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Updated: 18.12.2012 16:09

Gewerkschaften und Energiepolitik

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IG Metall für und gegen Atomkraftwerkenew

Mit einer Fahrradrundfahrt demonstrierten heute 100 AKW-GegnerInnen gegen Atomprofiteure. Stationen waren die Urangesellschaft, BNP-Paribas, PWC, das indische Konsulat, Areva und die IG Metall. Im folgenden dokumentieren Netzwerk-IT am 29.09.2012 den Redebeitrag zur IG Metall externer Link Aus dem Text: "(.) Zur Diskussion: Muss eine Gewerkschaft, alle abhängig Beschäftigten vertreten? Gibt es da nicht Grenzen, gibt es nicht Berufe und Tätigkeiten, die mit den Zielen einer Gewerkschaft unvereinbar sind, wo nur noch Aussteigerprogramme helfen? Sollen alle Arbeitsplätze erhalten bleiben. Ist es überhaupt sinnvoll für Arbeitsplätze zu kämpfen? Arbeitsplatz heißt immer fremdbestimmte Arbeit, heißt immer auch Ausbeutung, Unterdrückung und Erniedrigung? Wollen wir das - oder geht es um ein gutes Auskommen und sinnvolle Tätigkeiten? Besteht das Problem einfach darin, dass die IG Metall sich als Sozialpartner begreift, sich die Interessen der jeweiligen Unternehmen und Standorte zu eigen macht, dass die IG Metall in den Betrieben und Aufsichtsräten Ko-Management betreibt? Ist eine andere Gewerkschaft möglich?..."

Stoppt den Solarausstieg: IG Metall unterstützt Großdemo am 5. März

"Die Bundesregierung will die Fördergelder für Solarstrom drastisch zusammenstreichen. Damit bedroht sie die Energiewende und Arbeitsplätze. Die IG Metall unterstützt den Aufruf der Solarwirtschaft zu der Demo in Berlin und fordert in einem Brief an die Bundesminister Rösler und Röttgen, die Kürzungspläne noch einmal zu überdenken." Meldung bei der IG Metall vom 02.03.2012 externer Link

Arbeitsbedingungen in der Windenergie-Branche: Es fehlt nur ein Tarifvertrag

"Windenergie ist sauber, modern und hat Zukunft. Doch Mitbestimmung und Tarifverträge meiden viele in der Branche wie der Teufel das Weihwasser. Die Firma Repower bildet da keine Ausnahme. Doch wer hier arbeitet, hat mehr verdient." Artikel bei der IG Metall vom 21.07.2011 externer Link

Zu sauberen Energien gehören saubere Rahmenbedingungen

Früher Schiffe und U-Boote, heute Komponenten für Windenergieanlagen. Diese werden inzwischen bei den früheren Nordseewerken in Emden, heute SIAG hergestellt. Der Betriebsrat ist heilfroh über diese Entwicklung. Wir sprachen mit Erwin Heinks, Vorsitzender des Betriebsrats über die Wende. Das Interview mit Erwin Heinks, Betriebsrat bei SIAG, bei der IG Metall vom 30.06.2011 externer Link

Leiharbeiter in Atomkraftwerken werden stärker verstrahlt

„Das Nuklear-Proletariat der Zeitarbeit und Leiharbeit in (deutschen) Atomkraftwerken wird stärker verstrahlt. Für gefährliche Arbeiten in deutschen Atomkraftwerken werden häufig billige Zeit- und Leiharbeiter eingesetzt. Die Süddeutsche Zeitung schreibt, dass diese Zeitarbeiter dabei einer deutlich höheren radioaktiven Strahlendosis ausgesetzt seien als die Stammbelegschaften. Demnach gibt es eine starke Auffälligkeit bei der Strahlenbelastung zwischen Leiharbeiter und Stammarbeiter der AKWs…“ Artikel von Reinhold Schramm auf Scharf-Links vom 06.06.2011 externer Link

