Die Arbeitsagentur und Instrumente zur Statistikverschönerung. Interview mit dem arbeitslosen Akademiker Lars Okkenga über sein Leben in Hartz IV
"Um die Richtigkeit der Hartz IV-Reformen zu beweisen, wird auf die niedrigere Arbeitslosenquote verwiesen. Allerdings werden dort beispielsweise Arbeitslose nicht aufgeführt, die eine sogenannte "Maßnahme" besuchen müssen. Aus diesem Grunde hat sich eine mit staatlichen Geldern finanzierte eigene "Maßnahmenindustrie" entwickelt, die zwar nicht für positive Resultate auf dem ersten Arbeitsmarkt sorgt, aber in erheblichem Maße dazu beiträgt, den Propaganda-Apparat pro Hartz IV am Laufen zu halten. Denn außer, dass die Reallöhne im mittleren und unteren Bereich sinken, während der Niedriglohnsektor zunimmt und sich prekäre Arbeitsverhältnisse ausweiten, hat Hartz IV tatsächlich wenige Effekte auf dem ersten Arbeitsmarkt geriert." Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 03.08.2011
Müll zu Geld. Wenn der Flaschensammler zweimal klingelt
"Zynisch oder einfach ein kluger Einfall? Arme Menschen, die auf der Straße Pfandflaschen auflesen, können den geldwerten Abfall nun gleich bei jenen Leuten zu Hause abholen, die das bisschen Geld nicht brauchen. Erfinder Jonas Kakoschke sagt, er bringe Arm und Reich zusammen." Artikel vn Barbara Bollwahn in Spiegel online vom 28.07.2011 . Siehe dazu:
- Die unbekannte Trittin-Rente. Neu: Flaschensammeln für Arme jetzt auch im Internet
"Sie steht ganz im Schatten der Riester-Rente und kaum einer kennt sie: die Trittin-Rente. Eingeführt während der rotgrünen Regierungskoalition wurde sie lange von den anderen grünen Großtaten wie dem Nato-Krieg in Jugoslawien und der Einführung von Hartz IV überdeckt. Doch nur Wenige nahmen wahr, dass hier mit dem Dosenpfand unter dem grünen Minister Jürgen Trittin eine bedeutende Sozialpolitik auf den Wege gebracht wurde." Artikel von Rudolf Stumberger in telepolis vom 01.08.2011
"Bundesfreiwilligendienst"
Neues Prekariat
"Bei vielen freien Trägern im Bereich der sozialen Dienste herrscht tariflicher und arbeitsrechtlicher Wildwuchs. GEW fordert härte Vergabekriterien. Es gab Zeiten, da gab es bei den sozialen Diensten fast ausschließlich reguläre Arbeitsverhältnisse. Da die meisten Aufgaben in diesem Bereich direkt durch den öffentlichen Dienst erfüllt wurden, hatten die Beschäftigten sogar ausgesprochen sichere Arbeitsplätze. Und bei den großen Wohlfahrtsverbänden waren die Mitarbeiter vergleichbar gestellt. Doch das ist schon lange vorbei." Artikel von Rainer Balcerowiak in junge Welt vom 17.06.2011
Diakonie beklagt Abschiebung von 550 000 Langzeitarbeitslosen
"Die Kosten für die Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze werden durch Einsparungen bei der Bundesanstalt für Arbeit finanziert, die besonders bei den Langzeitarbeitslosen spart. Darauf hat jetzt der Fachverband für berufliche und soziale Integration der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe hingewiesen." Pressemitteilung vom 3.05.2011 . Aus dem Text: ".Mit diesen radikalen Kürzungen geht auch ein Verlust an sozialen Leistungen in den Kommunen einher, etwa der Abbau von Ein-Euro-Jobbern bei den Tafeln, bei der Zubereitung eines gesunden Frühstücks in Kindertageseinrichtungen und Schulen oder bei der Begleitung von älteren Menschen beim Einkauf oder Arztbesuch. Dass in diesen Einrichtungen jetzt auch noch viele Zivildienststellen wegfallen, macht die Situation besonders prekär."
Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente: Individuelle Förderung ganz entscheidend im Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit
""Dass die Sachbearbeiter in den Jobcentern zukünftig mehr Freiheit in ihren Entscheidungen erhalten sollen, ist richtig", begrüßt Caritas-Generalsekretär Georg Cremer den Referentenentwurf zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente. Unverständlich sei aber, weshalb das Ministerium die Möglichkeiten der öffentlich geförderten Beschäftigung stark einschränkt. Nach dem Referentenentwurf muss der Arbeitsplatz nun zusätzlich zu regulären Tätigkeiten sein, im öffentlichen Interesse liegen und wettbewerbsneutral sein. "Personen, die dem Arbeitsmarkt lange fern waren, brauchen realistische Arbeitssituationen, die dem normalen Arbeitsalltag mit seinen Anforderungen entsprechen", so Cremer. Die Caritas fordere daher, die Kriterien der Zusätzlichkeit und des öffentlichen Interesses der Tätigkeit aufzugeben." Pressemitteilung von Deutscher Caritasverband e.V. vom 08.04.2011
"Die Beschäftigungs- und Qualifizierungsindustrie - Profiteure des sozialen Elends"
Materialien zum Kiezspaziergang am 6. Oktober 2010 in Neukölln im Rahmen der Herbstaktionstage "Berlin on Sale - nicht mit uns!" von Joachim Maiworm /AG Beschäftigungsindustrie , erschienen am 8.12. auf Trend Infopartisan
Dienstmaserati und Traumrendite - Vom neuen Profitstreben in der Sozialarbeit
"Der Maserati des Geschäftsführers der Berliner Treberhilfe machte bundesweit Schlagzeilen. Mittlerweile tauchen in den Medien immer mehr Beispiele dubioser Sozialfirmen auf, zumeist gemeinnützige GmbHs. Für die Anbieter eröffnen sich viele Chancen, besonders lukrative Strukturen aufzubauen." Eine Sendung von Peter Kessen im Deutschlandradio Kultur (Zeitfragen) am 23. August 2010
Sozialarbeit: Mit dem Maserati voll daneben. Der Berliner Skandal ist keine Ausnahme, sondern liegt im System
"Bundesweit Schlagzeilen machen die Vorgänge um die Berliner Treberhilfe in Berlin. Auf der Basis niedriger Löhne und unbezahlter Arbeit erwirtschaftete sie Millionenüberschüsse. Der zwischenzeitlich zurückgetretene Geschäftsführer der gemeinnützige GmbH geriet mit seinen monatlichen Bezügen in Höhe von 35.000 Euro in die Schlagzeilen, als er mit seinem Maserati geblitzt wurde. Zwar ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft wegen Veruntreuung öffentlicher Mittel, diese wird jedoch kaum nachzuweisen sein, weil die den Zuschüssen zugrunde liegende Arbeit gemacht worden ist. "Das Beispiel "Treberhilfe" zeigt das Scheitern der bedingungslosen Privatisierungsstrategie sozialer Dienste. Wer Verträge mit Trägern sozialer Arbeit schließt, muss Qualitätskriterien ebenso vorgeben, wie die Verpflichtung zu tariflicher Entlohnung entsprechend den Bedingungen des öffentlichen Dienstes. Und von der freien Wohlfahrtspflege ist zu erwarten, dass Binnenstruktur und inhaltlicher Anspruch wieder als Einheit gesehen werden." Artikel im Forum SOZIAL 2/2010 (Seite 1) beim Deutschen Berufsverband für Soziale Arbeit e.V.
