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| Home > News > Dienstag, 26. Juli 2011 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Dienstag, 26. Juli 2011: I. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten Norwegen: Wut und Trauer. Terror in Norwegen: Die Gewerkschaftsjugend erklärt sich solidarisch mit den Angehörigen und fordert mehr Engagement gegen Rassismus. "Die DGB-Jugend trauert um die Opfer der beiden Terroranschläge in Norwegen. Das Massaker zeige, wohin Rechtspopulismus und Islamophobie führen, schreibt die DGB-Jugendorganisation. Wer menschenverachtende Vorurteile schürt, macht sich mitschuldig an den Opfern rechter Gewalt." Erklärung der dgb-jugend vom 25. Juli 2011
Siehe dazu auch: II. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > Aktivitäten der neuen alten Rechten Zum Opfer gemacht. Dimensionen rechter Gewalt "Nach den Statistiken der Behörden ereignet sich jeden zweiten bis dritten Tag in Nordrhein-Westfalen eine rechts-motivierte Gewalttat. Für das Jahr 2009 wurden offiziell 163 Fälle von rechter Gewalt gezählt. Hinsichtlich der absoluten Zahlen nimmt das Land NRW somit den Spitzenplatz im bundesweiten Vergleich ein. In Hessen erfassten die Sicherheitsbehörden im Jahr 2009 22 rechts-motivierte Gewaltdelikte, in Rheinland-Pfalz 38. Die tatsächliche Zahl rechter Übergriffe ist jedoch weitaus größer als die Angaben der Sicherheitsbehörden nahelegen. Die Dunkelziffer rechter Gewalt ist hoch. Anders als in den ostdeutschen Bundesländern, in denen unabhängige Beratungsstellen für Opfer rechter und rassistischer Gewalt durch das so genannte Monitoring rechte Angriffe sorgfältig dokumentieren, gibt es in NRW, Rheinland- Pfalz und Hessen keine vergleichbaren Einrichtungen, die derartige Vorfälle recherchieren und sich der Betroffenen annehmen. Beides erscheint jedoch auch hierzulande notwendig." Artikel von Lea Bergil in der Ausgabe Nr. 44/Sommer 2011 der antifaschistischen Zeitschrift Lotta III. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > Dortmund stellt sich quer!: 2./3.9.11 Dortmund Antikriegstag verhindern!
IV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen Reform der Arbeitsagentur Psycho-Test für Arbeitslose "Wie reagieren Sie, wenn Kunden Sie nerven? Mit solchen Fragen will die Arbeitsagentur bald herausfinden, welche Stärken und Schwächen ein Arbeitsloser hat. Warum sich die Verantwortlichen von dem Psycho-Test Erfolge versprechen. Vom kommenden Jahr an werden viele Arbeitslose einen neuen Fragebogen ausfüllen." Artikel von Thomas Öchsner in Süddeutsche Zeitung online vom 25.07.2011
V. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren Zumutbare Arbeit und Sanktionspraxis Text des Vortrags von Helga Spindler VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Bundesanstalt für Arbeit - Agentur wofür? Jobcenter Bochum: Arbeitsvermittler fühlen sich überlastet "Derr Personalrat des Jobcenters Bochum klagt über Personalmangel und Überlastung. Derzeit könnten die Mitarbeiter im Jobcenter ihre Aufgabe "nicht mehr sachgerecht erfüllen", sagte die Personalratsvorsitzende Karin Richter-Pietsch." Artikel von Jessica Bader in den Ruhrnachrichten vom 20.07.2011 VII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit allgemein und im Betrieb Schwerpunkt Leiharbeit: Leiharbeit in Deutschland und Europa "Leiharbeit, auch Zeitarbeit genannt, ist in Deutschland erst seit 1972 erlaubt. Mit der Hartzgesetzgebung lockerte der Gesetzgeber im Jahre 2003 die gesetzlichen Beschränkungen in wesentlichen Punkten. Seitdem nimmt die Beschäftigung in diesem Sektor rasant zu..." Der Schwerpunkt Leiharbeit beim DGB