Home > News > Donnerstag, 07. Januar 2010
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

Liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 07. Januar 2010:

I. express - Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit - Ausgabe 12/2009 ist da!

Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen

Daraus im LabourNet Germany verfügbar:

II. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > "Initiative für eine neue Qualität der Arbeit"

Kommt gute Arbeit unter die Räder? - Zum »Mehrwert der Wertedebatte«

"Tritt Arbeitsplatzsicherheit gerade in der Krise an die Stelle inhaltlicher Ansprüche an die eigene Arbeit? Geht also Sicherheit vor Selbstverwirklichung? Ist »gute Arbeit« unabhängig von einem »guten Leben« bestimmbar? Ist für die Verwirklichung des guten Lebens der Staat zuständig, und muss die gute Arbeit sich entsprechend auf die Ökonomie beschränken? Lässt sich »gute Arbeit« überhaupt definieren und objektiv messen, oder wird das »Gute« nicht erst in der Auseinandersetzung damit, was abgelehnt, abgewehrt und wogegen gekämpft wird, deutlich? Wir dokumentieren im Folgenden Anmerkungen von Hermann Kocyba zum IGM-Konzept »Gute Arbeit« und zu einigen jüngeren Veröffentlichungen zu diesem Thema." Artikel von Hermann Kocyba

III. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Betrieblicher Gesundheitsschutz

Mapping statt Mobbing oder: Methoden gegen Individualisierung und Psychologisierung

"Widerstände gegen eine erweiterte Gefährdungsbeurteilung am Arbeitsplatz treten nicht nur von Seiten des Managements auf, das bestimmte Formen der Belastung, wie sie sich aus neuen entgrenzten Arbeitsformen und dem damit verknüpften Verantwortungs-, Termin- und Flexibilisierungsstress ergeben, nicht unbedingt thematisiert sehen möchte, sondern auch auf Seiten der Beschäftigten: Gerade wenn »psychische Belastungen« thematisiert werden sollen, verstehen viele hierunter psychische Krankheiten. Man denkt an Depressionen, mentale Auffälligkeiten, Suchterkrankungen. Das gilt als Thema für den Sozialdienst, aber man selber fühlt sich hier nicht angesprochen. Psychische Belastungen sind jedoch keineswegs mit seelischen Erkrankungen gleichzusetzen. Zwar kann aus Überforderung auch eine Depression entstehen, vielleicht reagiert der Betroffene auch mit gesteigertem Alkoholkonsum. Aber mehr noch resultieren aus psychischen Belastungen wie Stress Erkrankungen des Herz-Kreislauf- oder des Magen-Darm-Bereichs. Der Beschäftigte fühlt sich in seinem Selbstbild beschädigt, wenn er (sich) eingesteht, dem Stress nicht gewachsen zu sein. Er muss vielleicht fürchten, dass seine Klage über zu hohe Stressbelastung vom Arbeitgeber gegen ihn gewendet wird. Gleichwohl spielen die Wahrnehmungen der Beschäftigten und ihre Selbstbeobachtung gerade für die psychologische Arbeitsanalyse eine unverzichtbare Rolle. Deshalb ist es wichtig, Methoden zu entwickeln, wie die Betroffenen selbst trotz - und unter Berücksichtigung - der genannten Probleme in die Identifikation von Gefährdungen einbezogen werden können." Artikel von von Hermann Kocyba

IV. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > Studium

Exzellente Entwertung - Zu den Auswirkungen des Bologna-Prozesses auf die Arbeits- und Bildungsbedingungen

"Der folgende Text wurde von Lehrenden des Fachbereichs Gesellschaftswissenschaften an der Frankfurter Goethe-Universität als Beitrag zum Bildungsstreik verfasst und diversen Gremien des Fachbereichs als Resolutionsentwurf vorgelegt, fand dort jedoch keine Mehrheit (s.u.). Der Text, im Handgemenge des Bildungsstreiks entstanden, klammert spezifische Probleme, die sich aus dem Hessischen Hochschulgesetz und der Verwandlung der J.W. Goethe-Universität in eine Stiftungsuniversität ergeben, aus. Seinen Zweck, eine Diskussion unter den Lehrenden über den Bildungsstreik anzustoßen, hat er gleichwohl erfüllt. Insbesondere thematisiert er die gegenwärtigen Arbeitsbedingungen an Hochschulen und skizziert Alternativen zur Bologna-Reform. Wir dokumentieren." Artikel von Lehrenden des Fachbereichs Gesellschaftswissenschaften an der Frankfurter Goethe-Universität

V. Branchen > Dienstleistung: Gesundheitswesen > Pflegedienste

Lohnarbeit für Selbstbestimmung? Arbeitnehmer in der Persönlichen Behindertenassistenz

