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| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Freitag, 20. Juni 2008 ...aber zuvor zwei Mal "Alles Gute zum Geburtstag" im Juni an zwei, deren Leben, Denken und Taten aktuell bleiben - Che Guevara (80) und Salvador Allende (100). I.Internationales / Japan Tagelöhner-Proteste und Polizeibrutalität Japan bereitet sich auf die diversen Gipfeltreffen der nächsten Zeit vor: Soll heissen, unter anderem geht eine Welle von polizeilichen Repressionsmaßnahmen quer durchs Land. Und diese trifft sowohl politische AktivistInnen, vor allem jene, die Proteste zum G8 - Treffen vorbereiten, als auch jede "verdächtige Gruppe" der Gesellschaft. Das kann, wie in Kyoto, auch schon mal eine örtliche Gewerkschaftsgruppierung sein. Nur: Manchmal geht es auch daneben...Da wird ein Tagelöhner auf einer Polizeiwache in Osaka verprügelt, in Kamagasaki, einem Slumähnlichen Stadtteil, in dem vor allem Tagelöhner leben. Und diese wollen überhaupt nicht einsehen, dass sie, zumindest vorübergehend, von der Bildfläche verschwinden sollen - heftige Proteste werden registriert. "The workers in Kamagasaki and G8" ist ein aktueller Überblick aus Gipfel-Japan von der General Union Rakunan, der am 18. Juni 2008 auf der Debate- Liste veröffentlicht wurde. II.Internationales / Türkei / Arbeitskämpfe Sterben in Tuzla: Endgültig genug! Trotz der üblichen Erpressungsversuche wurde am 16. Juni auf der Werft in Tuzla mit ihren rund 40.000 Beschäftigten gestreikt: Das 96. Todesopfer der Unternehmensgeschichte liess die Empörung überkochen - es war gleichzeitig der 25. Kollege, der während der Amtszeit des gegenwärtigen Arbeitsministers sein Leben an den Verwertungsprozeß verlor. Eine Solidaritätsdelegation südamerikanischer Gewerkschafter war am Streiktag ebenfalls vor Ort berichtet der Türkei-Monitor in dem Beitrag "Warnstreik in Tuzla" III.Internationales / Indien a) Der Polizeibericht zur Ermordung Lahlit Mehtas: Sogar das Datum des Mordes ist falsch... Die NREGA AktivistInnen kommen landesweit zunehmend in Gefahr: Eben, weil sie versuchen NREGA nicht auf dem Papier zu lassen - die bundesgesetzliche ländliche Beschäftigungsgarantie. Letzten Monat wurde in Palamau Lahlit Meta, führend in dieser Bewegung, ermordet - der Polizeibericht dazu strotzt dermaßen von falschen Behauptungen und Auslassungen, dass selbst das Datum der Ermordung Mehtas falsch genannt ist. Dafür werden MitaktivistInnen des Mordes verdächtigt - die größte Demokratie der Welt eben. Der Solidaritätsaufruf "Palamau Report: Enquiry or Cover-up?" der Aktivistenorganisation MKSS von Anfang Juni 2008. b) Hunger in Indien: Anders als bisher - schlimmer durch neoliberale Projekte Hunger in Indien ist leider nichts Neues: Die große Hungersnot in Bengalen ist sozusagen ein fester Begriff, wie der irische Hunger vor 150 Jahren. Und dennoch: Im Zeitalter des Neoliberalismus stehen sogar die staatlichen Lebensmittelstellen zur Disposition, die immer ein wesentliches Element einer minimalen Grundversorgung waren. Und die aktuelle weltweite Teuerungswelle bei Nahrungsmitteln trifft viele Menschen sozusagen mit doppelter Wucht. In "India's Emerging Food Security Crisis: The Consequences of the Neoliberal Assault on the Public Distribution System" IV.Internationales / Bulgarien Noch eine kriminelle Privatisierungsgeschichte "Von der Treuhand lernen, heisst..." - das größte Wirtschaftsverbrechen Bulgariens in den letzten 50 Jahren nennt es Georgi Bochev, Vorsitzender der Telekommunikationsgewerkschaft im bulgarischen Gewerkschaftsverband SITUB: Das Vorgehen beim Verschleudern der staatlichen Kommunikationsbetriebe an das US-Unternehmen Advent. Zwei Drittel der einst 25.000 Beschäftigten wurden entlassen, investiert wurde nichts, die einst recht moderne Infrastruktur ist marode. Nachzulesen in dem Interview "Histoire d'une privatisation criminelle" V.Internationales / Slowenien Das