Occupy your life
Sozialproteste haben in Deutschland nur mit Aktionsformen eine Perspektive, die eine Mikrophysik der Gegenmacht entwickeln. Artikel von Kalle Kunkel in ak - analyse & kritik  - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 16.11.2012
Klassenkampf von oben und Occupy
„Für Teile der deutschen Linke war Occupy eine schwierige Bewegung, deren Kapitalismuskritik nicht immer konkret und zu stark auf einzelne Punkte fokussiert war, für andere Teile war Occupy eine wichtige Modernisierung der antikapitalistischen Bewegung in neuen Worten und anderen Aktionsformen. Die Kritik der amerikanischen Linken war deutlich schwächer, die Beteiligung an der Bewegung ausgerpägter und stärker. Eine Bilanz über die Erfolge und das Wirken der Bewegung hat Noam Chomsky, einer der bedeutensten amerikanischen Linken, geschrieben…“ Beitrag von und bei Freiheitsliebe
Kritik der Profiteure statt Kapitalismuskritik – Empörte, Occupy, Banken in die Schranken
„Eine Reihe von Protesten hat sich im letzten Jahr ereignet. In Spanien und Frankreich haben sich „die Empörten“ aufgestellt, in New York, Frankfurt und anderswo Anhänger der Occupy-Bewegung Finanzplätze besetzt.
Occupy-Mitstreiter*innen betonen, dass Occupy eine für alle offene Bewegung sei, die sich auf kein bestimmtes Programm festlegen lasse, weshalb Einzelne aus ihr auch nicht für die Gesamtbewegung sprechen könnten. Deshalb meinen manche, dass man nicht über „die“ Occupy-Bewegung reden könne. Andererseits gibt es gemeinsame Manifeste oder Leute, die sich als Anhänger öffentlich äußern und Demoplakate mit konkreten Inhalten. In der vorgetragenen Kritik sind uns Gemeinsamkeiten aufgefallen, die wir thematisieren wollen.1 Dass es auch andere gibt, ist sicherlich der Fall und stört uns auch gar nicht weiter, schließlich wollen wir nur die Standpunkte kritisieren, an denen uns Mängel aufgefallen sind und die verbreitet sind, nicht einfach „alle“. Ferner gehen wir im Text auf verschiedene Krisenproteste ein – also auch auf andere als Occupy-Bewegte – weil uns bei den verschiedenen Protesten Ähnlichkeiten in der Kritik, die sie formulieren, aufgefallen sind.
Weiter unten wird im Text noch einmal auf die generelle Idee einer offenen Bewegung, die für kein bestimmtes Interesse streiten will, eingegangen werden. Zum M31 haben antikapitalistische Gruppen mobilisiert. Teile dieser Gruppen haben auch zum Blockupy-Wochenende in Frankfurt mobilisiert. Die folgenden Kritiken sind nicht auf diese Gruppen bezogen. Andere Gruppen, die ebenfalls beim Blockupy-Wochenende mitgemacht haben, trifft die Kritik bestimmt…“ Artikel von und bei Junge Linke
Übernehmt die Produktion
„Die Occupy-Bewegung entwickelt sich weiter und sie sucht dabei Lösungen für die ökonomischen und politischen Fehlfunktionen, die sie bloßstellt und denen sie entgegen tritt. Für viele ist das kapitalistische Wirtschafts-system selbst das grundsätzliche Problem. Sie wollen den Wechsel in ein anderes System, aber nicht die traditionelle sozialistische Alternative (wie in der UdSSR oder in China). Auch dieses System braucht, wie es scheint, einen grundsätzlichen Wandel. Die gemeinsame Lösung, die von diesen Aktivisten vorgeschlagen wird, ist ein Wandel der Produktionsverhältnisse in beiden Systemen von Grund auf…“ Artikel von Richard D. Wolff vom 05.08.12 bei scharf links
Occupy setzt öffentliches Zeichen
„Die Occupy-Bewegung hat die Verlierer in den Zentren wieder sichtbar gemacht. Auch wenn die Zelte abgebrochen sind, bleibt Occupy als Mahnmal für die aufgegebene Generation zurück…“ Leitartikel von Stephan Hebel in Frankfurter Rundschau online vom 27. Juli 2012 . Aus dem Text: „…Ob sich das noch ändert, ob aus Occupy mehr wird als „Mahnmal“ und Zeichen im öffentlichen Raum, das steht in den Sternen. Wenn nicht, sollte man es denjenigen, die still hoffend zu Hause sitzen, mindestens genauso ankreiden wie denjenigen, die sich immerhin bewegten. Und denen, die an die Notwendigkeit einer Protestbewegung glauben, aber an ihren Erfolgsaussichten zweifeln, sei ein Satz des Publizisten Mathias Greffrath ans Herz gelegt: „Der Zorn ist eine erneuerbare Energie.“ Dagegen kommt kein Ordnungsamt an.“
Wir gehen nicht mehr weg
Occupy ist zurück – und breiter aufgestellt als je zuvor. Gut so. Denn die außerparlamentarische Opposition wird dringend gebraucht. Artikel von Oliver Nachtwey in Der Freitag online vom 24.05.2012 . Aus dem Text: „… Der Grund für die demokratische Regression steht für den Strukturwandel der Politik: In Frankfurt offenbarte sich, was man unter Experten „Postdemokratie“ nennt. In der Postdemokratie bleiben formale demokratische Prozesse bestehen, doch am Ende entscheidet nicht der demokratische Souverän. Maßgeblich sind die so genannten Sachzwänge, die in den meisten Fällen mit den Interessen der Banken übereinstimmen. Das hat die Glaubwürdigkeit erodieren lassen. Die Politik ist nun in Sorge um sich selbst – und reagiert mit Härte, damit im Fernsehen möglichst keine Bilder einer Gegenbewegung zu sehen sind. In Frankfurt zeigte sich die Postdemokratie von ihrer illiberalen, autoritären Seite…“
Die Graswurzler sind da. Graswurzelprojekte sind wichtiger als Protestbewegungen wie Occupy