»Persönliche Behindertenassistenz« mag vielen als randständiges Beschäftigungsfeld erscheinen. Doch nicht nur werden zunehmend mehr Menschen zum Pflegefall, auch der politisch gewollte Ersatz von stationärer durch ambulante Pflege macht dieses Feld zu einem Wachstumsmarkt. Mit ihrem »Scheiß-Streik« hatten die Mitglieder des im vergangenen Jahr gegründeten Netzwerks »Unabhängiger Arbeitnehmervertretungen in der Persönlichen Assistenz« (UAPA) auf die Situation in der Pflege insgesamt aufmerksam gemacht. Wir dokumentieren den Versuch einer »Lagebeschreibung« von Slave Cubela, Betriebsrat und Mitglied der UAPA

Darüber hinaus heute im LabourNet Germany:

VI. Branchen > Auto: GM/Opel > Werke allg. > Der Zusammenbruch des GM-Konzerns: Neues Spiel beim Opel Kollaps? Kein Verkauf von Opel an Magna

Arbeitszeitverkürzung statt Massenentlassung: Offener Brief von 23 Wissenschaftlern, Publizisten und Gewerkschaftern an die Betriebsräte von Opel/GM Europa

"In einem offenen Brief haben sich zahlreiche Wissenschaftler, Publizisten und Gewerkschafter an die Betriebsräte, den Gesamtbetriebsrat und den Europäischen Betriebsrat von Opel/GM Europa gewandt. In ihrem Schreiben sprechen sie sich gegen die in verschiedenen Verlautbarungen geäußerte Absicht des Opel-Gesamtbetriebsrats aus, Personalabbau und Lohnverzicht im Umfang von 265 Millionen Euro im Jahr zu akzeptieren und im Gegenzug eine Beteiligung der Restbelegschaft am Unternehmenskapital von GM zu fordern. Durch solch ein Vorgehen würde die Hauptlast der Krise auf die vom Personalabbau betroffenen Teile der Belegschaft abgewälzt. Es könne keinen Gewinn darstellen, wenn die Restbelegschaft am Unternehmenskapital beteiligt werde, während gleichzeitig mehrere tausend qualifizierte Menschen in die Erwerbslosigkeit entlassen werden, heißt es in dem offenen Brief. Die Dramatik der Krise in der Metallbranche und insbesondere in der Autoindustrie veranlasste nicht zuletzt auch den Metall-Arbeitgeberverband, die von Teilen der Gewerkschaften ins Gespräch gebrachte Arbeitszeitverkürzung als eine ernsthafte Möglichkeit zur Bewältigung der Krise ohne Tabus öffentlich zu diskutieren. Die Unterzeichner fordern die Betriebsräte dringend auf, ihr Konzept zu überdenken und sich für eine Verkürzung der Arbeitszeit für die gesamte Belegschaft einzusetzen. Eine solidarische Lösung könne die Einführung einer 4-Tage-Woche ähnlich dem VW-Modell sein. Die vorgeschlagene Lösung sei nicht nur eine solidarische Alternative, sondern könne auch die Macht der Betriebsräte und der Gewerkschaften insgesamt stärken. Weiterhin wenden sich die Unterzeichner an die Bundesregierung, die aufgefordert sei, Sanierungshilfen zur Finanzierung der Arbeitszeitverkürzung und Weiterbeschäftigung der Gesamtbelegschaft zur Verfügung zu stellen. Öffentliche Gelder für Arbeitszeitverkürzung stellten im Vergleich mit den Kosten für Arbeitslosengeld und Kurzarbeitergeld die ökonomisch und sozial wirksamere Methode zur Überwindung der Beschäftigungskrise dar..." Aus der Pressemitteilung zum Offenen Brief vom 07.01.2010. Siehe dazu den kompletten Offenen Brief pdf-Datei

Ein Betriebsrat macht Vorschläge: Mr. Opel Klaus Franz investiert den Lohn der Belegschaft

"Im Frühjahr des Jahres ist der amerikanische Automobilkonzern General Motors von Insolvenz bedroht und damit auch seine europäische Tochtergesellschaft Opel. Jahrelange Lohnkürzungen, Stellenstreichungen und Leistungssteigerung für die verbliebenen Arbeiter haben nicht dazu geführt, dass den Kapitalgebern die beanspruchte Rendite erwirtschaftet wurde, sie sind nicht mehr bereit, GM noch weitere Kredite zur Verfügung zu stellen. Tausende von Beschäftigten müssen deshalb davon ausgehen, ihre Existenzgrundlage zu verlieren - wie es Tausende schon bisher erlebt haben, solange der Konzern noch darauf gesetzt hat, nach Entlassungen mit dem Einsatz der verbliebenen Arbeitskräfte Investitionen lohnend zu machen." Artikel vom GegenStandpunkt in der Ausgabe 04/09 externer Link

VII. Branchen > Auto: Daimler > Werk Berlin

Auseinandersetzungen über die anstehenden Betriebsratswahlen bei Daimler in Berlin Marienfelde