autonome Zentrum Rog - quer zu kapitalistischen Bestrebungen "Nachdem der ehemalige Fabrikskomplex Rog mehr als ein Jahrzehnt leer stand, wurde er Ende März 2006 besetzt und geöffnet. Im Zuge der Besetzung brachten zahlreiche Individuen und Gruppen Leben in diesen neuen Raum kultureller, künstlerischer, sozialer und politischer Produktion. Anfänglich war die Besetzung als kurze, zeitlich begrenzte, räumliche Intervention in der Stadt Ljubljana intendiert, um sich den negativen Effekten der Privatisierung und Entstaatlichung - und dem darauf folgenden Verschwinden öffentlicher Räume - zu widersetzen sowie um in der Stadt neue kulturelle Politiken zu artikulieren. Die Schaffung eines neuen autonomen Kulturproduktionszentrums war die Antwort auf die sich zunehmend verschärfende Kontrolle der Kulturproduktion (sowohl in staatlichen als auch in öffentlichen Institutionen) sowie die damit einhergehende Kontrolle der Produktion politischer Subjektivitäten. Es war auch eine Antwort auf die Schwierigkeiten, die im Übergang von einem Paradigma materieller Produktion zu einem Paradigma immaterieller Produktion auftauchen (in der viele Kunst- und KulturproduzentInnen ohne Räume oder Institutionen zurückbleiben). Die Besetzung von Rog fand im Kontext ökonomischer und sozialer Veränderungen statt, mit einer Menge leer stehender ehemaliger Fabriken, hoher Arbeitslosigkeit und einem ziemlich großen prekären Kognitariat" - so beginnt der Beitrag "Rog: Kampf in der Stadt" VI.Internationales / Irland Das "Nein" war sozial klar zugeordnet - politisch differenziert... Vor allem der Süden Dublins, aber auch die "wohlhabenden Gürtel" anderer Städte stimmten mit "Ja", sowie die landwirtschaftlichen Exportzonen. In den landwirtschaftlichen Regionen, die fürs eigene Land produzieren, sowie in den "nicht so schönen" Vierteln der Städte überwog das "Nein" bei weitem. War also das EU-Votum deutlich sichtbar sozial geschieden, so war es politisch wesentlich gemischter, da sowohl rechte als auch linke Organisationen und Strömungen gegen das neueste Produkt agressiver Europapolitik Stellung nahmen. Wobei allerdings jene, die ein Fragezeichen hinter solche Abstimmungen setzen möchten, nicht "übersehen" sollten, dass diese EU dermaßen grandiose soziale Leistungen anbietet, wie die 65 Stundenwoche - das geht aus dem Artikel "Ireland Shows the Way" XII.Internationales / Schweiz Die Schweizer sind reich. Na ja, fast alle. Oder, eher - einige... In nackten Zahlen ausgedrückt: 10 Prozent der Bevölkerung verfügen über 71 Prozent des Schweizer Gesamtvermögens. Ein Drittel hat überhaupt kein Vermögen. Die kurze Bestandsaufnahme "Armut und Reichtum in der Schweiz" VIII.Internationales / Belgien Massenaktionen gegen Abschaffung des Lohnindexes, für Reduzierung der Mehrwertsteuer "Aber der Forderungskatalog der unzufriedenen Massen in Belgien geht natürlich noch weiter. Gewerkschaften und Linksparteien griffen die Stimmung auf und sammeln massenhaft Unterschriften für eine Petition, die Regierung möge die Mehrwertsteuer von 21% auf 6% bei Gas und Elektroenergie für die Haushalte absenken. Überall wird über diese Forderung diskutiert, allein die Genossinnen und Genossen der PvdA/PTB sammelten dafür 100.000 Unterschriften..." - so heisst es in dem Bericht "HUNDERTTAUSENDE AUF DER STRASSE - REGIERUNG LETERME UNTER DRUCK" IX.Internationales / Russische Föderation Für ein paar Euros weniger: 15% der Bevölkerung unter der offiziellen Armutsgrenze 62 Euros im Monat sind in Russland die offizielle Armutsgrenze: Über 21 Millionen Menschen leben darunter. Da treffen Preissteigerungen von über 5 Prozent in den letzten drei Monaten gesonders hart. In "Livin' on the Russian Poverty Line" X.Internationales / USA / Lebensbedingungen Der Angriff der Killertomaten Wie das Leben im modernen Kapitalismus so spielt: auch noch die durchgeknallteste Persiflage wird von der Realität mindestens eingeholt: Jetzt gibt es den