Peter Hartz jetzt total Gaga
"Werden Sie minipreneur. Wir starten erstmalig im Saarland. Nutzen Sie die Chance. Egal welches Alter, Ausbildung, Geschlecht, Werdegang und Nationalität. Wir verhelfen Ihnen wieder zu einer Perspektive. Das minipreneure Zentrum: Wir sind eine gemeinnützige Initiative mit ehrenamtlichem Engagement, die ein innovatives und kreatives Konzept zur Lösung der Langzeit-Arbeitslosigkeit entwickelt hat." So die Selbstdarstellung auf der Homepage des Projektes "minipreneure" . Dort heisst es weiter: "MINIPRENEURE ist ein transdisziplinäres Projekt, das in ganzheitlicher und differenzieller Weise langzeitarbeitslose Menschen in den Blick nimmt. Es organisiert ein Netzwerk wechselseitiger Hilfe aus Experten unterschiedlicher Disziplinen und motivierten Arbeitslosen als Experten in eigener Sache. In diesem Sinne sollen Betroffene zu Minipreneuren werden, indem sie, im kleinen Rahmen beginnend, aktiv werden, die Dinge in die Hand nehmen, ihre Talente entdecken und ihren Lebensplan neu entwerfen. (.) Für das vorliegende Konzept wurde ein innovativer "biopsychosozialer" Ansatz gewählt, der die gesundheitliche Seite der Problematik betrachtet, der die psychologischen Aspekte berücksichtigt und der die soziologischen und die wirtschaftlichen, sozial- und arbeitsmarktpolitischen Dimensionen im Blick hat.. " Das "Pilot-Projekt, das das Leben von Langzeitarbeitslosen grundlegend verändern könnte" startete am 17.3.2010. Projektleitung: Prof. Dr. h.c. Peter Hartz.
Die Redaktion des LabourNet Germany nimmt dankbar jeden Hinweis auf die Finanzierung der " minipreneure Zentrum gGmbH" entgegen!
Transfergesellschaften: Schmierige Geschäfte auf Kosten der Hoffnung
"Wenn eine Firma vor dem Aus steht, sind sie da: Transfergesellschaften. Sie sollen entlassene Arbeiter weiterbilden und neue Jobs für sie finden. Tatsächlich aber wird gemauschelt, werden üppige Fördergelder zweckentfremdet. Ein paar Anbieter versuchen nun, den schlechten Ruf der Branche zu retten, doch sie haben es schwer." Artikel von Sven Prange im Handelsblatt vom 17.02.2010 . Aus dem Text: ".Die betroffenen Angestellten verzichten auf eine Abfindung und erhalten im Gegenzug neben der Qualifizierung 67 Prozent des letzten Netto-Lohns von der Arbeitsagentur; der Arbeitgeber stockt auf 80 Prozent auf. Abfindung gegen die Hoffnung auf eine bessere Zukunft, so lautet die Wette. Und häufig ist das Risiko groß: Für viele Transfergesellschaften zählt eher der Gewinn und nicht das Wohl der Kunden. Es sind vor allem die großen gewerkschafts- oder arbeitgebernahen Weiterbildungsinstitute, die den Markt unter sich aufteilen. Bis zu 5000 Euro pro Kunde können Transferbetreiber vom ehemaligen Arbeitgeber und aus öffentlichen Töpfen bekommen, um Qualifizierungsprogramme einzukaufen. Bei mindestens 150 000 Betroffenen pro Jahr geht es also um ein Volumen von mindestens 750 Millionen Euro. Hinzu kommen die mehr als 200 Millionen Euro, die die Arbeitsagentur in das System pumpt. Ein offenbar krisensicheres Geschäft. (.) Einzige Voraussetzung, um eine Transfergesellschaft zu gründen: Arbeitgeber und Betriebsrat müssen