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Katzenjammer der Systemschmarotzer

"Schaut mensch sich die politischen und wissenschaftlichen Beiträge und Analysen zum Thema Arbeitslosigkeit aus den frühen 80er Jahren an (1) und vergleicht es mit dem Genöle der Sozialticket- und Bürgerarbeit-Befürworter_innen der Neuzeit, so fällt neben dem bemerkenswert abgesunkenen Niveau der aktuellen Diskussionen insbesondere die Flachheit der Analyse und daraus resultierender Forderungen ins Auge." Positionspapier von Norbert Hermann (Bochum-Prekaer; Unabhängige Politik- und Sozialberatung) vom 19. Juli 2011

Kein Konflikt, aber Kritik

Studie zum Krisenbewußtsein: Hinter dem weitgehenden Ausbleiben von Widerstand verbergen sich tiefgreifende Ohnmachtserfahrungen und Wut. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 12.07.2011

Ausblick: Politische Konflikte in Zeiten der Aktivierungspolitik

Artikel von Christian Lahusen und Britta Baumgarten . Es handelt sich um einen (exklusiven!) Abdruck des Kapitels 6. aus dem Buch "Das Ende des sozialen Friedens? Politik und Protest in Zeiten der Hartz-Reformen" (Campus-Verlag 2010. 252 S., 9 Abbildungen, 9 Tabellen, kartoniert EUR 29,90/EUA 30,80/sFr 43,90 ISBN 978-3-593-39032-1). Siehe zum Buch auch: Informationen zum Buch und Bestellmöglichkeit beim Campus Verlag , dort auch Inhaltsverzeichnis und Einleitung

Organisieren statt jammern. Die Erwerbslosenbewegung muss sich neu ausrichten

"Der Hartz-IV-Kompromiss ist ein Schlag ins Gesicht für Erwerbslose. Doch Proteste gegen die Entscheidungen fanden nicht statt. Dafür sind auch politische Fehler der Erwerbslosenbewegung verantwortlich, meint Anne Seeck. Anstatt die Betroffenen zu organisieren und kollektive Strategien für den Alltag zu erarbeiten, habe sich die Bewegung mit Appellen an Bundestag und Regierung aufgehalten. Drei Vorschläge für die Neuausrichtung der Erwerbslosenproteste." Artikel von Anne Seeck in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 18.3.2011

nicht dermaßen regiert werden. Thesen der Redaktion zu Dissidenz und zivilem Ungehorsam

"Die gesellschaftliche Linke hat schon immer auf Dissidenz und zivilen Ungehorsams zurückgegriffen. Ihr Movens speist sich aus einer Kritik an Herrschaftsverhältnissen. Diese Praktiken erleben eine Renaissance: Sei es bei den Blockaden von Nazi-Aufmärschen, bei "Castor schottern", bei den Aktionen der italienischen "Disobbedienti", bei den Protesten in Frankreich und Griechenland oder bei Stuttgart 21 - der zivile Ungehorsam und dissidente politische Praktiken stehen im Mittelpunkt. Dabei suchen die Aktiven die Konfrontation mit der Staatsmacht. Sie setzen auf kollektive Selbstorganisation und entschlossene, aber gewaltfreie Übertretung von Regeln. Sie bemühen sich, unterschiedliche Spektren bis weit in die Mitte der Gesellschaft einzubeziehen und für eine dissidente Politik zu gewinnen. Für die politische Entwicklung in der BRD und in Europa hängt viel davon ab, ob es gelingt, die Linke des zivilen Ungehorsams, die dissidente Linke zu stärken und zu einem dauerhaften Faktor im politischen Leben zu machen. Damit aus dem "Wir wollen nicht dermaßen regiert werden" (Foucault) ein "Wir werden auch nicht dermaßen regiert" wird. Besondere Bedeutung erhält die dissidente Linken in der Gegenwart vor allem, weil es nach wie vor die autoritäre Linke gibt. Auch in der Linken kursiert das Begehren nach starken, meist männlichen Führerfiguren, nach uniformer Einheit, nach Tradition und Konformismus, nach Reflexionsstopp und Antiintellektualismus." Thesen der Redaktion vom prager frühling-Magazin in prager frühling vom Februar 2011

Empört euch! Stéphane Hessels Pamphlet

"Er kämpfte in der französischen Résistance, war später Diplomat und weiß die republikanischen Ideale hochzuhalten. Und seit kurzem ist Stéphane Hessel auch Autor eines schmalen Bestsellers: Auszüge aus seinem Pamphlet "Empört euch!", das Frankreich bewegt." Die (uns bekannten) umfangreichsten Auszüge einer Übersetzung bei der FAZ online . Siehe dazu:

• Stéphane Hessel: Empört Euch! ist bei Ullstein in Deutsch erschienen
  (32 Seiten, € 3,99 [D]) - siehe Infos und Bestellung beim Verlag

• Die Reformmüden proben den Widerstand. In Frankreich häufen sich Fälle «ethischen Ungehorsams» - und Stéphane Hessel ruft zur Empörung auf
  "Widerstand hat in Frankreich Konjunktur - gegen das, was viele als einen Abbau des hiesigen Sozialmodells ansehen. So erklärt sich wohl der reissende Absatz, den der Aufruf zur Empörung eines 93-jährigen Résistance-Veteranen findet." Artikel von Marc Zitzmann in Neue Zürcher Zeitung vom 8. Januar 2011

• Stéphane Hessel: Erleben wir einen globalen Aufruhr?
  "Erleben wir eine internationale Proteswelle? Ja, sagt der französische Autor Stéphane Hessel, der in seinen 93 Lebensjahren viel erlebt hat. Doch deutsche Geisteswissenschaftler sind skeptisch." Artikel von Christoph Driessen im Handelsblatt vom 07.02.2011

• Indignez-vous! par Stéphane Hessel
  Blog des Verlages Indigene-éditions (französisch)
  
• Cry Out!
  Englische Übersetzung des Textes bei blogspot.com
  
• "Empört Euch!"
  "Der Aufruf "Empört Euch!" von Stéphane Hessel wurde in Frankreich von vielen hunderttausend Menschen gelesen. Stéphane Hessel fordert darin einen friedlichen Aufstand für eine würdige Gesellschaft, gegen "die Verachtung der Schwächsten und den unerbittlichen Wettstreit aller mit allen". Der 93-jährige Diplomat ist ein Mann von großer moralischer Autorität, als früherer Widerstandskämpfer, KZ-Häftling und Mitautor der UN-Menschenrechtserklärung hat seine Stimme Gewicht. Sein Appell hat deshalb ein enormes Echo in der französischen Gesellschaft gefunden, begeisterte Zustimmung genauso wie harsche Kritik. Frank Meyer spricht mit Stéphane Hessel über Gründe zur Empörung, über seine Erfahrungen sowohl in der Résistance als auch in der Nachkriegspolitik und über seine Herkunft aus einer deutschen, jüdisch-protestantischen Familie..." "Empört Euch!"" Interview von Frank Meyer vom 22.01. beim rbb
  