Angriff der Killertomaten in echt. 167 Krankheitsfälle durch Salmonellen in Tomaten wurden in den USA registriert: Das ungefähr 2375. Remake des Horrofilms "Lebensmittelskandal" der natürlich der Normalzustand der Agroindustrie ist, wird in dem redaktionellen Artikel "Killer tomatoes" XI.Internationales / Haiti Offener Brief an den brasilianischen Präsidenten Lula war auf Haiti - zwar traf er sich mit diversen Regierungsvertretern, für jene aber, die unter der "humanitären Besatzung" südamerikanischer UNO-Truppen, sei es durch Erschiessung, Folter oder Vergewaltigung leiden, war es eine Truppeninspektion. Vertreter verschiedener sozialer Organisationen verfassten einen (portugiesischen) "Offenen Brief an den Präsidenten" der Ende Mai 2008 persönlich übergeben werden sollte - was von den Truppen aber verhindert wurde... XII.Internationales / Nicaragua Deutsch lernen! Lektion eins: Wer zahlt, bestimmt... "Sanktionen gegen Nicaragua scheinen zum Standardrepertoire "westlicher" Regierungen im Umgang mit dem zentralamerikanischen Land zu gehören, jedenfalls wenn Sandinisten dort regieren. 1984 fror die damalige Bundesregierung ganz im Zeichen der Blockade des sandinistischen Projekts kurz vor den Präsidentschaftswahlen 40 Mio. DM bereits zugesagte Entwicklungshilfe ein. Ende 2007 wiederum strich das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) dem seit Januar 2007 wieder von Daniel Ortega regierten Land die Budgethilfe in Höhe von sieben Mio. Euro" ... so beginnt der Beitrag "Nicaragua als Blitzableiter?" XIII.Internationales / Mexiko Referendum über Ölprivatisierung Referenden sind so eine Sache: Sie machen das Volk auch nicht besser. Aber sie können mächtig stören - vor allem jene, die sich was unter den Nagel reissen wollen. Am 3. Juni hat der parlamentarische Oppositionsführer (vermutlich: in Wahrheit gewählter Präsident) Lopez Obrador im mexikanischen Parlament einen Antrag eingebracht, über die beabsichtigte Privatisierung der Ölindustrie ein landesweites Referendum zu organisieren. Der stattdessen den Präsident gebende Herr Calderon meint dazu, die Sache wäre zu kompliziert, um das Volk entscheiden zu lassen. Klügere Regierungsvertreter und potenzielle Privatisierungsgewinnler versuchen eher zu argumentieren, die mexikanische Verfassung sähe kein Referendum vor, eben: nicht ganz so dämlich argumentiert, nur verlogen. In Obradors eigener Partei, der PRD ist der Vorschlag umstritten, schliesslich gibt es dort auch einen starken realpolitischen Flügel - dh politische Strömungen wie mensch sie aus ener bundesdeutschen gerade noch 20% Partei kennt: Sozial abgefedert soll das sein, wie immer das auch gehen mag. Am 8. Juni hatten dann über 200 Gewerkschaften und Kleinbauernvereingungen auf einem Kongress beschlossen, das Referendum mit zu tragen, das Obrador "in jedem Falle" organisieren will. Wortführer war dabei der Leiter der internationalen Abteilung der Elektrikergewerkschaft SME Fernando Amezcua. Der ausführliche Beitrag "Confrontation Over National Referendum on Oil Privatization Plan Comes to a Head" von Alan Benjamin, Herausgeber der US-Zeitschrift (trotzkistischer Richtung) The Organizer vom 11. Juni 2008, wie er über die Labour-L Mailingliste verbreitet wurde. XIV.Internationales / Argentinien / Gewerkschaften Die demokratische Gewerkschaft - aber vielleicht nicht so sehr... Der Gewerkschaftsbund CTA ist eines der Ergebnisse, die aus der speziellen Geschichte der argetninischen Gewerkschaftsbewegung entstanden sind: speziell dem lähmenden Einfluss des Peronismus auf die tradierte Gewerkschaftsbewegung ist seine Entstehung zu verdanken. Und demokratische Strukturen zu erreichen, war bei diesem Entstehungsprozeß eines der zentralen Anliegen. Nun zeigt sich aktuell - und seitdem es die erste Regierung Kirchner gab - auch anhand des Verhaltens in bezug auf die Auseinandersetzung der zweiten Kirchnerregierung mit den Agrarkapitalisten (und