| Tja, der Volkspräsident. Und die Gewerkschaften 
Ollanta Humala wurde als Präsident Perus gewählt, weil eine Mehrheit der Menschen genug hatte von all den Fujimori ff, die, wenn auch weniger autoritär und repressiv als er, den neoliberalen Kurs unter verschiedenen Parteiemblemen fortsetzten. Spätestens aber mit der Unterwerfung des Arbeitsministeriums unter das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen ist diese Hoffnung dahin, schreibt in "Ollanta y el movimiento sindical a fines del 2012"  Carlos Mejia am 07. November 2012 in rebelion.org
Gewerkschaften gegen Polizeigewalt
„Am 12. Juni gingen in Peru im Rahmen eines vom Gewerkschaftsverband CGTP ausgerufenen landesweiten Protesttages mehrere tausend Menschen gegen die Politik des “progressiven” Präsidenten Ollanta Humala auf die Strasse. Der Ex-Militär, der im Wahlkampf vom bolivianischen Präsidenten Evo Morales unterstützt wurde, ist seit nicht mal einem Jahr im Amt, aber bereits haben Polizei und Militär 15 Menschen bei sozialen Protesten ermordet…“ Artikel von Lucho Espinoza Gonzales auf Indymedia vom 10.08.2012 . (Dieser Artikel wurde am Tag nach dem Protesttag geschrieben. Die fast zweimonatige Verspätung der Veröffentlichung ist allein Schuld des Überarbeiters. Trotz dieser Verspätung bietet der Artikel einige interessante Informationen.)
Eine goldene Zukunft...
"Der Notstand hat versagt - es ist nicht gelungen, den Widerstand in Cajamarca exemplarisch zu brechen" - das ist die Einschätzung des linken Veteranen Hugo Blanco in "Hugo Blanco: el estado de sitio en Cajamarca ha fracasado" - einem Interview mit dem Webportal Otra America vom 13. Juli 2012, in dem er nicht nur daran erinnert, dass Humala keineswegs in der Hauptstadt, sondern auf dem Land die Wahl gewonnen hat, unter anderem mit dem Versprechen in Cajamarca, Wasser sei wichtiger als Gold. Die Geschwindigkeit, mit der diese Versprechen zugunsten von vor allem ausländischen Investitionen aufgegeben worden seien, sind für Blanco ein Beleg, dass Humala niemals progressiv war, sondern stets - ein Militär. Siehe dazu auch: "Usted tiene un amigo de por vida" von Raul Wiener in seienm Blog schon am 04. Dezember 2011, der damals bereits das keineswegs segensreiche Wirken des Newmont-Konzerns in Cajamarca ans Licht der Öffentlichkeit brachte, dessen Verbindungen zur politischen Elite des Landes und Pläne für eine goldene Zukunft - nicht für die BewohnerInnen der Gegend...
Zehntausende gegen »Minas Conga« - Demonstrationen und Streiks trotz Ausnahmezustand
„Am Donnerstag fanden überall in Peru Kundgebungen gegen das Gold- und Kupferbergbauprojekt »Minas Conga« statt. Zu den Demonstrationen hatten mehrere Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen aufgerufen. Die größte Protestaktion fand in der Hauptstadt Lima statt. Der friedliche Marsch durch die Innenstadt endete jedoch am Abend (Ortszeit) mit gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen jungen Demonstranten und der Polizei. Fünf Personen wurden festgenommen…“ Artikel von Anne Grit Bernhardt in der jungen Welt vom 14.07.2012
Heftige Repression in Cajamarca - Todesopfer
"Die peruanische Regierung hat am Dienstag einen Ausnahmezustand von 30 Tagen über die Provinzen Celendín, Hualgayoc und Cajamarca verhängt. Zuvor war es in Celendín zu schweren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Dabei wurden vier Menschen getötet und mindestens 21 verletzt" - aus dem Artikel "Neue Eskalation im Konflikt um Bergbauprojekt" der agentur poonal am 06. Juli 2012 bei amerika21.de.
Siehe dazu auch: "Proteste ausgeweitet" von Anne Grit Bernhardt und Jorge R. Abanto Rodríguez am 06. Juli 2012 in der jungen welt.
Der Widerstand gegen Erzbergbau wird immer breiter
"Seit dem 31. Mai wird im peruanischen Cajamarca wieder gestreikt. Es geht darum, das Gold- und Kupferbergwerkprojekt »Minas Conga« zu stoppen, das die Wasserreserven der gesamten Region gefährden würde. Schulen und Geschäfte sind geschlossen, die Universität wurde von Studierenden besetzt, zahlreiche Straßen von Demonstranten und Bauernwehr blockiert. Schon einen Tag zuvor reisten Hunderte Bauern aus der ganzen Region in die Stadt, um an den Protesten teilzunehmen. Zahlreiche Volksküchen versorgen die Demonstranten. Am 31. Mai wurde auch zeitweise der Flughafen von Cajamarca gesperrt, als dort drei Bomben gefunden wurden. Die Stadt befindet sich im militarisierten Zustand, inzwischen wurden mindestens acht Menschen festgenommen…" so beginnt der Artikel "Streik gegen »Minas Conga«" von Anne Grit Bernhardt in der jungen Welt vom 05. Juni 2012
Siehe dazu auch: "Principales organizaciones indígenas y campesinas de Perú forman Pacto de Unidad y rechazan represión de Humala" - die Erklärung zum Widerstandspakt, den folgende Organisationen geschlossen haben: Asociación Interétnica de Desarrollo de la Selva Peruana (Aidesep), Confederación Nacional de Comunidades del Perú Afectadas por la Minería (Conacami), Confederación Nacional Agraria del Perú (CNA) y Organización de Mujeres Indígenas Andinas y Amazónicas del Perú (Onamiap)
Der nächste Notstand...