Kommentar von Annette Jensen in der taz vom 25.05.2012 . Aus dem Text: „… Die Beteiligten möchten wissen, wo herkommt, was sie essen, wollen ihre Energie selbst erzeugen und verantworten können, was mit ihrem Ersparten passiert: Bauern und Verbraucher schließen sich zu Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaften zusammen, in vielen Städten entstehen kollektive Gemüsegärten, Solargenossenschaften errichten Fotovoltaikanlagen auf Schuldächern. Kommunen auf weit mehr als einem Viertel der deutschen Landesfläche haben sich das Ziel gesetzt, schnellstmöglich 100-Prozent-Erneuerbare-Energien-Regionen zu werden. Kreditinstitute ohne Spekulationsgeschäfte wie die GLS- und die Umweltbank boomen, in 65 Orten gibt es Regionalwährungen oder sie werden gerade vorbereitet…“
Blockupy-Proteste: "Das schürt nur Reformillusionen"
Die politische Aktivistin Marlies Sommer glaubt nicht, dass der Kapitalismus durch Umverteilung sozialer wird. Bei Blockupy war sie trotzdem dabei. Interview von Christian Jakob in der taz online vom 20.05.2012 . Aus dem Text: „... Die Sozialdemokraten aller Parteien wollen das Modell schuldenfinanzierten Wachstums – auch in Griechenland – fortsetzen. Nötig ist aber, den kapitalistischen Markt zurückzudrängen. In vielen griechischen Kommunen sehen wir heute, dass aus der Not heraus die öffentlich Versorgung – Wasser, Elektrizitätsversorgung, Krankenhäuser – jetzt selbst organisiert werden kann. Das zeigt, dass es grundsätzlich möglich ist, die gesellschaftlichen Bedürfnisse ohne kapitalistischen Markt zu organisieren…“
Ab ins Museum und wieder zurück
Der amerikanische Wissenschaftler und Aktivist David Graeber erklärt die Dynamiken der »Occupy«-Bewegung von 2011. Nach seinem viel besprochenen theoretischen Buch über »Schulden« legt David Graeber eine Reportage über die bankenkritische Bewegung von 2011 vor. Artikel von Velten Schäfer in Neues Deutschland vom 16.05.2012
Sabotage im Alltag: Sabotage des kapitalistischen Alltags bzw. Links-Sein im Alltag
Audiodatei des Interviews mit Mag Wompel bei Radio F.R.E.I. Erfurt  . Das Interview bezieht sich auf den Workshop von Mag Wompel am heutigen Freitag um 17:00 beim Internationalistischen Kongress BuKo vom 17. - 20. Mai in Erfurt: „under pressure - Krisen. Kämpfe. Transformationen“ – siehe das Programm . Zum Hintergrund siehe:
An die Occupy-Bewegung
Nicht abwarten, sondern handeln. Organisieren, Widerstand leisten, eine bessere Welt erringen. Artikel von Mumia Abu-Jamal in junge Welt vom 28.04.2012
„Super, dass ihr da seid!“
Occupy Patriarchy? Vier Aktivistinnen berichten von ihren Erfahrungen mit Occupy Berlin. Was hat sie frustriert, was motiviert sie weiterzumachen? Artikel von Katharina Ludwig in an.schläge vom 08.03.2012 . Siehe dazu auch: http://www.occupypatriarchy.org/
1848 bis 2010. Mut für Occupy
Ein Blick in die Geschichte der Demokratiebewegung zeigt: Nicht alles, was wie ein Scheitern ausschaut, ist es dann auch. Artikel von Michael Jäger und Thomas Seibert in Freitag vom 08.03.2012
Krisenproteste: „Wollen wir wirklich die Banken besitzen?“
„Wie weiter mit Occupy und Co.? Nach einem hoffnungsvollen Herbst sucht eine bunte Bewegung nun eine Perspektive für 2012 – und wartet auf wärmere Tage…“ Artikel von Tom Strohschneider in Der Freitag online vom 20.01.2012 . Aus dem Text: „… „Wollen wir wirklich die Banken besetzen und besitzen“, fragt die linke Gewerkschaftsaktivistin Mag Wompel. „Sollten wir nicht lieber das besetzen und besitzen, was wir wirklich brauchen? Sind Zelte im Kalten unser Traum vom schöner Wohnen?“ Es geht dabei nicht zuletzt um eine klassenpolitische Dimension der Krisenproteste. Statt vor Banken zu campen schlägt Wompel vor, den Blick auf Wohnungen, Nahverkehr, Schulen zu richten, auf die eigene Arbeitsstelle und den von Pfändung bedrohten Nachbarn. Man habe zwar „durchaus so etwas wie eine Demokratiebewegung“, meint Polit-Professor Grottian. „Sozialer Protest dagegen ist so gut wie nicht vorhanden und das bei zwölf Millionen Menschen, die verarmt, obdachlos, arbeitslos sind.“ So sieht es auch Christoph Kleine vom Netzwerk Interventionistische Linke. „In Deutschland hat es bislang noch kein Zeichen gegeben, das dem Ausmaß des Sozialangriffs adäquat war“, sagte Kleine der Tageszeitung. „Wir brauchen jetzt Occupy plus.““
Zweimal Frankfurt und zurück
„Für den Frühling planen verschiedene linke Gruppen Krisenproteste in Frankfurt am Main. Ein Bündnis will weg von der Bankenkritik und stellt die europäische und deutsche Krisenpolitik in den Vordergrund…“ Artikel von Peter Nowak in der Jungle World vom 19. Januar 2012
2012 werden sich die Proteste drastisch verschärfen
„Weltweit ähneln sich die Maßnahmen gegen Demokratiebewegungen. Ob die Welt demokratischer wird oder immer mehr wie China aussieht, wird sich bald zeigen…“ Artikel von Naomi Wolf in Die Welt online vom 05.01.2012
OCCUPY - Zeitung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Bewertungen und Meinungen zum neuen Bewegungszyklus. Mit der Erklärung von Occupy New York und den Forderungen der spanischen Indignados. Infos zur Zeitung bei der RLS und OCCUPY – Zeitung vom Dezember 2011 
Empören, Okkupieren, Verweigern. Sabotage im Alltag II
