1.Mai Feier im Iran brutal niedergeschlagen

Die Feierlichkeiten zum 1. Mai im Iran fand in einer Situation statt, in der die weltweite und in der Geschichte nicht da gewesene Systemkrise des Kapitalismus’, die chronische Wirtschaftskrise im Iran hart getroffen hat.

Seit einigen Monaten und im Vorfeld des 1.Mai war eine Kampagne zur Erhöhung der Mindestlöhne durch die Gewerkschaften im Gange, weil die islamische Regierung die Mindestlöhne auf eine Höhe von umgerechnet 263 € festgesetzt hat, was einem Viertel der vom Staat genannten Armutsgrenze entspricht.

Angesichts der dramatischen Wirtschaftslage der ArbeiterInnen und aller Lohnabhängigen haben die staatlichen Unterdrückungsorgane mit einem kämpferischen 1. Mai gerechnet. Um das zu verhindern, wurden im Vorfeld hunderte von Arbeiteraktivisten zu Anhörungen einbestellt, mit der Forderung von 1. Mai Veranstaltungen fernzubleiben.

Trotz der herrschenden Atmosphäre von Angst und Schrecken, haben neun verschiedene Gewerkschaften und Protestbewegungen, sowie Frauen und Studenten zum ersten Mal einen gemeinsamen Aufruf zu Feierlichkeiten im Park Laleh (größter Park Teherans) am Nachmittag des 1. Mai, gestartet.

Einige Stunden zuvor wurden einige Tausend Sicherheitskräfte und Milizen um und im Park positioniert. Als die TeilnehmerInnen sich versammeln wollten, wurden sie auf brutale Art und Weise attackiert. Über 150 Personen wurden verhaftet - darunter Arbeiter, Frauen und Studenten. Die Sicherheitskräfte haben mit Schlagstöcken und Pfefferspray sogar kleine Kinder und RentnerInnen angegriffen. Zahlreiche Anwesende wurden dadurch schwer verletzt.

In der Stadt Sanandaj (Provinz Kurdistan) wurden die TeinehmerInnen der 1.Mai Veranstaltung geschlagen und zwölf Personen verhaftet. In einigen Städten, wie Kermanshah, Saqez, Baneh (alle zur Provinz Kurdistan gehörend), konnten die 1.Mai Veranstaltungen stattfinden. Die Verhafteten sitzen seit dem 1. Mai in verschiedenen Gefängnissen und werden nur bei Hinterlegung hoher Kautionen, die keiner der Gefangenen aufbringen kann, freigelassen. Alle der Verhafteten haben sich geweigert jegliche Kaution zu zahlen und fordern ihre sofortige und bedingungslose Freilassung.

Arbeiter, Gewerkschaften und Parteien

Die Niederschlagungen der 1. Mai Feierlichkeiten im Iran vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise einerseits und die kapitalismusfreundliche Politik der Organisationen wie die ILO (International Labour Organisation) andererseits, waren die Grundlage für so ein brutales Vorgehen des kapitalistischen Regimes im Iran. Dieser Brutalität kann nur die Klassensolidarität des Weltproletariats ihre Stirn bieten.

Wir rufen die Arbeiterorganisationen, Parteien und Menschenrechtsorganisationen auf, mit ihrem Protest gegen die Brutalität des Regimes im Iran ein Zeichen der Solidarität mit der Arbeiterklasse und allen Lohnabhängigen zu setzen.

3.Mai 2009

Solidaritätskomitee mit den Arbeiterinnen – Hamburg komitehamburg@yahoo.de

Verein zur Solidarität mit den iranischen Arbeitern – Köln info_kargari@yahoo.de

Gruppe zur Solidarität mit der Arbeiterbewegung – Berlin berlin_kargari@gmx.de