NATO plant den Krieg von deutschem Boden aus. Aufruf zu Protestaktion am 3. Oktober in Kalkar
„Hunderttausendfacher Protest hat einst in Kalkar am Niederrhein dafür gesorgt, dass dort kein atomarer Schneller Brüter entstand. Die Baureste für den Schnellen Brüter bieten jetzt einem "Wunderland"-Freizeitpark Platz. Doch es gibt Grund, wieder in großer Zahl dort zu protestieren. Bundeswehrführung und NATO haben in Kalkar - ohne viel Aufsehen zu erregen - Führungszentralen für Luftkriegsoperationen eingerichtet. Die Bundeswehr unterhält die "Führungszentrale Nationale Luftverteidigung", die NATO seit 2006 das "Air Operations Centre (CAOC)". Es wird der Krieg von deutschem Boden aus geplant und eingeübt. Zudem kann in diesem Jahr turnusmäßig die Schnelle Eingreiftruppe der NATO in aller Welt von der von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar aus kommandiert werden. Das wären Militäreinsätze, die auch unser Land zum Kriegsschauplatz machen würden…“ Aufruf zur Protestaktion am 3. Oktober in Kalkar
Es herrscht Krieg…
„In den Fabriken dieses Landes! Mit Billiglöhnen und Leiharbeit, mit Zwangsarbeit für unsere Kinder, mit Arbeit bis zum Umfallen, mit psychischem Druck sollen wir gespalten, rechtlos und kampfunfähig gemacht werden, damit wir es nicht einmal mehr wagen, das Maul aufzumachen, wenn es um`s nackte Überleben geht. Es herrscht Krieg… gegen die Völker Europas und der Welt!...“ Erklärung von 35 Betriebsräten und Vertrauensleuten von Daimler in Bremen . Mit dieser Stellungnahme rufen die Unterzeichner zur Unterstützung und Teilnahme an der Internationalen Anti-Kriegs-Veranstaltung am 29. September in München auf. Für Infos zur Veranstaltung siehe die Homepage vom Aktionsbüro Das Begräbnis oder DIE HIMMLISCHEN VIER
Internationales Camp bei Hillersleben vom 12.-17. September 2012
„Mit einer Mahnwache wird eine Fläche für das antimilitaristische Camp erstritten. Mit einer Versammlungsanmeldung reagieren die OrganisatorInnen jetzt auf die seit Monaten festgefahrenen Verhandlungen um eine Fläche für das antimilitaristische "war starts here"-Camp in Letzlingen. Am vergangenen Mittwoch wurde beim Ordnungsamt des Altmarkkreis Salzwedel eine Dauermahnwache für den Zeitraum vom 10.- 17. September auf dem Marktplatz in Letzlingen angemeldet…“ Aus der Pressemitteilung vom 1. September 2012 auf der Aktionsseite . Siehe dazu:
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Erfolgreicher Aktionstag im GÜZ.
„Aktionstag erfolgreich beendet+++Aggressives Auftreten der Polizei verhindert nicht, dass diverse Aktivist_innengruppen auf das GÜZ-Gelände gelangt sind+++Panzer wurde mit der Parole War Starts Here versehen+++Mehrere Gebäude auf dem GÜZ wurden pink markiert+++Aktivist_innen stolpern in laufendes Manöver+++Massenweise Personalienkontrollen+++ca 25 Ingewahrsamnahmen
Wir bewerten den gestrigen Aktionstag als Erfolg. Trotz der angekündigten 1000 Polizist_innen der Länder und des Bundes sowie deren Hubschraubern, Wasserwerfern, militärischen Sicherheitskräften wie Feldjäger_innen waren sie nicht in der Lage das GÜZ vor dem Betreten durch Aktivist_innen zu sichern…“ Pressemitteilung des Aktionsteams vom 16.9.2012
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Fotogalerie auf der Aktionsseite
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Das Geheimprojekt »Schnöggersburg«. Militärische Übungsstadt in der Altmark: Landtag und Bevölkerung vor vollendete Tatsachen gestellt
„Ob Panzerbesichtigung zum jährlichen Tag der offenen Tür, mediale Lobgesänge auf Arbeitsplätze oder eine »Truppenparade« in der zivilen Welt – die Bundeswehr im Norden Sachsen-Anhalts, der Altmark, gibt sich »bürgernah«. Doch die »Transparenz« hat ihre Grenzen. Sechs Jahre lang plante das Militär auf dem Gefechtsübungszentrum das 100-Millionen-Projekt »Schnöggersburg« – vorbei am Landtag in Magdeburg und an der Öffentlichkeit…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 17.09.2012
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„War Starts Here“-Camp geht an den Start. Campaufbau hat in Potzehne begonnen, Klage gegen Allgemeinverfügung geht in die nächste Instanz
„Trotz aller Verhinderungsversuche durch die Behörden haben heute morgen Antimilitarist_Innen mit dem Aufbau des Camps auf einer Fläche in Potzehne begonnen. Damit wird das Camp wie angekündigt heute abend pünktlich um 18.00h mit einer Auftaktveranstaltung beginnen. Gegen die Allgemeinverfügung gehen die Anmelder_Innen der für Samstag rund ums GüZ geplanten Kundgebungen in der nächsthöheren Instanz gerichtlich vor, nachdem ein Eilantrag zunächst vom Verwaltungsgericht Magdeburg abgewiesen wurde. Die Mahnwache auf dem Marktplatz von Letzlingen bleibt bis Montag bestehen; anreisende Teilnehmer_Innen des Camps haben hier einen ersten Anlaufpunkt…“ Pressemitteilung vom 12.9.2012 auf der Aktionsseite
