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Heisser EU-Herbst 2012?

• Schockstrategie
  „Der Herbst wird heiß. Von Madrid bis Athen protestieren Beschäftigte, Rentner und Arbeitslose gegen die neueste Welle einer radikalen Kürzungspolitik. Mit Streiks und Massendemonstrationen wehren sie sich gegen Lohnkürzungen, Entlassungen und Sozialabbau, aber auch gegen den Triumph einer gescheiterten Ideologie…“ Artikel von Dierk Hirschel in Neues Deutschland vom 01.10.2012 . Aus dem Text: „… Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt werden jetzt die Errungenschaften der südeuropäischen Arbeiterbewegung geschleift. Die mediterrane Tariflandschaft war einmal sehr stabil. Was Gewerkschaften aushandelten, kam bei fast allen Beschäftigten an. Zwischen 80 und 90 Prozent waren durch einen Tarifvertrag geschützt. Dabei half der Staat kräftig mit, indem er Tarifverträge für allgemeinverbindlich erklärte. Das waren Verhältnisse, von denen die deutsche Gewerkschaftsfamilie nur träumen durfte. Hier haben nur drei von fünf Beschäftigten einen Tarifvertrag. Jetzt nutzen Troika, nationale Arbeitgeberverbände und konservativ-liberale Politiker die Gunst der Stunde, um die südeuropäische Tariflandschaft umzupflügen und den Sozialstaat abzubauen…“
  
  
• Von Protestböen zum Proteststurm?       
  „Kein Tag, an dem nicht eine Hiobsbotschaft der nächsten folgt: „Rettungsschirme“ und „Auffanggesellschaften“, „Eurobons“ und „Finanzspritzen“ - mit den kreativen Wortschöpfungen aus den PR-Abteilungen der Chefetage der EU-Bürokratie und Konzernzentralen des Finanzkapitals sollen Beruhigungspillen verabreicht werden. Allerdings reicht die Dosis kaum mehr aus, um einen nachhaltigen Effekt auslösen zu können.  (…) Die Vorboten des ersehnten, erwünschten und erwarteten Herbststurms des Protests kündigten sich hierzulande in den vergangenen Monaten nur sehr zaghaft an, auch wenn es bspw. in Betrieben des Gesundheitssektors (Damp-Kliniken, Helios und Asklepios) verschiedentlich größere Auseinandersetzungen um Privatisierungen, Lohndumping und Leiharbeit gegeben hat. Gegenseitige Solidarität unter Beschäftigten über Standesgrenzen hinweg fand ebenso statt wie eine weitere Sensibilisierung für das Thema Pflege und Gesundheitsversorgung. Aber auch die Widerstände gegen den immer drückender werdenden Verdrängungsprozess von bestimmten Bevölkerungsteilen aus innerstädtischen Wohnquartieren ist zu einem virulenten Thema vor allem in den Großstädten der BRD geworden…“ Beitrag der strike!-Redaktion vom 02. Oktober 2012
  
  
• Protest: Warum Europa nicht auf die Barrikaden geht
  Quer durch Europa demonstrieren Menschen gegen den Sparkurs ihrer Regierung. Doch anders als bei Acta protestieren sie nicht zusammen. Warum? Artikel von Juliane Leopold in die Zeit online vom 04.10.2012 . Aus dem Text: „… Es war wie so oft in den vergangenen Monaten: Wenn es zum Protest gegen die Sparpolitik in Europa kommt, dann meist nur in nationalen Teilöffentlichkeiten. Das nimmt dem Widerspruch seine Schlagkraft. Man stelle sich vor, ein Generalstreik wie vor wenigen Tagen in Griechenland träfe nicht nur ein Land, sondern drei oder vier gleichzeitig. Europa wäre schnell lahm gelegt. (…) Ein Grund könnte sein, dass die Protestierenden die EU nicht als gemeinsamen Gegner sehen – und das, obwohl die Sparpolitik an den Verhandlungstischen in Brüssel beschlossen wurde. Die Proteste richten sich stattdessen gegen die nationalen Regierungen. (…) Gibt es also keine Chance auf einen europaweiten, grenzenlosen Protest? Nicht ganz. Die Wissenschaftlerin Mayo Fuster Morell hält die Demonstrationen dieser Tage nur für den ersten Schritt. Schon jetzt versuchten Organisationen wie Occupy, den Protest europaweit zu koordinieren. Am 15. Oktober soll es eine gemeinsame Demonstration in verschiedenen europäischen Ländern geben.
  Am Ende könnte die Krise eine positive Folge haben: Sie würde eine europäische Öffentlichkeit entstehen lassen, die bisher schmerzlich fehlt.“

Zurück zu den Alltagskämpfen

Der Erfolg der Krisenproteste bemisst sich nicht an der Zahl der Demonstranten in Frankfurt oder an der Dauer einer symbolischen Blockade, sondern an der Verbindung mit Alltagskämpfen. Artikel von Peter Nowak in der Jungle World vom 12. April 2012 . Aus dem Text: „… Wenn die Parole, die Symbolik hinter sich zu lassen, ernst gemeint ist, müsste man die Alltagskämpfe am Arbeitsplatz, im Jobcenter, an der Universität oder im Stadtteil zum Ausgangspunkt der Proteste machen. Die Großdemonstration wäre dann nur das Forum, auf dem sich die Menschen mit ihren jeweiligen Protesten präsentieren, sich koordinieren, aber auch voneinander lernen können. Dann wäre eine solche Großaktion auch nicht ein aufwendig von wenigen Menschen bis an die Grenze ihrer Belastbarkeit vorbereitetes Event, auf das allen vorherigen Beteuerungen zum Trotz danach die Flaute folgt, weil die Aktivisten dringend der Regeneration bedürfen. So dauerte es nach der Mobilisierung von Heiligendamm eine ganze Weile, bis mit den Blockaden gegen die rechten Aufmärsche in Dresden und der Aktion »Castor Schottern« an die Proteste angeknüpft werden konnte. Versuche, auch in sozialen Kämpfen mit diesen Aktionen Fuß zu fassen, wurden diskutiert, aber nicht weiter entwickelt. Das ist ein wichtiges Indiz dafür, dass soziale Alltagskämpfe einen anderen Rhythmus haben und dass das von der IL favorisierte Blockade-Konzept für bundesweite Aktionen gegen Nazis und Castoren, nicht hingegen für soziale Kämpfe im Alltag der Menschen brauchbar ist…“

Wo bleibt die Fürstin?

