Home / News / Freitag, 3. Februar 2012
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Freitag, 3. Februar 2012:

I. Internationales / Ägypten

Die Fußball-Katastrophe: Fanstreit oder Attacke der Reaktion?

"Die Fans von Al-Masry hatten doch eigentlich keinen Grund zu randalieren. Ihre Mannschaft hatte ja gewonnen. Außerdem sind sie nicht viel gewalttätiger als andere. Die Fans sind hier nicht verantwortlich. Das war alles geplant und wäre in jedem Fall passiert, ganz unabhängig vom Spielverlauf. Innerhalb von zwei Minuten waren Tausende Fans mit Messern bewaffnet auf dem Platz. Sie wurden vor dem Spiel nicht kontrolliert und die Polizei hat nicht eingegriffen. Die Gewalt ist Politik, hundertprozentig" - so sagt es der ehemalige Bundesligaprofi Hany Ramzy, der heute ägyptischer Jugendtrainer ist, in dem Interview "Das alles hat nichts mit Fußball zu tun" externer Link mit Frieder Pfeiffer am 02. Februar 2012 in der Süddeutschen Zeitung.

Im ganzen Land ist die Kritik am Militärrat regelrecht explodiert und die Polizei schiesst auf protestierende Mengen, die über das Massaker in Suez empört sind, wie der Agenturbericht "Polizei erschießt zwei Demonstranten" externer Link am 03. Februar 2012 in der taz deutlich macht.

"Es ist auch kein Zufall, dass der Terror sich in erster Linie gegen die Anhänger des Kairoer Fußballclubs richtete. Sie haben landesweit den Ruf als "radikale Linke", waren bei den Massenprotesten gegen das Mubarak-Regime und seine faschistischen Handlanger immer mit an vorderster Front und trieben diese oft in die Flucht" - heisst es in der Meldung "Ägypten: Landesweite Proteste gegen faschistisches Massaker an Kairoer Fußballfans" externer Link bei den Rote Fahne News am 02. Februar 2012

Siehe dazu auch: "Thursday's papers: The Camel Battle anniversary and the Port Said massacre" externer Link von Sarah ElMeshad am 02. Februar 2012 im Egypt Independent, worin neben vielen anderen Menschen im Rahmen eines Presseüberblicks auch der Präsident der ägyptischen Fußballföderation zu Wort kommt, der wie alle erst gar nicht versucht, die Untätigkeit der Polizei anders zu interpretieren als gewollt.

Und: "Egypt parliament holds minister of interior accountable for Port Said disaster" externer Link von Zeinab El Gundy am 02. Februar 2012 in Al Ahram Online - die offizielle Schuldzuweisung des Parlaments an den Innenminister.

Sowie: "Port-Saïd : Tahrir et le Parlement accusent l’armée" am 02. Februar 2012 bei Al Oufouk wo insbesondere auch Fußballfans zu Wort kommen - die "den Tahrir" mit prägen: ihre Anklage der Armee und Tantawis ist eindeutig.

II. Internationales / Kasachstan

Berlin, Berlin, wir fahren nach...und lassen wieder schiessen? - Aufruf zum Protest!

Nursultan Nazarbaev kommt nächste Woche nach Berlin, um ein ganzes Paket Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit zu unterzeichnen, womit beide Regierungen 20 Jahre gute diplomatische Beziehungen ausbauen wollen, berichtet der central asian news service in der Meldung "Kazakhstan and Germany to sign substantial package of economic agreements" externer Link vom 31. Januar 2012. Das ganze rund zwei Monate nach dem Massaker an streikenden Ölarbeitern, aber dieser Präsident heisst ja auch nicht Assad...und hat auch mehr zu bieten...

Siehe dazu auch: "About 200 workers strike for higher wages in Atyrau region" externer Link - ebenfalls eine Meldung von cans vom 01. Februar 2012 - ob der Berlinfahrer wieder schiessen lässt? Ist schliesslich sozusagen "nebenan"vom Ölarbeiterstreik.

Sowie: "14 families of Zhanaozen victims receive material assistance $ 6791" externer Link cans Meldung ebenfalls vom 01. Februar 2012 - entschädigungen werden bezahlt und die Regierung versichert, alle Entlassenen würden wieder eingestellt. Dafür, dass gar nichts passiert ist, ein bisschen viel Aktivität. Die Alternativgeschichte waren Banden - die man nun einstellen will?

