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Fußball EM 2012
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Schutzloser Job: Bauen für die EM
"Joachim Schlütter blickt in seiner Publikation "Fair Play - Fair Work?" auf die dunklen Seiten der diesjährigen Fußballeuropameisterschaft: Auf prekäre, kurzfristige Arbeitsverhältnisse, unfaire Löhne sowie Unfälle auf den Baustellen. "Wie immer bei Großereignissen dieser Art, stieg die Beschäftigung im Baugewerbe massiv an. Doch im Windschatten der Profite (die FIFA verdiente bei der WM 2010 rund 3,2 Milliarden Dollar) geraten faire Löhne, Gesundheit und Sicherheit der Arbeiter oftmals ins Hintertreffen", schreibt Schlütter. Im Rahmen der EM-Bauten gab es in der Ukraine bisher 14 tödliche Unfälle, in Polen sind es insgesamt sechs..." Artikel bei ver.di   . Zur Publikation "Fair Play - Fair Work? Die EURO 2012-Fußballeuropameisterschaft und die Beschäftigten auf ihren Großbaustellen" von Joachim Schlütter
- EM nutzen, um Menschenrechte einzufordern
"Heute startet die Fußball-Europameisterschaft 2012. Zu den Austragungsländern gehört neben Polen die Ukraine - ein Land, das wegen seiner Menschenrechtsverletzungen am internationalen Pranger steht. EU-Politiker hatten zum Boykott aufgerufen. Wie ist die Lage im Land? Und welche Rolle spielen die Gewerkschaften?..." Artikel von Horst Mund bei der IG Metall vom 08.06.2012
- Eine signifikante Herausforderung
"Die heute beginnende Fußball-EM veranlasst die europäische Flüchtlingsabwehr-Zentrale Frontex zu einer Sondermission. Das Sportereignis sei "eine signifikante Herausforderung für den Grenzschutz", erklärt Frontex; Ursache seien nicht nur die vielen Reisenden: "Eine zusätzliche Besonderheit der Euro 2012 ist die Tatsache, dass sie in zwei Ländern stattfindet - dem zur EU und zum Schengen-Raum gehörenden Polen und der Ukraine, die kein Teil der EU ist und sich außerhalb des Schengen-Raums befindet". In ihrer "Annual Risk Analysis 2012" schreibt die "Europäische Agentur für eine operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen" dem EU-Anrainerstaat deshalb eine hervorgehobene Bedeutung als angebliches Einfallstor für unerwünschte Einwanderung zu. Bemühungen, die Ukraine beim "Migrationsmanagement" zu unterstützen, reichen schon bis ins Jahr 1998 zurück und fanden 2008 mit dem Inkrafttreten eines "Rückführungsabkommens" ihren vorläufigen Höhepunkt. Bereits damals - noch zu Zeiten der prowestlichen Regierung - mussten Migranten in der Ukraine unter inhumanen Bedingungen leben, gegen die mehrere Menschenrechtsorganisationen scharf protestierten - weitgehend vergeblich." Ein Beitrag auf german-foreign-policy.com - Informationen zur Deutschen Außenpolitik vom 08.06.2012
 "Sie sind chronisch unterbezahlt, korrupt und neigen zu Gewalt. Ukrainische Polizisten terrorisieren die Bevölkerung – bisweilen bis zum Tod" - aus dem Artikel "Menschenrechte in der Ukraine: Die Polizei, dein Feind und Folterer" von Barbara Oertel in der TAZ vom 04. Juni 2012
- "Die Menschenrechtslage in der Ukraine"
Sonderseite von Amnesty International zur Ukraine, wo es heisst: "Trotz großer Fortschritte im Rechtssystem und beim Schutz der Menschenrechte sind in der Ukraine weiterhin systematische Menschenrechtsverletzungen weit verbreitet. Folter und andere Misshandlungen in Gefängnissen und in Polizeigewahrsam sind an der Tagesordnung, ethnische Minderheiten und Flüchtlinge sowie Asylsuchende werden häufig diskriminiert…" 
Arm, Kalt, Erfroren: 63 Tote
Obdachlose und Menschen, die nicht ausreichend Heizmaterial kaufen oder beschaffen konnten sind die Opfer - der Kälte, sagen die offiziellen Stellen, der antisozialen Politik sagen Kritiker. Die Meldung "Bereits 63 Menschen in der Ukraine erfroren" am 02. Februar 2012 bei den Ukraine Nachrichten beginnt so: "Bei Temperaturen von gebietsweise 30 Grad unter Null sind in der Ukraine weitere 20 Menschen erfroren. Insgesamt hat diese Kältewelle damit 63 Menschen das Leben gekostet"
Siehe dazu auch: "Topless protesters detained at Davos forum" von Frank Jordans am 29. Januar 2012 im Houston Chronicle über eine Protestaktion der ukrainischen Frauengruppen Femen in Davos - unter anderem mit dem Slogan "Arm, weil ihr reich seid"...
