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Mailand, Florenz, Athen. Aufbau einer europäischen sozialen Bewegung

"Die Zeit drängt. Während das europäische Finanzkapital im Verein mit dem Gros des politischen Führungspersonals europäische Instrumente entwickelt, um beispiellose soziale und politische Rückschritte durchzusetzen, hinkt die Europäisierung der sozialen Bewegungen mächtig hinterher. Im Herbst soll ein neuer Anlauf gestartet werden." Artikel von Felipe van Keirsbilck in der Soz Nr. 09/2012 . Aus dem Text: ". Zwei große Ereignisse stehen uns bevor: «Florenz 10+10» (vom 8. bis 11.November 2012) und der EU-Gegengipfel «Alter Summit», der voraussichtlich im Frühjahr in Athen stattfinden wird. Wir müssen uns aber bewusst sein, die beiden Ereignisse werden gar nichts bewirken, wenn sie isoliert betrachtet werden. Sie müssen als Startpunkt auf einem gemeinsamen Weg begriffen werden, der fortgesetzt werden muss. Zwischen Florenz und dem «Alter Summit» sind etwa 100 Tage Zeit für Massenmobilisierungen auf nationaler und regionaler Ebene. Das Ziel ist ein europäischer Aktionstag in soviel Städten wie möglich, auf dem wir unsere gemeinsamen Forderungen vorbringen."Siehe dazu:

• Bewegungsratschlag Florenz 10+10 (8. bis 11. November 2012)

  • Kräfte bündeln für ein anderes Europa
    „Zehn Jahre nach dem ersten Europäischen Sozialforum trafen sich im italienischen Florenz erneut tausende Aktivisten, um über europaweiten Widerstand gegen Sozialabbau zu beraten. Corinna Genschel war dabei.“ Bericht von Corinna Genschel vom 19.11.12 bei Marx21
    

  • Die Kräfte bündeln für ein gemeinsames Europa. Unsere Demokratie statt ihre Austerität (Kürzungspolitik)
    Die deutsche Übersetzung der Abschlusserklärung von Florenz 10+10 . Aus dem Text: „…Wir rufen zu einer permanenten europäischen Mobilisierung auf, um di e Kämpfe gegen die Krise zu unterstützen und eine Zukunft für jeden in Europa und der Welt aufzubauen. Diese Mobilisierung wird sowohl gemeinsame als auch dezentrale Aktionen beinhalten. (…) Wir schlagen einen gemeinsamen Aktionstag aus Anlass des Europäischen Frühjahrsgipfels vor, der am 23. März in Brüssel stattfinden wird. (…) Wir rufen auf zur Unterstützung der folgenden Aktionen und Mobilisierungen…“

  • Mehr als 4000 Aktive bei Europäischem Strategietreffen Firenze 10+10. Mobilisierungsfahrplan für das nächste halbe Jahr beschlossen
    „Mehr als 4000 Aktivistinnen und Aktivisten aus ganz Europa haben auf dem europäischen Strategietreffen Firenze 10+10 beschlossen, europaweit zum Generalstreik in mehreren Ländern am 14. November, zum EU-Frühlingsgipfel im März in Brüssel sowie zu einem großen Alternativengipfel Anfang Juni in Athen zu mobilisieren…“ Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 11. November 2012
    

  • Gemeinsam nach Florenz!
    „Vom 8. bis zum 11. November 2012, zehn Jahre nach dem ersten Europäischen Sozialforum, findet in Florenz eine Rückschau auf Erfolge und Versäumnisse der breiten europäischen Bewegung statt. Sie ist verbunden mit einer Debatte über die Zukunft einer europaweit ver­netzten Bewegung des sozialen Widerstands im Kampf gegen die Krisenfolgen…“ Infos zu Programm und Busangebot bei attac Deutschland
    
    
  • Die Aktionsseite (mehrsprachig)
    
    
• AGORA 99: LET THE TRANSNATIONAL PROCESS CONTINUE! / Internationales Treffen in Madrid
  “The next stage in the movement for a transnational redefinition of society from below is Agora 99. Decided during the Blockupy protest days by the international networks present, we will meet again in Madrid from November 2-4. Join us!” Informationen (engl.) auf der Aktionsseite
  
  
• Massenproteste in Südeuropa weiten sich aus
  „Während die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds immer härtere Einschnitte fordert, gewinnt der Widerstand dagegen von Woche zu Woche an Kraft. In den meisten Ländern schließen sich auch immer mehr Gewerkschaften den Protestierenden an. Überall steht jetzt die Verabschiedung der Haushalte für das kommende Jahr an und überall soll noch mehr gespart werden. In mehreren Ländern sind Generalstreiks geplant. Einige Regierungen sind bereits so stark unter Druck, dass sie ernsthaft um ihre Macht bangen müssen. Erfreulich ist auch, dass die Proteste diesmal zeitgleich parallel in mehreren Ländern stattfinden und sich immer stärker aufeinander beziehen. Im folgenden ein kleiner Rückblick auf die letzten Wochen und ein Ausblick auf das, was noch geplant ist…“ Artikel von Stephan Lindner vom 7. Oktober 2012 im attac Blog . Darin besonders interessant: „… In Spanien sorgte in den letzten Tagen ein Video für große Empörung, das zeigt, dass die gewalttätigen Ausschreitungen am ersten Tag der Parlamentsumzingelung von eingeschleusten Provokateuren gestartet wurden. Zu diesem Video erreichte uns letzte Woche folgende Beschreibung von Attac Spanien…“ Darin eingebunden das betreffende Video (und einige andere)
  
  
• Aufruf zu einem Alternativgipfel
  "Heute sind wir Zeuginnen und Zeugen einer Europäischen Union, die an einem wichtigen historischen Wendepunkt angelangt ist. Die führenden Persönlichkeiten Europas, insbesondere jene in der Kommission, der Ecofin und der Europäischen Zentralbank, nutzen die gegenwärtige Krise, um einen neoliberale Ordnung zu oktroyieren, die allem gänzlich konträr gegenübersteht, was das europäische Ideal verkörpert." Der Aufruf auf Deutsch (und in neun weiteren Sprachen) zum Unterzeichnen auf der Aktionsseite, dort auch nähere Informationen über die bevorstehenden Termine. Aus dem Text: ". Wir sagen: "Es reicht!" Wir akzeptieren diese Politik nicht länger. Sie ist eine Beleidigung für die Demokratie, sie hat Europa bereits jetzt in ein wirtschaftliches Chaos gestürzt. Sie weckt jene nationalistischen Dämonen, deren Beseitigung durch die Schaffung Europas - zumindest dem Geist nach - beabsichtigt war. Wir wollen die europäischen Völker und ihr Sozialmodell verteidigen und nicht die großen Unternehmen und Banken. Das erfordert andere Politiken, d.h., auch eine Erneuerung der Institutionen und Verträge: nicht im Sinne einer Verschärfung des strafenden Neoliberalismus, sondern um die Demokratie wieder herzustellen. Alternativen existieren. Was heute fehlt ist ein Kräfteverhältnis, um diese Alternativen auch zu realisieren und politische Prozesse in Gang zu setzen, die das europäische Projekt auf den Weg von Demokratie und sozialen Fortschritt zurückbringen. Der Alternativengipfel, zu dem wir aufrufen, wird ein erster Schritt sein, um diese Ziele zu erreichen."
  
  
• Siehe dazu auch: "LabourNet-Austria für die Joint Social Conferences in Florenz und Athen 2013" unter Wir sind alle Griechen! Solidarität mit den Protesten in Griechenland

"Gegen eine EU der Banken und Konzerne" - Proteste in Europa

"Ein Jahr in Europa: Demonstrationen, Besetzungen von öffentlichen Plätzen und politische Streiks zeichnen eine neue Kartographie des Protests. Eine Karte der Unzufriedenheit mit dem Europa von Kürzung und Enteignung des Öffentlichen, eine Karte der Krise der Repräsentation. Ob es den Linken gelingen kann, an die Verweigerung, die Selbstorganisation, die Gegenentwürfe anzuknüpfen, ist offen. Ein gemeinsames linkes Projekt, eine europäische Linke könnte von dieser Karte ausgehen." Mapping der Proteste in Europa von Harry Adler in der Zeitschrift Luxemburg vom 12.9.2012

