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| Home / News / Freitag, 09. Dezember 2011 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, ein freitäglicher LabourNet Germany International Newsletter in Memoriam Christa Wolf: "Stell Dir vor, es ist Sozialismus und keiner geht weg" - der Satz würde ja schon reichen, oder? (Und für die ganz Linientreuen: Sie meinte damit wahrhaft nicht die Ackermänner dieser Welt...). Aber sie hat auch noch: "Wie man es erzählen kann, ist es nicht gewesen" und viele Bücher, die es lohnt über Weihnachten zu lesen. Wir versuchen eine Hommage mit einem (völlig unvollständigen) Kaleidoskop über das globale Streben nach einer besseren Welt. Neu im LabourNet Germany am Freitag, 09. Dezember 2011: I. Internationales / Tunesien Nach den Wahlen: Streiks und Proteste Die Hafenarbeiter von Gabes streiken: Für die Erfüllung eines Abkommens vom September 2011, mit dem die Schaffung neuer Arbeitsplätze geregelt werden soll: Bisher nichts passiert. Jetzt wird die Ölversorgung der Region knapp, wird in dem Bericht "Expected Oil Crisis in Gabes" Siehe dazu auch: "General Strike in Higher Education Institutions" Und: "Tunisie : la gauche syndicale face à la coalition libérale-salafiste" II. Internationales / Ägypten Was erwartet die Gewerkschaftsbewegung von einer neuen Regierung? Nach den Januarerhebung gibt es zwei Gewerkschaftsföderationen in Ägypten - die alte staatstragende Föderation EFTU und die aus der Bewegung neu gebildete unabhängige EFITU. Und: Eigentlich gab es, wegen erwiesener Korruption, einen Beschluss, die Mubarakgewerkschaft aufzulösen. Aber, als sich im Herbst der Militärrat stark genug fühlte, setzte er erst einmal ein Prüfungskomitee ein, das von unterschiedlichen Parteien gebildet wurde - und in dem es genug Kräfte gab und gibt (auch nachdem das Komitee mehrfach umgebildet wurde) denen an der Weiterexistenz der EFTU liegt. Etwa ein Teil der Muslimbrüderschaft, die schon lange um Führungspositionen in einzelgewerkschaften gekämpft hatte - und denen die EFITU zu radikal ist. Was dann auch einigermaßen umreisst, was die Gewerkschaftsbewegung von einer neuen Regierung zu erwarten hat, meint in dem Beitrag "Egypt's labour movement takes a tumble" III. Internationales / Oman Erwerbslosenprotest - Polizeieinsatz Ein kurzer Film über eine kleine Begebenheit, die ohne arabischen Frühling kaum denkbar wäre: Ein erwerbslosenprotest in Oman. Und seine Auflösung durch die Polizei - arabische Diktatoren lernen nicht, sieht man im Video "Répression d'un rassemblement de chômeurs" IV. Internationales / Arabien / Aufstände a) Die arabischen Aufstände - und der Rest der Welt... Den Versuch einer Einordnung der arabischen Erhebungen 2011 unternimmt in "Reflections on the Arab Revolutions" b) Gewerkschaftskonferenz Nahost mit erheblichen Problemen Im November fand wie geplant eine Konferenz von "Labourstart" statt mit dem Thema Perspektiven der Gewerkschaften im Nahen Osten. Am Tagungsort Istanbul kam es zu heftigen Auseinandersetzungen um die Teilnahme von Vertretern des israelischen Gewerkschaftsbundes Histadrut. In dem Artikel "Global hassen, lokal stören" Siehe dazu auch: "Wenn zwei sich streiten..." V. Internationales / Jordanien Streik im Hafen von Akaba Im Sommer hatte es bereits ein unterschriftreifes Abkommen gegeben - der Vorstand der Betreibergesellschaft des Hafens von Akaba, einer der Sonderwirtschaftszonen des Landes weigerte sich in der letzten Woche, diese Unterschrift auch zu leisten, woraufhin die 3.200 Hafenarbeiter erneut in den Streik traten. Neben einem Bonus wird auch gefordert, die 800 seit langem auf Tagesbasis beschäftigten Arbeiter ins feste Beschäftigungsverhältnis zu übernehmen betonen Streikende in dem Bericht "Aqaba Port Corp. shut down as 3,200 workers strike" VI. Internationales / Peru Ausnahmezustand statt Dialog Die Würfel scheinen gefallen: Die Regierung Humala hat für 60 Tage den Ausnahmezustand verhängt. Der angekündigte Dialog um die gigantische