„In der linken Debatte um Krisenproteste in Deutschland wird die spanische Bewegung des 15. Mai erstaunlich wenig beachtet. Dabei sind deren Erfahrungen sowohl für die Debatte über »M31« in Frankfurt als auch für die Bloccupy-Kampagne interessant…“ Artikel von Nikolai Huke in der Jungle World vom  19. April 2012 . Aus dem Text: „…Die spanische Bewegung beruht weder auf kompromissloser kapitalismuskritischer Rhetorik noch auf linkem Kampagnenmanagement. Stattdessen entstand sie aus Alltagskämpfen. Ihr gelang es, private soziale Bedürfnisse in kollektive politische Forderungen zu überführen. Dabei blieb sie einer verkürzten Kapitalismuskritik und einem sozialdemokratischen Reformismus verhaftet. Gleichzeitig entwickelte sie jedoch radikaldemokratische Formen, die implizit sowohl Kapitalismus, als auch etablierte Trennungen zwischen Öffentlichem und Privatem in Frage stellen. (…)Während die deutschen Bewegungen trotz punktueller Annäherungsversuche an Alltagskämpfe im Wesentlichen Kampagnenpolitik betreiben, um bereits etablierte Forderungen zu artikulieren (Kritik an Banken und Finanzmärkten), entwickelt die spanische Bewegung eine Politik der ersten Person. Prekarisierte Jugendliche, Arbeitslose und von Zwangsräumungen Bedrohte artikulieren in den Vollversammlungen individuelle Erfahrungen. Die Bewegung leistet die Aufgabe, aus diesen Erfahrungen in Diskussionsprozessen kollektive Forderungen zu entwickeln…“

Reine Symbolik

„Die Diskussion darüber, wann antikapitalistischer Protest »verkürzt« ist und wann es bei ihm »ums Ganze« geht, wird dadurch ad absurdum geführt, dass er in der Regel nur symbolisch und damit letztlich wenig radikal ist…“ Artikel von Wolf Wetzel in der Jungle World vom 5. April 2012

Führt Randale weiter? Antikapitalismus-Bewegung diskutiert nach den Krisenprotesten in Frankfurt über Aktionsformen

Nach der bundesweiten Antikapitalismus-Demonstration am vergangenen Wochenende in Frankfurt am Main streiten Linke über legitime Mittel des Protestes und antikapitalistische Strategien. Artikel von Richard Färber im Neues Deutschland vom 04.04.2012

Alle Zusammen. Jede für sich. Die Demokratie der Plätze

„Wir stecken in gleich mehreren brisanten Krisen. Die Eliten machen weiter wie bisher, nur noch härter – noch auswegloser. Das treibt die Menge auf die Plätze, weltweit: »Wir sind die 99 Prozent!« Die Aufforderung, Aktive des Umbruchs zu werden, ergeht an alle und jede: Was aber heißt es, aktivist_in zu werden? Wie werden wir, alle gemeinsam und jede für sich, zum subjektiven Faktor der Krise, zum Subjekt der endlich wieder möglichen Wahl? Das ist unser Augenblick, zwischen den Revolten, die unser Erbe und unsere Aufgabe sind, unsere Erfindung sein werden.“ Klappentext der Flugschrift von Michael Jäger und Thomas Seibert (VSA Hamburg 2012, 72 S., ISBN: 978-3-89965-502-5, 8 €). Siehe dazu:

• Infos und Bestellung beim VSA-Verlag
  
• Inhalt und Leseprobe (Von den Manifesten der Empörung zu einer Flugschrift für Aktive, in der es um die Demokratie auf den Plätzen geht: Wir haben die Wahl!) beim VSA-Verlag

Krise des Kapitalismus und krisenhafte Proteste

„Wolf Wetzel beschäftigt sich mit den Fragen, die in verschiedenen Protestbewegungen aufgeworfen wurden, liegen geblieben sind und beantwortet werden müssen, wenn ein Weg zwischen pragmatischem Abwehrkampf – Kampf gegen eine Rentenreform, Kampf gegen die Macht der Banken – und dem ‚Kampf ums Ganze‘ gesucht wird. Der Autor geht von der These aus, dass ein partieller Abwehrkampf nur Sinn – und Lust auf mehr – macht, wenn man ihn theoretisch einordnet und strategisch bestimmt – der Kampf um‘s Ganze erst dann eine Perspektive bekommt, wenn er die notwendige Abstraktion verlässt und für dessen Konkretion einsteht und sorgt. In diesem Sinne folgt Wolf Wetzel den Protest- und Widerstandsbewegungen, greift die darin aufgetretenen Widersprüche auf und bezieht Position.“ So der Klappentext zum Büchlein von Wolf Wetzel (Verlag Edition Assemblage, Reihe: Systemfehler, Band 1, TB, 96 Seiten, 9.80 Euro, ISBN 978-3-942885-15-7, erschien im Februar 2012). Siehe dazu:

• Inhaltsverzeichnis, Vorwort und Bestellung beim Verlag Edition Assemblage
  
  
• Daraus exklusiv im Labournet Germany: Die Buchankündigung zu den Hintergründen der Entstehung
  
  
• Die Primzahl der Proteste. Der Alt-Autonome Wolf Wetzel zieht ein pointiertes Resümee bisheriger Krisenproteste  
  „Am kommenden Wochenende und Mitte Mai demonstrieren linke Gruppen in Frankfurt am Main gegen die Krisenpolitik der EU. Vor zwei Jahren scheiterte noch der Versuch eines Bündnisses »AG Georg Büchner«, mit Massenblockaden das Frankfurter Bankenviertel lahmzulegen. Die Aktion fand nicht statt, weil weite Teile der Linken in der Fixierung auf die Banken eine »verkürzte Kapitalismuskritik« ausmachten. Wolf Wetzel, früher Autor der autonomen L.U.P.U.S.-Gruppe und Mitglied der »AG Georg Büchner«, hat jetzt in einem Buch ein pointiertes Resümee bisheriger Proteste gezogen…“ Rezension von Florian Schmid im ND vom 28.03.2012
  

Friede den Hütten – Krieg den Palästen. Von der Georg-Büchner-Initiative 2010 bis zu Notroika 2012

„Die Georg-Büchner-Initiative, eine Finanzzentrale in Frankfurt für einen kompletten Arbeitstag zu blockieren, liegt knapp zwei Jahre zurück. Nun wird ein neuer Anlauf gestartet, von guten Absichten zu wirksamen Taten zu kommen…“ Artikel von Wolf Wetzel . Es handelt sich um den Vorabdruck aus dem Buch: Aufstand in den Städten. Krise, Proteste, Strategien (Wolf Wetzel (Hg.), ca. 250 Seiten Broschur, ca. 16 Euro, Unrast Verlag Münster, ISBN: 978-3-89771-522-6)
Siehe zum Hintergrund im LabourNet Germany: Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > ›Wir sind nicht eure Geldautomaten‹ … Die Geduld verlieren! ›Die Verursacher und Profiteure der Krise blockieren‹

International call for action: Break on through - Kapitalismus und Krise überwinden!

„Dieser Aufruf ist weder eine trockene theoretische Analyse noch bloß ein weiteres Beschwören der Notwendigkeit eines massiven Riots. In diesem Aufruf wollen wir uns auf die existentielle Krise des Spätkapitalismus – gekennzeichnet durch die neoliberale Doktrin und der „Es gibt keine Alternative“-Ideologie (TINA) – konzentrieren. Was bedeutet diese Krise für das ganze Scheisssystem, was wir loswerden wollen? Wir widmen uns den Krisenreaktionen sowohl von den Fans des Bestehenden als auch den faschistischen Versuchen, aus der Krise mal wieder zu profitieren. Schließlich geht es uns darum, aus unserer eigenen Vergangenheit und von Erfahrungen die richtigen Konsequenzen zu ziehen, um in Krisenzeiten eine radikale Antwort zu formulieren, die auf unser Ziel der befreite Gesellschaft abzielt. Dieser Aufruf soll den Mobilisierungen hin nach Frankfurt aber auch unseren alltäglichen Kämpfen behilflich sein….“ Aufruf von Internationales Autonomes Komitee vom 25.03.2012 bei indymedia

Vom Glück, kein Grieche zu sein

„Die Wirtschaftskrise ist real und nicht nur ein Mittel zur Durchsetzung deutscher Vorherrschaft in der EU. Linke reagieren ratlos auf die europäische Krisenpolitik. Dass der Aktionstag am 31. März in Frankfurt an der EZB-Baustelle stattfinden soll, können sie nicht begründen…“ Artikel von Felix Baum in der Jungle World vom 15. März 2012

Krise und Herrschaft durch Schulden. Für einen popularen linken Diskurs

Artikel von Gruppe Soziale Kämpfe erschienen in arranca! #45

John Holloway: «Kapitalismus aufbrechen!»