• In Deutschland ein beschönigender Satiregipfel, in Frankreich Hessels "Empört euch"
  "In letzter Zeit wird Frankreich des Öfteren mit Deutschland verglichen - dort die aufmüpfige Stimmung und das Engagement der Bürger, hier bei uns verschlafene Trägheit. Diesem Schema neige ich normalerweise nicht zu, weil ich in der Nähe des Elsass wohne und durch eigene Anschauung und von Freunden die politische Trägheit dieses Teils Frankreichs kenne. Aber gestern sah ich den "Satiregipfel" mit dem neuen Moderator Nuhr und seinen Gästen; zur geistig-moralischen Erholung las ich dann Auszüge aus Stéphane Hessels Schrift "Empört euch!" bei FAZ.Net. Welch ein gewaltiger Unterschied!..." Artikel von Albrecht Müller in den Nachdenkseiten vom 21. Januar 2011
  
• Ein prachtvolles Wort. Stéphane Hessels Streitschrift »Empört Euch!« ist in Frankreich in aller Munde
  Artikel von Hansgeorg Hermann aus der jungen Welt vom 18.01.2011, dokumentiert beim Friedensratschlag

Aufstand der Armen? Fehlanzeige!

Artikel von Anne Seeck in Trend onlinezeitung 01/11

Der kommende Aufstand. Manifest von Unsichtbares Komitee

Aus dem Vorwort der ÜbersetzerInnen: "Ein Aufstand, wir können uns nicht mal mehr vorstellen, wo er beginnt. Sechzig Jahre der Befriedung, ausgesetzter historischer Umwälzungen, sechzig Jahre demokratischer Anästhesie und Verwaltung der Ereignisse haben in uns eine gewisse abrupte Wahrnehmung des Realen geschwächt, den parteilichen Sinn für den laufenden Krieg. Es ist diese Wahrnehmung, die wir wiedererlangen müssen, um zu beginnen. Warum eine deutschsprachige Ausgabe? Bevor wir uns daran machten "L'insurrection qui vient" zu übersetzen, waren wir eigentlich der Meinung, es nicht zu tun. Im Grunde dachten wir, dass dieses Buch zu speziell auf die französische Situation zugeschnitten ist, in den Beispielen wie in der Schwerpunktsetzung. Warum haben wir es trotzdem getan?Der wichtigste Grund ist wohl, dass wir es satt haben, politische Pamphlete zu lesen, die sich mit der Darstellung der schlechten Verhältnisse begnügen, ohne konkrete Schritte zu ihrer Aufhebung in die Diskussion zu werfen. "Der kommende Aufstand" beschreibt die bröckeligen Fundamente der gegenwärtigen Ordnung nicht, um aufzurütteln oder Therapien zu ihrer Rettung vorzuschlagen, im Gegenteil.." Manifest erschienen im Jahr 2007 unter dem Titel "L'insurrection qui vient" in französicher Sprache, übersetzt im Frühjahr 2010 . Vorsicht: Großer Teil der 92 Seiten sind leere. Daher empfehlen wir auch

• "Der kommende Aufstand" als Audiobook (vorgelesen) bei den freien Radios

• die html-Ausgabe bei Indy linksunten
  
• "L'insurrection qui vient" in französichem Original - empfehlenswert für Sprachkundige!
  
• Unsichtbares Komitee: Der kommende Aufstand
  Deutsche Erstausgabe (als handliches Buch) bei Edition Nautilus, aus dem Französischen übersetzt von Elmar Schmeda (Broschur, 128 Seiten, € (D) 9,90 € (A) 10,20 / sFr 17,50, ISBN 978-3-89401-732-3, Erschienen August 2010). Siehe Infos, Bestellmöglichkeit und Leseprobe beim Verlag
  
• Die Redaktion des LabourNet Germany sieht nach längerer Überlegung von einer Rezension der Rezensionen ab und rät statt dessen zum Selberlesen! Stellvertretend für eine schier unübersichtliche Fülle an Besprechungen siehe:
  
  • Ein linkes Manifest als Bestseller
    "Früher oder später wird der Zusammenbruch eintreten": Warum das anonym verfasste Werk "The Coming Insurrection" ein internationaler Erfolg wurde. Artikel von Florian Schmid im Freitag vom 19.05.2010
    
  • Linke Militanz. Und was kommt dann?
    "Ein akademisches Manifest für linke Militanz: "Der kommende Aufstand": Es gibt nur noch Verzweiflung, aber keine Ausreden mehr, kein Außerhalb und kein Ausweg. Das kapitalistische System ist total geworden. Dennoch - kein Aufruf zur Gewalt." Artikel von Christian Schlüter in der Frankfurter Rundschau vom 19.11.2010
    
  • Ein Feuer auf die Erde zu bringen
    "Das französische Manifest »Der kommende Aufstand« kann nicht der Schmuddelecke der deutschen Ideologie zugeordnet werden. Es schöpft aus anderen literarischen Quellen." Artikel von Cord Riechelmann in Jungle World vom 9. Dezember 2010
    
  • Das Manifest "Der kommende Aufstand" im Kontext der Riots in England - Gespräch mit Karl Heinz Roth
    "Karl Heinz Roth ist Historiker, Mediziner und Vorstandsmitglied der Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts in Bremen. In einer Buchreihe zur globalen Krise (erscheint im VSA Verlag) setzt er sich mit eben dieser und den durch sie verursachten "Proletarisierungsprozessen" auseinander. Er nahm teil an der Diskussionsveranstaltung "Der kommende Aufstand - reloaded" im Hamburger Gängeviertel. Kurz darauf, am 9. August, trafen wir - KP Flügel und Jorinde Reznikoff - uns mit ihm in Bremen. Da gerade in England die Riots auf ihrem Höhepunkt waren, lagen Bezugnahmen auf diese Auseinandersetzungen mehr als nahe." Audiodatei der Sendung von Freies Sender Kombinat, Hamburg (FSK) vom 29.08.2011

