| Adoption - Debatte 
"In den Medien prägt Gewalt das Bild von Syrien. Dabei gibt es dort auch viele Menschen, die täglich unbewaffnet für Menschenrechte und ein Ende des Assad-Regimes auf die Straße gehen. Wie können wir gewaltfreie Bewegungen in einem Bürgerkriegsland unterstützen? Eine Frage, die nicht nur in graswurzelrevolutionären Kreisen diskutiert wird. Die Kampagne Adopt a Revolution (AaR) hat das Ziel mit „Revolutionspatenschaften“ syrischen AktivistInnen zu helfen. Wie problematisch die Politik von AaR sein kann, zeigt eine Auseinandersetzung zwischen Jürgen Wagner und Christoph Marischka von der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) mit Christine Schweitzer (AaR), die wir hier mit Einverständnis der AutorInnen dokumentieren" so die Einleitung zu "Bürgerkriegspatenschaft? Eine Diskussion um Adopt a Revolution (AaR) Jürgen Wagner & Christine Schweitzer"  in der Graswurzelrevolution vom 16. Juni 2012, hier bei Linksnet.
Linke für Assad?
Der Diskussionsbeitrag "Ex-Depp des Monats: Pierre Piccinin" von Bernard Schmid vom 08. Juni 2012 argumentiert gegen jene, die als linke meinen den Herrn Assad verteidigen zu müssen.
Gegen Intervention und Krieg: Moderieren statt massakrieren - Die syrischen Konfliktparteien an den Verhandlungstisch! Hände weg von Kriegsspielen
"Zur Eskalation im syrischen Bürgerkrieg und den Chancen auf eine Beendigung der Gewalteskalation erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer Erklärung, die sich sowohl an die Bundesregierung als auch an die Öffentlichkeit richtet..." Siehe dazu die Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 01.06.2012
Der zweite Frühling: Assad, Antiimperialismus, Aggression...
Die nun schon ein Jahr andauernden Auseinandersetzungen in Syrien scheinen zunehmend nicht nur für die Menschen des Landes ein existentielles Problem, sondern, einmal mehr auch für die NATO-Kumpanei und einmal mehr auch für die Linken unterschiedlichster Strömungen. Wieder einmal wird die Frage aufgeworfen, ob mensch auf Seiten Assads oder einer militärischen Aggression stehe. Die kommentierte Materialsammlung "Assad oder NATO?" vom 13. April 2012 zielt darauf, diese Wahl zu verweigern.
Zwischen Assad und SNC - keine Wahl. Aber es gibt andere Kräfte...
...die in Syrien wirken, und die weder die NATO wollen noch Assad. Wie immer ist es auch die Frage wer sich durchsetzt, von wem unterstützt. Ein Diskussionsbeitrag, den man nicht unbedingt teilen muss, um ihn wichtig zu finden ist "Syria's revolution, and imperialism" am 30. Januar 2012 im Blog Lenins Tomb, nicht zuletzt, weil er versucht, von Klasseninteressen auszugehen.
Assad: Despotisch Neoliberal
Eine ausführliche Analyse des Assad-Regimes wird in dem Beitrag „Revolts in Syria: Tracking the Convergence Between Authoritarianism and Neoliberalism“ von Omar S. Dahi und Yasser Munif am 16. Oktober 2011 bei sanhati geleistet. Dabei wird schon historisch das Wirken des Assad-Flügels der Bath Partei gegenüber radikaleren Bestrebungen abgegrenzt und auch die Widerstandsbewegungen werden keineswegs nur auf Muslimbrüder reduziert, sondern es wird etwa auch die einst wichtige Rolle der kommunistischen Aktionsliga behandelt, die vom Regime ebenfalls massiv zerschlagen wurde. Die Einführung von Privatbanken und Börse, von neuen Landgesetzen gegen Pächter und Mieter sind dann in der Regel in diesem Jahrhundert vollzogen worden. Und Gruppierungen, die politische Reformen forderten, wurden schon immer als ausländische Agenten betrachtet
Syrien und der Nahe Osten: Zu viele unwägbare Risiken
Den libyschen Exdiktator Muammar al-Gaddafi hat die Nato weggebombt. Doch im Fall Syriens schaut der Westen zu, wie das Regime die Opposition niederwalzt. Warum? Liegt es daran, dass es dort kein Öl gibt? Nein, die Sache ist komplizierter. Artikel von Dieter Sauter, Istanbul, in der WOZ vom 20.10.2011
Autoritarismus, Neoliberalismus, Siemens
"Der deutsche Industriekonzern Siemens hat nach Angaben Syriens einen Vertrag in Millionenhöhe zum Ausbau eines Elektrizitätswerkes mit dem Land abgeschlossen" - so wird in der Agenturmeldung "Siemens in Syrien" am 13. Oktober 2011 beim recherchejournal aufstand die staatliche Nachrichtenagentur Sana zitiert.
