5 Millionen Tagelöhner
Die Zahl der Tagelöhner im Iran ist in den letzten Jahren von etwa 3 auf rund 5 Millionen Menschen angewachsen - wer dachte religiöser Kapitalismus sei netter...Insbesondere in der Bauindustrie und wie überall im Dienstleistungsgewerbe sind diese Menschen tätig, die nur den blanken Lohn auf die Hand bekommen, keine Nebenkosten für den gläubigen Unternehmer, wird in dem Artikel "5 Million Day Laborers with no Benefits"  vom 07. September 2012 im Iran Labor Report berichtet.
Solidarität mit Maryam Majd
"Reporter ohne Grenzen (ROG), die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di und der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) appellieren an die iranischen Behörden, die Sportfotografin Maryam Majd sofort freizulassen" eine Mitteilung der dju vom 29. Juni 2011
Festnahme vor Deutschland-Besuch: Iran hindert prominente Fotografin an WM-Reise
"Das Regime in Teheran hat die prominente Sportfotografin Maryam Majd festnehmen lassen. Die Iranerin wollte zur Frauenfußball-WM nach Deutschland fliegen, kam dort aber nie an. Die letzte Nachricht, die ihre Gastgeberin in Düsseldorf per SMS bekam: "Juhu!" - dann war Funkstille..." Artikel von Johannes Korge auf Spiegel-Online vom 25.06.2011 . Aus dem Text: "...Demnach habe sich Majd vehement dafür eingesetzt, dass Frauen schon bald Zugang zu iranischen Fußballstadien erhalten sollen. Bisher ist dies mit der Begründung untersagt, dort könnten weibliche Zuschauer Gewalt und rüden Umgangsformen ausgesetzt werden. Verschiedene regimekritische Internetseiten beschreiben sie als Aktivistin. Unter anderen hatte sie an der populären Frauenzeitschrift "Zanan" mitgearbeitet, bis diese 2009, auf Geheiß der Regierung, eingestellt wurde. Sportlerinnen in Iran sind verpflichtet, sich von Kopf bis Fuß zu bedecken. Internationale Wettkämpfe werden im Land nicht übertragen, weil die gegnerischen Mannschaften zu viel Haut zeigen könnten..."
Deutsche Journalisten im Iran: Offener Brief an Merkel
Seit sieben Wochen hält der Iran zwei deutsche Journalisten gefangen. Der Vorwurf: Spionage. Die Ruhrbarone dokumentieren einen offenen Brief von Kazem Moussavi , dem Deutschland-Sprecher der iranischen Grünen an Bundeskanzlerin Merkel vom 29.11.2010
Vorbereitungen auf den 1. Mai
Nach den Wahlprotesten ist es wieder ruhig geworden im Iran - zumindest, was die Medienberichterstattung im Westen angeht, für die die Gewerkschaftsbewegung ohnehin nur stattfindet, falls es gerade mal ins agressive Konzept passen sollte. Eine der aktuellen Aktivitäten: Geplante Aktionen zum "1. Mai in Teheran" , ein Aufruf vom 23. April 2010.
Sofort und ohne Bedingung
Anlässlich des 31. Jahrestags der iranischen Revolution von 1979 haben vier Arbeiterorganisationen am 10. Februar gemeinsam eine Erklärung veröffentlicht. Die »Charta der Minimalforderungen der Arbeiter Irans« geht einleitend ein auf die Hoffnungen und Forderungen, die die treibende Kraft für die damalige Revolte gegen das Schah-Regime waren. »An jenen Tagen«, so die Charta, »zogen Millionen aus dem Volk auf die Straßen mit der Hoffnung, dass die Herrschaft der Unterdrückung und der Repression beendet und ein besseres Leben ermöglicht wird«. Artikel von Said Hosseini, erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 2/10
Manifest der Frauenbefreiung im Iran
Manifest vom 22. Januar 2010 von Mina Ahadi, Mahin Alipour, Shahla Daneshfar und Maryam Namazie . Siehe dazu auch:
- An Frauenrechts- und Menschenrechtsorganisation und an alle fortschrittlich denkenden Menschen auf der Welt! 8 März 2010 Internationale Solidarität mit der "Frauen-Revolution" im Iran!
Aufruf zur Demo in Frankfurt am 8.März um 17:00 Uhr Hauptwache (Zeil)
Eine gemeinsame Plattform von vier unabhängigen Gewerkschaften
Aus Anlaß des 31. Jahrestages des SturzesIran auf eine gemeinsame Minimalplattform geeinigt, die einen Zehn des Schahregimes haben sich vier unabhängige Gewerkschaften im Punkte Katalog enthält, Forderungen und Orientierungen, auf die sich diese Organisationen geeinigt haben. Wir dokumentieren die "Workers' Minimal Demands on the Occasion of the Thirty First Anniversary of the February 1979 Revolution" vom 11. Februar 2010.