...nun auch in der Region Espinar: Die Regierung Humala hat auch hier den Notstand verhängt, um den Widerstand gegen ein weiteres Bergbauprojekt zu brechen. Die heftigen Auseinandersetzungen haben bereits zu einer ganzen Reihe Todesopfer geführt, zahlreiche Festnahmen und Verhaftungen wurden und werden durchgeführt. Bei Via Campesina berichtet in "Aumenta el número de víctimas civiles en el conflicto entre la población y la policía en la provincia peruana" Mario Zonta am 30. Mai 2012 von bis zu 60 Toten.
Siehe dazu auch: "Humala, el "Depredator". Después de Cajamarca, ahora le toca a la región de Espinar. Tropas dejan 4 muertos y 100 heridos. Multitudinaria resistencia comunitaria contra megaminería lleva al gobierno a decretar Estado de Emergencia" - bei Clajadep-LaHaine am 29. Mai 2012, worin die Hintergründe und Vorgeschichte der Auseinandersetzung mit dem Schweizer Konzern XStrata geschildert werden.
Protest gegen Xstrata fordert Tote. Vorwürfe wegen Umweltverschmutzung in Peru
„Bei Protesten gegen das Bergbauunternehmen Xstrata in Peru sind zwei Personen getötet und etwa 50 weitere verletzt worden. Die Demonstranten werfen dem Konzern mit Hauptsitz in der Schweiz vor, er verschmutze Flüsse; viele Tiere seien eingegangen. Hunderte von Demonstranten, unter ihnen streikende Kumpel und Dorfbewohner, blockierten am Montag in der Provinz Espinar in der Region von Cusco die Strassen mit Baumstämmen und Steinen, wie offiziell mitgeteilt wurde. In der Folge kam es zu gewaltsamen Zusammenstössen mit der Polizei, die Tränengas einsetzte. Staatsanwalt Héctor Herrera sagte, acht Verletzte würden in einem Spital von Espinar behandelt. Die Regierung von Cusco verhängte den Ausnahmezustand…“ afp-Meldung vom 29. Mai 2012 bei der NZZ Online
Anti-Bergbauproteste im Norden Perus gegen das umstrittene Goldtagebau-Projekt Conga
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Wasser statt Gold
"In der nordperuanischen Küstenstadt Casma ertönte am Mittwoch lautstark der Slogan »Wasser statt Gold!«. Es ist der achte Tag des Protestmarsches gegen das gigantische Gold- und Kupferminenprojekt »Minas Conga«, das die Lebensgrundlagen Tausender Menschen in Cajamarca im peruanischen Andenhochland bedroht. Tausende Demonstranten hatten sich dort am 1. Februar teils zu Fuß, teils auf Lastwagen mit Megaphonen und Plakaten auf den Weg gemacht. Perus Präsident Ollanta Humala will trotzdem weiter nicht auf die Forderungen der Umweltschützer eingehen. »Minas Conga« sei beschlossene Sache, und gesetzlich könne man das Projekt nicht mehr stoppen, erklärte er mehrfach" - aus dem Artikel "Auf dem Weg nach Lima" von Anne Grit Bernhardt am 10. Februar 2012 in der jungen welt.
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Der Kampf um Conga geht weiter - und um alles Wasser...
Nur in den Medien ist der Widerstand gegen das Congaminenprojekt über die Jahreswende nicht mehr aufgetaucht: Vor Ort geht er massiv weiter. Der Ausnahmezustand aufgehoben, neue Dialogversuche, die scheiterten. Vor allem, weil die Regierung ihre Dialogpartner selbst aussuchen möchte: Der regionale Gouverneur ist unliebsam, weil eine von ihm in Auftrag gegebene Studie die Argumente der Projektgegner bekräftigt; Wilfredo Saavedra als bekanntester Sprecher des Widerstandes sei ohnehin ein Mitglied der MRTA, und so weiter und so fort - eine aktuelle Zusammenfassung bietet "Peru: Conflict Over Conga Mining Project Continues" von Juan Arellano am 10. Januar 2012 bei Global Voices Online.
Siehe dazu auch: "Wasser-Proteste in Peru gehen weiter" von der poonal Agentur am 11. Januar 2012 bei amerika21.de, worin es u.a. heisst:"Der geplante landesweite "Marsch für das Wasser" soll am 1. Februar in Cajamarca beginnen und am 10. Februar in der peruanischen Hauptstadt Lima eintreffen".