„Warum ist es - vor allem in Deutschland - so ruhig? Wo bleiben die Proteste? Jahrelang staunten Linke, SoziologInnen und auch PolitikerInnen über die erstaunliche Akzeptanz der Krisenfolgen und Sparpakete. Lange Zeit galten neidische Blicke der Gewerkschaftslinken zum westlichen Nachbarn: "Französisch lernen!". Eher autonome Herzen ließen die griechischen Krisen-Proteste höher schlagen. Und immer wieder die frustrierte Frage: Warum nicht bei uns? Geht es "uns" (noch) zu gut?...“ Artikel von Mag Wompel in der graswurzelrevolution vom Januar 2012 . Aus dem Text: „…Ein Traum, mein Traum, ist die massenhafte Okkupation einer sozialen Infrastruktur, denn auch Gemeingüter sind Rechte, die wir nicht erbetteln können, sondern uns nehmen müssen. Ein Traum, mein Traum, ist die massenhafte und tagtägliche Erprobung eines gesellschaftlichen Handelns jenseits ökonomischer Sachzwänge und individualistischer Konkurrenz. Jetzt. Denn nur wer an die Grenzen des systemisch Erlaubten geht und sich an ihnen reibt, weiß, was sich zu besetzen lohnt.“
Occupy am Scheideweg
„Nach den Großdemonstrationen in Spanien, Israel und den USA regt sich seit Mitte Oktober auch in Deutschland der Protest. Die hiesige Occupy-Bewegung wendet sich gegen die Unterhöhlung der Demokratie und fordert mehr soziale Gerechtigkeit. So vage sie dabei bisher geblieben ist, hat sie doch einen sichtbaren Kontrapunkt zur scheinbaren Alternativlosigkeit der Krisenbewältigung setzen können. Es ist auch ihr Verdienst, dass Debatten über Gestalt und Zukunft des Kapitalismus zuletzt wieder mehr Gehör gefunden haben. Zuvor war es weder Gewerkschaften und Parteien, noch bestehenden außerparlamentarischen Akteuren gelungen, in einer breiten Öffentlichkeit Diskussionen über den Kurs der Bundesregierung zu entfachen…“ Artikel von Steffen Vogel in »Blätter« 1/2012
Protestkultur: Endlich ist alles schwindlig
„Der heroische Anführer steht auf der Liste der bedrohten Arten: Proteste organisieren sich heute ohne ihn. Wer sie verstehen will, muss sich an die Sache halten…“ Artikel von Nils Minkmar in der FAZ online vom 27.12.2011
Wir sind empört! Und jetzt?
„Das ausklingende Jahr steht ganz im Zeichen der Empörung. Auf der ganzen Welt setzen sich Menschen kritisch mit den herrschenden Verhältnissen auseinander und entwickeln ein Bewusstsein dafür, dass etwas nicht stimmt. Protestbewegungen, Demonstrationen und andere Aktionen sind das äußere Anzeichen dafür, dass sich in weiten Kreisen der Bevölkerungen wachsender Widerstand regt. Doch was kommt nach der Empörung? Was können wir tun, um einen konkreten Beitrag für eine bessere, gerechtere und demokratischere Gesellschaft zu leisten? …“ Artikel von Jacob Jung vom 26.12.2011 im Freitag-Blog
Platzverweise. Aktuelle Soziale Bewegungen zwischen Abseits und Zentrum.
Artikel von Jens Kastner aus der Printausgabe 57 von Malmoe. Der Text basiert auf dem Manuskript für einen Vortrag, gehalten beim Symposium „Krise und reale Utopien. Alternativen zur gegenwärtigen Wirtschaftsordnung am Beispiel Arbeiter/-innenselbstverwaltung und neue soziale Bewegungen.“ Do, 17.11.2011 / Johannes Kepler Universität Linz. Teil I und Teil II
»Lasst uns über unsere Zukunft reden. Jetzt!«
Um die Probleme der gegenwärtigen Wirtschaftskrise zu verdeutlichen, legen Aktivisten von Occupy:Frankfurt eine Szenarioanalyse in den Sprachen Deutsch und Englisch vor. Das Arbeitspapier enthält keine Ansichten oder Forderungen von Occupy:Frankfurt, die Bewegung möchte hiermit allerdings zu einer aktiveren öffentlichen Debatte über die europäische Vision und das Finanzsystem aufrufen. Die Szenarioanalyse der Eurokrise
Occupy Production (Übernehmt die Produktion)
"Die Occupy-Bewegung entwickelt sich weiter und sie sucht dabei Lösungen für die ökonomischen und politischen Fehlfunktionen, die sie bloßstellt und denen sie entgegen tritt. Für viele ist das kapitalistische Wirtschaftssystem selbst das grundsätzliche Problem. Sie wollen den Wechsel in ein anderes System, aber nicht die traditionelle sozialistische Alternative ( wie in der UdSSR oder in China). Auch dieses System braucht, wie es scheint, einen grundsätzlichen Wandel. Die gemeinsame Lösung, die von diesen Aktivisten vorgeschlagen wird, ist ein Wandel der Produktionsverhältnisse in beiden Systemen von Grund auf. Jedes Unternehmen sollte demokratisiert werden. Die Arbeiterinnen und Arbeiter sollten ihren Betrieb übernehmen und kollektiv als Vorstand und Management tätig werden. Das würde das kapitalistische Ausbeutungssystem (Unternehmer versus Beschäftigte) abschaffen, wie unsere historischen Vorfahren die parallelen Ausbeutungssysteme der Sklaverei (Sklavenhalter versus Sklave) und des Feudalismus (Herr versus Knecht) abgeschafft haben." Artikel von Richard Wolff vom Dezember 2011 beim ISW
"Empire"-Autor über Globalisierung: "Nicht alle linken Perspektiven sind gut"
Globalisierungskritiker Michael Hardt über Aufstände gegen Diktaturen, Bewegungen gegen den Finanzkapitalismus und Optimismus in einem Zyklus der Kämpfe. Interview von von Tania Martini in der taz vom 16.12.2011 . Aus dem Text: ". Als der Slogan "Wahre Demokratie jetzt!" in der Bewegung des 15. Mai in Spanien erklang, schien das vielen zunächst sehr naiv. Ich glaube, diese Naivität wurde gefördert durch den Ruf nach Demokratie in Tunesien und Ägypten. Aber jetzt, im Laufe des Jahres, stellt sich heraus, dass die Rehabilitierung des Demokratiekonzepts und das Verlangen nach einer wirklichen Bewegung etwas Neues an dem gegenwärtigen Zyklus der Kämpfe ist. (.) Mir geht es eher darum, einen Konstituierungsprozess wirklicher Demokratie einzuleiten, die über die republikanische Figur der Repräsentation hinausgeht. Die Frage ist, wie diese Miniaturexperimente, das Ausprobieren von Demokratie auf den Plätzen in Madrid und anderswo, in die Gesellschaft zu übertragen wären."