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Parkverbot in der Heide
„In der Colbitz-Letzlinger Heide in Sachsen-Anhalt herrscht Ausnahmezustand: Polizeihubschrauber kreisen; die »Heidestraße«, die die Bundesstraßen 71 (Hütten) und 189 (Colbitz) verbindet, ist komplett gesperrt; es wimmelt von Polizeiwagen. Mittendrin, in Letzlingen, nahe dem Kontrollzentrum des Gefechtsübungsplatzes (GÜZ), beobachten Polizisten etwa 40 Antimilitaristen, die auf dem Marktplatz mit einer Mahnwache und Transparenten an Kriegseinsätze und -opfer erinnern. »Proteste dieser Art gegen den Truppenübungsplatz gab es hier noch nie«, meinen drei Einheimische, die das Geschehen beobachten…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 12.09.2012 . Aus dem Text: „… Militär und Behörden haben schwere Geschütze aufgefahren und per »Allgemeinverfügung« sämtliche »Versammlungen unter freiem Himmel« im weiträumigen Umkreis des GÜZ für diese Woche untersagt. »Das ist die größte Verbotszone in der Geschichte der Bundesrepublik«, konstatieren die Organisatoren. Das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt soll nun darüber entscheiden…“
- Auf zum GÜZ schon am 10.9.2012
„»Widerstand lässt sich nicht verbieten!« -Trotz des versuchten Verbots: Planmäßiger Start des Camps am kommenden Mittwoch den 12.9.2012
Am kommenden Mittwoch, dem 12.09., schlägt das Diskussions- und Aktionscamp "War Starts Here" nahe dem Gefechtsübungszentrums in der Altmark wie geplant seine Zelte auf - trotz aller Verbots- und Verhinderungsversuche seitens des Militärs, der Polizei und der städtischen Behörden konnte eine Notfallfläche gefunden werden. Zudem werden wir auf jeden Fall ab Montag, 10.09., vor Ort auf dem Letzlinger Marktplatz sein um gegen zivil-militärischen Verflechtungen in der örtlichen Politik und Gesellschaft zu protestieren und für einen Camp-Platz dort im „Herzen der Bestie“ zu kämpfen. (…) Am 12. September wird dann das „War Starts Here“-Camp in der Altmark gegen das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) der Bundeswehr beginnen. Mit Beginn der Woche werden hunderte internationale Antimilitarist_innen beginnen nach Letzlingen in die Altmark zu strömen, um das Camp gemeinsam aufzubauen…“ Aufruf auf der Aktionsseite - siehe diese für aktuelle Infos!
- Bundeswehr will Häuserkampf auch für Inlandseinsätze trainieren
„Die Bundesregierung investiert dafür 100 Millionen Euro für den Bau einer Phantomstadt
Die Bundeswehr hat großes vor: Auf einer Fläche von mehr als sechs Quadratkilometern soll für 100 Millionen Euro die Stadt Schnöggersburg entstehen - mit allem, was zu einer modernen Stadt dazugehört. Eine Altstadt mit Bahnhof gehört ebenso dazu wie eine Hochaussiedlung und ein Industrieviertel. Sogar an ein Elendsquartier hat die Bundeswehr gedacht. Um die Realität möglichst nah abzubilden, bekommt Schnöggersburg zudem einen 1,5 Kilometer langen Fluss, Autobahn und Straßen. Auch eine U-Bahn soll gebaut werden. Die Stadt, in der es auch ein politisches und ein kulturelles Zentrum geben wird, ist Teil des Gefechtsübungszentrums, das die Bundeswehr in der Altmark betreibt. Das Ziel ist die möglichst realitätsnahe Vorbereitung der Soldaten auf ihre Einsätze…“ Artikel von Silvio Duwe in telepolis vom 03.09.2012
Zum inneren und äußeren Frieden: Gelnhäuser Erklärung des VS
„»Trotz der relativen Ruhe in Europa dürfen wir nicht übersehen, wie brüchig der Frieden vielerorts ist«, erklärte Imre Török, Vorsitzender des Verbandes deutscher Schriftsteller (VS) in ver.di anlässlich der Sitzung des VS-Bundesvorstandes in Gelnhausen. Auf Einladung des Bürgermeisters Thorsten Stolz tagte der Vorstand des Schriftstellerverbandes im Zusammenhang mit den Veranstaltungen zu den diesjährigen Geburtstagsfeierlichkeiten in der Grimmelshausen-Stadt. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz stellte der Vorsitzende des VS die Gelnhäuser Erklärung zu Literatur und Frieden vor. Auch heute fast 500 Jahre nach dem Beginn des 30jährigen Krieges sei der Friede nicht sicher, so Török. Mit seinen Waffenlieferungen trage auch Deutschland dazu bei, dass es zu unkalkulierbaren Risiken in Krisengebieten kommen könne. Der innere Friede sei, wie zum Beispiel die Morde des NSU und deren Begleitumstände zeigten, auch nicht gesichert. Mit seinem Projekt »WORTE gegen RECHTS« engagiert sich der Verband deutscher Schriftsteller (VS) in diesem Zusammenhang für Menschenrechte, die Würde des Menschen und den Frieden.“ Presseerklärung des Verbandes deutscher Schriftsteller vom 17.8.2012 . Siehe dazu
Raus aus Afghanistan – Hände weg von Iran! Bundesausschuss Friedensratschlag: Zwölf Aktionsschwerpunkte der Friedensbewegung für 2012.