vielen Kleinbauern) dass ganz offensichtlich recht große Differenzen innerhalb der CTA-Gewerkschaften bestehen - solange man damit vernünftig umgeht, kein besonderes Problem. Gerade aber das scheint in Frage gestellt: In der ATE, der Gewerkschaft des Öffentlichen Dienstes, historisch und aktuell sozusagen die Wirbelsäule der CTA, gibt es in der Provinz Buenos Aires heftige Kritiken an der Art und Weise wie die Wahl der Gewerkschaftsdelegierten (für ältere Herrschaften: entfernt vergleichbar mit der aussterbenden Spezies der einstigen Vertrauensleute) organisiert wurde: Die Opposition beklagt einiges, wovon der Artikel "CTA: La democracia sindical puesta en debate" XV.Internationales / Bolivien Selbstorganisation in Zeiten der Konfrontationen Zur Rechten der Regierung die reaktionäre Separatistenbewegung im reichen "Halbmond" des Landes, zur Linken ein Gewerkschaftsbund COB, der ob eines Streikaufrufs gespalten ist, mit dem gegen die Attacken der Separatisten das "Programm von 2003" verteidigt werden soll, auch gegen alle Bestrebungen der Regierung, einen Kompromiß mit der genannten Rechten zu finden. Viel wird dabei gestritten über den nach wie vor herrschenden Rassismus - wobei die indigenen Bauernorganisationen oft im Vordergrund stehen. Dabei ist die drittgrößte Stadt Boliviens, El Alto, ein Ort, den man durchaus als "Indianerstadt" bezeichnen kann - und damit auch die Erscheinung der Selbstorganisation in Form von Nachbarschaftsvereinigungen. "Erfolgreich ohne Avantgarde - XVI.Internationales / Mali Lehrerstreik im siebten Monat Die Jahresabschlußprüfungen stehen vor der Tür - eigentlich. Dieses Jahr wohl kaum, denn die Lehrer streiken seit nunmehr sieben Monaten - es geht um Ausgleichzahlungen für die auch in Mali rasante Teuerung. Die Regierung sagt: Können wir uns nicht leisten. Die Koordination der Lehrergewerkschaften sagt: Wir können es uns nicht leisten zu arbeiten und zu hungern. Die sogenannte öffentliche Meinung ist zerstritten: Schließlich gibt es auf Karriere drängende auch in Mali...Eine Ahnung von den Auseinandersetzungen gibt der Beitrag "Teacher strikes may mean 'blank' school year" XVII.Internationales / Mali / Kampf gegen Bahnprivatisierung Proteste befreiten Tiecoura Traoré Die vorübergehende Festnahme von Tiécoura Traoré am Vorabend der gepanten Proteste - die dann illegalerweise auch verboten wurden - war vielleicht doch ganz anders geplant: Es waren die Proteste der Eisenbahner, die zu seiner schnellen Freilassung führten. Das wird aus der Erklärung "Repression und Einschüchterung werden das Cocidirail nicht aufhalten" des Leitungskomitees des Cocidirail vom 9. Juni 2008 deutlich, die Willi Hayek übersetzt hat. XVIII.Internationales / Südafrika Erklärung zum Weltflüchtlingstag Am 20. Juni ist "Weltflüchtlingstag". Die EU begeht ihn: indem die militärischen Grenzen und Vorposten gegen die Flüchtenden dieser Welt aufgerüstet werden. In Südafrika haben, nach den fremdenfeindlichen Ausschreitungen der letzten Wochen, zahlreiche Organisationen - unter ihnen der Gewerkschaftsbund COSATU und beispielsweise Vereinigungen der StrassenhändlerInnen - eine Erklärung zu diesem Tag verabschiedet, in der unter anderem die Regierung aufgefordert wird, ihre Flüchtlingspolitik zu ändern: Zum Prinzip "Humanisierung". Das "STATEMENT FOR WORLD REFUGEE DAY BY THE COALITION AGAINST XENOPHOBIA, RACISM, ETHNICISM AND POVERTY" vom 20. Juni 2008. XIX.Internationales / Sambia Parmalat greift zu Die Geschichte der Milchproduktion in Sambia ist in mehrerer Hinsicht exemplarisch für das, was einmal so beschönigend als "Entwicklungshilfe" bezeichnet wurde. Kleinbauern sollten gefördert werden - durch verschiedene internationale Programme. Da zu solchen Programmen jeweils Voraussetzungen fehlten, wurden bestenfalls kleinere Direktprojekte alternativer Organisationen eine Erfolgsgeschichte. Im Zuge der Eingliederung Sambias in die Weltwirtschaft wurde das zentrale