Zeit der Monster. Ein Aufruf zur Radikalität

"Zu den Protesten, die in diesem Jahr vor allem in Griechenland, in bescheidenerem Umfang auch in Irland, Italien und Spanien gegen die Sparmaßnahmen der Eurozone stattfanden, gibt es zwei konkurrierende Erzählungen.1 Die vorherrschende, vom Establishment verbreitete Erzählung schlägt eine entpolitisierte Naturalisierung der Krise vor: Die Regulierungsmaßnahmen werden nicht als politisch begründete Entscheidungen dargestellt, sondern als Imperative einer neutralen finanziellen Logik - wenn wir unsere Volkswirtschaften stabilisieren wollen, kommen wir nicht umhin, die bittere Pille zu schlucken. Die andere, die Erzählung der protestierenden Arbeiter, Studenten und Rentner, sieht in den Sparmaßnahmen nur einen weiteren Versuch des internationalen Finanzkapitals, die letzten Reste des Wohlfahrtsstaats zu demontieren. Der Internationale Währungsfonds erscheint aus der einen Perspektive als neutraler Agent von Disziplin und Ordnung, aus der anderen als Unterdrücker im Dienst des globalen Kapitals." Artikel von Slavoj Zizek, erschienen in Le Monde Diplomatique vom 12.11.2010 . Aus dem Text: ".Auf der anderen Seite zeugt die Erzählung der Demonstranten wieder einmal vom Elend der heutigen Linken: Ihren Forderungen fehlt jeder positive programmatische Inhalt, sie bringen nur eine allgemeine Weigerung zum Ausdruck, den bestehenden Wohlfahrtsstaat aufs Spiel zu setzen. Ihre Utopie ist nicht eine radikale Veränderung des Systems, sondern die Vorstellung, der Wohlfahrtsstaat ließe sich innerhalb des Systems erhalten. Auch hier sollte man das Körnchen Wahrheit nicht übersehen, das in der Argumentation der Gegenseite enthalten ist: Wenn es beim globalen kapitalistischen System bleiben soll, wird es tatsächlich notwendig sein, Arbeitern, Studenten und Rentnern weiterhin Geld abzunehmen. (.) Eines ist klar: Nach Jahrzehnten des Wohlfahrtsstaats, in denen Einschnitte relativ begrenzt blieben und stets mit dem Versprechen verbunden waren, dass die Dinge sich bald wieder normalisieren würden, treten wir jetzt in ein Zeitalter ein, in dem ein ökonomischer Ausnahmezustand zum Dauerzustand, zu einer Konstanten, einer Lebensform wird. Damit drohen noch viel härtere Sparmaßnahmen, Einschnitte bei den Sozialleistungen, Einschränkungen im Gesundheits- und Bildungswesen und mehr unsichere Arbeitsverhältnisse. (.) Der deutlichste Indikator für den Mangel an Selbstvertrauen bei der heutigen Linken ist ihre Angst vor der Krise. Eine wahre Linke nimmt eine Krise ernst und macht sich keine Illusionen. Ihre grundlegende Einsicht ist, dass Krisen zwar schmerzhaft und gefährlich, aber auch unvermeidlich sind und dass sie das Feld sind, auf dem Schlachten gewagt und gewonnen werden müssen. (.) Es ist illusorisch zu glauben, man könne die Dinge wirklich verändern, indem man die Demokratie auf diese Sphäre ausdehnt, etwa durch Organisation "demokratischer" Banken unter der Kontrolle des Volkes. Radikale Veränderungen auf diesem Gebiet liegen außerhalb der Sphäre von Recht und Gesetz. Demokratische Verfahren können natürlich eine positive Rolle spielen. Aber sie bleiben Teil des staatlichen Apparats der Bourgeoisie, der den Zweck hat, das reibungslose Funktionieren der kapitalistischen Reproduktion zu garantieren. In diesem genauen Sinne hat Badiou recht mit seiner These, dass der ultimative Feind heute nicht der Kapitalismus, das Imperium oder die Ausbeutung sei, sondern die Demokratie. Die Bereitschaft, "demokratische Mechanismen" als äußersten Rahmen politischen Handelns zu akzeptieren, ist das, was einer radikalen Transformation der kapitalistischen Verhältnisse im Wege steht. (.) In dieser Situation mag die Vorstellung von einer radikalen gesellschaftlichen Transformation wie ein unmöglicher Traum erscheinen - aber bei dem Wort "unmöglich" sollten wir innehalten und nachdenken. (.) Die heute herrschende Ideologie will uns dazu bringen, die "Unmöglichkeit" radikaler Veränderung - die "Unmöglichkeit" einer Abschaffung des Kapitalismus, die "Unmöglichkeit" einer Demokratie, die nicht auf ein korruptes parlamentarisches Spiel reduziert wäre - zu akzeptieren."

Streiks in Frankreich - und in Deutschland ???

• Gewerkschaftsdemos: Gegen die "ungerechte" Sparpolitik der Regierenden
  "Deutsche Gewerkschaften sprechen mal wieder von einem "heißen Herbst" und mobilisieren ihre Mitglieder und andere für Protestdemos gegen die Regierungspolitik. Vor einem Jahr hieß es zumindest teilweise noch: "Wir zahlen nicht für eure Krise!" Das ist vorbei. Jetzt wenden sich die geplanten Demos dagegen, dass die "kleinen Leute" die Krisenlasten alleine tragen müssen. Mehr Gerechtigkeit soll her. (.) So sind Gewerkschaften. Sie organisieren und begleiten die Unterordnung der Arbeiter unter alles, was Kapital und Staat auf die Tagesordnung setzen. Genau deshalb verzichten sie niemals auf den dazu passenden "Protest". Dagegen unser Vorschlag: Deutschland ist nicht in Schieflage! Schlecht ist die Lage der Lohnabhängigen. Die wirtschaftliche Lage Deutschlands ist bestens. Kann man das mal unterscheiden?" Kommentar bei vonmarxlernen
  
• "Unter der Oberfläche brodelt es" - Interview mit dem Sozialwissenschaftler Werner Seppmann über Realität und Potential des sozialen Widerstands in Deutschlands
  Die Ungleichbehandlung der Menschen durch den Staat nimmt immer drastischere und absurdere Formen an. Dennoch bleibt die Reaktion der unter dieser Entwicklung Darbenden im Vergleich zum Nachbarland Frankreich relativ zahm. In seinem Buch "Krise ohne Widerstand?" hat sich Werner Seppmann mit den Gründen dafür beschäftigt. Telepolis sprach mit dem Autor. Interview von Reinhard Jellen auf Telepolis vom 02.11.2010 . Aus dem Text: "...Die deutsche Disziplin und Ruhe könnte trügerisch sein. Eine neue RAF ist nicht in Sicht. Aber wenn irgendwo 200 empörte Arbeiter, die entlassen werden sollen, obwohl der Konzern schwarze Zahlen schreibt, alles kurz und klein schlagen, kann ein einziger Gewaltausbruch dieser Art einen Flächenbrand auslöschen, wie einst der Mordversuch an Rudi Dutschke zu Ostern 1968. Wie schnell sich etwas entwickeln kann, zeigt ja die Stuttgarter Bewegung. Wer hätte vor wenigen Monaten eine solche Entwicklungsdynamik prognostizieren können? Woanders existieren ja schon breite Widerstandsbewegungen: In Frankreich waren in den letzten Wochen Millionen auf der Straße, um gegen die Sozialabbaukonzepte zu demonstrieren. Es tut sich was in der Welt, auch wenn in unseren Medien weitgehend darüber geschwiegen wird."..."
  