„Zur Jahreswende veröffentlichte der Bundesausschuss Friedensratschlag sein friedenspolitisches Aktionsprogramm für das NEUE JAHR. Im Mittelpunkt stehen der Krieg in Afghanistan, die Warnung vor neuen Kriegen und die Kritik an NATO und Bundeswehr…“ Presseerklärung vom 30. Dezember 2011 und Das 12-Punkte-Programm der Friedensbewegung
Bürger gegen die Waffenlobby
Während mutige Menschen in der arabischen Welt Dikatoren entmachten, will Angela Merkel die Despoten in Saudi Arabien mit Leopard-Kampfpanzern ausrüsten, die optimiert sind für die Bekämpfung von Volksaufständen und Einzelpersonen in städtischen Gebieten -- es sei denn, öffentlicher Druck kann den Plan vereiteln. (.) Mit einer riesigen Petition können wir den Gegnern dieses blutigen Geschäfts gegenüber der Waffenlobby den Rücken stärken und von der Bundesregierung den Schutz der arabischen Demokratiebewegung fordern. Sobald wir 100.000 Unterschriften erreichen, werden wir unsere Stimmen mit einem "Friedens-Panzer" spektakulär im Herzen Berlins überreichen. Unterzeichnen Sie die Petition jetzt -- für jede 100 Unterschriften fügen wir eine Blume zum Panzer hinzu
Afghanistan-Krieg und andere Auslandseinsätze beenden - Militärintervention und Krieg gegen Syrien und Iran verhindern - NATO auflösen - UNO reformieren
Bundesausschuss Friedensratschlag legt ein "Friedenspolitisches Aktionsprogramm" für das Jahr 2012 vor. Friedenspolitisches Aktionsprogramm 2012 vom 12.12.2011 beim Friedensratschlag
Rüstungsexportbericht der Bundesregierung: ein friedenspolitischer Offenbarungseid
Empörung über Rüstungsexporte aus Deutschland - "Friedenspolitik sieht anders aus" Friedensbewegung fordert Waffenexportverbot und Konversion.Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 7.12.2011
Die Preisträger 2011 des Aachener Friedenspreises: Jürgen Grässlin sowie die Informationsstelle Militarisierung
Die Pressemitteilung und Laudatio beim Aachener Friedenspreis e.V. . Siehe dazu auch: Verleihung des Aachener Friedenspreises 2011 an die Informationsstelle Militarisierung (IMI). IMI-Pressemitteilung vom 5.5.2011 . Wir gratulieren!
Aufruf zur Protestaktion anlässlich des „Hessen-Tages“
„… beim Hessentag am Wochenende in Oberursel gab es eine Protestaktion, die gegen einen Werbeauftritt der Bundeswehr gerichtet war. Dieser Aufruf wurde unter anderem vom ver.di Bezirksfachbereich 5 (Bildung, Wissenschaft und Forschung) in Frankfurt am Main unterzeichnet. Dies ist in einem offenen Brief von CDU-Generalsekretär Gröhe an Michael Sommer und Frank Bsirske scharf kritisiert worden, mit der Aufforderung zur Distanzierung. Hierzu stellt der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske in seinem Antwortschreiben an den CDU-Generalsekretär klar:
ver.di engagiert sich kontinuierlich und konsequent für die Belange der Soldatinnen und Soldaten sowie der Zivilbeschäftigten der Bundeswehr. Die Bundeswehr ist Teil unserer demokratischen Gesellschaft und handelt als Parlamentsarmee im Auftrag des Bundestages. Es ist für ver.di selbstverständlich, dass für den Eintritt in die Bundeswehr auch geworben wird…“ Meldung (ohne Datum) auf der Bund und Länder-Seite von ver.di . Siehe den vollständigen Text der Stellungnahme des ver.di-Bundesvorstandes
- Stellungnahme zur öffentlichen Kritik durch Koll. Bsirske u. a. gegen die Beteiligung von Verdi Frankfurt am Protest gegen die Bundeswehrwerbung beim Hessentag 2011 in Oberursel durch den FB-Vorstand BiWiFo Frankfurt.
Offener Brief an Kollege Bsirske u.a. vom Ver.di Bezirksvorstand des Fachbereichs 5 (Bildung, Wissenschaft, Forschung) im Bezirk FFM/Region
Zum Hintergrund: Das Aktionsbündnis "Bildung ohne Bundeswehr" protestierte beim Hessentag in Oberursel im Juni gegen einen Werbeauftritt der Bundeswehr. Die Bundeswehr wirbt mittlerweile mit einem enormen Aufwand - 2009 wurden 12 Mio. Euro ausgegeben, 2010 bereits 27 Mio. - um Nachwuchs. Während sie sich an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen wie in Afghanistan beteiligt und zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee umgebaut wird, die immer offener dem Auftrag folgt, wirtschaftliche und strategische Interessen Deutschlands durchzusetzen, fehlen ihr Rekruten. Daher nimmt die Bundeswehr an Messen und Veranstaltungen teil, wirbt in Zeitungen, Radio, Fernsehen insbesondere um junge Leute für den Kriegsdienst zu motivieren. Zu diesem Zweck schlossen Bundeswehr und hessisches Kultusministerium einen Kooperationsvertrag ab. Der Protest des Aktionsbündnisses auf dem Hessentag richtete sich gegen diese Politik. Er wurde unter anderem vom Ver.di Bezirksfachbereich 5 (Bildung, Wissenschaft und Forschung) in Frankfurt am Main unterzeichnet. Am 13. und 18. Juni protestierten ca. 150 Leute in Oberursel gegen die Bundeswehrwerbung. In der Folge richtete CDU-Generalsekretär Gröhe einen offenen Brief an Michael Sommer und Frank Bsirske, in dem unser Protest scharf kritisiert und mit der Aufforderung zur Distanzierung versehen wurde. Der Ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske betonte in seinem ebenfalls öffentlichen Antwortschreiben an den CDU-Generalsekretär, dass Ver.di sich kontinuierlich und konsequent für die Belange der Soldatinnen und Soldaten sowie der Zivilbeschäftigten der Bundeswehr engagiere. Die Bundeswehr sei Teil unserer demokratischen Gesellschaft und handele als Parlamentsarmee im Auftrag des Bundestages. Es sei daher für Ver.di selbstverständlich, dass für den Eintritt in die Bundeswehr auch geworben werde. Die Beschlusslage innerhalb von Ver.di hat allerdings einen anderen Tenor, schon 2007 beschloss der Ver.di-Bundeskongresses einen Antrag (A 068), der auffordert, die Friedensbewegung zu stärken, bzw. zu ihrem Wiederbeleben beizutragen, um der Forderung nach einem Stopp der Bundeswehreinsätze Nachdruck zu verleihen. Daher hat der Ver.di Bezirksvorstand des Fachbereichs 5 noch einmal mit einer Stellungnahme reagiert.