Studentenproteste im Iran: Harte Strafen für Aktivisten
Die iranische Justiz geht hart gegen oppositionelle Studenten vor. Aktivisten werden im Schnellverfahren verurteilt, Milizionäre und Staatsbeamte kontrollieren die Unis. Artikel von Bahman Nirumand in der Taz vom 28.01.2010
Gewerkschaften und internationale Allianzen
Relativ hilflos stehe er vor diesem Sachverhhalt, sagt Homayoun Pourzad im Interview mit Ian Morrison auf dessen Frage, wie er sich die Allianz der Regierungen des Iran und Venezuelas erkläre. Damit will er keineswegs sagen, die Gewerkschafter im Iran seien auf irgendeine Weise mit den militärischen Absichten anderer Staaten eins - schliesslich wurde das Interview am Rande einer Konferenz von US Labor against the war geführt, an der der iranische Gewerkschafter teilnahm - sehr wohl aber weist er daraufhin, dass die Bezeichnung antiimperialistisch einen Gehalt haben müsse, der im eigenen Land sichtbar werden muss und nicht aus Regierungserklärungen bestehen kann. Sichtbar ist, seinen Worten zu folge, dass in der so genannten "Grünen Oppositionsbewegung" eine stärkere linke Strömung fehlt - was aber nicht der Fehler der Bewegung, sondern der Linken sei. Aber so wie diese vor allem von jungen Leuten getragene Bewegung etwas neues ist, so gäbe es eben auch in der Arbeiterbewegung neue Entwicklung - etwa die wachsender autonomer Gewerkschaften - die ihrerseits auch ein ergebnjis davon seien, dass es sich nun eben um eine neue Generation ArbeiterInnen handele, nicht mehr welche, die vom Land kommen, sondern die schon in den Städten geboren seien. Mehr in dem Interview "Against the status quo" , das am 12. Januar 2010 in Morrisons Zpage erschien.
Die Aufstände im Iran oder wie sich das Regime sein eigenes Grab gräbt
"Nachdem es bereits im Juni und Juli nach den manipulierten Wahlen im Iran in beinahe allen iranischen Großstädten zu Massendemonstrationen und Aufständen kam, finden seit dem 27. Dezember wieder einmal solche statt. Nur diesmal scheint die iranische Bevölkerung um einiges entschlossener zu sein. Dieser Text ist keine umfassende politische Bewertung der iranischen Freiheitsbewegung, sondern soll einen Überblick über die Geschehnisse der letzten Tage geben und ihre Hintergründe zusammenfassend erläutern..." Artikel von der Antifaschistische Jugend Bochum auf linksunten.indymedia.org vom 05.01.2010
Proteste am Tag der Studenten
Der 7. Dezember ist im Iran seit langem ein Tag studentischer Kundgebungen - genau seit 1953, als die Schah-Diktatur eine Reihe demonstrierender Studenten erschiessen ließ. In diesem Jahr waren die Aktivitäten dieses Tages eine Fortsetzung der Proteste, die sich trotz aller Repression schon seit Monaten quer durchs Land ziehen.
a) "Iran: Student Day Demonstration on YouTube" ist eine Videodokumentation von Hamid Tehrani vom 7. Dezember 2009.
b) "Khodro-Arbeiter und Studenten" von Anfang Dezember 2009 ist ein Aufruf einer Gruppe von Arbeitern des Autoherstellers, sich mit den Studenten zu solidarisieren und an den Protesten zu beteiligen
Für die Freiheit und das Leben von Zeynab Jalaliyan!
 Die kurdisch-iranische Aktivistin und Journalistin Zeynab Jalaliyan wurde unter dem Vorwurf Mitglied einer illegalen kurdischen Organisation zu sein von einem Gericht des iranischen Mullah-Regimes als “Feindin Gottes” in Kermanshah/Kurdistan-Iran zum Tode verurteilt. Entdinglichung hat die Links zu den entsprechenden Dokumenten auf seiner Webseite
- Iranischer oberster Gerichtshof bestätigt Todesurteil gegen Zeinab Jalalian - Ermordung droht unmittelbar
"Der oberste Gerichtshof des Irans bestätigte kürzlich das im Januar verhängte Todesurteil gegen die kurdische Aktivistin und Journalistin Zeinab Jalalian, ihr wurde "Feindschaft gegen Gott" und Mitgliedschaft in der PKK vorgeworfen. Die Journalistin schreibt am 26.11.2009: Dear Human right organisations, My name is Ms Zeinab Jalalian, I am 27 years old Kurdish female, political prisoner, in Iran prison. My death sentenced was confirmed by Iranian Supreme Court. I am currently ill, because of torture and I don't have any lawyer to defend me. iI want to tell you that trial took only few minute. Court told me: "You are a God's enemies. Have to be hanged very soon" That was all my court process. I asked judge to give me permission to say good bye, to my mother and family, Before execution, he told me "shut up" and rejected.Zeinab Jalalian, 26/11/2009" Meldung bei Entdinglichung vom 29.11.2009
Der Staatsstreich im Iran drei Monate später