Risse erweitern in-gegen-und-jenseits-des-Kapitalismus. Luxemburg Lecture mit John Holloway, Dokumentation des Vortrags am 07.12.2011 in der Humboldt-Universität zu Berlin bei der Rosa Luxemburg Stiftung (Audio und Video)

Perspektive: Neue Broschüre zur Krisenanalyse

„Pünktlich zu den bevorstehenden bundesweiten Protesten gegen die Auswirkungen der kapitalistischen Krise auf die Lebensbedingungen der Lohnabhänigen in Frankfurt (31.März/18.Mai) und Berlin (1.Mai/12.Mai) erscheint in diesen Tage die erste Ausgabe der "Perspektive - Texte für einen revolutionären Aufbauprozess". Konzipiert als Theorieorgan der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB), enthält die Zeitschrift zweimal jährlich längere Analysen zu je einem Schwerpunkt, diesmal zum Thema Krisenanalyse. Ziel ist es dazu beizutragen einer grundlegenden Kapitalismuskritik innerhalb der sozialen Protestbewegungen Gehör zu verschaffen, die nicht nur die schlimsmten Auswüchse des Systems und die verkommenheit einzelner kapitalistischer Akteure skandalisiert sondern eine grundlegende Ablehnung gegenüber einem Gesellschaftssystem begründet, in dem nicht für die Bedürfnisse der Menschen geplant und produziert wird sondern für die Profite der "freien Marktwirtschaft"…“ Perspektive

Wie man eine Revolution startet (1): Das Camp

"Das Protest-Camp hat sich als ein zentraler Teil der Revolution in Ägypten herausgestellt. Es ist unmöglich zu sagen, was aus den Bewegungen um die Lager von Spanien und Griechenland werden wird, die zum Teil inzwischen geschlossen sind, aber es ist völlig klar, dass ihre Methoden imstande sind, das Bewusstsein zu transformieren (vor allem bei der jüngeren Generation), Entschlossenheit zu fördern und eine bessere Zukunft nicht nur möglich, sondern plausibel erscheinen zu lassen. Camps sind inzwischen auf der ganzen Welt entstanden, und haben Protestbewegungen und Community-Aktivismus zu neuer Stärke verholfen, wo immer sie erschienen sind. Diese folgenden Ratschläge basieren auf persönlichen Erfahrungen aus den Lagern in Barcelona und New York City, Gespräche mit Campern aus Madrid und Madison und Recherche in anderen Lagern, rund um die Welt." Beitrag von "Indignado" vom 10.10.2011 bei indymedia

Wir zahlen für ihre Krise

Die Wirtschaftskrise brachte die Welt in Bewegung - in welche Richtung, ist noch nicht ausgemacht. Artikel von Holger Marcks, erschienen in Direkte Aktion vom Sept/Okt 2011 . Aus dem Text: ".Vergangen sind fast drei Jahrzehnte, in denen geplündert und verteilt wurde, von unten nach oben, versteht sich, erst zögerlich, dann immer dreister. Zurück blieben Schneisen der Verarmung, soziale Verwüstungen - und Menschen, denen unter dem geistesbetäubenden Geschrei des Marktfundamentalismus der plumpe Kampfruf des Neoliberalismus zur eigenen Gewissheit geworden ist: "Es gibt keine Alternative". Doch jetzt geht es nicht mehr nur um abgeschriebene Existenzen, jetzt beginnen ganze Gesellschaften instabil zu werden. Der Kampf um Ressourcen, Teilhabe und Mitsprache ist eröffnet. Klassenkampf ist nichts Romantisierendes, er ist ein Resultat der komplexen Verhältnisse, in denen die Akteure nach wie vor ihre Rolle spielen - nur allzu perfekt. (.) Riots wie in England mögen sozial nachvollziehbar sein, sie sind aber gewiss kein Prozess der Ermächtigung. Sie sind der Ausdruck einer organisatorischen Schwäche und eines Mangel an Strategie, der sich nicht so einfach überwinden lässt. Vielmehr bietet es dem Staat die Möglichkeit, sich als Organisator von Sicherheit ein Stück seiner verlorenen Legitimität zurückzuholen und die Handlungsmöglichkeiten für soziale Ausbrüche einzuschränken. Nicht anderes gilt für solche hotspots wie Griechenland oder Spanien. Selbst hier erfordert soziale Veränderung umfassendere Organisierungsbemühungen als bisher, wenn das strukturelle Machtungleichgewicht des Kapitalismus nur ansatzweise ins Wanken gebracht werden soll. Sonst bleibt die linke Losung "Wir zahlen nicht für eure Krise" nichts als Mobilisierungsrhetorik und wird die Krisendynamik auf einer anderen Welle reiten."

Revolutionäres Denken - in der Krise? Nach der Krise?

Überlegungen nach der Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin, Bund demokratischer WissenschaftlerInnen und Helle Panke e.V. vom 7.-11.9.2011 in Wertpfuhl bei Berlin. Artikel von Anne Seeck bei scharf links vom 13.09.11

Wut ist nicht alles - Empörung auch nicht. Deutschland: Insel der Seligen im Tal von "Blut und Tränen"?

"Seit fast zwei Jahren protestieren - immer weniger - Menschen in Deutschland unter dem Motto "Wir zahlen nicht für Eure Krise." Gezahlt wurde dennoch: Als Mensch mit Job durch Lohnverzicht und Arbeitsverdichtung, als SteuerzahlerIn für Kurzarbeit und Abwrackprämie, als KonsumentIn für Preiserhöhungen und Zuzahlungen beim Arzt. Alles in der Hoffnung, den Arbeitsplatz zu erhalten oder einfach unfreiwillig. Denn die Angst um den Lohnarbeitsplatz als angeblich alternativloses Mittel zur Existenzsicherung ist weit verbreitet. Eine vielfach verdrängte Angst, denn nicht nur Banken und Konzerne, auch Lohnabhängige hoffen im verschärften Verdrängungswettbewerb, zu den Gewinnern der Krise zu zählen. Alle überschlagen sich im Reparaturbetrieb (und viele Linke im Humanisierungsbetrieb) des Kapitalismus, obwohl dieser gerade deswegen wunderbar funktioniert: Für die Reichen." Artikel von Mag Wompel, erschienen in Direkte Aktion vom Sept/Okt 2011

Kalter Winter nach dem lauen Herbst? Perspektiven nach dem Blockadeausfall

• Was ist los mit den sozialen Bewegungen? Eine Replik auf Martin Bersing und andere
  Artikel von Angelika Emrich-Pieper vom 28.1.2011

• Was ist los mit den sozialen Bewegungen? Eine Replik auf Martin Bersing und andere
  "In allen linken Medien wird momentan die Frage diskutiert: "Was ist los mit den Sozialen Bewegungen?" Eine berechtigte Frage nach einem eher "kalten", denn "heißen" Herbst. Allerdings ist es mit der hauptsächlichen Beschreibung der Schwächen einer antikapitalistischen sozialen Protest- und Widerstandsbewegung nicht getan.. Maßgeblich sind auch die Schlussfolgerungen aus einer Niederlage, die die Beteiligten daraus ziehen und wie sie sich für die nächsten Kämpfe politisch und organisatorisch aufstellen." Positionierung des Koordinierungskreises vom Bremer Erwerbslosenverband vom 17.1.2011