AUFRUF zum Protest!

Schluss mit der Repression in Kasachstan!

Unterstützt die Proteste gegen den Staatsbesuch von Nursulatan Nasarbajew in Berlin! Keine Geschäfte mit Diktatoren!Für demokratische und gewerkschaftliche Rechte in Kasachstan! Für eine vollständige Aufklärung der Massaker an den streikenden ÖlarbeiterInnen am 16. Dezember 2011 in Schanaosen und Westkasachstan! Wir rufen zu einem Protest am Dienstag, den 7.2.2012, um 17.00 Uhr vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik auf (Rauchstr. 17/18, Berlin-Mitte – Nähe U-Bhf. Wittenbergplatz, U1, U2, U3).

Dort wird der kasachische Präsident Nasarbajew um 18.00 Uhr vor ausgewählten Gästen, unter anderem Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher, auftreten.

Die Protestkundgebung soll dazu dienen, dem gewerkschaftlichen und sozialen Widerstand gegen die Diktatur in Kasachstan eine Öffentlichkeit in Deutschland und international zu geben. Wir drücken damit auch unseren Unmut darüber aus, dass die Bundesregierung mit solch einem Regime Wirtschaftsverträge abschließt. (Liste der Aufrufenden unter anderem bei "Protestaktion anlässlich des Besuchs von Nasarbajew" externer Link am 02. Februar 2012 bei scharf-links)

III. Internationales / Senegal

Der nächste Frühling?

Die Proteste im Senegal haben längst die Stadtgrenzen von Dakar überwunden und sind nun landesweit: Zwar waren es bisher noch nicht solch enormen Massen an Menschen wie in Nigeria aber Anfang der Woche gab es Schülerstreiks an allen öffentlichen Schulen des Landes. Der afp-Bericht "Straßenschlachten in Dakar" externer Link war bereits am 31. Januar 2012 in der Frankfurter Rundschau, gibt aber einen ersten Einblick in die Gesamtlage der Proteste vor der Präsidentschaftswahl, bei der Amtsinhaber Wade entgegen der Verfassung wieder kandidiert.

Siehe dazu auch: "President Wade vs. the people: Senegal is in danger" externer Link von Arame Tall am 02. Februar 2012 in Pambazuka. Darin wird nicht nur ein Überblick über den aktuellen Stand der Auseinandersetzungen um die kommende Präsidentschaftswahl gegeben, sondern auch die Vorgeschichte nalysiert.

IV. Internationales / Nigeria

Der Gigant erwacht...

...ist in etwa das Motto des Artikels "The January Awakening in Nigeria" externer Link von Baba Aye im nigerianischen Socialist Workers Bulletin am 26. Januar 2012. Wo bisher maximal 5.000 Menschen demonstriert hatten, waren es in den Januartagen des Generalstreiks 50.000 - solche Vergleiche gibt es in dem Artikel mehrere, bevor auch hier die Gründe für den Abbruch durch die beiden Gewerkschaftsföderationen gesucht werden - und festgehalten, dass auch die mörderische Aktivität von Boko Haram diese Bewegung nicht aufhalten kann.

V. Internationales / Mosambik

Vale - Umsiedlung: Widerstand erfolgreich

Die Vale, je nach Quelle als zweit- oder drittgrößter Bergbaukonzern der Welt eingeordnet, hat auch in Mosambik ihre Interessen: Moatize, in der Zentralprovinz Tete ist Vales größte Mine in Afrika. Für Erweiterung und Eisenbahnbau sollten - und wurden - rund 750 Familien umgesiedelt werden, die mit Modellhäusern überzeugt wurden - Modelle, die allerdings nie Wirklichkeit wurden. Weshalb nach rund zwei Jahren etwa 500 Familien die Straße und die Eisenbahnlinie in die Provinzhauptstadt blockierten. Mit dem Erfolg, dass der Provinzgourverneur, der zuerst die Polizei zum Räumen geschickt hatte, als das nichts nutzte aber selbst zur Blockade kam, ihnen recht geben musste: Die Unterkünfte entsprächen in keiner Weise den Modellen, sagte er vor der Presse und Vale gestand ein, es habe Versäumnisse gegeben... Ein ausführlicher Bericht dazu in Joseph Hanlons "MOZAMBIQUE News reports & clippings 193" pdf-Datei vom 31. Januar 2012