Occupy: "Mehr als ein Aufstand gegen die Ackermänner"
Die Occupy-Bewegung wehrt sich gegen den total verwirtschafteten Menschen. Es geht um die Veränderung der Lebenskultur: um eine Kulturrevolution. Ein Kommentar von Frank A. Meyer vom 30. November 2011 bei cicero
Occupy - Kritik und Perspektive
"Ist die Occupy-Bewegung wirklich der Beginn einer neuen sozialen Bewegung, wie auch manche in der außerparlamentarischen Linken hoffen? Diese Frage wurde im Berliner Stadtteilladen Zielona Gora auf Einladung der Internationalen Kommunist_innen kontrovers diskutiert." Artikel von lesender arbeiter vom 09.12.2011 bei indymedia
Occupy Wall Street: Politik findet doch nicht in den eigenen vier Wänden statt
"Oberflächlich betrachtet ist die Occupy-Bewegung quasi über Nacht entstanden. Doch die Bewegung gründet auf einer langen Tradition des Protests und wird auch nicht so schnell wieder verschwinden. Es ist ihr bereits gelungen, die USA zu verändern." Artikel von Lotta Suter in der WoZ vom 9.12.2011
1848. 1968. 1989. 2011?
Wie viel Potenzial der weltweite Aufstand im Vergleich zu den großen historischen Umwälzungen birgt: Der Popkritiker John Harris reist durch die globale Protestkultur. Artikel in Der Freitag online vom 05.12.2011 . Aus dem Text: ". 1968 gehörte Tariq Ali einer trotzkistischen Gruppe an und stand mit den jungen enragés in Paris in Kontakt. Er hat Occupy Oakland und Occupy London besucht. "Es ist großartig zu sehen, dass die jungen Leute sich wieder engagieren. Aber ich denke, man muss klar sagen, dass es sich um einen rein symbolischen Protest handelt. Das Auffälligste an diesen Revolten besteht darin, dass noch niemand eine radikale Alternative zum bestehenden sozio-ökonomischen System gefordert hat. Die einzige Ausnahme ist Griechenland, aber selbst dort herrscht Verwirrung: Sie lehnen Sparmaßnahmen ab, aber haben nicht einmal eine Liste von Forderungen. Wenn sich das nicht ändert, werden sie scheitern. Das ist eine gewaltige Schwäche."."
Les indignés - Begegnung mit einer spontanen Generation, die sich gegen Ungerechtigkeit auflehnt.
""Empört euch", ruft Stéphane Hessel die Menschen auf. Die Spanier haben ihn als erste vernommen. Im Mai sind sie in den Widerstand getreten und nennen sich "Los Indignados". Die Wirtschaftskrise ist zur sozialen und zur politischen Krise geworden. Andere sind ihnen gefolgt und haben ihren Namen angenommen. Inzwischen trifft man überall in der Welt auf "Empörte". Wer sind sie? Was wollen sie? Was sagen sie über unsere Gesellschaft aus? Die Webserie führt Sie mitten in die Protestbewegung sechs verschiedener Länder ." Sonderseite von ARTE
Aufstand der Ausgeschlossenen. Über Jugendproteste und Sozialrevolten
Artikel von Michael Klundt aus junge Welt vom 29.11.2011 , dokumentiert beim Friedensratschlag
Empörte, Occupy und die Mosaiklinke in Europa
"Nach über drei Jahren Krise hat auch in Europa und den USA mit den "Empörten" und "Occupy Walls Street" endlich ein neuer Bewegungszyklus eingesetzt. Es ist offen, was daraus wird. Zumindest markieren sie einen Bruch im Bewusstsein über eine vermeintliche Krise ohne Protest." Artikel von Mario Candeias vom 17.11.2011 in seinem Blog bei Der Freitag
Occupy the movement!
"Alle reden vom Finanzkapital, aber kaum jemand scheint eine Ahnung zu haben, wobei es darum wirklich geht. In den Augen von Manchen, unter anderem auch manchen Aktivist/inn/en in den diffusen sozialen Bewegungen der letzten Wochen - Stichworte "Occupy", "Empörte" und Platzbesetzungen -, steht das Wort für das ultimative Böse. Unter anderem deswegen, weil sie oft keinen Begriff von Kapitalismus an und für sich haben. Aber woher sollte das kritische Bewusstsein auch kommen, wenn der Marxismus lange Zeit verdrängt worden war und soziale Kämpfe weitgehend ausblieben, wie in Deutschland und den USA?..." Diskussionsbeitrag von Bernard Schmid vom 17.11.2011 zu den aktuellen Perspektiven von "Occupy"-, "Indignados"- und Besetzungs-Bewegung. Es ist eine ausführliche u. überarbeitete Fassung eines Debattenbeitrags, welcher am heutigen Donnerstag in gekürzter Form im Rahmen einer kleinen Serie in der Berliner Wochenzeitung ,Jungle World' erschien
Sind die Anti-Bankenproteste Teil der Occupy-Bewegung?