• Streiks in Frankreich und Deutschland. Vorrevolution gegen Volkswirtschaft
  "Die Streiks in Frankreichgeplante Rente mit 62 scheint halb Frankreich auf die Straßen zu treiben, "la grève" legt die Nation fast lahm. Dass in Deutschland nicht nur seltener, sondern auch weniger intensiv gestreikt wird, liegt nicht nur am französischen Temperament. Christian Oberwetter über deutsche Vorgaben und französische Freiheiten." Artikel von Christian Oberwetter in Legal Tribune ONLINE vom 21.10.2010
  
• "Der Staat ist autistisch"
  Die französische Historikerin Danielle Tartakowsky über die Wut der Franzosen und Französinnen und die Substanz ihrer Proteste. Interview von Rudolf Balmer in der taz vom 20.10.2010
  
• Keine Protestfolklore. Staatsbürger fordern mehr Mitsprache
  "Frankreich ist ja wieder mal ganz toll", schimpfte mit verhaltener Wut gestern ein Tourist in Marseille. Da Demonstranten die Zufahrt zum regionalen Flugplatz blockierten, musste er mehrere hundert Meter zu Fuß zurücklegen. Ein Land, in dem wegen Streiks alle Räder stillstehen, in dem die Leute für ihre Anliegen demonstrieren und sich auch mit Polizisten raufen, das passt ins europäische Klischee von den seit Gallierzeiten streitsüchtigen Bewohnern Frankreichs." Kommentar von Rudolf Balmer in der taz vom 22.10.2010 . Aus dem Text: ".Bei diesem Konflikt liefern die Franzosen und Französinnen den Beweis, dass es möglich ist, das Schicksal selbst in die Hand zu nehmen, wenn eine arrogante Staatsführung über ihre Köpfe hinweg eine Entscheidung trifft, die sie für zutiefst ungerecht halten. In wohl keinem vergleichbaren Land haben die Leute so sehr wie in Frankreich das Gefühl, die Demokratie sei zu einer routinemäßig funktionierenden Maschine geworden, die sich um die Beteiligung der Bürger einen Dreck schert, solange es nicht zur großen Panne kommt wie jetzt. Mit ihrem Widerstand gegen eine von einer großen Mehrheit als Willkür empfundene Politik der sozialen Ungerechtigkeit liefern die Franzosen den Nachbarn ein Beispiel - auch wenn sie am Ende eine Niederlage einstecken sollten."
  
• »Erwerbslose haben keine Lobby«
  Warum ist der heiße Herbst gegen die Sparpläne der Bundesregierung so lau? Über ihre Zwischenbilanz der Sozialproteste sprach Simon Poelchau für ND am 27.10.2010 mit Michael Prütz und Lena Ruducha , die beide im Berliner Bündnis »Wir zahlen nicht für Eure Krise« aktiv sind.
  
• Die Protestgesellschaft
  Die deutsche Wirtschaft brummt, die Unternehmen produzieren, aber die Bürger demonstrieren, gegen Bahnhöfe, Moscheen, AKWs... Geht es uns nur zu gut oder sind wir alle nicht mehr ganz bei Trost? Artikel von Rudolf Maresch auf Telepolis vom 28.10.2010
  
• Europäisch gesehen: Stuttgart 21 und der Streik in Frankreich
  Der Streik in Frankreich - und ein Traum von Oskar Lafontaine... - auch ein europäischer Vergleich zu verschiedenen Formen der Bürger-Beteiligung. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.10.2010
  
  und wir erinnern an:
  
• Kommentierte Reflexionen zu Gewerkschaften in Frankreich und Deutschland
  Artikel von Volker Bahl vom 12.10.2010

Proletarier Europas, vereinigt euch!

"Die Entstehung größerer Wirtschaftsräume ist wenigstens in einer Hinsicht erfreulich: Sie könnte ermöglichen, dass sich die Arbeiterklasse endlich als internationale Klasse versteht." Artikel von Peter Jonas in Jungle World vom 2. September 2010

zuspitzen! soziale kämpfe in der krise. Eine Bestandsaufnahme aus Sicht einiger Erwerbslosenaktivist/innen

"Wir sind eine Gruppe von Menschen, die "rund um die soziale Frage" aktiv sind. Wir kommen aus sehr unterschiedlichen Zusammenhängen, die von "klassischen" Erwerbslosengruppen aus dem Westen, über Hartz-IVGruppen aus dem Osten bis hin zu den radikalen Linken (West) oder anderen Bündniskonstellationen reichen. (.) Mit verschiedenen Fragen wollen wir eine kritische Bestandsaufnahme der derzeitigen Aktivitäten im Bereich sozialer Kämpfe, ihrer Potentiale, Möglichkeiten und Grenzen aus dem Blickwinkel von Erwerbslosen-Aktivist/innen vornehmen: Wo stehen "wir"1? Wie sehen wir die Zukunft sozialer Kämpfe? Wie sind die derzeitigen (politischen und sozialen) Verhältnisse zu verstehen? Wie bewegen wir uns darin und was für Schlussfolgerungen ziehen wir daraus? Wo liegen ausbaufähige Momente zur Intervention und Organisierung? Wie können wir Schwerpunkte setzen, ohne uns ständig zu überfordern, und falsche Erwartungen zu wecken? Wie können wir unsere Potentiale tatsächlich mit Lust und Gewinn nutzen? (.) "Wir brauchen starke Strukturen von "unten", mit denen wir in die gesellschaftlichen Aushandlungen treten können (und wollen). Selbstorganisierungsprozesse von "unten" sind in den letzten Jahren an vielen Orten entstanden und ausgebaut worden. Über diese bisher primär lokale Praxis der einzelnen Gruppen hinaus sollte jedoch eine strategische Bündnisorientierung entstehen. Offenheit für politische Fragen und für Veränderungen sowie ein gesellschaftlicher Weitblick werden gebraucht. Autonomie ist wichtig, bloße Selbstbezogenheit ist auf Dauer fehl am Platz." Wir wünschen uns, dass dieses Papier anregt zur Diskussion, zum Streit. Wir hoffen auf lebendige Auseinandersetzungen digital, auf Papier oder in realen Räumen." Diskussionsbeitrag vom Juli 2010 von Berit Schröder (felS), Claudia Kratzsch + Hinrich Garms (BAG Prekäre Lebenslagen), Corinna Genschel (Kontaktstelle soziale Bewegungen), Edgar Schu (Aktiobsbündnis Sozialproteste), Frank Eschholz (Soziale Bewegung Land Brandenburg), Frank Jäger (Tacheles e.V.), Guido Arnold (agenturschluss), Karin Zennig + Volker Hinck (d.i.s.s.i.d.e.n.t.)

Westerwelle: Klassenkampf von oben - werden Beschäftigte und Erwerbslose jetzt gemeinsam für einen "neuen Sozialstaat" handeln?

Artikel von Bernd Wittich vom 15.02.10 bei scharf links

Revolution.com. Welchen Einfluss hat das Internet auf die Widerstandskultur des 21. Jahrhunderts?