VI. Internationales / Tunesien

Vom Modellfall zum Auslaufmodell: Ben Ali

Einen kurzen Abriß der Geschichte Tunesiens - und insbesondere der langen Regierungszeit Ben Alis, der, Schwamm drüber, ja lange Jahre als neoliberaler Erfolgspolitiker gepreisen wurde (wer anderes sagte saß im Gefängnis oder im Exil, oder gar nicht mehr) - bietet der Beitrag "Hanging by a Thread: Class, Corruption and Precarity in Tunisia" externer Link von LS am 17. Januar 2012 im Mute-Magazin. Darin wird insbesondere die Rolle (und das Entstehen) einer relativ gut ausgebildeten und vielfach erwerbslosen oder informell arbeitenden Jugend genauer analysiert.

VII. Internationales / Kamerun

Sterben statt Essen

In der Sylvesternacht rebellierte die Belegschaft der Société sucrière du Cameroun (Sosucam) - das Flesich, das normaler Bestandteil des Jahresabschluss-Warenkorbs ist, war ihnen verweigert worden. Statt Essen verteilte der Unterpräfekt den Tod: Er wies die Polizei an, das Feuer gegen "die Randalierer" zu eröffnen - zwei Arbeiter wurden ermordet. 180 weitere sollen jetzt als "Rädelsführer" entlassen werden, berichtete in "Mbanjock - La police abat deux ouvriers à la Sosucam" externer Link der Autor Evariste Menounga in der Zeitung Mutations bereits am 11. Januar 2012, ein Artikel der nun bei allafrica gespiegelt ist.

VIII. Internationales / Demokratische Republik Kongo

Millionen sterben - wen interessiert es?

"1996 begann im Kongo ein Krieg zwischen unterschiedlichen Staaten und Rebellengruppen, über fünf Millionen Menschen kamen ums Leben. Jason Stearns zeichnet die Geschichte dieses Kriegs nach" - so beginnt die Buchbesprechung "Vom Freiheitskampf zur Plünderung" externer Link von Daniel Stern in der WOZ vom 26. Januar 2012

Siehe dazu auch: "DRC: What next after corruption of truth and justice?" externer Link von Jacques Depelchin am 01. Februar 2012 bei Pambazuka, der im Gegensatz zu vielen anderen auch die Proteste und Widerstände in seine Analyse mit einbezieht.

IX. Internationales / Angola

Luanda, meine Teure...

...hiess einst ein im portugiesischen Sprachraum populäres Lied (ob es auch in Angola populär war, entzieht sich der Kenntnis, anders gemeint war es schon) das jetzt Wirklichkeit geworden ist - der Öl und Diamantenboom für die Wenigen hat Luanda zur teuersten Stadt der Welt gemacht, berichtet in ihrem BBC-Beitrag "Living in the world's most expensive city" externer Link vom 02. Februar 2012. Bei mehren Tausend Dollar Miete für ein Appartment lohnt es sich schon, Bretterhütten niederzuwalzen...

X. Internationales / Bolivien

Der 15. Kongress der COB - drei Bergarbeiter, viele Erklärungen und ein neuer Vorsitzender...

Die bolivianische Arbeiterzentrale (COB) ist mit Sicherheit der traditionsreichste Gewerkschaftsverband Lateinamerikas was soziale Kämpfe und gesellschaftlichen Einfluss betrifft. Nach einer schweren Krise, vor allem in den 90er Jahren ist die COB in den Bewegungen des letzten Jahrzehnts wieder erstarkt. Mit einem mächtigen Einfluss der Regierungspartei MAS und mehreren starken linken Strömungen, zumeist trotzkistisch orientiert. Beim 15. Kongress der nun, Mitte Januar 2012 stattfand (und der satzungsgemäß 2008 hätte stattfinden müssen) stand die Wahl eines neuen Vorsitzenden im Vordergrund, für den es drei ernsthafte Kandidaten gab, allesamt aus der Gewerkschaft der Bergbau- und Energiebeschäftigten. Der frühere Generalsekretär Jaime Solara, der aktuelle Pedro Montes und Juan Carlos Trujillo, der für viele Aussenstehende überraschend die Wahl gewann - ein Bergarbeiter von gerade 33 Jahren aus dem besonders kämpferischen Bezirk Huanuni. Und, seinen Konkurrenten zufolge der Mann der MAS und also von Präsident Morales auf dem Wahlzettel. Trujillo selbst skizzierte seine Linie nach der Wahl als die eines "offenen Dialogs mit der Regierung, mit der Grundlage der Verteidigung der Interessen der arbeitenden Menschen" was weiterhin manchen Interpretationen offenen Raum lässt. Der Bericht "Congreso de la COB sorprende y elige a Trujillo como nuevo ejecutivo" externer Link vom 22. Januar 2012 im (gutbürgerlichen) eju.tv interpretiert das überraschende Ergebnis als Ausfluss der MAS-Politik und verweist auf irreguläre Situation in manchen Bezirken (Doppelorganisationen) sowie auf die auseinandersetzungen zwischen Bergarbeitern und LandarbeiterInnen.