"Nicht überall ist das Verhältnis zwischen den alten sozialen Bewegungen und den jungen Empörten konfliktfrei
Am vergangenen Samstag ist der Protest gegen die Banken auch in Deutschland wieder auf die Straße getragen worden. Nach Polizeiangaben mehrere Tausend, nach Angaben der Veranstalter ca. 18000 Menschen beteiligten sich in Frankfurt/Main und Berlin an symbolischen Protesten. Während in der Hauptstadt das leere Regierungsviertel umzingelt wurde, war es in Frankfurt das Bankenviertel. Das Aktionsbündnis "Banken in die Schranken" und die globalisierungskritische Organisation Attac sprachen von einem unüberhörbaren Protest, den die Menschen gegen Politik und Wirtschaft formuliert hätten. Linke Kritiker monierten hingegen, die Parolen seien nicht über "Brecht die Macht der Banken und Konzerne" und "Keine Macht der Banken" hinausgegangen. Dabei wurden diese Slogans vom antikapitalistischen Teil der Protestkette gerufen. In den Aufrufen zu den Aktionen war nur von einer besseren Regulation der Banken die Rede. Die Konzerne wurden gar nicht erwähnt." Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 13.11.2011
99 Prozent. »Occupy« im Paradies des Vorpolitischen
"»Occupy« sorgt für Wirbel. Eine Podiumsdiskussion mit Vertretern der »Occupy«-Gruppe im Frankfurter DGB-Haus in dieser Woche stand kurz vor dem Abbruch, als Gewerkschafter aus dem Publikum lautstark das Fahnenverbot bei den Samstagsdemos anprangerten: Seit 1945 hätte es das nicht mehr gegeben. Die institutionalisierte Arbeiterbewegung prallte heftig auf - ja wen eigentlich? - die 99 Prozent?..." Gastkommentar von Alexis J. Passadakis in junge Welt vom 12.11.2011
Great Crisis Riseup - Von der Empörung zum Widerstand
Stellungnahme der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB) zu der "Occupy"-Bewegung in der BRD und den aktuellen Protesten gegen die Auswirkungen der kapitalistischen Krise. Position von ARAB vom 09.11.2011 bei indymedia
Occupy-Bewegung: Belagert die Parlamente!
"Demonstrationen vor Banken und Börsen helfen nicht weiter. Die Politik muss den weltweiten Finanzsektor neu ordnen. Sie darf sich nicht von Lobbyisten einwickeln lassen." Kommentar von Jakob von Uexküll in der FTD vom 12.11.2011
Warum sind die Medien zur "Occupy-Bewegung" so nett?
"Wenn irgendwo zehntausend Gewerkschafter demonstrieren, ist das in den überregionalen Medien gewöhnlich kaum ein Thema. Wenn hundert Leute unter dem Label "Occupy ..." zelten - schon. Warum ? Auch Polizei und Ordnungsämter, die bei Demos von Linken in der Erfindung von Schikanen ziemlich findig sind, sind im Fall "Occupy ..." ungewöhnlich milde gestimmt. Warum ? Ähnlich war oder ist es übrigens auch in Griechenland. Da interessiert es kein Medien-Schwein, wenn hundertausend Kommunisten demonstrieren, aber wenn ein paartausend Leute "den Syntagma-Platz besetzen", richten sich Hunderte Kameras aus aller Welt auf sie. Warum?..." Diskussionsbeitrag vom 12. November 2011 im Blog kritische-massen
Auf der Kippe
Am Samstag soll wieder unter dem Occupy-Banner protestiert werden. Der Bewegung droht allerdings ein Rückschlag, wenn sie nicht beginnt, strategisch zu denken. Artikel von Peter Grottian in Der Freitag online vom 08.11.2011 . Aus dem Text: ".Die Occupy-Bewegung steht auf der Kippe. Die kalten Nächte vor der EZB und dem Reichstag, das rasch erlahmende Interesse der Menschen, ja die fehlende Attraktivität der Bewegung für gemischte Protestpotentiale, führen zu der plausiblen Prognose, dass diese sich selbstüberschätzende Bewegung an den nächsten Demo-Samstagen erlahmt. Ein Lächerlichkeitsverfall ist sogar möglich. Die Akteurinnen und Akteure werden bald unsicher werden, interner Streit bei 999 Politikverständnissen inclusive. Ein Rückschlag für die Bewegung ist eher wahrscheinlich." Zu den Terminen siehe Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise
Grenzen der Kritik
Kapitalismus ist kompliziert. Die Occupy-Bewegung wird lernen müssen, allzu simple Erklärungen zu erkennen - und zu kritisieren. Artikel von Hanning Voigts in Der Freitag online vom 02.11.2011 . Aus dem Text: ". Kapitalismus funktioniert nicht, weil eine korrupte, gierige, weltweite Elite den Rest der Menschheit unterdrückt und ausbeutet. Diesem Irrtum sitzt jeder Occupy-Fan auf, der den Slogan "We are the 99 percent" wörtlich nimmt. Kapitalismus ist keine Verschwörung einiger Mächtiger. Er funktioniert, indem er die Menschen zwingt, ihre Bedürfnisse durch den Kauf und Verkauf von Waren zu befriedigen. Für den Großteil der Weltbevölkerung bedeutet das, dass sie ihre Arbeitskraft gegen Wohnung, Lebensmittel, Kleidung und eventuell die eine oder andere Urlaubsreise eintauschen müssen. Und dabei ist es egal, ob sie ihr Geld als Schuster, Lehrer oder Finanzspekulant verdienen. Wer verstehen und kritisieren will, wie die Logik des Warentauschs sich in allen Bereichen des Lebens - auch in der Kunst, der Freizeit und der Liebe - festgesetzt hat, muss sich theoretisch und historisch mit der kapitalistischen Wirtschaftsweise befassen. Mit moralischen Appellen, Schuldzuweisungen und dem Anprangern der "Gier" kommt man nicht weit. Wer den Kapitalismus verändern will, muss ihn verstehen - als eine komplexe, globale Struktur, der auch Banker und Staatschefs nicht entkommen können."