6. August 2011 - Hiroshima und Fukushima mahnen: Mit der Abrüstung ernst machen! Atomwaffen aus Deutschland abziehen! Kernkraftwerke stillegen! Über 70 Veranstaltungen der Friedensbewegung zum "Hiroshima-Tag"
Erklärung aus der Friedensbewegung vom 1. August 2011 beim Friedensratschlag
Klassenkampf statt Weltkrieg
Internationale Antikriegsaktion in drei Ländern 8. Mai bis 22. Mai 2011. Siehe die aktuellen Berichte sowie Pressemeldungen (tscheschiche und polnische) und auch ein Video von der Aktion der Ersten Arbeiter- und Gewerkschafterkonferenz gegen den Notstand der Republik auf der Aktionspage
Kampagne „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!“ gestartet – Deutsche Waffenhilfe für autoritäre Regime in Arabien
„Deutschland ist Europameister bei den Rüstungsexporten. Zu den Empfängern deutscher Waffen, Rüstungsgüter und Lizenzen zählen selbst Diktaturen. Deutschland hat Waffen an die autoritären Regime in Tunesien und Ägypten exportiert, den libyschen Diktator Gaddafi aufgerüstet und die Genehmigung für die Lizenzproduktion des Sturmgewehres G36 von Heckler & Koch an Saudi-Arabien erteilt. „Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel“ – heißt eine Kampagne gegen deutsche Rüstungsexporte, die zehn Nichtregierungsorganisationen aus der Friedens- und Entwicklungszusammenarbeit heute starten. Ziel ist mit einer Klarstellung des Grundgesetzes ein allgemeines Verbot deutscher Rüstungsexporte zu erreichen. Als ersten Schritt wollen wir bis zur Bundestagswahl 2013 die Aufnahme unserer Forderung in die Wahlprogramme der Bundestagsparteien erreichen…“ Siehe dazu die Homepage der Kampagne mit weiteren Informationen .
Unser Kampf kann nur gewonnen werden, wenn er nicht am Betriebszaun endet So überschreiben 35 Gewerkschafter, Vertrauensleute und Betriebsräte bei Daimler in Bremen ihre Erklärung. Sie rufen damit zur Teilnahme an dem Aktionszug "Klassenkampf statt Weltkrieg" auf, der am 8. Mai in Berlin beginnt und nach Prag und in die Republik Polen führt. Das Flugblatt von 35 Gewerkschafter, Vertrauensleute und Betriebsräte von Daimler in Bremen vom Februar 2011 . Aus dem Text: „…Die Gefahr eines dritten Weltkrieges ist größer denn je. (...) Wir sind fest überzeugt, das wir mit allen Mitteln verhindern müssen, dass wieder, zum 3. Mal, ein Weltkrieg vom deutschem Boden aus beginnt. Als Arbeiter, als Gewerkschafter sind wir verpflichtet, den Kampf zu führen gegen ein System und dessen Vertreter, das untrennbar verknüpft ist mit Ausbeutung in den Fabriken, mit Erwerbslosigkeit oder Niedrigstlöhnen, mit Armut und Elend, mit Raub und Krieg. Darum mischen wir uns ein.“
Krieg dem Kriege. Vom Hindukusch bis in den Kongo - Die militärische Durchsetzung imperialistischer Interessen ist wieder alltäglich geworden
Position des Antifaschistischen/Antimilitaristischen Aktionsbündnisses , dokumentiert beim Friedensratschlag
Wohlstandsinseln gegen den Rest der Welt. Kasseler Friedensratschlag diskutierte Bedeutung von Rohstoffen für Wirtschaft und künftige Kriege
"Die Themen lagen auf der Hand für den 17. Kasseler Friedensratschag am vergangenen Wochenende in der Universität. Im Mittelpunkt stand, was teils schon Realität ist, teils bald für jeden spürbar sein wird: globale Kriege, die um die letzten Reserven dieser Welt ausgefochten werden. »Kampf um Rohstoffe, Wasser und Energie - Die Ausplünderung der Welt stoppen« lautete der Titel der Tagung." Bericht von Gisela Dürselen im ND vom 06.12.2010 . Siehe dazu: Nach dem "Ratschlag" - Infos, Referate und mehr auf der Sonderseite zum Friedenspolitischen Ratschlag 2010
GÖ: Blutbad bei Bundeswehrauftritt
"Mit verschiedenen Aktionen haben Antimilitarist*Innen haben am Dienstagabend, 16. November, vor der Stadthalle Göttingen gegen einen Auftritt des Heeresmusikkorps 2 aus Kassel protestiert." Bericht vom 17.11.2010 bei indymedia . Siehe dazu das Flugblatt "Stadthalle den Schulorchestern!"
Münster: Militärspektakel gestört
"Am 30.Juni verabschiedete sich das Lufttransportkommando der Bundeswehr aus Münster, die feierliche Abschiedszeremonie wurde von "Vuvuzelas für den Frieden" übertönt. Bei den Protesten gegen die Bundeswehr kam es zu Polizeiübergriffen." Bericht vom 04.07.2010 . Für weitere Berichte und Bilder siehe Zapfnix in Münster
Habt ihr noch Helme im Keller? Bremen '80: Von militanten Aufbrüchen und antimilitaristischem Widerstand - Ein Rückblick, um wieder nach vorne zu schauen.