• Der Herbst der "Wutbürger". Soziale Kämpfe in Zeiten der Krise
  Buch von Cornelia Hildebrandt und Nelli Tügel (Hrsg.) als Rose-Luxemburg Papers bei der RLS

• Krisenproteste im Herbst - war da was?
  "Am vergangenen Mittwoch diskutierten im gut besuchten Friedrichshainer Stadtteilladen Zielona Goran VertreterInnen verschiedener linker Gruppen aus Berlin über die Gründe über die Sozialproteste im Herbst 2010. Kurze Inputs dazu lieferten der Soziologe und Mitglied der anarchosyndikalistischen Freien ArbeiterInnen Union (FAU) Holger Marcks, Michael Prütz vom Berliner Anti-Krisenbündnis, ein Vertreter von der Gruppe Theorie, Organisation, Praxis (TOP) und Anne Seeck vom Erwerbslosentreff in der Lunte. Warum sich mit den Protesten noch beschäftigen?..." Bericht von lesender arbeiter vom 06.01.2011 bei indymedia . Siehe dazu auch: Sozialprotestherbst war nur lauwarm. Warum die Proteste gegen die Sparpolitik der Regierung schwach blieben, diskutierten Vertreter verschiedener Organisationen. Artikel von Peter Nowak im ND vom 07.01.2011
  
• Absagen ist auch keine Lösung. Proteste gegen das »Sparpaket« in Berlin waren klein, aber notwendig. Ebenso wie die Debatte über die weitere Formierung des Widerstands
  "Es ist offensichtlich, daß eine Mehrheit der Bundesbürger die Politik der schwarz-gelben Regierung ablehnt. Alle Umfragen belegen dies. Trotzdem konnte das Merkel-Kabinett das sogenannte »Sparpaket« relativ geräuschlos über die Bühne bringen. Die Proteste gegen die Kürzungen blieben schwach, trotzdem waren sie notwendig. Hätte das Berliner Bündnis »Wir zahlen nicht für eure Krise« die Bundestagsbelagerung abgesagt, wie es Martin Behrsing vom Erwerbslosen Forum Deutschland am 30.November in der jungen Welt forderte, wäre Deutschland das einzige Land in Europa gewesen, in dem es keine sichtbaren Proteste gegen die Kürzungspolitik gegeben hätte." Gastbeitrag in junge Welt vom 07.12.2010 von Michael Prütz , einer der Sprecher des Berliner Bündnisses »Wir zahlen nicht für eure Krise!«

• Stuttgart ist überall! Eine Einschätzung.
  "Die Parole "Stuttgart ist überall" taucht immer öfter auf. Sie drückt keinen Zweckoptimismus aus, sondern eine richtige Beobachtung. Die Frage aber ist: Was zeigt sich bei den Protesten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21? Sind es bürgerliche Proteste, weil es nur um einen Bahnhof geht und um einen Park? Sind die Proteste nicht gewerkschaftlich genug, weil es nicht um Lohnforderungen geht oder Transferleistungen?..." Artikel von Dieter Wegner , veröffentlicht auf der Seite von Thomas Trueten vom 07.12.2010
  
  

• Rote Karten an der Siegessäule
  "Nach der geringen Resonanz bei den Aktionen gegen das Sparprogramm der Bundesregierung stellt sich die Frage nach der Zukunft der Krisenproteste.
  "Ohne die Beteiligung der Schüler wäre die Aktion ein totales Desaster geworden" - das Urteil eines Erwerbslosenaktivisten mag hart klingen. Nach der nur mäßig besuchten Protestaktion anlässlich der Verabschiedung des schwarz-gelben Haushalts im Bundestag am Freitag teilten allerdings viele Teilnehmer die ernüchternde Einschätzung." Artikel von Peter Nowak in Der Freitag online vom 27.11.2010 . Aus dem Text: " . Soll das der Höhepunkt des monatelang vorbereiteten heißen Herbstes des sozialen Bewegungen gewesen sein? Die misslungene Bundestagsbelagerung dürfte vorerst der letzte Versuch gewesen sein, unter dem Label "Krisenproteste" auf die Straße zu mobilisieren. Im Frühjahr 2009 waren die ersten Aktionen unter dem Motto "Wir zahlen nicht für Eure Krise" organisiert worden. Die Resonanz war nicht berauschend, aber die Organisatoren hielten sie für ausbaufähig. Immerhin hatten zu jener Zeit auch die bürgerlichen Medien außerhalb des Feuilletons mitunter Marx zitiert und entdeckt, dass der Kapitalismus ein Verfallsdatum haben könnte. Harmlose Gewerkschaften. Doch schnell zeigte sich, dass die Mehrheit der Gewerkschaften bei den Krisenprotesten nicht mitziehen würde. Vor allem die IG Metall propagierte im Schulterschluss mit den Unternehmern die Standortverteidigung, setzte auf Abwrackprämie und Kurzarbeiterregelung."
  
• Sparpaket nicht gestoppt - Was ist los mit den sozialen Bewegungen? Heißer Herbst blieb aus
  Pressemitteilung des Erwerbslosen Forums Deutschland vom 28.11.2010 . Aus dem Text: " . Was ist los mit den sozialen Bewegungen? Warum finden die Aufrufe der sozialen Bewegungen so wenig Resonanz bei den Betroffenen? An einer abnehmenden Protestkultur kann es kaum liegen, denn die Proteste gegen den Umbau des Stuttgarter Bahnhofs oder den Castortransport zeigen ein anderes Bild. Es mögen viele Gründe zur Verteidigung angeführt werden: der einsetzende Winter, die Heterogenität von Erwerbslosen, die Separation von Hartz IV-Beziehern, die mit Häme angeführte Behauptungen, wonach es den Betroffenen noch nicht schlecht genug zu gehen scheint, ein dominanter Einfluss linker Gruppierungen, ein schier überschaubare und zum Teil konkurrierender Aktivistengruppen, kaum Beteiligung der Gewerkschaften und vieles mehr. Sie erklären aber keineswegs das Fernbleiben der Menschen, die von den Kürzungen unmittelbar betroffen sind."
  
