Kräfte bündeln - Perspektiven entwickeln
Bundesweite Aktionskonferenz des Bündnisses "Wir zahlen nicht für eure Krise" 13. bis 15. November 2009 in Stuttgart im Gewerkschaftshaus | Willi-Bleicher-Straße 20
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Verabredungen der zweiten bundesweiten Aktionskonferenz des Bündnisses "Wir zahlen nicht für eure Krise" 13. bis 15. November 2009 in Stuttgart
Zusammenstellung der dort getroffenen Verabredungen für die nächsten Monate
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Wir zahlen nicht für eure Krise
Bericht von der Aktionskonferenz von Angela Klein
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Widerstand gegen Kopfpauschale? Die Gesundheitsreformen könnten zum Fokus eines neuen sozialen Protestes werden
"Ca. 150 Gewerkschaftler, Aktivisten von Erwerbslosengruppen und sozialen Bewegungen haben am Wochenende im Stuttgarter Gewerkschaftshaus über den Stand der außerparlamentarischen Bewegung unter schwarz-gelb debattiert. Eingeladen hat das Bündnis "Wir zahlen nicht für Eure Krise", das im vergangenen Jahr zwei Demonstrationen und einen dezentralen Aktionstag organisiert hat." Bericht von Peter Nowak in telepolis vom 15.11.2009
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Regional agieren, global agitieren. Bündnis »Wir zahlen nicht für eure Krise« will auch 2010 demonstrieren - gegen Schwarz-Gelb
"Vor rund einem halben Jahr gab es linke Anti-Krisen-Großdemonstrationen mit zehntausenden Teilnehmern. Daran soll im kommenden Jahr angeknüpft werden." Bericht von Barbara Martin im ND vom 16.11.2009
- Programm- und Einladungsflyer
- Für weitere, aktuelle Infos siehe die Aktionsseite
"Schwarz-gelb - Perspektiven für Widerstand und soziale Proteste"
Berliner Ratschlag ,Wir zahlen nicht für eure Krise' am Dienstag, 10. November 2009, 18:30 Uhr, Omayra, Engeldamm 68, 10179 Berlin. Siehe die Einladung
Tatort Alltagskrise. Aktion in Fürth/Nürnberg gegen die Krise
"1.Streich... Die Krise ist da, es wird analysiert, diskutiert, auch mal demonstriert aber im Großen und Ganzen kommt wenig Aktionismus von Links zum Thema Krise. Um konkrete Aktionsideen zu entwickeln, fanden wir es wichtig die Krise auf das herunterzubrechen was sie ist: die Verschärfung der kapitalistischen Verhältnisse. Da sich Kapitalismus und seine Wirkungsweisen tausendfach in unserem Alltag wiederfinden, uns gängeln und unterdrücken, uns die Luft abschnüren und klein halten und das durch die Krise immer deutlicher zum Ausdruck kommt, wollen wir mit "Tatort Alltagskrise" deutliche Zeichen dagegen setzen." Bericht vom 17.10.2009 bei indymedia
Bundesweiter Aktionstag am 17. September
"Am 17. September finden bundesweit in vielen Städten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise!" statt. Mit dem Aktionstag wollen wir vor den Bundestagswahlen ein deutliches Zeichen setzen gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf unsere Kosten - der Erwerbslosen, Beschäftigten, SchülerInnen und Studierenden, MigrantInnen und RentnerInnen. Die Krise gehört den Reichen. Die Zukunft gehört uns. Wir sind nicht bereit, die Folgen der Krise zu tragen: nicht durch Sozialabbau und Lohndumping; nicht durch Einsparungen bei der Infrastruktur; nicht durch verstärkten Raubbau an der Natur; nicht durch Demokratieabbau. U.a. sind Aktionen in Berlin und Stuttgart, in Brandenburg und Göttingen, in Kassel, Leipzig, Wiesbaden und Frankfurt/Main geplant." Siehe
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,Dies ist ein Banküberfall' - Wir zahlen nicht für eure Krise! Aktionen sozialen Ungehorsams bei den Profiteuren der Krise in Berlin, 16 Uhr Wittenbergplatz
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Siehe die Übersicht der Aktivitäten am Aktionstag (nach Städten sortiert)
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Siehe dazu auch: "AgenturSchluss" > zahltag! Schluss mit den ARGE(n)-Schikanen!