"Am 6. Mai 1980 wurde der 25. Jahrestag des Natobeitritts der BRD mit einem öffentlichen Rekrutengelöbnis im Bremer Weserstadion gefeiert. Es kam zu breiten Protesten und vehementem militanten Widerstand, die dieses Ereignis zu einem Schlüsselmoment Bremer wie bundesweiter außerparlamentarischer Politik werden ließen. Zum 30. Jahrestag der "Schlacht am Osterdeich" findet vom 3. bis zum 11. Mai eine Veranstaltungsreihe in Bremen statt..." Doku des Redaktionskollektivs Alltag-und-Krieg . Siehe dazu auch:
- Nicht einverstanden
Sechs verbrannte Militärkleinbusse und die Traditionspflege der Bundeswehr. Vor 30 Jahren wurde gegen ein Rekrutengelöbnis im Bremer Weserstadion protestiert. Artikel von Markus Mohr in junge Welt vom 06.05.2010
Rede von Tobias Pflüger auf dem Ostermarsch in Stuttgart am 3. April 2010
„Liebe Freundinnen und Freunde! Die Bundeswehr führt Krieg in Afghanistan. Das ist inzwischen auch bei den Regierenden angekommen. Es hat zwar ziemlich lang gedauert, bis sie das zugegeben haben. Aber jetzt ist es offiziell, dass Krieg ist in Afghanistan; dabei wird gestorben und getötet. Erst gestern kamen drei Bundeswehrsoldaten “im Gefecht” - wie es heißt, um. Heute töteten Bundeswehrsoldaten “aus Versehen” sechs afghanische Armeeangehörige. Wir wollen, dass das Töten und getötet werden endlich aufhört. Auch Deshalb fordern wir: Bundeswehr sofort raus aus Afghanistan!...“ Rede von Tobias Pflüger , Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. und ehemaliger Europaabgeordneter der LINKEN auf dem Ostermarsch in Stuttgart am 3. April 2010
Friedenskultur.2010 - Unsere Zukunft atomwaffenfrei! Deutschland soll Atomwaffensperrvertrag stärken!
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Die Welt ohne Atomwaffen - Essener Erklärung verabschiedet
"Mit einer ausdrucksvollen Matinee der "KünstlerInnen für den Frieden" beendeten rund 1.000 Teilnehmer/innen die "Friedenskultur.2010". 40 Jahre nach dem 1970 geschlossenen Atomwaffensperrvertrag fordern sie "die vollständige Abschaffung aller Atomwaffen". Der Kongress "Friedenskultur.2010" appelliert an die Bundestagsabgeordneten, sich für eine Beendigung der nuklearen Teilhabe Deutschlands einzusetzen." Aus der Pressemitteilung vom 21.3.2010. Siehe dazu die Essener Erklärung im Wortlaut
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»In der Eifel liegen rund 30 Atomsprengköpfe«
Kernwaffen bleiben Gefahr für die Menschheit. Friedenskongreß am Wochenende in Essen. Ein Gespräch mit Werner Strahl. Interview von Mirko Knoche in junge Welt vom 19.03.2010 . Dr. Werner Strahl von den »Internationalen Ärzten gegen den Atomkrieg (IPPNW)« arbeitet als Kinderarzt in Essen
- Kongress & Künstlermatinee für Friedenskultur in der Kulturhauptstadt Essen am 19.-21. März 2010 in Essen. Siehe Projekt Friedenskultur.2010
Kardinal Meisner segnet Soldaten
"Am 21. Januar 2010 findet im Kölner Dom Meisners "33. Internationaler Soldatengottesdienst" statt. Meisner wird rund 1.500 deutsche und ausländische Soldaten und auch die politische Führung samt Kriegsminister zu Guttenberg (oder seinen Nachfolger) für ihr mörderisches Handwerk segnen." Aufruf vom Deutschen Freidenker-Verband (DFV) e.V. zur Gegen-Demo anlässlich des Soldatengottesdienstes am Donnerstag, 21. Januar 2010 gegen 8:30 Uhr auf der Domplatte
Erklärung "Berlin-gegen-Krieg"
"Berlin-gegen-Krieg" wurde Ende Dezember 2009 veröffentlicht und entstand auf Initiative einer kleinen Gruppe politisch unabhängiger Friedensaktivisten, Künstler und Geschäftsleute in Berlin. Es ist eine Initiative von Unterzeichnern der internationalen Petition war-is-illegal.org, in der über 3.000 Menschen, unter anderem zahlreiche Persönlichkeiten, Politiker, Friedens-, Umwelt- und Bürgerrechtsorganisationen ein sofortiges Ende der Kriegseinsätze fordern. Siehe den Aufruf und weitere Infos auf der Aktionsseite
Wie friedensfähig ist der Kapitalismus?
Referat von Conrad Schuhler beim 16. Kasseler Friedensratschlag an der Universität Kassel am 5. Dezeber 2009
"Demgegenüber setzen wir auf eine vorausschauende Friedenspolitik". "Aktionsvorschläge 2010" Bundesausschuss Friedensratschlag verabschiedet "Aktionsvorschläge". Im Wortlaut: Eine Agenda der Friedensbewegung für 2010 , dokumentiert beim Friedensratschlag. Siehe auch die Sonderseite zum Friedensratschlag 2009 mit allen Dokumenten
Bombodrom-Widerstand
- Keine Kriegsvorbereitung im Bombodrom: Einsicht der Bundesregierung kommt besser spät als nie
"Minister Jung hat nach mehreren erfolgreichen Klagen gegen das Bombodrom heute darauf verzichtet, Revision einzulegen. Damit hat er das Projekt der Wiederaufnahme von Übungseinsätze der Luftwaffen verschiedener NATO- und EU-Staaten über dem Bombenabwurfplatz von Kyritz-Wittstock-Ruppin aufgegeben. Die Bundesregierung, die das Bombodrom zuvor als unverzichtbar darstellte, hat eine Niederlage hinnehmen müssen. Der Sieg der außerparlamentarischen und parlamentarischen Opposition nach 17 Jahren Auseinandersetzung garantiert nicht nur ein Leben ohne Militärlärm für die Bürger/innen vor Ort und den Schutz der Umwelt; er leistet auch einen Beitrag für eine friedlichere Welt." IMI-Standpunkt 2009/042
- Bombodrom-Widerstandscamp vom 17.-21.7.2008
Das Bündnis "Rosa Heide" und die neugegründete "Friedensinitiative Kyritz-Ruppiner Heide", Leute aus der Kampagne "Bomben nein - wir gehen rein", aus antimilitaristischen Gruppen und Einzelpersonen aus der Region und aus Berlin luden ein zu einem Widerstands-Camp. Und auch die unberechenbare, gefährliche, nicht ernstzunehmende, militarisiert-antimilitaristische Clownsarmee mobilisierte zum "Vamülientreffen"... Siehe dazu:
Die Geburt des Krieges aus der Krise
Wir brauchen wirtschaftliche Kampforganisationen von unten. Krise und Krieg sind Geschwister. Das ist nichts Neues. Das bekannteste Beispiel ist die Weltwirtschaftskrise ab 1929, die über den Weg faschistischer Diktaturen direkt in den Zweiten Weltkrieg führte. Artikel von Torsten Bewernitz aus der graswurzelrevolution 336 vom februar 2009 - wir danken für die Freigabe!
