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| Home > News > Montag, 17. Dezember 2007 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Montag, 17. Dezember 2007: I. Branchen > Auto: Ford > Russland: Streik in russischem Ford-Werk in Vseolozhsk Streik im Ford-Werk vorerst beendet "Nach über vier Wochen Streik der russischen Ford-Arbeiter im Werk Vsevolozhsk bei Sankt Petersburg hat die Werksleitung gestern ihre Bereitschaft erklärt, auf wesentliche Forderungen der Streikenden einzugehen. Ihre einzige Bedingung dafür war, dass sie ab kommendem Montag die Arbeit wieder aufnehmen. Gegenwärtig findet eine Versammlung aller Beschäftigten des Werks statt, um darüber zu beraten. Die Reaktion des Ford-Managements zeigt seine wachsende Defensive aufgrund des hartnäckigen Streiks und der weltweiten Solidarität. So soll zur Aushandlung der endgültigen Vereinbarung mit der Gewerkschaft der Ford-Arbeiter am Montag eigens eine Kommission aus der Europazentrale des Konzerns in Köln anreisen." Meldung auf Rote-Fahne-News vom 14.12.2007 II. Branchen > Auto: DC > Kassel > Nachrichten vom Mercedesplatz Ausgabe Dezember 2007 ist erschienen Darin u.a.: "Samstags gehört Papi dem Daimler!"; "Leiharbeiter - Sind dies die neuen Sklaven des Unternehmens?"; "Ob Daimler anderen Unternehmen Auszubildende wegnehmen muss?" und vieles mehr. Zur Ausgabe 12/2007 III. Branchen > Sonstige > Stoff- und Bekleidung: Billiglohnarbeit in Indien: Maulkorb für Menschenrechtler Indische Bekleidungsfabrik versucht Clean Clothes Campaign mundtot zu machen: Aufruf zum Protesttag am 17.12.07 vor G-Star-Geschäften in Europa Die Kampagne für ‚Saubere’ Kleidung unterstützt mit einer Öffentlichkeitskampagne die ArbeiterInnen der indischen Fabrik FFI und der Konzerntochter JKPL in Bangalore, um deren Arbeitsbedingungen zu verbessern. Im Juni 2007 verklagte FFI die Clean Clothes Campaign sowie lokale Organisationen. Die indischen Gewerkschaften und lokalen Organisationen wurden durch ein Gerichtsurteil bereits mundtot gemacht: Sie dürfen sich zu dem Fall nicht mehr äußern. Der CCC soll nun Ähnliches widerfahren. Auch will das indische Gericht die Verantwortlichen der CCC mit internationalem Haftbefehl suchen und nach Indien ausliefern lassen. Der „FFI-Fall“ droht ein Präzedenzfall zu werden, der die Arbeit aller Menschen- und Arbeitsrechtsorganisationen sowie der Gewerkschaften weltweit bedroht. Weitere Infos finden sich auf der Aktionsseite IV. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > Postdienste > Mindestlohn Rigoros aktionärsjournalistisch - Zum Mindestlohn in der Postbranche "Von vielen Zeitungen werden die 9,80 Euro verteufelt, was das Zeug hält. Schließlich wollen ihre Verleger ins Briefgeschäft einsteigen. Wie unabhängig sind heute noch Zeitungs-Redaktionen, wenn es um das Thema Mindestlohn geht? Sie stehen alle unter dem Generalverdacht, dass sie es nicht mehr sind. Der Grund: Jetzt, da zum Jahreswechsel das Briefmonopol fällt, wollen viele Zeitungsverleger in das Briefgeschäft einsteigen. Deshalb haben sie kein Interesse daran, dass es einen Mindestlohn für die Brief-Zusteller gibt; schon gar keinen in Höhe von 9,80 Euro (Westdeutschland), wie die große Koalition ihn gerade als allgemeinverbindlich beschlossen hat. Denn Mindestlöhne verschlechtern die Geschäfte der Zeitungsverleger. Sie hatten kalkuliert, mit Dumping-Löhnen schnell Geld zu verdienen. Der Springer-Konzern und sein Boulevardblatt Bild zeigten, wie das gehen sollte." Artikel von Ruth Spiegel in der Freitag V. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > TNT TNT ignoriert Mindestlohn Nach dem Bundestagsbeschluss zur Einführung eines Mindestlohns für Briefträger versuchen die Konkurrenten der Deutschen Post, die neuen Regeln auszuhebeln. So will TNT Post einen eigenen, deutlich niedrigeren Mindestlohn durchsetzen. Artikel von Ulf Brychcy und Maike Rademaker, in der FTD VI. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > PIN AG Springers Storno kam postwendend: Nach Votum des Bundestags für Mindestlohn dreht Medienmulti der PIN AG den Geldhahn zu "Nach monatelangen Querelen in der Großen Koalition hat der Bundestag am Freitag den Post-Mindestlohn mehrheitlich beschlossen. Der Springer Konzern belebte das Wort »postwendend« auf eigene Weise: Er gibt den Postdienstleister PIN auf. Unmittelbar nach der Entscheidung des Bundestages für den Post-Mindestlohn hat die Axel Springer AG als Mehrheitseigentümer dem Postdienstleister PIN Group den Geldhahn zugedreht. Weitere Finanzmittel sollen nicht bereitgestellt werden, teilte das Medienhaus unter Verweis auf einen Beschluss von Vorstand und Aufsichtsrat am Freitag mit. Der Mindestlohn verhindere Wettbewerb und sichere das Monopol der Deutschen Post, so der Konzern." Artikel im Neues Deutschland vom 15.12.2007 VII. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel Harte Modewelt: Protest bei H & M in München gegen Entlassung von Betriebsrätinnen "Pfiffe gellten am Mittwoch nachmittag durch die Münchener Fußgängerzone. Sie galten dem Regionalbüro der schwedischen Bekleidungskette Hennes & Mauritz (H&M). Rund 80 Gewerkschafter waren dem Aufruf von ver.di gefolgt, sich mit zwei Augsburger Betriebsrätinnen zu solidarisieren. Die Demonstranten hatten das Kürzel des Bekleidungs-Discounters auf Pappschildern u.a. mit »Harte Methoden« und »Hinterhältige Machenschaften« übersetzt. H&M hatte den beiden Beschäftigten Anfang des Jahres fristlos gekündigt. Mit Flugblättern wurden die Kunden der H&M-Filiale, die sich im selben Gebäude befindet, über die Vorgänge informiert. Die Betroffenen Erika G. und Alexandra T. schilderten die Schikanen, denen sie als Betriebsrätinnen jahrelang ausgesetzt waren." Artikel von Claudia Wangerin in der jungen Welt Alle unter Kontrolle "Ob Lidl, Schlecker oder Aldi - bei den Discountern regieren die Patriarchen. Und die Mitarbeiter dürfen nur eines: Funktionieren. Eine verbotene Tür gibt es in fast jeder Schlecker-Filiale. Meist ist sie so grau wie die Wand daneben. Fremde dürfen die Tür nicht öffnen und hindurchgehen - wer es trotzdem wagt, betritt die geheime Welt hinter der Billigpreisfassade." Artikel von Marcus Rohwetter in Die Zeit VIII. Diskussion > Grundrechte > Demonstrationsrecht Hamburg: bundesweite Antirepressionsdemo "Am 15. Dezember fand in Hamburg eine bundesweite Antirepressionsdemo statt. Das Konzept "Out of Control", die schützenswerten Konsumrechte der Weihnachtseinkäufer sowie die potentielle Anwesenheit von "2.000 gewaltbereite Personen" diente der Polizei und der Versammlungsbehörde Hamburgs als Vorwand anzukündigen, die Demo "durch Polizeikräfte einschließend" zu begleiten, sowie die geplante Route nicht zu genehmigen." Special von Autonome NewsflasherInnen vom 15.12.2007
IX. Diskussion > Grundrechte > Terrorismusbekämpfung und Grundrechte > § 129a > »Die schreiben dein Leben auf, wie du es nie gelebt hast« Über Terrorhysterie, Privatisierung öffentlichen Wohnraums, Für und Wider der Linkspartei und den Impuls der Wendezeit 1989. Gespräch von Jörn Boewe mit Andrej Holm X. Diskussion > EU > EU-Grundrechte-Charta und Verfassungsdebatte > Bewertungen Vertrag von Lissabon macht Bürgerinnen und Bürger Europas mundtot "Am heutigen Donnerstag, 13. Dezember, haben die 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union den Vertrag von Lissabon unterzeichnet, der - wenn er von allen Mitgliedsländern ratifiziert wird - für lange Jahre den europäischen Bürgerinnen und Bürgern einen unkontrollierbaren Wirtschaftsliberalismus aufdrückt, ohne dass sie nach ihrer Meinung gefragt worden sind. Dieser Vertrag ist zu verurteilen wegen seines Zustandekommens, seines Inhalts und des geplanten