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| Home > News > Mittwoch, 25. Oktober 2006 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 25. Oktober 2006: I. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr Das Weißbuch der Bundeswehr: "Highlights" aus dem Kabinettsentwurf "Nachdem schon länger ein Entwurf für ein neues "Weißbuch" der Bundeswehr vorliegt, wird das Kabinett am 25. Oktober über eine überarbeitete Fassung beraten und diese vermutlich in Kürze verabschieden. Das Weißbuch ist ein Grundlagendokument zur außen- und militärpolitischen Ausrichtung Deutschlands der kommenden Jahre (das letzte erschien 1994). Es spiegelt in erschreckender Weise den Grad der Militarisierung Deutschlands wieder, indem es zeigt, wie weit die "Enttabuisierung des Militärischen" (Gerhard Schröder) inzwischen fortgeschritten ist. Hier sollen die wichtigsten Elemente der aktuellen Version vorgestellt werden." IMI-Analyse 2006/025
II. Diskussion > Gewerkschaften > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > Gewerkschaften und Rot-Grün Unsinn der Woche: "Dem IG-Metall-Vorsitzenden Jürgen Peters und dem Ver.di-Vorsitzenden Frank Bsirske ging es nicht mehr nur um Änderungen an Details der Agenda 2010, vielmehr wollten sie das Reformprogramm als solches und damit verbunden mich als Bundeskanzler zu Fall bringen" Ex-Kanzler Schröder zitiert in: Schröders Memoiren: "Gewerkschaftsführer wollten mich zu Fall bringen". Artikel in Spiegel online vom 22. Oktober 2006 III. Branchen > Auto: DC > Stuttgart > Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim Ausgabe Oktober 2006 Darin u.a.: "ERA-Sparprojekt der Unternehmensleitung: Erst Billigbewertung, dann Billigzuordnung; Übertragung Resturlaub 2006: Der Tarifvertrag gilt, basta!; CORE auch im werksärztlichen Dienst - Verantwortungsloser Umgang mit unserer Gesundheit; Werkleitung will einheitliche Nachtschicht: Beginn für alle am Montag Abend?... Zur Ausgabe Nr. 24 Extra Ausgabe für die Kolleginnen und Kollegen vom Achsencenter (PAC) in Mettingen Darin u.a.: "Rückblick Centerversammlung PAC: Centerleiter Kasper wählt sich "seine" Betriebsräte; Angriff auf das, was den Schwaben heilig ist: Entgelt-Sparprogramm in PAC; Informations-Chaos zum Resturlaub; Vorsicht Sparmaßnahmen beim WD: Samstags sind Arbeitsunfälle besonders gefährlich; Fürsorgepflicht oder doch eher Krankenjagd?... Zur Extra-Ausgabe IV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Allgemeine tarifpolitische Debatte > ERA Interesse, Strategie und Zielsetzungen der Tarifparteien im Umsetzungsprozess des ERA in Baden-Württemberg - Erste Einschätzungen und Befunde Arbeitspapier von Reinhard Bahnmüller und Werner Schmidt vom 25.4.2006 für den wissenschaftlichen Projektbeirat bei der Hans-Böckler-Stiftung (Bei dem ursprünglich hier angegebenen Text handelte es sich um eine Verwechslung der Dateien, wir bitten um Entschuldigung!) Aufruf zur Bilanzierungsdebatte von ERA Wir nehmen den Beitrag von Reinhard Bahnmüller und Werner Schmidt sowie "ERA-Sparprojekt der Unternehmensleitung: Erst Billigbewertung, dann Billigzuordnung" in Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim, Ausgabe Oktober 2006 V. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Innergewerkschaftliche Demokratie > Ausschlußverfahren aus deutschen Gewerkschaften Es traf die Falschen - Dieter Stutz und René Bichler sollen aus der IGM ausgeschlossen werden