Internationale Erklärung - Krieg ist illegal
www.war-is-illegal.org ist eine internationale Erklärung, entstanden auf Initiative einiger Geschäfte und internationaler Künstler in Berlin - siehe die Aktionsseite
Krieg geht von Europa aus! 14.-15. November 2008: Europäischer Aktionstag gegen militärische Infrastruktur / Militarismus
Am 14.-15. November 2008 sollen europaweit Aktionen gegen Krieg und militärische Infrastrukturen stattfinden. Dieser Tag geht nicht von irgendeiner Organisation aus - sondern Militarismusgegner überall in Europa können diesen Tag für ihren lokalen Kontext nutzen. Die Idee zu diesem Aufruf entstand in Gesprächen von Militarismusgegner/innen aus ganz Europa während der Aktion "NATO: Game over" im März 2008. Siehe dazu :
- European day of action against military infrastructure : War Starts from Europe. Let's Stop War from Europe.
«We call for a European day of nonviolent direct action against war on 14-15 November 2008. Take action at your local military bases and installations used for military interventions! Let's resist military globalisation together!.. » Europaweiter Aufruf bei European Peace Action
- der deutschsprachige Aufruf
Haben Sie Nachsicht mit uns Utopisten! Zehn Forderungen an eine neue Weltordnung "Eine Kultur des Friedens erfordert unseres Erachtens die Globalisierung der Erkenntnis, dass alle auf alle anderen in dieser Welt angewiesen sind, dass es also nur eine gemeinsame Sicherheit geben kann", hieß es im Geleitwort des Verhaltensforschers und Psychologen Horst-Eberhard Richter an den IPPNW-Kongress vom Wochenende in Berlin. Vor diesem Zusammenschluss der Internationalen Ärzte für die Verhütung eines Atomkrieges hat Daniela Dahn um "Nachsicht für Utopisten gebeten" und ihre zehn Forderungen an eine Neue Weltordnung formuliert, die wir vollständig dokumentieren." Forderungen von Daniela Dahn in Freitag vom 19.09.2008
Die Panzerknackerin. Neues vom Kampf gegen Krieg & Militarisierung
Aktuelle Berichte von antimilitaristischen Initiativen auf der Strasse & ihren FreundInnen in aller Welt. Die Nullnummer einer neuen antimilitaristischen Zeitung vom Mai 2008 . Darin: Aktionen gegen die NATO in Brüssel (Belgien) und Bukarest (Rumänien); Demo zur geplanten US-Raketenbasis in Slupsk (Polen); Aktionen gegen Rekrutierung in Minneapolis (USA), Tel Aviv (Israel) und Münster (BRD); Disko: Sicherheitsarchitekturen einstürzen; 60 Jahre NATO 2009 in Straßburg/Kehl, und vieles mehr
Krieg ist illegal - War is illegal
Internationale Erklärung , die in mehreren Sprachen verbreitet wird, auf der Aktionshomepage
Krieg ist illegal
Die internationale Kampagne "Krieg ist illegal" kann in vielen Sprachen online unterschrieben werden. Der deutsche Aufruf und die Forderungen finden sich auf der Web-Seite der Kampagne .
US-Westküsten Hafenarbeiter: 1. Mai Arbeiter-Aktionen zum Stopp des Krieges
Die International Longshore &Warehouse Union (ILWU) in San Fransisco hat ein Aktionspapier für den 1.Mai 2008 vorgelegt. Es liegt nun auch in Deutsch bei unseren KollegInnen vom LabourNet UK vor . Weitere Informationen unter Internationales > USA > Gewerkschaften: Proteststreik der Hafenarbeiter gegen den Irakkrieg am 1.Mai 2008
Deutschland im Krieg. Friedenspolitischer Kongress zum Internationalen Global Action Day 2008
Der Kongress findet statt am Freitag/Samstag 25./26. Jan '08 im Gewerkschaftshaus in München, Schwanthalerstr. 64. Alle Infos auf der Seite der Zusammenarbeit im Web gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz" . Zum "World Action Day" siehe
Diskussion > Wipo > WTO, Seattle & ff. > verschiedene Gipfel und Globalisierungsproteste
Hannover: Aktion gegen Bundeswehr
"Am 28.11.07 fand ein Konzert des Heeresmusikkorps 1 der 1. Panzerdivision in der zentralen hannoverschen Kirche "Marktkirche" statt. Dagegen haben ca. 30 Leute mit Transparent, Flugblättern und Parolen protestiert. Die Bullen haben die AntimilitaristInnen aus der Kirche geräumt. Es gab viele Festnahmen und Erkennungsdienstliche Misshandlungen. Eine Person wurde brutal körperlich misshandelt. Die Festgenommen waren bis zu 5 Stunden in "Polizeigewahrsam"." Bericht der antimilitaristischen Initiative Nordstadt vom 29.11.2007 bei indymedia
Wenn die Oberen vom Frieden reden... Kein Platz für Kriegstreiber!
Der Intendant des Bochumer Schauspielhauses, Elmar Goerden, hat für den 11. November zu einer Lesung mit Norbert Lammert und Jürgen Flimm unter dem Titel "'S IST LEIDER KRIEG" eingeladen. Dies ist eine Wiederholung einer Aufführung vom 7. Oktober in Duisburg im Rahmen der Ruhrtriennale.