M31: Neues aus dem Netzwerk

„M31 ist ein europaweites antikapitalistisches Netzwerk, das gemeinsam versucht antikapitalistische Theorie und Praxis in der Krise voranzutreiben. Denn die soziale Krise dort und die autoritäre Einschränkungen selbst noch der bürgerlichen Demokratie, wie sie sich bei den Blockupy-Aktionstagen auch hier gezeigt haben, machen deutlich: Nicht der Kapitalismus, sondern seine Überwindung ist alternativlos. Die erste Aktion des Netzwerkes war der Aktionstag „M31“ an dem sich in Europa insgesamt mehrere zehntausende Genossen_innen mit Aktionen gegen Standortnationalismus und Kapitalismus beteiligten. Nach einer kurzen Sommerpause gibt es nun einige Neuigkeiten aus dem Netzwerk…“ Bericht vom 10.08.2012 bei indymedia . Aus dem Text: „… Insofern ist es auch kein Zufall, dass ein nächstes europäisches Koordinationstreffen Anfang September in Griechenland stattfinden wird. Denn in Thessaloniki wird vom  5.-7. September unter dem Motto „exit form the state of exception – no turning back to normality“ der Kongress zur direkten Demokratie der Genossen_innen von Alpha Kappa organisiert. Dieses Jahr gibt es international besetzte Podien zur Frage der Selbstorganisation, u.a. mit Gästen aus Italien, den Niederlanden, Deutschland, Brasilien und den USA. Dort wird es auch einige Veranstaltungen von und über M31 geben, unter anderem ein europaweites Treffen zu der Frage, wie es mit der antinationalen Vernetzung in Europa weiter gehen könnte…“

Damit der Aufstand erfolgreich sein kann, müssen wir uns erst selbst zerstören

Artikel von Alex Trocchi bei indymedia . Es handelt sich dabei um die Übersetzung des Textes "for the insurrection to succeed, we must first destroy ourselves" von Alex Trocchi aus dem Buch "revolt and crisis in greece".

Urbanes Panikorchester. Aktion Europäische Aktionskonferenz verabredet Massenproteste

„Besetzung, Blockade, Demonstration - so lautet das Konzept, mit dem die europäischen Protestbewegungen im Mai der Politik der Troika zu Leibe rücken wollen. Das verabredeten Ende Februar knapp 400 TeilnehmerInnen einer Europäischen Aktionskonferenz in Frankfurt am Main. (Siehe Kasten) Direkt im Anschluss an die globalen Aktionstage vom 12. bis 15. Mai ruft sie zu europaweiten Massenprotesten in Frankfurt auf. In einem Abschluss-Statement erklärte die Versammlung: »Wir werden am 17. Mai die Anlagen und zentrale Plätze der Stadt besetzen, um uns Raum für Diskussion und inhaltlichen Austausch zu schaffen. Wir werden am 18. Mai den Geschäftsbetrieb der Banken in Frankfurt blockieren (...). Wir werden uns dann am 19. Mai zu einer großen Demonstration versammeln und die Breite der Proteste sichtbar machen.« Und weiter: »Wir wehren uns gegen die Verwüstung Griechenlands und anderer Länder, gegen die Verarmung und Entrechtung von Millionen und die faktische Abschaffung demokratischer Verfahren in der Folge von Beschlüssen der Troika (EZB, EU und IWF).« Ein Aktivist des Frankfurter Occupy-Camps fasste seine Vision für die Tage so zusammen: »Ein Hubschrauber kreist über dem Bankenviertel, und von oben sieht man: Die ganze Stadt ist voller Zelte.«…“ Artikel von Jan Ole Arps in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 16.3.2012

Und jetzt: Aktion!

„Linke Gruppen planen für März und Mai eine Reihe von Aktionstagen gegen die Sparauflagen für Griechenland. Der Schulterschluss mit den Gewerkschaften steht noch aus
Im Bundestag plagt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Abweichlern aus den eigenen Reihen, die Griechenland vorwerfen, nicht genug zu sparen. Doch bald schon wird sie es mit Straßenprotesten zu tun bekommen, die sich gegen ihre rigorosen Sparvorgaben für Athen richten. Am 31. März beginnt in Frankfurt am Main der erste von mehreren Aktionstagen, mit denen linke Gruppen auf die EU-Krise reagieren wollen. Organisiert wird dieser erste Aktionstag von  Basisgewerkschaftlern und linken Gruppen in sieben europäischen Ländern…“ Artikel von Peter Nowak im Freitag online vom 28.02.2012 . Aus dem Text: „… Gewerkschaftliche Gruppen sind in den Bündnisses bisher nur schwach vertreten. Dabei zeigt sich in den letzten Wochen, dass die EU-Krise auch in den Gewerkschaften die Protestbereitschaft  stärkt. So rief die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zu Protesten während der Verabschiedung des griechische Sparpakets im Bundestag am Montagnachmittag auf. Auf einem zentralen Transparent prangte die Parole „Weg mit Merkels Sparpaket“.  (…) Diese Erkenntnis versuchten  belgische Gewerkschafter ihren deutschen Kollegen schon im vergangenen Jahr mit der Kampagne „Helft Heinrich“ nahezubringen. Bei dieser Politsatire ging es darum, Arbeitnehmer in Deutschland beim Kampf um höhere Löhne zu unterstützen, um damit die Ausbreitung eines Niedriglohnsektors in Europa zu verhindern. Unklar ist, ob  in den nächsten Wochen noch eine Kooperation zwischen dem Vorbereitungsbündnis für die Aktionstage und den Gewerkschaften gelingt.  Nur dann könnte von der Protestagenda ein gesellschaftliches Signal gesetzt werden, dass über die linke Szene hinausgeht.“
Wir erinnern in diesem Zusammenhang an: Helft Heinrich. Belgische Gewerkschaften kämpfen gegen deutsche Niedriglöhne
„Die christliche belgische Gewerkschaft (CSC) ruft Belgiens Arbeiter zur Solidarität mit den Beschäftigten in der Bundesrepublik auf. Denn bessere Löhne in Deutschland würde zugleich den Druck auf dem belgischen Arbeitsmarkt verringern…“ Artikel von Hans-Gerd Öfinger im ND vom 15.07.2011

Internationale Solidarität gegen das Krisenkommando der Troika-Mächte!

Internationale  Aktionskonferenz vom 24. - 26. Februar 2012 im Studierendenhaus in Frankfurt Bockenheim. Einladende: Attac Deutschland, Die Linke Hessen, Interventionistische Linke, Erwerbslosen Forum Deutschland, ver.di Stuttgart, Berliner Krisenbünis, Kein Mensch ist illegal/transact, Autonome Antifa (f), Turn Left undAktivist_innen aus der occupy Bewegung. Siehe dazu

• Bewegungen planen europäische Massenproteste gegen Verarmungspolitik. European ResistanceErklärung der Europäischen Aktionskonferenz in Frankfurt vom 26. Februar 2012
  „Die 400 Teilnehmer_innen der Aktionskonferenz vom 24. - 26. Februar haben beschlossen, vom 17. bis zum 19. Mai zu Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union aufzurufen. Wir wehren uns gegen gegen die Verwüstung Griechenlands und anderer Länder, gegen die Verarmung und Entrechtung von Millionen und die faktische Abschaffung demokratischer Verfahren in der Folge von Beschlüssen der Troika (EZB, EU und IWF). Die Frankfurter Protesttage schließen damit direkt an den europaweiten Aktionstag des 12. Mai und an den Jahrestag der ersten Asamblea von Madrid an. Wir setzen so ein unübersehbares Zeichen der Solidarität mit den Menschen, die sich seit Monaten schon in Europa gegen das Schuldenregime der Troika und die Angriffe auf ihr Leben und ihre Zukunft wehren. Zeitgleich finden in den USA die Proteste gegen den G8- und NATO-Gipfel in Chicago statt…“ Die Erklärung auf der Aktionsseite

• Aufstände, Platzbesetzungen, Streiks – im Kampf gegen die Krisenregime: Talkshow mit BasisaktivistInnen aus Südeuropa
  Stream der Veranstaltung der Aktionskonferenz am Freitag Abend

• Im Herzen der Bestie
  Blockaden in der Bankenmetropole: Erwerbslose, Aktivisten von ATTAC und Linke beraten über zentrale Proteste im Mai in Frankfurt am Main. Bericht von Gitta Düperthal in junge Welt vom 27.02.2012 . Aus dem Text: „… Gespannt folgten sie den Schilderungen des Griechen Christos Giovanopoulos. Die griechische Gesellschaft sei dabei, sich neu zu organisieren. Sie sei dabei, von der Verteidigungshaltung gegen die Sparmaßnahmen in die Offensive zu kommen. Nachdem am 5. Mai 2010 mehr als 100000 Griechen in einen zweitägigen Generalstreik getreten und mehr als 200000 auf die Straße gegangen waren, habe sich der Widerstand Monat für Monat ausgedehnt. Insgesamt rund drei Millionen Griechen seien in unterschiedlichste Aktionen involviert: Streiks in Fabriken, Arbeitsniederlegungen in einer TV-Station und drei Zeitungen, Besetzungen von Ministerien und Stadthallen, Solidaritätsaktionen für Migranten und Illegalisierte, für die es keine Gesundheitsversorgung gibt. Nachbarschaftsinitiativen hätten sich der »No Pay«-Kampagne angeschlossen und keine Steuern mehr gezahlt, unterstützt von Beamten, die sich weigerten, sie einzuziehen. All diese Aktivitäten griffen ineinander: »Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt, es gibt ein Problem mit Griechenland, hat sie recht«, so Giovanopoulos. Falsch sei allerdings, daß die Regierung nicht sparen wolle – die Bevölkerung lasse dies nicht zu. (…) Auf die Frage, wie deutsche Aktivisten ihre Solidarität zu Griechen, Italienern und Spaniern im europäischen Widerstand äußern könnten, gab es ernüchternde Antworten: »Besinnt euch lieber auf eure eigene Kraft«, hieß es auf dem Podium. »Schaut auf eure Aufgaben, nicht nur auf die Solidarität mit Griechenland. In der Finanzmetropole Frankfurt lebt ihr im Herzen der Bestie«, so Giovanopulos. Griechen seien keine Opfer, sondern dabei, ihr Leben in die eigene Hand zu nehmen…“