VI. Branchen > Medien u. IT > T-Systems Tarifstreit bei Telekom-Tochter T-Systems beigelegt "Die Deutsche Telekom und die Gewerkschaft ver.di haben den Tarifkonflikt über die Geschäftskundensparte T- Systems beigelegt. Die rund 40.000 Tarifmitarbeiter der Telekom-Tochter sollen zum April kommenden Jahres eine Einkommensverbesserung von drei Prozent erhalten, sagte ein Sprecher der Gewerkschaft gegenüber dpa-AFX. Zudem erhalten die Mitarbeiter eine Einmalzahlung zwischen 300 und 350 Euro. Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit von 23 Monaten. Der Einigung muss noch die Tarifkommission von ver.di zustimmen..." Meldung bei Heise-News vom 24.10.2006 VII. Branchen > Sonstige > Maschinen-/Anlagebau Gelungener Streikauftakt bei Zinser in Ebersbach Nachdem sich am 20.10 bei der Urabstimmung bei der Firma Zinser in Ebersbach an der Fils 95,71 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder für einen Streik ausgesprochen haben, hat am 23.10.2006 pünktlich um 5.20 Uhr der Streik der Zinser Beschäftigten begonnen. Die Streikleitung war mit der Teilnahme am Streik überaus zufrieden. Dem sehr guten Urabstimmungsergebnis ist nun eine sehr gute Streikbeteiligung gefolgt. Betriebsräte und Delegationen von Allgaier, Märklin, Hörauf, Strassacker und WMF versicherten ihre Solidarität ebenso, wie der 1. Bevollmächtigte der IG Metall Esslingen, Sieghard Bender. Die Beschäftigten des Textilmaschinenherstellers wollen mit diesem Schritt erreichen, dass die Tarifbindung des Unternehmens wieder hergestellt wird. Zinser war im April 2006 aus dem Arbeitgeberverband ausgetreten, unter anderem um die zwischen den Tarifparteien ausgehandelte Tariferhöhung nicht bezahlen zu müssen. Seitdem verweigert sich das zur Schweizer Saurer AG gehörende Unternehmen einer Lösung und hat auch einen von der IG Metall akzeptierten Lösungsvorschlag nachträglich wieder vom Tisch genommen. Der Streik wird am Mittwoch früh um 5.20 Uhr unterbrochen. Über eine Fortsetzung wird je nach Verhandlungsstand entschieden. Weitere Informationen und aktuelle Meldungen auf der Seite der IG-Metall VIII. Branchen > Medien u. IT > Siemens > Siemens Handysparte > BenQ Siemens / IG Metall: Hän di keine Ahnung? "Die Empörung ist groß über die Pleite der ehemaligen Siemens-Handywerke in Bocholt und Kamp-Lintfort. Seit BenQ nach nur einem Jahr das Ende der Handyproduktion in Deutschland verkündet hat, ist bei Politikern und führenden Gewerkschaftern der Bösewicht ausgemacht: angeblich so fiese Taiwanesen haben das arglose Siemens-Management übers Ohr gehauen und die ehemals deutsche Firma ausgeplündert. Und kritische Stimmen reden wie so häufig, wenn Entlassungen ins Haus stehen, von Missmanagement und unfähiger Führung. Dabei ist das, was wir jetzt bei BenQ-Siemens erleben, eigentlich ganz normaler Kapitalismus. Gut muss man das trotzdem nicht finden - im Gegenteil!..." Artikel in Göttinger Betriebsexpress Nr. 180 vom 18.10.2006 IX. Branchen > DL: Gesundheitswesen > Konflikte > Ärzte machen's nun allein Zum Verhältnis zwischen Ärzten und den anderen Berufsgruppen: Blick zurück im Zorn oder gemeinsam den Herausforderungen stellen? ".Der Marburger Bund hat sich in den Kliniken als Faktor etabliert. Wir von ver.di haben immer gesagt und wir sehen auch keinen Grund das zurückzunehmen, dass es besser gewesen wäre, wenn sich die Ärzte mit den anderen Beschäftigten gewerkschaftlich zusammengeschlossen hätten. Es liegt auf der Hand, um wieviel mehr wir gemeinsam in den hinter uns liegenden Arbeitskämpfen für alle hätten herausholen können, wenn wir zusammen gekämpft