"Es sind jetzt drei Monate seit dem dünn als Präsidentschaftswahlen verkleideten Staatsstreich im Iran vergangen. Obwohl die Sieger des Coups erfolgreich darin zu sein scheinen, sich zu festigen und die Oppositionskräfte offenbar in die Defensive zurückgedrängt wurden, haben die massiven regierungsfeindlichen Demonstrationen am letzten Freitag des Monats Ramadan, dem Al-Quds-Tag, der traditionell für anti-israelische Demonstrationen reserviert wird, gezeigt, dass die Opposition noch sehr lebendig ist?" - so beginnt der Artikel von Mehdi Kia (in einer Übersetzung von A. Holberg) bei der LinkeZeitung vom 20. Oktober 2009
Da ist kein zweiter Mandela: Über die „Grüne Welle“ im Iran und über Mussawi
„Der Westen hat eine neue Bewegung und einen neuen Helden entdeckt. In Zeiten der globalen Krise ein willkommener Anlass. Von den Linksliberalen bis hin zu den konservativsten Kreisen, schwärmt man über die Bewegung des zivilen Ungehorsam im Iran und dessen Wortführer Mussawi. Welche Bedeutung diese Zuwendung für den jetzigen Seelenzustand im Westen hat, werden wir weiter unten sehen. Doch zunächst lohnt es sich, einige der Kernaussagen dieser Euphorie einer kritischen Untersuchung heranzuziehen...“ Artikel von Bahman Shafigh bei trend-onlinezeitung vom 20.06.2009 Teil 1 sowie Teil 2 und Teil 3 und Teil 4
Deutsche Firma im Iran: Bei Demonstration Entlassung
"Der deutsche Baustoffkonzern Knauf ist mit einem Demonstrationsverbot für seine Mitarbeiter im Iran auf Kritik gestoßen. Die Unternehmensgruppe bestätigte Freitag, dass die Geschäftsführung im Iran die Mitarbeiter vor einer Teilnahme an Demonstrationen gegen die Regierung in Teheran gewarnt und mit Entlassung gedroht habe…“ Artikel in der Taz vom 31.07.2009
Berlusconi in Teheran?
Die Proteste im Iran sind abgeflaut, wenn auch nicht so, wie das kommerzmediale Desinteresse es signalisiert - was für ein Ergebnis sie längerfristig haben werden, wird man noch sehen. Festhalten läßt sich sowohl, dass wieder einmal deutlich wurde, dass eine Ende der Geschichte nicht absehbar ist - der (Alp)Traum vom ewigen Kapitalismus funktioniert eben nicht. Festhalten läßt sich auch, dass einmal mehr alle möglichen schnell auftauchenden Experten vom Beginn von Massenprotesten ebenso überrascht waren, wie die Nichtexperten. Und, dass es offensichtlich ausgesprochen unterschiedliche Herangehensweisen innerhalb der Linken an solche Bewegungen gibt: Von Destabilisierung antiimperialistischer Regimes bis zur sozialen Massenbewegung sind die Haltungen gespreizt.
- Die Junge Welt vom 17. Juli 2009 dokumentiert zwei dieser Positionen. In "Linke Irrtümer" fordern Mohssen Massarrat und Pedram Shahyar "Die Bewegung für Demokratie und Emanzipation im Iran mit voller Kraft unterstützen", und in "Keine Dämonisierung" vertritt die Initiative Stop War On Iran das "Nein zum Krieg gegen Iran" - was seltsamerweise als Gegensatz fungiert, als ob Bomben auf protestierende Massen werfen Demokratie befördern würde...
- In der London Review of Books vom 14. Juli 2009 ist der Diskussionsbeitrag "Berlusconi in Tehran" von Slavoj Žižek veröffentlicht, der zum einen Stellung dagegen nimmt, den iranischen Präsidenten irgendwie als Vertreter der Armen zu sehen, zum anderen - daher der Titel - auch dort, wie in der EU und weltweit, die Tendenz am Werk sieht, die historische Verbindung zwischen Kapitalismus und bürgerlicher Demokratie als in Auflösung befindlich verstehen zu müssen.
"Man kann die Jugend nicht mehr von aller Welt trennen"
Interview von Reinhard Jellen mit Mina Ahadi über den politischen Dammbruch in Iran auf Telepolis vom 01.07.2009 . Aus dem Text: "Freilich gibt es in großen Städten mehr politische Aktivitäten. Die Demonstrationen haben in Teheran angefangen, aber mittlerweile beteiligt sich auch die Bevölkerung in kleineren Städten. Auch nimmt die Mittelschicht in diesen Demonstrationen sehr aktiv teil. In Iran existiert auch eine sehr große Arbeiterbewegung, die in den letzten Jahren immer wieder Streiks durchgeführt hat. Der 1. Mai 2009 wurde in Iran von allen Arbeiterorganisationen demonstrativ gefeiert. Viele Arbeiterführer waren im Gefängnis und sind in letzter Zeit freigelassen worden. Ich habe gestern ein Kommuniqué von Arbeitern gelesen, die mehr Lohn und freie Meinungsäußerung fordern und dazu zu Streiks aufrufen. Die Arbeiterbewegung ist also auch sehr aktiv. Alle warten jetzt darauf, dass die Arbeiter nach vorne kommen und glauben, dass die Tage des Regimes gezählt sind, wenn die Streiks anfangen. (...) Mussawi und seine Anhänger haben in der Opposition mit der Hoffnung angefangen, im System selbst etwas ändern zu können. Sie hatten also in der Tat so etwas wie eine "orangene Revolution" im Sinn. Jetzt sind aber Millionen von Menschen auf die Straße gegangen und haben "Nieder mit der Diktatur!" gerufen. Deswegen hat Chamenei in seiner Rede geäußert, dass die Straße die Dinge nicht entscheiden dürfe. Die Straße hat aber bereits entschieden, es wurde etwas angestoßen, was gar nicht gewollt war und seit zwei Wochen glaube ich, dass das nicht mehr aufzuhalten sein wird..."