• Breites Bündnis für Anti-Krisenproteste. Die Verschärfung der internationalen Wirtschaftskrise wirft die Systemfrage auf
  Stellungnahme der Gewerkschaftslinken zu den anstehenden Protestaktionen im Mai im Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke extra vom Februar 2012 (Seite 2)

• Die Einladung  auf der gemeinsamen homepage des Bündnisses aus dem Vernetzungstreffen am 22. Januar
  
  
• "Revolution-Week" in Frankfurt (Swing 172)
  Hintergrundinfos beim Linksnavigator Rhein-Main
  
  
• Programm
  

Bewegungen bereiten internationale Proteste gegen das autoritäre Krisenregime von EZB und Bundesregierung vor. Starke Dynamik: 250 Aktive bei Vernetzungstreffen in Frankfurt

Pressemitteilung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 24.01.2012 im Auftrag des Einladerkreis Vernetzungstreffen für internationale Aktionskonferenz Frankfurt am Main, 24. Januar 2012. Siehe dazu auch:

• Protokoll der Vorbereitungskonferenz am 22.1.12
  
• [FFM] Vorbereitungstreffen Aktionstag am 31.03.
  Am Wochenende fanden in Frankfurt am Main zwei Vorbereitungstreffen statt, um die Krisenproteste für dieses Jahr, insb. am 31. März und im Mai, zu planen. Bericht von teilnehmende beobachter_in vom 23.01.2012 bei indymedia

"The people demand... Ein Jahr arbische Revolutionen - Fragen an die Linke"

Ein ak-Sonderheft (64 Seiten mit Beiträgen von Helmut Dietrich, Elias Perabo, Hoda Salah, Bernhard Schmid, Juliane Schumacher, Pedram Shahyar, Hannah Wettig u.a. 4,50 Seiten (plus Porto), Buchhandlungen und WiederverkäuferInnen erhalten Rabatt. Bestellungen an vertrieb@akweb.de) Siehe dazu: die Titelseite, das Inhaltsverzeichnis und das Editorial

»Ums Ganze geht es immer«. Zwei »Kosmoprolet«-Herausgeber über aktuelle Protestbewegungen und die Frage, warum Umverteilung illusionär ist

„Seit 2007 gibt die Berliner Gruppe »Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft« die Zeitschrift »Kosmoprolet« in loser Folge heraus. Die Theoriezeitschrift fühlt sich den antiautoritären Traditionen des Marxismus verbunden. Mittlerweile beteiligen sich daran auch Gruppen aus Zürich und Freiburg. Gerade ist die fast 200 Seiten starke dritte Nummer erschienen. Sie enthält Beiträge zu den arabischen Revolutionen, eine Kritik an den »28 Thesen zur Klassengesellschaft«, die die »Freundinnen und Freunde« 2007 veröffentlicht hatten und stellt Ergebnisse eines Fragebogens an Leiharbeiter vor. Mit Olga Schröder und Martin Reichenbach, zwei Vertretern der »Freundinnen«, sprach Axel Berger.“ Interview im ND vom 11.01.2012

Broschüre „Krise und Revolte“ erschienen

Anfang Dezember 2011 ist eine neue Broschüre mit verschiedenen Aufsätzen zum Zusammenhang von Krise und Revolte erschienen. Die vom Syndikat-A-Medienvertrieb in Moers herausgegebene Sammlung trägt den Titel „Krise und Revolte – Die Wiederkehr des globalen Klassenkampfs von unten. Versuch einer Einordnung“. Auf 60 Seiten gehen vier AutorInnen [Torsten Bewernitz, Jano Charbel, Mag Wompel, Gerhard Hanloser] verschiedenen Aspekten der Frage nach, ob und, wenn ja, wie die Krise und Revolten zusammenhängen. Die Broschüre umfasst 60 Seiten im Format DIN A5 und ist für € 3,50 im Webshop des Syndikat-A-Medienvertriebes in Moers erhältlich. Siehe Infos im Krisenblog

Die Krise, Occupy und andere Eigentümlichkeiten im Herbst des Kapitals - Kosmoprolet 3

„Weltweit überstürzen sich die Ereignisse im Takt einer Krise, deren Ende noch vor Kurzem frohgemut von Leuten verkündet wurde, die in aberwitziger Staatsverschuldung offenbar ein Rezept für Wirtschaftswunder vermutet hatten. Indem sie sich bis über beide Ohren verschuldeten, konnten die Regierungen in aller Welt die sogenannte Finanzkrise eindämmen; dann präsentierten die Ratingagenturen ihnen eine Rechnung, die sie umgehend an die Lohnabhängigen weiterreichten. Das Resultat des ganzen Manövers ist kein neuer Aufschwung, sondern eine noch bedrohlichere Krise der Staatsfinanzen, deren Bewältigung durch knallharte Sparprogramme für Unmut sorgt. Es regt sich Widerstand. Wir befinden uns an der Schwelle zu einer sozialen Krise. Immer deutlicher dämmert es denjenigen, die die Auswirkungen der staatlichen Sparmaßnahmen in ihrer täglichen Existenz zu spüren bekommen, dass dies keine vorübergehenden schmerzhaften, aber notwendigen Opfer sind…“ Editorial vom 21. Nov 2011 zu Kosmoprolet 3 von Eiszeit, Zürich; Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft, Berlin; La Banda Vaga, Freiburg

Wer kriegt eigentlich die Krise? Antworten von unten: Organisierung | Commons | Widerstand

4. wissenschaftlich-politisches Symposium der ALSO Oldenburg am 03.12.2011. Mit AK Umstrukturierung Wilhelmsburg, Alex Demirovic, Christian Frings, Elke Hannack, Hausprojekt und Stadtteilladen Alte Bäckerei Leipzig, Kalle Kunkel Iris Nowak, Luigi Wolf, ALSO und Freunden... Im BIS-Saal der Carl von Ossietzky-Universität Oldenburg, Beginn 11:00 Uhr. Siehe Infos und Wegbeschreibung bei der Also

Crash Vertrauen Teer. Essayfilm über die Krise in der BRD.

"Januar bis November 2009. Eine Autofahrt entlang einer Route, die sich aus Zeitungsmeldungen über Entlassungen und Kurzarbeit in Betrieben ergibt. Auf der Suche nach den aktuellen Erzählformen der Krise und potentiellen Subjekten der Veränderung befragen wir GewerkschafterInnen, entlassene ZeitarbeiterInnen, prekär Beschäftigte oder schon lang Verstorbene, deren Erzählungen das Material für ein mögliches Drehbuch über die Krise wird." (Gruppe Videotext) Video bei LabourNet.tv (deutsch | 38 min | 2009)

no g20 - Die Krise heißt Kapitalismus

Am Samstag, 5. November 2011 findet um 14 Uhr ab Platz der Alten Synagoge eine überregional antikapitalistische Demonstration statt unter dem Motto "no g20 - Die Krise heißt Kapitalismus". Es rufen u.a. die Antifaschistische Linke Freiburg, die Partei "DIE LINKE" Kreisverband Freiburg und Attac auf. Über 40 Organisationen und Einzelpersonen unterstützen den Aufruf zur Demo, den es in vier Sprachen gibt. Siehe dazu:

• Aufruf der Kampagne "no g20 - Die Krise heißt Kapitalismus" zur überregionalen antikapitalistischen Demonstration am 5.11. in Freiburg
  
• "Streik heißt die Devise! Wir zahlen nicht für eure Krise!"
  Aufruf des Freiburger Bildungsstreik-Bündnis
  
• Broschüre: "Die Krise heißt Kapitalismus!"
  Broschüre no g20 - Auseinandersetzung zur Rolle der G20-Akteure, Hintergründe und Gegenbewegung im Blog der Kampagne "no g20 - Die Krise heißt Kapitalismus"
  