Goldmine fiel wohl nicht zur Zufriedenheit der Regierung aus..."Perus Präsident Ollanta Humala hat am späten Sonntag abend (Ortszeit) in einer landesweit ausgestrahlten Fernsehansprache den Ausnahmezustand über die Provinzen Cajamarca, Bambamarca, Hualgayoc, Contumaza und Celendín im Norden der peruanischen Anden verhängt. In dieser Region protestieren die Einwohner seit dem 24. November gegen ein Goldminenprojekt, das die Lebensgrundlage Tausender Menschen bedroht" - so beginnt "Drama in Peru - Präsident Ollanta Humala verhängt Ausnahmezustand" Siehe dazu auch: "Blogs from Cajamarca Report on Conga Mine Conflict" VII. Internationales / Mexiko a) Ein Kongress. Ein Fortschritt? Am 19. und 20. November fand in Mexiko Stadt in den Räumen der Betriebsgewerkschaft von Uniroyal die dritte "Asamblea Nacional Obrera de Trabajadores de la Ciudad, el Campo, el Mar y el Aire de la Otra Campaña" statt. Unter dem Titel eben "Tercera Asamblea Nacional Obrera de Trabajadores de la Ciudad, el Campo, el Mar y el Aire de la Otra Campaña" b) Wo fängt der Staat an und wo endet das organisierte Verbrechen? 23.000 Unterschriften sind für eine Petition an den Internationalen Gerichtshof gesammelt worden, mit der von diesem verlangt wird, dem mexikanischen Präsidenten Calderon den Prozeß zu machen - wegen seiner Mitverantwortung an 50.000 Todesopfern seit 2006 im sogenannten Krieg gegen die Drogenhändler. Die obige Überschrift ist ein Zitat eines der Unterschriftensammler - näheres in dem Beitrag "Mexicans Call on Int’l Criminal Court to Investigate Both Mexican State and Drug Gangs" VIII. Internationales / Chile / Soziale Proteste Studenproteste - jetzt gemeinsam mit Streikenden im öffentlichen Dienst... "Mehrere tausend Angestellte, Studenten und Schüler haben vergangene Woche vor dem Kongressgebäude im chilenischen Valparaíso protestiert. Die Vereinigung der Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes (ANEF) hatte für Mittwoch und Donnerstag zu einem landesweiten Streik aufgerufen. Am Mittwoch gab es eine Demonstration in der Hafenstadt mit Parlamentssitz, bei der die Protestierenden eine Lohnanpassung forderten. Gespräche mit der Regierung blieben ergebnislos und die Lohnerhöhung in der geforderten Höhe von 9,8 Prozent wurde vom Kongress am Dienstag angelehnt" - so beginnt "Wieder Proteste vor dem chilenischen Parlament" IX. Internationales / Lateinamerika Kontinentaler Bildungsprotest "Abgesehen von der internationalen »Occupy«-Koordination gab es das bisher wohl kaum: Studierende fast aller Länder Lateinamerikas gingen gleichzeitig auf die Straße. In Chile, Kolumbien, Peru, Argentinien, Ecuador, Brasilien, Mexico, Costa Rica, El Salvador, Honduras, Paraguay, Uruguay, Bolivien, Guatemala und Venezuela demonstrierten sie am Donnerstag vergangener Woche im Rahmen des »Lateinamerikanischen Marsches für die Bildung« gegen die Privatisierung der Bildungsinstitutionen und für ein »Recht auf Bildung«" - so beginnt der Bericht "Bildung für den ganzen Kontinent" X. Internationales / USA / Occupy Häuser besetzen. Betriebe besetzen... "Um ihr zweimonatiges Bestehen zu demonstrieren, hatte die »Occupy Wall Street«- Bewegung für Donnerstag, 17. November 2011, zu einem Aktionstag in New York und landesweit aufgerufen. Trotz der Räumung des Camps im Zuccotti Park zwei Tage vorher, hielt die Bewegung am Aktionstag fest und einige Tausend beteiligten sich an verschiedenen Aktionen. Der Tag begann um 7 Uhr mit einer »Shut Down Wall Street«-Aktion; für 15 Uhr wurde zu »Occupy The Subways« in verschiedenen New Yorker Stadtteilen aufgerufen, unter anderem in Manhattan am Union Square zu einer massenhaften Streikversammlung von StudentInnen; und um 17 Uhr zu einer Versammlung zur Unterstützung von ArbeiterInnen im Kampf um Arbeitsplätze am Foley Square . Das linke Online-Magazin Insurgent Notes um Loren Goldner verteilte bei den Protesten das untenstehend übersetzte Flugblatt (Fußnoten von wildcat), das nach der Bedeutung der