Verarbeitungsunternehmen privatisiert und von der südafrikanischen Bonnita übernommen - das war in den 90er Jahren. Das südafrikanische Unternehmen wiederum wurde dann vom Milchmulti Parmalat aufgekauft... und dieser hat ein Abkommen mit der südafrikanischen Handelskette Shoprite - und wie einheimische Unternehmen darauf reagieren, und was das für Milchbauern und Konsumenten bedeutet wird in dem Beitrag "MILKING THE REGION? SOUTH AFRICAN CAPITAL AND ZAMBIA'S DAIRY INDUSTRY" XX.Internationales / Ghana Flüchtlinge wehren sich gegen Lager Die These, es gäbe weltweit einen Prozeß durch den die Menschen in zwei grundverschiedenen Wohnumgebungen leben würden - bewachte Wohnanlagen ab der Mittelklasse aufwärts und Slums sowie Armenviertel für die Mehrheit derer darunter - läßt zumindest eine Lebensform, die sich massiv verbreitet, außer Acht: Die Lager. Für Flüchtlinge aller Art. Denn die gibt es keineswegs nur in Europa, sondern auch in all jenen Ländern - in der Regel: Nachbarländern - in denen im Gegensatz zur europäischen Propaganda der Großteil der Flüchtlinge landet. 40.000 Bürgerkriegsflüchtlinge aus Liberia, Sierra Leone und Sudan sind in Ghana gezwungen im Lager Buduburam zu leben - und werden dort, wie es Lagermenschen überall droht, unter anderem massiv von der Polizei schikaniert. Die "Petition to safeguard the rights of refugees in Ghana" wird von einem Komitee organisiert, das im März 2008 entstand, als die ghanaische Polizei in einem Raid etwa 600 Menschen festnahm, die wegen ihrer Behandlung protestierten. XXI.Internationales / Tunesien Solidarität und Videos zur Revolte im Maghreb "Am gestrigen Donnerstag um 11 Uhr besetzten Solidaritäts-AktivistInnen, darunter solche der französisch-afrikanischen Solidaritätsvereinigung ,Survie', in der Pariser Banken- und Geschäftsvorstadt La Défense eine Filiale des Erdöl-Multikonzerns Total. Dadurch erhoben sie den Vorwurf gegen die Konzernfiliale GPN (die frühere Aktiengesellschaft ,Grande Paroisse S.A.'), der grö?te Abnehmer und Importeur von Phosphat aus dem tunesischen Bergbaubecken von Gafsa, und das wichtigste Partnerunternehmen des dortigen (staatlichen) Bergbauunternehmens CPG - Compagnie des phosphates de Gafsa - zu sein. Dessen mafiöse Einstellungspraktiken werden derzeit durch den massiven Ausstand der örtlichen Bevölkerung angeprangert. Die Direktion der Konzernfiliale GPN behauptete jedoch gegenüber einer Delegation der Besetzer/innen, die sie empfing, seit längerem keine Phosphate aus Gafsa (die zur Produktion von Düngemitteln benutzt werden) mehr einzuführen. Erstaunlich, immerhin, denn die Konzernführung von Total gibt unterdessen zu, auch weiterhin - während der Revolte - Phosphat von dort zu importieren..." - so beginnt die kommentierte Dokumentation einer Reihe von Videobeiträgen "SOLIDARITÄT MIT DEN SOZIALEN REVOLTEN UND GEGEN DIE REPRESSION IN TUNESIEN UND MAROKKO" von Bernard Schmid vom 20. Juni 2008. Siehe dazu auch: Solidaritätserklärung französischer Gewerkschaften, sozialer und linker Organisationen mit der Revolte im Gafsa-Becken "Gemeinsame Solidaritätserklärung französischer Organisationen zur sozialen Revolte im tunesischen Phosphat-Bergbaubecken von Gafsa" in der zusammenfassenden kommentierten Übersetzung von B. Schmid. XXII.Internationales / Palästina Dramatische wirtschaftliche Lage Die Armut in den palästinensischen Gebieten wächst permanent an - eine Folge der militärischen Erdrosselung der Aktivitäten im Gaza und der Westbank. Sagt kein Solikomitee, sondern die ILO auf ihrer Jahrestagung 2008 bzw der entsprechenden Mitteilung "New ILO report on the situation of workers of the occupied Arab territories" XXIII.Internationales / Marokko Solidarität und Videos zur Revolte im Maghreb Die unter Tunesien genannte aktuelle kommentierte Dokumentation von Bernard Schmid ist auch unter Marokko verlinkt. ...bis bald, Helmut LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