Siehe dazu auch: "Lo aparente en el XV Congreso Ordinario de la COB" externer Link vom 22. Januar 2012 beim Presseportal Bolpress, ein Abdruck einer Stellungnahme der Gewerkschaftssektion der (ebenfalls trotzkistischen) Revolutionären Arbeiterpartei POR.

Sowie: Die Webseite der Gewerkschaft "Sindicato Mixto de Trabajadores Mineros de Huanuni" externer Link auf der ihre politischen Prinzipien ausführlich dargestellt werden

XI. Internationales / Brasilien / Soziale Konflikte

"Banditen und Vagabunden"

Nannte die Landesregierung des Bundesstaates Sao Paulo die etwa 7.000 Menschen, die mit brutalster Gewalt von der Militärpolizei vertrieben wurden, nach Jahren des Lebens im Pinheirinho und entgegen gültiger Gerichtsverfügungen. Was soll man von einem Gouverneur wie dem sehr ehrenwerten Herrn Alckmin auch erwarten - christlicher Fundamentalist und Wirtschaftsmodernisierer in einem, schlimmer gehts nimmer. Der Artikel "Pinheirinho: para além da desocupação" externer Link von Inácio Dias de Andrade am 01. Februar 2012 in der alternativen Wochenzeitung Brasil de Fato erschienen, behandelt nicht die naheliegende Frage, wer hier die Banditen sind, sondern ist ein Resümee dessen, was der Anthropole in den Jahren 2007 bis 2010 erlebte, die er im Pinheirinho verbracht hat: Selbstorganisation in der Not, auf viele Weisen, mit unterschiedlichen Erfahrungen.

Siehe dazu auch: "Weiter Proteste gegen Räumung des Armenviertels Pinheirinho" externer Link ein Brasil atual Bericht bei amerika21.de vom 01. Februar 2012.

XII. Internationales / USA / Arbeitskämpfe

Streik bei Kaiser - SEIU verweigert Solidarität

Beim kalifornischen Gesundheits-Großunternehmen Kaisers gab es am 31. Januar einen Streik der NUHW und zwei weiterer Gewerkschaften, an dem sich rund 22.000 Beschäftigte beteiligten. Die konkurrierende UHW-Gliederung der grössten Gewerkschaft der USA der SEIU hat ihren Mitgliedern mitgeteilt, die Streikposten seien nicht zu respektieren. "Wenn sie Solidarität wollen, sollen sie eine Mitgliedskarte ausfüllen und zurückkommen" sagte eine Funktionärin öffentlich - die NUHW hatte sich von der SEIU abgespalten, als der Bundesvorstand die kalifornische Sektion unter Zwangsverwaltung stellen wollte. Dazu der Bericht "Three Kaiser Unions Walk Out Again in California, while SEIU Stays Put" externer Linkexterner Link von Steve Early am 01. Februar 2012 in den Labor Notes

XIII. Internationales / Syrien

Zwischen Assad und SNC - keine Wahl. Aber es gibt andere Kräfte...

...die in Syrien wirken, und die weder die NATO wollen noch Assad. Wie immer ist es auch die Frage wer sich durchsetzt, von wem unterstützt. Ein Diskussionsbeitrag, den man nicht unbedingt teilen muss, um ihn wichtig zu finden ist "Syria's revolution, and imperialism" externer Link am 30. Januar 2012 im Blog Lenins Tomb, nicht zuletzt, weil er versucht, von Klasseninteressen auszugehen.

XIV. Internationales / China / Arbeitsbedingungen / Foxconn

Hauptsache, der Apfel glänzt...