Proteste und der möglichen weiteren Entwicklung fragt": "Der nächste Schritt für Occupy Wall Street: HÄUSER BESETZEN, BETRIEBE BESETZEN" Siehe dazu auch: "Occupy Our Homes: The Next Stage of the Occupy Movement" Sowie: "FROM PLANTON TO OCCUPY - Unions and Immigrants and the Occupy Movement" Und: "Washington: Erneut Polizeieinsatz gegen Occupy-Bewegung" XI. Internationales / Südkorea Breite Proteste gegen Freihandelsabkommen Am 22. November hat das südkoreanische Parlament das Freihandelsabkommen mit den USA verabschiedet. Seitdem gibt es erst recht tägliche Demonstrationen dagegen, nun nicht mehr nur in Seoul- und die Beteiligung wird immer größer, wie auch die Kritik an Mainstream-Medien, die so gut wie nicht darüber berichten - dafür gibt es heute das Internet, wird in der Blogzusammenstellung deutlich, die unter dem Titel "South Korea: Anger Over Free Trade Agreement and Media Silence" XII. Internationales / China / Arbeitskämpfe Trotz Polizeidrohungen: Shanghaistreik geht weiter Gegenstand der Auseinandersetzung: Betriebsverlagerung. Was für die Belegschaft im besten Falle bedeuten würde, stundenlange An- und Abfahrt zu haben. Weswegen sie in Streik getreten sind, wie aus dem Bericht "Shanghai strike enters 7th day" Siehe dazu auch: "Workers refuse to back down" XIII.Internationales / Indien / Gurgaon Workers News Arbeiten für Puma und adidas - wahrhaft keine Freude In der neuen Ausgabe 45 vom Dezember 2011 der Gurgaon Workers News XIV. Internationales / Iran / Gewerkschaften Reza Shahabi im Hungerstreik In der neuesten Ausgabe der Iran "Arbeiter-News 49" XV. Internationales / Angola Repression beendet Proteste nicht Seit nunmehr drei Monaten, seitdem am 3. September ein "Jugendprotest" in der Hauptstadt Luanda versucht wurde, werden die Proteste mehr und die Beteiligung daran größer. Immer wieder ein zentraler Problemkomplex: Vertreibung von Slumbewohner, der neue Reichtum der Langzeitherrschenden soll nicht von häßlichen Hütten garniert werden, die Städte für globales Business passend zugerichtet. Die Blogzusammenstellung "Angola: Citizen reports of police repression in Luanda slum" XVI. Internationales / Russland Wahlsieg: Anfang vom Ende? Natürlich meint Putin, das ganze wäre ein Produkt der USA. Die Proteste können ja kaum von russischen WählerInnen ausgehen, die lieben ihn doch alle, mehr oder weniger. Und stimmen für ihn und seine Berlusconistyle Partei. Oder werden gestimmt. Die Aktivistengruppe Chto delat publiziert unter dem Titel "Vote Rigging in Russia: Reports from the Field" Siehe dazu auch: "Russian Socialist Movement: Let the Streets Speak!" XVII. Internationales / Türkei / Arbeitskämpfe und Gewerkschaften Egitim Sen und KESK im Visier Einer der gegenwärtig vielen Gewerkschafterprozesse in der Türkei: Eigentlich waren die Funktionäre und Aktivisten der Lehrergewerkschaft Egitim und der öffentlichen dienst Föderation KESK schon wieder auf freien Fuß gesetzt - da wurden eben die Richter ausgetauscht und es hagelte heftige Haftstrafen, vor allem im Raum Izmir. Der Generalsekretär von Egitim Sen Mehmat Bozgeyik musste daraufhin seine geplante Englandreise absagen - und die Gewerkschaft Unison in Großbritannien statt einer Veranstaltungsreihe eine internationale Solidaritätskampagne organisieren, was sie mit dem Aufruf "Mass arrests of trade unionists in Turkey" XVIII. Internationales / Frankreich / Arbeit und Arbeitskämpfe Teebeutel - selbstverwaltet "Während immer mehr industrielle Betriebe in Frankreich geschlossen oder ins Ausland verlagert werden, wehren sich die Arbeiterinnen und Arbeiter einer Teebeutelfabrik in der Provence gegen die Einstellung der Produktion. Nachdem ihnen im August gekündigt worden war, besetzten sie vor drei Monaten das Werk" - so beginnt "Kämpfen für den Elefanten" von Alex Riva in Jungle World Nr. 49 vom 08. Dezember 2011. XIX. Internationales / Frankreich / Politik und Wirtschaft "Deutschenhasser - Wahlkampf"? "Ein Gespenst geht um in Frankreich: "Die Germanophobie" wütet