vom 21.07.2011 VIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik Arbeitsmarktpolitik mit der Abrissbirne "Die Bundesregierung hat im Juni 2011 einen Gesetzentwurf mit dem schönen und vielversprechenden Titel: "Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt" auf den Weg gebracht. Das Gesetz soll zum 01.04.2012 in Kraft treten. Zutreffend ist allerdings das Gegenteil dessen, was die Überschrift verspricht. Denn dieses Gesetz dient vor allem der Umsetzung des Kürzungspakets der Bundesregierung vom letzten Jahr." Artikel von Daniel Kreutz vom 22. Juli 2011 IX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Arbeitsmarktstatistik Beschäftigungs-"Boom" vor allem bei atypischen Beschäftigungsverhältnissen und bei der Leiharbeit "In der deutschen Arbeitsmarktpolitik zählt ausschließlich quantitatives "Job-Wachstum", qualitatives Beschäftigungswachstum spielt keine Rolle. Es gilt das Leitbild der Hartz-Reformen: Jede Arbeit ist zumutbar, egal zu welchem Preis. Der "Boom" auf dem Arbeitsmarkt ist zu drei Vierteln als atypische Beschäftigung angekommen. Dieser Zuwachs an atypischer Beschäftigung ist wiederum zu mehr als der Hälfte (57 %) auf die Zunahme der Leiharbeit zurückzuführen. Die Zahl der Männer in Normalbeschäftigung ging sogar um 44.000 zurück. Das belegen neue Zahlen des Statistischen Bundesamtes." Artikel von Wolfgang Lieb vom 20. Juli 2011 bei den Nachdenkseiten X. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Erwerbslosen-Industrie: "Bundesfreiwilligendienst" Wenn die Freiwilligen nicht freiwillig kommen Mit Hartz-IV-Empfängern sollen die Lücken beim Bundesfreiwilligendienst aufgefüllt werden. Artikel von Manfred Podzkiewitz in telepolis vom 22.07.2011 XI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Lohnarbeit ganz umsonst > Bürgerarbeit Bürgerverleih und Armutslöhne: Bürgerarbeit hat Schwierigkeiten, sich gegenüber Ein-Euro-Jobs zu behaupten "Der erhoffte große Andrang auf die Bürgerarbeit ist ausgeblieben. Die Bundesregierung verlängerte daraufhin jüngst die Frist zur Einreichung neuer Maßnahmen bis zum Jahresende 2011. Bis zu 34.000 Personen sollten eingesetzt werden, rund 7.000 sind bislang untergebracht, 18.000 könnten vielleicht noch hinzukommen - so die Zwischenbilanz zum Halbjahresende 2011." Artikel von Bernhard Jirku XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Niedriglohn Lohnentwicklung: Das Erbe von Hartz IV "Die Einkommen von Geringverdienern sinken weiter. Schuld sind der Zwang, jeden noch so schlechten Job anzunehmen, und eine ungesunde Symbiose von DGB und SPD." Artikel von Thorsten Hild in Der Freitag vom 20.07.2011 XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Minijobs Trotz Wirtschaftsaufschwung: Immer mehr Menschen arbeiten in Mini-Jobs "Die deutsche Wirtschaft boomt - und trotzdem sind immer mehr Menschen auf einen Mini-Job angewiesen. Nach neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit waren es Ende 2010 fast 7,4 Millionen. Die Gewerkschaften sind darüber gar nicht erfreut." Meldung im Spiegel online vom 21.07.2011 XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Künstlersozialkasse - ein Modell zur Absicherung der Prekarität? Blogger dürfen in die Künstlersozialkasse "Eine gute Nachricht für alle freien Journalisten, die Online-Portale und sonstige Projekte betreiben", jubelt bereits der Deutsche Journalisten Verband. Denn Websites, auf denen freie Journalisten ihre Texte veröffentlichen und die sich über Werbung finanzieren, gelten als publizistische Angebote. Damit müssen auch Blogger in die Künstlersozialkasse aufgenommen werden. Das hat nun das Bundessozialgericht