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| Home > News > Dienstag, 21. August 2012 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Dienstag, 21. August 2012: I. Branchen > Dienstleistungen: Gastronomie > Maredo Maredo Osnabrück: Richter folgen Maredo In Prozeß um die fristlose Kündigung einer Osnabrücker Betriebsratsvorsitzenden entscheidet Arbeitsgericht in erster Instanz für Steakhauskette. Artikel von Daniel Behruzi, zuerst erschienen in junge Welt vom 21.08.2012. Aus dem Text: "In ihrem Vorgehen gegen Betriebsräte hat die Steakhauskette Maredo auch vor dem Arbeitsgericht Osnabrück einen ersten Erfolg errungen. Die Richter folgten der Behauptung des Unternehmens, die Vorsitzende des örtlichen Betriebsrats, Jacqueline Fiedler, habe ihre Arbeitsunfähigkeit simuliert. Das geht aus der schriftlichen Begründung eines bereits am 28. Juni ergangenen Urteils hervor, das jW nun vorliegt. Die Ersetzung der Betriebsratszustimmung zur fristlosen Kündigung Fiedlers ist bis zu einer eventuellen Bestätigung durch das Landesarbeitsgericht allerdings nicht rechtskräftig." II. Branchen > Sonstige > Elektrogeräte: Samsung - Eines der skrupellosesten Unternehmen der Welt
III. Branchen > Auto international Krise? Welche Krise? "Die Absatzflaute, die der europäischen Automobilindustrie zu schaffen macht, trägt Züge einer von sozialistischen Klassikern beschriebenen Krise von Überproduktion und Überkapazitäten. Tägliche Hiobsbotschaften nähren die Angst vor Massenentlassungen, Fabrikschließungen und der Verödung ganzer Regionen. Der eindringliche Ruf französischer Autostädte nach staatlicher Rettung wie auch kriegerische Töne von FIAT-Boss Marcchionne gegen den VW-Konzern deuten auf wachsende regionale und nationale Rivalitäten hin. (.) Dass es nur wenige hundert Kilometer südlich von München oder Stuttgart der Schwesterorganisation FIOM an den Kragen geht, darf auch die deutsche IG Metall nicht kalt lassen. Niemand soll die Decke über den Kopf ziehen und sich der trügerischen Hoffnung hingeben, die BRD werde von der Autokrise verschont bleiben und die Exportoffensive aus den süddeutschen Autowerken werde ewig anhalten. Die gepriesene »Sozialpartnerschaft« war nie in Stein gemeißelt. Längst haben Strategien zur Lohnsenkung und Spaltung von Belegschaften Einzug in moderne deutsche Betriebe wie das Leipziger BMW-Werk gehalten. Es ist höchste Zeit für internationale Solidaritätsaktionen und eine gemeinsame europaweite Gegenwehr der Beschäftigten in der Autobranche und ihrer Gewerkschaften." Artikel im Neues Deutschland vom 17.08.2012 IV. Internationales > Griechenland > Schuldenkrise Krawall auf der sinkenden Titanic "Vor knapp drei Jahren erschreckte der griechische Finanzminister Giorgos Papakonstantinou seine Landsleute mit dem Ausspruch: "Die griechische Wirtschaft ist wie die Titanic." In der Folge kam ein ums andere Rettungsprogramm über die Griechen. Die überwiegend ohne sinnvolle Reformen ausgeführten Sparpläne haben bisher nur unsoziale Belastungen für einen Großteil der Bevölkerung sowie eine stete Erhöhung der Arbeitslosenzahlen gepaart mit einer immer schlimmer werdenden Rezession gebracht. Weil dies den Griechen seitens der jeweiligen Regierungen vor allem als Ergebnis des "Drucks der ausländischen Kreditgeber" verkauft wurde, stieg der Zuspruch für rechtsnationale Parteien. Für diese sind natürlich außer den ihrer Meinung nach als Verräter zu bewertenden Regierungspolitiker vor allem die illegalen Einwanderer