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Schüsse auf Demonstranten
„Am 29. November hatte die peruanische Polizei im Hochland von Cajamarca auf friedliche Demonstranten geschossen, die an den vom Bergbauprojekt »Minas Congas« gefährdeten Bergseen gegen die Bedrohung ihrer Lebensgrundlagen durch die geplante Goldmine protestierten. Dutzende Verletzte wurden in die Krankenhäuser von Cajamarca und Celendín gebracht. Die schwersten Fälle mußten nach Lima transportiert werden, weil in Cajamarca keine Fachärzte zur Verfügung stehen…“ Artikel von Anne Grit Bernhardt in der jungen Welt vom 27.12.2011
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»Das Volk erhebt sich, um sein Wasser zu verteidigen«
Bürger in der peruanischen Provinz Cajamarca kämpfen gegen gigantisches Bergbauprojekt. Ein Interview vom Anne Grit Bernhardt mit Wilfredo Saavedra Marreras , Anwalt und Präsident des Umweltverteidigungskomitees von Cajamarca, er ist einer der wichtigsten Führer der Bewegung gegen eine neue Gold- und Kupfermine in der nordperuanischen Provinz, in der jungen Welt vom 27.12.2011
- Rechtsruck - zur Freude des Unternehmerverbandes...
10 von 18 Ministern sind neu, erst seit Juli im Amt gewesen, musste neben dem Ministerpräsidenten auch die Mehrheit der Minister gehen - das ist das erste Zwischenergebnis der Auseinandersetzungen um den in der Bergbauregion Cajamarca verhängten Notstand. In dem Beitrag "Große Kabinettsumbildung in Peru" von Helge Buttkereit am 13. Dezember 2011 bei amerika21.de werden die konkreten Veränderungen berichtet. Siehe dazu auch:
- "Humala rückt nach rechts"
von Anne Grit Bernhardt am 14. Dezember 2011 in der jungen welt, wo es zum neuen Premier heisst: "Neuer Kabinettschef wurde der bisherige Innenminister und frühere Armeeoffizier Óscar Valdés. Dieser ist für seine rassistischen Äußerungen gegenüber der Bevölkerung des Andenhochlandes, die gegen das Goldminenprojekt von Cajamarca kämpft, bekannt geworden. Auch wird er für das Scheitern der Verhandlungen um eine friedliche Lösung des Konflikts in der Region verantwortlich gemacht".
- "Peru: State of Emergency Declared in Cajamarca"
eine peruanische Blogübersicht von Juan Arrellano am 13. Dezember 2011 bei Global Voices Online bei der insbesondere die Beiträge im Mariategui - Blog von Interesse sind.
- "Cambio de gabinete ministerial y endurecimiento de la política social"
von Jorge Agurto am 15. Dezember 2011 bei Clajadep gespiegelt - worin insbesondere die Begeisterung des Unternehmerverbandes CONFIEP über den Regierungswechsel berichtet wird...
- Ausnahmezustand statt Dialog
Die Würfel scheinen gefallen: Die Regierung Humala hat für 60 Tage den Ausnahmezustand verhängt. Der angekündigte Dialog um die gigantische Goldmine fiel wohl nicht zur Zufriedenheit der Regierung aus..."Perus Präsident Ollanta Humala hat am späten Sonntag abend (Ortszeit) in einer landesweit ausgestrahlten Fernsehansprache den Ausnahmezustand über die Provinzen Cajamarca, Bambamarca, Hualgayoc, Contumaza und Celendín im Norden der peruanischen Anden verhängt. In dieser Region protestieren die Einwohner seit dem 24. November gegen ein Goldminenprojekt, das die Lebensgrundlage Tausender Menschen bedroht" - so beginnt "Drama in Peru - Präsident Ollanta Humala verhängt Ausnahmezustand" von Anne Grit Bernhardt am 06. Dezember 2011 in der jungen welt. Siehe dazu auch:
- Die Regierung Garcia befahl zu feuern, die Regierung Humala lässt zumindestens überprüfen...
"Die Anti-Bergbauproteste im Norden Perus feiern einen ersten Etappensieg. Am späten Dienstagabend (Ortszeit) stoppte der Bergbauriese Yanacocha S.A. das umstrittene Goldtagebau-Projekt Conga, in das insgesamt 4,8 Milliarden US-Dollar investiert werden sollen" - so beginnt der Beitrag "Protest stoppt Bergbau-Projekt in Peru" von Benjamin Beutler am 30. November 2011 bei amerika21.de. Die Verträglichkeitsstudie des Großprojekts war vom Unternehmen selbst in Auftrag gegeben worden - Mitglieder der neuen Regierung waren aus Solidarität mit den Protesten zurück getreten. Siehe dazu auch:
Standesgemäßer Abschied Garcias: Verantwortung für Todesopfer
Und wieder ist ein sozialdemokratischer Politiker von seinem Amt entbunden: Nicht so rigide verabschiedet wie seine Genossen von der SI in Tunesien oder Ägypten, aber extrem unbeliebt und mit einer Bilanz von über 200 heute aktuellen größeren sozialen Auseinandersetzungen. Wie etwa die Studentenproteste gegen Haushaltskürzungen, deren extreme Repression zu vier Todesopfern führte, wie in "Alan García dejará el poder asesinando a 4 estudiantes por duras represiones a las manifestaciones contra los recortes presupuestarios" am 23. Juni 2011 bei kaosenlared berichtet wird.