manchen Stimmen zufolge westlich des Rheins, während Präsident Sarkozy an diesem Montag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentrifft. Was ist dran an der Debatte und an den Vorwürfen, Deutschland sei zur Zielscheibe einer Schmähkampagne geworden? Handelt es sich um berechtigte Kritik an einer Dominanzstrategie der stärksten Wirtschaftsmacht in Europa, um Nationalismus oder um Demagogie im begonnenen Wahlkampf?" Ein Versuch einer differenzierten Einschätzung ist der Artikel ""Arbeiiiit! Arbeiiiit!"" XX. Internationales / Griechenland / Schuldenkrise Allparteienregierung, Notstandskabinett, Kürzungsorgie Einen lesenswerten Hintergrundartikel stellt "Griechenland und die Euro-Krise" Siehe dazu auch: "Von der EU-Kommission gibt es kein Geld für den geplanten Zaun gegen Migranten an der türkisch-griechischen Grenze Die Eurokrise hat womöglich auch ihre guten Seiten und verhindert manche abstruse Pläne. So wird die EU den von der griechischen Regierung nach dem Vorbild anderer Staaten] geplanten Zaun an der griechisch-türkischen Grenze zur Abwehr von Migranten nicht finanzieren" - aus dem Beitrag "Griechisches Parlament stimmt Sparhaushalt mit großer Mehrheit zu" XXI. Internationales / Griechenland / Gewerkschaften und Arbeitskämpfe Stahlarbeiterstreik in Athen "Bereits seit 35 Tagen streiken die 400 Arbeiter_innen der "Griechischen Stahlwerke" im Industriegebiet des an Piräus angrenzenden Athener Vororts Aspropyrgos. Dabei geht es um brutale Lohnkürzungen durch Kurzarbeiten trotz Hypergewinne, die laut neuesten Informationen einen Tag Alibiarbeit pro Woche bedeuten würden. Gleichzeitig wird gefordert rachsüchtige Kündigungen von 34 Kolleg_innen zurückzunehmen" - so beginnt "35 Tage Wilder Streik im Stahlwerk" XXII. Internationales / Spanien / Empörte Demokratie? Nicht nur in Griechenland heisst es: Vergiss es! "Am Montag um 20 Uhr haben sich Tausende in Madrid darüber empört, dass ein massives Polizeiaufgebot mehr als 100 Obdachlose in der spanischen Hauptstadt auf die Straße gesetzt hat. Auf der "Puerta del Sol", dem Wahrzeichen der "Indignados" (Empörte), hatten sie sich Menschen versammelt, um gegen die unsoziale Politik zu demonstrieren" - das ist der Anfang von "Empörung über Räumungen in Madrid" XXIII. Internationales / Großbritannien / Arbeitskämpfe Elektriker wildcat landesweit "Am Mittwoch ist es in ganz Großbritannien zu wilden Streiks, Blockaden und Besetzungen durch Tausende Elektriker gekommen. Der Protest richtete sich gegen geplante Lohnkürzungen um 35 Prozent. Sieben große Baufirmen des Landes wollen aus dem bisher gültigen Tarifsystem aussteigen. Insbesondere jüngere Generationen werden davon betroffen sein, da deren Ausbildung durch das geplante Modell massiv verschlechtert wird. Die Aktion am Mittwoch zielte speziell auf das Unternehmen Balfour Beatty. In dessen Belegschaft gab es eine Urabstimmung, bei der 80 Prozent aller befragten Arbeiter für einen Streik stimmten. Daraufhin zog das Unternehmen vor Gericht und erwirkte eine gerichtliche Verfügung" - so beginnt "Elektriker streiken" XXIV. Internationales / Ungarn Tja, Orban: Satz mit x Er würde das ganz anders machen, sagte der Herr Orban bei Amtsantritt, der IWF werde Ungarn nicht regieren. Er würde das ganz gleich machen, dachte der IWF, Orban werde Ungarn nicht regieren. Der soll zuhause die Opposition platt machen, das freut die Investoren - und ansonsten soll er parieren. Tut er auch, die große Klappe ist klein geworden, wird in dem Artikel "‘Unorthodoxy’ Fails, IMF Returns" XXV. Internationales / Portugal / In der Krise Pilotenstreik gegen TAP Verkauf Ab heute für vier Tage und noch einmal Anfang Januar 2012 werden die Piloten der TAP gegen die Privatisierung der Gesellschaft streiken unterstrich ein Sprecher der Pilotenvereinigung Civil Aviation Pilots' Union (SPAC) laut der mnsbc Meldung "TAP Air Portugal pilots confirm holiday strike" ...bis bald, Helmut LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