hätten. Aber die Mehrzahl der Ärztinnen und Ärzte hat sich für einen anderen Weg entschieden. Das hat in den zurückliegenden Wochen und Monaten zu vielen Auseinandersetzungen geführt, die sicher nicht alle nötig gewesen wären. Jetzt aber steht für beide Seiten die Frage: Wie kann es in den Kliniken weitergehen? Ewig im Schmollwinkel oder nach vorne blicken?..." Artikel aus krankenhaus-info Nr.4/2006 der ver.di Betriebsgruppe Klinikum Stuttgart Uni-Klinikum-Interview: Nach dem Streik "Während des langen Streiks in der ersten Hälfte dieses Jahres zeichneten sich die Beschäftigten der Uni-Klinik durch hohe Streikbereitschaft und eine Vielzahl von fantasievollen Streikaktionen aus. Einige Monate nach den gesonderten Tarifabschlüssen von ver.di und Marburger Bund hat die Redaktion des Göttinger Betriebs-Express (GBE) nun einen Krankenpfleger und einen Arzt (beide ver.di-Mitglieder) nach ihren Eindrücken und Einschätzungen befragt. Das Interview fand schriftlich statt, d.h. die beiden Interviewpartner saßen dabei nicht gemeinsam an einem Tisch." Interview in Göttinger Betriebsexpress Nr. 180 vom 18.10.2006 X. Branchen > Medien u. IT > Medien als Beruf: Hänschen Müller als Reporter - »Bürgerjournalisten« Hänschen Müller als Reporter - »Bürgerjournalisten«
XI. Branchen > Einzelhandel > Walmart > International Chinese unions and the limits of Wal-Mart's anti-unionism (Englischer) Beitrag von Dr. Rolf Geffken Gesinnungswandel bei Wal-Mart? Arbeitsrechtler Rolf Geffken hofft auf einen Auftrieb für Gewerkschafter. Interview von Peter Nowak im Neuen Deutschland XII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Alltag Breite Front gegen Kürzungspläne. Grüne nennen Vorhaben, an Hilfe für Flüchtlinge zu sparen, inhuman / Caritas verweist auf Menschenwürde "Die Pläne in der großen Koalition, Flüchtlingen auf Dauer ein Drittel weniger Sozialhilfe zu zahlen, sind auf scharfe Kritik gestoßen. Gewerkschaften, Wohlfahrts verbände und Grüne wiesen den Kürzungsvorstoß strikt zurück." Artikel von Vera Gaserow XIII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Aufenthalt und Ausweisung > Aktionen Wer lange hier lebt, muss bleiben dürfen! Mit durchgreifendem Bleiberecht künftig Kettenduldungen verhindern! XIV. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Aufenthalt und Ausweisung Ausländer-Bleiberecht: Aktion Barmherzigkeit vor dem Aus "Die Idee war einfach: Geduldete Ausländer, die seit langem in Deutschland leben und nicht abgeschoben werden können, dürfen bleiben. Doch die Politik hat die Pläne zerrieben - jetzt könnte ein Streit der Minister Schäuble und Müntefering das Projekt zum Scheitern bringen." Artikel von Jürgen Dahlkamp in Spiegel online vom 22. Oktober 2006 V. Diskussion > Wipo > Rente > "Rentenreform": Rente mit 67 Was sich bei der Rente ändert Übersicht von Kai Beller in Financial Times Deutschland XVI. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Wohnen Privatisierung der Landesentwicklungsgesellschaft NRW
XVII. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Wasser, Strom, Gas Das Berliner Wasser