entschieden." Meldung bei Meedia.de vom 22.07.2011 XV. Diskussion > Arbeitsalltag: Entlohnung Schwache Lohnentwicklung: Kalkulierte Kehrseite des Aufschwungs "Das Ausland staunt wieder, wenn es auf Deutschland blickt. Einen "Hafen in Europas Sturm" hat das "Wall Street Journal" ausgemacht, vor allem für verunsicherte Investoren. Und mancher Analyst sieht Deutschland wieder in der Rolle der wirtschaftlichen Lokomotive Europas, angetrieben von den DAX-Unternehmen. Was für ein Wohltat angesichts deutscher Wehelieder - und im Vergleich zum Bild, das Deutschland der Welt noch vor wenigen Jahren bot. Da fuhr es nicht als Lokomotive voran, sondern bummelte mit der roten Laterne hinterher. Doch diese Stärke hat ihren Preis: Deutschland gewinnt an Wettbewerbsfähigkeit, während Arbeitnehmer mit sinkenden Reallöhnen zu kämpfen haben, vor allem solche mit geringen Einkommen. Sich über die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts und die Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zu wundern wäre allerdings vermessen. Diese Kehrseite des Booms war kalkuliert." Leitartikel in der FTD vom 19.07.2011 Heilmittel noch nicht gefunden "Zu wenig Gewerkschaftsmitglieder, fehlende Tarifbindung, sinkende Löhne - die Symptome sind klar, es mangelt an GegenstrategienWarum verdienen Arbeiter und Angestellte in Deutschland immer weniger Geld? Zwar gab es 2010 eine Reallohnsteigerung von einem Prozent, während in den anderen EU-Mitgliedsstaaten die Löhne abzüglich der Inflation stagnierten. Doch das war einzig dem deutschen Exportboom geschuldet, der zu Lasten der europäischen Nachbarstaaten und ihrer Handelsbilanzen ging. Tatsächlich sank das reale Lohnniveau in der Bundesrepublik in den letzten zehn Jahren um vier Prozent. Und das, obwohl die Tariflöhne inflationsbereinigt um fast sieben Prozent stiegen, wie das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der DGB-nahen Hans-Böckler-Stiftung ermittelte." Artikel von Mirko Knoche im ND vom 22.07.2011 XVI. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Gewerkschaften als Arbeitgeber > Schließung der DGB- Tagungsstätten Hamburg-Sasel und Starnberg Offener Brief der Beschäftigten des Tagungszentrums Hamburg Sasel zum vorliegenden Sozialplanangebot der Geschäftsführung des DGB Bildungswerk e.V. Der Beitrag beginnt mit einer redaktionellen Anmerkung: "Erst schließen sie ohne irgendeinen nachvollziehbaren wirtschaftlichen Grund - und gegen den Widerstand tausender Mitglieder - unsere Häuser - und jetzt legen sie für die gekündigten Mitarbeiter auch noch einen Billig-Sozialplan vor, der erneut gewerkschaftliche Grundsätze mit den Füßen tritt. Nachfolgend veröffentlichen wir Euch hier dazu einen offenen Brief der Beschäftigten des DGB Bildungswerks an die Verantwortlichen im DGB Bundesvorstand, der diesen bereits Anfang der letzten Woche zugestellt wurde. Eine Antwort dazu ist weder von Michael Sommer, noch von Ingrid Sehrbrock bis heute eingegangen. Stattdessen schicken Sie erneut ihren Mann fürs Grobe, Dr. Dieter Eich, vor. Das von ihm und seinem Verwaltungsbürokraten Lothar Jessen zu verantwortende Schreiben ging gestern bei den Beschäftigten unserer Bildungszentren ein. Wir veröffentlichen es hier ebenfalls als PDF-Datei. Erneut beschimpfen Sie darin die Beschäftigten und ihre Betriebsräte, denen sie nun auch noch die Verantwortung für ihren Billig-Sozialplan zuschieben möchten. Gekündigte Mitarbeiter werden nun dazu aufgefordert "individuelle Vereinbarungen" mit der Geschäftsführung - abseits des Sozialplans - zu treffen. So soll wohl die kollektiv zu vereinbarende Verhandlungsmasse noch weiter eingeengt