Bundesweite Anti-Atom-Demonstrationen am 28. Mai 2011

Bundesweite Anti-Atom-Demonstrationen am 28. Mai 2011Die IG Metall ruft ihre Mitglieder auf, sich an den Demonstrationen für einen Ausstieg aus der Atomenergie zu beteiligen. Am 28. Mai gilt es, der Politik ein deutliches Signal zu geben: Die Menschen wollen die Energiewende - denn Atomenergie hat keine Zukunft! Weitere Informationen auf der Seite der IG Metall vom 11.05.2011 externer Link. Siehe dazu auch:

  • Anti-Atom: 160 000 demonstrieren bundesweit gegen Atomkraft: IG Metall fordert schnellstmöglichen Atomausstieg
    "Atomkraft - Schluss! Unter diesem Motto haben am Samstag in über 20 Städten rund 160 000 Menschen für ein schnelles Ende der Atomkraft demonstriert. Es ist höchste Zeit für einen schnellstmöglichen, verbindlichen und endgültigen Ausstieg, betonten Vorstandsmitglieder der IG Metall auf den bundesweiten Anti-Atom-Demonstrationen..." Bericht bei der IG Metall vom 30.05.2011 externer Link

  • Aufruf zu den Demonstrationen am 28. Mai 2011: Energiewende jetzt - für mehr Sicherheit und den Wohlstand von morgen
    DGB-Aufruf vom 17.5.2011 externer Link
  • 28. Mai 2011: Atomkraft: Schluss! Großdemonstrationen in 21 Städten
    Die Homepage zur Demo externer Link

Die Gewerkschaften und die „Ordnung“ eines Aufstiegs aus der Atomindustrie

Die Gewerkschaften und die „Ordnung“ eines Aufstiegs aus der Atomindustrie„Auf der Anti-Atom-Massendemonstration in Berlin am 26. März hielt der amtierende DGB-Bundesvorsitzende Michael Sommer eine Rede. Die Perspektive eines „annehmbareren Fahrplan(es) für den endgültigen Atomausstieg“, umschrieb Sommer damit, das „Uralt-Atomkraftwerke (...) dauerhaft abgeschaltet“ werden müssten, und es nun generell darum gehe „geordnet auszusteigen.“ Da ist dem DGB-Bundesvorsitzenden im Angesicht des für unabsehbare Zeiten völlig der menschlichen Kontrolle entglittenen Atomkomplexes in Fukushima eine elegante Formulierung gelungen. Sommer wird gewusst haben, warum er in seiner Ansprache die sofortige Stilllegung der für die bundesdeutschen Energieversorgungsunternehmen anhaltend profitabel brummenden „modernen Atomanlagen“ vergessen hat zu erwähnen. Hätte er das eingefordert, dann wäre das einem frontalen Bruch mit der Energiewirtschaft selbst stammenden betriebswirtschaftlichen Logik gleichgekommen, die seiner Rede unterlegt war. Damit stellt sich Sommer nicht nur in die Tradition gewerkschaftlicher Politik in der Atomenergiefrage. Er bleibt damit auch anschlussfähig für das, was die beiden in der Energiewirtschaft zuständigen Einzelgewerkschaften verdi und die IG Bergbau Chemie und Energie in den nächsten Jahren für den Weiterbetrieb vom Atomanlagen in diesem Land zu tun haben…Artikel von Markus Mohr pdf-Datei.
Persönliche Nachbemerkung: Der Verfasser hatte in den 90er Jahren das Glück in großer Freiheit mit einer Arbeit über „Die Gewerkschaften und der Atomkonflikt“ bei dem Sozialisten Bodo Zeuner an der FU Berlin promovieren zu dürfen. In einer Art praktizierten Selbstwiderspruch der deutschen Gewerkschaftsbewegung wurde dieses Engagement von der Hans-Böckler-Stiftung finanziell unterstützt. Richtig aber auch die damals mit verschmitztem lächeln mitgeteilte Prognose eines hilfsbreiten ÖTV-Sekretärs im Verlaufe meiner Recherchen als er von der Themenstellung hörte: „Wozu schreibst du? Ach so! Na, aus so jemanden wie dir wird wohl nix mehr in der Organisation.“