Zu den Präsidentschaftswahlen und den Unruhen!
Aufruf vom Komitee zur Koordination der Hilfe zur Gründung von Arbeiterorganisationen vom 18.06.2009 . Aus dem Text: "Menschen im Iran waren Zeuge der Präsidentschaftswahlen in der Islamischen Republik Iran. In diesem propagandistischen Schauprozess des Wahlkampfs s , kam die katastrophale Lage der ArbeiterInnen, das Ausbleiben der monatlichen Lohnzahlungen, die Verträge ohne Unterschrift, das Fehlen des Organisationsrechts, Beschimpfungen und Prügel für die Arbeiter, die Anordnung von Auspeitschungen wie im Mittelalter, die Inhaftierung und Tötung von ArbeiteraktivistInnen, die Niederschlagung von Kundgebungen zum 1. Mai usw. nicht vor. (...) Diese Proteste sind ein Teil des Befreiungskampfes der ArbeiterInnen und der Werktätigen gegen die kapitalistische Ordnung und müssen auch als solches gesehen werden..."
"Eine Bewegung von unten - die noch nicht zu Ende ist"...
"Leider sind wir konfrontiert mit zwei Arten von Metropolenzynikern. Die einen meinen, eine Emanzipation sei mit amerikanischen Truppen und israelischen Bombern zu erreichen. Die anderen sehen Fortschritt in Form von reaktionärem Antiimperialismus à la Ahmadinedschad oder Hamas. Emanzipation von Menschen von unten spielt für Metropolenzyniker keine Rolle - daran glauben sie nicht, darauf vertrauen sie nicht. Aber die Ereignisse in Iran sind jetzt die größte Chance auf eine emanzipatorische Wende im Nahen Osten. Nicht umsonst zittern nicht nur die israelischen Hardliner vor dieser Bewegung, weil ihnen ihr Lieblingsfeind abhanden käme, sondern auch arabische Diktaturen. Denn auch sie wissen, wenn diese Revolution Erfolg hat, werden auch ihre Regime destabilisiert" - dies ist einer der Kernsätze in der regelrechten Debatte zu der das Interview "Damm der Angst ist gebrochen" von Rüdiger Göbel mit Pedram Shahyar in der Jungen Welt vom 02. Juli 2009 gerät.
Das Regime verwirklicht die Träume eines deutschen Ministers: Dank Siemens
"Wenn Du Netzwerke verkaufst, ist die Möglichkeit, sie zu überwachen und unterbrechen logischerweise integriert" - dies ist ein Zitat aus der Antwort von Ben Roome, Sprecher des joint Venture Siemens/Nokia, das in der zweiten Jahreshälfte 2008 der iranischen Regierung ihre anlagen verkauft hatte. Antwort war dies auf die Frage von Journalisten, ob es stimme, dass Nokia Siemens Networks dem Regime Überwachungstechnologie zur Verfügung gestellt habe. Sämtliche Stellungnahmen des Unternehmens dazu betonen die vorhandene rechtliche Grundlage und technische Logik. "Deep packet inspection" verwirklicht die Überwachungsträume deutscher Minister (und wird zunehmend auch in anderen Staaten benutzt), wird in dem Artikel "Iran's Web Spying Aided By Western Technology" von Christopher Rhoads und Loretta Chao im Wall Street Journal vom 22. Juni 2009 berichtet.
- Siehe dazu auch:
Die andere Seite der Netzverwendung, die vom Wall Street Journal "logischerweise" weniger berichtet wird, wird in dem Artikel "Praktische Anleitung" von Thierry Meyssan in der Tageszeitung junge Welt vom 29. Juni 2009 als traditionelle CIA-Taktik dargestellt: gezielt Meldungen lancieren...