sich einig sein und dafür einen Dritten als Träger finden. Den dürfen in der Regel die Arbeitnehmervertreter aussuchen. Dafür kommt jeder infrage, der ein einigermaßen systematisches Weiterbildungskonzept vorweisen kann. Eine Erfolgsquote oder Mindeststandards muss kein Anbieter garantieren. "Das Modell öffnet dem Aberglauben an seine Wirksamkeit Tür und Tor, weil es keine Erfolgskontrolle gibt", schimpft Arbeitsmarktforscher Hilmar Schneider vom Bonner Institut zur Zukunft der Arbeit, kurz IZA. (.) "In den meisten großen Fällen kommen die gewerkschaftsnahen Träger zum Zuge", heißt es in der Branche hinter vorgehaltener Hand. "Wenn Betriebsrat und Gewerkschaftsstelle vor Ort sich einmal einig sind, haben Private keine Chance." (...) Die Gewerkschaften verfügen - ähnlich wie ein Großteil der Arbeitgeberverbände - über viele Weiterbildungsanbieter, die an dieses Geld wollen. Die Verdi-nahe Deutsche Angestellten Akademie oder das Berufsförderungswerk, kurz bfw, des DGB gehören zu den größten in Deutschland. Nach Schätzungen von Experten gibt es mehr als 1000 gewerkschaftliche Einrichtungen. (.) Eine der schillerndsten Blüten hat das System in Baden-Württemberg getrieben. Dort residiert mit Mypegasus die größte der etwa 400 deutschen Transfergesellschaften, die regelmäßig ihre Dienste anbieten. Alleiniger Gesellschafter ist Peter Hunnekuhl. Der Anwalt aus Reutlingen ist ein enger Vertrauter des ehemaligen IG-Metall-Chefs Jürgen Peters. Im Jahr 2004 machte Peters Hunnekuhl vorübergehend zu einer Art freischaffendem Justiziar der Gewerkschaft. Ein hochrangiger IG-Metall-Vertrauter, der gleichzeitig ein Unternehmen für Personaltransfer besitzt, das in der Regel von Betriebsräten beauftragt wird? In Reutlingen sieht man das ganz unaufgeregt: Hunnekuhl halte sich aus dem Geschäft heraus, ein Interessenkonflikt gebe es nicht. Als Opel Ende 2004 in Bochum 2500 Mitarbeiter in eine Transfergesellschaft überwies, war Mypegasus sofort zur Stelle. Ein besonderes Händchen für die entlassenen Arbeiter hatten die Reutlinger nicht. Etwa 25 Prozent der Ex-Opelaner hatten am Ende der zwölf Monate eine neue Stelle, weitere zwölf Prozent machten sich selbstständig. Damit lag Mypegasus nur knapp über der Vermittlungsquote der Bundesagentur, auch die bringt in einem Jahr etwa jeden Dritten in Arbeit. Wozu also der ganze Aufwand? Nicht selten funktioniert das Spiel so: Der Betriebsrat fordert die Mitarbeiter auf, in eine Transfergesellschaft zu wechseln, und vergibt diese dann an die Kollegen aus der Gewerkschaft. Gerne, wie zuletzt beim Photohersteller Agfa, gründen Betriebsratsmitglieder gleich selbst Transfergesellschaften und schaffen sich so sichere Posten. (.)Die IG-Metall-Zentrale in Frankfurt hat nun einen eigenen Kriterienkatalog für ihre Betriebsräte erarbeitet. "Es kann nicht unser Interesse sein, dass es am Ende heißt, die Gewerkschaften verdienen am Leid ihrer Mitglieder", sagt IG-Metall-Vorstand Jochen Homburg. Ein hoher Gewerkschaftsfunktionär gibt seine "persönliche Meinung" wieder: "Eigentlich müssten sich die Gewerkschaften grundsätzlich aus dem Geschäft zurückziehen."."
