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| Home > News > Dienstag, 12. Dezember 2006 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 12. Dezember 2006: I. Internationales > Iran > Gewerkschaften > Kampf der Vahed-Bus-Gewerkschaft Weitere Freilassungen - Ossanlou weiter in Haft Auch der dritte, in der letzten Woche verhaftete, Aktivist ist frei. Ossanlou befindet sich weiterhin im Hochsicherheitsgefängnis in Evin. Siehe dazu die Presseerklärung der Workers-In-Iran bei Labourstart II. Internationales > Iran Studentenproteste in Teheran am 6. Dezember 2006 Rund 1500 iranische Studenten protestierten am Mittwoch, dem 6.12.2006 in Teheran. Sie protestierten gegen Zwangsmaßnahmen, die die Hochschule gegen politisch aktive und reformorientierte Studenten verhängt. Aktivisten erklärten, seit der Wahl von Ahmadineschad seien gegen 181 Studenten Disziplinarverfahren eingeleitet worden und davon endeten 105 mit dem Ausschluß aus der Uni. Siehe dazu den (englischen) Bericht der Workers Left Unity Iran mit Fotos III. Internationales > Großbritannien > Arbeitskämpfe in Großbritannien Debatte über Arbeitskampf statt Fußball - Britische Lagerhausarbeiter kämpfen für Lohnerhöhungen und gegen Entlassung von Vertrauensleuten "Neunzehn Uhr am Mittwoch abend vergangener Woche. Das Wellfield Pub im nordenglischen Wigan ist mit rund 100 Leuten zum Bersten gefüllt. Der Kneipenfernseher zeigt Manchester United gegen Benfica Lissabon. Doch Fußball ist nicht der Grund für den Auflauf. Es sind die Lagerhausarbeiter der Firma JJB Sports, die sich an diesem Abend hier versammeln. Am 20. November konnten sie einen Sieg mit historischer Bedeutung feiern. Nach einem kämpferischen Streik konnten sie eine Lohnerhöhung gegen eine äußerst gewerkschaftsfeindliche Unternehmensspitze durchsetzen. Der Besitzer der Firma, Dave Whelan, hatte Forderungen nach Lohnhöhungen zunächst als »Weg zum Kommunismus« abgetan und Streikbrecherfirmen angestellt. Drei Streikende mußten seinerzeit ins Krankenhaus eingeliefert werden, weil sie von streikbrechenden LKW-Fahrern angefahren wurden." Artikel von Christian Bunke, Manchester, in der jungen Welt
IV. Internationales > Jugoslawien/Serbien Studentenproteste gegen Studiengebühren Eine Mini-68 sei diese Bewegung, die sich, vor allem an der Uni Belgrad, seit Oktober entwickelt. Philosophische Fakultät so lange besetzt, bis die Institution den Protest mittrug, Politikern den Zutritt zu Universitäten verwehrt und andere in der Region seit langem nicht mehr gesehene Erscheinungen werden in dem (englischen) Bericht "Student protest in Serbia" der am 1. Dezember 2006 auf der "Alter-EE" Mailingliste verbreitet wurde. Der Text liegt jetzt in einer deutschen Übersetzung bei der FAU vor V. Internationales > Argentinien > Gewerkschaften in Argentinien Der "neue Syndikalismus" der argentinischen CTA: Neue Ansätze zur Integration des Prekariats in gewerkschaftliche Strukturen "Der zwar schon während der Militärdiktatur (1976-1983) begonnene, aber erst von der Regierung Menem (1989-1999) vollends vollzogene Bruch mit dem Modell der importsubstituierenden Entwicklung hat die argentinische Arbeiterbewegung in eine epochale Krise gestürzt. Diese umfasst sowohl eine organisatorisch-strukturelle, als auch eine konzeptionelle Dimension." Artikel von Johannes Schulten, zuerst erschienen in Z. Zeitschrift für Marxistische Erneuerung Nr. 68 VI. Internationales > Kolumbien Menschenrechtswoche in Medellín, Kolumbien, erfolgreich zu Ende gegangen "Vom 4. bis zum 8. Dezember fanden in Medellín, der zweitgroessten Stadt Kolumbiens, eine Woche lang verschiedene Aktionen zum Gedenken an den Tag der Menschenrechte, dem 10. Dezember, statt. Schon im Vorfeld nahmen unterschiedliche Teile der sozialen Bewegungen den Tag zum Anlass, zu Filmabenden oder Diskussionen einzuladen, um auf die eklatante Menschenrechtssituation in Kolumbien hinzuweisen." Bericht von "internationale Solidaritaet" auf Indymedia VII. Internationales > Kolumbien > CocaCola-Kampagne > Grundinfos Coca-Cola Konzern völlig unschuldig? Zum Urteil eines