In Bochum regt sich dagegen starker Widerstand und auch der ehemalige Intendant des Bochumer Schauspielhauses, Frank-Patrick Steckel, schrieb dazu in einem Offenen Brief: "meine langjährige Verbundenheit mit dem Schauspielhaus Bochum ist es, die mich zu der Bitte an Sie bewegt, den Herren Norbert Lammert (CDU) und Jürgen Flimm (SPD) den Auftritt auf einer der Bühnen Ihres Theaters zu verwehren. Die Bühnen eines Schauspielhauses sind der Verstellungskunst der Schauspieler vorbehalten - für die Heuchelei von Berufspolitikern und Kunstfunktionären ist da kein Platz. Und was kann es anderes sein als Heuchelei, wenn Angehörige der kriegstreibenden Bundestagsparteien Texte gegen den Krieg lesen? Der schöne Trug des Schauspiels wird erniedrigt, wenn neben ihm der hässliche Trug machtpolitischer Interessen Fuß fasst." Siehe dazu und zu den geplanten Protesten:
Jacques Sémelin: Säubern und Vernichten - Die politische Dimension von Massakern und Völkermorden
Der Völkermord gehört zu den Phänomenen, die sich dem menschlichen Verständnis zu entziehen scheinen. Wie ist es möglich, Tausende, Hunderttausende, ja Millionen von wehrlosen Menschen zu töten? Sie dazu noch zu demütigen, zu quälen, zu vergewaltigen, bevor man sie umbringt? Und wie verwandeln sich innerhalb kurzer Zeit einst friedfertige Menschen in Mörder? Mit einer soziohistorischen Ursachenanalyse, der gängigen Praxis in der Genozidforschung, lässt sich nicht hinreichend erklären, wie ganz normale Menschen zu Tätern werden. Deshalb geht Sémelin konsequent interdisziplinär vor und interpretiert seine umfangreichen Materialien und Quellen u.a. mit Erkenntnissen der Soziologie, Politologie, Psychologie, Ethnologie. Die Frage nach der Macht, genauer gesagt: der Vernichtungsmacht, durchzieht dabei wie ein roter Faden die Untersuchung. Sémelin zeigt, welche Rhetoriken des Imaginären - zum Beispiel der Angst, der Reinheit, der Sicherheit - den Vernichtungsaktionen in Deutschland, Ex-Jugoslawien und Ruanda vorausgingen, welche sprachlichen und geistigen Manipulationen dazu beitrugen, die Tat vorzubereiten, welche Rolle der internationale Kontext spielte und wie der Mechanismus des Mordens jeweils in Gang gesetzt wurde. Der Massenmord offenbart sich so als vielschichtiger Prozess, in dem kollektive und individuelle Dynamiken politischer, sozialer und psychologischer Art ineinandergreifen. Siehe dazu:
- Die Verlagshomepage zum Buch mit Bestellmöglichkeit
Jacques Sémelin: Säubern und Vernichten - Die politische Dimension von Massakern und Völkermorden. Erschienen in Hamburger Edition HIS Verlagsges. mbH, aus dem Französischen von Thomas Laugstien, 450 Seiten, gebunden,
€ 40,00 ; ISBN 978-3-936096-82-8
- Das Inhaltsverzeichnis
Das Verzeichnis findet sich ebenfalls auf der Verlagshomepage
- Das Vorwort
Der Verlag stellt dem LabourNet Germany exklusiv das Vorwort inkl. Inhaltsverzeichnis zur Verfügung. Wir danken!
Call for Labor Conference to Stop the War
Unsere KollegInnen vom amerikanischen LaborNet planen zusammen mit der ILWU-Local 10 für den 20.Oktober 2007 eine internationale Antikriegskonferenz. Sie soll in San Francisco stattfinden. Wer Interesse an der Teilnehme an dieser Konferenz hat möge sich bitte mit Jack Heyman ( jackheyman@comcast.net ) in Verbindung setzten. Weitere Informationen finden sich bei unseren amerikanischen KollegInnen
Heide weiterhin bombenfrei
Die Bundeswehr darf das Bombodrom-Gelände in der Kyritz-Ruppiner Heide in Nordbrandenburg auch weiterhin nicht als Bombenabwurfplatz nutzen. Das Verwaltungsgericht Potsdam gab am Dienstagabend (31. Juli) drei Musterklagen von Anwohnern statt, die sich gegen die drohende Lärmbelastung gewandt hatten. Das Gericht verwies in seinem Urteil vor allem auf die zumutbare Lärmbelastung für die Anwohner durch den militärischen Flugbetrieb. Diese sei in der vom Bundesverteidigunsgministerium 2003 erteilten Betriebserlaubnis fehlerhaft ermittelt worden. Das strittige Gebiet von 142 Quadratkilometern liegt im Viereck der Städte Wittstock, Rheinsberg, Neuruppin und Kyritz. Ursprünglich war es von den sowjetischen Streitkräften als Bombenabwurfplatz genutzt worden. Nach dem Abzug beanspruchte die Bundeswehr das zwangsenteignete Land für sich. Die Rechtsstreitigkeiten über den Luft-Bodenschießplatz und eventuelle Gesundheitsschäden dauern nun schon 14 Jahre. Siehe Special zu Bombodrom beim Friedenspolitischen Ratschlag