- aktuelle Informationen auf der Bündniswebseite
Kampagne "Armut bekämpfen - Reichtum umverteilen!"
Kampagne der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen. Siehe dazu:
Das Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise" lädt ein: Ratschlag und Aktionskonferenz am 27. / 28.6.09 in Kassel: "Inhaltliche und praktische Perspektiven der Proteste"
". Wir möchte die Idee eines bundesweiten, dezentralen Aktionstags am 17. September wie auch mögliche Aktivitäten nach der Bundestagswahl diskutieren. Bei Aktionstagen könnten exemplarisch betriebliche Kundgebungen, Sozialproteste, Blockaden und andere phantasievolle Aktionsformen verbunden werden. Die verschiedenen Spektren könnten so die unterschiedlichen Krisen in einen Zusammenhang bringen, wir könnten längerfristig lokale und vernetzte Strukturen von Protest, Solidarität und Widerstand aufbauen. Der Kreis der Einladenden besteht aus VertreterInnen von Attac, dielinke.sds, der Gewerkschaftslinken, Gruppe Soziale Kämpfe, dem Kasseler Widerstandsbündnis, DIE LINKE, Sozialprotestgruppen, Ver.di Stuttgart, Zukunfts- und Friedenswerkstatt und anderen aus den Bündnissen vom 28. März." Siehe:
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»Im kommenden Herbst muß etwas passieren«!
»Konferenz der sozialen Bewegungen« beschloß einen Aktionstag für den 17. September.
"Allen war klar, daß im Herbst etwas passieren muß. Wir sind uns sicher, daß nach den Wahlen neue Angriffe kommen, und wir wollen gemeinsam darauf reagieren. Ich finde es gut, daß die Abwehrkämpfe bei Entlassungen und Betriebsschließungen für sehr wichtig angesehen wurden und daß es viel Unterstützung für den Kampf der Erzieherinnen und Erzieher gab. Wir rufen dazu auf, auf der lokalen Ebene Solidaritätsaktionen durchzuführen und wollen uns für einen Schulterschluß mit all den anderen Beschäftigten einsetzen, die unter den Auswirkungen der Krise zu leiden haben. Auf der Konferenz wurde ein bundesweiter Aktionstag für den 17. September beschlossen. Wenn die Erzieherinnen und Erzieher dann streiken, wonach es im Augenblick aussieht, dann sollen die lokalen Antikrisenaktionen sie möglichst unterstützen. Gut war auch, daß von Kassel ein Signal ausging, überall Widerstandsbündnisse aufzubauen."Ein Gespräch von Wolfgang Pomrehn in junge Welt vom 30.06.2009 mit Simon Aulepp , Kreisvorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Kassel. Also bitte vormerken: 17. September 2009 ist ein dezentraler Aktionstag "Wir zahlen nicht für Eure Krise"!
- alle Infos auf der Konferenzseite
- Anmeldung unter: konferenzanmeldung@kapitalismuskrise.org
- Einladung für einen Ratschlag und Aktionskonferenz
- Programm / Ablauf . Siehe dazu u.a.:
- AG 5 : Krise, Forderung nach anderen Arbeitsverhältnissen, sowie konkrete Transformationsschritte zu anderen Arbeitsverhältnissen. Oder, wie soziale und ökologische Fragen im Umgang mit der Unsicherheit der Arbeitsplätze in der Autoindustrie zusammenzubringen wären. Konzipiert und angeboten von der attac-AG "Genug für Alle", auf der Grundlage eines Papiers der Gruppe.
- AG 7: Verstaatlichung - Vergesellschaftung - Wirtschaftsdemokratie Perspektiven im Kampf gegen die Krisenfolgen und Übergänge in eine demokratische Wirtschaft?
In dem Workshop soll die kontroverse Diskussion innerhalb verschiedener Teile der linken Bewegungen zu Ansätzen im Spannungsfeld von Verstaatlichung - ArbeiterInnenkontrolle - Vergesellschaftung im Hinblick darauf geführt werden, welche Perspektiven sie für eine gesellschaftliche Bewegung gegen das Krisenmanagement und für eine Umgestaltung der Wirtschaft(-sweise) bieten. Welche strategischen und programmatischen Perspektiven ergeben sich daraus für die Kämpfe und Proteste der nächsten Zeit? Mit Thomas Sablowski (Prokla; Uni Frankfurt), Peter Behrens (Gewerkschaftslinke), Michael Schlecht (verdi, Parteivorstand ,DIE LINKE'), Attac AG Solidarische Ökonomie (angefragt), Moderation: Jakob Schäfer (Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken), Florian Becker (Gruppe Soziale Kämpfe)
- Diskussionsbeiträge zur Kasseler Aktionskonferenz . Siehe dazu auch: Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen gegen die Krisenfolgen?