Ein andersartiges Regime
"Das islamische Regime im Iran hat einen irreversiblen Wendepunkt erreicht. Zunächst einmal war das iranische Regime am Morgen des 13. Juni 2009 grundlegend verschieden von dem, was es zuvor war. Gleichzeitig haben die Ereignisse der letzten beiden Wochen die Opposition zum Regime von vielen ihrer Illusionen über die Möglichkeit von Reformen im Rahmen des Regimes befreit. Jetzt ist der Weg offen, zu neuen Horizonten voranzuschreiten. Lassen Sie mich das erklären...." Artikel von Mehdi Kia auf LinkeZeitung vom 28.06.2009
Repression erfolgreich? Die Massenproteste gegen das Wahlergebnis der iranischen Präsidentschaftswahl gehen zurück - die massive Repression nicht nur in Teheran zeigt Wirkung. Die im Iran nicht von Parteiapparaten sondern vom Wächterrat vorsortierten Wahlbewerber - allesamt verdiente Funktionäre des Regimes - zollen zunehmend der Staatsräson Respekt. (Ganz wie ein Al Gore in den USA 2004). Gewerkschaftliche Aufrufe zum Streik waren bisher nur regional von Erfolg gekrönt. Eine weitere - diesmal kürzere - kommentierte Materialsammlung zur Entwicklung im Iran "Erfolgreiche Repression?" vom 25. Juni 2009.
Ich überbringe Ihnen die Grüße der Gewerkschaft ver.di in Stuttgart
Rede von Bärbel Illi vom verdi-Bezirk Stuttgart , auf der Protest- und Solidaritätskundgebung mit den Menschen im Iran, Samstag, 20. Juni 2009, bei trend-onlinezeitung
Arbeiter streiken bei Khodro-Automobile gegen das Regime
"Wir erklären unsere Solidarität mit der Bewegung des iranischen Volkes. Autoarbeiter, Kollegen: Was wir gegenwärtig erleben ist eine Beleidigung der Intelligenz der Menschen und eine Missachtung ihres Wählerwillens, das mit den Füßen Treten der Verfassung durch die Regierung. Wir sehen es als unsere Pflicht an, uns an der Bewegung zu beteiligen. Wir, die Arbeiter bei Iran Khodro, werden in jeder Schicht für eine halbe Stunde die Arbeit niederlegen, um gegen die Unterdrückung der Studenten, Arbeiter, Frauen und die Verfassung zu protestieren und erklären unsere Solidarität mit der Bewegung des iranischen Volkes..." Artikel von Eugen Hardt in der LinkeZeitung vom 19.06.2009
Freunde Eumerikas? Freunde der Mullahs?
Die Massendemonstrationen beider Seiten in Teheran waren im Fernsehen, die prügelnden Polizisten - die sie etwa beim G8 Treffen in der Regel nicht zeigen - haben sie, da es passt, ausführlich gezeigt. Auf Youtube kann jede und jeder, so interessiert, Aufnahmen und Filme über Demonstrationen und Konfrontationen in zahlreichen iranischen Städten sehen. Es herrscht Protest - vielleicht der grösste der letzten 30 Jahre im Iran. Und, klar: wenn diverse Regierungen und ihnen zumindest inhaltlich nahestehende Medien für die Demonstrationsfreiheit im Iran und faire Wahlen Stellung nehmen: Sollten sie zuerst bei der Wiederwahl Bushs getan haben, und ihre eigene Polizei sollten sie auch nicht bei jeder Gelegenheit loslassen. Mit einem Wort: Unglaubwürdig. Von imperialen und im konkreten dann auch Ölinteressen getrieben. Nur: Muß man dagegen das Regime der Mullahs "taktisch" unterstützen? Die progressiven Menschen vergessen, die unter diesem Regime zu leiden haben? Nicht nur vor 30 Jahren, sondern heute wieder und all die Zeit? Die kommentierte Materialsammlung "Persische Freundschaften" vom 18. Juni 2009.
Der 1. Mai im Iran
Alle existierenden gewerkschaftlichen Organisationen im Iran haben ein Statement und einen Aufruf zum 1. Mai veröffentlicht. Siehe "Statement of Iranian Workers on Occasion of May First International Workers' Day" bei der International Alliance in Support of Workers in Iran (IASWI)
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Offener Brief an die Teilnehmer der Jahreskonferenz der ILO
"Das diesjährige Treffen der Internationalen Organisation der Arbeit ILO, findet unter dem Zeichen brutaler Unterdrückung der Veranstaltungen anlässlich des 1. Mai im Iran statt. Dutzende Aktivisten der Arbeiterbewegung sitzen seit dem 1. Mai, wegen Wahrnehmung ihrer elementarsten Rechte in den iranischen Gefängnissen. Sie werden misshandelt und geschlagen und gefoltert; ihre Familienmitglieder werden schikaniert und beim Gang zur Justizbehörde sogar zusammengeschlagen. Doch seitens dieses Regimes wird eine Delegation nach Genf geschickt. Neben 4 offiziellen Vertretern des Staates kommen auch 2 Funktionäre des sog. Haus der Arbeiter zur diesjährigen Sitzung. Das Haus der Arbeiter ist der lange Arm des Staates in den Betrieben. Es ist ein Organ der Bespitzelung, eine staatliche gelenkte Bande zur Unterdrückung der Arbeiterbewegung." Brief vom 2. Juni 2009 von Gruppe zur Solidarität mit der Arbeiterbewegung - Berlin, Solidaritätskomitee mit den iranischen ArbeiterInnen - Hamburg, Verein zur Solidarität mit den iranischen Arbeitern - Köln