Energiepolitik: EVG fordert schnellstmöglichen Ausstieg aus Atomenergie - Verkehrswende einleiten

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) fordert einen „schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie“. Ein entsprechendes Positionspapier hat die Gewerkschaft in Fulda verabschiedet. Die EVG verlangt ein völlig neues Energie- und damit auch Verkehrskonzept. Beitrag bei der EVG vom 12.04.2011 externer Link. Siehe dazu:

Atomkraft? Nein, danke!

»Der Ausstieg aus der Atomenergie war und ist richtig. Es war falsch von der Bundesregierung, diesen Weg zu verlassen«, erklärte der DGB-Vorsitzende Michael Sommer auf der Berliner Großdemonstration der Anti-AKW-Bewegung am vergangenen Samstag. Hartmut Meine, IG-Metall-Bezirksleiter von Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, präzisierte vor Umweltschützern in Hamburg: »Die Atomkraft ist eine veraltete, rückwärts gewandte Technologie, deren Risiken nicht beherrschbar sind und zu unvorstellbaren Katastrophen führen.«…“ Artikel von Peter Nowak im Neues Deutschland vom 01.04.2011 externer Link

Die Ordnung wahren: Michael Sommer greift in die AKW-Debatte ein

"Unter dem Eindruck des Öko-Horrors in Fukushima hielt der amtierende DGB-Bundesvorsitzende Michael Sommer auf der Antiatommassendemonstration in Berlin am 26.März eine Rede unter der Parole »Endlich abschalten!« Er zögerte darin nicht, mit starken Begriffen wie »Lügen, Verharmlosungen und Beschwichtigungen« die »Verfechter der Atomindustrie« zu geißeln. An wen genau mag er dabei nur gedacht haben?..." Artikel von Markus Mohr in der jungen Welt vom 31.03.2011 externer Link

Anforderungen an eine Energiepolitik bis 2050

„Die IG BCE hat unter dem Eindruck der Katastrophe im japanischen Kernkraftwerk Fukushima mit Blick auf die Diskussion in Deutschland ihre energiepolitischen Positionen präzisiert und aktualisiert. Die "Anforderungen der IG BCE an eine Energiepolitik bis 2050" sind am Dienstag (29. März) im Beirat vorgestellt worden. Der Beirat ist das höchste Gremium der IG BCE zwischen den Gewerkschaftskongressen...Zusammenfassung des Papiers „Anforderungen der IG BCE an eine Energiepolitik bis 2050“ bei der IG BCE vom 29.03.2011 externer Link. Das Papier ist als pdf dort verlinkt.

Gewerkschaft für Ausstieg

Beschäftigtenorganisationen: Atomenergie nicht beherrschbar. Ver.di fordert Schutz der Kraftwerksangestellten vor Entlassungen. IG BCE will forcierte Kohleverstromung . Artikel von Herbert Wulff in der jungen Welt vom 28.03.2011, gespiegelt bei der AG-Friedensforschung externer Link

Politischen Druck auch in den Betrieben gegen Atomenergienutzung entwickeln!

„Proteste auf den Straßen alleine reichen nicht aus. Entscheidend ist eine Positionierung der Gewerkschaften und die Entfaltung politischen Drucks in den Betrieben, gerade auch in denen der Atomindustrie. Aus aktuellem Anlass stelle ich daher einen Antrag der IG Metall Vertrauensleute bei Festo in Esslingen, bei denen ich aktiv bin, zur Diskussion. Der Antrag richtet sich an den 22. Gewerkschaftstag. Über Kommentare und Anregungen, aber auch ähnliche Initiativen würden wir uns sehr freuen, gerne auch per Mail: vklfesto@gmx.de Der „Gemeinsamer Antrag des FESTO Vertrauenskörpersexterner Link auf der Webseite von Thomas Trueten vom 26.03.2011