werden. Wir meinen: eigentlich müsste es auf dem nächsten Gewerkschaftstag einen Antrag geben, mit dem der Ausschluss dieser Bürokraten aus unseren Gewerkschaften gefordert wird. Das wäre doch wohl das Mindeste!..." Beitrag von Beschäftigten des DGB Bildungswerk im Blog des Förderkreises Sasel vom 26.07.2011 XVII. Branchen > Medien u. IT > Medien als Beruf > Tarifrunde Print 2011 Redakteure machen ernst: Streikwelle bei Zeitungen in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen "Die Zeitungen im Südwesten fallen heute dünner aus als sonst. Am Montag legten 400 Redakteure und freie Autoren in ganz Baden-Württemberg die Arbeit nieder, um ihre Forderung nach höheren Löhnen zu unterstreichen. Am Mittag trafen sich 300 von ihnen in Stuttgart zu einer landesweiten Streikkonferenz. Dort hieß Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid (SPD) die Protestierenden willkommen..." Artikel von Mirko Knoche in der jungen Welt vom 26.07.2011 XVIII. Branchen > Bergbau und Energie > Gewerkschaften und Energiepolitik Arbeitsbedingungen in der Windenergie-Branche: Es fehlt nur ein Tarifvertrag "Windenergie ist sauber, modern und hat Zukunft. Doch Mitbestimmung und Tarifverträge meiden viele in der Branche wie der Teufel das Weihwasser. Die Firma Repower bildet da keine Ausnahme. Doch wer hier arbeitet, hat mehr verdient." Artikel bei der IG Metall vom 21.07.2011 XIX. Branchen > Sonstige Industrie > Knastarbeit Menschenrechtsorganisationen fordern Rente für Gefangene. 1.598 Unterschriften an Petitionsausschuss überreicht Menschenrechts- und kritische Strafvollzugsorganisationen haben am Dienstag in Berlin über 1.598 Unterschriften an den Petitionsausschuss des Bundestages übergeben. Darunter sind 531 Unterschriften von betroffenen Gefangenen. Der Bundestagsabgeordnete Matthias W. Birkwald nahm die Unterschriften entgegen. Die Petition fordert, die arbeitenden und in Ausbildung befindlichen Strafgefangenen in die Rentenversicherung einzubeziehen. Der Gesetzgeber selbst hatte dies im Strafvollzugsgesetz von 1976/1977 bereits vorgesehen. Doch das angekündigte Bundesgesetz zur Umsetzung ist nie erlassen worden. Siehe dazu:
XX. Internationales > Israel Protestbewegung in Israel: Zelten für die Gerechtigkeit Es begann mit dem Kampf gegen zu hohe Mieten. Inzwischen ist daraus eine Bewegung mit breiter Themenpalette und Protestcamps in fast allen Städten geworden. Artikel von Susanne Knaul in der TAZ vom 22.07.2011 XXI. Internationales > Portugal Im Abwärtssog "Portugals Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zeigte sich am vergangenen Donnerstag erfreut über die Lockerung der Kreditmodalitäten, die beim Euro-Krisengipfel beschlossen wurde und auch dem Armenhaus der Euro-Zone zugute kommen wird. »Wir verlassen heute Brüssel viel ruhiger, mit einer viel stärkeren Verpflichtung als vor Beginn« der Verhandlungen, erklärte Coelho, nachdem sich die Gipfelteilnehmer auf längere Tilgungsfristen und eine Absenkung des Zinssatzes von 4,5 Prozent auf 3,5 Prozent für alle bankrottgefährdeten Staaten der Euro-Zone einigen konnten. Neben Griechenland und Irland mußte auch Portugal im vergangenen Mai vor einer drohenden Staatspleite mit Notkrediten bewahrt werden, die sich auf 78 Milliarden Euro summierten..." Artikel von Tomasz Konicz Hintergrund: Portugals Schuldenberge "Vor Ausbruch der Weltwirtschaftskrise lag Portugals Staatsverschuldung mit 67 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) 2007 noch im Rahmen der Stabilitätskriterien der Euro-Zone, die eine Höchstverschuldung von 60 Prozent des BIP vorgeben. Doch die rasch eskalierende Krise ließ auch in Lissabon