• Zu den Hintergründen im LabourNet Germany siehe Diskussion > Wipo > WTO, Seattle & ff. - Gipfel und Globalisierungsproteste > versch. Wirtschafts-, Gipfel- und Globalisierungsproteste: G20-Gipfel am 3. und 4. November 2011 in Cannes

Die Lähmung überwinden

"Die hochindustrialisierten kapitalistischen Gesellschaften können die selbst herbeigeführte Globalisierung nicht mehr beherrschen. Sie geraten von einer Krise in die nächste. Die Angst vor dem Zusammenbruch des Wirtschaftssystems und einer lebenserhaltenden Umwelt ist allgegenwärtig, aber die gesellschaftlichen Kräfte, ihn zu verhindern, scheinen betäubt oder mutlos. Umso dringender ist es, dass wir Schreibenden in der Gewerkschaft unübersehbare Zeichen setzen, um die Diskussionen und Aktionen für eine gerechtere Welt zu forcieren. Weil unsere Gewerk-schaften weltweit mächtige Organisationen sind, müssen sich ihre Mitglieder unmissverständlich dafür einsetzen, dass das Ethos der allgemeinen Charta der Menschenrechte wirksame Grundlage der sozialen und internationalen Verhältnisse wird." Aufruf Deutscher Schriftsteller und Schriftstellerinnen im Herbst 2011 , veröffentlicht in der kulturpolitischen Zeitschrift "Kunst & Kultur" 3/11, S.4 der Gewerkschaft ver.di. Aus dem Text: ". Es gilt, die Lähmung der demokratischen Kräfte des Landes zu durchbrechen und mit humanistischer Entschlossenheit zu handeln. Autorinnen und Autoren, Künstler aller Sparten: Tretet mit eurem Schaffen dafür ein, dass die Gewerkschaften entschlossen dafür kämpfen, die profitorientierte Globalisierung zu überwinden"

Um ihre Banken zu retten ... würden sie sogar unsere Akropolis verhökern

"Um ihr Spielgeld zu behalten, würden sie auf den Kölner Dom die Ebay-Fahne pflanzen. Und um ihre Renditen zu sichern, marschiert die Staatsgewalt gegen die Demokratie auf den Syntagma-Platz und die Plaza del Sol. EZB und IWF, EU-Regierungen und Bankenverbände, sie schotten Europa ab, ziehen Mauern hoch, machen das Mittelmeer zu einem Massengrab und errichten in der Mitte Europas neue Armenhäuser. Für uns dagegen gilt nach wie vor die richtige Losung: Wir zahlen nicht für eure Krise!..." Pressemitteilung des Projektes "Unruhe stiften" - 1700 KünstlerInnen in Deutschland - vpm 28.10.2011

Aufruf: Transnationales Treffen in Tunesien

"Verschiedene Gruppen aus Europa und Tunesien veranstalten ein dreitägiges transnationales Treffen Ende September in Tunesien. Themenblöcke werden sein: "Für Bewegungsfreiheit : Migrationen", "Jenseits der politischen Ökonomie von Prekarität, Verschuldung und Arbeitslosigkeit", "Wissen und Kultur" sowie "Neue Formen von Organisation und kollektiver Intelligenz". Dabei wird es u.a. um Prekarität, den Aufbau autonomer Netze und Medien, globale Bewegungsfreiheit, soziale Wissenschaft und soziale Medizin, Möglichkeiten des aufständischen Urbanismus und Selbstorganisierung gehen. In Tunis, Sousse, Sidi Bouzid (dort wo die Revolution begann) und in Hammam Lif sollen sich bei den verschiedenen Workshops Aktivist_innen von beiderseits des Mittelmeeres über die Perspektiven der Revolution austauschen." Info des Soliplenum Revolten Göttingen vom 15.08.2011 bei indymedia . Siehe dazu:

• Aktuelle Infos zum Transnationalen Treffen (Aufruf, Programm etc.) beim Soliplenum Revolten Göttingen
  
• die Webseite des transnationalen Treffens

Wo bleiben die Rettungsschirme für die Menschen?

"die Welt hängt schief: Während allein in den ostafrikanischen Ländern in diesen Wochen eine halbe Million Kinder vor dem Verhungern steht, ist es die Hauptsorge der Regierungen der europäischen Staatengemeinschaft, die täglichen Rating-Einstufungen zu verfolgen und die Zinszahlungen an die Banken sicherzustellen." Offener Brief von über 1400 Künstlerinnen und Künstlern vom 28.7.2011 an DGB und Einzelgewerkschaften, Kirchen, Sozialforen, Erwerbslosen- und Arbeitsloseninitiativen, Attac und Anti-Globalisierungsbewegung, Linke Organisationen, Bündnisse und Parteien. Aus dem Text: ".Rettungsschirme werden seit Beginn der Finanzkrise ausschließlich für Banken und Unternehmen großzügig aufgespannt. Rettungsschirme für Kinder oder alte Menschen, für Hartz-IV-Empfänger und Geringverdiener gibt es nicht. Die Spaltung unserer Gesellschaft in Arm und Reich hat sich weiter zugespitzt. Unser Handeln ist notwendiger denn je: Wir wenden uns deshalb an euch mit der Bitte und Aufforderung, gemeinsam mit uns Unruhe zu stiften!..."

Wo bleibt mein Aufschwung?

"Dauerhafter Aufschwung oder weitere Etappe in der Krise?" Sozialproteste müssen weitergehen, aber wie? Wie stellen sich die sozialen Bewegungen und die Gewerkschaften für die nächsten Jahre auf? Der Verlauf und Charakter der Finanz- und Wirtschaftskrise und der jetzt schon wieder gefeierte Aufschwung werfen für Gewerkschaften und die sozialen Bewegungen wichtige Fragen auf." Kongress am 9./10. Juli 2011 in Stuttgart, DGB-Haus. Weitere Infos bei verdi Stuttgart und beim Krisenbündnis

• Stuttgarter Aufruf: Schluss mit der Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung!
  „Die Krise ist nicht vorbei. Sie wird derzeit auf die Bevölkerung abgewälzt, aber sie wird dadurch nicht überwunden, sondern (im Gegenteil) verschärft reproduziert. Der „deutsche Weg aus der Krise“, das „Krisenmanagement des Burgfriedens zum Niederkonkurrieren anderer Volkswirtschaften“, löste die Probleme nur scheinbar und vorübergehend. Lohn- und Sozialdumping ermöglichen gewaltige Exportüberschüsse, aber sie führen zu massiven Kaufkraftverlusten. Der „Export-Überschuss-Ausweg“ führt logischerweise zu unausgeglichenen Handelsbilanzen und damit zu dramatischer Verschuldung der Importländer. Immer mehr Schulden werden aufgehäuft, die niemals zurückgezahlt werden können. Die erzwungenen Einsparmaßnahmen führen (in den Schuldnerländern noch mehr als in Deutschland) zu zusammenbrechender Massenkaufkraft. So wird auch der Export-Ausweg zugebaut und gleichzeitig die nächste Spekulationsblase aufgebaut. Die Krise kommt mit doppelter Wucht zurück, als Überproduktions- und als Finanzkrise…“ Siehe den Stuttgarter Aufruf, verabschiedet am 10.07.2011 . Siehe dazu:
  
• Solidarität als Kern
  Gewerkschaftskonferenz in Stuttgart diskutierte Wirtschaftsentwicklung, fehlenden Massenprotest und Perspektiven des Widerstands. EU-Krise zentrales Thema. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 12.07.2011

26.11.2010: Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!

"Am 26. November 2010 will die Bundesregierung ihr "Sparpaket" im Bundestag zur Abstimmung stellen. Ein Drittel der Sparmaßnahmen liegt im Sozialbereich. Es werden also insbesondere diejenigen belastet, die ohnehin schon wenig haben. (.) Mit der "Bannmeile" rund um die Bundestagsgebäude, in der die Versammlungsfreiheit nur eingeschränkt gilt, wollen sich Regierung und Parlament unliebsamen Protest vom Leib halten. Nicht mit uns! Wir lassen uns von einer Bannmeile nicht davon abhalten, unseren legitimen Widerstand gegen das Sparpaket zum Ausdruck zu bringen. Wir werden am Tag X in die Bannmeile strömen. Dass wir dadurch eventuell eine Ordnungswidrigkeit begehen, nehmen wir in Kauf, denn die Politik der Bundesregierung können wir nicht einfach hinnehmen." Der Aufruf von und beim Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise!" . Siehe dazu auch:

• 4500 protestieren in Berlin gegen Sparpaket
  Polizei verteidigt Wiese vor dem Bundestag mit aller Gewalt / Spontane Proteste vor CDU-Zentrale. Bericht mit Bildern von Antifa vom 26.11.2010 bei indymedia

• [BLN] Anti Sparpaket-Demo 26.11.10
  Bericht mit Bildern von "Der Aufklärer" vom 26.11.2010 bei indymedia