"Apple soll für die unmenschlichen Arbeitsbedingungen und eine Serie von tödlichen Arbeitsunfällen bei seinen Auftragsherstellern in China mitverantwortlich sein. Das berichtet die New York Times unter Berufung auf den früheren Foxconn-Manager Li Mingqi, der bis April 2011 bei dem Unternehmen tätig war. Li, der Foxconn wegen seiner Entlassung verklagt, war in der Leitung einer Foxconn-Fabrik in Chengdu, wo bei einer Explosion im Mai 2011 drei Menschen starben und 15 verletzt wurden. Auch ehemalige Apple-Manager haben sich entsprechend geäußert, so die Zeitung" aus dem Artikel "Apple interessiert sich nicht für das Leben der Arbeiter" externer Link von Achim Sawall auf golem.de vom 26. Januar 2012

Siehe dazu auch: "State of the Apple (Rotten)" externer Link von Jeff Ballinger am 25. Januar 2012 bei den Labor Notes, worin auch diverse aktuelle Manöver Apples beschrieben werden, die der offensichtlich recht heftigen Kritik in den USA den Wind aus den Segeln nehmen sollen...

XV. Internationales / Indonesien / Arbeitskämpfe

Ein Überblick über die Streikwelle Ende 2011

Ob im öffentlichen Dienst oder bei Freeport - in der zweiten Jahreshälfte 2011 gab es nicht nur eine lange nicht mehr dagewesene Zahl von Streiks - viele von ihnen waren auch ausgesprochen erfolgreich wird in dem knappen Überblick "Strike wave in Indonesia" externer Link vom 02. Februar 2012 bei libcom unterstrichen.

XVI. Internationales / Indonesien

Gewerkschaften und Arbeiterbewegung seit 1998

Seit dem Ende der Suharto-Diktatur hat sich eine wesentlich stärkere Gewerkschaftsbewegung entwickelt - die Mitgliederzahlen der zahlreichen entstandenen Gewerkschaften und Föderationen liege inzwischen bei rund 3,5 Millionen Menschen, schreibt in "Locating the power of labour" externer Link Benny Hari Juliawan am 19. Januar 2012 in "Inside Indonesia". Trotz dieser Zunahme aber spielten die Gewerkschaften in den in der Reformära gebildeten dreiseitigen Institutionen eine geringe Rolle - während Straßenproteste, Massenaktionen und Kundgebungen der Arbeiter und Arbeiterinnen eine sehr große Rolle spielten. Die differenz erklärt er unter anderem auch aus der Konkurrenzsituation zwischen den Gewerkschaften...

XVII. Internationales / Iran / Gewerkschaften

Jahrestag der Ermordung der Khatoonaband Kupferminenarbeiter

"Der 24. Januar 2004 ist der Jahrestag der Ermordung der Khatoonaband Kupferminenarbeiter in der Stadt Babak in der Provinz Kerman. An diesem Tag setzten mehr als 200 Arbeiter ihren mehrtägi-gen Streik und eine Demonstration mit ihren Fami-lien gegen die Entlassungen fort. Sie waren haupt-sächlich Leiharbeiter, die bei dem Aufbau der Anla-ge beschäftigt waren und trotz der Versprechung zur weiteren Beschäftigung bei den Schmelzanla-gen entlassen worden waren oder davon bedroht waren. Am 23.01.2004 sperrten die Arbeiter die Straße zu den Kupferminenanlagen. Frühmorgens am 24.01. eröffneten die Sicherheitskräfte mit Hubschraubern von Luft und Boden das Feuer auf die protestierenden Arbeiter und ihre Familien und töteten 4 Arbeiter Riyahi, Jawidi, Mahdawi, Momeni, den Schuler Pouramini und verletzen Dutzende" - so beginnt der Artikel zum Jahrestag in den Iran-Arbeiternews Nummer 19 externer Link pdf-Datei vom Januar 2012.

XVIII. Internationales / Iran / Arbeitskämpfe

Erfolgreicher Kampf gegen befristete Arbeitsverträge

Zeitarbeiter haben auch im Iran - ganz europäisch - noch weniger Rechte als andere. Deswegen - und selbstverständlich auch wegen der schwierigen Bedingungen der Repression - ist der Streik, den mehere Tausend Zeitarbeiter Anfang Januar beim Bandar Imam Petrochemical Complex in der Mahshahr Wirtschaftszone am Persischen Golf begannen und nach mehreren Tagen mit einer ganzen Reihe kleinerer, aber bedeutungsvoller Zugeständnisse erfolgreich beendeten von besonderer Bedeutung wird in dem Bericht "Iran: Workers Victory at a Glance" externer Link vom 24. Januar 2012 beim Iran Labor Report unterstrichen.