schuld am Debakel. Es kommt zu mit Polizeirazzien begleiteten Pogromen." Artikel von Wassilis Aswestopoulos auf Telepolis vom 17.08.2012 V. Internationales > Griechenland > Schuldenkrise > Krisenstreiks Film über die Streikwelle in Griechenland seit Ende 2011 "Sie wollen aus Griechenland eine Sonderwirtschaftszone machen mit Löhnen von 300 bis 400 Euro." - Aktivist_innen erklären, dass die Austeritätspolitik in Griechenland v.a. dazu dient, die Löhne drastisch zu reduzieren. Diese massiven Angriffe auf die Klasse führten zu einer Welle von Streiks und Protesten und neuen, informellen und spontanen Formen selbstorganisierter Solidarität. Der Film besucht die streikenden Stahlarbeiter von Halyvourgia Ellados, den besetzten Fernsehsender AlterTV und streikende Krankenhausangestellte. (Griechisch | 25 min | 2012 | untertitel: dt) VI. Internationales > Chile > soziale Proteste > Bildungsproteste Der lange Atem der Bewegung International Chiles Schüler- und Studentenbewegung ist nach wie vor quicklebendig. Artikel von Eva Völpel im ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 17.8.2012 VII. Internationales > Italien > Arbeitskämpfe: Arbeitsplätze oder Umweltschutz? Stahlwerk Ilva: Italien streitet über Taranto Italiens Regierung kämpft gegen die Schließung des größten Stahlwerks. Viele sehen in dem Machtgezerre einen Beleg für die unberechenbare Justiz. Auch Korruption soll es gegeben haben. Artikel von Tobias Bayer in der FTD vom 17.08.2012 VIII. Internationales > Spanien > Gewerkschaften »Eintägige Generalstreiks reichen nicht« - Miguel Sanz Alcántara über Widerstand in Andalusien und Strategien gegen die Krise Das Sindicato Andaluz de Trabajadores (SAT) ist eine auf Andalusien begrenzte kleine, radikale und linke Gewerkschaft, die am 23. September 2007 gegründet wurde. Die SAT hat etwa 20 000 Mitglieder und arbeitet mit alternativen Gewerkschaften wie der Corriente Sindical de Izquierda (Linke Gewerkschaftsströmung) in Asturien, der baskischen Gewerkschaft LAB und anderen zusammen. Mit Miguel Sanz Alcántara von der SAT sprach Martin Ling im Neues Deutschland vom 16.08.2012 IX. Internationales > Schweiz: Massenentlassung in Genf: Ganz schön dreist Gewerkschaft UNIA ermöglicht reibungslose Schließung von Merck-Serono in Genf Am Donnerstag den 9. August legten Vertreter der Gewerkschaft UNIA der Belegschaft von Merck-Serono in Genf eine Vereinbarung zur Schließung des Werks zur Abstimmung vor, die einen Verzicht auf weitere Arbeitskampfmaßnahmen beinhaltet. Artikel von Marianne Arens auf der World Socialist Web Site vom 17. August 2012 X. Diskussion > EU > Europäische Wirtschaftspolitik > EU und die Finanzkrise Haushaltspolitik: Wie Deutschland an der Euro-Krise verdient Während der Süden sparen muss, saniert sich der deutsche Haushalt quasi von selbst. Allein die Zinskosten sinken durch die Krise um mehr als 60 Milliarden Euro. Artikel von Hans Christian Müller in Die Zeit online vom 14.08.2012 Europa im Endkampf / Fünf Jahre Finanzkrise Hoffnungslose Krisenpolitik: Nationale Gegensätze verschärfen Desintegrationstendenzen in der EU. Beiträge von Tomasz Konicz und Lukas Zeise vom 13. August 2012 beim Friedensratschlag „Es besteht die Gefahr von Wirtschaftskriegen.