- Siehe dazu auch: "Revolts in Syria: Tracking the Convergence Between Authoritarianism and Neoliberalism" von Omar S. Dahi und Yasser Munif am 16. Oktober 2011 bei sanhati, mit viel Material zur im Titel angesprochenen Frage - die neoliberale Wendung eines autoritären Systems.
- Sowie: "Das Volk wird Asad stürzen" die Zusamenfassung von Diskussion und Vortrag von Subhi Hadidi am 16. September 2011 in Wien, beim AIK
"Nun, ein ernsthafter Linker würde damit beginnen, festzustellen, dass Assads neoliberale Politik zur Armut auf dem Land geführt hat, und deswegen von dort der größte Protest kommt..."
Am 02. September 2011 führten Ahmad Shokr und Anjali Kamat für Al Jaddaliya ein längeres Gespräch mit Fawwaz Traboulsi (Geschichtsprofessor an der amerikanischen Universität von Beirut, gegenwärtig Gastprofessur in Wien) über die Entwicklung in seinem Heimatland Syrien. Insbesondere für die auch in der Mainstream-Berichterstattung immer wieder auftauchende Frage, warum die beiden Zentren Aleppo und Damaskus bisher eher relativ ruhig blieben, gibt er einige faktenreiche Antworten mit seiner Kritik an der Wirtschaftspolitik der letzten zehn Jahre, die Erwerbslosigkeit auf dem Lande vor allem erzeugt habe, während es eben in den Städten größere Teile der Bevölkerung gäbe als auf dem Land (bzw in eher ländlichen Gebieten) die von Privatisierungen usw eben auch profitiert haben. Nachzulesen in "Escaping Mumana'a and the US-Saudi Counter-Revolution: Syria, Yemen, and Visions of Democracy" wo auch (in Kommentaren reichlich umstrittene) Aussagen zu Perspektiven von Demokratie und Linken gemacht werden.
Neuer Versuch: Übergangsrat
Verschiedene Bekundungen syrischer Oppositioneller waren eindeutig: Sie wollen keinesfalls eine ausländische Intervention, und dies wurde von ganz unterschiedlichen Strömungen betont, ganz im Gegensatz zu Libyen etwa, wo es jene Strömungen auch gab, die aber marginalisiert wurden. Nun ist erneut ein Versuch gemacht worden, eine einigende Instanz zu schaffen, einen Übergangsrat zu bilden, der die diversen oppositionellen Strömungen repräsentieren kann - aus unterschiedlichen Lagern, im In und Ausland. Sprecher dieses Rates soll Burhan Ghalioun werden, ein Politikprofessor im französischen Exil, der sich sowohl in der Kritik der Privatisierungen in Syrien als auch in der Ablehnung ausländischer Intervention ebenso profiliert hat, wie als Gegner des Assadregimes. Die Meldung "Neuer Übergangsrat der syrischen Opposition" vom 31. August 2011 bei antiimperialista.org.
Aktueller Bericht aus Syrien: Herbst der Despotie?
"Der Klimaaktivist Elias Perabo reiste bereits im Frühjahr aus Deutschland nach Syrien und schloss sich dort dem Netzwerk Local Coordination Committees of Syria (LCCSyria) an, einer Dachorganisation lokaler Komitees, die sich im Zuge des aktuellen syrischen Aufstandes bildeten. Hier ist sein aktueller Bericht vom 22. August 2011:..." Bericht von Elias Perabo auf medico international vom 22.08.2011
Wieder Massenproteste in Syrien: "Abgeschlachtet wie Schafe"
Syrische Truppen schießen erneut auf Demonstranten. In Hama versucht das Militär weiterhin, die Stadt wieder komplett in den Griff zu bekommen - und tötet offenbar auch Unbeteiligte. Zusammengefasste Agenturmeldungen bei der TAZ vom 05.08.2011
Die Straßen von Hama sind übersät mit Leichen
"Deutschland will wegen der blutigen Unruhen in Syrien eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates einberufen. Zu Beginn des Fastenmonats Ramadan tötet das Militär in Syrien mehr als 120 Menschen. (...) Zum Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan hatte die syrische Armee in der Stadt Hama ein Blutbad angerichtet. Wie die Nationale Organisation für Menschenrechte mitteilte, starben nach ersten Angaben bei der Militäroffensive mindestens 95 Menschen, im ganzen Land gab es mehr als 120 Tote. Am frühen Sonntagmorgen waren Panzer und Elitesoldaten nach Hama eingedrungen, aus der sie sich Anfang Juli demonstrativ zurückgezogen hatten..." Artikel von Martin Gehlen und Gil Yaron in der Frankfurter Rundschau vom 01.08.2011
Ein kurzer Abriß...