"Birmanische Mönche mit Digitalkamera, chinesische Dissidenten mit Facebook-Account, twitternde iranische Studenten - all dies sind vielzitierte Beispiele, die belegen sollen, welch revolutionäres Potential die digitale Revolution auch im analogen Leben entfalten kann. Zum "Guten" haben diese onlinegestützten Proteste jedoch nichts verändert - Birma ist immer noch ein repressiver, autoritärer Staat, in China spielen sich die demokratischen Reformen in Zeitlupe ab und das iranische Regime ist seit den Protesten der Opposition sogar noch repressiver geworden. Doch der digitale Widerstand ist per se nicht prowestlich. In den prowestlichen Diktaturen des Nahen Ostens nutzen Islamisten das Netz zur Kommunikation und Aggregation. Auch die Regierungen haben dazugelernt und bedienen sich der gleichen Instrumente, um Gegenpropaganda zu streuen und Regimegegner zu identifizieren. Die Vorstellung, das Netz würde weltweit zur Demokratisierung und zur Partizipation der Massen führen, sollte endlich auf dem Friedhof idealistischer Träumereien begraben werden." Artikel von Jens Berger in telepolis vom 23.01.2010

Seattle, Heiligendamm, überall! - Die Bewegung lebt!

"Entgegen der Behauptung der ak-Redaktion: Die Bewegung steht! im Artikel "Eine andere Welt war möglich" (ak 541) lebt die Bewegung weiter. Dass Proteste gegen die G8 in Italien 2009 faktisch nicht stattfanden, muss u.a. italienspezifisch gedacht werden: Die italienische Linke hat sich von Genua 2001 noch nicht erholt, die diesbezügliche Repressionswelle rollt noch immer. Gerade erst gab es Verurteilungen von GipfelgegnerInnen mit bis zu 15 Jahren Haft wegen Steine schmeißen und Bildung einer vermeintlichen terroristischen Vereinigung "Internationaler Schwarzer Block". Demgegenüber wurden die PolizistInnen, die damals GipfelgegnerInnen gefoltert und fast tot geprügelt haben, frei gesprochen. Überdies ist die italienische Linke stark fragmentiert und geschwächt." Replik von Sabine Beck, six hills berlin, in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 20.11.2009

Eine andere Welt war möglich. Zum (Still-)Stand der globalisierungskritischen Bewegung

"Zehn Jahre nach Seattle herrscht auffällige Ruhe. Dabei hätte man erwarten können, dass die globalisierungskritische Bewegung im Jahr 2009 einen neuen Aufschwung erfährt. Zeigte der Neoliberalismus bislang erste Risse, brach ein Jahr nach Heiligendamm die wirklich existenzgefährdende Krise über den Neoliberalismus, ja den Kapitalismus herein. Der Widerstand gegen die Folgen der Krise hätte das verbindende Moment der anti-neoliberalen Bewegung sein können. Aber das Gegenteil war der Fall." Diskussionsbeitrag der ak-Redaktion in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 21.8.2009

Die Zukunft einer radikaldemokratischen Linken: außerparlamentarische Opposition oder Rückkehr zur Staatlichkeit?

"Die Fragestellung scheint überholt und längst beantwortet. Als hätten Johannes Agnoli und Peter Brückner mit ihrer vor vierzig Jahren erschienenen, immer noch aktuellen Schrift "Die Transformation der Demokratie" nicht dargelegt, wie sich demokratische Institutionen in kapitalherrschaftssichernde und den demokratischen Souverän entmachtende verwandeln. Sie haben zugleich den Mechanismus aufgezeigt, mit dem eine radikaldemokratisch angetretene Opposition über Wahlen, Parteien und Parlament ins politische Herrschaftsgetriebe integriert und verstaatet wird." Artikel von Dirk Vogelskamp aus dem Jahrbuch 2008 des Komitee für Grundrechte und Demokratie - exklusiv im LabourNet Germany

"Demonstrieren allein reicht nicht"

Der Politologe und Aktivist Peter Grottian ruft dazu auf, künftig am 1. Mai auch Firmenzentralen zu besetzen. Interview von Anna Lehmann in der TAZ-Berlin vom 03.05.2008

The revolution will not be spectralized!

"Seit den Montagsdemos vor dreieinhalb Jahren ist die BRD-Gesellschaft in Bewegung gekommen (Streiks bei Opel Bochum, Infineon München, AEG Nürnberg, BSH Berlin usw., Mobilisierungen an den Unis und an Schulen; Streiks im Einzelhandel und bei der Bahn). Vor diesem Hintergrund ist die Mobilisierung nach Heiligendamm gegen das G8-Treffen viel größer und radikaler ausgefallen als etwa die zum G7-Gipfel in Köln 1999. »Heiligendamm« hat frischen Wind in die politischen Aktivitäten gepustet. In den teils heftigen Erfahrungen der Junitage haben sich viele radikalisiert im Umgang mit den Bullen, mit den Medien, mit den NGOs. Die »Basisse« von Attac, Greenpeace, IL usw. haben ihre Führungen links überholt. Aber die bisherigen »Aufarbeitungsdiskussionen« der Linksradikalen sind überraschend un-radikal. Es ist dringend, auf den Perspektiventagen unsere Analysen, Praxis und Organisationsformen angesichts dessen, was um uns rum passiert, auf einen neuen Stand zu bringen." Flugblatt vom 17.01.08 zu den Perspektiventagen bei wildcat

Rüsten für den globalen Bürgerkrieg

"Die IMI-Studie "Rüsten für den globalen Bürgerkrieg" geht von einer zunehmenden Verarmung großer Bevölkerungsteile durch den weltweiten Kapitalismus aus, deren Kontrolle von der "Strategischen Gemeinschaft" als größte Herausforderung der kommenden Jahre gesehen wird (Abschnitt 1). Durch erweiterte Sicherheitsbegriffe (Abschnitt 2) ist der Umgang mit der Zivilbevölkerung insbesondere bei Peacekeepingeinsätzen in den Aufgabenbereich des Militärs übergegangen, was sich gut am Beispiel Haiti (Abschnitt 5) darstellen lässt. Mittlerweile haben auch die USA in ihren Militärdoktrinen diese Strategie übernommen, die Zivilgesellschaften der Einsatzländer quasi militärisch zu durchdringen (Abschnitt 4).
Kern der Studie ist ein zusammenfassender Überblick über Rüstungsprojekte, welche diesen Paradigmenwechsel widerspiegeln. Dabei geht es in Abschnitt 3 noch überwiegend um eher klassische Militärgüter, für die nun aber die schnelle Verlegbarkeit eine wesentlich wichtigere Rolle spielt. Die Abschnitte 6 und 7 handeln hingegen von der Militarisierung der Polizei, dem Aufbau von Gendarmerieeinheiten und neuen Ausbildungskonzepten, mit denen Soldaten auf die Niederschlagung von Demonstrationen und Aufständen vorbereitet werden. Im Folgenden wird dargestellt, wie sich die Militärs auf den Häuserkampf in noch von ZivilistInnen bewohnten Großstädten vorbereiten, besonders auf die Rolle von unbemannten Drohnen (Abschnitt 9) und so genannten Nicht-Lethalen Waffen (Abschnitt 11) hierbei wird besonders eingegangen. Zum Abschluss (Abschnitt 12) wird noch die Umstrukturierung des globalen Rüstungsmarktes dargestellt, welche ebenfalls die These untermauert, dass die Staaten immer weniger für einen Krieg gegeneinander als gegen die eigene Bevölkerung aufrüsten." Aus der Vorstellung der IMI-Studie 2007/08 - dort auch eine Zusammenfassung. Siehe auch den Volltext der Studie