XVIII. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Cross border leasing - kommunale Beispiele: Cross-Border in Bochum Kanal-Deal vor Gericht "Am Freitag, den 10. November, um 9:30 Uhr im Sitzungssaal IV des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen findet der erste Termin zur mündlichen Verhandlung im Prozess um den Cross-Border-Leasing-Deal mit dem Bochumer Kanalnetz statt. Es geht hierbei um den bundesweit einmaligen Fall, dass ein Stadtrat ein Bürgerbegehren einerseits für erfolgreich und zulässig erklärt hat, dem Begehren aber nicht gefolgt ist und auch nicht den in der Gemeindeordnung dann zwingend vorgeschriebenen Bürgerentscheid durchgeführt, sondern das Geschäft einfach vollzogen hat." Meldung vom 24.10.06 bei bo-alternativ XIX. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitik allgemein Profitabel - Wie die Industrie an Gesetzen mitstrickt ". "Lobbyisten versuchen, die Politik zu beeinflussen, um ihrem Arbeitgeber Vorteile zu verschaffen. Dazu sprechen sie auch in Ministerien vor. Manche Lobbyisten haben das gar nicht mehr nötig - sie sind nämlich schon da. Ja, richtig, das ist neu: Lobbyisten haben in unseren Ministerien mittlerweile eigene Büros - Tür an Tür mit Regierungsbeamten und ... mit eigener Durchwahl, und schreiben an Gesetzen mit. Bezahlt werden sie von ihren Unternehmen. Leihbeamte - gut für die Wirtschaft, schlecht für Bürger." Bericht von Ralph Hötte, Kim Otto, Markus Schmidt, Matthias Veit XX. Internationales > Spanien > MigrantInnen Kanarische Gewerkschaften zur Migration Was Migration betrifft, sind Gewerkschaften in der Regel eher Teil des Problems als der Lösung. Mensch erinnere sich an peinliche Greencard-Bekundungen in der BRD - oder schaue in die USA, wo Teile des AfL-CIO sich striktweg weigern, politisch geringfügig veränderte Haltungen nachzuvollziehen. Deswegen ist es von Interesse, wenn sich Gewerkschaften zu Migration jenseits von Worthülsen zumindest differenziert verhalten. Umso mehr, wenn dies Gewerkschaften auf den aktuell vielbeschworenen Kanarischen Inseln sind. Die (spanische, mit kurzer deutscher Zusammenfassung) Pressemitteilung "Intersindical Canaria reclama medidas urgentes y a corto plazo para afrontar el problema de la inmigración" vom 1. September 2006 der Intersindical Canarias ist unter diesen Gesichtspunkten lesenswert. XXI. Internationales > Dänemark Sozialistische Krawallmacher machen keine Herbstferien - In Dänemark bildet sich eine starke Protestbewegung gegen Sozialkürzungen "Wir sind hier, weil wir für Christiana und für das Ungdomshus sind. Und wir sind gegen eine Regierung, die ungesetzliche Kriege führt. Und wir sind für mehr Wohlfahrt, gegen die Kürzungen in den kommunalen Haushalten!" So lautete eine der Botschaften auf einer Großdemonstration in Kopenhagen am 3. Oktober 2006. Die Äußerung zeigt, dass die sozialen Bewegungen in Dänemark in den letzten Wochen eine Qualität erreicht haben, die nicht nur im skandinavischen, sondern auch im europäischen Kontext bemerkenswert ist." Artikel von Peter Birke, eschienen in ak - zeitung für linke debatte und praxis Nr. 510 vom 20.10.2006 XXII. Internationales > China Kapitale Ängste - US-Konzerne drohen chinesischer Regierung mit Investitionsrestriktionen "In China engagierte US-Konzerne sind seit Monaten bestrebt, die Einführung eines neuen Arbeitsrechts zu verhindern, das derzeit von der chinesischen Regierung entworfen wird. So lautet das Fazit eines am Freitag in New York von »Global Labor Strategies« (GLS) vorgestellten Reports. Bei GLS handelt es sich um eine von US-Gewerkschaftsveteranen gegründete Nichtregierungsorganisation, die sich um die weltweite Unterstützung und Koordination von Gewerkschaftskämpfen bemüht." Artikel von Tomasz Konicz in der jungen Welt
China Mythen