XIX. Internationales / Indien / GurgaonWorkersNews

Zwei Jahrzehnte Widerstand...

...bei den Clutch Automobilwerken in Faridabad - das ist einer der aktuellen Berichte aus der Ausgabe der "GurgaonWorkersNews 47" externer Link vom Februar 2012

XX. Internationales / Indien / Arbeitsbedingungen und Arbeitskämpfe

Krankenschwestern streiken trotz Verbot

Das Oberste Gericht hat den ersten landesweiten Streik der indischen Krankenschwestern verboten und die Polizei dazu aufgefordert, Streikbrecherinnen den Weg frei zu machen - was aber an den beiden Tagen seit dem Urteil keine Auswirkungen hatte. Erstmals in der Geschichte des indischen Gesundheitswesen haben die Krankenschwestern eine Gewerkschaft, die sich in den letzten Monaten geradezu explosionsartig ausgebreitet hat - die Arbeitsverhältnisse sind so, dass selbst ein Abgeordneter der Regierungspartei ihre Lebensbedingungen als sklavereiähnlich bezeichnete. Auch andere Gewerkschaftsverbände haben ihre Unterstützung ausgedrückt wird in dem Artikel "Indian nurses start ‘indefinite’ strike" externer Link am 02. Ferbaur 2012 bei libcom berichtet.

Siehe dazu auch: "Kerala nurses’ strike over pay intensifies pay spreads in" externer Link von T K Devasia am 02. Februar 2012 in der Khaleej Times - im Bundesstaat Kerale hatte die Streikbewegung begonnen - und dort erfährt der Streik auch die grösste gesellschaftliche Unterstützung.

XXI. Internationales / Kirgisien

Widerstand gegen den Exportmeister

Kumtor ist die grösste Goldmine Kirgisiens und allein für rund 12 % des BSP verantwortlich. Der Artikel "Kyrgyzstan: Gold Mine Could Exacerbate Central Asian Water Woes—Report" externer Link von David Trilling am 31. Januar 2012 beim Eurasianet, geschrieben aus Anlaß des nahezu zeitgleichen Erscheinens zweier Studien über die Auswirkungen auf Wasser nicht nur im Land, sondern in der ganzen Region dokumentiert Aussagen über eine akute Gefährdung der Wasserqualität. Wobei die eine Studie von Bankwatch ist, die zweite (weniger radikal, aber vielleicht peinlicher) von einer eigens eingesetzten Regierungskomission. Der kanadische 2/3 Eigentümer Centerra wollte nichts dazu sagen...

XXII. Internationales / Kroatien

Rechte und Linke gegen EU

"Das Land macht sich mit Sozialabbau und Prestigeprojekten „fit“ für die EU. Nicht nur in Dubrovnik regt sich Widerstand Während in der Europäischen Union Krisenstimmung herrscht, steht Kroatien vor einem Beitritt in die EU. Viele Kroaten verbinden mit „Europa“ Hoffnungen auf eine bessere Zukunft, auf Wohlstand und eine Reisefreiheit, die die älteren noch aus jugoslawischen Zeiten kennen. Anfang 2011 gab es dennoch Demonstrationen gegen die EU in mehreren kroatischen Städten. Sie ließen sich nicht eindeutig politisch einordnen, denn neben linken Gruppen haben sich auch Nationalisten daran beteiligt. Dennoch waren diese Proteste Ausdruck einer wachsenden Skepsis gegenüber der „europäischen Integration“. Gerade das Beispiel Griechenland zeigt den Kroaten, was ihnen blüht, wenn sie zur EU gehören: von Brüssel diktierter Sozialabbau" -so beginnt der Beitrag "Kroatien vor EU-Beitritt: Beim Geld hört die Demokratie auf" externer Link von Inge Höger und Carsten Albrecht am 31. Januar 2012 bei scharf-links.

XXIII. Internationales / Portugal

Von den Kolonien lernen, heißt...