Selbstorganisation. Transformationsprozesse von Arbeit und sozialem Widerstand im neoliberalen Kapitalismus

Das im Mai 2007 erschienene Buch von Sergio Bologna, Michael Danner, Willi Hajek, Holger Heide, Athanasios Karathanassis und Lars Meyer (213 Seiten, 12,00 €, ISBN 978-3-00-021396-0) kann bei Die Buchmacherei bestellt werden (Carl-Herz-Ufer 31, 10961 Berlin, Tel: 030 / 81 85 77 59, Fax: 01212-5-968-42-710. Mail: DieBuchmacherei@web.de buw. http://www.diebuchmacherei.de/ ). Siehe zu dem Buch - exklusiv im LabourNet Germany:

• Das Inhaltsverzeichnis
  
• Angst und Kapital. Warum Widerstand im Postfordismus so schwierig ist
  Artikel von Holger Heide
  
• Selbstverteidigung, Selbstermächtigung, Selbstbestimmung. Von der Selbstverteidigung zur Selbstermächtigung. Deutsch-französische Einblicke
  Artikel von Willi Hajek

Wer fürchtet sich vorm Schwarzen Block?

". Wir, die Friedlichen, die Normalos und die nicht in Rostock waren - und erst recht nicht in den Camps, aber durch die Politik von Kapital und Kabinett zunehmend gezwungen werden, uns um unsere eigenen Angelegenheiten zu kümmern, werden dann sogar von den Erfahrungen und der Logistik autonomer Strukturen profitieren, wie sie sich bei den G-8-Protesten gezeigt haben: die Zaun- und Blockadeaktionen, die Bekochung von tausenden von Menchen in den Volxküchen." Artikel von Dieter Wegner vom Juni 07 . Siehe zum Thema im Labournet auch:

• Diskussion > Wipo > WTO, Seattle , ff. > G8 in Heiligendamm > Kriminalisierung der G8-Proteste und Grundrechte sowie
  
• Diskussion > Grundrechte > Demonstrationsrecht: Grundrechtsverletzungen rund um G8

Unterwürfigkeit bekämpfen ... statt ausleben.

Der Widerstand gegen Sozialkahlschlag und die Suche nach Wegen aus der Abhängigkeit brauchen eine neue Dimension. Artikel von Mag Wompel in Graswurzelrevolution vom März 2007 im Vorabdruck bei Linksnet

Auf eigenen Beinen stehen, selber laufen lernen, langen Atem entwickeln! - Gegen den Ausverkauf der sozialen Bewegungen

Artikel von Michael Bättig aus der ALSO Oldenburg als Vorabveröffentlichung aus quer, der Zeitschrift für Erwerbslose, Heft 4/2006. Aus dem Text: ".Vielleicht müssen wir über unser Verhältnis zu den Gewerkschaften und über Organisation neu nachdenken. Liegt nicht in der Struktur der kapitalistischen Umstrukturierung selbst materiell begründet, warum eine "gesamtgesellschaftliche Mobilisierung" mit den Gewerkschaften zumindest zur Zeit nur für eine nationale "Standortsicherung" und den "Erhalt deutscher Arbeitsplätze" möglich wäre? (.) Die deutschen Gewerkschaften wollten oder konnten mit Beginn der Massenarbeitslosigkeit in den 1980er Jahren die Arbeitslosen und Prekären nicht organisieren. Nun bleibt ihnen gegen die doppelte Erpressung durch das internationale Kapital und das Heer der industriellen Reservearmee nur, gemeinsam mit dem Kapital stärkeres Wachstum zu fordern, auf Lohn zu verzichten und weitere Spezialisierung und Flexibilisierung in Kauf zu nehmen, um "deutsche Arbeitsplätze zu retten"."

Das geht nur ganz anders! Oder gar nicht! Wie weiter mit den Sozialprotesten nach den Herbstaktivitäten?

Artikel von Corinna Genschel in ak - Analyse + Kritik - 510 vom 20.10.2006

Erneuerung des Sozialstaats? Eine Debatte mit Fallstricken für die Formierung einer vereinigten Linkspartei in Deutschland

Diskussionsbeitrag von Karl Heinz Roth, zuerst erschienen im Supplement der Zeitschrift Sozialismus 5/2006 - wir danken dem Autor für die Freigabe! Aus dem Text: ".Die Doppelkrise der Lohnarbeitsgesellschaft wird nach wie vor nur in einer Hinsicht zur Kenntnis genommen, nicht aber die hinter der Massenerwerbslosigkeit auch versteckte Abkehr der Unterklassen von autoritären und entfremdeten Arbeitsverhältnissen Vor allem bei der Abwehr aller Bestrebungen zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens wird nach wie vor Klartext geredet: Wer sich für sie einsetze, betreibe eine besonders elegante Variante der "Entsorgung" der Erwerbslosen. Auf die umgekehrte Frage, ob ihr eigenes starres Festhalten an den Kernbelegschaften der doppelt freien Lohnarbeiter nicht seinerseits zur Zementierung patriarchal-hierarchischer Strukturen beitrage und die Klassenfragmentierung im Fall einer Rückkehr zur Vollbeschäftigung sogar weiter vertiefen könnte, wollen sich auch die ins WASG- Lager gewechselten Gewerkschafter gar nicht erst einlassen. (.) Auf die disziplinierende Ethik der kapitalistisch verwerteten Arbeitsverausgabung mögen sie beide [PDS und WASG] nicht verzichten. Für die gewerkschaftlichen Keynesianer ist und bleibt die Lohnarbeitsgesellschaft elementare Grundlage ihrer Bemühungen um die "Re-Regulierung des Sozialen", und das sicher auch deshalb, weil sie dadurch auch selbst als Tarifspezialisten und Arbeitsmarktpolitiker wieder "re-reguliert" werden. (.) Dem Prozess der fortschreitenden Klassenfragmentierung sollte eine Konzeption der Klassenformierung entgegen gesetzt werden, die von denjenigen Massenbedürfnissen ausgeht, die in allen Teilen der neuen Unterklassen lebendig sind. Aus ihnen könnten erste Übergangsforderungen entwickelt werden: Umverteilung der Arbeit durch radikale Arbeitszeitverkürzung, Existentsicherung durch die Durchsetzung obligatorischer Mindestlöhne und Überwindung des normativen Arbeitszwangs durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Dabei ist die Kopplung dieser drei Übergangsforderungen entscheidend. Nur im Ensemble zwingen sie das Kapital in die Defensive, weil sie den verwertenden und steuernden Zugriff auf die Massenbedürfnisse nach selbstbestimmter Tätigkeit und nach der Gewinnung ihrer sozialen Individualität in egalitär verfassten kleinen Gemeinschaften erschweren. (.) Nur auf der kommunalen Ebene der "Metropolenregionen" und ihrer Subzentren können die Kämpfe für Mindestlohn, radikale Arbeitszeitverkürzung und bedingungsloses Sozialeinkommen konkret geführt und exemplarisch mit der sozialen Wiederaneignung der privatisierten infrastrukturellen Ressourcen (Wohnungswesen, Transportsysteme, Bildungswesen und Gesundheit, Kommunalwirtschaft, Sozialkassen) verbunden werden."