Quake G8 2009 - We are your crisis! Demonstration am 4. Juli 2009 in Berlin
14.00 Uhr, Oranienplatz, Berlin. Siehe den Aufruf, für den noch UnterstützerInnen gesucht werden, bei Gipfelsoli
Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise": Kommuniqué
Kommuniqué vom 25.4.2009 für das Bündnistreffen am 24.4.2009 in Hannover. Aus dem Text: ".Das Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise" ruft daher dazu auf, sich in den kommenden Monaten an den anstehenden Mobilisierungen der Gewerkschaften (DGB-Demonstration am 16. Mai in Berlin) und der SchülerInnen und Studierenden (bundesweite Aktionswoche Bildungsstreik Mitte Juni) zu beteiligen. Dies sind wichtige Bausteine in der Verbreiterung der Antikrisenproteste. An einigen Orten hat sich die Arbeit des Bündnisses nach dem 28.3. auf lokaler Ebene fortgesetzt. Die Zusammenarbeit der verschiedenen sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Umweltverbände, Migrantenorganisationen etc. wird dadurch konkreter und intensiver. Wir schlagen vor, dass diese Beispiele Nachahmung finden und in einen bundesweiten Aktionstag der örtlichen Komitees gegen die Krise am 17. September münden. Auf einer offenen Aktionskonferenz am 28. Juni in Kassel werden wir unsere Vorstellungen über unsere Antworten auf die Krise präzisieren."
Berichte zur Aktionswoche
- "Wir zahlen nicht für eure Krise"
Fotobericht über die Demos am 28.3. beim Umbruch Bildarchiv
- Demonstration "Wir zahlen nicht für Eure Krise" am 28.03.2009 in Frankfurt
"Leider liefert auch die Demonstration vom 28.03.09 erneut genügend Belege dafür, daß die Frankfurter Polizei (bzw. ihre Einsatzleitung) nicht gewillt ist, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu respektieren. Vielmehr zeigt das Polizeiverhalten, daß Versammlungen nicht nur durch ein völlig überzogenes und martialisches Auftreten der Polizei diskreditiert werden, sondern auch immer wieder offen repressiv und in schikanöser Art und Weise die Rechte von Versammlungsteilnehmern mißachtet und eingeschränkt werden. Nach Kenntnis des EA-Frankfurt hat die Polizei an diesem Tag mindestens drei von Gewerkschaften angemietete Busse, die sich erkennbar auf den Weg nach Frankfurt zur Teilnahme an der Demonstration befanden, angehalten, schikaniert und damit die Ausübung des Versammlungsrechts massiv behindert." Pressemitteilung des Ermittlungsausschuss Frankfurt vom 3.4.09
- Brasilien: Landesweiter Protesttag ein Erfolg - aber nur ein erster Schritt
In allen Landeshauptstädten und nahezu zahllosen kleineren Städten quer durchs ganze Land wurde der gemeinsame Aufruf aller Gewerkschaftszentralen befolgt, am 30. März gegen die expoldierende Entlassungswelle zu protestieren - und von der Regierung ein Gesetz gegen Entlassungen zu fordern. die Übersicht "Milhares vão as ruas no país, no dia 30 de março, contra demissões e por estabilidade no emprego" vom 1. April 2009 bei der Conlutas.
- Global week of mobilisation and action against capitalism and war
Übersicht der internationalen Aktionen im WSF Bulletin vom 27.3.2009
- Weltweite Demonstrationen am 28. März
Übersicht der Berichte bei attac
- Krisenproteste in Berlin und Frankfurt
Dossier mit weiterführenden Links bei indymedia
- "Wir zahlen nicht für eure Krise!" - 55.000 demonstrieren in Berlin und Frankfurt. Protestierende fordern sozialen Schutzschirm und gerechte Wirtschaftsordnung
Pressemitteilung Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise!" vom 28. März 2009
- 55.000 demonstrieren in Frankfurt und Berlin!
