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| Home > News > Montag, 19. Dezember 2011 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Montag, 19. Dezember 2011: I. Internationales > Kasachstan: Streiks der Ölarbeiter Massaker am Feiertag: Kasachisches Regime läßt streikende Ölarbeiter von Militär niedermetzeln "Seit dem vergangenen Freitag, an dem offiziell der 20. Jahrestag der Unabhängigkeit Kasachstans begangen wurde, ist die im Westen des Landes gelegene Ortschaft Schanaosen von der Außenwelt abgeschnitten. Alle Zufahrtsstraßen zu der rund 90000 Einwohner zählenden Ölstadt sind von Polizei- und Militäreinheiten gesperrt, während die Stromversorgung, das Mobilfunknetz und alle Internetanbindungen gekappt wurden. Der autokratisch regierende kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew verhängte den Ausnahmezustand über die Stadt, der mit einer nächtlichen Ausgangssperre und absolutem Versammlungsverbot einhergeht..." Artikel von Tomasz Konicz auf der Webseite des Autors
II. Internationales > Ägypten Kairo in Flammen - Militär und Polizei gehen mit äußerster Brutalität gegen Proteste in Ägypten vor Artikel von Juliane Schumacher im Neues Deutschland vom19.12.2011 III. Internationales > Arabien > Die Aufstände in der arabischen Welt 2011 Islamistische Bewegungen in Nordafrika: Koalieren statt liquidieren "Neue politische Bündnisse und Konflikte entstehen in mehreren nordafrikanischen Ländern. Bislang bildeten dort die Islamisten eine eher der Rechten im weitesten Sinne zuzurechnende Strömung. Auch ihr ökonomisches Programm war wirtschaftsliberal, doch durch einen betont »sozialen« Diskurs gewannen sie viele Anhänger. Demgegenüber stellte ein Teil der Linken die soziale Frage in den Vordergrund und betonte, auf die Dauer würden sich die von sozialen Motiven und »Verteilungsgerechtigkeit« geleiteten Wähler islamistischer Parteien angesichts von deren »Realpolitik« wieder von ihnen abwenden. Für manche Linke und Liberale, die sich vor allem aus den Bildungseliten rekrutierten, stand vielmehr die Abgrenzung zu den Islamisten im Vordergrund.." Artikel von Bernhard Schmid in der Jungle-World vom 15.12.2011 IV. Internationales > Türkei > Arbeitskämpfe: GEA 70 Metaller sind gekündigt und ausgesperrt! GEA AG aus Düsseldorf missachtet die Grundrechte und ILO Vorschriften "Die GEA AG hat seit einigen Jahren Metallarbeitsplätze auch in die Türkei ausgesourced. In der türkischen Stadt Gebze sind jetzt 70 Kollegen entlassen worden, weil sie sich in der Vereinigten Metallarbeitergewerkschaft( Birlesik Metall Is/ Dachverband DISK) organisieren wollten. In der Türkei werden Gewerkschaftsrechte besonders restriktiv gehandhabt:Gewerkschftsrechte werden erst eingeräumt, wenn im Betrieb mindestens 50% der Beschäftigten in einer bestimmten Gewerkschaft organisiert sind. Weiterhin müssen auf nationaler Ebene mindestens 10% dieser Firma in dieser Gewerkschaft sein.Das ganze wird über das zentrale Arbeits- und Sozialministerium in Ankara kontrolliert.D.h. jeder Kollege muß sich seinen Gewerkschaftseintritt notariell und auf eigene Kosten bescheinigen lassen.Liegt die Bescheinigung vor, wird sie an das Ministerium UND den Arbeitgeber geschickt. Merkt der AG, daß eine bestimmte Gewerkschaft die 50% Quote erreichen könnte, versucht er diese gewerkschftliche Organisierung zu unterbinden: Er schmeißt die neuen Gewerkschaftsmitglieder vor erreichen der 