• Für eine umfangreiche Bildergalerie siehe die Flickr-Online-Fotoplattform

• Sparsamer Sozialprotest. Sozialkürzungen beschlossen
  "Rund 2.000 Menschen protestieren vor dem Bundestag, in dem die schwarz-gelbe Koalition ihr Sparpaket beschließt. Die Veranstalter hatten auf doppelt so viele gehofft." Artikel von Paul Wrusch in der taz vom 26.11.2010

• Demos gegen Sparpaket: Mit der Fingertaktik an der Polizei vorbei
  Artikel von Sven Becker bei Spiegel online vom 26.11.2010

• Zur bewertenden Debatte siehe: Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen gegen die Krisenfolgen?: Kalter Winter nach dem lauen Herbst? Perspektiven nach dem Blockadeausfall

• Stand 25. November 2010, 18 Uhr: Die Demonstration wurde gerichtlich erlaubt und findet somit statt!
  Route: Brandenburger Tor --> Straße des 17. Juni bis zum Großen Stern. Kundgebung am 26.11.: 10.00 Uhr mit Reden vom Bündnis, DER LINKEN (Gregor Gysi), dem Bündnis Bildungsblockaden Einreißen und Life Musik (Erwerbsloseninitiativen...); 11 Uhr: Eintreffen der Demonstration der Schülerinnen und Schüler, Musik von Holger Burner; 11.30 Uhr: Beginn der Demonstration auf der Straße des 17 Juni

• Protest vor dem Reichstagsgebäude teilweise verboten. Berliner Polizei verbietet Demonstration gegen Sparpaket, weil zwei antifaschistische Gruppen dazu mit aufrufen
  "Die Debatte um den neuen Haushalt hat heute im Bundestag begonnen. In diesem Rahmen soll am kommenden Freitag auch das Sparpaket beschlossen werden, das Einschnitte unter anderem bei Erwerbslosen und Rentnern vorsieht. Dagegen ruft seit Monaten ein breites Bündnis unter dem Motto Sparpakete stoppen am 26. November zur Belagerung des Bundestags auf. Heute hat die Berliner Polizei die geplante Demonstration verboten. Lediglich eine Kundgebung am Brandenburger Tor wurde genehmigt." Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 23.11.2010

• Die Bundestagsbelagerung wird nicht abgesagt!
  "Die Versammlungsbehörde hat am 23.11. die Kundgebung auf dem Platz des 18. März genehmigt (mit schriftlichem Bescheid). Die Demonstration ist vorläufig untersagt, der Klageweg wird aber mit guter Aussicht auf Erfolg beschritten. Ein richterlicher Spruch ist jedoch erst am Donnerstag zu erwarten.
  Wir gehen nach jetzigem Stand davon aus, dass alles wie angekündigt stattfinden kann. Zeitnah wird es einen aktuellen Ablaufplan geben - an den Grunddaten, Kundgebungsbeginn um 10.00 uhr wird sich aber nichts ändern!" Aktuelle Meldung auf der Aktionsseite

• Berliner Demobeobachtung am 26. November 2010
  ". Die Berliner Gruppe zur Demonstrationsbeobachtung des Komitees für Grundrechte und Demokratie wird mit etwa 10 Personen beide Proteste begleiten. (.) Der Hintergrund für die Beobachtung ist diese und weitere zunehmende Einschränkungen des Versammlungsrechts durch staatliche Institutionen. Nicht nur wird mehr und mehr versucht mittels Gesetzen die Versammlungsfreiheit einzuschränken, wie der missglückte Versuch des bayerischen Versammlungsgesetzes 2008 verdeutlichte, auch in der politischen Praxis wird durch gewalttätige Polizeieinsätze sowie "Dämonisierung" der DemonstrantInnen das Grundrecht auf Protest eingeschränkt." Aus der Pressemitteilung des Grundrechtekomitees vom 25.11.2010

• Sparpaket stoppen
  ver.di Jugend will das Sparpaket verhindern und ruft zu Protesten auf - Der Aufruf . Und aus der Pressemitteilung vom 24.11.2010: "Protest in Berlin unerwünscht. ver.di Jugend kritisiert Demonstrationsverbot und kündigt anhaltende Proteste gegen Sparpolitik an.
  "Ein breites Bündnis außerparlamentarischer Gruppen und Gewerkschaftsgliederungen will am Freitag gegen die Verabschiedung des Sparpaketes protestieren. Die Berliner Polizei hat die Demonstration am heutigen Mittwoch verboten. Die ver.di Jugend unterstützt die Proteste weiterhin und warnt vor einer Einschränkung des Demonstrationsrechtes und bürgerlicher Freiheitsrechte. (.)"Das Sparpaket ist der größte Angriff auf die Reste unseres Sozialstaates seit der Agenda 2010. Die zunehmenden Einschränkungen des Demonstrationsrechtes und der Überwachung gefährden unsere Demokratie. Hier liegen die wahren Bedrohungen für unsere Zukunft", kommentiert Ringo Bischoff, ver.di-Bundesjugendsekretär, das Demonstrationsverbot. Die Gewerkschaftsjugend mobilisiert weiterhin zur noch genehmigten Kundgebung am Brandenburger Tor und setzt sich für das Demonstrationsrecht ein. Das Bündnis hat heute Klage gegen das Verbot eingereicht."

• Sparpaket stoppen! Bundestag belagern! Letzte Warnung: Gelbe Karte für das Sparpaket! Hausbesuch bei Abgeordneten
  "Am 26. November soll in Berlin das Sparpaket verabschiedet werden. Wir, ein breites Bündnis aus sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Linken Gruppen und Einzelpersonen, werden an diesem Tag den Bundestag massenhaft belagern. So könnt ihr den Protest gegen das Sparpaket in eurer Stadt unterstützen: Am Mittwoch, den 17.11. werden wir in möglichst vielen Städten die schwarz-gelben Abgeordneten dort besuchen, wo sie vermeintlich für die Menschen in ihrem Wahlkreis arbeiten. Eine Woche vor der Verabschiedung des Sparpakets wollen wir ihnen auf die Pelle rücken. Mit unseren Aktionen machen wir deutlich: Wer die Kosten der Krise auf die Bevölkerung abwälzt, kriegt den Widerstand in seinem Wahlkreis zu spüren." Aufruf auf der Aktionsseite . Siehe dazu auch:
  
• Abgeordnetenbesuche 17.11. : "Gelbe Karte für das Sparpaket"
  "Das Berliner Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise" ruft dazu auf, in verschiedenen Bundesländern am 17.11. gegen 17 Uhr vor den Wahlkreisbüros von Abgeordneten der schwarz-gelben Koalition gegen das Sparpaket der Bundesregierung zu protestieren. Damit soll auch zur Belagerung des Bundestages am 26.11., dem Tag der Verabschiedung des Sparpaketes, mobilisiert werden. Bisher sind Proteste vor Abgeordnetenbüros in Berlin, Hamburg, Nürnberg, Dresden, Düsseldorf, Weiden, Finsterwalde, Oranienburg und Plauen geplant.." Aus der Pressemitteilung
• 26.11: Schulstreik und Bundestagsbelagerung
  Ein kleiner Überblick über den Stand der Protestbewegung etwas über einen Monat vor Tag X bei indymedia
  
• Great Crisis Riseup - Internationaler Widerstand gegen Sparpakete und Sozialabbau!
  Mobi-Video bei youtube

»Erwerbslose haben keine Lobby« Warum ist der heiße Herbst gegen die Sparpläne der Bundesregierung so lau? Fragen an Aktivisten

Über ihre Zwischenbilanz der Sozialproteste sprach Simon Poelchau für ND mit Michael Prütz und Lena Ruducha, die beide im Berliner Bündnis »Wir zahlen nicht für Eure Krise« aktiv sind. Erschienen im Neues Deutschland vom 27.10.2010

Bankenaktionstag! Umverteilungsmaschinerie stören am 29. September

"Am 29. September treffen sich die europäischen Finanzminister - und werden europaweit von Protesten begleitet. Überall schnürt die Politik Kürzungspakete, die Kosten der Krise werden den Ärmsten aufgebürdet. Wir sagen: Die Verursacher und Profiteure sollen zahlen! Wir brauchen endlich wirksame Krisenpolitik! Mit zahlreichen Bankenaktionen werden wir das Urteil des Bankentribunals in Szene setzen und fordern: Großbanken zerschlagen, Reichtum umverteilen!.." Aufruf und Sonderseite bei attac