Vorgehens bei der Ratifikation." Erklärung europäischer Attac-Organisationen zum EU-Reformvertrag vom 13.12.2007 Euromemorandum: Die EU-Eliten ignorieren das Volk "Der in Lissabon feierlich verabschiedete EU-Reformvertrag ist nach Ansicht vieler europäischer Wissenschaftler unsozial, demokratiefeindlich und aggressiv." Artikel in Frankfurter Rundschau vom 14.12.2007 XI. Diskussion > EU > Europäische Wirtschaftspolitik > EuroMemorandum Gruppe Vollbeschäftigung mit guter Arbeit, ein starker öffentlicher Sektor und internationale Zusammenarbeit Demokratische Alternativen zu Armut und Unsicherheit in Europa - Euromemorandum 2007 der EuroMemorandum Gruppe 2007 XII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > "Finanzkapitalismus - Geldgier in Reinkultur!" - Insektenbefall bei ver.di Stellungnahme der KollegInnen des Bereichs Wirtschaftspolitik beim ver.di Bundesvorstand "Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach dem Erscheinen unserer neuen Broschüre "Finanzkapitalismus. Geldgier in Reinkultur" hat uns vereinzelt Kritik erreicht, die sich auf die verwendete Heuschrecken-Metapher und die Differenzierung von Arten des Kapitalismus bezieht. Hierzu nehmen wir wie folgt Stellung." Die Stellungnahme XIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > Fachgewerkschaften: Spalter oder Dammbrecher? Unsolidarische Konkurrenz? "Im letzten Jahr gab es einen bemerkenswerten Schlagabtausch zwischen ver.di und dem Marburger Bund. Deren Chef Montgomery forderte für seine Berufsgruppe mehr, als der von ver.di ausgehandelte TVÖD hergab. Ver.di warf ihm Gruppenegoismus vor. Montgomery konterte: Er würde an Stelle von ver.di erst mal still sein und, wenn Marburg mehr durchgesetzt habe, entsprechende Nachforderungen für alle stellen. Klingt das nicht ganz gescheit? Die Sache ist vertrackt und verzwickt." Artikel von Bodo Zeuner bei verdi-perspektiven GDL kontra Transnet: Wir müssen die Eisenbahner sehen - nicht nur ihre Organisationen Anmerkungen zu einer Debatte aus der Arbeiterpolitik Nummer 4 vom November 2007 XIV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > tarifpolitische Debatte > Streikrechtdebatte am Beispiel des GDL-Bahn-Konfliktes 2007 Verfassungswidrige Angriffe auf das Streikrecht zurückweisen "Seit Monaten erleben wir eine steigende Welle von Angriffen auf das Streikrecht. Während von Unternehmer-Verbänden mit Hinweis auf die "internationale Wettbewerbsfähigkeit" die Notwendigkeit von Einschränkungen des Streikrechts behauptet wird, versuchen einzelne Unternehmen, solche Einschränkungen schon in die Praxis umzusetzen, gipfelnd in der Strategie der DB AG, mit flächendeckenden Anträgen auf Erlass von Einstweiligen Verfügungen Streiks der Lokomotivführer zu unterbinden. Die Streiks um einen Tarifsozialplan1 bei Giesecke & Devrient und der Telekom, die Diskussion über zusätzliche Arbeitskampfformen und die aktuellen Gerichtsentscheidungen zu den Streiks bei der Bahn sind Ausgangspunkte für diesen Beitrag. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sollen einzelne rechtspolitische Aspekte erörtert werden, die vor allem für die Kampfkraft der Gewerkschaften und Betriebsräte von großer Bedeutung sind." Beitrag von Rüdiger Helm und Eckart Stevens-Bartol XV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > verdi Tarifrunde im Einzelhandel 2007 Streiks im Einzelhandel am Adventssamstag "Im Einzelhandel haben am dritten Adventssamstag nach Gewerkschaftsangaben rund 6000 Beschäftigte in zehn Bundesländern gestreikt. An den Kassen hätten Kunden zum Teil in langen Schlangen gestanden, sagte die Sprecherin der ver.di- Bundeszentrale, Cornelia Haß, am Samstag in Berlin. Auch seien manche Theken mit Frischprodukten nicht geöffnet worden. Am Sonntag sollte es keine Arbeitsniederlegungen geben. "Im Laufe der kommenden Woche entscheiden wir, wie es mit den Streiks weitergeht", sagte Haß." Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 15.12.2007 XVI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > (Internationale) Erfahrungen der Gewerkschaftsbewegung > neue Kampfformen der Gewerkschaftsbewegung Ver.di plant "Streik-TV" im Internet - Wöchentliches Magazin soll junge Leute ansprechen "Jung, modern, im Streik: Die Gewerkschaft ver.di plant nach Informationen des ZDF-Hauptstadtstudios ein wöchentliches Fernseh-Magazin im Internet. "Streik-TV" soll es heißen und vor allem junge Leute für Gewerkschaft und Arbeitskampf begeistern." Bericht von Thorsten Alsleben auf ZDFheute.de vom 12.12.2007 XVII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > (Internationale) Erfahrungen der Gewerkschaftsbewegung > (US-amerikanische) Organisierungsdebatte: Never work alone. Organizing - ein Zukunftsmodell für Gewerkschaften Unbekannte Flugobjekte. Fallstricke der gewerkschaftlichen Organizing-Diskussion - ein Gespräch "Inspiriert durch insbesondere US-Erfahrungen wird vor allem bei ver.di über "Organizing" diskutiert, nicht zuletzt als Antwort auf sinkende Mitgliederzahlen. Vor diesem Hintergrund ist in diesem Jahr das Buch "Never work alone. Organizing - ein Zukunftsmodell für Gewerkschaften" erschienen. Susanne Nickel, Hauptamtliche bei der IG Metall, und Peter Birke von der Gruppe Blauer Montag haben das Buch gelesen und sich darüber unterhalten." Interview in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 14.12.2007 XVIII. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" Die frohe Botschaft fürs Alter: Die Armut ist sicher "So oder ähnlich könnte die provokante Nachricht zu Weihnachten lauten. Zunehmende Armutslöhne, kein Geld zum Ansparen privater Altersvorsorge, lange Erwerbslosenzeiten, inflationäre Entwicklung bei einbrechender Konjunktur, Sozialhilfe bis 67, Vermögensumverteilung nach oben sind - zusammengefasst - für wachsende Altersarmut die wichtigsten Gründe. Genau die aber möchte die schwarz-"rote" Regierung lieber vertuschen, wenn sie die Medien den vermeintlichen Aufschwung für alle verkünden lässt." Artikel von Hans-Dieter Hey in NRhZ-Online Vermeidung von Altersarmut Der Beitrag von Dieter Bauer XIX. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer »Freiheit für Matti«
XX. Solidarität gefragt! > Free Mumia Abu-Jamal! Mumia: Forderung nach Verfahren in US-Medien "Während sich Mumias Unterstützer_innen schon seit einiger Zeit auf die kommende Urteilsverkündung des 3.Bundsberufungsgerichtes vorbereiten, beginnt auch die mediale Öffentlichkeit in den USA, die Fairness in Mumias ursprünglichen Verfahren 1981/1982 in Frage zu stellen." Bericht der Mumia-Hörbuchgruppe vom 13.12.2007 bei indymedia Proteste kontern die Murdered-by-Mumia-Medienkampagne, fordern sofortige Freiheit für Mumia Abu-Jamal! Die Presseerklärung von Partisan Defense Committee vom 9. Dezember in der Übersetzung des Komitees für soziale Verteidigung vom 13. Dezember 2007 XXI. Internationales > USA > Arbeitskampf > Streik der Drehbuchautoren Verhärtete Fronten im Streik der US-Drehbuchautoren "Die Fronten zwischen den seit sechs Wochen streikenden Drehbuchautoren und den amerikanischen Film- und Fernsehproduzenten verhärten nach einem Verhandlungsabbruch zunehmend. Nachdem am vergangenen Wochenende der US-Verband der Produzenten (AMPTP) den Verhandlungstisch verlassen hatte, reichte die Autoren-Gewerkschaft WGA nun eine Beschwerde beim National Labor Relations Board (NLRB) ein. Der vom US-Präsidenten eingesetzte und vom Senat bestätigte Ausschuss führt die Aufsicht über Gewerkschaftsangelegenheiten und entscheidet über Verstöße gegen das Organisations-, Streik- und Tarifrecht. Unterdessen steigt der Druck auf die WGA auch seitens der Schwesterorganisation DGA, die rund 13.000 Regisseure vertritt. (.) Gleichzeitig pochen auch