Offener Brief an den Betriebsrat und die Vertrauenskörperleitung des Daimler Werkes in Berlin Marienfelde, an die Ortsverwaltung Berlin, die Bezirksleitung Berlin-Brandenburg und den Vorstand der IG Metall von Forum Betrieb, Gewerkschaft und Soziale Bewegung Berlin vom 04.01.2010 pdf-Datei

Betriebsratswahlen 2010 - Zoff bei Daimler

"Bei dem Autokonzern Daimler in Berlin Marienfelde schlagen derzeitig die Wellen hoch. Seit einigen Jahren formiert sich innerbetrieblich eine kämpferische gewerkschaftliche Opposition um den Betriebsrat und IG Metaller, Mustafa Efe, die sich um die Auseinandersetzung mit dem Entgeltrahmenabkommen (ERA) - im betrieblichen Sprachgebrauch auch "Erpresswerk" oder "Entgeltreduzierungsabkommen" genannt - deutlich gehör verschafft hatte. Bei Daimler in Berlin gab es massiven, wenn gleichwohl erfolglosen, Widerstand, um dieses von der IG Metall vereinbarte Tarifwerk, mit dem über eine neue Eingruppierungsstruktur mittelfristig Entgeltabsenkungen vorgenommen wurden..." Ein Artikel von Rainer Perschewski von der Berliner Anstos, Ausgabe Januar 2010 bei Alternative-Berlin externer Link

VIII. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie

Protest gegen Schließung von Hymer-Werk

"Mitarbeiter des Wohnwagenherstellers Hymer haben gestern aus Protest gegen die mögliche Schließung eines Werks im Elsass die Inneneinrichtung von sechs Fahrzeugen angezündet. Die Aktion richte sich gegen das "völlige Schweigen" des Mutterhauses in Bad Waldsee, so die Mitarbeiter. Die Angestellten hatten angekündigt, heute einen ganzen Wohnwagen zu verbrennen, wenn sich bis dahin "nichts bewegt" habe. Hymer hatte im November 2009 für seine französische Tochter Hymer France Insolvenz angemeldet. Davon sind insgesamt rund 190 Mitarbeiter im südelsässischen Cernay betroffen. Seit Beginn des Insolvenzverfahrens lasse die Hymer AG die französische Belegschaft im Unklaren über ihre Pläne, sagte ein Gewerkschaftssprecher..." Meldung im SWR vom 05.01.2010 externer Link

IX. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > Postdienste > Post AG

Einschätzung der Tarifauseinandersetzung 2009 bei der Deutschen Post DHL

"Die Verhandlungen mit der Post über diverse strittige Punkte haben für die Beschäftigten viele positive Ergebnisse gebracht. So konnte der Vorstand sein Vorhaben, den Einfluss von ver.di auf die Löhne, die Wochenarbeitszeit wie die betriebliche Arbeitszeitgestaltung einzuschränken, nicht durchsetzen. Die bestehenden Tarifverträge sind nicht zugunsten betrieblicher Regelungen geöffnet worden und die neu verhandelten Verträge enthalten keine schwammigen Regelungen, die es erlauben, von den Grundsätzen abweichende Vereinbarungen auf betrieblicher Ebene zu treffen. Die Stellung von ver.di gegenüber dem Unternehmen als zentraler Tarifpartner blieb nicht nur erhalten, sie konnte in einigen Punkten (REVAS-Zeiten, weitgehende Wiedereinbeziehung der Lohngruppen 8 und 9 in die Regelungen des Rationalisierungsschutzes, Ausschluss betriebsbedingter Änderungskündigungen) sogar noch erweitert werden. Ferner gelang es ver.di, die Fremdvergabe von Leistungen, die bisher von den Beschäftigten der Post erbracht wurden, weitgehend zu verhindern. Auch ist die Überleitung des gesamten Unternehmens in die eigene Firma First Mail erst einmal vom Tisch. Der im Mai 2008 geschlossene Beschäftigungspakt wurde um ein halbes Jahr verlängert. Damit werden betriebsbedingte Kündigungen bis Ende 2011 nicht ausgesprochen werden können, allerdings wird auch die Erhöhung der ter-Zeiten um ein halbes Jahr verschoben..." Eine Einschätzung der Arbeitgruppe "Aktuelles" der BeG Brief Berlin Zentrum vom 29.12.2009 pdf-Datei

X. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften/Tarifkonflikt > Berliner S-Bahn: Ausgepreßt wie eine Zitrone