"Die Gauner auf der Regierungsbank". Soziale Proteste kleiner Gruppen

Artikel von Christa Sonnenfeld

Die Intelligenz und die "soziale Frage" - Aus heutiger Sicht

Artikel von Karl Heinz Roth in Nr. 18 der grundrisse . Aus dem Text: "..Denn zu den versteinerten Strukturen einer lebenslang fixierten, tayloristisch zerlegten, patriarchalisch binnenstrukturierten und konsumistisch kompensierten Arbeitsethik will niemand mehr zurückkehren. Erst wenn wir den ambivalenteren Sachverhalt begreifen, dass die flexibilisierte Arbeit nicht nur Prekarisierung und verschärfte Ausbeutung bedeutet, sondern auch Spaß macht und in ihrer weiteren Entfaltung auf neue Weise sozial abzusichern ist, werden wir in der Lage sein, die neuen Beziehungen zwischen Intelligenz und arbeitenden Klassen adäquat zu bestimmen und eine egalitär-sozialistische Gegendynamik gegen die reformierte kapitalistische Verwertungslogik in Gang zu bringen. (.) Diese neue Managerschicht hat aber auch die politischen Strukturen der untergegangenen Arbeiterbewegung besetzt und agiert auf einer inneren Linie gegen die Lernprozesse der sich von oben und unten verbreiternden Multitude. Das ist der soziale Ausdruck eines immer krasser zu Tage tretenden Demokratiedefizits in den Apparaten der sich entsprechend dem Mitgliederschwund "gesundschrumpfenden", also weiter zentralisierenden Einheitsgewerkschaft, aber auch des neuen linken Aufbruchs. Die Zugehörigkeit zur politischen Kaste dieser Managerschicht hat auch für viele Akteure des neuesten linken Aufbruchs oberste Priorität. Ihrem Selbstverständnis nach sind sie Berufspolitiker, für die die Sozialbewegungen in erster Linie Hilfstruppen für die Konsolidierung des durch sie repräsentierten Segments des politischen Felds darstellen.."

Vom Protest zur Revolte?

"Vielen mag der Unterschied zwischen Protest und Revolte marginal erscheinen und dennoch ist er nicht zu unterschätzen: in der Art der Protestformen (Unterschriftenlisten und Demonstrationen vs. Besetzungen, Regelverletzungen und Verweigerung), in ihren Zielsetzungen und - meist dadurch bedingt - auch in ihrer Wirksamkeit. Bezogen auf die aktuellen Widerstandsbewegungen gegen die Hartz-Gesetze und die Agenda 2010 liegt ihr momentan zu konstatierendes Scheitern m.E. in genau diesem Unterschied, den ich im Folgenden an einigen Beispiel aufzeigen möchte." Artikel von Mag Wompel
Es handelt sich um einen - exklusiven - Auszug aus dem Buch "Klassen und Kämpfe", herausgegeben von der jour fixe initiative berlin. Das Buch, gerade erschienen im Unrast-Verlag Münster ( ISBN  3-89771-438-8), beinhaltet u.a. Beiträge von Sergio Bologna, Daniel Bensaïd, Moishe Postone. Siehe weitere Informationen und Bestellmöglichkeit beim Verlag

»Proteste brauchen Verankerung in Betrieben«

Soziale Bewegung muß im Herbst an Stärke gewinnen. Gewerkschaften stehen in der Verantwortung. Ein Gespräch mit Tom Adler , Betriebsrat bei DaimlerChrysler in Stuttgart und Redner auf der bundesweiten Demonstration »Schluß mit den Reformen gegen uns« am Samstag in Berlin, von Wolfgang Pomrehn in junge Welt vom 08.06.2006

Zurück zu den sozialen Fronten der Globalisierung

"Dies ist ein Appell, die Diskussion über Bewegung, Widerstand, Selbstorganisation und Konstitution der revolutionären Subjektivität stärker von der Makroebene der Foren und Forderungen an die sozialen Fronten der unmittelbaren Kämpfe zurückzuholen. Die Erfahrungen aus dem Streik bei Gate Gourmet und seiner Ausstrahlungen ins soziale Terrain sind dafür ein guter Ausgangspunkt." Appell von Detlef Hartmann

Kollektiv: Auf ein Neues!

"Die sozialen Zusammenhänge in einer als gemeinsam erlebten Bewegung wie in den Untergrundszenen der DDR oder in der autonomen Bewegung der 80er in der alten BRD gibt es nicht mehr. Verarmung, Zukunfts- und Existenzangst schlagen viel direkter auf die Einzelnen durch. Das hat nicht nur damit zu tun, dass einzelne sich viel stärker als früher um die individuelle Karriere kümmern. Es hat auch damit zu tun, dass Jobs seltener geworden sind und die Art dieser Jobs die Individualisierung fördert. Der Druck, sich zu behaupten, ist viel größer geworden. Die Konkurrenz untereinander schlägt bis in die politischen Gruppen durch. Die BRD-Linke ist in der sozialen Realität angekommen - aber wie verhält sie sich darin?..." Artikel erschienen in Wildcat Nr. 76, Frühjahr 2006

Fünfzehn Thesen

Fünfzehn Thesen von Werner Rätz und Thomas Seibert zur vorläufigen Beantwortung der Frage, wie man in nahezu aussichtsloser Lage wenigstens eine andere Richtung einschlägt

Organisiert Widerspruch! Die alltäglichen Kämpfe um Einkommen und Existenzsicherung brauchen Selbstorganisierung

"Dieser Aufruf richtet sich an alle Sozialhilfebeziehenden, Erwerbslosen und Beschäftigten mit Anspruch auf ergänzende Alg-II-Leistungen. Denn mit Hartz IV (Alg II, Sozialgeld und Sozialhilfe) werden Millionen Menschen, Tausende vor Ort, einer einheitlichen Armutsleistung unterworfen, deren Spielregeln derzeit ausgefochten werden. (.) Selbstorganisierung und Gegenwehr braucht Erfahrungsaustausch, Arbeitsteiligkeit, Entwicklung und Bündelung von Kompetenzen, die in ausreichendem Umfang nur in solidarischer Zusammenarbeit und gegenseitiger Unterstützung entwickelt werden können. Dazu braucht es vor Ort arbeitsfähige Gruppen. Für die politische und praktische Arbeit gilt es, neue MitstreiterInnen zu finden. Der Aufruf zu regionalen Erwerbslosenversammlungen, an ehemalige Mitglieder von Initiativen, Aktivisten aus anderen politischen Zusammenhängen oder für das Auffinden anderer ,EinzelkämpferInnen' kann der Keim einer neuen Initiative sein. Die BAG-SHI und die in ihr zusammengeschlossenen Gruppen werden nach ihren Kräften Unterstützung zum Aufbau dieser Gruppen geben.." Aufruf zur Selbstorganisierung von BAG-SHI, Kampagnenteam "Vor¬sicht!Arbeitslosengeld II", Arbeitslosenzeitung quer, Tacheles e.V. Wuppertal, Labournet Germany, Arbeits¬loseninitiative Kiel, Sozial-IGEL e.V. Itzehoe, AG auspAK Boizenburg, Berliner Kampagne gegen Hartz IV, Kölner Erwerbslosenrat, Widerspruch e.V. Bielefeld, ALSO Oldenburg, AGAB Bremen, AK Erwerbslose im DGB Marburg. Dieser Aufruf wurde beschlossen am 30.10.2005 auf der BAG-SHI Bundesfachkonferenz in Bielefeld Für den Aufruf suchen wir weitere Unterstützer- und UnterzeichnerInnen! Siehe dazu auch die Kampagnenseite bei BAG-SHI