die organisierten Regisseure auf ein baldiges Verhandlungsergebnis. Der Tarifvertrag der Produzenten mit der Directors Guild of America (DGA) läuft im kommenden Sommer aus. Die Gewerkschaft der Regisseure beginnt die Verhandlungen über eine Verlängerung üblicherweise schon Monate vor Ablauf des Vertrags. Bisher hat die DGA davon abgesehen, die Bemühungen der schreibenden Kollegen mit eigenen Verhandlungen oder Ergebnissen zu unterminieren. Doch wollen die Regisseure nun nur noch bis Anfang Januar warten und dann mit eigenen Verhandlungen beginnen." Meldung bei Heise-Online vom 14.12.2007
Die Rückseite der Cornflakespackung "Die streikenden Hollywood-Autoren können sich über einen Mangel an Aufmerksamkeit nicht beklagen. Doch welche Bedeutung hat der Streik für Autoren, die nicht für die Filmstudios in Los Angeles arbeiten? Würden sie nur noch den Text auf der Rückseite ihrer Cornflakespackung veröffentlichen, würde es auch in Hollywood zu größeren Problemen kommen." Ein Plädoyer für die Ausweitung des Streik von Steven Lee Beeber, Boston, in der Jungle World XXII. Internationales > USA > Gewerkschaften »Wir wollen ein Update des New Deal« Bei den streikenden Autoren in Hollywood handelt es sich um Freiberufler. Außerhalb der Unterhaltungsmedien ist es für Freiberufler in den USA jedoch nicht möglich, sich gewerkschaftlich zu organisieren. 2001 gründete Sara Horowitz, Anwältin für Arbeitsrecht, die Freelancers Union, die erste Organisation der Welt, die ausschließlich die Interessen von Freiberuflern vertritt; sie hat derzeit 16 000 Mitglieder. Interview von Doris Akrap mit Sara Horowitz, Gründerin der Freelancers Union, in der Jungle World XXIII. Internationales > Südkorea > MigrantInnen und prekär Beschäftigte Funktionäre der Migrantengewerkschaft ausgewiesen Wie wir berichteten wurden am 27. November die Funktionäre der Migrantengewerkschaft MTU Präsident Kajiman, Vize-Präsident Raju und Generalsekretär Masum verhaftet. Wie soeben gemeldet wird, wurden sie in ihre Heimatländer abgeschoben. Weitere Informationen und die Bitte um Solidarität finden sich im Artikel "Urgent : Three Leaders of Migrants Trade Union Deported, Morning of Dec. 13!" XXIV. Internationales > Italien > Soziale Bewegungen > Nach dem ESF: Repression Genua 2001: 112 Jahre Haft für G8-Gegner "Am späten Nachmittag verkündete das Gericht die Urteile im Verfahren gegen 25 der Verwüstung und Plünderung angeklagte Personen, die 2001 in Genua an den damaligen Protesten gegen den G8-Gipfel Teil genommen hatte." Artikel von Die Geschichte bleiben wir vom 14.12.2007 bei indymedia XXV. Internationales > Frankreich > Arbeit und -kämpfe: Arbeitsinspektoren solidarisch Arbeitsinspektoren im unbefristeten Streik gegen Ausländerhatz "Ab dem heutigen Montag, 17. Dezember 2007 sind die französischen "Arbeitsinspektoren" (eine Art Gewerbeaufsichtsbeamte, die über die Einhaltung bestehender Rechtsgarantien für die abhängig Beschäftigten zu wachen haben) von dreien ihrer Gewerkschaften zum "unbefristeten Streik" aufgerufen. Und zwar jedes Mal, wenn sie zu einer Aufgabe gerufen werden, die die Suche nach "illegal beschäftigten Ausländer/inne/n", also insbesondere nach Sans papiers (illegalisierten Einwanderern), zum Gegenstand hat. In diesem Falle sollen sie sofort und unbefristet die geforderte Tätigkeit verweigern." Artikel von Bernard Schmid vom 17.12.07 XXVI. Internationales > Algerien > Gewerkschaften Nachruf: Redouane Osmane (1951 - 2007, Algier) "Genosse Redouane Osmane weilt nicht mehr unter den Lebenden: Lehrergewerkschafter, linker Aktivist, Streikführer. Im Alter von 56 Jahren starb am vergangenen Samstag einer der "Großen" unter den Gewerkschafter/inne/n und AktivistInnen sozialer Bewegungen in Algerien." Nachruf von Bernard Schmid vom 17.12.07 Lieber Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