• 2500 bei Sozialprotestdemo
  „Über 2500 Menschen versammelten sich heute vor dem Berliner Roten Rathaus um gegen die Sparpakete der schwarz/gelben Regierung und das Abwälzen der Krisenkosten auf den Schultern der ArbeiterInnen, RentnerInnen, Studierenden und Schüler zu protestieren. Aufgerufen hatte das Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise" und 30 linke und sozialpolitische Verbände, Gruppe, Gewerkschaften und Parteien. Während die Veranstalter auf der Demo 5000 (!!) Menschen gesehen haben wollen, spricht die Berliner Polizei von mehreren hundert TeilnehmerInnen. Die Demonstration verlief bis zum Ende friedlich, obwohl der antikapitalistische "Wir wollen alles" Block und der Jugendblock des SchülerInnenbündniss "Bildungsblockaden einreißen" von den Berufschlägern der 23sten Einsatzhundertsschaft martialisch begleitet und misstraurisch beäugt wurde…“ Bericht von Antifa auf Indymedia vom 29.09.2010
  
• Anti-Banken-Protest in Berlin: Räuber spielen mit Gendarmen
  Bankenbesetzung, Kundgebung, Demo: Großkampftag mit Protesten gegen Sozialkürzungen und Bankenspekulation. Den Normalbürger juckt das wenig. Artikel von Konrad Litschko in der TAZ-Berlin vom 29.09.2010 Aus dem Text: „…Der Mittwoch war Berliner Großkampftag gegen Sozialkürzungen. Den Auftakt bildete die Bankbesetzung, ausgerufen von Attac, als Teil von Anti-Banken-Protesten in 70 weiteren Städten. Am Mittag dann eine Kundgebung von 200 Gewerkschaftern am Wittenbergplatz: "Das Bankenkasino zockt weiter, der Sozialstaat blutet aus." Und am Abend versammelte sich eine "Sparpakete stoppen"-Demo vor dem Roten Rathaus. "Unsere Zukunft macht ihr krank für das Wohl der Deutschen Bank", skandieren die Bankenbesetzer in Charlottenburg. Andere spannen rot-weißes Flatterband um die Bank: "Großbanken zerschlagen, Reichtum umverteilen!" Ein Mann verteilt eine gefakte Financial Times, die jetzt Financial Crimes heißt. Darin die Forderungen: Vermögensabgaben für Reiche, Subventionsabbau für Unternehmen, eine solidarische Bürgerversicherung. "Die Banken spekulieren schon wieder, als sei nichts geschehen", ärgert sich Attac-Mitglied Pedram Shahyar. Die Finanzkrise aber müsse die Bevölkerung ausbaden. Protestler Winfried Lätsch ergänzt: "Wir brauchen keine Spekulationen und Riesenboni, sondern Geld für Bildung."…“
  
• Financial Crimes Deutschland
  Online-Ausgabe der Financial Crimes sowie Druckausgabe zum kostenlosen Download

Aktion am 16.9.2010 in Berlin: Letzte Hemden gegen unsoziales Sparen

• Merkel und Co. nehmen Bürgern ihr letztes Hemd. Breites Bündnis fordert: Reichtum besteuern, statt Armut verschärfen!
  Pressemitteilung von attac vom 16.09.2010

• Protest gegen unsoziale Kürzungen: Schicken Sie uns Ihr letztes Hemd!
  "Nachdem das Bundeskabinett den Haushalt für 2011 abgenickt hat - und damit die unsozialen Streichungen bei Empfänger/innen von Hartz IV des Sparpakets - wird es Zeit für kreativen Protest. Wenn der Haushalt Anfang September in den Bundestag eingebracht wird, sind wir mit einer Aktion vor Ort: An einer Wäscheleine vor dem Bundestag lassen wir hunderte "letzte Hemden" im Wind flattern - bemalt mit Slogans und Forderungen gegen den unsozialen Sparkurs." Aufruf bei Campact - Demokratie in Aktion
  
• Handlungshilfe zur Aktion "letztes Hemd"
  attac hat eine Check- und Handlungshilfe zu dieser Aktionsform geschrieben sowie eine Musterpressemitteilung. Die Materialien sollen die Umsetzung vor Ort erleichtern - siehe die Aktionsseite "letzte Hemden gegen das Sparpaket!

Aufruf zu einem Herbst von Protest und Widerstand: Weg mit dem Sparpaket!

"Die Bundesregierung plant massive Kürzungen: Sozialleistungen, Elterngeld, Renten, Gesundheitsversorgung, Finanzierung der Kommunen: was in der Krise den Banken und Unternehmen an Geld bereitgestellt wurde, wird nun bei der Mehrheit der Bevölkerung eingesammelt. Wir rufen auf , den Plänen der Regierung einen Strich durch die Rechnung zu machen!..." Aufruf für einen heißen Herbst vom Bundesweiten Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise" . Der Aufruf soll möglichst breit unterzeichnet werden. Rückmeldungen bitte bis zm 24.8. an mailto:info@kapitalismuskrise.org

Bündnis oder eigene Stärke? Herbstaktionen gegen Sparpaket / Diskussionen über Protestbündnisse

Artikel von Jörg Meyer und Peter Nowak im ND vom 13.08.2010

Massenzeitung "Extrablatt - Einkommen zum Auskommen"

Die Massenzeitung erscheint am 23.08. Sie ist gedacht zur kostenlosen Verteilung vor allem an Erwerbslose, Geringverdiener und einkommensschwache Haushalte. Bitte macht mit und verteilt die Zeitung vor Ort. Hier bestellen Die Zeitung erscheint im Berliner Format (wie "taz" und ver.di-Publik) in einer Auflage von 200.000, hat 8 Seiten und ist durchgehend vierfarbig. Die Zeitung ist kostenlos, das Projekt übernimmt auch die Versandkosten. Die Zeitung ist ein Kooperationsprodukt der Erwerbslosen-Netzwerke. Sie wird getragen von der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), den verdi-Erwerbslosen, der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), dem Erwerbslosenforum Deutschland, der Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG PLESA), dem Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) und Tacheles e.V., gefördert durch ver.di und die Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt. Die Zeitungen sind zu Bündeln mit 250 Stück verpackt. 250 sind somit die Mindestbestellmenge und größere Bestellungen müssen durch 250 teilbar sein.

• Ansichtsexemplar
  
• Bestellzettel
  
• Bestellung per E-Mail info@erwerbslos.de oder Fax: 030/86 87 67 021

Bündnistreffen am 18.8.2010: "Wir zahlen nicht für eure Krise"-NRW

Einladung zum Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise"-NRW am 18. August , 18:30 Uhr; ZaKK Düsseldorf, Fichtenstraße 40

Heißer Herbst?

Wer durch die Vielzahl der Aufrufe nicht mehr durchblickt. Kleiner Überblick über bisher geplante Proteste von Tom Schneider in seinem Blog bei Der Freitag

Das letzte Hemd gegen Sozialabbau. Individueller T-Shirt-Protest startet / Weitere Aktionen im Herbst

"Globalisierungskritiker und Erwerbslosenverbände rufen zur Aktion »Das letzte Hemd gegen Sozialabbau« auf. T-Shirts mit individueller Gestaltung sollen dabei die Ablehnung der Sozialsparpläne deutlich machen.
Wenn in den nächsten Wochen auf zentralen Plätzen in verschiedenen Städten Hemden bemalt werden, dann handelt es sich um eine besondere Protestaktion. Unter dem Motto »Das letzte Hemd gegen Sozialabbau« rufen die ver.di-Jugend, die globalisierungskritische Organisation Attac, das Aktionsbündnis Sozialproteste und die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen zur Textilbeschriftung auf." Artikel von Peter Nowak im 21.07.2010 . Aus dem Text: ".. So plant die Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO) für den 10. Oktober eine Erwerbslosendemonstration, für die auch bundesweit mobilisiert werden soll. Ein weiterer Schwerpunkt auf der Protestagenda ist der 29. September. An diesem Tag ruft der Europäische Gewerkschaftsbund zu Protestdemonstration gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung auf. In Brüssel und weiteren europäischen Hauptstädten sind Demonstrationen geplant. In Griechenland und Spanien wird von den Gewerkschaften am 29. September ein eintägiger Generalstreik vorbereitet. Auch in Deutschland wollen linke Gewerkschaftsgruppen mit kurzen Arbeitsniederlegungen in einigen Branchen den Protesttag politisieren."

Weg mit dem Sparpaket. Nur schimpfen ist zu wenig. Wir geh'n jetzt auf die Straße... 08.07.2010, 17:00 Uhr: Dezentraler Demotag gegen Sozialkürzungen in ganz NRW

Wülfrather Appell bei der Antikapitalistischen Linken

Leistet Widerstand!