"Die Demonstrationen "Wir zahlen nicht für Eure Krise" sind ein voller Erfolg: 25.000 Menschen in Frankfurt und 30.000 in Berlin haben heute ihre Unzufriedenheit mit der derzeitigen Krisenpolitik auf die Straße getragen. Kraftvoll und deutlich sichtbar mit dabei: Der Attac-Block. Wir präsentieren Fotos und Videos." Bericht bei attac vom 28.3.09
- An die deutschen Arbeiter / Innen und ihre Organisationen
"Morgen, den 28. März, veranstaltet ihr bundesweite Demonstrationen gegen die Art und Weise, nach denen die transnationalen Konzerne und Regierungen aller Welt drastische Massnahmen ergreifen, um der grössten Wirtschaftskrise der letzten Jahrzehnte entgegenzutreten. (.) Eure bundesweite Demonstrationen werden aus Brasilien wärmstens begrüsst und unterstützt durch die CONLUTAS (Koordinierung der Kämpfe von Brasilien, ein Sozial- und Gewerkschaftsdachverband, der Gewerschaften und soziale Bewegungen organisiert, welche mit der regierungstreuen, bürokratischen, basisfremden und undemokratischen Gewerkschaften unzufrieden sind). Am nächsten 30. März werden wir ebenfalls auf den Strassen Brasiliens protestieren und unsere Arbeitsplätze und Arbeitsrechte verteidigen. Wir bezahlen ihre Krise nicht! Die Reichen müssen für diese Krise bezahlen! Verteidigt unsere Arbeitsplätze, Gehälter, Sozial- und Arbeitsrechte! Es lebe den Kampf der Arbeiter/ Innen von Deutschland! Es lebe die internationale Einheit der Arbeiter/ Innen!" Solidaritätsbrief aus Brasilien vom 25.3.09
- Manuskript der Rede von Tom Adler, Betriebsrat Daimler-Untertürkheim und Vertreter der Gewerkschaftslinken, am 28.3.09 in Frankfurt/M. Aus dem Text: ". Wir brauchen nämlich keinen Schulterschluss für ein blindes "Weiter so!" in der Autoproduktion mit Zetsche, Forster, Winterkorn und anderen Bossen der deutschen Autoindustrie, wir brauchen kein Bündnis für Abwrackprämien und Lohnverzicht und gegen die Umwelt-Auflagen der EU! Das ist eine Geisterfahrt, die uns weder in eine sichere noch in eine lebenswerte Zukunft führt! (.) Kolleginnen und Kollegen, wir brauchen auch definitiv keinen öffentlichen Schulterschluss unserer Gewerkschaftsvorsitzenden mit solchen verlogenen, unappetitlichen Profiteuren der letzten Jahre, wie Maria Elisabeth Schäffler von Conti-Schäffler, die keine Hemmungen kennen, auch einen Billig-Kittel über den Ozelot zu ziehen, wenn das erleichtert, an Steuergelder und zu Lohnverzicht zu kommen! Wir brauchen vielmehr den gewerkschaftlichen Schulterschluss der nord-deutschen Conti-Kollegen mit den Conti-Belegschaften in Frankreich, die ihren Bossen Beine machen, wenn Arbeitsplätze vernichtet werden sollen! Dort gibt es Schuhe und Eier statt Verständnis für die Arbeitsplatzvernichter, Sozialabbauer und Gehaltsdiebe! (.) Wir brauchen Gewerkschaften die entschlossen voran gehen! Wir brauchen Mobilisierung, um den Zorn und Wut an der Basis in kämpferische Energie zu wandeln! Wir müssen nicht Dampf ablassen, sondern den Kessel anheizen! KollegInnen und Kollegen, Kapital und Kabinett müssen uns wieder fürchten lernen! Nur wenn wir sie wieder das fürchten lehren, grenzüberschreitend, können wir verhindern, dass sie die Kosten ihrer Krise auf uns abwälzen und sich davon machen mit dem, was sie sich aus unseren Taschen genommen haben!.." Diese Rede gibt es auch als Ton-Dokument
- Rede von Gerda Maler für die nonato/IL in FFM auf freie-radios.net
- Texte einiger Reden der Demo-Kundgebungen auf der Kampagnenseite
Aktionstag zum Welt-Finanz-Gipfel (G20), im Rahmen der globalen Aktionswoche gegen Krise und Krieg: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und Frankfurt/Main - Bundesweite Mobilisierung zum 28. März 2009
Initiative von Verdi Stuttgart, Attac Deutschland, Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V. und Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften sowie Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken
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2. Bündnistreffen: „Wir zahlen nicht für Eure Krise“
„Liebe Freundinnen, liebe Freunde, zum zweiten großen Bündnistreffen der bundesweiten Demonstrationen am 28. März in Berlin und Frankfurt/M, am Sonntag, dem 08. Februar 2009 von 11:00-17:00 Uhr im DGB-Haus Frankfurt, Willi-Leuschner-Straße 69-77, Willi-Richter-Saal laden wir Euch herzlichen ein. Folgende vorläufige Tagesordnung schlagen wir vor: 1. Analyse der politischen Lage; 2. Bilanz der bisherigen Mobilisierung; 3. Öffentlichkeitsarbeit / Kommunikation; 4.Weitere Organisatorische Planung der Demos. PS: Im Anschluss an das Treffen tagen die Vertreter aus der Region-Südwest weiter, um die nötigen Absprachen zur Demonstration in Frankfurt zu treffen. Diesem Schreiben liegt der vorläufige Aufruf des Redaktionskreises bei. Er soll endgültig am 8. 2. verabschiedet werden. Trotzdem wäre es enorm wichtig, jetzt schon Aufrufer zu sammeln, damit die Breite des Bündnisses deutlich wird und mit der Mobilsierung begonnen werden kann.“ Auszug aus einer Mail an die Redaktion des LabourNet vom 27.01.2009. Siehe dazu:
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Vorläufiger Aufruf zu bundesweiten Demonstrationen in Berlin und Frankfurt/Main am internationalen Aktionstag zum Welt-Finanz-Gipfel Samstag, 28. März 2009
Der vorläufige Aufruf der Redaktionsgruppe : Andreas Lathan (BUND-Vorstand), Bernd Riexinger (ver.di Bezirk Stuttgart), Hüseyn Avgan (DIDF), Jakob Schäfer, (Arbeitsausschuss Vernetzung der Gewerkschaftslinken), Michael Schilwa (Berliner Demo-Bündnis), Michael Schlecht (Die Linke, Bundesvorstand), Sabine Leidig (Attac Deutschland)
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Mobilisierung zum 28. März 2009: Wir bezahlen eure Krise nicht!
Ankündigung Bundesweite Demonstrationen in Frankfurt und Berlin am Samstag, dem 28. März 2009 von ver.di Stuttgart
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Das Kapital soll seine Krise selbst bezahlen! Für eine zentrale Demonstration im Bundestagswahljahr 2009
„Das Rhein-Main Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB) und Die Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken (IGL) laden Initiativen, Organisationen und Einzelpersonen zu einem Treffen ein. Wir wollen mit Euch über die Finanz- und Wirtschaftskrise reden, Reaktionen und Forderungen dazu entwickeln. Mit Euch über die Möglichkeit bzw. Notwendigkeit einer zentralen Demonstration vor den Bundestagswahlen 2009 beraten, unabhängig von den Demonstrationen, die bereits für den 28.3.09 verabredet wurden…“ Einladung zum Treffen am Samstag, 31. Januar 2009 (Zeit: 11 Uhr – 17 Uhr, Ort: Frankfurt/M, DIDF-Verein, Hanauer Landstr. 1-3)
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Demo gegen die Krise. Bündnis linker und gewerkschaftlicher Gruppen beschließt Mobilisierungen nach Berlin und Frankfurt am Main. Aktionen sollen Auftakt zu breiter Protestbewegung sein
„Wir zahlen nicht für Eure Krise – unter diesem Motto sollen am 28. März in Berlin und Frankfurt am Main zentrale Demonstrationen stattfinden. Das hat ein Bündnistreffen verschiedener linker und gewerkschaftlicher Gruppen am Dienstag in Frankfurt am Main beschlossen. Die Aktionen sollen den Auftakt für weitere Proteste gegen das Abwälzen der Krisenfolgen auf die arbeitende und erwerbslose Bevölkerung bilden…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 08.01.2009
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06.01.2009: bundesweites Koordinierungstreffen zur Mobilisierungen/Aktionen am 28.3.2009 anlässlich der Weltwirtschaftskrise/G20-Gipfel
Einladung von Verdi Stuttgart, Attac Deutschland, Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V. und Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften. Das Koordinierungstreffen wird im DGB Haus in Frankfurt/Main von 11.00-16.00 im Raum 3 statt finden