...wie einst in Afrika oder Südamerika: Ab in die informelle Wirtschaft. Was die Studie der Universität Porto gekostet hat, ist nicht bekannt, sie brachte aber ein Ergebnis, das pi x Daumen jede und jeder, der sich in Portugal ein bißchen auskennt, auch weiss: Inzwischen wird ungefähr ein Viertel der portugiesischen Wirtschaftsleistung in der informellen Ökonomie erbracht. Damit steht Portugal im Jahr 2010 auf Platz 3 in der EU, hinter Italien und Griechenland: hohe (vor allem indirekte) Steuern (etwa 23 Prozent Mehrwertsteuer) und hohe Erwerbslosigkeit sind in allen drei Fällen die sichtbaren Gründe - und mit den drastischen Kürzungsdiktaten der EU vom Mai 2011 wird diese Entwicklung weiter beschleunigt. Wodurch sich einerseits das Defizit wegen Steuerausfalls weiter erhöht, was aber eher ein Problem der Regierung ist - andrerseits erspart man sich aber auch Abgaben selbst auf geringe Einkommen. "Going Underground in Hard Times" externer Link von Mario Queiroz ist am 28. Januar 2012 bei IPS erschienen

Siehe dazu auch: "Central sindical de Portugal reafirma su postura contra imposiciones del FMI" externer Link ein Apporea-Bericht vom gerade stattgefunden 12. Kongress des Gewerkschaftsbundes CGTP-Intersindical, auf dem die Ablehnung des Kurses von Regierung und EU ausdrücklich bekräftigt wurde.

Sowie: "Falsos recibos verdes. Quantos e até quando?" externer Link ein Bericht auf dem Ferve-Blog vom 27. Januar 2012 in dem die hinterziehungen der Unternehmen auf Kosten "selbstständiger" Beschäftigter dokumentiert werden. Werden sie erwischt, müssen sie nun 5% der Versicherungssumme bezahlen...Bei fest angestellten "Mitarbeitern" wären es 23,6%...

XXIV. Internationales / Griechenland / Schuldenkrise

Im Vorhof der Hölle: Lasst alle Hoffnung fahren?

Die Banken werden gerettet - die Menschen sollen selber sehen, wo sie bleiben, das steht nicht nur ungeschrieben hinter jeder EU-Maßnahme, und hinter jedem zynischen Medienbericht, das wird hin und wieder auch so gesagt. Der Bericht "Elend in Zeiten des Wirtschafts-“Diktats”" externer Link von Maria Malagardis am 30. Januar 2012 in der Pariser Libération (übersetzt für presseurope von Julia Heinemann) zeigt Schlaglichter wie Armenspeisung zu Neujahr...

Siehe dazu auch: "Crise humanitaire sans précèdent en Grèce" externer Link eine Rede von Sonia Mitralas beim Europarat vom 24. Januar 2012 jetzt dokumentiert bei Europe Solidaire - mit vielen Fakten und Zahlen.

XXV. Internationales / Ukraine

Arm, Kalt, Erfroren: 63 Tote

Obdachlose und Menschen, die nicht ausreichend Heizmaterial kaufen oder beschaffen konnten sind die Opfer - der Kälte, sagen die offiziellen Stellen, der antisozialen Politik sagen Kritiker. Die Meldung "Bereits 63 Menschen in der Ukraine erfroren" externer Link am 02. Februar 2012 bei den Ukraine Nachrichten beginnt so: "Bei Temperaturen von gebietsweise 30 Grad unter Null sind in der Ukraine weitere 20 Menschen erfroren. Insgesamt hat diese Kältewelle damit 63 Menschen das Leben gekostet"

Siehe dazu auch: "Topless protesters detained at Davos forum" externer Link von Frank Jordans am 29. Januar 2012 im Houston Chronicle über eine Protestaktion der ukrainischen Frauengruppen Femen in Davos - unter anderem mit dem Slogan "Arm, weil ihr reich seid"...

XXVI. Internationales / Schweiz / Gewerkschaften und Arbeitskämpfe

Wer kämpft, kann gewinnen oder verlieren...

"Sowohl in Nyon wie auch in St. Gallen sollten Industriebetriebe aufgegeben und massenhaft Angestellte entlassen werden. An beiden Standorten kam es zu Arbeitskämpfen - mit höchst unterschiedlichem Ausgang. Was lief in der Romandie anders als in der Ostschweiz?" - das ist der Vorspann zu "Es ist durchaus etwas möglich" externer Link - ein Artikel von Helen Brügger, Nyon, und Ralph Hug, St. Gallen in der WOZ vom 26. Januar 2012

..was jetzt ein unvollständiger Einblick darin war, was der Kapitalismus den Menschen so zu bieten hat. Und wie sie sich wehren...bis zum nächsten Mal, Helmut

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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