99-Prozent-Proteste: "Occupy"-Bewegung ist Zeichen für einen Weltkrieg
Politik und Unternehmen sind auch in Demokratien miteinander verfilzt und kämpfen paramilitärisch gegen die eigene Bevölkerung. Die Bürger müssen sich dagegen wehren. Kommentar von Naomi Wolf in der FTD online vom 03.11.2011
Die Zeit ist reif
"Vor gut einem Jahr wollte der Koordinierungskreis »Aktion Georg Büchner« nicht auf bessere Zeiten warten und rief zum Bankenprotest an einem Werktag mitten in Frankfurt am Main auf. Mit einer Absage der Veranstaltung kamen die Organisatoren allerdings einer öffentlichen Blamage mangels Masse und Offenbarung der eigenen Schwäche zuvor. Beigetragen hatte auch die Einsicht, dass die Resonanz auf den Aufruf bei den Beschäftigten doch geringer sein würde als erhofft." Kommentar von Richard Färber in ND vom 04.11.2011 . Aus dem Text: ". Ein Ansatz, um den Bankenprotest von innen und von außen zu vernetzen, ist aktuell naheliegend. Letztes Jahr übernahm die Deutsche Bank die Mehrheit bei der Postbank. Jetzt plant die Konzernzentrale schmerzhafte Einkommenskürzungen und unbezahlte Mehrarbeit. Das hätte für die Beschäftigten Einbußen von rund 30 Prozent zur Folge. ver.di organisiert 80 Prozent der Postbank-Belegschaft und drohte am Donnerstag erneut bundesweit bei Betriebsversammlungen mit Streiks. Was spricht also noch gegen einen Schulterschluss zwischen den ver.di-Mitgliedern und der Occupy-Bewegung,und zwar mit Gewerkschaftsfahnen?"
Strukturfragen von Occupy
"Die Protestcamper in Frankfurt am Main arbeiten an ihren Inhalten und dem Verhältnis zu anderen Organisationen. Rechte Unterwanderung, das Winterwetter oder programmatische Beliebigkeit? Was könnte die bundesdeutsche Occupy-Bewegung ausbremsen?..." Artikel von Hans-Gerd Öfinger in ND vom 28.10.2011
Zeitgeist statt Politik. Die Occupy-Bewegung stößt in Deutschland an ihre Grenzen
"In mehreren Städten in Deutschland gingen am Samstag Tausende Menschen auf die Straße, um gegen die Krisenlösungsmodelle zugunsten der großen Banken zu demonstrieren. Dabei gehen wie üblich die Meldungen über die Teilnehmerzahlen weit auseinander. Nach Polizeiangaben waren in Berlin 1000 und in Frankfurt/Main 2500 Menschen auf der Straße. Die Veranstalter gaben hingegen für die Mainmetropole 5000 und für die Hauptstadt 3000 Demonstranten an. Dort hatte ein Bündnis unter dem Motto "Die Krise heißt Kapitalismus" mit konkreten sozialpolitischen Forderungen aufgerufen, in dem verschiedene linke Gruppen, aber auch die Linkspartei und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di vertreten sind. Das Krisenbündnis hatte in den vergangenen zwei Jahren mehrmals Demonstrationen organisiert, zuletzt im November 2010. Die Occupy-Proteste haben zu einer Reanimierung des Bündnisses geführt. Dabei gibt es allerdings über die Beurteilung dieser neuen Proteste unterschiedliche Einschätzungen. Während einige Gruppen vom Beginn einer neuen eigenständigen Bewegung sprechen, deren Eigendynamik ernst zu nehmen sei, gehen andere davon aus, dass sie eher ein Medienhype als eine machtvolle Bewegung ist." Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 30.10.2011
Occupy! - Aber wen oder was? Die Leute besetzen die Bankenviertel, die Politik spendet Beifall. Doch wo ist der Feind? Sitzt er überhaupt dort?
"Der weltweite Protest, der letztes Wochenende in die Bankenviertel weiterer westlicher Metropolen geschwappt ist, hat trotz seiner Berechtigung irgendwie auch etwas Rührendes. Selten hat eine Protestbewegung nämlich so viel Zuspruch und Zustimmung erhalten wie diese. Die Medien bejubelte sie, selbst die Politiker unterschiedlichsten Couleurs und auch einige Wirtschaftsbosse bekundeten ihr Wohlgefallen. Und das trotz ihrer geringen Größe, was allein schon Grund zu einigen bissigen Vermutungen und Kommentaren wäre." Artikel von Rudolf Maresch in telepolis vom 25.10.2011
Zeit zur Spaltung. Wer allseits offen ist, kann irgendwo nicht ganz dicht sein
"Die Spaltungsgeschichte der Linken ist sicher kein Ruhmesblatt. Oft und gern stellten dogmatische Besserwisser Differenzen in den Bewegungen vor Verbindendes. Doch am Beispiel der Occupy-Bewegung zeigt sich in diesen Tagen: Von den oft beschimpften Spaltern lässt sich auch etwas lernen. Am Wochenende wurde deutlich, was auf die vordemokratische Parole folgte, "99 Prozent" der Menschen repräsentieren zu wollen: In Frankfurt mobilisierten auch Rechtspopulisten zum Protest, Mitglieder einer sektenähnlichen Organisation versuchten, die Deutungshoheit über die Bewegung zu gewinnen - und im Internet wirbt die rechtsextreme NPD mit der Parole "Okkupiert Occupy!"." Kommentar von Martin Kaul in der taz vom 23.10.2011
Die Freiräume der 99 Prozent: Es ist noch nicht vorbei
"Hunderttausende in Madrid, Barcelona und Rom, Demonstrationen und Kundgebungen in mehreren Hundert Städten weltweit und noch immer Besetzungen in New York, von wo aus die Bewegung um sich griff, in Washington, London, Frankfurt, Berlin und Zürich: Selten zuvor hat ein internationaler Aufruf so viele Menschen mobilisieren können. Es war zwar kein globaler Protest (wir haben auch unsere Korrespondenten in Bombay und Istanbul losgeschickt, doch die konnten, wenn überhaupt, nur eine Handvoll DemonstrantInnen entdecken). Aber immerhin: Ein Grossteil der westlichen und der westlich orientierten Welt erlebte am Wochenende, wie schnell ein Funke überspringen kann." Artikel von Pit Wuhrer in der WOZ vom 20.10.2011
Zu den Protestbewegungen "Die Empörten!", "15-M" und "Echte Demokratie jetzt!": Eure Empörung ist verkehrt - sie lebt von Illusionen über Krise, Demokratie und Marktwirtschaft