VIII. Internationales > Mexiko > EZLN und Chiapas Die @ndere Kampagne sucht ihr Gesicht "Im Schatten des Aufstandes im Bundesstaat Oaxaca, endete vor zwei Wochen die erste Etappe der "anderen Kampagne". Fast ein Jahr lang und durch jedes Bundesland zogen der Delegierte Null, alias Subcommandante Marcos und eine Reihe von BegleiterInnen um denen zuzuhören, die im korrupten Wahlchaos und im mexikanischen Alltag keine Berücksichtigung bekommen. An diesem Wochenende nun findet eine Consulta , d.h. eine Befragung all derer statt, die sich mit ihrem Namen, ihrer Gruppe oder ihrem Kollektiv dieser Bewegung angeschlossen haben." Das Feature bei Indymedia IX. Internationales > Frankreich > Arbeit und -kämpfe > Arbeitsbedingungen Frankreich: Rechte kündigt schon vor den Wahlen Einschränkung des Streikrechts an « Man wird vorgewarnt gewesen sein: Im Falle eines Wahlsiegs der französischen Konservativen unter ihrem Präsidentschaftskandidaten Nicolas Sarkozy droht eine Einschränkung des bisher juristisch noch recht großzügig ausgelegten Streikrechts im Land. Auf Gesetzesbasis möchte Sarkozy, wie er anlässlich einer Großveranstaltung am vorigen Wochenende verkündete, in das Streikrecht eingreifen... » Artikel von Bernard Schmid vom 12.12.06 X. Internationales > Frankreich > Soziale Konflikte und Bewegungen Repression gegen soziale Kämpfe «Am vorigen Freitag fand im westfranzösischen La Rochelle die Berufungsverhandlung gegen vier CGT-Mitglieder statt, von denen zwei in der unteren Instanz dazu verurteilt worden waren, zusammen rund 1,2 Millionen Euro an den Arbeitgeberverband MEDEF zu zahlen. Beim erstinstanzlichen Prozess am 30. März 2006 waren die beiden anderen Angeklagten zunächst freigesprochen worden... » Artikel von Bernard Schmid vom 12.12.06 XI. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe Aufruf zum saarländischen ver.di-Aktionstag am 14. Dezember 2006 Ver.di Saar ruft alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf, am saarländischen Aktionstag, dem 14. Dezember 2006, um "5 Minuten vor 12" die Arbeit niederzulegen und damit ein Zeichen für einen notwendigen Kurswechsel der Politik zu geben. Sie schreiben: "Helft mit, mit betrieblichen Aktionen - von 5-minütiger Arbeitsniederlegung bis hin zu außerordentlichen Betriebs-und Personalversammlungen, Demonstrationen oder anderen Aktionsformen - deutliche Zeichen an die Politik zu senden! Plant, gemeinsam mit Euren Betriebs- und Personalräten sowie den ver.di-Betriebsgruppen, entsprechende Aktionen und helft bei der kreativen Umsetzung!..." Zu der Aktion siehe die Durcblick - die Zeitung der ver.di-Vertrauensleute im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach XII. Branchen > VW > VW Spanien/SEAT > Pamplona Huelga - Greba - Streik - Interview zu den Arbeitskämpfen bei VW Iruñea und der Rolle kämpferischer Gewerkschaften Bei VW in Iruñea (Pamplona) arbeiten heute etwa 4.000 Menschen. Obwohl VW die Gewerkschaften UGT und CC.OO (sozialdemokratisch bzw. Izquierda Unida nahe stehend) protegiert, ist die Gewerkschaftslinke im Betrieb stark. Die linksnationalistische LAB stellt mit 22% der Stimmen einen der beiden stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden, die ebenfalls oppositionelle CGT liegt bei 11%. LAB entstand noch während der Franco-Diktatur aus einer Fabrikrätebewegung. Sie steht der verbotenen Partei Batasuna nahe und gilt als klassenkämpferischste Gewerkschaft im Baskenland. Bemerkenswerterweise ist ihre Unterstützung auch auf Landesebene in den vergangenen 20 Jahren kontinuierlich gewachsen: von 4,5% auf heute etwa 16% der Beschäftigten. Benito Uterga (54 Jahre, LAB-Delegierter bei VW) und Mikel Ansa (26, internationale Beziehung von LAB) waren im November auf Einladung der Antifaschistischen Linken Berlin und der VW-Betriebsgruppe Konfrontation - Für eine kämpferische Betriebspolitik auf Rundreise durch mehrere Städte in der BRD. Ein Interview von Raul Zelik, erschienen in ak - zeitung für linke debatte und praxis Nr. 511 vom 17.11.2006 XIII. Branchen > VW > allgemein Der VW-Betriebsrat und der Abbau von Arbeitsplätzen: Geheimabsprachen und Verhandlungsprotokolle über die Golf-Produktion müssen offen gelegt werden "Seitdem die VW-Konzernleitung Mitte November bekannt gab, dass die Produktion des VW-Golfs aus dem Brüsseler Werk abgezogen und an die deutschen Standorte in Wolfsburg und ins sächsische Mosel verlagert werde, bemühen sich Betriebsräte und Gewerkschaftsfunktionäre in Deutschland, ihre Unschuld zu beteuern. Sie seien von der Entscheidung des Vorstands "völlig überrascht" worden, betonte der Vorsitzende des Konzernbetriebsrats Bernd Osterloh unmittelbar nach Bekanntgabe der geplanten Verlagerung." Artikel von Ulrich Rippert auf der World Socialist Web Site XIV. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum > GoG > GoG-Info - parteiunabhängige Gruppe bei GM/Opel in Bochum Die Ausgabe Nr. 50 vom Dezember 2006 ist erschienen Darin u.a.: Personalabbau geht weiter; ein Besuch im chinesischen Honda-Werk. Die Ausgabe 50 XV. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Infos > Gesundheitsreform 2006 - weiterer Ausstieg aus der Parität
XVI. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Medizin und Ökonomie Kapitalverwertung macht krank: Wer krank macht, soll zahlen! KLARtext entwickelt zur Zeit Thesen zur Gesundheitsreform. Sie stellen einen noch unfertigen Entwurf ins Netz, damit sich Mitglieder und Freunde von KLARtext an der Diskussion beteiligen können. Thesenentwurf zur Gesundheitsreform vom 03.07.2006 XVII. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" > Rente mit 67 Rente mit 67 ... Wir sagen NEIN! Protestkundgebung gegen Rente mit 67 in Cannstatt am Donnerstag, den 14. Dezember Aufruf vom Aktionskreis Cannstatt für soziale Gerechtigkeit Letzter goldener Handschlag. Gesetzesentwurf für die Rente mit 67: Programmierte Altersarmut mit Ausnahme-Zuckerl Artikel von Robert Kurz in Freitag vom 8.12.06 Die Rente mit 67 ist erst der Anfang Die Regierung treibt den späteren Ruhestand voran. Experten erwarten nichts weniger als eine wirtschaftliche und gesellschaftliche Revolution. Dossier von Timo Pache in Financial Times Deutschland XVIII. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitik allgemein Wir brauchen Wachstum! mp3-Mitschnitt einer Diskussionsveranstaltung XIX. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > International Globalisierte Finanzdienstleistungen: Expansion der Finanzkonzerne und -geschäfte Die Kenntnis über die Funktionsweise von Finanzmärkten und -institutionen steht in umgekehrtem Verhältnis zu deren tatsächlicher Bedeutung in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Eine interaktive CD-Rom versucht dieses Missverhältnis zu beheben. Mit Hilfe von Einführungstexten, Power-Point-Präsentationen, Videoclips und einem Quiz sollen die komplexen Geschehnisse auf den Finanzmärkten verständlich gemacht werden. Die Interaktive CD-ROM von weed - Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung e.V. auf der Sonderseite von weed mit Bestellmöglichkeit XX. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Steuerpolitik A Euro Solution "Eine neue Untersuchung mit dem Titel "A Euro Solution" belegt die sofortige Umsetzbarkeit einer Devisentransaktionssteuer in Europa. Die Publikation wurde von "Intelligence Capital Limited" erstellt, einer Finanzberatungsfirma, die sich auf innovative Finanzierungsformen spezialisiert hat. Entsprechend liegt der Fokus auf der Untersuchung der ökonomischen Implikationen der Einführung einer CTT. Insbesondere wird dabei dem Argument begegnet, dass die Einführung der Steuer mit ökonomischen Reibungsverlusten einhergehen und die Instabilität des Finanzsystems daher zunehmen würde.." Die Studie bei weed XXI. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Widerstand allgemein Bitte rational abwägen. Die Linke im Privatisierungsdilemma Ob Wirtschaftsbereiche verstaatlicht, progressiv entstaatlicht oder zivilgesellschaftlich organisiert werden sollten, ist zuallererst eine Frage der Zweckmäßigkeit. Artikel von Herbert Schui in Freitag vom 1.12.06 XXII. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Widerstand > Bildung Profil und Profit Geld gegen Wissen. Hochschulen werden Dienstleister der Wirtschaft. Artikel von Karl-Heinz Heinemann in Freitag vom 1.12.06 XXIII. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle & ff. > G-8-Gipfel im Sommer 2007 in Heiligendamm Make Capitalism History oder: die Mobilisierung gegen den G8-Gipfel ausweiten Aufruf der Interventionistischen Linken XXIV. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit > Meinungs- und Pressefreiheit Kein öffentliches Interesse "Die Zeitung Junge Welt darf nach einem Gerichtsurteil über den deutschen Kriminalkommissar, der vermutlich Al Masri in Afghanistan verhört hatte, unabhängig vom Wahrheitsgehalt nicht berichten. Gerhard Lehmann ist wahrlich kein unbekannter Mann. Im libanesischen Fernsehen war er neben dem Berliner Oberstaatsanwalt Detlef Mehlis zu sehen. Auch parlamentarische Ausschüsse haben sich schon mit ihm befasst. Mittlerweile widmet sich sogar ein Buch diesem Mann, allerdings unter einem Pseudonym. Richard Böttcher heißt der Beamte in Oliver Schröms Buch Gefährliche Missionen." Artikel von Peter Nowak auf telepolis vom 08.12.2006 XXV. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz Wenn die Bullen nicht mehr klingeln.
XXVI. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Vorratsdatenspeicherung Medienkampagne zum "1. Todestag des Telekommunikationsgeheimnisses" "Besorgte Bürger sollen Medienberichte über geplante Totalprotokollierung der Telekommunikation einfordern / Verhüllung von Webseiten zum "Trauertag um das Fernmeldegeheimnis". Ein Jahr nach dem Beschluss der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung im Europäischen Parlament am 14.12.2005 fordert der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung die Medien auf, die Menschen über die "geplante Totalprotokollierung der Telekommunikation" und ihre Folgen zu informieren." Pressemitteilung vom 11.12.2006 Sammelklage gegen Vorratsdatenspeicherung
XXVII. Diskussion > Grundrechte > Grundrechte allgemein Gefährliche Wahlcomputer
XXVIII. Diskussion > Geschichte > Zwangsarbeit > Stand der Entschädigungszahlungen Doppelte Bestrafung - oder: außer Spesen nichts gewesen? "Die "Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" stellt zum 31.12.2006 ihre Arbeit zur "Zwangsarbeiter-Entschädigung" ein. Zahlreiche Opfergruppen wurden durch das Stiftungsgesetz ausgegrenzt. Hierzu gehören insbesondere Kriegsgefangene aller Nationen und die Italienischen Militärinternierten (IMI), denen die Bundesregierung bis heute jegliche Entschädigung verweigert. Die "Initiative Entschädigung aller NS-Zwangsarbeiter" setzt sich dafür ein, dass auch diese Gruppen, so wie alle, die vom Dritten Reich zur Zwangsarbeit verpflichtet worden waren, Entschädigung erhalten. Zum Abschluss der Stiftungsarbeit ziehen wir "Basisarbeiter" ein kritisches Resümee." Pressemitteilung der Initiative Entschädigung aller NS-Zwangsarbeiter vom 11.12.06 XXIX. Krieg > Anschläge in den USA am 11. September 2001, Afghanistan, Irak .... > Irakkrieg Howard Zinn: "Krieg gegen den Terrorismus wird selbst zum Terror". Der populäre US-Historiker in der amerikanischen Nachrichtensendung Democracy now! "Eine gemeinsame Welt existiert nur in der Vielfalt ihrer Perspektiven", befand die politische Theoretikerin Hannah Arendt. Der renommierte Historiker Howard Zinn leistet mit seinen kritischen Gesellschaftsanalysen wohl einen Beitrag dazu, jene gemeinsame Welt zu erschaffen, von der Arendt sprach. Als er Anfang Oktober mit dem Haven Center's Award for Lifetime Contribution to Critical Scholarship ausgezeichnet wurde, hielt er zu diesem Anlass eine Rede, in der er den Irak-Krieg kritisch hinterfragt und einen Kampf gegen den Terrorismus, der selbst als Krieg auftritt, verurteilt. Das Nachrichtenprogramm Democracy Now! strahlte die Rede Zinns jüngst aus." Siehe dazu die Pressemitteilung des Verlages Schwarzerfreitag Lieber Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