...der Geschichte Syriens nach der Unabhängigkeit, zuerst die langen Jahre aufeinanderfolgender Militärputsche, dann die langen Jahre der Assadschen Despotie - und wo steht die säkulare Opposition heute - fragt in "Syria's Pandoran Box" die Soziologin Elaine Hagopian am 12. Juni 2011 in counterpunch. Ein Beitrag, der dazu dienen kann, die komplexe Lage ein bisschen besser zu begreifen.
Der Aufstand in den Käffern
"Zuerst revoltierte Deraa. Dann Banyas. Etwas später Dschisr asch-Schughur. Das ist alles Provinz, tiefe Provinz. Dort, wie auch in den Damaszener Vororten, auf die sich der jetzige Aufstand in Syrien ausgeweitet hat, leben die VerliererInnen. Die Vielfalt, der Aufschwung, der intellektuelle und kulturelle Reichtum von Damaskus und Aleppo scheinen dort ewig weit weg. Was diese Käffer verbindet, ist ihre Trostlosigkeit. Sichtlich konservativ sind sie. Wer nicht muss, geht kaum dorthin." Artikel von François Moore in der WOZ vom 23. Juni 2011
Syrien und das Recht zu schweigen
"Wir wissen, was Menschen unter Umständen in der Lage sind, Menschen anzutun. Und auch was das Ausmaß der Gewalt, des Tötens und des Mordens in diesem arabischen Frühling angeht, haben wir uns bereits an einiges "gewöhnt". Stichworte: Libyen, Bahrein, und selbst die von uns als mehr oder weniger friedliche abgespeicherte Revolution in Ägypten hat einige Hundert Todesopfer gefordert. Und doch: die Nachrichten, die uns jetzt aus Syrien erreichen, und es sind bedingt durch die strenge Zensur denkbar wenige, sprengen jeden Rahmen." Artikel von Werner Jurga auf Ruhrbarone vom 12.06.2011
Nachrichtenkrieg in Syrien: Widersprüchliche Meldungen prägen die Lage ebenso wie anhaltende Gewalt
Zwischen der Darstellung der Ereignisse in westlichen Medien, bei Facebook und auf oppositionellen Webseiten einerseits und deren Darstellung in den staatlichen syrischen Medien andererseits liegen Welten. Artikel von Karin Leukefeld im Neues Deutschland vom 14.06.2011
Partei des Militärs
Einen Überblick über die politische und soziale Geschichte Syriens seit dem faktischen Militärputsch 1963 mit der Achse der Versuche, die Erscheinung der Bathpartei zu erklären bietet der ausführliche Literaturaufsatz "Modern Syrian Politics"  von Raymond Hinnebusch von der Uni St. Andrews im History Compass 2008 erschienen: Auch wenn man nicht alles teilen mag, was da geschrieben wird, in jedem Falle ein Aufsatz, der Orientierungshilfe bietet, etwa beim Problemkreis Landreform und Agrarkapitalismus, aber auch über das Scheitern diverser Wirtschaftsliberaler Ansätze - und einer Staatsparteiwirtschaft...
Bestürzt über den möglichen Sturz: Syriens Diktatur zittert - und mit ihr die fünf Nachbarstaaten
„Wie fiktiv die Rede vom "isolierten Syrien" ist, wird dieser Tage deutlicher denn je. Tatsächlich mischt die Diktatur bei nahezu allen Konflikten des Mittleren Ostens mit. Nun ist die Diktatur bedroht. Prompt stehen alle Konfliktparteien geschlossen - hinter der syrischen Regierung…“ Artikel von Hubertus Ecker auf Telepolis vom 09.05.2011
Nach fast 50 Jahren Notstand aufgehoben - zu spät, zu wenig...