XXIII. Internationales > Vietnam Debatte um Streikrecht In dem ständigen Komitee der Nationalversammlung, das den Entwurf eines neuen Arbeitsgesetzes diskutieren soll herrschte Einigkeit darüber, dass einige Passagen des Entwurfs verändert werden müssten, um keiner Einschränkung des Streikrechts Vorschub zu leisten. Im Entwurf werden Arbeitskämpfe unterteilt nach solchen um "Rechte" und solchen um "Leistungen" (sprich: Einkommen) - und nur im zweiten Fall soll gestreikt werden dürfen, im ersten werden Schlichtungs- bzw. Arbeitsrechtmaßnahmen vorgesehen. Das Komitee befand, dass solche Veränderungen der Lage im Land nicht angemessen seien. Hingegen sei es wichtig, dass auch in Betrieben, in denen es keine Gewerkschaftsorganisation gäbe - wie es in 85 Prozent aller Privatunternehmen und 65 Prozent der Unternehmen ausländischen Kapitals der Fall ist - legal gestreikt werden könne, wofür das Recht nötig sei, eine betriebliche Delegation zu wählen, die in Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft die Belegschaft in Auseinandersetzungen vertreten könne, sagte der Abgeordnete Cu Thi Hau, der Vorsitzende des Allvietnamesischen Gewerkschaftsbundes. Der redaktionelle (englische, hiermit kurz zusammengefasste) Bericht XXIV. Internationales > Laos Gewerkschaften in Laos - welche? Etwa 100.000 Mitglieder hat der Laotische Gewerkschaftsbund - die einzige Gewerkschaftsorganisation, die nach dem Arbeitsgesetz von 1994 zugelassen ist, jegliche andere gewerkschaftliche Organisation ist ausdrücklich verboten. Neben der Landwirtschaft und davon abgleiteten industriellen Aktivitäten (Nahrungsmittel, Holz, Textil) ist in den letzten Jahren vor allem der Tourismus eine wachsende Beschäftigungsbranche. Und offiziell statistisch zu erfassen versucht wurde der Fakt, dass rund 40 Prozent aller ökonomischen Aktivitäten in Schwarzarbeit stattfinden. Einen kurzen Einblick in laotische Arbeitswelten gibt der (französische) Bericht über "République Démocratique du Laos" XXV. Internationales > Rwanda Warum sollte der Kapitalismus den Menschen in Kigali anderes zu bieten haben... Die rwandische Hauptstadt Kigali hatte kurz vor den Massakern von 1994 etwa 250.000 EinwohnerInnen, heute hat sie über 800.000, was beinahe 10% der Gesamtbevölkerung Rwandas bedeutet. Der Zustrom aus den meist traditionell armen ländlichen Bereichen hat in den letzten Jahren zugenommen - meist verwitwete Frauen mit Kindern. Und, wie überall auf der Welt wird auch Kigali zu einer "modernen Stadt" gemacht - auf Kosten jener, die in den Slums leben, die wie anderswo auch, vertrieben werden. Der (englische) Bericht "Counting the cost of modernisation" XXVI. Internationales > Sierra Leone Goldsucherinnen Ein Bericht über Frauen und Gold - nicht über jene, die Schmuck tragen, sondern über jene, die informell Gold waschen - wie es viele ehemalige Bäuerinnen in Sierra Leone nach dem Bürgerkrieg tun. Das ganze dient dem Überleben - auch wenn es einerseits nahezu keine Aufsicht über die Goldproduktion gibt (im Gegensatz zu den traditionellen Diamantenschürfereien) - was den Aufkäufern die ganze Marktmacht lässt - und Frauen gesetzlich keine gleichen Rechte wie Männer haben. Der (englische) Bericht "Women prospectors find steady income" XXVII. Internationales > Argentinien > Ansätze der Selbstverwaltung und ihre Unterdrückung Eroberte Fabriken Statt vor geschlossenen Fabriktoren zu resignieren, entdecken ArbeiterInnen im ganzen Land die Selbstverwaltung. Artikel von Jürgen Vogt, Buenos Aires, in der schweizerischen WOZ Das muss diesmal für 2 Tage reichen. bis Freitag, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