Interview mit Hugo Blanco Galdos zu den Wahlen in Peru und den derzeitigen sozialen Auseinandersetzungen
Interview mit dem peruanischen Bauerngewerkschafter und Ökoszialisten Hugo Blanco Galdos, das Alf Zachäus vorige Woche für Radio Corax (Halle a.d.S.) gemacht hat. Hugo Blanco, einst schillernde Figur der lateinamerikanischen Neuen Linken und führendes Mitglied der VI. Internationale, gibt eine Einschätzung zu Ollanta Humala, die Bedeutung seines Wahlsieges und die derzeitigen sozialen Konflikte in Peru. Das Interview von Alf Zachäus
Bilanz von 20 Jahren Neoliberalismus
Am 08. August 1990 war es, als Minister Hurtado Miller (heute auf der Flucht vor der Justiz) vor die Kameras trat und ankündigte, der Milchpreis werde von 120 auf 330 Tausend Intis steigen - das Ende der Subvention von Grundnahrungsmitteln, ganz so, wie es von den internationalen Finanzorganisationen gefordert worden war. Mit einer einzigen Rede dieses ehrenwerten Herrn im Sinne seiner Hintermänner war die Zahl der offziell in Armut lebenden PeruanerInnen verdoppelt worden. Eine knappe Bilanz zieht in "El modelo cumple 20 años" der peruanische journalist Raul Wiener am 11. August 2010 in seinem Blog.
"Brasilianer raus" - Widerstand gegen Staudammprojekt
"Groß und massig schaut der eine väterlich auf den kleinen Kollegen mit dem grauen Vollbart hinab. Das tatsächliche Machtverhältnis zwischen Peru und Brasilien ist gegenläufig zur Statur ihrer Regierungschefs. Brasilien, vom klein gewachsenen Ignacio Lula de Silva geführt, ist die aufstrebende Großmacht Amerikas, die den Takt vorgibt. Das Nachbarland Peru, vom fast zwei Meter großen und mit dem Alter auch in die Breite gegangenen Alan García regiert, ist gegen Brasilien noch ein Entwicklungsland, das dank des weltweiten Rohstoffbooms auf der Wachstumswelle mitschwimmt. Seinen Rohstoffen ist es auch zu verdanken, dass Brasiliens und Perus Präsidenten so viel Wohlgefallen aneinander finden" - so beginnt der Artikel "Peruanisch-brasilianische Stromrechnungen: Konflikte um das geplante Wasserkraftwerk Inambari"  von Hildegard Willer in der Juli August 2010 - Ausgabe der Zeitschrift ila, den LabourNet Germany hiermit im Rahmen unserer Kooperation mit der ila exklusiv veröffentlicht.
Widerstand indigener Völker gegen Zerstörung ihrer Lebensräume
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Nach dem Sieg - es geht weiter...
Die Regierung hat nachgegeben. Die zwei Dekrete, die Hauptgrund des Massenwiderstandes in Amazonien waren, sind zurückgezogen - aber die anderen nicht...Mit ihren jüngsten Erklärungen zeigen die regierenden Sozialdemokraten, dass sie keineswegs ihre Position verändert haben, lediglich dem Druck unterlagen - sie wollen weiter die Freihandelsabkommen. Jetzt beginnen von ihrer Seite die Schuldzuweisungen - Chavez, Morales, selbst der Sendero sollen es gewesen sein. Auf der anderen Seite begegnet man dieser Taktik keineswegs unvorbereitet: Jetzt entwickelt sich eine Streikbewegung. Und: Das soziale Echo in ganz Lateinamerika ist enorm. Eine kleine aktuelle Materialsammlung "Nach dem Sieg in Amazonien" vom 25. Juni 2009.
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Regierung lenkt ein. Was die Toten nicht mehr lebendig macht...
Welch ein Wandel! Die peruanische Regierung, in der letzten Woche noch mit Schaum vor dem Mund gegen den indigenen Widerstand hetzend, hat klein beigegeben: Ausgesetzt waren die beiden Dekrete schon, denen der Widerstand vor allem galt, aber nachdem die Widerstandskoalition auf ihrer endgültigen Rücknahme beharrte, gab die Regierung klein bei. Als Zugabe bot der Ministerpräsident Simon, der die militarisierte Polizei auf die Protestaktionen gehetzt hatte und so einer der Verantwortlichen für das "Massaker von Bagua" ist, seinen Rücktritt an. Eine - diesmal kurze - Materialsammlung "Sieg am Amazonas" vom 18. Juni 2009.
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Dekret 1090 suspendiert - aber nicht aufgehoben...