• Der heiße Herbst ist ausgefallen
  Nach den geringen Teilnehmerzahlen bei den Protesten gegen das Sparprogramm der Bundesregierung beginnt die Fehleranalyse. Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 27.11.2010
  
• Avanti Berlin zu Bundestagsbelagerung und Krisenprotesten: Von der Krise zum kollektiven Handeln
  "Viele Bewegungslinke waren zu Beginn der Weltwirtschaftskrise elektrisiert von der Aussicht, einem historischen Moment beizuwohnen. Klar war: Diese Krise ist nicht bloß ein Strohfeuer des Neoliberalismus, sondern Ausdruck einer fundamentalen Krise des Kapitalismus.." Thesen von und bei Avanti Berlin
  
• Der Stellvertreterbegriff
  "In Deutschland wird massenhaft nur gegen Atomkraft demonstriert? Nein, da steckt mehr dahinter, auch wenn es die Regierungskoalition nicht wahr haben will.
  Beinahe vorwurfsvoll klingen sie, die Fragen, die Talkshowmoderatoren, Zeitungskommentatoren, Blog- und Leserbriefschreiber nach den Castor-Protesten stellten: Warum nur gehen in Deutschland so viele Leute gegen Atomkraft auf die Straßen, aber so wenige gegen Sozialabbau? Und warum ist das in Frankreich so anders? Warum genügt dort allein die Ankündigung der Regierung, das Rentenalter zu erhöhen, um eine gewaltige Protestwelle auszulösen?..." Artikel von Merle Hilbk in der Freitag online vom 27.11.2010
  
• Wie weiter mit den Krisenprotesten?
  "Mit der versuchten Bundestagsblockade ist der für diesen Herbst geplante Protestzyklus gegen das Sparpaket zu Ende. Eine Aufarbeitung des gesamten Protestherbstes muss jetzt sofort beginnen. Nur auf dieser Grundlage ist es möglich Erfolge, Schwächen und Fehler zu erkennen und bei künftigen Aktionen möglichst zu vermeiden." Kommentar von "lesender arbeiter" vom 28.11.2010 bei indymedia
  
• Wo war der Herbst?
  "Die schwarz-gelbe Regierung wird Ende November das sogenannte Sparpaket im Bundestag verabschieden. Widerstand ­gegen die Sparpolitik ist bisher kaum wahrnehmbar." Artikel von Holger Marcks in der Jungle World vom 18. November 2010 . Aus dem Text: " . Es ist bezeichnend, dass vor allem die Proteste an Dynamik gewonnen haben, aus denen sich der DGB tunlichst heraushält. In seinem eigenen Zuständigkeitsbereich, auf dem Gebiet der sozialen Frage, lässt sich eine solche Dynamik nicht finden. Zwar finden auch die dezentralen »Aktionen« des DGB - in der Regel Kundgebungen - und die Großdemonstrationen, etwa in Hannover und in Stuttgart, Beachtung in den Medien, für sonderliche Erregung sorgen sie aber nirgends. In Hannover demonstrierten vor zwei Wochen etwa 15 000 Menschen, in Stuttgart protestierten am Samstag voriger Woche 45 000 Menschen gegen die Sparpolitik der Bundesregierung. Im Vergleich zu den Gewerkschaftskämpfen in Frankreich, die das Ausmaß einer Revolte annahmen, aber auch den immerhin eintägigen Streikaktionen in Spanien oder Griechenland, werden die DGB-Proteste als nüchtern und symbolisch aufgefasst. Als ob jeder wüsste, dass sie nur pro forma stattfinden."
  
• Zu den Hintergründen siehe Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise: 26.11.: Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!

Die Dinge selbst in die Hand nehmen. Eine Bundestagsbelagerung gegen das Sparpaket

"Wenn am 26. November über das Sparpaket abgestimmt wird, sollte sich jemand Gedanken über die Versorgung der Abgeordneten gemacht haben. Denn das Bündnis Wir zahlen nicht für eure Krise ruft dazu auf, an diesem Tag die Bahnmeile um das Parlament zu brechen und den Bundestag zu belagern. Wenn alles klappt, könnte es zu Szenen wie in Gorleben kommen. Dort mussten Polizeieinheiten stundenlang auf ihre Suppe warten, weil alle Zufahrtswege blockiert waren. Die InitiatorInnen der Aktion wollen den Schwung aus den Castor-Protesten nutzen und die neue Bereitschaft zum Ungehorsam auf das Feld der Sozialpolitik übertragen. Lea Voigt vom Bündnis über die Hintergründe der Belagerung." Interview von Jan Ole Arps im ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 19.11.2010

Protest-Kulturen "Ich ziehe den Betrug der Wähler vor"

"Ganz Frankreich geht gegen gebrochene Wahlversprechen auf die Straße und in der Bundesrepublik schwankt man zwischen Fleiß und Hysterie. Warum reagieren einzelne Nationen so unterschiedlich auf die Sparpolitik ihrer Regierungen?..." Artikel von Andreas Zielcke in Süddeutsche Zeitung vom 12.11.2010

Kritik des Bündnisses 31. Januar an den Aufrufen zu den Demos am 12. Juni 2010

• Kritik des zentralen Aufrufs zu den Demonstrationen vom 12. Juni 2010 in Berlin und Stuttgart ("Wir zahlen nicht für Eure Krise")
  "Wir halten die Inhalte zentraler Aufrufe für wichtig. Uns geht es nicht darum, in Krümeln herumzusuchen, sondern Klarheit über die Ursachen der Krise und die notwendigen Forderungen und Konsequenzen zu schaffen. Da wir den Aufruf nicht für bedeutungslos halten, konnten wir ihn angesichts der im Folgenden geschilderten Mängel auch nicht unterschreiben. Auseinandersetzung tut not, nicht das Vertuschen von Widersprüchen. In diesem Sinne hoffen wir auf Reaktionen." Positionspapier des Bündnisses 31. Januar vom Juli 2010
  
• Kritik des Aufrufs des Berliner Bündnisses zu der Demonstration vom 12. Juni 2010 in Berlin ("Die Krise heißt Kapitalismus")
  "Der Berliner Aufruf unterscheidet sich nur durch einen chronischen Hang nach links vom zentralen Aufruf des Bündnisses "Wir zahlen nicht für Eure Krise!" zu den Demonstrationen am 12.Juni 2010. Seine Grundauffassung ist jedoch im großen und ganzen dieselbe. Von daher auch unsere Kritik." Positionspapier des Bündnisses 31. Januar vom Juli 2010
  
• Rainer Roth: "Wir zahlen nicht für Eure Krise!" - Aber wie?
  Beitrag auf dem Treffen des Bündnisses 31. Januar vom 19. Juni 2010 auf der Homepage des Bündnisses 31. Januar
  
• Zu dem Hintergrund siehe die Aufrufe unter Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise: Demos am 12.6. in Stuttgart und Berlin: Wir zahlen nicht für eure Krise! Gemeinsam gegen Erwerbslosigkeit, Kopfpauschale und Bildungsabbau

Politischer Widerstand. Alle Zutaten für einen Massen-Protest

Sind die Proteste gegen das schwarz-gelbe Sparpaket erst der Anfang einer neuen Welle? Für den Experten Ansgar Klein sprechen viele Faktoren für einen wachsenden Widerstand gegen die Bundesregierung. Artikel von Felix Guth in der FR vom 14.06.2010

Europäische Antwort

Nein zu Sparpaketen und Sozialabbau: Proteste müssen transnational ausgeweitet werden. Auf dem Sozialforum in Istanbul könnten wichtige Initiativen angestoßen werden. Artikel von Alexis Passadakis in junge Welt vom 12.06.2010

Was tun? und wer zum teufel tut es?