31. Juli 2007 (überall): Aktionsvorschlag: öffentlich Zielpyramiden bauen !
Am 31. Juli verhandelt das Verwaltungsgericht Potsdam in einem Musterverfahren über drei der zwanzig Klagen gegen die Einrichtung eines Luft-Boden-Schießplatzes auf dem Gelände des ehemaligen sowjetischen Bombodroms in der Kyritz-Ruppiner Heide. Das Ziel der Bundeswehr, Europas größten Luft-Boden-Schießplatz für Bundeswehr, EU- und NATO-Truppen einzurichten scheiterte bislang an einem seit 15 Jahren aktiven, breiten Widerstand. Siehe den Aktionsvorschlag bei "Bundeswehr wegtreten!" und die Bauanleitung für Zielpyramiden
Totaler Kriegsdienstverweigerer erneut bei der Bundeswehr inhaftiert. KDV-Organisationen fordern Beachtung der Gewissensfreiheit und sofortige Beendigung des Arrestes
"Der Totale Kriegsdienstverweigerer Jonas Grote wurde am gestrigen Nachmittag erneut für 21 Tage bei der Bundeswehr inhaftiert. Bereits vom 23. Mai bis zum 12. Juni war der 19-Jährige bei der Heeresfliegerstaffel 269 in Roth bei Nürnberg wegen seiner konsequenten Ablehnung der Wehrpflicht und der Verweigerung aller Befehle mit Arrest bestraft worden." Gemeinsame Presseerklärung vom 14.6.07 von Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen e.V. (Zentralstelle KDV), Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V (DFG-VK) und Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär
Antimilitarismus zum G8-Gipfel
- 1. Juni 2007 (Neuruppin): Auf zum Bombodrom im Heidesand um 14 Uhr, in der FREIen HEIDe
In Brandenburg, 80 km nördlich von Berlin, zwischen den Städten Wittstock und Neuruppin, liegt ein 142 Quadratkilometer großes Gelände, das die Sowjetarmee 40 Jahre lang als Bombodrom benutzt hat. Seit 1992 versucht die Bundeswehr, dieses Gelände weiter zu nutzen. Ihr Ziel, Europas größten Luft-Boden-Schießplatz für Bundeswehr, EU- und NAO-Truppen einzurichten scheitert bislang an einem seit 15 Jahren aktiven, breiten Widerstand. Gemeinsam mit internationalen AntimilitaristInnen soll das Gelände "neubesiedelt" werden ... Siehe Details zur Bombodrom-Besiedelung
- Gegen Militarismus, Krieg und Folter G8 blockieren, Kriege verhindern!
Aufruf zum Aktionstag am 5. und 6.06.2007 in Rostock-Laage
- 5. Juni 2007 (Rostock): Antimilitaristische Stadtralley. Start um 11 Uhr Camp Rostock
Im Rahmen der Anti-G8-Aktionstage gegen Krieg, Militarisierung und Folter wird es am Dienstag, den 5. Juni einen interessanten und aktionsreichen Stadtrundgang mit verschiedenen Stationen geben. Eine dieser Stationen ist die Arbeitsagentur und Hanse-Kaserne in Rostock um 14 Uhr in der Kopernikusstraße 1a/ Ecke Tschaikowskistraße
- 6. Juni 2007 (Flughafen Rostock-Laage): Gegen Militarismus, Krieg und Folter G8 blockieren, Kriege verhindern!
Der Flughafen Rostock-Laage ist Teil der Infrastruktur des G8-Gipfels und der militaristischen Politik der G8-Staaten. Hier ist das Jagdbombergeschwader 73 stationiert. Hier wird mit Eurofightern der nächste Krieg vorbereitet. Von hier sollen demnächst die Kriegsflugzeuge zum Bombodrom starten, und hier wollen am 6. Juni die TeilnehmerInnen der G8-Konferenz von Heiligendamm einfliegen. Auch wir werden an diesem Tag massenhaft vor Ort sein, denn mit ihrer Kriegspolitik können sie bei uns nicht landen. Das wollen wir mit vielfältigem Protest und aktivem Widerstand gegen Krieg und G8 gebührend zum Ausdruck bringen. Voraussichtllich ab 10 Uhr überall am Flughafen
- Siehe auch: "Bundeswehr-Wegtreten ready to enter G8" unter Militarisierung und die Bundeswehr > Bundeswehr: Armee der Arbeitslosen
Kölner Kardinal Joachim Meisner im Kreuzung gegen Militarismusgegner
Bericht von Protesten gegen die Soldaten-Messe am 11.1.07 von Hans-Peter Keul, DFV Köln
Internationale Friedenskonferenz - 10. Dezember 2005
"Die Konferenz war ein wesentlicher Schritt nach Vorne für die weltweite Antikriegsbewegung. Mehr als 1000 Menschen waren für die Friedenskonferenz in den Saal der Königlichen Gartenbau- Gesellschaft in London gepackt. Noch mehr waren in einer Vorhalle stecken geblieben und noch weitere waren in den Tagen vor der Konferenz schon abgewiesen worden. Sie kamen aus den US, eine zahlreiche Delegation von AktivistInnen von den Ost- und Westküsten der Vereinigten Staaten und von Punkten dazwischen. Aus dem Irak, aus dem Iran, und auch aus Pakistan, Indien, den Philippinen, Kanada, Polen, Griechenland, Italien, Spanien und vielen anderen europäischen Ländern, um Erfahrungen zu teilen und Aktivitäten und Organisation für die Zukunft zu planen." Bericht von der Konferenz in einer Übersetzung von Carla Krüger vom 03.01.2006
60 Thesen für eine europäische Friedenspolitik
Broschüre von Michael Berndt, Ingrid El Masry, Werner Ruf, Peter Strutynski vom 4. Mai 2005, herausgegeben von der AG Friedensforschung an der Uni Kassel
G8-Gipfel in Schottland
"Vom 6. - 8. Juli 2005 kommt der G8-Gipfel wieder einmal zum jährlichen Gipfeltreffen in Europa zusammen. Es treffen sich die Staatschefs der acht reichsten Länder der Welt, um in beschaulicher Atmosphäre und unter Ausschluss der Öffentlichkeit über die Ordnung der Welt zu plauschen. Dieses Mal wird der Gipfel im schottischen Gleneagles abgehalten.Wir laden euch ein, schon am 4. Juli, zwei Tage vor dem Start des G8-Gipfels, nach Faslane / Schottland zu kommen." " Aufruf zur Faslane G8
Aktion mit weiterführenden Informationen von "For Mother Earth". Siehe dazu auch:
Herbstaktion 2004 "Rüstungshaushalt
senken" - Friedensgesellschaft fordert Senkung des Rüstungsetats
Siehe die
Kampagnenseite
mit Aufruf und Materialien |