50%- Quote einfach raus!! In der Anlage könnt Ihr Euch über Unterstützungsmöglichkeiten genauer informieren" Auszug aus einer Mail an die Redaktion des LabourNet vom 18.12.2011. Siehe dazu das Flugblatt V. Internationales > Italien: Zustände wie in Deutschland: Faschistischer Mörder "geistesgestört"... Zehntausende gegen Rassismus - Proteste in Italien gegen Morde an Migranten Zehntausende Menschen demonstrierten am Wochenende in mehreren italienischen Städten gegen Rassismus und gedachten der senegalesischen Opfer des Mordanschlags, den Gianluca Casseri am vergangenen Dienstag verübte. Artikel von Matilda Bombolone im Neues Deutschland vom 19.12.2011 Im Land des alltäglichen Rassismus Nach dem Doppelmord von Florenz wird die Tat des rechten Täters verharmlost. Dieser ist aller Wahrscheinlichkeit nach zwar ein Einzeltäter, doch Rassismus ist in Italien weit verbreitet. Vor allem gegen Migranten aus nichteuropäischen Ländern ist er salonfähig geworden. Artikel von Kordula Doerfler in der Frankfurter Rundschau vom 15.12.2012 VI. Internationales > Italien > Krise, Sparprogramme und Widerstand in Italien Italiens Sparpaket: Abgehoben, ausgeflogen, abgeschoben, vergessen Italien peitscht eine Rentenreform durch. Was den Kapitalmarkt freut, stürzt frühere Alitalia-Angestellte in Existenznot. Artikel von Tobias Bayer Rom in der FTD vom 18.12.2011 Streiks gegen Monti: Italiens Regierungschef gewinnt Abstimmung über Kürzungspaket "Italiens Premierminister Mario Monti hat am gestrigen Freitag im Parlament zwar eine wichtige Hürde bewältigen können, bekommt jedoch scharfen Widerstand gegen sein milliardenschweres Kürzungspaket zu spüren. Der Regierungschef gewann mit klarer Mehrheit eine Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus, mit der die zahlreichen von den Parteien eingereichten Änderungsvorschläge zu den Einsparungen umgangen werden sollte. 495 Abgeordnete votierten für das Sparpaket, 88 dagegen. Noch vor Weihnachten will Monti die Kürzungen im Umfang von 24 Milliarden Euro auch durch den Senat bringen. Zugleich nehmen die Proteste gegen Montis drakonische Sparmaßnahmen zu. Am Freitag streikten die Eisenbahner und Bediensteten der Nahverkehrsgesellschaften gegen die Streichungen im öffentlichen Transport. Sie legten in allen Großstädten die Arbeit nieder, was bei Bussen, Straßen- und U-Bahnen sowie Fernzügen zu beträchtlichen Problemen führte. Zu den Aktionen hatten die Gewerkschaftsverbände aufgerufen, die damit gegen die Pläne der Regierung protestierten, kommunale Nahverkehrsgesellschaften teilweise zu privatisieren. .." Artikel von Micaela Taroni, Rom, in der jungen Welt vom 17.12.2011 VII. Internationales > Griechenland > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe: Stahlarbeiterstreik in Athen 50 Tage Wilder Streik und Fabrikbesetzung Bereits 50 Tage dauert der wilde Streik von 400 Stahlarbeiter_innen im Industriegebiet von Attika und die kompletten Belegschaften des Gebietes zeigten mit einem 24-stündigen Streik ihre Solidarität. Alles ohne Parteien und Gewerkschaften gegen den Terrorismus der Bosse! Beitrag von Toni Negri auf Indymedia vom 17.12.2011 VIII. Internationales > Großbritannien > Gewerkschaften Das Pendel schlägt zurück: Der »neue Realismus« der britischen Gewerkschaften ist unter Druck - Linke Strömungen werden wieder stärker Großbritannien steckt im Wandel. Nach über 30 Jahren Neoliberalismus und der Zerschlagung