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Das vergebliche Warten der Angehörigen der Verhafteten vor dem Revolutionsgericht in Teheran sowie Berichte von Festnahmen, Prozessen und Vorladungen von Aktivisten
Zusammenstellung aus einer Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 23.05.2009
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Aktuelle Meldungen über die iranischen ArbeiterInnen vom 5. - 11. Mai 2009
Die folgenden Berichte sind Zusammenstellungen aus verschiedenen Mails unterschiedlicher Quellen an die Redaktion des LabourNet Germany
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1.Mai Feier im Iran brutal niedergeschlagen
"Die Feierlichkeiten zum 1. Mai im Iran fand in einer Situation statt, in der die weltweite und in der Geschichte nicht da gewesene Systemkrise des Kapitalismus', die chronische Wirtschaftskrise im Iran hart getroffen hat. (.) Trotz der herrschenden Atmosphäre von Angst und Schrecken, haben neun verschiedene Gewerkschaften und Protestbewegungen, sowie Frauen und Studenten zum ersten Mal einen gemeinsamen Aufruf zu Feierlichkeiten im Park Laleh (größter Park Teherans) am Nachmittag des 1. Mai, gestartet. Einige Stunden zuvor wurden einige Tausend Sicherheitskräfte und Milizen um und im Park positioniert. Als die TeilnehmerInnen sich versammeln wollten, wurden sie auf brutale Art und Weise attackiert. Über 150 Personen wurden verhaftet - darunter Arbeiter, Frauen und Studenten. Die Sicherheitskräfte haben mit Schlagstöcken und Pfefferspray sogar kleine Kinder und RentnerInnen angegriffen. Zahlreiche Anwesende wurden dadurch schwer verletzt." Ein Bericht von Solidaritätskomitee mit den Arbeiterinnen - Hamburg; Verein zur Solidarität mit den iranischen Arbeitern - Köln und der Gruppe zur Solidarität mit der Arbeiterbewegung - Berlin vom 03.05.2009
- Many beaten and arrested at May Day rallies!
"The May Day rally and celebration in Tehran , which was organized by independent Iranian labour organizations in Laleh Park , today May 1st, 2009 at 5 PM, was attacked by security and intelligence forces at around 5:30 PM and many have been beaten and arrested. The security forces did not allow more than two thousands people who had come to the park to join the event and arrested tens of activists and organizers and shut down the event before it actually started. According to various reports, the arrested labour activists include: Ms. Maryam Mohseni, and Messrs Behrouz Khabaz, Jafar Azimzadeh and Shahpour Ehsani-rad." Meldung bei International Alliance in Support of Workers in Iran (IASWI) vom 01.05.2009
An verbotener Maidemonstration teilgenommen - ausgepeitscht
"Der iranische Gewerkschafter Seddigh Amjadi wurde am 16. Februar in Sanandaj/Iranisch-Kurdistan wegen seiner Teilnahme an einer illegalen Demonstration am 1. Mai 2007 zu 10 Peitschenhieben und einer Geldstrafe verurteilt und ausgepeitscht, 10 weiteren ArbeiterInnen droht wegen ihrer Teilnahme an der Demonstration die gleiche Strafe" - so die Einleitung der Redaktion entdinglichung zu dem Bericht "May Day activist fined and whipped in Iran" beim Socialist Blog news vom 18. Februar 2008.
Solidaritätswoche mit den politischen Gefangenen im Iran
 Vom 2. bis 9. Februar 2008 findet eine internationale Solidaritätswoche mit den politischen Gefangenen im Iran statt, zu denen auch viele aktive Gewerkschafter gehören. Unter vielen anderen ruft auch die kanadische Gewerkschaft im öffentlichen Dienst CUPE, dazu auf: "Week of action for Iranian political prisoners" vom 28. Januar 2008.
An alle Studenten/innen und Studentenorganisationen: Schweigt nicht zu den tödlichen Überfällen auf die Studentenbewegung im Iran! Gegen ihre Repression unsere Solidarität!