- Das Rhein-Main Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB) und Die Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken (IGL) laden Initiativen, Organisationen und Einzelpersonen zu einem Treffen ein. Wir wollen mit Euch über die Finanz- und Wirtschaftskrise reden, Reaktionen und Forderungen dazu entwickeln. Das Treffen findet statt am Samstag, 31. Januar 2009 Zeit: 11 Uhr – 17 Uhr (für ein Imbiß wird gesorgt), Ort: Frankfurt/M, DIDF-Verein, Hanauer Landstr. 1-3. Die Einladung ist aktualisiert worden
Bündnis für eine bundesweite Demonstration ,Linke Alternativen zur Krise des Kapitalismus' (Berlin)
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Einladung zu einem Regionaltreffen Nord-Ost für den 31.1. in Berlin
Die Einladung des Berliner Bündnisses . Bei dem Treffen soll nicht nur der Vorbereitungskreis über Berlin erweitert werden, es soll natürlich über die Mobilisierung aus dem gesamten Gebiet geredet und diese abgesprochen werden. Langfristig soll darüber hinaus auch über die Bildung regionale/lokale Bündnisse diskutiert werden, die dann auch über die Demo selbst hinausreichen.
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Die Krise heißt Kapitalismus... Eckpunkte Entwurf des Berliner Bündnisses "Linke Alternativen zur Krise des Kapitalismus"
Der überarbeitete Entwurf
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Protokoll des Berliner Bündnistreffens vom 9.1.
Protokoll der Gruppe Soziale Kämpfe
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Menschen vor Profite . Zukunft statt Kapitalismus
Entwurf des Eckpunktepapiers des Berliner Bündnisses "Linke Alternativen zur Krise des Kapitalismus. Nach Diskussion der Vorbereitungsgruppe am 2.1.2009. Diskussionsvorlage für das Bündnistreffen am Freitag, 9.1.2009
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Einladung zum 2. Bündnistreffen für eine bundesweite Demonstration und Mobilisierung ,Linke Alternativen zur Krise des Kapitalismus'
Wann: am Freitag, 9.1.2009 um 19 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte (Greifswalder Str. 4, Berlin, Tramlinie M4). Für weitere Infos siehe die Einladung
- Protokoll des ersten Bündnistreffens "Linke Alternativen zur Krise des Kapitalismus" für eine bundesweite Demo und Mobilisierung am 11. Dezember 2008 in Berlin
- Revolutionäre Realpolitik und Alternativen zur Krise des Kapitalismus. Zum Projekt einer bundesweiten Bündnisdemo und Mobilisierung im Frühjahr 2009
Diskussionsvorlage der Gruppe soziale Kämpfe
- Einladung zum Bündnistreffen für eine bundesweite Demonstration ,Linke Alternativen zur Krise des Kapitalismus'
"In die Offensive kommen! In vielen Spektren der Linken wird in den letzten Wochen über die Krise des neoliberalen Kapitalismus und ihre sozialen und politischen Folgen diskutiert. Verständigungsprozesse über linke Strategien finden statt. Einige Vorschläge hierzu liegen bereits auf dem Tisch (z.B. ein ,antikapitalistischer Ratschlag' der Interventionistischen Linken am 25. Januar in Frankfurt; Vorschläge aus linken gewerkschaftlichen Zusammenhängen). Bislang fehlt jedoch die ,Initialzündung', damit unterschiedliche Spektren zusammenkommen und linke Perspektiven jenseits der Krise sichtbar machen. Mit dieser Einladung möchten wir, in Ergänzung zu bestehenden Vorschlägen, einen konkreten Schritt in diese Richtung gehen und ein breites, gesellschaftlich mobilisierungsfähiges Bündnis für eine gemeinsame (bundesweite) Demonstration in den ersten Monaten 2009 anstoßen." Einladung zum Bündnistreffen von Gruppe Soziale Kämpfe (Berlin) . Termin: Do. 11.12, 19.30 im Haus der Demokratie und Menschenrechte (Greifswalder Straße 4)
Pariser Erklärung: Wir zahlen nicht für eure Krisen! - Zeit für die Wende!