"Europa spart - am Lebensunterhalt seiner Bürger. Die demokratischen europäischen Regierungen machen das Leben ihrer Völker dafür haftbar, dass ihre Wirtschaft zu wenig wächst und die Kreditwürdigkeit ihrer Nation im Eimer ist. Deswegen haben die verantwortlichen Staatsführer ihren Bürgern ein gewaltiges soziales Abbruchprogramm verordnet. Betroffene melden sich zu Wort und protestieren. Dass sie das tun, ist überfällig: Nur wie! Unter den Parolen "Empört euch!" und "Echte Demokratie jetzt!" habt ihr euch für europaweite Proteste zusammengetan. Ihr wollt etwas dagegen unternehmen: gegen ein Wirtschaftssystem, das, wie ihr sagt, die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer macht; gegen Politiker, Manager und Banker, die die Krisenprogramme machtvoll durchsetzen und damit zahllose Lebensperspektiven zerstören." Artikel in GegenStandpunkt 3-11
Das Leben im Occupy-Camp: Schlaflos in Frankfurt
"Durch die Nacht mit Occupy : Im Protestcamp am Willy-Brandt-Platz enden die Debatten nicht mit der Dunkelheit, sie gehen erst richtig los. (...) Es geht um grundlegende Fragen, darum, erste konkrete Ziele einer Bewegung zu formulieren, die sich bislang ja erst einmal zusammengefunden hat, um auszudrücken, dass sie die Entwicklung der Finanzwirtschaft, der demokratischen Partizipation, des Bildungssystems, der Gesundheitsversorgung und vieler anderer Dinge mehr so nicht mehr hinnehmen will. Es geht darum den Umgang mit den Medien zu verbessern, Arbeitsgruppen zu gründen und Workshops. (...) Der Umgang mit den Medien will verbessert sein... Die nächtlichen Debatten tragen Früchte: Es gibt Pläne und Aufgabenverteilungen..." Artikel von Felix Helbig und Verena Hölzl in der Frankfurter Rundschau vom 19.10.2011
»Der Protest muß zur Bürgerpflicht werden«
Die Platzbesetzung in Frankfurt am Main sollte auf andere Städte ausstrahlen. Ein Interview von Peter Wolter mit Peter Grottian in der jungen Welt vom 18.10.2011 Aus dem Text: „(…) Es ist ausgesprochen unglaubwürdig, wenn sich die etablierten Parteien an die Bewegung anzuhängen versuchen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU hat nichts gegen die Macht der Banken unternommen, sie ist eine Schleiereule der ökonomischen Macht. Und Peer Steinbrück von der SPD ist eher der Typ des Gummilöwen, der laut brüllt, aber nichts tut. So war er auch schon zu seiner Zeit als Bundesfinanzminister. Und SPD-Chef Sigmar Gabriel ist dafür bekannt, daß er sich lediglich aufplustert. Die weltweite Protestwelle hat sie aufgeschreckt, sie heucheln Verständnis und biedern sich an, um die Bewegung tödlich umarmen zu können. Wir sollten uns auch nicht davon täuschen lassen, daß sogar Medien wie die stockkonservative Frankfurter Allgemeine Zeitung oder Bild freundlich über die Proteste berichtet haben.
Wie kann die Bewegung noch stärker werden?
Sie sollte diejenigen sammeln, die als Bündnispartner in Frage kommen. Das wichtigste aber ist, daß sie die Bevölkerung mit ihren unterschiedlichsten Meinungen und Betroffenheiten anspricht. Der gemeinsame Protest muß klarmachen, daß das Bankensystem die Menschen nicht mehr so beherrschen darf wie bisher. Das ist auch der Grundtenor, den ich bei vielen Gesprächen auf der Demonstration und aus den Beiträgen der Redner herausgehört habe. Der Protest gegen das Finanzsystem und der zivile Ungehorsam müssen zur Bürgerpflicht werden.“
Politiker zeigen Verständnis für Occupy-Bewegung: Billig-Angriff auf die Banker
„Von der Bundeskanzlerin bis zum EZB-Chef: Etliche Politiker adeln die Occupy-Bewegung mit ihrer Zuneigung. Das ist peinlich. Denn alle wissen, dass der Protest zu kurz greift und den Feind falsch benennt. Für die aktuelle Krise sind nicht zockende Banken verantwortlich - sondern verantwortungslose Regierende…“ Ein Kommentar von Marc Beise in der Süddeutschen Zeitung vom 18.10.2011
Walter Direkt: Scheinheilige Solidarität
„Egal, wie man zu den Protesten von „Attac“ oder „Occupy Wall Street“ steht, die parteienübergreifende Solidarität der Politiker für diese Aktionen ist an Scheinheiligkeit kaum zu übertreffen. Es ist eine peinliche Anbiederung, die nichts anderes bezweckt, als einen Schuldigen für den Fall zu haben, dass das Staatsschuldenproblem den Regierenden über den Kopf wächst…“ Kolumne von Herbert Walter im Handelsblatt vom 18.10.2011 Aus dem Text: „(…) Mit anderen Worten, noch immer tut die Politik in Europa so, als ob alle Euro-Staaten eine exzellente Bonität hätten und sie rührt nicht daran, alle Staatspapiere – von Griechenland bis Deutschland – gleich zu behandeln. Ist das alles Zufall oder etwa nur Schlamperei? Weder noch. Die Finanzpolitiker in den Regierungen wissen genau, dass sie ihre fälligen Staatschulden ohne Unterstützung der Banken nicht im nötigen Umfang prolongieren können, selbst wenn sie jetzt mit dem Schuldenabbau wirklich ernst machen und die Neuverschuldung zurückfahren. Sie wissen, dass das Management der Staatschulden für sie deutlich teurer und eine erfolgreiche Konsolidierung der öffentlichen Haushalte damit noch schwieriger würden.Man kann darum herumreden, so viel man will. Aber Staat und Banken sind in dieser Gemengelage auf Gedeih und Verderb zusammengeschweißt. Da ist es höchst unklug, wenn der Eine den Anderen an den Pranger stellt und das für Führungsstärke hält.“
"OWS"-Proteste in Deutschland - Merkel marschiert mit