Bundesweite Demonstrationen gegen Atomkraft am 26. März

Bundesweite Demonstrationen gegen Atomkraft am 26. MärzMeldung im Siemens Dialog vom 24.03.2010: "Atomkraft hat keine Zukunft" - so lautete schon im September 2010 die Haltung der IG Metall anlässlich der Demonstrationen gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken; seitdem ist in Fukushima noch deutlicher geworden, wie dringlich eine engergiepolitische Wende ist. Auch viele Stellen der IG Metall rufen daher zur Teilnahme an den Demonstrationen am 26. März auf. Am Samstag, den 26. März, finden in München, Berlin, Hamburg und Köln Großdemos für den Ausstieg aus der Atomkraft statt. Die DGB-Gewerkschaften sind vielerorts in dieser Bewegung engagiert, in Bayern schließen sich beispielsweise sowohl dieIG Metall als auch der DGB dem Demonstrationsaufruf an und engagieren sich aktiv. Die bayerische IG Metall hat sich schon zuvor dem Trägerverein des Netzwerks KettenreAktion Bayern angeschlossen. Zu den Rednern der Münchener Demonstration wird auch der bayerische IG Metall-Bezirksleiter Jürgen Wechsler gehören. Zu den vier Demonstrationen am kommenden Samstag erwarten die Veranstalter zehntausende Menschen. Orte und Uhrzeit für die vier Veranstaltungen:
+ Berlin: 12 Uhr, Potsdamer Platz
+ Hamburg: 12 Uhr, Moorweide/Dammtor
+ Köln: 14 Uhr, Deutzer Werft
+ München: 14 Uhr, Odeonsplatz
Mehr Informationen gibt es im Internet unter http://www.anti-atom-demo.de externer Link

Atomkraft hat keine Zukunft: Auseinandersetzung über Atomkraft wieder entbrannt

Mit der atomaren Katastrophe in Japan hat die Auseinandersetzung über Atomkraft auch in Deutschland wieder an Bedeutung gewonnen. Die Risiken der Atomkraft sind nach wie vor unkalkulierbar. Bei der Diskussion spielt aber auch die Energieversorgung eine wichtige Rolle. Die IG Metall setzt sich für eine Energieversorgung ohne Atomkraft ein...“ Beitrag bei der IG Metall vom 15.03.2011 externer Link. Aus dem Text: „...Die IG Metall fordert daher: die Bundesregierung auf, die im November 2010 beschlossene Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke um bis zu 14 Jahre zurück zu nehmen. Das jetzt von Merkel und Westerwelle angekündigte Moratorium reicht bei weitem nicht aus; Den im Jahr 2000 zwischen der damaligen rot-grünen Bundesregierung und den Energiekonzernen vereinbarte Atomkonsens wieder zur Grundlage für einen geplanten Ausstieg aus der Atomenergie bis 2020 zu machen; Die sofortige Abschaltung der ältesten Atomkraftwerke. (Darunter Neckarwestheim 1 und Biblis A und B, die nach dem 2000 vereinbarten Atomkonsens bereits seit 2010 vom Netz sein müssten.); In Energiemix ohne Atomkraft, Atomenergie wird als mittelfristige Brückentechnologie nicht gebraucht...“

Ein zu kurzer Schritt in die richtige Richtung

„Als "bestenfalls ersten Schritt in die richtige Richtung" bewertet die IG BCE das Moratorium zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. Dem müssten nun rasch weitere folgen, erklärte am Dienstag der Vorsitzende der Gewerkschaft, Michael Vassiliadis. Vor allem müsse die Bundesregierung unverzüglich zu Gesprächen einladen, um in Deutschland einen neuen Energiekonsens mit einem schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie zu ermöglichen. "Kaum etwas wäre schädlicher, als die Energiepolitik dem parteipolitischen Kalkül zu unterwerfen und ein Umsteuern in der Energieversorgung von Wahlterminen abhängig zu machen", so Vassiliadis...Medlung bei der IG BCE vom 15.03.2011 externer Link