“ – Im Gespräch mit Stephan Schulmeister Interview von und bei Thorsten Hild vom 17. August 2012 XI. Diskussion > EU > Europäische Wirtschaftspolitik > EU und die Finanzkrise > Euro-Krise und Griechenland Athen zahlt Schulden zurück: Wie Deutschland an der Griechenland-Hilfe verdient „Athen ist unter dem Rettungsschirm und bekommt Milliarden Euro. Doch diese Hilfe ist nicht geschenkt, sondern verzinst - und Griechenland zahlt heute drei Milliarden an die Europäische Zentralbank zurück. Wenn alles gut geht, ist das für Deutschlands Steuerzahler ein gutes Geschäft…“ Artikel von Benjamin Romberg in Süddeutsche Zeitung online vom 20.08.2012 XII. Diskussion > EU > EU - politisch betrachtet > EU-Krise und Demokratie Vom Ende der Demokratie. Wohin führt uns der globale Kapitalismus? „Das Abendland ist dabei, seine ökonomische und politische Vorherrschaft zu verlieren. Dieser externe Bedeutungsverlust hat auch interne Auswirkungen auf die Verfasstheit der politischen Ökonomie. Wir befinden uns in einer Übergangsphase, die vom langsamen Ende der Demokratie kündet. Spätestens die europäische Krise zeigt es tagtäglich: Das Prinzip der Deregulierung und Privatisierung, verbunden mit einer rücksichtslosen prozyklischen Austeritätspolitik – eine Strategie, um im globalen Konkurrenzkampf nicht weiter an Boden zu verlieren – ist normativ und empirisch diskreditiert. Zumindest oberflächlich, denn die tieferen Logiken dieser Politik wurden durch die Hegemonie des Neoliberalismus mit dem ausgehenden 20. Jahrhundert im Alltagsverstand der Menschen verankert…“ Artikel von Sebastian Müller vom 14. August 2012 im Blog Le Bohémien XIII. Diskussion > EU > EU - politisch betrachtet > europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem Fluggastdaten bald auch an Kanada. Die EU errichtet derweil ein eigenes System, das auch Reisedaten von Unverdächtigen für fünf Jahre speichert „Nach den vom EU-Parlament gebilligten Verträgen mit Australien und den USA sollen die EU-Mitgliedstaaten auch mit Kanada Passagierdaten tauschen. Im Herbst soll der Entwurf eines Abkommens fertiggestellt sein, wonach bis zu 60 verschiedene Datensätze vor jedem Flug an kanadische Behörden übermittelt werden. Strittig sind wie im Vertrag mit den USA die Speicherdauer und eine Nutzung auch zur Bekämpfung von "schwerer Kriminalität". Zur Zeit werden die Daten an Kanada ohne gültige Rechtsgrundlage weitergegeben…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 14.08.2012 XIV. Diskussion > EU > EU - Militärpolitik Voraussetzungen deutscher Weltmacht „Die Stabilisierung der krisengeschüttelten EU ist eine "unverzichtbare Voraussetzung" weltpolitischer deutscher Macht. Dies urteilt ein Experte in einer aktuellen Analyse über die langfristigen Tendenzen der Berliner Außenpolitik. Demnach habe die Bundesrepublik seit 1990 zwar ihre globale Stellung stärken können, da sie anders als zur Zeit der Systemkonfrontation nicht mehr militärpolitisch umfassend von den Vereinigten Staaten abhängig sei und sich punktuell auf eine enge Zusammenarbeit mit Russland stützen könne, schreibt der Politikprofessor Gunther Hellmann von der Goethe-Universität in Frankfurt am Main. Zuletzt habe sie sich mit ihrem neuen "Gestaltungsmächte-Konzept" sogar eine Option zu einer eigenständigen weltweiten Machtpolitik eröffnet. Dennoch hänge die Stellung Deutschlands vom Erfolg der EU "wesentlich ab". In der Tat ergibt sich dies schon aus den weitaus größeren Machtmitteln, über welche die EU im Vergleich zu Deutschland verfügt. Der Nutzen der EU für Deutschland ist umso größer, als es Berlin dem Autor der Analyse zufolge gelungen ist, sich in der Euro-Krise - gegen Frankreich und Großbritannien - zur unbestrittenen Hegemonialmacht in der EU aufzuschwingen…“ Eigener Bericht von gfp vom 15.08.2012 XV. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik Globale Macht ohne Haftung „Die Ratingagenturen verfügen über eine globale Macht. Diese Macht kann auf lange Sicht zur Enteignung von Unternehmen, Staaten und Bürgern führen. Die Politik reagiert – von gelegentlichen Lippenbekenntnissen abgesehen – nicht. Sie bekommt aber die Folgen zu spüren: Auch Baden-Württemberg droht eine Herabstufung…“ Artikel von Werner Rügemer in der Kontext:Wochenzeitung vom 20. 08. 2012 Die Betrugsmaschine Ein exklusiver Club von Finanzinstituten hat den internationalen Referenzzins Libor manipuliert. Hedgefonds, Banken und Händler schufen sich so lukrative Spekulationsmöglichkeiten. Analyse von Werner Rügemer in junge Welt vom 17.08.2012 XVI. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Steuerpolitik > Finanztransaktionssteuer Die Finanztransaktionssteuer erblickt das Licht der Welt „Der Banker schreit und zetert. Noch auf dem Weg in den Kreißsaal wehrt er sich mit Händen und Füßen. Doch seine Frau und der Arzt sind unerbittlich: Die Geburt ist längst überfällig, und schließlich erblickt die winzige 0,05 Prozent-Finanztransaktionssteuer (FTS) das Licht der Welt. Keine einfache Geburt…“ Neuer Oxfam-Film mit Heike Makatsch „Im Kreißsaal mit dem Banker“ bei youtube XVII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aufenthalt und Ausweisung > Aktionen Hungern für ein Leben Die Lebensumstände von Flüchtlingen in Deutschland sind erbärmlich. Mittlerweile beteiligen sich immer mehr Flüchtlinge am Protest. Artikel von Christian Jakob in der Jungle World vom 9. August 2012 XVIII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aufenthalt und Ausweisung Asylpolitik: Bayern steckt Flüchtlinge mit U-Häftlingen in eine Zelle „Sie hoffen auf ein besseres Leben und enden im Gefängnis: In der JVA Stadelheim müssen sich weibliche Abschiebehäftlinge ihre Zelle mit Inhaftierten teilen. Die bayerische Staatsregierung sieht die Schuld dafür bei den Flüchtlingen selbst - die Frauen hoffen nun auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs…“ Artikel von Moses Fendel und Andreas Schneider in Süddeutsche Zeitung online vom 16.08.2012 XIX. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU Flüchtlinge in Mellila und auf Lampedusa: Versuchter Sturm auf Grenzanlagen „Erneut haben hunderte Flüchtlinge versucht die Grenzzäune der spanischen Exklave Mellila in Marokko zu überwinden. Die ist wie die Insel Lampedusa häufiges Ziel der Migranten. XX. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU > italienische Flüchtlingspolitik Italien: Flüchtlingsrechte in Seenot! „Tausende Menschen aus Afrika fliehen jährlich über das Mittelmeer nach Europa aus Angst vor Haft, Misshandlung und Folter, oder weil ihnen in ihrer Heimat kein Leben in Würde möglich ist. Mindestens 1500 Flüchtlinge kamen dabei 2011 ums Leben. (…) Setzen Sie ein Zeichen! Beteiligen Sie sich an unserer Online-Petition und fordern Sie Italien auf, diese Zusammenarbeit mit Libyen zu beenden! Lesen Sie hier den Petitionstext" – Aktion von und bei Amnesty International XXI. Diskussion > Grundrechte > Grundrechte allgemein > allgemein-grundrechtliche Demonstrationen und Aktionen Freiheit statt Angst in Brüssel Vom 14. bis 17. September findet die Brüsseler Ausgabe der Freiheit statt Angst 2012 statt. Der Fokus liegt in diesem Jahr auf der zweitägigen Konferenz mit Ateliers, Workshops und Talks rund um Themen wie