Falscher Antifaschismus im Amt
"Die Debatte um das NPD-Verbot verfehlt das Thema: Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Ausgrenzungs-Fantasien sind viel weiter verbreitet als diese Partei. Davon lenkt ab, wer so tut, als ließe sich das Problem verbieten." Kommentar zum NPD-Verbot von Stephan Hebel in der FR online vom 05. Dezember 2012 
Eine Stadt gegen Asylbewerber. Sieg der Vernünftigen
„In der sächsischen Kleinstadt Gröditz macht die NPD gegen ein Heim für Asylbewerber mobil. Die Stadt will dagegen vorgehen. Und macht fleißig mit…“ Artikel von Thomas Trappe in der taz vom 04.07.2012
Nur nicht verausländern
Das Vorhaben, Flüchtlinge dezentral in unterschiedlichen Stadtteilen unterzubringen, entfacht in Leipzig den Volkszorn. Artikel von Maximilian Haase in der Jungle World vom 5. Juli 2012
Nazis bei der EM 2012
 Nazis bei der EM: Arsch-Rot-Gold
Entspannter Partypatriotismus sieht anders aus. Deutsche Rechtsextremisten schreien nach dem Spiel gegen Griechenland ihre Parolen – nicht zum ersten Mal. Artikel von Markus Völker in der taz online vom 24.06.2012
- “Eine U-Bahn von Lemberg bis nach Auschwitz”
„Unser Autor war mit Deutschland-Fans unterwegs in der Ukraine. Dabei erlebte er einige Dinge, über die hierzulande kaum berichtet wird: Nationalismus, Nazi-Kult, Antisemitismus und Rassismus gehören offenbar noch immer zum unguten Ton bei Auswärtsspielen der Nationalmannschaft…“ Ein Erlebnisbericht aus der Ukraine von Florian Schubert im publikative-blog vom 22. Juni 2012 . Aus dem Text: … Die UEFA ermittelt gegen den DFB, weil deutsche Fans im Spiel gegen Dänemark durch “ungebührliches Verhalten” und “unangebrachte Sprechchöre” aufgefallen sind. Beim Spiel wurde ein Banner mit der Fraktur-Aufschrift “Gott mit uns” gezeigt- der Wahlspruch, der im Zweiten Weltkrieg auf den Gürtelschnallen der Wehrmachtssoldaten prangte. Nach Informationen von publikative.org soll es sich dabei offenbar um die Fahne einer Gruppierung aus Zwickau handeln, die auch dort regelmäßig bei den Heimspielen des örtlichen FSV hängt…“
- Auch Nazis halten zu “Schland”
„Offenbar scheint es völlig überraschend zu sein, dass Deutschland-Spiele auch (nicht: nur) immer wieder Anziehungspunkt für diejenigen sind, die ihre Entspannung beim Wettstreit der Nationen am liebsten durch einen Faustkampf herstellen. Dabei sind martialisches Auftreten und diskriminierendes Schrei- und Liedgut an der Tagesordnung…“ Kommentar von Andrej Reisin im publikative-blog vom 24. Juni 2012
- Wettbewerbsgrundlage Nationalismus
„Friedlich und bunt soll er sein, der EM-Fußball. Rauchschwaden und randalierende Fans gehören zu den unerwünschten Begleiterscheinungen, die die Regie gerne auch einmal ausblendet. Doch wer einen Nationenwettkampf ausruft, darf sich nicht wundern, wenn er ihn dann auch bekommt…“ Artikel von Nicole Selmer vom 17.06.2012 bei Ballesterer
 Fangesänge bei der EM: Diametrale Gänsehaut
„Lars Bender ist schuld. Dank seines Tores in der 80. Minute zum 2:1 der Deutschen Nationalmannschaft gegen die Dänen standen am Ende erneut drei Punkte auf dem Konto der Jogi-Elf. Und 13.000 Deutsche Fans fiel mal wieder nichts besseres ein, als im monotonen Sprechchor “Sieg” zu rufen. Gänsehaut wie wir sie nicht mögen. Abgesehen davon, dass der Schlachtruf nicht besonders kreativ ist, so ruft er doch bei vielen Zuhörern ein Schaudern hervor. Wenn aus tausenden von Kehlen gepaart mit rhythmischen Klatschen eine Geräuschkulisse ertönt, dann fühlen sich viele an Massenveranstaltungen in faschistischen Diktaturen erinnert…“ Ein Kommentar von Tim vom 19. Juni 2012 bei den Stehplatzhelden
- Schwarz-rot-Scheisse
Fußballnationalismus Je bedrohter die eigene soziale Situation, desto stärker ist die Identifikation mit Fußball-Deutschland. Artikel von Peter Nowak in der Freitag online vom 26.06.2012
- Zitat zum Thema:
„gute Unterstützung braucht diese Sieg-Rufe nicht und nie!“
Eine Bitte an die @DFB_Team –Fans im Twitter des ZDF-Sportstudios
- Wir erinnern in diesem Zusammenhang an:
Guerillataktik von rechts