Präsident Garcia schäumt: Die Bewohner der Amazonasregion seien keine wirklichen Bürger - solche Aussagen, kurz nach militarisierter Polizeirepression, die auf heftigen Widerstand stiess sind Drohungen - und überhaupt sei an allem nur der Präsident des benachbarten Bolivien Evo Morales schuld...Dennoch: Das Parlament hat das Dekret 1090 für 90 Tage suspendiert. Zwar ein erstes Zeichen des Nachgebens, aber keineswegs im Sinne des Widerstands - die entsprechende Allianz fordert weiterhin die Aufhebung der Regierungsdekrete zur wirtschaftlichen Erschliessung des Amazonas, mit denen die diversen Freihandelsabkommen beschleunigt umgesetzt werden sollen. Am gestrigen Donnerstag gab es in mindestens 15 Städten Perus große Protestdemonstrationen gegen die Regierung und für ihren Rücktritt aufgrund des "Massakers von Bagua" sowie für die Anerkennung der AIDESEP als Gesprächspartner, Vertretung für die Allianz einer Vielfalt amazonischer Gruppierungen (vor dem Hintergrund dass Alberto Pizango, der Sprecher der Allianz, sich in die Botschaft Nicaraguas flüchten musste, um sicher zu sein). Die größte Aktion in der Hauptstadt Lima, wo sich mehr als 30.000 Menschen beteiligten. Dazu die Pressemitteilung "CONTUNDENTE JORNADA EN RESPALDO A LOS AMAZÓNICOS Y POR EL CESE DEL GABINETE MINISTERIAL" des Gewerkschaftsbundes CGTP vom 11. Juni 2009.
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Der "Krieg am Ende der Welt": 31 Tote durch Polizeirepression
Der Konflikt um die Amazonasregion Perus istnicht neu: neu ist der heftige, organisierte Widerstand gegen die Regierungspolitik. Politisches Thema ist die "Erschließung des Amazonas" spätestens seit den 1920er Jahren - damals noch ohne einen Gedanken an die indigene Bevölkerung der Region zu verschwenden. Einzelne Widerstandsaktionen wurden querbeet durch alle politischen Richtungen als Gräuelaktionen von "Wilden" verstanden. Aktuell ist die Frage wieder brisant geworden durch die Entwicklungspolitik der Regierung Garcia - deren Kern die Unterzeichnung von Freihandelsabkommen ist. Zu Beginn des Jahres 2007 wurden solche Abkommen unterzeichnet - und das Parlament gab der Regierung den gewünschten Freibrief: per Dekret sollte sie ein halbes Jahr alle Maßnahmen zur schnellen und flexiblen Schaffung der Bedingungen für die Verwirklichung der Abkommen treffen können. Insgesamt wurden 2007 rund 100 solche Dekrete verabschiedet, 10 davon stehen im Mittelpunkt des indigenen Widerstands. Dazu gehören solche Erlasse wie jener, der den Verkauf von Gemeinschaftsland erleichtern sollte. Die ausführliche kommentierte Materialsammlung "Der Amazonaskrieg" vom 09. Juni 2009.
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Polizeimassaker in Peru: Mehr als 30 demonstrierende Ureinwohner im Landesnorden getötet
In Peru sind am Wochenende bei gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen indigenen Demonstranten und der Polizei mindestens 30 Menschen ums Leben gekommen. Artikel von Jürgen Vogt im Neues Deutschland vom 08.06.2009
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Blutige Zusammenstösse mit Indianern in Peru
In Peru ist es zu schweren Zusammenstössen mit Indianern gekommen, die für ihre Landrechte kämpfen. Polizisten verschleppten Indios, Indios nahmen Polizisten als Geiseln. Für Präsident García sind die blutigen Vorfälle eine grosse Herausforderung. Artikel von Werner Marti in der Neue Zürcher Zeitung vom 7. Juni 2009
- Gewerkschaftsbewegung an der Seite des Widerstands indigener Völker
Vielleicht sollte es das sein - ist es aber nicht: Normal, dass die Gewerkschaften an der Seite widerständiger Bewegungen sich befinden, gerade, wenn diese sich gegen "Wirtschaftswachstum" wenden. Am 27. Mai hatten die indigenen Organisationen der Amazonasregion zum Generalstreik aufgerufen - und sowohl der Gewerkschaftsbund CGTP als auch viele Einzelgewerkschaften beteiligten sich massiv daran - der Streik wurde zu einem, der über den Amazonas in die Berge und die Küstenregion reichte. Nach 41 Tagen Blockaden und Proteste ist der Widerstand gegen die wirtschaftliche Erschliessung der Region trotz Repression und Drohungen der regierenden Sozialdemokraten ungebrochen, jetzt durch die Entscheidung der Gewerkschaften nachhaltig gestärkt. Die Stellungnahme "Jornada de lucha, solidaridad con los pueblos indígenas" von Mario Huaman von der CGTP bei den Google-News vom 27. Mai 2009
- Regierung ruft Notstand im Amazonasgebiet aus: Der indianische Widerstand gegen Raubbau geht weiter