Überhitzte Rechner und kalte Füße bei der Berliner S-Bahn

"In der Neujahrsnacht kam es bei der Berliner S-Bahn zwischen 1 und 3 Uhr zu einem Ausfall der Signaltechnik und damit verbunden des gesamten S-Bahn Betriebes im Bereich des Nordkreuzes. Die Ursache dafür lag in der Notabschaltung des für die Signale zugehörigen elektronischen Stellwerkrechner, der wiederum vom 15 km entfernten elektronischen S-Bahn Stellwerk Halensee aus angesteuert wird..." Ein Bericht der Standpunkt-Redaktion auf Netzwerk-IT vom 05.01.2010 externer Link

XI. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn allgemein

Die Bahn baut ab: 1000 Stellen im Güterverkehr gekappt

"Von Die Deutsche Bahn hat im Schienengüterverkehr wegen der Wirtschaftskrise bereits 1000 Arbeitsplätze gestrichen. Insgesamt sollen 3900 Stellen wegfallen, so Logistikvorstand Karl-Friedrich Rausch. Die Gewerkschaft Transnet kritisiert den beabsichtigten Kahlschlag scharf. "Jetzt massiv Personal zu streichen und Güterbahnhöfe dicht zu machen, heißt, wenn die Krise vorbei ist, am Aufschwung nicht teilhaben zu können", sagte der stellvertretende Vorsitzende Wolfgang Zell der FR..." Artikel von Thomas Wüpper in der Frankfurter Rundschau vom 04.01.2010 externer Link

XII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Schiff & Hafen / Aktionen > Gesamthafenbetriebsverein (GHB) in Bremerhaven

Gewerkschaftsaustritt angedroht: Hafenarbeiter protestieren in Bremerhaven

"Mehr als 350 Hafenarbeiter haben in Bremerhaven gegen sogenanntes Lohndumping demonstriert. Ihr Vorwurf: Die Hafenunternehmen nutzen die Wirtschaftskrise aus, um die Löhne immer weiter zu drücken. Das wollen die Beschäftigten nicht mehr hinnehmen. Vor der Bremerhavener Arbeitnehmerkammer machten die Demonstranten ihren Zorn mit Feuerwerkskörpern und grellen Pfiffen deutlich. Auf Transparenten war zu lesen: "Wir sind der Hafen" und "Neun Euro Stundenlohn - nicht mit uns". Die Stundenlöhne der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen um fast die Hälfte reduziert werden..." Bericht auf Radio-Bremen vom 04.01.2010 externer Link

XIII. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Buchhandel

Streik bei Wohlthatscher Buchhandlung

"Seit nunmehr über zwei Monaten befinden sich die Beschäftigten der Wohlthatschen Buchhandlungen in Berlin und Brandenburg im Streik. Sie weigern sich das neue Geschäftsmodell des Unternehmens mitzutragen. Seit November 2009 erhielt ein Viertel aller Mitarbeiter eine Kündigung. Die verbliebenen Mitarbeiter sollen die Arbeit der anderen übernehmen. Konkret heißt das von früh bis spät und häufig allein in einer der Filialen zu stehen. In kurzen Pausen oder bei Toilettengängen sollen laut Geschäftsleitung der Wohlthatschen Buchhandlung vertrauenswürdige Kunden die Kasse und Bücher beaufsichtigen. Für Fehlbeträge haften die Mitarbeiter..." Artikel von buchhändler auf Indymedia vom 05.01.2010 externer Link

XIV. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Nachrichten aus diversen Unternehmen im Groß- und Einzelhandel

Massenklage gegen Kündigungen bei Tchibo?

,,In einem ungewöhnlich schnellen Tempo", so informiert jetzt die Gewerkschaft verdi in einer Pressemitteilung, habe der für die Tchibo Logistik GmbH mit Sitz in Gallin (Mecklenburg-Vorpommern) verantwortliche Betriebsrat einen Sozialplan abgeschlossen, ohne die Gewerkschaft verdi in die Verhandlungen einzubeziehen. ,,Offenbar wurde vom Betriebsrat auch kein externer Sachverständiger mit der Begutachtung der ökonomischen Lage des Unternehmens und der Prüfung der betriebswirtschaftlichen Notwendigkeit dieser Betriebsschließung beauftragt", heißt es weiter in dem Schreiben. In der Belegschaft in Gernsheim sei schnell Kritik an diesem ,,zweifelhaften Verfahren" geäußert worden. Auch die Höhe der im Sozialplan vorgesehenen Abfindungen - insbesondere für langjährig Beschäftigte - sei umstritten, liege sie doch ,,durchweg unter ähnlichen Vereinbarungen in Unternehmen, die sich wie Tchibo hierzulande in der Branche (Röstkaffee) als Marktführer mit hohen Gewinnerwartungen (2008: 71 Millionen Euro; 2007: 23 Millionen Euro) anpreisen".... Artikel auf Echo-Online vom 05.01.2010 externer Link

XV. Branchen > Dienstleistungen: Reinigungsgewerbe

Kampf der Betriebsräte bei "Aktiv"