GEW: Atomkraftwerke abschalten! Die GEW Bayern ruft auf zur Beteiligung an der Aktions- und Menschenkette der "KettenReaktion Bayern" mit Abschlussfest am Samstag, den 9. Oktober ab 13.00 Uhr in München

„Für Atomausstieg! Für Klimaschutz! Für die Energiewende! Der Konflikt um den Atomausstieg spitzt sich zu. Die Mehrheit der Bevölkerung und der Bundesländer sind gegen die Verlängerung des risikoreichen Atombetriebs. Die rückwärtsgewandten Regierungen in Bayern und im Bund halten kurzsichtig und rein profitorientiert an der Dinosauriertechnologie fest. In diesem Herbst will die schwarz-gelbe Koalition die Laufzeitverlängerung durchboxen. Die KettenReaktion Bayern hält dagegen! Wir haben jetzt die Chance, die Atomkraft endgültig aufs Abstellgleis zu setzen. München ist die Hauptstadt der Atomlobby. Hier sitzen die Zentralen von E.ON-Energie, CSU und vielen mehr. Hier wollen wir ein klares Zeichen setzen! Schluss mit Unfallrisiko, Atommüllproduktion und Blockade der erneuerbaren Energien. Für Atomausstieg! Für Klimaschutz! Für die Energiewende!..“ Pressemitteilung der GEW-Bayern vom 03.10.2010 externer Link

6500 MetallerInnen in Salzgitter gegen Atom

„Zum dritten Mal seit 2000 haben am Mittwoch in Salzgitter tausende MetallkollegInnen während der Arbeitszeit gegen das geplante Atommüll-Endlager Schacht KONRAD und die Atompolitik demonstriert. Mit Betriebsversammlungen, Arbeitsniederlegungen, zwei Demonstrationen und einer abschließenden gemeinsamen Kundgebung haben die KollegInnen der Salzgitteraner-Metallbetriebe gestern einen ganz eigenen Beitrag zum Heißen Anti-Atom-Herbst geleistet. Unter dem Motto "Diese Regierung können wir uns sparen" fand die Aktion im Rahmen eines Aktionstages des Europäischen Gewerkschaftsbund statt, waren aber deutlich geprägt von den Themen Schacht KONRAD und Atompolitik. In zwei Demonstrationszügen vom VW-Werk, wo sich auch die Bevölkerung anschließen konnte mit ca. 2500 TeilnehmerInnen und den Stahlwerken mit ca. 4000 TeilnehmerInnen zogen die Demonstrationszüge zum Tor 5 der Stahlwerke, über das nach den KONRAD-Plänen später mal der Atommüll angeliefert werden soll…“ Beitrag von KONPress auf Indymedia vom 30.09.2010 externer Link

Doch lieber Grün als Gelb?

„Nicht nur in der Frage »Ein Betrieb – ein Tarifvertrag« sind sich die Gewerkschaften uneins. Auch das alte Märchen, Umweltschutz koste Arbeitsplätze, hat die Arbeitnehmervertreter lange entzweit. Noch vor fünf Jahren setzten sich die Vorsitzenden der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) in einem gemeinsamen Papier für das Weiterlaufen der Kernkraftwerke und die Zurücknahme von Klimaschutzmaßnahmen ein..:“ Artikel von Steffen Schmidt im Neues Deutschland vom 27.08.2010 externer Link

Energiepolitischer Appell der Energie-Milliardäre: Den Energiepolitischen Appell nicht unterstützen!