- Notstandsgesetze, religiöse Spaltung, Perspektiven
Die Dialektik der Wiedergänger: Jetzt, wo erstmals seit 1982 für das Regime der Baathpartei ein Notstand ausgebrochen ist, wird das Notstandsgesetz, seit 1963 in Kraft, ausser derselben gesetzt. Die Proteste nehmen trotz heftiger Repression ständig zu - und schon erheben sich die üblichen Stimmen: Jene, die eine Intervention des ach so demokratischen "Westens" fordern - und jene, die selbst in einem Herrn Assad noch einen Antiimperialisten erkennen wollen. Im Blog Syria Comment gibt es das Videogespräch "Ammar Abdulhamid, a leading Activist, and Joshua Landis Discuss the Syrian Uprising" vom 20. April 2011 in dem Blogger Joshua Landis mit einem der bekannteren Aktivisten der Proteste über verschiedene Aspekte der aktuellen Situation redet.
- Stimmen aus dem Netz
Weitere aktuelle Berichte aus dem Netz sowie zahlreiche unterschiedliche Kommentare auch in dem Special "Syria Protests 2011" bei Global Voices Online, zuletzt am 26. April 2011.
- Armee uneinheitlich?
In dem Beitrag "Syria: As the regime clamps down, cracks appear in armed forces" von Mousa Ladqani am 26. April 2011 bei "In Defence of Marxism" wird die These von Spaltungen in der Armee verteidigt, die von verschiedenen Blogs vertreten und bestritten wird.
- Liberalisierung: Eine Zwischenbilanz von 2005
Der Beitrag "Economic Liberalization and Reform in Syria: 1970-2005" von ANGELA JOYA von der kanadischen York-Universität erschien in der dortigen Universitätspresse bereits 2006 und analysiert die bisherigen Ergebnisse der (natürlich: wirtschaftlichen) Liberalisierung, seit offizieller Aufgabe der Planwirtschaft 1990 - und ihre Vorgeschichte.
- Eine Revolution der Armen?
In dem Artikel "The Syrian chessboard" von Pepe Escobar am 28. April 2011 bei der Asia Times wird vor allem darauf abgehoben, dass die wirtschaftlichen Maßnahmen der letzten Jahre - wie etwa die beendete Subventionierung bestimmter Lebensmittel - zur Unzufriedenheit gerade bei den ärmeren Teilen der syrischen Bevölkerung geführt hätten.
Jetzt auch in Damaskus
Die Proteste in Syrien weiten sich immer mehr aus und haben Mitte April auch Damaskus erreicht. Einen Überblick über die Breite der Proteste gibt der Beitrag "La contestation syrienne atteint Damas" bei Al Oufuk vom 15. April 2011 - da reicht wohl die Abschaffung des Notstandes nach 48 Jahren nicht...
Siehe dazu: "Syria Lifts Emergency Law as Protesters Come Under Fire in Syrian City of Homs" ein Interview von Democracy now mit Basham Haddad (Professor in den USA, Mitbegründer der Webseite Jaddaliya), in dem auch die Nachricht der Finanzierung oppositioneller Gruppen durch die USA diskutiert wird (ohne daraus Unterstützung für den Notstandsregenten abzuleiten).
Hintergrund: Eines der vielen Beispiele, wie keineswegs nur in Syrien versucht wird, sich den Forderungen modernen Kapitalismus anzupassen ist die Studie "Privatisation in Syria: The case of the state farms and the Euphrat project" von Myriam Ababsa, bereits im Jahr 2005 bei der European university erschienen.
Kompromisse? Mit allen?
Dass Syrien "irgendwie anders" ist, wird schnell deutlich, wenn mensch einmal mehrere Berichte auf einmal sieht, liest oder hört. Einen Einblick in die Grundstruktur des Landes bietet der Beitrag "Wandel in Damaskus" von Karin Leukefeld am 08. April 2011 in der jungen welt, unabhängig davon, wie weit man die Einschätzungen teilt.
Siehe dazu auch: "Who Rules Syria and How?" Ein Interview mit Joshua Landis (Syrienblogger)
von Paul Jay am 03. April 2011 bei Real News (gespiegelt beim MR Zine) - wobei es auch um die Frage geht, welche gesellschaftlichen Klassen welche Rolle spielen, sowie darum, wie das Regime versucht mit bisher diskriminierten Kurden ebenso Kompromisse zu schliessen wie mit religiösen Kräften.