"Schon häufiger haben Auseinandersetzungen zwischen Betriebsrat und Firmenleitung des Kamp-Lintforter Reinigungsunternehmens "Aktiv" (wie berichtet) Arbeitsgerichte beschäftigt. Ein Ende ist noch nicht abzusehen. Besonders bizarr ist die momentane Situation. Da gibt's mit Jürgen Menzel, Bettina Röthgen und Fritz Schluh eine neu gewählte Betriebsratsspitze. Zugleich wähnen sich die bisherige Betriebsratsvorsitzende Sonja Reick und ihre beiden bislang ebenfalls freigestellten Kolleginnen weiter im Amt..." Artikel von Ulrich Ernenputsch auf DerWesten vom 06.01.2010 externer Link

XVI. Branchen > Chemische Industrie > Continental > Conti in Frankreich

Die Contis im Kampf

Ein Aufruf an alle Arbeiter, Gewerkschaften, Vereine und Personen, welche der Verteidigung der Arbeitsrechte und der Freiheitsrechte verbunden sind: Der Berufungsprozess der sechs Verurteilten von Continental Clairoix. Kommt am Mittwoch, 13. Januar vor das Berufungsgericht von Amiens: Es wird an diesem Tag eine Demonstration geben: Treffpunkt 11:00 Uhr Bahnhof Amiens..." Siehe das komplette übersetzte Flugblatt von L'intersyndicale und das Kampfkomitee Continental Clairoix pdf-Datei

Solidarität der INNSE Arbeiter von Mailand (Italien) mit den CONTINENTAL Arbeitern von Clairoix (Frankreich)

"Arbeiter der Continental, wir stehen auf eurer Seite! Die Art, wie die Unternehmer in der Krise auf den Widerstand der Arbeiter antworten, ist in allen Ländern dieselbe. Auch bei uns haben, nach dem siegreichen Abschluss des Kampfes bei INNSE, Arbeiter und Unterstützer der Mobilisierung Strafanzeigen und Geldstrafen bekommen. In jedem Land wird versucht, die Arbeiter zu bezwingen, sie entlassen und besiegt nach Hause zu schicken. Doch der Wind beginnt zu drehen: Überall werden Fabriken besetzt, überall entsteht ein neues Bewusstsein: Wenn das System der Unternehmer in der Krise Schiffbruch erleidet, dann ist es Zeit, dass die Arbeiter an eine neue Art der Produktion und des Austausches ohne Unternehmer denken. Die gegenseitige Solidarität der Arbeiter aller Länder ist der einzige Weg, der heute uns alle stärkt und uns in die Lage versetzt, den Vergeltungsmassnahmen der Unternehmer und der Justiz, die ihnen zu Diensten steht, zu begegnen und sie aufzuhalten. Wenn ihr am 13. Januar in Amiens vor Gericht steht, dann sollt ihr wissen, dass ihr unsere uneingeschränkte Solidarität habt und dass wir alles tun werden, was uns möglich ist, um euch jede Art von Unterstützung zu gewähren. Die Arbeiter haben kein Vaterland, auf der ganzen Welt sind sie gleich, und zusammen können sie siegen! Die Arbeiter und Gewerkschaftsdelegierten der INNSE von Mailand Lambrate. Mailand, 27. Dezember 2009" Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 04.01.2010

XVII. Branchen > Medien u. IT > Medien als Beruf

Verhandlungserfolg: Gemeinsame Vergütungsregeln

"Nach über sechsjährigen Verhandlungen ist es den Gewerkschaften DJV und ver.di gelungen, mit dem Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger gemeinsame Vergütungsregeln für freie Journalistinnen und Journalisten an Tageszeitungen zu vereinbaren. Damit sollen verbindliche Grundlagen für die angemessene Honorierung von Freien an Tageszeitungen geschaffen werden. DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken bezeichnete die Vergütungsregeln als "wichtigen Schritt auf dem Weg zur Sicherung der materiellen Basis freier Journalisten. Freie sollten die jetzt vereinbarten Honorare in jedem Fall geltend machen, damit Dumpinghonorare und das Feilschen mit dem Verlag über die Höhe des Honorars bald der Vergangenheit angehören."..." Pressemitteilung der djv vom 05.01.2010 externer Link. Siehe dazu

  • Gemeinsame Vergütungsregeln aufgestellt für freie hauptberufliche Journalistinnen und Journalisten an Tageszeitungen
    Die gemeinsamen Vergütungsregeln sollen am 1. Februar in Kraft treten. Sie sind auf der DJV-Homepage nachzulesen externer Link pdf-Datei

XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen > Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht: Regelleistung verfassungswidrig? - Jetzt rückwirkend Ansprüche sichern!

Regelleistung verfassungswidrig? - Jetzt rückwirkend Ansprüche sichern!