Überwachung, Datenschutz, Freiheiten und Rechte im digitalen Zeitalter. Siehe Infos auf der Aktionsseite des AK Vorrat XXII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz > Facebook: "Freunde" in und als Gefahr Was tun, wenn der Chef mitliest „Mehrfach pro Tag die Nachrichten checken, Bilder hochladen, Statusmeldungen updaten: Die Nutzung von social media Plattformen wie facebook oder twitter ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Doch immer häufiger führen online-Aktivitäten in sozialen Netzwerken auch zu Problemen mit dem Chef und manchmal sogar zum Jobverlust…“ Artikel von Romin Khan auf ver.di Falsches Vertrauen: Warum Datenschutz-Einstellungen nicht zu mehr Datenschutz führen „Nutzer von Sozialen Netzwerken geben mehr und persönlichere Informationen über sich preis, wenn sie glauben, den Zugriff darauf kontrollieren zu können. Das ist das Ergebnis einer Studie von Psychologen der Carnegie Mellon University. Paradoxerweise kann das nach hinten los gehen – und sensible Daten öffentlich werden, die man privat geglaubt hat…“ Artikel von Andre Meister vom 15.08.2012 bei Netzpolitik XXIII. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Gesundheit und Armut Die leistungskranke Gesellschaft: Warum Armut krank macht „Genau vor zehn Jahren legte die rot-grüne Bundesregierung den Grundstein für eine der nachhaltigsten Sozialreformen in der Geschichte der Bundesrepublik: die Agenda 2010. Am 16. August 2002 präsentierte die sogenannte Hartz-Kommission ihren Bericht „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“. Der in ihm enthaltene Slogan vom „Fördern und Fordern“ hatte es in sich, er bildete nichts weniger als den Kern des neuen arbeitsmarktpolitischen Leitbildes: dem der „aktivierenden Arbeitsmarktpolitik“. Drei Jahre später, Anfang 2005, schuf die Bundesregierung Hartz IV. Seither gilt Arbeitslosigkeit als vermeintlich selbstverschuldet – ganz gleich, in welcher Verfassung die Betroffenen sind. Dieser sozialpolitische Wandel hat den Druck auf Erwerbslose wie auf Beschäftigte in diesem Land erheblich erhöht – mit dramatischen Folgen für deren Gesundheit…“ Artikel von Martin Staiger in den Blättern vom August 2012 XXIV. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Krankenstand und Anwesenheit im Krankheitsfall Fehlzeiten-Report 2012: Gesundheit in der flexiblen Arbeitswelt: Chancen nutzen, Risiken minimieren "Der Fehlzeiten-Report 2012 beschäftigt sich mit dem Thema "Gesundheit in der flexiblen Arbeitswelt: Chancen nutzen, Risiken minimieren". Er zeigt auf, wie es gelingen kann, durch Betriebliche Gesundheitsförderung und eine zukunftsorientierte Personalpolitik diese gesellschaftlichen und arbeitsmarktbezogenen Herausforderungen zu meistern. Aktuelle Daten und Analysen zu krankheitsbedingten Fehlzeiten in der deutschen Wirtschaft runden den Report ab." Meldung von und beim Wissenschaftlichen Institut der AOK (WIdO), dort Download von Reportteilen Siehe dazu XXV. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Stress und psychische Belastungen AOK-Fehlzeitenreport: Dienstanrufe in der Freizeit machen krank "Wissenschaftler der AOK schlagen Alarm: Ständig für den Chef erreichbar zu sein, kann psychische Erkrankungen fördern. Sie fordern klare Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit." Artikel von Anno Fricke in Ärzte Zeitung vom 16.08.2012 XXVI. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Arbeit macht krank - arbeitsbedingte Erkrankungen Gesund in Rente - schön wär's. Abrackern bis zum Umfallen "Überall in der Arbeitswelt müssen Beschäftigte eine Schippe drauf legen. Mehr Tempo, mehr Stress ist die Maxime in den Betrieben. Aber was ist mit den Menschen, die sich kaputt gearbeitet haben und noch nicht in Rente gehen können?..." Meldung der IG Metall vom 14.08.2012