Seit Anfang April ist das einst ruhige amazonische Binnenland Perus "Aufruhrgebiet" - so nennt es die Regierung, die schnell ein Gesetzesdekret verabschiedete, das die Selbstorganisation indigener Völker verbietet - und am 9. Mai den Notstand ausrief. Was bisher trotz eines Großaufgebots an Repressionsmacht keine Wirkung zeigte. Die Besetzungen von Gelände, Blockaden von Straßen und Flughäfen, Bevökerungsstreiks in den Dörfern gehen immer weiter, umfassen immer mehr Orte und breiten sich auch unter den Indianern der Berge aus. Es geht um eine ganze Reihe von Vorhaben: Ölprospektion transnationaler Konzerne, Staudamm- und Straßenbau. Die amazonischen Indianer Perus stehen vor denselben Problemen wie andere Indianer in Lateinamerika, wie Pygmäen in Botswana oder traditionelle Waldbewohner in Indien oder Bauern in Bengalen. Abgedrängt in einst uninteressante Gebiete, in zooähnliche Reservate gezwungen, sind diese ihre Gegenden heute, auf der Jagd nach Rohstoffen im Dienste kapitalistischen Wachstums, interessant für die Kapitalverwertung geworden. Die peruanischen Amazonasindianer wissen, dass sie gegen Gesetze verstoßen - nicht nur gegen jene, die der sozialdemokratische Präsident Garcia jüngst erlassen ließ, sondern auch gegen die Verfassung - weil es nicht auch die ihre ist, weswegen eine ihrer Forderungen die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung ist. Die Hintergründe der aktuellen Ereignisse in dem (spanischen, hiermit kurz zusammengefassten) Beitrag "Lucha indígena amazónico-andina actual" von Hugo Blanco, der am 30. April 2009 beim Cetri publiziert wurde
Generalstreik und Massendemonstrationen in Peru
"Gestern legten ein landesweiter Generalstreik und Massendemonstrationen von Arbeitern und Bauern das Land lahm. Begonnen hatten die Aktionen mit einen Kochtopftrommelmarsch von 6000 Menschen in Lima, die sich auf dem zentralen Platz versammelten. Als die Regierung mit Polizeitruppen die Arbeiter angriff errichteten diese in den Straßen vieler Städte Barrikaden und ließen Regierungsgebäude in Flammen aufgehen." Artikel in der LinkeZeitung vom 10.07.2008
Notstand nach massenhaftem Barrikadenbau: 4 Todesopfer
 In drei Regionen hat die peruanische Regierung den Notstand ausgerufen und der Armee den Vollzugsbefehl erteilt. Diese Maßnahme wurde nach den bisher grössten Bauernprotesten seit langen Jahren ergriffen, bei denen insbesondere die Panamaericana - eine der Hauptverkehrsadern des Landes - an verschiedenen stellen blockiert und verbarrikadiert wurde. Die Bauern fordern unter anderem subventionierte Preise für Naturdünger, Regelung des Wasserverbrauchs und Schutz gegen die Auswirkungen von Freihandelsabkommen. Der sozialdemokratische Präsident Garcia lobte derweil Polizei und Armee für ihr blutiges Vorgehen. Wir dokumentieren die Erklärung "Alto a la represión contra campesinos e indigenas" der Coordinacion Andina vom 20. Februar 2008.
Unsichtbare Fabriken - Peruanische Heimarbeiterinnen werden von der Textilbranche ausgebeutet
"Maria Teresa kneift die Augen zusammen, um den Faden durch das Nadelöhr zu bekommen. Vor ihr auf dem Tisch liegen stapelweise T-Shirts in verschiedenen Farben, die sie alle mit silbernen Perlen besticken soll. Die stehen in kleinen Plastikschächtelchen und mit den passenden Rollen Garn bereit. Das Material und die Oberteile hat sie von einer Nachbarin bekommen, die "Kontakt zu einer Firma hat" und die Aufträge an sie weiter gibt." Artikel von Steffi Holz in der NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung vom 26.09.2007
CGTP lehnt "konzertierte Aktion" ab...
Erst schiessen lassen und dann eine Art konzertierter
Aktion verordnen - so hatten sich das Sozialdemokrat Alan Garcia
gedacht - aber der Gewerkschaftsbund CGTP hat das nicht mit gemacht.
Die kurze (spanische) Meldung "Central
sindical peruana rechaza Pacto Social propuesto por el presidente"
der Agentur Pulsar vom 8. August 2007 bei Rebelion.org.
Lizenz zum Töten
Als Konsequenz aus den anwachsenden Protesten im ganzen
Land hat der peruanische Präsident Garcia ein Dekret verabschieden
lassen, Decreto Legislativo 982, mit dem der Paragraph 20 des Strafgesetzbuches
dahingehend verändert wird, daß Angehörige von Polizei
und Armee die infolge ihres Einsatzes töten, straffrei bleiben.
Dazu die (spanische) Erklärung der APRODEH (Asociación
Pro Derechos Humanos) "Rechazan
licencia para matar otorgada a policías y militares"
vom 26. Juli 2007
Garcia ein Jahr Präsident: Streiks, Straßenblockaden,
Besetzungen und Verhaftungen - sowie Todesopfer...
Peru war ein Hoffnungssignal - für alle jene,
die Lateinamerika am Rande des Kommunismus sahen. Der Wahlsieger
2006, ein Altbekannter, kein Chavez oder Morales oder Correa, nicht
einmal ein Vazquez oder Lula oder Bachelet/Kirchner: Alan Garcia,
eine der inzwischen traditionellen Verkörperungen der Sozialdemokratie
in Lateinamerika. Und dann kam der wirtschaftliche Aufschwung. Und
jetzt massenhafter und militanter Protest und Widerstand. Die aktuelle
Materialsammlung "Garcias
Jubiläum - Mord und Totschlag, Gewerkschafterverfolgung und
Polizeiwillkür" vom 19. Juli 2007 soll zum Verständnis
der Vorgänge beitragen, auch zu ihrer Bedeutung in der Region.
Wozu dient ein Arbeitsgesetz?