"Diese beiden Fragen neigen dazu, sich gegenseitig zu blockieren: Es ist schwer zu sagen, was zu tun ist, ohne eine Vorstellung davon zu haben, wer es tun soll. Umgekehrt ist es genauso schwierig herauszufinden, wer etwas tun könnte, ohne zu wissen, was es ist. Es lassen sich großartige Vorstellungen entwickeln, was wir tun sollten. Aber dann schaut man sich um und fragt sich: »Wer zum Teufel soll das tun?« Und wenn man fragt, was die tatsächlichen Menschen voraussichtlich tun werden oder getan sehen möchten, ist man schnell verschreckt. Einerseits geht es darum, diese Blockade aufzubrechen und sie in eine stärker dialektische Bewegung zu bringen: Wir müssen mehr Menschen mit der Vorstellung vertraut machen, dass etwas getan werden muss, indem wir deutlich machen, was zu tun ist. Gleichzeitig wird in dem Maße, wie mehr Menschen einbezogen werden, auch die Frage, was zu tun ist, neu gefasst werden müssen." Artikel von David Harvey . Es handelt sich um eine exklusive Veröffentlichung im LabourNet Germany aus "luxemburg - Gesellschaftsanalyse und linke Praxis" Heft 1, einer neuen Zeitschrift der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Sie fragt nach den Folgen der Krise und linken Antworten. Welche Verschiebungen in den globalen Kräfteverhältnissen ergeben sich aus ihr, welche neuen Herausforderungen und Chancen für die Linke? Dazu haben wir Beiträge von Walden Bello, Nicola Bullard, Ana Ester Ceceña, Bill Domhoff, Susan George, George Fülberth, Gregor Gysi, David Harvey, Chantal Mouffe, Wolfgang Sachs, Christoph Spehr, Marlene Streeruwitz, Yash Tandon und Hillary Wainwright und viele mehr. Einzelne Beiträge und weitere Infos auf der Website der Zeitschrift

Runter vom Beobachtungsturm. Die bewegungsorientierte Linke ist auf etwaige Krisenproteste unverändert schlecht vorbereitet

"Geht es um praktische Kriseninterventionen, ist ein gewisser Hang zum Abstinenzlerischen unübersehbar: Im Zentrum der Debatte stehen gemeinhin programmatische und bündnistaktische Erwägungen. Demgegenüber spielt die Frage, unter welchen Bedingungen es überhaupt zu Widerständigkeiten bzw. sozialen Kämpfen kommt, eine eher marginale Rolle. Es ist also kaum verwunderlich, dass die allenthalben artikulierte Forderung nach lokalen Krisenbündnissen immer wieder im bloßen Appell stecken bleibt: Nicht zuletzt die konkrete Bestimmung, wie sich soziale Bewegungen in betriebliche und andere Auseinandersetzungen einbringen könnten, wird häufig nur am Rande gestreift." Artikel von Olaf Bernau/NoLager Bremen, aus ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 21.8.2009

"Geht ans Eingemachte! Geht auf`s Ganze! Geht auf die Straße!

Mitternachtsspitzen: Das Kabarett wehrt sich gegen die politischen Verhältnisse. Sendetext von Wilfried Schmickler vom 10.10.2009 . Aus dem Text: ". Ihr seid umzingelt. Ihr werdet gedroschen. Ihr werdet gerissen. Kein Mensch wird euch vermissen. Ihr werdet weggelacht. Ihr werdet niedergegröhlt. Ihr seid angezählt. Wir werden euch durch den Ring prügeln bis ihr um Gnade winselnd in den Seilen hängt, aber niemand wird ein Handtuch werfen. Wir werden jedes eurer aufgeblasenen Macht-Worte auf die Gold-Waage legen und für zu leicht befinden. Wir werden aus euren leeren Versprechen und hohlen Sprüchen Barrikaden bauen und diese Barrikaden werden brennen wie Scheunen voll Bohnenstroh Wir werden eure verlogenen Programme plündern, eure fadenscheinigen Rezepte rauben und eure Phrasen-Paläste brandschatzen. Wir werden euch in euren neuen Alt-Kleidern durch die Straßen treiben, bis auch der letzte sieht, dass ihr in Wahrheit pudelnackt seid! Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist. Also gebt ihm Saures. Gebt ihm Prügel. Und vor allem: gebt ihm keine Ruhe! Geht dahin, wo es ihm so richtig weh tut. Geht ans Eingemachte. Geht aufs Ganze. Geht auf die Straße!" Und das Video dazu

Wie weiter mit den Krisenprotesten?

Christina Kaindl über die Kasseler Aktionskonferenz und Erfordernisse breiteren Widerstands. Interview von Peter Nowak im ND vom 17.07.2009

„Zeit des Zorns“. Wir werden alles selber machen müssen

„"Der Kapitalismus ist schon im Normalzustand eine Katastrophe für Mensch und Natur. Es gibt ihn nicht ohne Profit und nicht ohne Ausbeutung“, hieß es - gestützt auf Karl Marx - in unserer Rezension von Jutta Ditfurths Streitschrift “Zeit des Zorns“ (s. NRhZ Nr.199). Inzwischen sind wir weit über den Normalzustand hinaus. Jammern hilft da aber nicht. Es gibt viel zu tun. Was und wie? Einige Antworten gibt Jutta Ditfurth im letzten Kapitel mit der Überschrift “Wir werden alles selber machen müssen“, mit dessen Veröffentlichung wir hier beginnen. Artikel von Jutta Ditfurth in der Neuen Rheinischen Zeitung

• Teil 1 im Online-Flyer Nr. 202  vom 17.06.2009
  
• Teil 2 im Online-Flyer Nr. 203 vom 24.06.2009
  
• Teil 3 im Online-Flyer vom 30.06.2009
  
• Teil 4, im Online-Flyer vom 09.07.2009
  
• Teil 5 im Online-Flyer vom 15.07.2009

Konkrete Forderungen gegen die kapitalistische Krise

Artikel von Werner Rätz (Attac-AG “Genug für alle”) bei kapitalismuskrise.org

Eine Strategiedebatte ist angesagt – wie Gesellschaft von unten verändern?

Artikel von Judith Dellheim bei kapitalismuskrise.org

Perspektiven für eine soziale Opposition

Ein Diskussionsbeitrag der Berliner Stadtmusikanten - nicht nur zum Treffen in Kassel am 27./28. Juni

Krise - Arbeitsverhältnisse - konkrete Transformationsschritte

Diskussionsgrundlage von B. Oehrlein, H. Garms & R. Klautke für den Workshop 5 der Kasseler Aktionskonferenz

Erklärung zu den Demonstrationen vom 28. März und 16. Mai 2009

Erklärung des Bündnis 31.Januar vom 13.Juni 2009 . Siehe dazu auch: "Sie kriegen den Karren nicht flott ." Flugblatt des Bündnis 31.Januar

Bereit für stürmische Zeiten? Eine Polemik zur Krise und ein Gruß an die ver.di - Jugend

Artikel von Vadim Riga in der trend online Zeitung 6/09

Opfer für die Banken oder Opfer der Banken? Was uns an der Finanz- und Wirtschaftskrise wirklich interessieren sollte und was not tut

Wir erlauben uns, zu erinnern an: Artikel von Mag Wompel in Lunapark 21 - Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie - Heft 4 Winter 2008/2009

Feuert die Bosse!