Wie Armut Jobs schafft. Experten beleuchten soziale Lage in Hamburg
"Auch in Hamburg befassen sich Heerscharen von Beschäftigten mit Programmen zur Armutsbekämpfung und ähnlichen Projekten. Inwieweit diese überhaupt wirken, ist indes kaum zu ergründen - Behörden und beauftragte Firmen geizen mit Informationen..." Artikel von Reinhard Schwarz im ND vom 09.02.2010
Arbeitsmarkt: Das Geschäft mit der Arbeitslosigkeit Die Arbeitslosigkeit nährt ganze Branchen. Vor allem Weiterbildungsindustrie und Transferberater profitieren von Entlassungen. Artikel der WirtschaftsWoche-Reporterin Cornelia Schmergal über das Geschäft mit den Arbeitslosen vom 28.01.2010
Der Kampf um die Scheine "Möchten Sie von einer Firma, die sich »Jobs & Dreams« nennt, eine Arbeitsstelle vermittelt bekommen? Nein? Dann sollten Sie besser nicht arbeitslos werden. Ein Bericht aus der Welt der Maßnahmen, Arbeitsvermittlungen, Zeitarbeitsfirmen und Bildungsträger..." Artikel von Norma Spindler in der Jungle World vom 28. Januar 2010
Kettenhunde des Jobcenters. Das Geschäft mit den Erwerbslosen am Beispiel der Berliner Beschäftigungsindustrie
Artikel von Holger Marcks als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany aus "Zahltag. Zwang und Widerstand: Erwerbslose in Hartz IV", Buch von Peter Nowak (ISBN: 978-3-89771-103-7, 7.80 Euro) im Unrast Verlag. Siehe dazu: Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Agenturschluss > Zahltag
Einige Gedanken zum 2. Arbeitsmarkt und über die Sinnhaftigkeit von Institutionen, die ihren Umsatz ganz oder überwiegend mit der Verwaltung von Projekten des 2. Arbeitsmarkts machen
Artikel von Peter Möller vom 10.09.09 bei scharf links
Die Armutsindustrie
"Christine K. arbeitet im Supermarkt. Bild: WDR lupe Bildunterschrift: Christine K. ist gelernte Bäckerin. Jetzt arbeitet sie als Ein-Euro-Jobberin im "gemeinnützigen" Supermarkt. Florian Schneider ist arbeitslos und hat trotzdem jede Menge zu tun. Er nutzt einfach die Angebote, die sich für ihn und all die anderen, die ohne Arbeit leben, bieten: den Ein-Euro-Job beim privaten Träger, das kostenlose Bewerbungstraining, den Kurs zur gesunden Ernährung. All diese Einrichtungen geben Florian Schneiders Leben einen Rhythmus. Ob sie ihn wieder in Arbeit bringen, ist fraglich, aber sie verdienen, oft vom Staat subventioniert, gut mit an seiner Misere." Videos der ARD-Sendung von Eva Müller vom 15. Juli 2009 bei youtube: Die Armutsindustrie Teil 1 , Teil 2 und Teil3
Das lukrative Geschäft mit den Erwerbslosen. Wie sich vermeintliche Sozialunternehmen in der Hauptstadt am System Hartz IV bereichern
Artikel von Holger Marcks, der am 12.5.09 Tagesthema im ND war, in einer ungekürzten Version (plus Randspalte und Infokasten)
Transfergesellschaften: Rettung vor dem Absturz
"Für den Erfolgsschlager der Finanzkrise wird ein Anschlusshit gesucht: Nach Ansicht von Gewerkschaften und Arbeitgebern sind die Potenziale der Kurzarbeit bald ausgeschöpft. An ihre Stelle sollen nun die Transfergesellschaften treten. "Wir müssen Alternativen zur Kurzarbeit entwickeln", fordert Gesamtmetallpräsident Martin Kannegiesser. "Wir prüfen den Aufbau von Transfergesellschaften."." Artikel von Annika Jöres und Michael Bergius In der FR vom 07.04.2009
Transfergesellschaften. Qualitätsstandards für Personalabbau
"Die Entlassungen bei Nokia, BenQ & Co. bringen gehörig Schwung in den Markt der Transfergesellschaften. Sie sollen künftig nach messbaren Qualitätskriterien arbeiten. Ein neu gegründeter Branchenverband will einen Effizienzvorteil gegenüber den Arbeitsagenturen sichern." Artikel von Sven Prange im Handelsblatt vom 11. März 2008 . Aus dem Text: ". Allein in Nordrhein-Westfalen werden derzeit 10 000 Menschen von Transfergesellschaften betreut. Unter den Anbietern - darunter gewerkschaftsnahe Institute, private Personaldienstleister und Sozialverbände - herrscht ein harter Wettbewerb.
Das Prinzip hat aber Schönheitsfehler: Es kostet viel öffentliches Geld - allein die Bundesagentur für Arbeit (BA) zahlt über 200 Mill. Euro jährlich - und es ist nicht immer erfolgreich. Hilmar Schneider, Direktor Arbeitsmarktpolitik am Bonner Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (ZA), hat die Erfolge der Transfergesellschaften evaluiert und ist wenig euphorisch." |