Der Erwerbslosenverein Tacheles ruft dazu auf, dass Hartz IV - und Sozialhilfebezieher sog. Überprüfungsanträge zu stellen und veröffentlicht dahingehende Musterschreiben im Internet. Ein Überprüfungsantrag ist dringende Vorraussetzung dafür, dass bei positiver rückwirkender Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelleistungen die Betroffenen Gelder nachgezahlt bekommen. Siehe:

  • BA erteilt rechtwidrige Anweisung zur Abweisung von Überprüfungsanträgen und Widersprüchen Hartz IV
    "Erwerbslosen Forum Deutschland empfiehlt unbedingt zu klagen. Erweiterte Musterklage veröffentlicht. BA soll zügig ihre rechtwidrige Anweisung zurück nehmen
    Mit einer Dienstanweisung (21.12.2009) hat die Bundesagentur für Arbeit allen Arbeitsagenturen und Arbeitsgemeinschaften Weisung erteilt, dass die verstärkt gestellten Überprüfungsanträge, die in Folge des beim BVerfG anhängigen Normenkontrollverfahrens zur Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Hartz IV-Regelleistungen nach § 20 SGB II als unbegründet zurück zuweisen. Ebenso sollen eingehende Widersprüche auf die Überprüfungsanträge sowie Neu- und Folgeanträge als unbegründet zurück gewiesen werden. Damit trifft die Bundesagentur für Arbeit und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine offensichtlich rechtwidrige Entscheidung
    .." Pressemitteilung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 06.01.2010 externer Link. Siehe dazu:

XIX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Modelle der Sozialpolitik > Hartz-Kommission und Hartz-Gesetze > Vorschläge, Maßnahmen und Gesetze: Fünf Jahre Hartz IV: "Alles in allem wirkt die Reform positiv", zieht das IAB Bilanz

  • 5 Jahre Hartz IV - keine Erfolgsstory
    DGB Bereich Arbeitsmarktpolitik: arbeitsmarkt aktuell 1/2010 externer Link pdf-Datei

  • Erniedrigung in Würde verwandeln. Hartz IV hat die Kinderarmut auf drei Millionen verdoppelt
    Erklärung des Sozialforum Bochum vom 05.01.10 externer Link zu fünf Jahre Widerstand gegen Hartz IV

  • Fünf Jahre gegen Hartz IV: Mit »Agenturschluss« begannen Proteste
    Artikel von Peter Nowak im ND vom 06.01.2010 externer Link

  • Zitat zum Thema
    "5 Jahre Hartz IV
    Frankfurt: Im Rahmen einer kleinen Feierstunde haben heute die führenden Vertreter der Deutschen Wirtschaft das fünfjährige Bestehen von Hartz IV gewürdigt. Wie ein Vertreter der Deutschen Bank sagte, habe sich das Gesetz für Banken und Unternehmen in Deutschland rückblickend gelohnt. Entscheidend sei vor allem der Wegfall der Bedürftigkeitsprüfung gewesen. Alle Banken und Unternehmen erhalten nämlich seit über einem Jahr staatliche Unterstützung ohne Nachweis der Bedürftigkeit. Die zuvor bestehende jahrelange Praxis, daß Unternehmervertreter und Manager zusammen mit ALG II- Empfängern auf Wartefluren der Bundesagentur sitzen mußten, sei entwürdigend gewesen.
    Nun gehe es allerdings darum, Hartz IV weiterhin zu verbessern. Als weiterer Schritt solle die monatliche Hilfe zum Lebensunterhalt für die deutsche Wirtschaft gesetzlich verankert werden. Begründet sei dies dadurch, daß praktisch alle Unternehmen und Banken in Deutschland seit geraumer Zeit eine große Bedarfsgemeinschaft seien
    ."
    Aus Deutscher Einheit(z)-Textdienst 1/10 von Werner Lutz

XX. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland: Gewerkschaftsverbot gegen die FAU Berlin

Verbotsurteil bestätigt - Weg für die FAU zum Bundesverfassungsgericht ist frei

"Im Prozess der Neuen Babylon Mitte GmbH gegen die FAU Berlin wurde die einstweilige Verfügung gestern erneut bestätigt. Der FAU Berlin bleibt es bis auf Weiteres verboten, sich Gewerkschaft oder Basisgewerkschaft zu nennen. Der 10. Senat des Berliner Landesgerichtes folgte damit seinem Urteil vom 11.12.2009." Mitteilung der FAU Berlin vom 07.01.2010 externer Link

Eine Gewerkschaft, die der Chef nicht mag

Die FAU darf sich nicht mehr Gewerkschaft nennen. Sollte es dabei bleiben, hätte dies Auswirkungen auf künftige Bestrebungen, Interessenverbände jenseits des DGB zu bilden. Artikel von Birgit Schmidt in der Jungle World vom 7. Januar 2010 externer Link

XXI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > IG Metall: Tarifrunde 2010: Jetzt geht's nicht mehr nur ums Geld