XXVII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit Mehr Nacht- und Wochenendarbeit in Deutschland - neuer Bericht zur Qualität der Arbeit erschienen "In Deutschland hat die Nacht- und Wochenendarbeit deutlich zugenommen: 2011 arbeitete ein Viertel (24,5 %) aller Beschäftigten auch samstags, fünfzehn Jahre zuvor, im Jahr 1996, waren es noch 18,8 %. Der Anteil der Personen, die nachts arbeiten, erhöhte sich im selben Zeitraum von 6,8 % auf 9,6 %. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des aktuell veröffentlichten Indikatorenberichtes "Qualität der Arbeit 2012 - Geld verdienen und was sonst noch zählt" mit...." Pressemitteilung vom 20.08.2012
XXVIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitsorganisation Vermeintliche Selbstbestimmung führt zur Selbstausbeutung Eine "ethnologische" Feldstudie in US-Banken zeigt, wie perfide in "wissensbasierten Organisationen" Anpassungsleistungen bis zum körperlichen Zusammenbruch freiwillig erbracht werden. Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 20.08.2012 Crowdsourcing und Cloudworking: Schöne neue Arbeitswelt. Wie die Technologien des Web 2.0 unser Arbeitsleben grundlegend umkrempeln werden "Der Menschheit ergeht es unterm Kapital wie dem berühmten Zauberlehrling, der die Geister nicht mehr kontrollieren konnte, die er herbeirief. Sind sie erst einmal im Prozess der Kapitalverwertung voll inkorporiert, scheinen sich seine größten Errungenschaften und Erfindungen gegen den Menschen zu wenden, zu einer feindlichen und unüberwindlichen Macht anzuwachsen, die durch marktvermittelte objektive "Sachzwänge" allen Lohnabhängigen das Leben zur Hölle machen." Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 13.08.2012 XXIX. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > Studium GEW: "Schavan muss Bologna-Gipfel einberufen". Bildungsgewerkschaft zur aktuellen Kritik an der Studienreform "Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) aufgefordert, umgehend eine nationale Bologna-Konferenz einzuberufen. "Bund und Länder, Hochschulen und Studierende, Arbeitgeber und Gewerkschaften müssen sich jetzt auf einen Kurswechsel im Bologna-Prozess verständigen, um der Studienreform zum Erfolg zu verhelfen", erklärte das für Hochschulen verantwortliche GEW-Vorstandsmitglied Andreas Keller am Mittwoch in Frankfurt a.M. Es sei nicht zu verstehen, dass die für den 9. Oktober geplante Bologna-Konferenz abgesagt worden ist. "Die Mängel der Bologna-Reformen dürfen nicht unter den Tisch gekehrt, sondern müssen schonungslos analysiert werden", sagte er mit Blick auf die scharfe Kritik des Präsidenten der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Horst Hippler." Pressemitteilung vom 15.08.2012 Bolognaprozess: "Die Studienreform braucht dringend eine Kurskorrektur" "Schneller und internationaler sollte es sein, das Studium, welches vor zwölf Jahren europaweit mit der "Bologna-Reform" eingeführt wurde. Doch die guten Ziele wurden durch "die miserable Umsetzung" geradezu ins Gegenteil verkehrt, sagt DGB-Bildungsexperte Matthias Anbuhl im Interview." Interview vom 15.08.2012 beim DGB Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