Vorschläge für Aktionen im Frühjahr 2006

• Jetzt ist Schluss! Aufruf der Gewerkschaftslinken , erstmals vorgelegt auf der Aktions- und Strategiekonferenz in Frankfurt am 19./20. November
  
• Widerstand und Solidarität. Der am 10. Dezember 05 vom Aktionsbündnis Sozialproteste intern beschlossene und der Versammlung der Sozialen Bewegungen als Vorschlag für die gemeinsame Mobilisierung vorgelegte Entwurf

Breites Bündnis für Sozialprotest und außerparlamentarischen Widerstand geschmiedet. BAG-SHI und Erwerbslosen Forum Deutschland treten in Kooperation mit dem bundesweiten Aktionsbündnis "Sozialproteste"

"Anlässlich des bundesweiten Treffens des Aktionsbündnisses "Sozialproteste" am 10.12.2005 in Göttingen, an dem auch die Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V.(BAG-SHI) und das Erwerbslosen Forum Deutschland teilnahmen, wurden der Beginn des gemeinsamen Widerstands gegen zunehmenden Sozialkahlschlag und den Abbau von Rechtsstaatlichkeit angekündigt. Nach den zahlreichen Veranstaltungen des "heißen Winters", die weiterhin fortgesetzt und intensiviert werden, soll als Auftakt die Mobilisierung der europaweiten Protestveranstaltung gegen die Verabschiedung der "Bolkestein-Richtlinie" und einer bundesweiten Massendemonstration gegen Sozialkahlschlag im Frühjahr´06 sein. Ziel für 2006 und 2007 ist es, den außerparlamentarischen sozialen Widerstand zunehmend zu vergrößern. Dies auch im Hinblick auf den geplanten Weltwirtschaftsgipfel in Heiligendamm/Rostock 2007." Presseerklärung von Martin Behrsing ("Erwerbslosen Forum Deutschland", Bonn) gemeinsam mit dem Aktionsbündnis Sozialproteste

Jenseits der Wahl - die nächsten Schritte außerparlamentarischer Bewegungen

Strategie- und Aktionskonferenz der sozialen Bewegungen am 19./20. 11. in Frankfurt/M.

• Ergebnisse der Aktions- und Strategiekonferenz

• Presseinformation zur Aktions- und Strategiekonferenz "Jenseits der Wahl - Die nächsten Schritte sozialer Bewegung" vom 20. November 2005

• Die Einladung der Initiative Sozialforum

Hartz-IV ist der notwendige Tritt in den Arsch der Arbeitslosen (Redaktionsleiterin der Financial Times Deutschland)

"Hat sie nicht recht? Was machen 8.614 Bedarfsgemeinschaften, was machen 15.000 Alg II-Bezieher, was machen 11.000 Langzeitarbeitslose in Oldenburg?..." Artikel von ERGO? ERwerbslosen-Gewerkschaft-Oldenburg, erschienen in STACHEL , der unabhänigen Stadtzeitung für Oldenburg, Sondernummer zu "100 Tagen Alg II"

Alltagswiderstand und Verweigerung. Perspektiven der Proteste gegen das Verarmungsprogramm der Bundesregierung

„Hinter uns liegen fast drei Jahre einer neuen, keinesfalls ersten Welle des Sozialabbaus und der Proteste dagegen - ohne bereits von einer neuen sozialen Bewegung sprechen zu wollen und zu können. Ein guter Zeitpunkt, um für den notwendigen strategischen Blick nach vorne eine realistische Bilanz zu ziehen….“ Artikel von Mag Wompel in der Graswurzelrevolution 296 vom Februar 2005

Erreichbar sein. Die Sozialproteste erfordern eine stärkere Orientierung auf den Alltag.

Artikel von der gruppe fels, ag soziale kämpfe in der Jungle World vom 23. Februar 2005

Niemand wartet auf uns. Die Arbeitslosen brauchen die Linke nicht. Für Selbstorganisierung statt Stellvertreterpolitik

Artikel von Heiner Stuhlfauth , fau Köln, in der Jungle World vom 23. Februar 2005

Spricht jetzt die Tat? Zur Veränderung der sozialen Proteste

„Die Hoffnung auf immer wiederkehrende, massenhafte Proteste gegen die „Sozialreformen“ hat sich vorerst und vielleicht auf Dauer verflüchtigt. Offen und, ohne sich etwas vorzumachen war diese vorläufige Bilanz vor kurzem in Berlin diskutiert worden, verbunden mit der – zunächst ergebnislosen – Suche nach anderen Protestformen. Nicht nur die Mobilisierungsbereitschaft der breiten Bevölkerung bleibe aus, sondern auch die Ideen, wie man wirkungsvoll seinen Unmut artikulieren könnte…“ Artikel von Christa Sonnenfeld bei Links-Netz

Neues Selbstbewusstsein

Mag Wompel spricht über den Krieg der Regierung nach innen, über die Gewerkschaften und Ansätze, Spaltungen im Widerstand zu überwinden. Dokumentation der Rede bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2005 am 8. Januar in Berlin. Übrigens: Alle Redebeiträge der Konferenz sind heute in einer Kurzfassung erschienen in der jungen Welt: X. Rosa-Luxemburg-Konferenz, 8. Januar 2005, Berlin - Die Sonderbeilage mit den Beiträgen der Referenten, u.a. Angela Davis, Juan Carlos Frómeta, Mag Wompel und Mumia Abu-Jamal. Zu bestellen unter: 030/53 63 55-10 bzw. aktionsbuero@jungewelt.de

Mut zur Wut: Statt Hartz IV und 1-€-Jobs jetzt für 10-€-Jobs und ein vergleichbares Grundeinkommen streiten und mit einem 1-€-Job-Streik, Lidl-Besetzungen und einer Belagerung der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst kombinieren!

Diskussionsvorlage von Peter Grottian zur Sitzung der Montagsdemonstrations-Aktionsbündnisse am 22.01. 2005 von 11 – 16 Uhr im Gewerkschaftshaus Leipzig