der mächtigen Bergarbeitervertretungen 1985 durch Maggie Thatcher gewinnen die Linken in den Gewerkschaften wieder an Macht. Für den Januar sind große Streiks angekündigt. Artikel von Christian Bunke im Neues Deutschland vom 16.12.2011 IX. Branchen > Auto: Daimler > Kassel > Nachrichten vom Mercedesplatz Die Kurzausgabe vom Dezember 2011 ist erschienen Darin u.a.: "Sinkende Reallöhne"; "Hallo Herr Seidel... oder Hallo Dieter ??"; "Kampf gegen Leiharbeit aufgegeben?"" ...Zur Ausgabe 11/2012 X. Branchen > Auto: Daimler > Stuttgart: Klage gegen designierten Aufsichtsrat: Kleinkrieg zwischen Daimler und Bell eskaliert Betriebsrat zu Unrecht gekündigt "Der Autobauer Daimler hat im Streit um den angeblichen Arbeitszeitbetrug eines Betriebsrates eine juristische Niederlage erlitten. Das Arbeitsgericht Stuttgart kassierte am Mittwoch die fristlose Kündigung gegen den Arbeitnehmervertreter ein. Daimler wirft dem 59-Jährigen vor, seine Ehefrau wiederholt während der Arbeitszeit zu ihrem Job in ein anderes Werk gefahren zu haben - sie arbeitet auch bei Daimler. Das Unternehmen ließ die Fahrten über den Werksschutz dokumentieren und wies laut eigener Darstellung nach, dass die Touren dem Absetzen der Frau dienten und nicht der Betriebsratsarbeit." Artikel im Reutlinger Generalanzeiger vom 15.12.2011 XI. Branchen > GM/Opel > Schweden Pleite: Saab gibt auf Verhandlungen mit einem chinesischen Autobauer waren Saabs letzte Hoffnung. Weil die Gespräche offenbar zu nichts führten, beantragt das Unternehmen jetzt die Insolvenz. Für viele Beschäftigte ist es eine Hiobsbotschaft: Sie warten seit Monaten auf ihre Löhne.dpa-Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 19.12.2011 XII. Branchen > Auto: GM/Opel > Allgemein Zeitenwende bei Opel "Es war klar: Ohne deutliche Worte tritt einer wie Klaus Franz nicht ab. Opel dürfe "nicht im gesättigten europäischen Markt eingesperrt bleiben", die Konzern-Mutter General Motors (GM) müsse die gegen die deutsche Tochter verhängten Exportverbote endlich aufheben, forderte Franz in seiner Abschiedsrede vor Vertretern aus Wirtschaft und Politik. Elf Jahre lang war Franz der mächtige Chef des Opel-Betriebsrats, jetzt also ist er im Ruhestand. Sein designierter Nachfolger Wolfgang Schäfer-Klug steht vor einer schwierigen Aufgabe. Denn die Manager in Detroit erhöhen den Druck: Sie wollen in Europa endlich Gewinne einfahren." Artikel von Peter Dietz in der Frankfurter Rundschau vom 15.12.2011 XIII. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Arbeitsbedingungen: Gegen Ausbeutung in Spätverkäufen Solikundgebung mit dem Lohnkampf in Spätkauf Hier soll über die Kundgebung am Freitag berichtet werden und einige kritische Worte zur "NIcht)Positionierung zum Lohnkampf durch einige ex-besetzte Projekte in der unmittelbaren Nachbarschaft des Spätkaufs verloren werden. Beitrag von lesender arbeiter auf Indymedia vom 17.12.2011
XIV. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Kirche > Diakonie Offener Brief des DGB Stadtverbandes Herne: Arbeitsbedingungen sind unerträglich Offener Brief des DGB Stadtverbandes Herne an Präses der Evangelischen Kirche Deutschlands XV. Branchen > Dienstleistung: Banken/Versicherungen Talanx: WIR sind raus "Die Talanx AG (HDI Gerling), der drittgrößte deutsche Versicherungskonzern, macht Schlagzeilen. Der Bilanzgewinn ist in den ersten neun Monaten des Jahres 2011 um das Dreifache (zum