Studentenprotest: Polizeirepression. 20 Jahre Demokratie...
Die Ukraine hat gelernt: Der Studentenprotest aus Anlaß der Kiewer Tagung der EU Bildungsminister durfte stattfinden, nur das Gegenforum wurde richterlich verboten. Allerdings: Wer protestierte, wurde von der Polizei angegriffen - selbstverständlich zu deren Selbstverteidigung. Deswegen wurden auch mehrere Aktivisten des Netzwerkes von Studentengewerkschaften inhaftiert - Demokratie a la EU eben, wird in dem Bericht "Riot Police Try to Stop Student Counter Forum in Kyiv" bereits am 27. September 2011 bei chto delat deutlich.
Streik in Eisenerzmine der Ferrexpo PLC
Seit dem 01. August befinden sich rund 1.000 Arbeiter der Eisenerzmine von Ferrexpo in Poltava (Westukraine) im Arbeitskampf - weil sie, im Zuge der fünfjährigen Arbeitsbewertung, in eine als "weniger schwer" bezeichnete Kategorie eingeordnet wurden, was drastische Verluste an Urlaubstagen, späteres Rentenalter und längere Arbeitszeiten bedeutet. Was als Dienst nach Vorschrift begann - so mussten die Fahrer der Ultraschwer LKW statt der gesetzlich maximal erlaubten 32 Km/h innerhalb der 6 Km langen Tagebaumine in der Regel riskante 45 Km/H fahren - weitete sich aus und auch die Medien änderten ihre anfängliche Haltung, die zuerst strikt gegen den Arbeitskampf war. Das Unternehmen Ferrexpo PLC ist ein Joint Venture der schweizerischen Ferrexpo und des ukrainische Großinvestors Kostyantin Zhevago und hat nun streikberecher angeheuert. Der Solidaritätsaufruf "Solidarity with Ferrexpo Mineworkers" vom 10. August bei chtodelat, inklusive Adressen für Protestbriefe und der schweizerischen Anschrift von Ferrexpo in Baar.
Siehe dazu auch: "Workers Vs Ferrexpo" bei Youtube vom 06. August 2010.
Sowie: Die Seite der Gewerkschaft narsolidarnist (zwar kyrillisch, aber mit vielen Fotos...)
20 Jahre Dauerkrise
Drohende Staatspleite, zusammenbrechende Industrie, wachsende Erwerbslosigkeit - die Ukraine taumelt am Rande des Zusammenbruchs. Artikel von Tomasz Konicz , zuerst erschienen in der jungen Welt vom 24.03.2009, auf der Homepage des Autors. Aus dem Text: "...Inzwischen dürfte die desolate Lage der Industrie bei so manchem Beobachter Erinnerungen an die wilden 90er Jahre hervorrufen, als Betriebe ihre Beschäftigten mitunter in Naturalien bezahlten. Die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko drohte Anfang März allen Unternehmen mit Enteignung und Verstaatlichung, die sich weiterhin weigern, ihren Belegschaften die Löhne auszuzahlen. Timoschenko wies die entsprechenden Regierungsstellen an, Untersuchungen gegen die betroffenen Betriebe einzuleiten und eine Liste der »schwarzen Schafe« öffentlich zu machen. Die Summe der ausstehenden Löhne wuchs in der Ukraine seit Jahresanfang um 36 Prozent auf 170 Millionen US-Dollar. Manche Fabriken gingen einfach dazu über, ihre Arbeitskräfte zu entlassen, ohne die Lohnverbindlichkeiten zu begleichen..."