Tarifrunde 2010: Das Vier-Punkte-Paket für sichere Arbeitsplätze

"Im Dezember haben die IG Metall-Bezirke mit den regionalen Arbeitgeberverbänden Gespräche darüber angefangen, was in Sachen Beschäftigungssicherung machbar ist. Im Januar wird die Gewerkschaft klären, wie es weiter gehen kann." Mitteilung der IG Metall vom 04.01.2010 externer Link

XXII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > DGB > 60 Jahre Deutscher Gewerkschaftsbund

Der DGB - sechs Jahrzehnte Dienstleistung an der nationalen Arbeit. Die deutsche Gewerkschaft hat Geburtstag

"60 Jahre DGB, und die deutschen Gewerkschaften werden gefeiert - von denen, die, wenn gerade kein Geburtstag ist, nicht müde werden, von den Gewerkschaften verteidigte "Besitzstände" und das "Besitzstandsdenken" ihrer Mitglieder anzugreifen. Das Lob, das der DGB an so einem Feiertag von seinen Kritikern aus Politik und Wirtschaft zu hören bekommt, gilt dementsprechend auch eher nicht seinen Erfolgen bei der kämpferischen Wahrung der Mitgliederinteressen. Beglückwünscht wird er für seinen unermüdlichen Einsatz im Dienst am Gemeinwesen, gelobt werden die gewerkschaftlichen Beiträge zu Wachstum und Wohlstand der Nation, speziell die Pflege des "sozialen Friedens" durch die deutschen Arbeitervertreter, der beidem so förderlich ist. Die Friedfertigkeit der arbeitenden Klasse ist ein hoher Wert, für dessen Bewahrung sich seit langem der DGB zuständig erklärt. Diese Aufgabe nimmt er mit großer Ernsthaftigkeit wahr, mit der Folge, dass das Wachstum des Reichtums im Land seinen Gang gehen kann - ungestört von denen, die ihn erzeugen, ohne selber reicher zu werden. Dass die Mitglieder der DGB-Gewerkschaften sich konstruktiv, wachstums- und sozialverträglich zu den Bedürfnissen des Standorts stellen, dass sie "Augenmaß" walten lassen und zur rechten Zeit immer wieder Ruhe geben: das ist den Nutznießern solch verantwortungsvollen Benehmens aus gegebenem Anlass schon einmal ein anerkennendes Wort wert." Artikel in GegenStandpunkt 4-09 externer Link

XXIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Mitbestimmung - Erfolgs- und Exportschlager? > Bilanz der Mitbestimmung

Betriebsräte als Tarifakteure

Tarifabweichungen und ihre Konsequenzen für die betriebliche Mitbestimmung - Erfahrungen aus der Chemischen Industrie und der Metallindustrie. IAQ-Report 2010-01 von Thomas Haipeter externer Link pdf-Datei

XXIV. Diskussion > Arbeitsalltag: Entlohnung

Der stern-Gehaltsreport: Was die Deutschen verdienen

"Viele Deutsche verdienen inflationsbereinigt weniger als vor 20 Jahren. Das zeigt der Gehalts-Check des stern. Besonders auffällig: Ärzte verdienen zwar am meisten - verloren aber viel Geld. In jedem zweiten der 100 gängigsten Berufe in Deutschland verdienen die Beschäftigten unterm Strich weniger als 1990. Das ist das Ergebnis des großen Einkommensreports, den der stern in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe präsentiert." Artikel in stern online vom 6. Januar 2010 externer Link

XXV. Diskussion > Arbeitsalltag: Entlohnung > "Investivlohn"

Mitarbeiterbeteiligung: Nicht mehr als ein Flop

"Mitarbeiter sollen mehr Geld in ihr Unternehmen stecken, doch das entsprechende Gesetz ist ein Flop. Nun will die schwarz-gelbe Koalition nachbessern - mit neuen Steueranreizen." Artikel von T. Öchsner in Süddeutsche Zeitung vom 07.01.2010 externer Link

XXVI. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)bildung > Schul- und Bildungsstreiks

die uni gehört allen. Solidarisch für freie Bildung und ein selbstbestimmtes Leben!

"Die Ausrichtung aller Lebensbereiche auf ihre Verwertbarkeit verschärft sich. Flankiert wird diese Entwicklung durch autoritäre Maßnahmen und die Kriminalisierung sozialer Widerstände. Stechuhren, Hartz IV, Ausbildungsplatzmangel, Exzellenzinitiativen, Selektion an Schulen und Hochschulen, Abschiebungen und "blue cards" nur für "hochqualifizierte" Migrant_innen, all das sind nur einige Kennzeichen einer ausgrenzenden Gesellschaft. Einer Gesellschaft, in der nicht die Menschen und ihre Bedürfnisse, sondern ihre Verwertbarkeit im Mittelpunkt steht." Aufruf zur bundesweiten Demo externer Link "die uni gehört allen" in Frankfurt am 30.1. um 14:00 Uhr am Campus Bockenheim. Für weitere Infos siehe die Aktionsseite externer Link

Siehe dazu auch:

XXVII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > "GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion"

"Bildungsstreik meets Arbeitsstreik": Gemeinsam kämpfen und streiken!