Vorjahreszeitraum) auf 329 Millionen Euro gestiegen, so die Schlagzeile im November. Im Dezember macht nun eine ganz andere Schlagzeile die Runde: Trotz des guten Konzernergebnisses will man bei Talanx Kosten von 245 Millionen Euro einsparen und Mitarbeiter/innen abbauen. Das Programm dazu heißt WIR (Wachstum, Innovation und Resultate). Die Planung des Konzerns soll dabei vor allem den Schadenbereich treffen. Insgesamt sind elf von 13 Standorten bundesweit betroffen, geschlossen werden soll unter anderem der Schadenstandort München." Meldung auf ver.di vom 16.12.2011 XVI. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften/Tarifkonflikt > Berliner S-Bahn Bahn macht krank
XVII. Branchen > Sonstige > Maschinen-/Anlagebau
XVIII. Branchen > Medien und IT > Medien: Tarifkonflikt beim Schwarzwälder Bote Auf die Tastatur gehauen: Nach über einem halben Jahr Arbeitskampf stehen die streikenden Redakteure beim Schwarzwälder Boten kurz vor dem Erfolg "Es könnte ein bedeutender Tag für die Redakteure des Schwarzwälder Boten werden, die sich seit Mitte Mai im Arbeitskampf befinden. Vor einigen Tagen setzten sie ihren Streik für Verhandlungen aus. Denn am Dienstag kommt es zur dritten und nach Einschätzung von Gewerkschaftern entscheidenden Tarifverhandlung zwischen Verdi und dem Deutschen Journalisten-Verband einerseits und der Südwestdeutschen Medienholding (SWMH) andererseits. Zu dieser Holding gehören neben dem Schwarzwälder Boten noch die Stuttgarter Zeitung, die Stuttgarter Nachrichten und die Süddeutsche Zeitung, die großen Printmedien aus Südwestdeutschland also. Geschäftsführer sowohl der Holding als auch des Schwarzwälder Boten ist Richard Rebmann, der erklärte Lieblingsfeind der Streikenden." Artikel von Peter Nowak in der Jungle-World vom 15.12.2011 XIX. Diskussion > EU > Wipo > EU in der Krise Eine Rettung Europas vom IWF "über die Bande? Europa mit "seinem Latein am Ende"? Bleibt der IWF als letzter Rettungsanker? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.12.2011 XX. Diskussion > EU > Wipo > EU in der Krise > Euro-Krise und Griechenland Griechenland u.a.: Der Schuldenkrise folgt die Diktatur der Finanzmärkte Artikel von Walter Listl vom 9. Dezember 2011 bei isw XXI. Diskussion > EU > EU - politisch betrachtet > EU-Krise und Demokratie Geld aus dem Nichts "Während die weltweite Banken- und Finanzkrise - die derzeit zur "Eurokrise" uminterpretiert wird - in ihr fünftes Jahr geht, verschwinden Stück für Stück demokratische Spielregeln. Wesentliche Ursachen der Instabilität, wie etwa die private Geldschöpfung, bleiben weiter tabu." Artikel von Paul Schreyer in telepolis vom 18.12.2011 Finanzkrise - Systemkrise - Katastrophenkapitalismus Warum der verrottende Finanzkapitalismus Demokratie nicht mehr gebrauchen kann, wo der "Neoliberalismus" hintreibt, und wo Demokraten jetzt wachsam sein müssen. Rede von Wolfram Elsner XXII. Diskussion > EU > EU - politisch betrachtet > europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem Telekommunikationsüberwachung wird grenzenlos "Polizeien und Geheimdienste aller EU-Mitgliedstaaten wollen künftig grenzüberschreitend Überwachungsmaßnahmen durchführen. Auch der gegenseitige Zugriff auf Vorratsdaten wird geregelt Grenzschutz mit Satellitenüberwachung "Nach dem Ausbau von EU-Kapazitäten zur Satellitenaufklärung steht in Deutschland die Suche auch nach polizeilichen Anwendungen im Vordergrund XXIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit > Arbeitszeit und Gewerkschaften Der Entgrenzung und dem Verfall von Arbeitszeit entgegenwirken. Für mehr Autonomie bei der Arbeitszeit "Grenzenlos arbeiten? Die Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie arbeiten nach der Krise wieder länger, flexibler, nachts oder am Wochenende. Das ist weder familienfreundlich noch gesundheitsförderlich. Deshalb ist es "Zeit, dass wir was drehen". Unter diesem Motto geht die IG Metall die Debatte um die Arbeitszeit an: Für mehr Zeitautonomie, eine bessere Balance von Arbeit und Privatem und gesundheitsförderlichen Arbeitszeiten." IG Metall-Pressemitteilung vom 19.12.2011 XXIV. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitsbedingungen allgemein: Werkvertrag als neues Sklavenmodell
XXV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Gesetzeslage: BAG-Urteil: Leiharbeiter können Lohn für mehrere Jahre nachfordern Zeitarbeit: Rettungsschirm für Lohndrücker "Nach einem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts müssten hunderte Zeitarbeitsfirmen Löhne und Sozialbeiträge in Milliardenhöhe nachzahlen. Viele Firmen wollen sich aus der Verantwortungen stehlen - und bekommen Schützenhilfe vom CDU-Wirtschaftsflügel." Artikel von Eva Roth und Daniela Vates in der FR vom 14.12.2011 XXVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > neue und alte Armut (trotz Arbeit) > Tafeln und Vertafelung "Die Verarmung wird überhaupt nicht wahrgenommen" Armut und Ernährung in Deutschland. Interview mit Guido Grüner von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg "Die wachsende soziale Ungleichheit spiegelt sich auch in der Ernährungssituation wider. Laut Studien ernähren sich Menschen mit niedrigem Einkommen schlechter als Reiche, was sich auch in einer durchschnittlich niedrigeren Lebenserwartung niederschlägt. Die DA sprach mit Guido Grüner von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO) über Tafelwirtschaft und Widerstand gegen die Monopole in der Nahrungsmittelindustrie." Interview in Direkte Aktion vom Nov/Dez 2011 XXVII. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein Afghanistan-Krieg und andere Auslandseinsätze beenden - Militärintervention und Krieg gegen Syrien und Iran verhindern - NATO auflösen - UNO reformieren Bundesausschuss Friedensratschlag legt ein "Friedenspolitisches Aktionsprogramm" für das Jahr 2012 vor. Friedenspolitisches Aktionsprogramm 2012 vom 12.12.2011 XXVIII. Kosovo und andere Kriege > Privatarmee Blackwater schönt seinen Namen "Im Irak war die Söldnerfirma Blackwater für Massaker verantwortlich. Sie wurde zum Symbol für die Brutalität der Besatzung. Um den üblen Ruf loszuwerden, benennt die Firma sich jetzt um - schon zum zweiten Mal.Wer die Website von Xe Services aufruft, der glaubt inzwischen fast, bei Amnesty International gelandet zu sein. Von "Integrität" ist da die Rede und von "Würde" - auf einem Bild hält ein Xe-Mitarbeiter sogar zwei dunkelhäutige Kinder an der Hand. Da könnte man fast vergessen, dass die Firma einmal Blackwater hieß und im Irak dafür berühmt wurde, zwischen Zivilisten und Terroristen kaum einen Unterschied zu machen. Wohl um die letzte Erinnerung auszulöschen, benennt die Söldnerfirma sich ein zweites Mal um. Aus Xe Services wird jetzt Academi..." afp-Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 13.12.11 Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