Die großen Energiekonzerne und einige Manager haben den Energiepolitischen Appell unterzeichnet. Darin plädieren sie für eine längere Laufzeit der Atommeiler in Deutschland. Hannelore Elze, IG Metall-Expertin für energieintensive Branchen, erklärt im Interview, warum das den Menschen in Deutschland nichts bringt und fragt, warum die Unterzeichner nicht gleich den eigenen Garten als Endlager mit anbieten wollen. Frage: Die vier großen deutschen Stromkonzerne sowie Manager und Vertreter aus der Industrie haben den so genannten Energiepolitischen Appell veröffentlicht, in dem sie eine Verlängerung der Laufzeiten von Atommeilern fordern. Warum machen die Konzerne und Wirtschaftsvertreter das eigentlich?..“ Das Interview bei der IG Metall vom 26.08.2010 externer Link

Hauptsache Jobs: Gewerkschaften gegen Stromsteuern

„Die deutschen Industriegewerkschaften haben ihren Kurs des Standortkorporatismus im Zuge der Krise noch einmal deutlich verschärft. Wenn es dazu nach »Beschäftigungssicherungs-Tarifverträgen« und diversen betrieblichen »Bündnissen« noch eines Belegs bedurfte, haben ihn die Metall- und Chemiegewerkschaften am Montag in einer gemeinsamen Erklärung mit Hessens Unternehmerverbänden geliefert. Darin wird die vom Bundesfinanzministerium geplante stärkere Besteuerung von Energie und Strom kritisiert...Artikel von Herbert Wulff in der jungen Welt vom 10.08.2010 externer Link. Siehe dazu:

  • Staatliche Verteuerung der Energie gefährdet massiv Arbeitsplätze und Investitionen in Hessen
    Gewerkschaften und Unternehmerverbände kritisieren in gemeinsamer Erklärung Pläne der Bundesregierung bei Energie- und Stromsteuer Medieninformation der IG Bergbau, Chemie, Energie – Landesbezirk Hessen-Thüringen vom 9. August 2010 externer Link pdf-Datei Aus dem Text: „Das sogenannte Sparpaket der Bundesregierung sieht einschneidende Veränderungen bei Energie- und Stromsteuer vor, die eine massive weitere Verteuerung der Energie für das Produzierende Gewerbe zur Folge haben. Aus Sorge um Arbeitsplätze in Hessen – insbesondere in den Branchen Chemie, Metalle, Steine und Erden, Bau, Glas, Papier, Kali- und Salzbergbau, Kautschuk, Ernährung - appellieren die IG Metall und die IG Bergbau, Chemie, Energie in Hessen sowie die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) und 12 hessische Industrieverbände an die Politik, eine weitere Verteuerung der Energie zu verhindern. Die Bundesregierung wird aufgefordert, ihre Energie- und Stromsteuerpläne zu überarbeiten. Und die hessischen Bundestagsabgeordneten werden gebeten, sich entsprechend gegen Zusatzlasten der Industrie einzusetzen...“
  • Gemeinsame Erklärung zu der vom Bundesfinanzministerium geplanten Verteuerung der Energie für die Industrie in Deutschland durch Änderungen der Energie- und Stromsteuer
    Die Erklärung veröffentlicht bei der IG Bergbau, Chemie, Energie – Landesbezirk Hessen-Thüringen vom 9. August 2010 externer Link pdf-Datei
  • Nicht-Eisenmetall-Industrie: Strompreise gefährden energieintensive Industrien
    „Die Nicht-Eisenmetall-Industrien in Deutschland (zum Beispiel die Aluminiumindustrie) benötigen zur Herstellung ihrer Produkte besonders viel Energie. Deshalb sind sie von den geplanten Kürzungen der Bundesregierung besonders betroffen. Die Betriebsräte der Branche habe nun eine Resolution verfasst und an Kanzlerin Angela Merkel geschrieben...Meldung bei der IG-Metall vom 09.07.2010 externer Link. Die Resolution ist dort verlinkt
IG Metall gegen Atomkraft

Prima Klima mit ver.di

2011: Erst das Erdbeben, dann der Tsunami und letztlich auch noch die Atommafia


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