Gastbeitrag von Naomi Klein in der FR vom 12.06.2009

Agenda 2009: Menschen statt Profite. Wir zahlen nicht für Eure Krise - für eine solidarische Gesellschaft

Eine Initiative für Perspektiven des Widerstands gegen die Krisenfolgen. Sie soll die Gründung lokaler Bündnisse anregen auf der Grundlage eines Aktionsprogrammes und eines Vorschlages für die politische Ausrichtung/Forderungen der Proteste. Ein Ziel ist es, zur Verbindung gewerkschaftlicher und anderer sozialer Kämpfe in den Krisenprotesten beizutragen. Das Papier ist im Umfeld des Berliner Vorbereitungsbündnis für die Demo 28.3 entstanden

"Den Anti-G20-Protesten mangelt es an Politik"

Interview mit dem bekannten italienischen Operaismus-Theoretiker Mario Tronti zu Entwicklungsstand, Schwächen und Perspektiven der sozialen Proteste im Gefolge der Krise, aber auch zum Charakter derselben, erschienen in der von Rifondazione Comunista (PRC) herausgegebenen Tageszeitung "Liberazione" am 5.4.2009, übersetzt und kommentiert von Rosso, Mitglied des Gewerkschaftsforums Hannover

Krise, Protest und die radikale Linke

"Am 28. März demonstrierten in Berlin und Frankfurt a.M. 30.000 Menschen unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise". Bereits im Vorfeld gab es Unmut, dass die LINKE Oskar Lafontaine und Gregor Gysi als Redner nominiert hatte. In Frankfurt äußerte sich der Groll in Eierwürfen auf Lafontaine. Wir sprachen mit Hagen Kopp (kein mensch ist illegal, Hanau) sowie mit Michael Ramminger (Institut für Theologie und Politik, Münster) und Florian Wilde (Mitglied im Bundesvorstand von Die Linke.SDS), die beide in der Interventionistischen Linken (IL) aktiv sind, über das Verhältnis von Partei und Bewegung und die daraus resultierenden Herausforderungen für die radikale Linke." Interview in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 17.4.2009

Krise & soziale Kämpfe. Linke Bewegungen haben derzeit mehr Fragen als Antworten

Artikel aus Krise & soziale Kämpfe : Fragen, Debatten, Strategien zur aktuellen Situation, Transact! Nr.2 vom Frühjahr 2009. Aus dem Text: ".Spätestens vor diesem Hintergrund lässt sich das doppelte Anliegen dieser Zeitung auf den Punkt bringen: Zum einen möchten wir unserer Überzeugung Ausdruck verleihen, dass von undogmatisch linker Seite die zentrale Antwort auf die Krise in der Initiierung sowie Stärkung und Unterstützung lokaler Kämpfe liegen sollte. Denn so wichtig symbolische Großereignisse wie die Krisendemos am 28. März sind, in die Offensive kommen wir langfristig nur, wenn es uns gelingt - quer zu allen Widersprüchen - soziale Verdichtungen und somit temporäre autonome Zonen bzw. Assoziationen herzustellen. Zum anderen möchten wir Tipps, Argumente und Positionen zur Diskussion stellen, die uns vor dem Hintergrund unserer eigenen, vor allem in antirassistischen Kämpfen gemachten Erfahrungen wichtig erscheinen. Ein besonderes Anliegen ist uns hierbei die Zurückweisung jeder Form chauvinistisch bzw. nationalistisch grundierter Standort- und Abschottungspolitiken: Die Krise darf nicht zu neuen, staatlich sowie zivilgesellschaftlich regulierten Spaltungslinien führen - weder nach innen noch nach außen (womit natürlich auch ökologische Verwerfungslinien gemeint sind). Angesagt ist vielmehr, das Primat sozialer Kämpfe - und somit Globale Soziale Rechte - gegen die Krise in Stellung zu bringen!"

Illusionen einer Protestbewegung

"Angesichts eines weltweiten Finanzcrashs, einer tiefgreifenden Wirtschaftsrezession und einer drastischen Verunsicherung der politisch Verantwortlichen in den jeweiligen Industrieländern steht seit letztem Herbst die Frage im Raum, wie und wo sich der lange Zeit aufgestaute Unmut über die desaströsen sozialen Folgen dieser globalen Krise endlich Luft verschaffen wird." Artikel von Wolfgang Kraushaar , Politikwissenschaftler am Hamburger Institut für Sozialforschung, in Frankfurter Rundschau vom 03.04.2009

Ihr könnt nach Hause gehen!

"An den großen Demonstrationen der letzten Wochen beteiligten sich nur die üblichen Verdächtigen. Auch wenn es viele Linke nicht wahrhaben wollen, ist die Krise alles andere als eine Chance." Artikel von Stefanie Sievers in Jungle World vom 16. April 2009 . Aus dem Text: ".Solange die Krise sich hier nicht in Form von Massenentlassungen äußert, ist die Wut nämlich klein, aber die Angst um so größer. Und solange es noch etwas zu verlieren gibt, scheint den allermeisten verschärfter Konkurrenzkampf rationaler als Solidarität. Wenn französische Arbeiter wütend sind, weil sie ihren Job verlieren, kidnappen sie vielleicht gemeinsam ihren Manager und handeln dadurch eine höhere Abfindung heraus. Wenn deutsche Arbeiter Angst haben, ihre Stelle zu verlieren, arbeiten sie schneller als die Kollegen, ziehen sich gelbe T-Shirts mit der Aufschrift »Wir sind Opel« an und fotografieren die herbeigeeilte Kanzlerin mit ihren Fotohandys. Die Kanzlerin schenkt strenge Fürsorge, der blaublütige Wirtschaftsminister zeigt feudale Souveränität, der zerknirschte Finanzminister mimt den Zorn der Gerechten. Was aber bieten schon jene Linken, die sich auf diesen Demonstrationen tummeln?..."

"Radikale Stimmung unter den Arbeitslosen". Der Soziologe Klaus Dörre warnt vor einem Wutstau, der in Deutschland ausbrechen könnte

Interview von Barbara Weitzel in der Berliner Zeitung vom 14.4.09 . Aus dem Text: ".Der Grund ist eine spezifisch deutsche Kultur, die es auch vor der Krise schon gab. Wir haben das in der Vergangenheit beobachtet bei Standortschließungen. Ein Konzern entschied sich für das deutsche Werk, weil er relativ sicher sein konnte, dass hier bis zum Ende gearbeitet wird, dass es keine Sabotage gibt und dass man mit den Betriebsräten verhandeln kann. Man konnte sich also sicher sein, dass die Kollateralschäden bei Standortschließungen in Deutschland relativ gering bleiben werden - anders als in Spanien, Italien oder Frankreich. Es gibt in Deutschland eine lange Tradition, soziale Konflikte in normierten Bahnen ablaufen zu lassen. (.) Die deutschen Führungskräfte sind also durch starke Gewerkschaften geschützt vor der Gewalt des Volkes? Zum Teil, ja. Die Manager hierzulande sollten wirklich einen Lobgesang auf solcherart organisierte Arbeitsbeziehungen anstimmen. Wenn die Wirtschaftskapitäne und Arbeitgeber sich etwas Gutes tun wollen, sollten sie ihre Haltung gegenüber den Gewerkschaften rasch verändern. (.) Wenn in Deutschland mal Protest ausbricht, dann wird er auch sehr gründlich gemacht. Unter den organisierten Arbeitslosen herrscht bereits sehr radikale Stimmung. Wie die sich entlädt, kann man aber nicht sagen. Wir haben in Deutschland auch eine sehr schlechte Tradition: Wenn in Krisensituationen Protest ausbricht, schlägt er schnell nach sehr weit rechts aus."

Nur wer das Ziel kennt, findet den Weg! Für Befreiung und Emanzipation!

Artikel von Harry Waibel in trend onlinezeitung 4/09

Kümmerliche Proteste gegen G-20 und Nato. Bewegung am Boden

"Die erhoffte große Protestwelle beim G-20-Gipfel in London und beim Nato-Gipfel am Rhein blieb aus. "Ernüchternd" falle die Bilanz aus, heißt es bei Attac. Was waren die Gründe?.." Artikel von Felix Lee in der taz vom 06.04.2009

Wie weiter im Kampf gegen die Krise nach dem 28. März?