Protestkundgebung Samstag, den 2. Februar um 13 Uhr vor dem iranischen Generalkonsulat in Frankfurt (Raimundstr. 90, 60320 FfM) und am 9. Februar um 13 Uhr vor dem iranischen Generalkonsulat in Hamburg (Bebelallee 18, U1 Lattenkamp)! Weitere Informationen und Hintergründe im Flugblatt
Runder Tisch der Webseite Schora über die afghanischen Arbeitsemigranten mit Teilnahme eines afghanischen Arbeitsemigranten in Iran
"Im Iran leben ca. drei Millionen afghanische Arbeiter mit ihren Familien. 1.046.631 haben eine Aufenthalterlaubnis. Man schätzt, dass ca. 1.580.000 Personen ohne Aufenthalterlaubnis im Iran leben (Tageszeitung Kargozaran 05.04 1386). Von der Gesamtzahl sind 1.300.000 erwerbstätig. Nach einer aktuellen Untersuchung sind 11% im Bauwesen und in der Industrie, 11% im landwirtschaftlichen Sektor und 77% in der Dienstleistungsbranche tätig (Tageszeitung Iran 19.03 1386). Die Arbeiter sind entweder mit ihren Familien nach Iran gekommen oder haben hier eine Familie gegründet. Sie sind vor Jahren wegen Krieg, Brutalität, Elend, und Arbeitslosigkeit in Afghanistan nach Iran geflüchtet. Sie arbeiten seit Jahren hier und spielen eine wichtige Rolle beim Wachstum und der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes. Sie werden diskriminiert und müssen auf dem Arbeitsmark die härteste Arbeit mit dem niedrigsten Lohn annehmen. Trotz alledem versuchen die führenden Kräfte im Iran, wegen der hohen Arbeitslosigkeit und der Verelendung der gesamten Gesellschaft, die Anwesenheit der afghanischen Arbeitsemigranten im Iran als Ursache der Probleme darzustellen und ihnen die Schuld an der Arbeitslosigkeit in die Schuhe zu schieben. Ist dies tatsächlich so und wie sehen die iranische Bevölkerung und die Arbeiter das? Wir, die Aktivisten der Webseite Schora, haben mit einem afghanischen Arbeiter im Iran versucht, die Probleme der afghanischen Arbeiter an einem runden Tisch zu diskutieren und zu analysieren und Möglichkeiten zu suchen, praktische Schritte zur Unterstützung der afghanischen Arbeiter zu unternehmen." Vorwort der Aktivisten zu den Gesprächen am runden Tisch
»Wir sind Menschen zweiter Klasse«
Im Iran kämpft ein breites Bündnis gegen
Unterdrückung der Frauen per Gesetz. Ihre Gleichstellung wird
seit Jahrzehnten wegen »Gefahr von außen« verschoben.
Ein
Interview von Mahmoud Bersani mit Nahid Keshavarz in der jungen
Welt
vom 30.03.200. Nahid Keshavarz ist Feministin und Mitglied im Kulturzentrum
der Frauen in Teheran. Sie ist Mitinitiatorin einer Unterschriftensammlung
gegen die Diskriminierung von Frauen im iranischen Recht, die von
feministischen Organisationen und Persönlichkeiten getragen
wird. Keshavarz selbst wurde am 4. März bei einer Protestaktion
gemeinsam mit 34 weiteren Aktivistinnen festgenommen und nach 48
Stunden gegen Kaution wieder auf freien Fuß gesetzt. Siehe
dazu auch:
- "One Million Signatures Demanding Changes to Discriminatory Laws"
Die Seite der Kampagne "Eine Million Unterschriften zur Änderung der diskriminierenden Gesetze" hat auch deutschsprachige Informationen. Siehe dort: "Internationale Unterstützung für Frauen-Kampagne", "Über die Kampagne "Eine Million Unterschriften zur Änderung der diskriminierenden Gesetze" sowie "Eine Million Unterschriften um diskriminierende Gesetze zu ändern"
Studentenproteste
in Teheran am 6. Dezember 2006
Rund 1500 iranische Studenten protestierten am Mittwoch, dem 6.12.2006 in Teheran. Sie protestierten gegen Zwangsmaßnahmen, die die Hochschule gegen politisch aktive und reformorientierte Studenten verhängt. Aktivisten erklärten, seit der Wahl von Ahmadineschad seien gegen 181 Studenten Disziplinarverfahren eingeleitet worden und davon endeten 105 mit dem Ausschluß aus der Uni. Siehe dazu den (englischen) Bericht der Workers Left Unity Iran mit Fotos
Neueste Aktion zur Ausweisung afghanischer Arbeiter aus dem Iran
"Die iranische Regierung hat einen neuen aggressiven Plan angekündigt, afghanische Arbeiter, die keinen Aufenthaltsstatus haben, aus dem Land auszuweisen. Mitarbeiter des Innenministeriums, der Sicherheitskräfte, der Staatsanwaltschaft, des Wirtschaftsministeriums und des Arbeits- und Sozialministeriums werden in die Umsetzung des Plans einbezogen. Nach Medienberichten hat die erste Phase des Plans, die die Identifizierung "illegaler" Arbeiter beinhaltet, am 28. Oktober 2006 begonnen." Meldung der Internationalen Vereinigung zur Unterstützung der Arbeiter im Iran (IASWI) vom November 2006
Die grösste
private Ölfirma des Landes gehört jetzt den Pasdaran
Oriental Kish - ein private Ölfirma die in den
90er Jahren von Geschäftsleuten um den früheren Präsidenten
Rafsanjani gegründet worden war fiel, wegen eines geplatzten
Geschäfts mit Halliburton in "Ungnade" und wurde
jetzt den bisherigen - exilierten - Inhabern billig abgekauft: von
den Pasdaran. Deren Oberster Chef gab bekannt, dass dies nunmehr
das 247. Unternehmen seiner Garden sei. Auch ein Beitrag zur Klassenanalyse
des islamischen Republik Iran ist der redaktionelle (englische)
Bericht "IRAN:
PASDARAN SEEK TO CONTROL ECONOMY"
vom 5. Juli 2006 bei der italienischen Nachrichtenagentur adnkronos
International.