In Peru hat sich - gerade auch aktuell, vor dem Hintergrund
des Bergarbeiterstreiks - die anstehende Debatte um ein neues "Allgemeines
Arbeitsgesetz" verschärft. Die Unternehmensverbände
und ihre medialen Lautsprecher bemühen - vor dem Hintergrund
der neoliberalen Roßkur, die der Diktator Fujimori dem Land
in den 90er Jahren verordnet hatte - dieselben Argumente aus der
Debatte der 90er, als erstmals die Behauptung in die Öffentlichkeit
gesetzt wurde, geschützte Arbeit, Rechte der Arbeiter, wie
immer es auch ausgedrückt wird - wäre ein Grund für
Erwerbslosigkeit. Wenn Unternehmen heuern und feuern können,
stellen sie auch ein, heisst die ebenso weitverbreitete wie reaktionäre
und nicht eben besonders kluge Logik. Der peruanische Kolumnist
Raul Wiener hat das in seinem (spanischen) Beitrag "Ley
del Trabajo", der am 9. Mai 2007 auf der Mailingliste RP
publiziert wurde ausführlich kommentiert und in den Zusammenhang
der Regierungspolitik in bezug auf Freihandelsabkommen mit den USA
gesetzt.
"Find the way back to school ..."
 Zusammen mit dem Verein "Warma Tarinakuy" (Treffen der Kinder) versucht die ICFTU in Peru, die auf dem Großmarkt von Lima in La Victoria arbeitenden Straßenkinder zu unterstützen und ihnen neue Lebensziele zu geben. Sie sollen eine Ausbildung bekommen und lernen, sich selbst zu organisieren. Dazu ist ein kleines Video mit dem Titel "Find the way back to school ..." erschienen (Kamera: Ivan Castañeda, Regie: Laurent Duvillier, Nachbearbeitung: Benoit Collienne). Hintergrundinformationen finden sich auf der Seite der ICFTU
Bergbau: keine
Arbeitsplätze. Keine Umwelt.
"Der Bergbau ist der wichtigste Sektor der peruanischen
Wirtschaft, doch Arbeitsplätze schafft er kaum. Dafür
verursacht er Umweltprobleme, die die Bevölkerung immer weniger
zu ertragen bereit ist" - so beginnt die Reportage "Blei
liegt in der Luft"
von Knut Henkel in der "Jungle World" vom 21. Juni 2006.
Gewerkschaftliche Antworten auf Veränderungen
der Arbeitsbedingungen
In Peru werden - nach Kolumbien - die zweitmeisten
Angriffe gegen GewerkschafterInnen in Südamerika "offiziell
registriert". In einem Land, in dem das einstige Lieblingskind
der Marktwirtschaft, der heute steckbrieflich gesuchte Fujimori
über 20 verschiedene Varianten von Subunternehmen, Zeitarbeit
und andere Nettigkeiten gesetzlich einführten und in dem rund
eine Million Menschen ihren Job im öffentlichen Dienst oder
in staatlichen Unternehmen verloren haben, haben es die Gewerkschaften
schwer, vor allem, wenn auch Teile der Gewerkschaftsbewegung unter
der Verfolgung der Linken, wie sie bei Fujimori an der Tagesordnung
war, zu leiden haben. Heute haben sich die vier Gewerkschaftsföderationen
- also auch die dem WGB angehörende CGTP und die CUT, die dem
IBFG angeschlossen ist - auf eine gemeinsame Kampagne für ein
neues Arbeitsgesetz geeinigt, die offensichtlich einige Fortschritte
macht. Sie haben aber auch begonnen, in solchen Sektoren wie den
(meist weiblichen) Strassenhändlerinnen zu organisieren und
dort immerhin bereits Tausende von Mitgliedern - vor dem Hintergrund
zu sehen, dass ungefähr 60 Prozent der arbeitenden Bevölkerung
"informell beschäftigt" ist. Auch wenn vor allem
von Projekten der "eigenen Zentrale" (der CUT also und
nicht viel über die CGTP, der traditionellere und grössere
Verband) geschrieben wird ist die (englische) Broschüre "Peru:
confronting the transformation in the labour market"
, die Nummer 17 aus der Reihe "Trade Union World Briefing"
des IBFG vom März 2006 lesenswert.
Freie Sicht auf den Pazifik?
Die Silberminen Perus waren der Hauptgrund für
die Eroberung des Landes und für die Tatsache, dass es als
erstes in Südamerika vom Kolonialismus "ersch(l)ossen"
wurde. Jetzt soll es sogar den Andengletschern "an den Kragen"
gehen. Die Bergbaugesellschaft Xstrata hat für einen umstrittenen
Preis die Rechte auf Las Bambas im Süden Perus gekauft - mit
den üblichen Beteiligten von Weltbank, Interamerikanischer
Entwicklungsbank usw. Xstrata wurde von der Schweizer Finanzgesellschaft
Glencore gegründet. Was aus den Dörfern der Region wird
ist ebensowenig klar, wie die Auswirkungen des Projektes auf die
Wasserversorgung der Region, die nicht zuletzt durch Gletscherwasser
geschieht. Kupfer und vor allem Gold, die beiden Metalle, die im
Tagebau gefördert werden sollen, gehören zu den am wenigsten
ergiebigen: Um eine Tonne Gold zu erhalten müssen im Weltdurchschnitt
rund 300.000 Tonnen Erzhaltiges abgebaut werden. Der durchschnittliche
Kupfergehalt sank in den letzten 100 Jahren von etwa 2,5% auf nur
noch 0,4%. Das peruanische Arbeitsministerium versprach zunächst
20.000 direkte und indirekte Arbeitsplätze, was nicht nur ein
Vielfaches dessen wäre, was Xstrata in den zahlreichen Ländern,
in denen das Unternehmen "tätig" ist insgesamt beschäftigt,
sondern auch schon in neueren Aussagen erheblich reduziert wurde.