das Haushaltsdefizit rasch explodieren, so daß die Staatsverschuldung in diesem Jahr bereits den Wert der jährlichen Wirtschaftsleistung des Landes überschreiten wird..." Artikel von Tomasz Konicz XXII. Internationales > Frankreich > Politik und Wirtschaft Der Sarkostaat: Zunehmend ausgehebelte Menschenrechte - Düsterer Jahresrapport der französischen Menschenrechtsliga für 2010 "Mit unschöner Regelmässigkeit geisselt die Ligue des droits de l'Homme (LDH) die Menschenrechtslage in der selbsternannten "Heimat der Menschenrechte". Sie steht mit ihrer Kritik nicht allein da: Private Organisationen wie Amnesty International und öffentliche wie der Europarat kritisieren jahrein, jahraus rekurrente, sozusagen institutionalisierte Verstösse gegen die Menschenrechte in Frankreich." Artikel von Marc Zitzmann in der NZZ-Online vom 10. Juli 2011 XXIII. Internationales > Griechenland > Schuldenkrise Griechenland in der Krise: Warum eine Umschuldung falsch ist - Niedrigzins ist die Alternative "Die Vertrauensfrage im griechischen Parlament ist geklärt. Und damit das Reformpaket auf den Weg gebracht. Wie geht es nun weiter mit Griechenland? Eine Umschuldung würde keine nachhaltige Entlastung für das Land bringen, schreibt das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in seinem jüngsten Report..." Beitrag bei der IG Metall vom 24.06.2011 Im freien Fall Die griechische Industrie kollabiert, die Wirtschaft des Landes schrumpft. Hauptursache ist die verfehlte Krisenpolitik Brüssels und Berlins. Artikel von Tomasz Konicz XXIV. Internationales > Schweiz > Arbeitsbedingungen Pflegenotstand: Pflegen für einen Hungerlohn Der Pflegenotstand heizt das Geschäft mit ausländischen Betreuerinnen für Senioren an. Dubiose Vermittler sahnen dabei ab. Artikel von Andrea Haefely auf Beobachter Ausgabe 15/11 XXV. Internationales > Südafrika > Arbeitskämpfe 150.000 Bergarbeiter streiken für mehr Lohn "In Südafrika sind heute rund 150.000 Bergleute in den Streik getreten. Seit Wochen verleihen Hunderttausende Kumpel mit Arbeitsniederlegungen ihrer Forderung nach 14 Prozent mehr Lohn Nachdruck. Die Arbeitgeber haben nach Angaben der mächtigen Gewerkschaft NUM sieben bis 8,5 Prozent mehr Lohn angeboten. Der staatliche Stromversorger Eskom, der auf die Kohle angewiesen ist, sieht noch keine unmittelbare Gefahr für die Energieerzeugung. Ein Unternehmenssprecher sagte, der Kohlevorrat reiche durchschnittlich bis zu 36 Tage. Allerdings könne ein langer Streik gekoppelt mit einer höheren Energienachfrage im derzeitigen Winter die Stromversorgung stark beeinträchtigen. Der Energiekonzern muss auch mit Streiks seiner eigenen Beschäftigten rechnen. Für sie fordert die Gewerkschaft 16 Prozent mehr Lohn." Meldung beim ORF vom 25.07.2011 XXVI. Internationales > USA > Ökonomie Schulden-Supermacht USA "Vor wenigen Tagen feierten die USA ihren 235. Jahrestag der Unabhängigkeit. Doch noch nie war das Land und seine Bürger so abhängig wie an diesem Independence Day. Sie sind finanziell in der Hand von Banken, Finanz-Fonds, Geldvermögenden, der japanischen und chinesischen Zentralbank. Denn die größte Wirtschafts- und Finanzmacht der Welt ist pleite. Sie stößt am 2. August 2011 an die gesetzlich festgelegte Schuldenobergrenze von 14,29 Billionen (14.290 Milliarden) Dollar - fast 100 % (97,0 %) des BIP der USA. Falls der Kongress bis dahin nicht einer Erhöhung des Schuldenlimits zustimmt, ist der Staat Zahlungsunfähig..." Artikel von Fred Schmid beim isw - Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. vom 15. Juli 2011 Mit antifaschistischem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