"Arbeitslose, wenn sie euch jetzt durch neue kommunale Zwangsarbeitsdienste den Rest an Menschenwürde nehmen wollen, den sie euch noch gelassen haben, dann gibt es nur eines: Leistet Widerstand! Hartz IV-Empfänger, wenn sie euch nicht mehr Rentenversichern, weil sie der Auffassung sind, dass ihr ohnehin nicht so alt werden braucht, dann gibt es nur eines: Leistet Widerstand! Eltern . Wohngeldempfänger . Familien . Kinder . Alleinerziehende Mütter . Deutsche . Bürgerinnen und Bürger, wenn sie euch immer wieder predigen, dass ihr über eure Verhältnisse gelebt habt, obgleich ihr genau wisst, dass die herrschenden Verhältnisse andauernd von uns leben, dann gibt es nur eines: Leistet Widerstand!" Aufruf (frei nach W. Borchert / einheiztextdienst) von Künstlerinnen und Künstler gegen Rechts .

• Aus dem Begleittext: "Aktiver Widerstand gegen die Sparpläne der Bundesregierung ist nötig! KünstlerInnen, Kulturschaffende und andere UnterzeichnerInnen der Initiative www.unruhestiften.de in Deutschland leisten dazu ihren Beitrag: vor Ort bei Aktionen, mit ihrem künstlerischen und kulturellen Schaffen! Wir rufen auf zur Beteiligung an den vom DGB geplanten Herbstaktionen!..."
  
• Siehe dazu auch die Homepage der Initiative

Demos am 12.6. in Stuttgart und Berlin: Wir zahlen nicht für eure Krise! Gemeinsam gegen Erwerbslosigkeit, Kopfpauschale und Bildungsabbau

Diese Demos gegen Erwerbslosigkeit, Kopfpauschale und Bildungsabbau wurden verabredet beim Koordinierungstreffen am 17.4. in Wiesbaden. Sie finden statt in Berlin (12.00 Uhr Alexanderplatz) und Stuttgart (11.00 Uhr Demozug, 12.30 Uhr Kundgebung Schlossplatz). Siehe dazu:

• Es brodelt
  "Ein breites Bündnis von linken und antifaschistischen Gruppen, Gewerkschaftern sowie der Linkspartei hatte zu den bundesweiten Demos "Wir zahlen nicht für eure Krise" nach Berlin und Stuttgart aufgerufen. Die unsozialen Sparbeschlüsse der Bundesregierung trugen erkennbar dazu bei, dass viele Tausend empörte Menschen zu den schon seit längerem geplanten Demonstrationen kamen. Überwiegende Einschätzung der Teilnehmer/innen: der Kapitalismus ist nicht mehr zu retten. Konsequenterweise wurden denn auch europaweite, möglichst sogar zeitgleiche Aktionen / (General-)Streiks gegen den Frontalangriff des Kapitals auf sämtliche sozialen Errungenschaften gefordert." Bericht vom 12.06.2010 bei indymedia

• Berlin

  • Auftakt für einen »heißen Herbst«. Berlin: Solidarität über nationale Grenzen hinweg
    Zehntausende Menschen demonstrierten in Berlin gegen Sozialabbau in Europa. Motto: »Die Krise heißt Kapitalismus«. Bericht von Haidy Damm im ND vom 14.06.2010
    
  • Gewalt gegen Polizisten: Splittersprengsatz gezündet
    Ein recht ausgewogener Bericht samt Video bei gulli
    
• Stuttgart
  
  • Demo und Protestaktionen am 12.06. in Stgt.
    "Hier ein kurzer Bericht und Bilder von der Demo gegen die Krisenpolitik der Regierung in Stuttgart. Es waren mehr als 10 000 Leute, darunter einige hundert in einem Revolutionären Block, es gab massive Proteste gegen Redner von SPD und Grünen... und mehr." Bericht vom 12.06.2010 bei indymedia
    
  • Von der Krise im Sozialstaat zur Krise mit dem DGB. Einsatzplanung von DGB und Polizei gegen "Störer"
    Ein Augenzeugenbericht . Aus dem Text: ". Ich war zum demonstrieren und Fotos machen in Stuttgart dabei - und schreiben wollte ich ursprünglich nichts dazu. Aber auf Grund der Ereignisse in Stuttgart, welche während der Abschlusskundgebung zu einer zeitweiligen Eskalation, hitzigen Streitereien und einem Polizeieinsatz führten, habe ich mich entschlossen, nicht nur ein paar Fotos zu liefern, sondern auch ein paar kritische Worte zu der Veranstaltung niederzuschreiben. (.) Mein Fazit zur heutigen Demo: kraftvoller Auftakt mit breit gemischtem Spektrum, welcher in einem Akt der Piraterie durch den DGB endete, der die gesamte Abschlusskundgebung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln in seinem Sinne durchpeitschen wollte und auch weitestgehend durchgepeitscht hat. Dem Ego des DGB als "Protesttöner" mag das vielleicht gut getan haben, dem Bündnis hat es meines Erachtens jedoch einen schweren und nicht leicht zu reparierenden Schaden zugefügt. Ich für meine Teil habe zumindest mit dem heutigen Tage den allerletzten Funken Vertrauen in die Gewerkschaften als verlässliche Partner im Kampf gegen soziale Ungerechtigkeit, Hartz IV und die Sparorgien der Regierung verloren. Nach der heutigen traurigen Machtdemonstration innerhalb eines mühsam gestrickten Bündnisses seid Ihr bei mir auf lange Zeit unten durch - und wenn mir Tausend Eurer Bündnispartner sagen, dass das ja alles gar nicht so war oder gemeint war. 100 Jahre DGB tun dem Kapital nicht weh!!!"
    Siehe dazu auch: Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > Gewerkschaftliche Mobilisierung in der Krise: Debatte um die Kundgebung am 12.6. in Stuttgart
    
• 12. Juni in Berlin und Stuttgart! Von Athen bis Berlin - Banken und Konzerne sollen für die Krise zahlen!
  "In der Tat, Griechenland war erst der Anfang - seit Montag wissen wir genau, dass die Bundesregierung mit dem sogenannten Sparpaket auch hier das Tempo der Umverteilung von Unten nach Oben massiv verschärfen will. Besonders Erwerbslose und Geringverdiener/innen sollen nun zur Kasse gebeten werden, während die Krisenverursacher dagegen Hunderte Milliarden zur Sicherung ihrer Profite bekommen. Die Finanz-, Wirtschaft- und Eurokrise soll in ganz Europa auf dem Rücken der Bevölkerung ausgetragen werden. Niemand aber soll sich täuschen. Als nächstes sollen 60 Millionen gesetzlich Versicherte Sonderabgaben oder Kopfpauschale zahlen, dies bringt für die gesetzlich Versicherten massive Belastungen mit sich. Währenddessen wird der Energiewirtschaft 100 Milliarden an Extraprofiten für die menschenverachtenden Atomkraftwerke zugeschustert. Die Abgabe von 2,5 Milliarden ist geradezu lächerlich. Gegen diese Politik hilft nur massiver Protest und Widerstand." Aktualisierter Aufruf von der "Bundeskoordination Krisenproteste" . Siehe dazu auch:
  • Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008: "Sparzwang" für "alternativlose" Rettungspakete?
    
  • Sparmaßnahmen und Protest. Dossier vom 09.06.2010 (wird ständig aktualisiert) bei indymedia
    
• Mega-Sozialraub der Regierung: Klassenkampf gegen die Kürzungswelle! Beteiligt auch an den bundesweiten Demonstrationen gegen die Krise am 12. Juni
  Aufruf von Martin Suchanek in Neue Internationale 150 der Arbeitermacht vom Juni 2010
  
• Von Athen bis Berlin - Banken und Konzerne sollen für die Krise zahlen!
  Flugblatt zur Mobilisierung für die Demonstrationen am 12. Juni
  
• "Wir zahlen nicht für eure Krise" - Trailer zu den bundesweiten Demos am 12. Juni
  
• Aufruf zur DGB-Demonstration am 12. Juni in Stuttgart
  Aufruf von Wolfgang Alles, IGM, Betriebsrat Alstom Mannheim und Thomas Böhm, Vorsitzender ver.di Stuttgart, GPR-Vorsitzender Klinikum Stuttgart
  
• Show an undead system how to die. Kapitalismus abschaffen! Profitmaximierung ohne Sinn und Verstand
  Bundesweite Anti-Krisendemonstration: 12. Juni 2010 . 12h . Berlin . Rotes Rathaus. Hinein in den antikapitalistischen Block! Aufruf der internationalen KommunistInnen
  
• Bundesweiter Aufruf zu Demonstrationen am 12. Juni in Berlin und Stuttgart
  
• Unterstützer
  
• Für Mobilisierungsmaterial und weitere Infos siehe die Aktionsseite

19. Mai: Von Athen bis Berlin - Banken und Konzerne sollen für die Krise zahlen!

Demonstration und Kundgebung anlässlich des G-20 Finanzministertreffens in Berlin am Mittwoch, 19. Mai, 18.00 Uhr vom Finanzministerium (Wilhelmstraße 97) zur EU-Vertretung (Pariser Platz). Alle weiteren Infos bei www.kapitalismuskrise.org

Warum noch Krisen-Proteste?