Die Erfahrungen mit Xstrata im benachbarten Argentinien und in anderen
Ländern lassen jedenfalls nichts Gutes erwarten. Der ausführliche
(spanische, hiermit kurz zusammengefasste) Artikel "MINERIA
EN PERU: LA TRAGEDIA DE LAS BAMBAS"
von Cathy Garcia vom 29. August 2005 bei "Indymedia Peru".
"Wir müssen informellen Arbeiterinnen
Entscheidungsbefugnis geben"
Ein (englisches) Interview der Reihe "spotlight"
beim IBFG mit Guillermina Huaman Salazar, Funktionärin der
FEDEVAL (Föderation der Strassenhändlerinnen von Lima
und Callao) über die Ergebnisse der Bemühungen des Gewerkschaftsbundes
CUT Menschen im informellen Sektor zu organisieren. Salazar schätzt,
dass von den etwa 30.000 informell beschäftigten Menschen in
Lima rund drei Viertel Frauen sind - etwa 20.000, von denen fast
die Hälfte inzwischen Gewerkschafterinnen sind. Die Probleme
von Strassenhändlerinnen und Dienstmädchen reichen auch
hier von niedrigem Lohn über Mobbing bis zu Polizeidrohungen
und Machismo. Für die traditionellen Gewerkschafter, so Salazar,
war diese ganze Entwicklung der FEDEVAL eine unerwartete. Das Problem
der Entscheidungsfähigkeit aber ist wohl ein gewerkschaftlich
globales - denn in der Regel sind "informelle" durchaus
ständig gefordert, Entscheidungen zu treffen. Das Interview
"We
need to promote decision-making powers for women informal workers'
in trade unions"
vom 8.März 2005
Es gibt sie noch: Die peruanische Gewerkschaftsbewegung
Von vielen - auch von vielen, die es bedauerten -
war sie totgesagt, und mindestens scheintot war sie (mit Ausnahme
der Lehrergewerkschaft SUTEP): Die Gewerkschaftsbewegung Perus.
Dass der einstige Hoffnungsträger, Präsident Toledo, sich
in der Praxis zu einem Vorkämpfer des Kapitalismus gemacht
hat, hat diese Bewegung wiederbelebt: Der Generalstreik vom 14.Juli
2004 war ein unerwarteter Erfolg. Ein Telefoninterview
mit Jaime Garcia, Aktivist der Lehrergewerkschaft SUTEP
Der erste Generalstreik seit fast 30 Jahren
Zum 14.Juli 2004 wurde erstmals seit 1977 von allen
Gewerkschaftszentralen zum Generalstreik aufgerufen - der "Geist
von 1977" wird denn auch beständig beschworen (als die
Militärdiktatur gezwungen war, eine verfassungsgebende Versammlung
einzuberufen): politisch geht es dabei gegen die Privatisierungspolitik
des Präsidenten Toledo. 93.000 Polizisten waren im Einsatz,
bis Mittag gab es bereits mehr als 50 Festnahmen. Erste Nachrichten:
Bayer verantwortlich für die Vergiftung
von Kindern in Peru
Ein parlamentarische Untersuchungskomission in Peru
stellte fest, dass die Bayer AG die Verantwortung trägt für
die Vergiftung von 42 Kindern - von denen 24 starben - im Oktober
1999 in Tauccamarca. Die Kinder waren Opfer eines pestizidverseuchten
Schulfrühstücks geworden. Der Bericht
(englisch) des "Pesticide Action Networks" (mit deutscher
Zusammenfassung)
Der tiefe Wunsch nach Gerechtigkeit. Aufarbeitung
von Menschenrechtsverbrechen in Peru
"Ein Steckbrief wie dieser ist selten. Auf der
Internetseite des peruanischen Innenministeriums prangt das Fahndungsfoto
des ehemaligen Geheimdienstchefs Montesinos. Schräg darüber
gedruckt kündet der Vermerk "Capturado - Gefangen"
von einem der derzeit umfangreichsten Versuche Menschenrechtsverbrechen
in Lateinamerika gerichtlich zu ahnden. Doch nicht nur Montesinos
steht in Peru vor Gericht. Mit ihm werden zahlreiche RepräsentantInnen
des Fujimori-Regimes für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen
und ein Prozess umfangreicher Redemokratisierung eingeleitet, der
sich auf alle Bereiche von Militär, Polizei, Justiz, Politik,
Verwaltung und Gesellschaft des Andenstaates erstrecken soll...."
Artikel von Knut Rauchfuss
im Vorabdruck aus der Aprilausgabe von ak - analyse & kritik. Der Beitrag gehört zur Reihe "Kampf gegen die
Straflosigkeit in Lateinamerika" (Teil 3) |
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