Syrien im Strudel der arabischen Revolution: Ruf nach Freiheit wird rund um Damaskus lauter
Die Beisetzung von fünf getöteten Demonstranten ist am Samstag in der Stadt Daraa im Süden von Syrien in eine Kundgebung für Freiheitsrechte umgeschlagen. Artikel im Neues Deutschland vom 21.03.2011
Mindestens fünf Tote bei Protesten in Syrien
Die Demokratiewelle in der arabischen Welt rollt. Permanent werden Menschen erschossen, die für ihre Freiheit kämpfen. In Syrien versuchten Sicherheitskräfte des Regimes, hunderte Demonstranten auseinander zu treiben - wieder mussten Menschen sterben. Artikel in der FTD vom 19.03.2011
Kein weisser Fleck
Kein weisser Fleck mehr auf der nunmehr totalen arabischen Protestlandkarte ist Syrien. Nur wenige DemonstrantInnen nahmen am Protest teil, der am 15. März 2011 in Damaskus stattfand - aber es war der erste öffentliche Protest seit langem, und das Regime antwortete mit Polizei, wird in dem kurzen Bericht "Protesters stage rare demo in Syria" am selben Tag bei Al Jazeera festgehalten.
Eine soziale Bewegung entsteht...
Mehrere Hundert Nichtregierungsorganisationen solles inzwischen in Syrien geben - die meisten davon allerdings vom regierungsnahen "Syria Trust" gesponsort und zumeist karitativ, etwa zwei Drittel von allen. Dennoch: Es bewegt sich einiges in einem Land, in dem Bewegung nicht eben das erste Kennzeichen war, schreibt in "L'État syrien à l'épreuve des ONG depuis l'arrivée au pouvoir de Bachar al- Assad" Laura Ruiz de Elvira am 09. Dezember 2010 beim cetri.
Warum es mit der Privatisierung nicht so recht vorangeht...
...wird wohl offensichtlich gegenwärtig in Syrien diskutiert. In dem Beitrag "The Syrian Private Sector: A Socioeconomic Farce" im Blog von Abufares am 03. Oktober 2010 wird einer der naheliegenden Gründe genannt - die Widerstände, weil (bis auf die Eigentümer) im Privatsektor alle weniger verdienen.
Siehe auch: Eine Antwort auf diesen Beitrag bietet "The Sin in Syria is Low Wages" von Ehsani bei Syria Comment am 17. Oktober 2010: Alle Löhne seien zu niedrig...
Anderthalb
Millionen Flüchtlinge aus dem Irak: Gestoppt...
Wenn nach Deutschland innerhalb zweier Jahre etwa
8 Millionen Flüchtlinge aus einem Land kämen, würde
das gesammelte Teutonentum (in allen politischen Varianten) zwischen
Hysterie und Hass hin- und herschwanken. Vom Prozentsatz her stimmt
der Vergleich: zu den etwa 19 Millionen Menschen mit syrischem Mitgliedsausweis
sind dank der Befreiungsversuche etwa 1,5 Millionen IrakerInnen
hinzugekommen. Anfang diesen Monats nun haben die syrischen Behörden
demokratischen Bürgersinn im Stile der EU gezeigt: Nur noch
mit Visum dürfen IrakerInnen nach Syrien einreisen - und auch
Jordanien (wohin nicht ganz eine Million Menschen geflüchtet
sind) plant Beschränkungen. Einst sollten sie alle nur Araber
sein, aber dass dies ziemlich Papier war, mußten schon jene
aus Palästina in verschiedenen Staaten erfahren. Jetzt ist
auch für Opfer der US-EU Agression im Irak keine Flucht mehr
möglich. Allerdings ebenfalls vor allem auf dem Papier...Der
Beitrag "Zunehmendes
Ressentiment der Gastgeber"
von Razan Zaytuna bei Qantara.de vom September 2007 wirft Schlaglichter
auf Flüchtlingsleben, teuere Mieten und Spannungen (weniger
als in Sachsen und Rheinland-Pfalz).
Kinderarbeit - eine Massenerscheinung
Obwohl eigentlich per Gesetz verboten, arbeiten nach
einer neuen Untersuchen rund 13% der 12-14 jährigen in Syrien
Vollzeit - ein Grund dafür, dass ein Viertel aller Kinder die
Grundschulen ohne Absschluss verlassen. Von den statistisch als
"Arbeitskräfte" registrierten 5,1 Millionen Menschen
sind 600.000 unter 17 Jahre alt - alles mit steigender Tendenz.
Die syrische Menschenrechtsorganisation hat nun gefordert, das Kinderarbeitsgesetz
wirklich durchzusetzen - was bei einer Strafe von 20 Dollar pro
Missbrauch wahrlich kaum zu erwarten ist. Mehr dazu im redaktionellen
(englischen) Bericht "Child
labourers operate in legal loophole, say rights workers"
bei der IRIN-Nachrichtenagentur vom 13. Juli 2006. |
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