Massenfestnahmen von "Unruhestiftern"
"Trouble-makers" ist die englische Bezeichnung
für die "Zielgruppe" der Aktion “Zafar 2”
der iranischen Geheimdienste und Polizei. Im Zuge dieser Aktion
wurden zu Jahresbeginn in der Provinz Khorrasan Razavi 770 Menschen
festgenommen, von denen sich 300 vor speziellen Tribunalen die eben
gegen diese "Unruhestifter" eingerichtet wurden - eine
traditionelle Bezeichnung immer dann, wenn vermieden werden soll,
den Eindruck politischer Unterdrückung zu erwecken ("Hooligans"
stand als Bezeichnung auch mal hoch im Kurs, keineswegs nur in westlichen
Fußballstadien). Im Iran - bzw in den Verlautbarungen des
Regimes - wird dieser Begriff in der Regel auf "frustrierte
und hoffnungslose junge Erwerbslose" angewendet, heisst es
in der redaktionellen (englischen) Kurzmeldung "Hundreds
arrested in crackdown in northeast Iran"
vom 2. Januar 2006 bei "Iran-Focus".
7. Dezember - Tag der StudentInnen
"Wir hatten Sie in den letzten Wochen über den Kampf der StudentInnen im Iran für Freiheit und Gleichheit und über die Bedeutung des 7. Dezember - Tag der StudentInnen - informiert. Auch dieses Jahr zeichnete sich ein Höhepunkt dieser Kämpfe für diesen Tag ab. Seit Beginn des Studienjahres hatten breite und sich verschärfende Proteste die Universitäten überall im Land erfasst.." Bericht mit Bildern der Arbeiterkommunistischen Partei Irans vom 12.12.2005
Terrourteile gegen AktivistInnen
In Saqez im Westiran sind bei fünf anstehenden Prozessen gegen die Initiatoren der dortigen diesjährigen Maidemonstration regelrechte Terrorurteile gefällt worden: Mahmoud Salehi wurde zu fünf Jahren Haft und anschliessend drei Jahren Verbannung verurteilt, Jalal Hosseini zu drei Jahren Gefängnis. Drei weitere Aktivisten sollen für je 2 Jahre ins Gefängnis. Der (englische, mit ultrakurzer deutscher Zusammenfassung) Solidaritätsaufruf "Labour activists in Iran sentenced to prison and exile for taking part in May Day rally" von API-Brief vom 15. und 16. November 2005
UNO-Delegation soll Vorfälle in Iranisch-Kurdistan untersuchen
Etwa 20 Todesopfer, 300 Verletzte und 1300 Verhaftete sind das Ergebnis der Auseinandersetzungen, die seit Juli in Mahdabad stattfanden und -finden. Internationale Beauftragte sollen die Vorkommnisse untersuchen - das ist die Forderung, wie sie in der (englischen) Ausgabe Nummer 7 vom 2.September 2005 von "Workers in Iran" vertreten wird. Daneben gibt es noch Berichte zu aktuellen gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen.
ILO-Bericht über die Situation der Arbeitenden im Iran
Bei der letzten Jahressitzung der ILO über gewerkschaftliche Rechte in diversen Ländern wurde auch der Expertenbericht über die Situation im Iran veröffentlicht. Dabei werden vor allen Dingen zwei Erscheinungen kritisiert: zum einen die oft aggressive Haltung der Behörden gegenüber den wachsenden Bestrebungen der Belegschaften, sich gewerkschaftlich zu organisieren und die Situation im Textilsektor, der streikreichste des Landes - die Krise dieser Firmen wird oft so "gelöst", dass die Arbeiter keinen Lohn ausbezahlt bekommen. Die wesentlichen Punkte des (englischen) Berichts "Report of the ILO Committee of Experts on workers situation in Iran" in der Ausgabe 6 vom 12.August 2005 von "Workers in Iran" .
Die Verhandlungen der ILO mit dem Arbeiterhaus und islamischen Räte der Arbeit sind ungültig
Zur diesjährigen ILO-Tagung sind auch Repräsentanten der "Islamischen Räte der Arbeit" aus dem Iran geladen gewesen - Kritik und Protest dagegen im Weblog "Arbeiterkurier aus dem Iran" Mitteilung Nummer 9 vom 1.Juni 2005. Er wird erstellt von Einzelpersonen, die durch diesen Weblog die Arbeiterbewegung im Iran unterstützen wollen
Weltweite Proteste am 9. Juli, dem 4. Jahrestag der Studentenproteste
Bericht und Überblick über die Aktionen in verschiedensten Ländern (inklusive Iran) zum Jahrestag im Infoblatt 4 (pdf-Datei) auf der API-Homepage
Aufstand der Studenten im Iran
Infoblatt 1 von Arbeiterkommunistische Partei Irans (API) |
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