Fabrikbesetzer vom Gouverneuer eingeladen. Und dann sind sie geblieben...
Das größte Land Europas ist auch gleichzeitig eines derjenigen, in denen die kapitalistische Krise am heftigsten wütet. Was sich unter anderem daran zeigt, dass immer mehr Unternehmen ein privates Rettungsprogramm verfolgen: Einfach keine Löhne mehr ausbezahlen - wirkt besser, als jedes Lohnverzichtsabkommen. Die 300 Arbeiter einer Landmaschinenfabrik in Kherson haben das nicht mit sich machen lassen, und den Betrieb bereits Anfang Februar besetzt. Nach beinahe vier Wochen Betriebsbesetzung wurden sie aufgrund des immer mehr anwachsenden öffentlichen Protests zum Sitz der regionalen Verwaltung geladen. Und nach dem Gespräch mit dem Regionalgouverneur am 2. März machten sie das naheliegende: Ein Teil blieb gleich da und besetzte auch die Behörde. Der Sprecher der unabhängigen Gewerkschaft 'Petrovets, Leonid Nemchenko unterstrich, sie würden bleiben, bis zumindest die seit September 2008 ausstehenden Löhne bezahlt seien - am 4. März kamen zumindest die ersten Gelder. Das von der Belegschaft gewählte 5er Komitee fordert die entschädigungslose Enteignung des Unternehmens, seine Wieder-Inbetriebnahme und staatliche Absatzhilfen. So zu entnehmen dem Bericht "Workers in Ukraine occupy the Kherson engineering factory. and the local council" vom 13. März 2009 bei thecommune.
Der IWF hilft. Die Menschen danken mit Straßenblockaden...
Auch die Ukraine gehört in der aktuellen Krise zu den Ländern, die die Solidarität der EU über den IWF erfahren. Was, wie immer, wenn die Schreibtischstrategen des IWF aktiv werden, bedeutet alle denkbaren unsozialen Auflagen ertragen zu müssen. Neue Steuern beispielsweise - und dagegen protestierten, als eines unter vielen möglichen Beispielen, die Lastwagenfahrer. Näheres in dem Bericht "Protesting Ukraine Lorry Drivers Block Key Road In Tax Demo" im Kiew News Blog vom 3. März 2009.
Lokführer im Hungerstreik
"Am 11. Februar 2008 sind 7 Lokführer der GP Charkower U-Bahn, Mitglieder der freien Eisenbahnergewerkschaft der Ukraine in deh Hunger-Streik getreten. Hauptforderungen der streikenden: Wiedereinstellung der gefeuerten Lokführer und Entlassung des Vorsitzenden der Charkower U-Bahn Sergej Musejew, der sich selber "Master im Kampf gegen Gewerkschaften" nennt" - so beginnt der Bericht "Lokführer im Hungerstreik" von vpered.org.ru, publiziert am 4. März 2008 beim deutschen Indymedia.
Entlassung eines Gewerkschafters bei Metro verhindert
Volodymyr Demyan Vorsitzender der Gewerkschaft “Zahyst Praci” (Verteidigung der Arbeit) im Betrieb war von der Metrogruppe wegen seiner gewerkschaftlichen Aktivitäten entlassen worden - eine internationale Solidaritätskampagne, unter anderem organisiert von der UNI, hat dies nun erfolgreich verhindert. Das Kommunique "Volodymyr Demyan reinstated" der Gewerkschaft, über das Ukrainische Sozialforum beim WSF am 17. Februar 2008 publiziert.