Weil die Forderungen der Demonstranten diffus sind, interpretiert sie jede Partei anders. Und der Union dämmert, dass ihre Wähler den Protest unterstützen. Artikel von M. Kreutzfeld und G. Repinski und U. Schulte in der TAZ vom 17.10.2011 Aus dem Text: „(…) Jenseits solch parteitaktischer Prosa dämmert vielen in der Koalition, dass es nicht nur die üblichen Verdächtigen sind, die auf die Straße gehen. Sondern dass die Proteste die Stimmung eines relevanten Teils der Bevölkerung spiegeln, dass sie sich aus verschiedenen Lagern speisen, dass auch schwarz-gelbe Wähler dabei sind. "Wir müssen jetzt schnell einen regulatorischen Schub auf mehreren Ebenen hinbekommen", heißt es in der Unionsfraktion. "Gelingt das nicht, kann der Protest eine Stuttgart-21-Dimension bekommen." Ähnliches schwant auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Er sieht bereits eine "Krise des demokratischen Systems" hinaufziehen, falls die Politik nicht Vertrauen wiedergewinne. Und der Finanzexperte der Unionsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, sagt: "Wir wissen, dass wir auf unserem Weg zu einer besseren Finanzmarktregulierung noch nicht am Ziel sind. Dafür kämpfen wir auch international. Die Proteste erinnern uns daran, dass wir dieses Ziel nicht aus den Augen verlieren dürfen."…“
Der Protest ist das Ziel - Kapitalismuskritik ist en vogue
„Zu Zehntausenden sind an diesem Wochenende weltweit Menschen zusammengeströmt, um es den Demonstranten in New York gleichzutun. «Occupy Wall Street» in Amerika ist zum Vorbild der Slogans für eine globale antikapitalistische Strömung geworden. Der Vergleich mit der Flower-Power-, Friedens- oder Antiatombewegung klingt zwar romantisch, ist aber gemessen an der Relevanz der Zusammenkünfte übertrieben. So eindrücklich der virtuell orchestrierte Aufmarsch in über 80 Ländern ist, die Zahl der Teilnehmer – von einigen hundert in Zürich bis zu 100 000 in Rom – deutet an, dass es sich global trotz allem vorerst eher um ein Randphänomen handelt…“ Ein Kommentar von Markus Spillmann in der NZZ vom 17. Oktober 2011
Occupy-Bewegung: Die Globalisierung weckt ihre Kinder
„David gegen Goliath, 1 versus 99 Prozent, die Menschen gegen das Finanzsystem: Der weltweite Protest ist nicht typisch links oder rechts - es bildet sich eine europäische Öffentlichkeit, die ihren Zorn auf das System nicht einfach runterschlucken wird. Anstatt den Hindukusch zu verteidigen, gilt jetzt auch in Deutschland: die Demokratie gegen die Gier der Märkte zu verteidigen… Ein Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung vom 17.10.2011
Kritik an der Finanzbranche: Professoren attackieren Wall Street
Überall auf der Welt demonstrieren Menschen gegen die Macht der Banken. Unterstützung bekommen sie von ungewohnter Seite: Wirtschaftswissenschaftler schließen sich der Kritik an, ihre Vorschläge werden immer radikaler. FTD.de stellt sie vor. Beitrag von Mathias Ohanian und Martin Kaelbe in der FTD vom 17.10.2011
"Wir sind 99 Prozent" - Weltweit, aber meist schwach besucht waren die Protestveranstaltungen gegen die Banken und Co. Alles weniger eine Bewegung als ein Medienhype?
„Der Virus des Protestes gegen die Macht der Banken und Finanzmärkte, für eine politische Demokratisierung und gegen das etablierte politische System mit seinen Parteien hat sich weltweit, wenn auch nur in Städten, verbreitet. Die weiter aufgehende Schere zwischen Arm und Reich, Arbeitslosigkeit, zunehmende Staatsverschuldung und die Turbulenzen auf den Finanzmärkten mitsamt den teuren Bankenrettungen ängstigen die Menschen…“ Artikel von Florian Rötzer auf Telepolis vom 16.10.2011
"Occupy"-Bewegung Plakate des Protests
Wer es gerne bunt hat, für den hat die FTD ein paar Fotos zusammengestellt und kommentiert
Europa vom Empörten-Virus infiziert. Die spanischen Indignados haben ihr Ziel erreicht und ganz Europa mit ihrem Protest infiziert
"Am Samstag wird es in 45 Ländern und in mehr als 300 Städten zu Protesten kommen. Aufgerufen hat zu den "internationalen Protesten" die spanische Plattform Wahre Demokratie Jetzt" (DRY) (deutsche Website). Ausgedrückt werden soll die "Empörung über den Verlust unserer Rechte", denn diese Rechte würden den Menschen von einem "Bündnis der großen Unternehmen und der politischen Klasse entzogen"." Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 10.10.2011
Eine globale Bewegung entsteht. Die Proteste gegen die Krise des Kapitalismus gewinnen in den gesamten USA an Dynamik und schwappen auf andere Länder über
"Mit der Geschwindigkeit eines Internet-Phänomens breitet sich die in New York von der Occupy-Wall-Street-Bewegung initiierte Protestwelle in den gesamten Vereinigten Staaten aus. Inzwischen finden in Hunderten von US-Städten Demonstrationen oder langfristige Besetzungsaktionen gegen zunehmende Verarmung, soziale Ungerechtigkeit und den schleichenden Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten statt. Die Website Occupytogether, die sich um eine landesweite Koordinierung dieser Bewegung bemüht, zählte am 8. Oktober 865 Städte, in denen entsprechende Aktionen stattfanden. Inzwischen sind es schon mehr 1.350 Ortschaften, in denen sich Protest-Communities gebildet haben - weltweit." Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 11.10.2011 . Aus dem Text: ". Das Spektrum der von den Demonstranten angemahnten Veränderungen des bestehenden Systems ist so disparat wie die Zusammensetzung der Bewegung, es reicht von gemäßigten Reformvorschlägen bis zu Forderungen nach einem grundlegenden, radikalen Systemwechsel, nach "kollektiver Befreiung". Viele Demonstranten begreifen diese Protestwelle als eine Art des "massenhaften Erwachens", währenddessen die Menschen die Illusion verlieren, bei der gegebenen Gesellschaft handele es ich um eine "natürliche" und letztendlich unabänderliche Konstante menschlicher Existenz. Vielleicht ist somit nicht entscheidend, wogegen die Demonstranten sind (deren gemeinsamer Nenner die Forderung nach Change, nach Wechsel ist), sondern welche Alternativen sie selber während ihrer Proteste konkret hervorbringen und auch vorleben." |
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