„Neonazis setzen auf viele kleinere Aufmärsche anstatt auf große Aufzüge. Immer häufiger gewaltsame Aktionen. Erfolgreiche antifaschistische Blockaden großer Naziaufmärsche wie in Dresden und Dortmund haben in der rechten Szene offenbar zu einem Kurswechsel geführt…“ Artikel von und bei Ulla Jelpke vom 08.02.2012
Zum Opfer gemacht. Dimensionen rechter Gewalt
"Nach den Statistiken der Behörden ereignet sich jeden zweiten bis dritten Tag in Nordrhein-Westfalen eine rechts-motivierte Gewalttat. Für das Jahr 2009 wurden offiziell 163 Fälle von rechter Gewalt gezählt. Hinsichtlich der absoluten Zahlen nimmt das Land NRW somit den Spitzenplatz im bundesweiten Vergleich ein. In Hessen erfassten die Sicherheitsbehörden im Jahr 2009 22 rechts-motivierte Gewaltdelikte, in Rheinland-Pfalz 38. Die tatsächliche Zahl rechter Übergriffe ist jedoch weitaus größer als die Angaben der Sicherheitsbehörden nahelegen. Die Dunkelziffer rechter Gewalt ist hoch. Anders als in den ostdeutschen Bundesländern, in denen unabhängige Beratungsstellen für Opfer rechter und rassistischer Gewalt durch das so genannte Monitoring rechte Angriffe sorgfältig dokumentieren, gibt es in NRW, Rheinland- Pfalz und Hessen keine vergleichbaren Einrichtungen, die derartige Vorfälle recherchieren und sich der Betroffenen annehmen. Beides erscheint jedoch auch hierzulande notwendig." Artikel von Lea Bergil in der Ausgabe Nr. 44/Sommer 2011 der antifaschistischen Zeitschrift Lotta 
NPD-Provokation vor junge Welt-Verlag
Polizei setzt Neonazikundgebung durch, umstellt das Haus und kontrolliert jW-Mitarbeiter nach Protestaktion auf der Terrasse. jW-online Bericht vom 18.06.2011 . Aus dem Text: ".Nach dem Abzug der Teilnehmer der Nazikundgebung hielten Polizeibeamte das Haus umstellt, kontrollierten jW-Mitarbeiter, die sich auf den Heimweg machen wollten. Mit der Begründung, vom Dach der Redaktion seien Wasserbeutel auf die Neonazikundgebung geworfen worden, nahm die Polizei Besucher der jungen Welt sowie Geschäftsführer Dietmar Koschmieder vorübergehend in Gewahrsam, fotografierten sie und stellten Personalien fest. Die sogenannten »freiheitsbeschränkenden Maßnahmen« wurden zum Teil mit Gewalt durchgesetzt und dauerten fast zwei Stunden. Dabei ignorierten die Beamten auch den Presseausweis Koschmieders. Verlag, Redaktion und Genossenschaft protestierten gegen diese Provokation. Politik und Polizei hätten gezielt eine Eskalation in Kauf genommen. Weder seien die Räume der jungen Welt ausreichend geschützt gewesen, noch habe man die Nazis ausreichend auf Distanz gehalten. Und nun soll der berechtigte Protest gegen den Naziauftritt kriminalisiert werden, heißt es in einer Erklärung." Siehe dazu auch:
- Protest gegen Nazi-Kundgebung: NPD unter Wasserbomben-Beschuss
Rund 40 NPDler versammeln sich am Rosa-Luxemburg-Platz. Sie sehen sich umzingelt von mehreren hundert Gegendemonstranten und niederprasselnden Wasserbomben. Artikel von Konrad Litschko in der TAZ-Berlin vom 18.06.2011
Rechte Attacken in Greifswald: Neonazis greifen gezielt Linke an
In Greifswald kommt es vor einem NPD-Aufmarsch am 1. Mai zu Überfällen durch Rechte: Maskierte jagen die DGB-Jugend. In mehreren Städten gibt es Anti-Nazi-Demos. Artikel von Andreas Speit in der TAZ vom 01.05.2011 . Aus dem Text: „…Am Samstag um 17.45 Uhr hatten die Mitglieder der DGB-Jugend in Greifswald Plakate gegen den Neonazi-Marsch angebracht. Plötzlich liefen rund zehn Männer auf sie zu, die teilweise maskiert, teilweise mit Stöcken bewaffnet waren. Die Jugendlichen bemerkten sie jedoch früh und flüchteten. Nicht unweit von dem versuchten Angriff überfielen nur ein paar Minuten später zwei Unbekannte einen Studenten in seinem Wohnheimzimmer im Erdgeschoss. Einer sprühte gelbe Farbe in den Fensterschlitz, ein weiterer schlug mit einem Hammer die Scheibe ein. Der 18-Jährige, in dessen Zimmer von außen sichtbar eine Antifa-Fahne hängt, blieb unverletzt. Weniger glimpflich kamen zwei weitere Männer im Alter von 19 und 23 Jahren davon. Sie waren in der Nacht gegen viertel nach zwölf nach dem Aussetzen eines Mitfahrers von zwei Männern erst angesprochen, dann angegriffen worden. Sie erlitten Kopf- und Gesichtsverletzungen…“