"Mehr als 150 VertreterInnen von Gewerkschaften, Kleinbauern- und -bäuerinnenbewegung, globalisierungskritischer Bewegung und Umweltbewegung, Nord-Süd-Gruppen und entwicklungspolitischen Organisationen, von MigrantInnenorganisationen, Gruppen verschiedener Glaubensrichtungen, der Frauenbewegung, StudentInnen-, SchülerInnen- und Jugendorganisationen, der Bewegung der Mittellosen und Organisationen, die sich für die Beseitigung der Armut einsetzen, kamen am 10. und 11. Januar 2009 aus ganz Europa in Paris zusammen, um die gegenwärtigen Krisen zu analysieren, gemeinsame Strategien zu entwickeln und Forderungen und Alternativen zu diskutieren. (.) Wir rufen alle gesellschaftlichen Bewegungen in Europa auf, sich am Veränderungsprozess zu beteiligen. Zunächst rufen wir dazu auf, - sich an der Massenmobilisierung für die Großdemonstration in London am 28. März 2009 im Vorfeld des G20-Treffens zu beteiligen bzw. in ihren eigenen Ländern auf die Straße zu gehen und sich Gehör zu verschaffen. 20 Regierungen dürfen nicht allein über die Zukunft des globalen Finanzsystems und der Weltwirtschaft entscheiden. - sich in der Woche des G20-Treffens, vorzugsweise am 1. April (Financial Fools' Day), an einem weltweiten Aktionstag zu beteiligen gegen die unverantwortlichen Praktiken der Finanzwirtschaft und für deren demokratische Kontrolle. (.) Wir treffen uns wieder am 18. Und 19. April 2009 in Frankfurt am Main, Deutschland, um die nächsten Schritte der Mobilisierung und unsere Strategien für den Wandel zu koordinieren. Wir rufen alle sozialen Bewegungen und Organisationen auf, sich an diesem Prozess zu beteiligen." Die Pariser Erklärung
Protest ist machbar, Frau Nachbar - für Herrn Nachbar auch. Ein Neuanfang der sozialen Opposition braucht ehrliche Einschätzungen und klare Ziele
".Um unsere Ziele zu verwirklichen, braucht es Phantasie, Mut und Ausdauer, braucht es selbstorganisierte Opposition von Unten. Deshalb geht die erste und wichtigste Forderung an uns selbst: Die Bildung handlungsfähiger Gruppen, in denen die Einzelnen nicht eingereiht werden, sondern gleichberechtigt zusammenarbeiten. Es geht um politische und soziale Organisationen, in denen die Erfahrungen ermüdender Konkurrenz und alltäglichen Klassenkampfes verarbeitet werden können. Es geht nicht darum, was wir von anderen erwarten - von Parteien oder Gewerkschaften oder "dem Staat", sondern darum, wofür wir arbeiten und eintreten. Die selbständige Vorbereitung einer breiten Demonstration im Frühjahr 2009 ist der erste Schritt. Wie für jede praktische Aktion ist das nicht ohne Taktik zu haben. Aber nicht der Termin oder eine Rednerliste sind das Entscheidende, sondern die Ziele, für die wir uns und andere mobilisieren." Eine Initiative der sogenannten Berliner Stadtmusikanten für eine Demonstration im Frühjahr 2009 vom 28.11.2008 We do not want to pay for their crisis - Nous ne voulons pas payer leur crise - Wir wollen für ihre Krise nicht zahlen
".Wir lehnen es ab, für eine Krise zu zahlen, für die wir nicht verantwortlich sind. (..) Wir, die Versammlung der sozialen Bewegungen beim Europäischen Vorbereitungstreffen für das ESF in Istanbul, rufen dazu auf, die Initiativen für Mobilisierungen gegen die vielen Angriffe, die jetzt täglich im Namen der "Bewältigung der Krise" vorbereitet werden, zu verstärken und deutlich vernehmbar zu machen: "Nein. Wir werden für eure Krise nicht zahlen." Wir rufen das WSF in Belem auf, einen Globalen Aktionstag gegen die Krise zu beschließen." Aufruf von sozialen Bewegungen beim Europäischen Vorbereitungstreffen für ein Europäisches Sozialforum in Istanbul in 2010 für einen globalen Aktionstag |