Ein ausserparlamentarischer Beitrag zum Regierungswechsel: Demonstrationen verhindern US-Manöver
Über den Regierungswechsel und die dazugehörigen Parteiverschiebungen in der Ukraine ist viel geschrieben worden - weitausweniger darüber, dass NATO-Gegnerschaft und ähnliche Haltungen durchaus ein auch in der Bevölkerung verbreitetes Phänomen sind. So sind die gemeinsamen Manöver an der Krim, die die Ukraine mit den USA für Anfang Juni dieses Jahres geplant hatten, am breiten Protest - der sich unter anderem in einer Reihe von Demonstrationen äusserte - gescheitert. Woraufhin die ukrainische Bevölkerung noch ein Geschenk erhielt: Ein gewisser Herr Bush sagte daraufhin seinen Besuch ab. Alles dies kurz zusammengefasst in dem (englischen) Bericht "Ukraine protests chase out Marines" von John Catalinotto vom 16. Juni 2006 bei "Workers World".
Massenkundgebungen gegen Preiserhöhungen
Die ukrainische Energiebehörde erhöhte am 23. Mai (zum 1. Juni)- nicht zum ersten Mal in diesem Jahr - die Gaspreise; auch Wasser wurde verteuert. Die Regierungsbehörden verstossen damit gegen ein Abkommen mit den Gewerkschaften, das zumindest Konsultationen im Falle staatlicher Preiserhöhungen vorsieht: mit dem Ziel, soziale Begleitmaßnahmen zu treffen. Weitere Preiserhöhungen wurden bereits angekündigt. Am 24. Mai organisierte die Gewerkschaftszentrale FPU Massenkundgebungen in Kiew, an denen sich mehr als 50.000 Menschen beteiligten. Der (englische) Bericht "Ukrainian Labour Protests Hikes in Utility Tariffs" vom 29. Mai 2006 bei der Chemieinternationale ICEM.
Die "grosse Depression" der Bergarbeiter in der Ukraine
Das traditionelle Bergbaugebiet des Donbass: nach Zechenschliessungen suchen ganze Städte nach ihrer Zukunft und Rentner müssen weiter unter Tage gehen, um finanziell überleben zu können. Dafür gibt es klandestine Zechen, in denen Frauen und Kinder arbeiten - und smarte Geschäftsleute in der Rolle der Oligarchen. Die (englische) Dokumentation "Ukraine: the miners’ great depression" des IBFG von Ende Januar 2006.
"Orange? Blau? Oder einfach nur: Gelb? - Die ukrainischen Gewerkschaften im Machtkampf vor der Wahlwiederholung Ende 2004"
Eine Zusammenfassung von Positionen und Aktionen der ukrainischen Gewerkschaftszentralen und unabhängigen Gewerkschaften - und ihrer gesamten Rolle in der aktuellen Auseinandersetzung, vom 9.Dezember 2004
Internationale Chemiegewerkschaft protestiert gegen Überfalle auf ukrainische Bergarbeitergewerkschaft
Fred Higgs, Sekretär der internationalen Föderation der Chemie- und Energiebeschäftigten hat am 22. November 02 in einem Brief an den ukrainischen Präsidenten Kuschma gegen die polizeiliche Verfolgung der Bergarbeitergwerkschaft in der Donbass-Region protestiert. Dort war das Gewerkschaftsbüro von der Polizei gestürmt und Akten entwendet worden. Im Donbass ist der Kampf der ukrainischen Bergarbeiter für die Auszahlung rückständiger Löhne am weitesten entwickelt. Die Regierung schuldet den Arbeitern rund 280 Millionen US Dollar. Higgs warnt in seinem Brief davor, dass der Weltkongress der ICEM, der in diesen Tagen in Rom stattfindet, die Ukraine zum Thema machen werde, wenn keine Lösung gesucht und gefunden wird.
Der beste Streik in der Ukraine
Im März 1998 auf dem AKW Chmelnizki im westukrainischen Neteschin kam es zu einem für die heutige Ukraine einmaligen Streik.... Übersetzung von WF aus "Anarchija", Donezk/Ukraine, Nr. 2 (17) 2001 im Vorabdruck aus "Direkte Aktion" Nr. 147 September/Oktober 2001 |
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