"Die Demonstrationen in Berlin, Frankfurt/M., London und in vielen anderen Städten auf der ganzen Welt waren - zusammen mit den Aktionen gegen die G20 oder den NATO-Gipfel - eine erste wichtige internationale Manifestation gegen die Abwälzung der Krisenkosten auf die Unterdrückten." Artikel von von Martin Suchanek (arbeitermacht) vom 1.04.2009 , dokumentiert in Linke Zeitung

Ihr wollt nicht fuer die Krise des Kapitals zahlen? - Dann lasst es doch!

"Tatsächlich bezahlt ihr längst! Und die Demonstrationsaufrufe benennen das auch: Wenn die Märkte einbrechen, wenn in Industrie und Handel die Geschäfte schrumpfen, dann wenden die Unternehmen Schaden von ihren Bilanzen ab, indem sie ihn an ihre Arbeitskräfte weitergeben: Sie entlassen, verordnen Kurzarbeit, senken Löhne. Sie passen ihre Kosten an die verminderten Geschäftsgelegenheiten an und verteidigen ihre Gewinne. An dieser Front findet der Kampf darum statt, wer in welchem Maß dafür Opfer zu bringen hat, dass das Wachstum wieder in Gang kommt und die ganze kapitalistische Scheiße von vorne losgeht. (.) Wer nicht weiterhin zum Opfer von Krise und Krisenbewältigung gemacht werden will, wer in einem neuen Aufschwung nicht wieder Mittel des Profits sein will - der hat anderes zu tun, als mit einer Demonstration gesellschaftlichen Druck für einen sozialen Politikwechsel in Berlin aufzubauen. Ihr wollt nicht zahlen für die Krise des Kapitals? Dann feilscht auch nicht mit der Regierung um Preisnachlässe bei der Bezahlung der Krisenlasten." Text des Kommentars von GegenStandpunkt in der Sendung Kein Kommentar! beim Freien Radio für Stuttgart vom 28.03.09

Solidarische Gesellschaft auf der Basis der Kapitalverwertung - Alternative zu Finanz- und Wirtschaftskrise?

Text des Vortrags von Rainer Roth bei der Workshop-Tagung des Bochumer Sozialforums "Kapitalismus in der Sackgasse" am 27. und 28. Februar 2009.
Aus dem Text: ".Die Demonstration vom 28. März 2009 stand ursprünglich unter dem gemeinsam am 6.1. in Frankfurt beschlossenen Motto:" Wir zahlen nicht für Eure Krise." Dann mogelten die Organisatoren, also Linkspartei und attac, in das Motto eigenmächtig den nicht beschlossenen Zusatz hinein "Für eine solidarische Gesellschaft". (.) Die Solidarische Gesellschaft soll also eine kapitalistische Gesellschaft sein, in der nach wie vor Menschen nur leben können, wenn ihre Arbeitskraft von jemandem gekauft wird, der mehr aus ihr herausholt, als sie kostet. Als Schritte auf dem Weg in die Solidarische Gesellschaft, also einen Zustand, in dem das Kapital endlich "solidarisch" wird, werden ein armutsfester Mindestlohn, eine Erhöhung von Hartz IV, Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnverzicht usw. gefordert. Bei so viel Zutrauen in die Fähigkeit des Kapitals, Dienerin der von ihm Abhängigen zu werden, sollten wir uns das Kapital etwas näher anschauen. (.) In der jetzigen Krise geht es vor allem darum, dafür zu kämpfen, dass die Folgen der Krise für die LohnarbeiterInnen abgemildert werden. Das bedeutet die Losung: Wir zahlen nicht für eure Krise! Wir sollten aber nicht wie ver.di und IG Metall die Meinung verbreiten, dass es Krisen ohne die Folgen von Krisen, d.h. Krisen ohne Entlassungen geben könne. (.) Die Forderungen nach gesetzlichem Mindestlohn ist für uns keine Forderung, die Vertrauen in das Kapital schafft und dient auch nicht vor allem der Umsatzsteigerung. Und für ein bisschen mehr im Portemonnaie sollten wir uns auch nicht die Fata Morgana einer solidarischen kapitalistischen Gesellschaft aufschwatzen lassen. (.)Ein Systemwechsel wäre in der Tat nötig. In der Form, dass die sachlichen Produktionsbedingungen, der wirtschaftliche Überschuss kein Kapital mehr und die Arbeitskraft keine Ware mehr ist. Die Produzenten des Reichtums müssten auch die Eigentümer ihrer Produktionsbedingungen sein, um zu ermöglichen, dass der von ihnen erarbeitete Reichtum für die maximale Entfaltung ihrer Bedürfnisse verwendet wird und nicht in Krisen vernichtet und in Spekulation verjubelt wird. Das allein wäre die Vorbedingung einer Gesellschaft, die man als solidarisch bezeichnen könnte."

Wildcat zur "Mobilisierung"

". Wie können die ArbeiterInnen für die Rettung eines Finanz- und Produktionssystems zur Kasse gebeten werden, das massiv an Legitimität eingebüßt hat? Es wird immer klarer, dass die verschiedenen »Rettungsprogramme« Subventionen zum Arbeitsplatzabbau sind; zudem sollen die »geretteten« Beschäftigten schlechtere Bedingungen akzeptieren. Hier steckt eine große Sprengkraft, denn das bedeutet, die ArbeiterInnen, die in einer Ecke der Welt sich dem Angriff entgegensetzen, fordern unmittelbar alle übrigen dazu auf, es ihnen gleichzutun. Dieser Prozess der Umkehrung der Konkurrenz wird den Verschleiß der Institutionen der Herrschaft beschleunigen. Und wenn es dazu kommt, steht der Fortbestand der kapitalistischen Gesellschaftsordnung überhaupt in Frage!
Derweil betreibt die offizielle Linke ihr übliches agenda setting: »Wir setzen ein paar Termine und Kongresse, auf die sich dann alle anderen beziehen müssen, denn wir haben den Apparat und das Geld und die Verbindungen in Ewigkeit. Amen.« PDS, linke Gewerkschaftsführer und Attac haben sich auf symbolisches Gipfelstürmen verständigt: »während die G20 in London tagt, machen wir eine Demo in Frankfurt am Main, zu der wir mindestens eine Million Menschen erwarten«. Um so etwas vorzubereiten, braucht's natürlich diverse Treffen, einen Vorbereitungskongress, Aufrufe, Absprachen, Gremien... und immer wieder sogenannte Mobilisierungsveranstaltungen, bei denen man mit den Leuten nicht über ihre realen Probleme mit der Krise und Versuchen von Widerstand redet, sondern sie »zur Demo mobilisiert«. Mobilisierungen müssten Orte schaffen, um Kontakte zu knüpfen, (Krisen-)Erfahrungen auszutauschen, sich selber n Kopf zu machen. An diesen Ansprüchen gemessen, ist dieser Politikzirkus De-Mobilisierung, die Leute werden in die vorgegebenen, üblichen Politikformen reingepackt." Aus "Die Umkehrung der Konkurrenz". Editorial zur neuen Wildcat 83

"Sargnagel für Großmachtfantasien". Michael Hardt über USA und Finanzkrise

"Der Kapitalismus steckt mit dem Bankencrash in der Krise. Bereits vor acht Jahren sprach der Sozialtheoretiker Hardt von der Neuverteilung der Macht. "Die Zeiten des nationalstaatlichen Imperialismus sind vorbei."." Interview von Ulrike Herrmann in der taz vom 22.09.2008

Gewerkschaftliche Mobilisierung in der Krise