Am Wochenende tagte das Bündnis »Wir zahlen nicht für Eure Krise« / Christina Kaindl aus Berlin ist Mitbegründerin des bundesweiten Anti-Krisen-Bündnisses. Interview von Peter Nowak im ND vom 21.04.2010 . Die nächsten beiden bundesweiten Anti-Krisen-Demonstrationen werden am 12. Juni in Stuttgart und Berlin stattfinden.

Aufruf Bremer Gewerkschafter zu einer Demo gegen die Abwälzung der Krisenlasten am 27. März 2010

Aufruf vom überbetrieblichen Bündnis Bremen, bestehend aus Kolleginnen und Kollegen, Vertrauensleuten und Betriebsräten verschiedener Bremer Betriebe zur Demo am Sonnabend, den 27. März, um 11 Uhr, Bürgermeister-Smidt.Brücke/Ecke Am Deich. Abschlußkundgebung Maktplatz

"wir zahlen nicht für eure krise! zwingen wir die profiteure zur kasse!" Anti-Krisendemonstration am 20.03. in Essen

Die Demonstration »Wir zahlen nicht für eure Krise! Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!« beginnt am 20. März ab 12.30 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz in Essen mit einer großen Auftaktkundgebung.

• "Wir zahlen nicht für eure Krise": 5.000 protestieren gegen Sozialabbau. Polizist trägt gefährliche Quarzsand-Handschuhe. Bericht vom 22.3.2010 bei bo-alternativ
  
• Kurzbericht zur "Krisendemo" in Essen von Rote Antifa vom 21.03.2010 bei indymedia
  
• Ruhrgebiet, ESSEN: Attacke auf Sozialdemo. Bericht von Peter Kubrinsky vom 21.03.2010 bei indymedia
  
• Demonstration "Wir zahlen nicht für eure Krise" Essen 2010 - Video by Klaus Störtebeker

• Treffpunkt Erwerbslose - Prekäre:
  Hotel Mövenpick (vor dem Haupteingang - genau gegenüber vom Hauptbahnhof.), Willy-Brandt-Platz Essen. Dort wird ein großes Transpi vom Rhein-Main-Bündnis mit den Forderungen "500 Euro Regelsatz - 30 Stundenwoche - 10 Euro Mindestlohn" sein. Und ein kleiner weinroter Lautsprecherwagen mit Kennzeichen >BO-PP<

• Mitfahrbörse , in der Busse aus Frankfurt, Kassel, Münster, Bonn, OWL1 (Lemgo, Bad Salzuflen, Gütersloh), OWL2 (Herford - Minden), Aachen und Hamburg angeboten werden

• Für aktuelle Infos und Details siehe die Aktionsseite

• Verd.di Landesvorstand ruft zur Demo auf!
  Der ver.di Landesbezirksvorstand hat auf seiner Sitzung am 18. Februar über die Demonstration am 20.März "Wir zahlen nicht für eure Krise" diskutiert und hat beschlossen zur Teilnahme an der Demonstration aufzurufen. Siehe die Meldung auf der Aktionsseite

• Kapitalismus bedeutet Krieg und Krise!
  Aufruf für einen antikapitalistischen und antimilitaristischen Block auf der "Wir zahlen nicht für eure Krise!" Demonstration am 20.03. in Essen bei indymedia

• Aufruf und weitere Infos auf der Aktionsseite
  
• Merkwürdige Debatten nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil zu Hartz IV.
  "Die Vorbereitungsgruppe für die Demonstration "Wir zahlen nicht für Eure Krise! Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!" (20. März Essen) korrigiert Umdeutungen von Westerwelle & Co und weist Zumutungen zurück." Pressemitteilung vom 22.02.2010
  
• Hartz IV und Urteil des Bundesverfassungsgerichts verlangen nach Sozialprotest
  Aufruf von und bei Tacheles
  
• Hartz IV und Urteil des Bundesverfassungsgerichts verlangen nach Sozialprotest. Bündnis ruft für den 20. März nach Essen auf
  Pressemitteilung der Vorbereitungsgruppe für die Demonstration "Wir zahlen nicht für Eure Krise! vom 11.02.2010
  
• Das nächste Bündnistreffen findet statt am Mittwoch, dem 17. Februar (Aschermittwoch), um 18.30 im großen Saal des JZE Papestraße 1, Essen.

Nicht auf unserem Rücken! Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit - Anti-Krisendemonstration am 20.03. in Stuttgart

• Nicht auf Unserem Rücken. Fotoreportage der Demo

• Unter dem Motto "Nicht auf unserem Rücken - Für gute Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit!" rufen sämtliche DGB-Gewerkschaften zu einer Protestaktion auf: Samstag, 20. März, Beginn 11:00 bis ca. 13:00 Uhr, Kronprinzenstraße Stuttgart (S-Bahn-Aufgang Stadtmitte).

• Zentrale Rede: Bernhard Löffler, DGB-Regionsvorsitzender. Ein Podium ist bestückt zu folgenden Themen mit folgenden Redner/innen: Arbeitslosigkeit- Krise- Entlassungen: Uwe Meinhardt (IGM Stuttgart); Gesundheitspolitik: Frank Böhringer (ver.di, AOK-PR, OV-Vorsitzender ES); Ausbildung- Übernahme: IGM-Jugendvertreter/in (n.N.); Prekäre Beschäftigung: Betriebsrätin von Schlecker; Kürzungen im Sozialbereich/S 21: Werner Sauerborn (ver.di); Bildung: Vertreterin der Studenten/Schüler/innen - Proteste

• Siehe dazu den Aufruf beim DGB-Nord-Bawü

• Das Stuttgarter Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise" plant zusammen mit der DGBRegion Nordwürttemberg eine gemeinsame Protestaktion am 20. März 2010 von 11:00 bis 13.00 Uhr in der Kronprinzenstraße. Im großen Bündnis soll es gemeinsam mit ver.di, der IGM und allen DGB-Gewerkschaften auf die Straße gehen und eine Auftaktsprotestaktion auf die Beine gestellt werden. Der 20. März ist dabei als Aufschlag für weitere noch folgende Aktionen und den Ausbau des Bündnisses gedacht. Informationen gibt es bei der Interessensgemeinschaft Krisenproteste Stuttgart

Überregionale Demonstration am 6. März 2010 in Nürnberg

• NBG - Krise beenden: Kapitalismus abschaffen
  "In Nürnberg demonstrierten am Samstag, den 6. März 2010 über 500 Menschen gegen die Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Im Rahmen der Demonstration wurde das Nürnberger Rathaus umzingelt. Von 16:30 bis 16:45 Uhr bildeten die TeilnehmerInnen eine lückenlose Kette um den etwa 300m umfassenden Gebäudekomplex. Das Nürnberger Rathaus wurde als Ort für die Aktion ausgewählt, weil es einer der Orte ist, an denen die unsoziale Politik zu Gunsten der besitzenden Minderheit auf lokaler Ebene umgesetzt wird, die von denselben Parteien auf Bundesebene beschlossen wurde." Bericht von organisierte autonomie (OA) vom 06.03.2010 bei indymedia

• Beginn: 14:00 Uhr, Lorenzkirche unter dem Motto: "Die Krise ist noch lange nicht vorbei! Zeit für eine Wende! Zeit für eine andere Welt!". Aufruf, Informationen zu den Unterstützer/ innen usw. beim Sozialforum Nürnberg

Wir zahlen nicht für die Krise! Druck machen gegen die Pläne der Regierung - Für soziale und ökologische Antworten auf die Krisen! Bundesweite Demonstration am 12. Juni 2010 in Berlin

"Aktive der sozialen Bewegungen und Interessierte der Krisenproteste, die verschiedenen Krisen (Wirtschaftskrise, Klimakrise, Bildungskrise, Hungerkrisen ...) sind weder vorbei noch gelöst. Die schwarz-gelbe Bundesregierung führt die Politik der systematischen Umverteilung zu Gunsten der Vermögenden, Banken und Konzerne fort, die in die Krise geführt hat. Um Druck zu machen, für soziale und ökologische Antworten auf die Krisen und Alternativen zum Krisenkapitalismus, wollen wir am 12.Juni eine bundesweite Demonstration in Berlin durchführen, ähnlich wie am 28.3.2009. Dazu laden wir zu einem ersten Vorbereitungstreffen am 9.März ein." Einladung für das erste Vorbereitungstreffen für eine bundesweite Demonstration der gesellschaftlichen Opposition am 12.Juni. der AG Demonstration "12.Juni. 2010" im Berliner Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise"

Bündnis 31. Januar: Für ein kämpferisches Bündnis gegen das Kapital!

Das Bündnis verfügt nun über eine eigene Homepage . Dort das aktualisierte Flugblatt "Sie kriegen den Karren nicht flott ." und Aufruf "Das Kapital soll für die Folgen der Krise aufkommen!"