Flugblatt Nr. 20 vom Dezember 2009 pdf-Datei

XXVIII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen: Den größten Naziaufmarsch Europas im Februar 2010 in Dresden verhindern

Den größten Naziaufmarsch Europas im Februar 2010 in Dresden verhindern

XXIX. Internationales > Japan > Gewerkschaften

Doro-Chiba gegen Outsourcing essentieller Bahndienste

"In Japan rollt eine neue Welle neoliberaler "Rationalisierungen" bei den Eisenbahngesellschaften an. Nachdem die ehemalige sehr leistungsfähige Japanische Staatsbahn in den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts zerschlagen und in rechtlich private Teil-Companies überführt worden waren, offenbart sich nun zunehmend, zu welchen Exzessen die Privatisierung essentieller Dienste wie des Bahnverkehrs letztlich führt..." Artikel von Bartholomaus Ibrahim Bronsteyn in LinkeZeitung vom 03.01.2010 externer Link

XXX. Internationales > Chile > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe

Kupfer-Streik in Chile erfolgreich beendet

"Einer der kürzesten Streiks in der Geschichte des Bergbaus in Chile ist beendet. Nach nur zweitägiger Aussetzung der Tätigkeit einigten sich die Arbeiter von zwei Kupferminen im Norden des Landes mit dem staatlichen Konzern Codelco. Betroffen waren die Abbaustätten Chuquicamata und Mina Sur. Nach Berichten internationaler Presseagenturen erhalten die Minenarbeiter vier Prozent mehr Lohn. Zudem einigten sich die Tarifparteien auf die Möglichkeit zinsfreier Kredite und Bonuszahlungen..." Artikel von Harald Neuber auf amerika21.de vom 07.01.2010 externer Link

XXXI. Internationales > Iran

Die Aufstände im Iran oder wie sich das Regime sein eigenes Grab gräbt

"Nachdem es bereits im Juni und Juli nach den manipulierten Wahlen im Iran in beinahe allen iranischen Großstädten zu Massendemonstrationen und Aufständen kam, finden seit dem 27. Dezember wieder einmal solche statt. Nur diesmal scheint die iranische Bevölkerung um einiges entschlossener zu sein. Dieser Text ist keine umfassende politische Bewertung der iranischen Freiheitsbewegung, sondern soll einen Überblick über die Geschehnisse der letzten Tage geben und ihre Hintergründe zusammenfassend erläutern..." Artikel von der Antifaschistische Jugend Bochum auf linksunten.indymedia.org vom 05.01.2010 externer Link

XXXII. Internationales > Kolumbien > Gewerkschafter in Lebensgefahr

Gewerkschaftsrechte sind Menschenrechte: Zur Lage in Kolumbien - Wo Bedrohung und Mord zum Alltag gehören

"Kolumbien ist das gefährlichste Land der Erde - für Vertreter von Arbeitnehmerrechten. In den letzten Jahren sind hunderte Gewerkschafter Opfer von Mord und Menschenrechtsverletzungen geworden. In dem aüdamerikanischen Land, das von jahrzehntelanger Gewalt geprägt ist und in dem korrupte Eliten von extremer sozialer Ungleichheit profitieren, ist gewerkschaftliches Engagement lebensgefährlich..." Artikel bei der IG Meatll vom 05.01.2010 externer Link. Siehe dazu auch:

XXXIII. Internationales > Frankreich > Gewerkschaft > SUD > Gewerkschaften in Frankreich: SUD rail

5. Kongress der Sud-Rail Bahngewerkschaften am 12.-16. Oktober 2009 in St. Jean des Monts/Frankreich

Ein Bericht von Willi Hajek mit Fotos von Peter Bach pdf-Datei. Aus dem Text: "...Rundum, es war ein Kongress, bei dem die inhaltliche Ausrichtung einer Basisgewerkschaft auch seinen formalen Regeln entsprach: Alle Mitglieder des föderativen Rates bleiben maximal 2 Wahlperioden im Amt. Das Versammlungspräsidium wird zu jedem Tagesordnungsabschitt neu besetzt - manchmal 2x am Tag. Es besteht für Machtspiele nicht nur kaum Anlass, ihnen sind dadurch auch die Instrumente weitgehend abhanden gekommen. Auf dem Kongress wurde nicht gewettert, gefordert und bekämpft, es wurde vorgeschlagen, erläutert und geworben - und das alles in einer ziemlich höflichen und oft lockeren Art..."

Mit liebem Gruss, M ag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi

 


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