Neonazis mobilisieren zum 1. Mai: Rechte Aufmärsche in Halle, Heilbronn und Greifswald geplant. Antifaschisten setzen auf Blockaden
„Auch in diesem Jahr mobilisieren Neonazis zu Aufmärschen am 1. Mai. Bekannt sind bislang drei Anmeldungen in Greifswald, Heilbronn und Halle/Saale. Es werden jeweils zwischen 500 und 1000 Teilnehmer erwartet. In ihren Aufrufen greifen die Rechten die sogenannte EU-Freizügigkeitsregelung auf. Diese tritt am 1. Mai für Bürger aus acht osteuropäischen Staaten in Kraft. Dann können Esten, Letten, Litauer, Polen, Tschechen, Slowaken, Ungarn und Slowenen ebenso selbstverständlich eine Arbeit in Deutschland annehmen wie Franzosen oder Spanier. Bisher brauchten sie eine Arbeitserlaubnis der Bundesagentur für Arbeit. Die Neonazis warnen vor »Millionen von Fremden«, die in Kürze »den deutschen Arbeitsmarkt überschwemmen« werden. Den »kapitalistischen Auswüchsen der Globalisierung« wollen sie »eine nationale Alternative« entgegenstellen. Die Aufmärsche in Heilbronn und Halle, organisiert von sogenannten »Freien Kräften«, sind bereits genehmigt. Der NPD-Aufzug in Greifswald ist derzeit noch verboten…“ Artikel von Lothar Bassermann in der jungen Welt vom 27.04.2011
Rassistische Beleidigung ohne Folgen? Kritik an Urteil des Arbeitsgerichts Hannover
„Das Arbeitsgerichts Hannover erklärte die Kündigung des Mitarbeiters der Hannoveraner Baufirma Renziehausen für unwirksam, der Kollegen rassisch beleidigt und sie als Kanaken und Russenschweine beschimpft hatte. Türkische Mitarbeiter hat er als Ölaugen bezeichnet. Nur mit diesem Fall hatten sich die Arbeitsrichter zu befassen und sahen keinen Kündigungsgrund. So war einem Schöffen der Begriff Ölaugen nicht als rassistische Beleidigung bekannt…“ Artikel von Peter Nowak im Neues Deutschland vom 15.04.2011
Volkstrauertag und Naziaufmärsche in Arnstadt und Friedrichroda
"Derzeit haben die Thüringer Neonazis am Vortag, dem 14. November einen Fackelmarsch durch Arnstadt angemeldet. Am Volkstrauertag selber rechnen wir mit dem traditionellen Nazifackelmarsch in Friedrichroda als zentralen Termin in Thüringen, neben den unzähligen Kranzniederlegungen. Der Fackelmarsch in Friedrichroda fand 2008 zum 6. Mal in Folge statt. Die Teilnehmerzahl stieg über die Jahre kontinuierlich an, sodass wir mit mind. 200-300 Neonazis in diesem Jahr rechnen können. Über eine Anmeldung der Nazis in Friedrichroda ist uns bisher nichts bekannt, was nicht verwunderlich ist, da der Fackelmarsch in den letzten Jahren auch immer erst relativ kurzfristig angemeldet wurde.." Info von Antifaschistische Gruppe Südthüringen (AGST) für das Antifaschistische Bündnis Gotha, für Aktuelles zur Gegenmobilisierung siehe die Sonderseite
Gera 11.7.09: Bundesweit  zweitgrößtes Neonazifest. Demonstration und Blockade angekündigt. Antifaschistisches Aktionsbündnis ruft zur Solidarität auf
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Gera: 4000 Neonazis auf NPD-Fest. Größte Neonaziveranstaltung nach 1945 in Thüringen. Polizei prügelt in Antifa-Block - Bürgerbündnis boykottiert Sitzblockade
"Der gestrige Tag sprengte alle Befürchtungen. Vorherige Zahlen von bis zu 1000 und später 2500 Neonazis wurden weit übertroffen. Auf dem NPD-Fest "Rock für Deutschland" versammelten sich am Ende 4000 Neonazis aus Deutschland, Italien, Belgien, Niederlande, Österreich, Schweiz und anderen Ländern. Es war damit die größte Neonaziveranstaltung nach dem zweiten Weltkrieg in Thüringen und das bundesweit größte Neonazifest nach dem Deutsche Stimme Pressefest 2006." Bericht von Antifa Aktion Gera vom 12.07.2009 bei indymedia
- "Bereits zum siebenten Mal in Folge findet am 11. Juli das bundesweite NPD-Treffen "Rock für Deutschland", angemeldet als Großdemonstration, statt. Aufgrund szeneinterner Prominenz sind in diesem Jahr mehr als 1000 Neonazis zu erwarten. Das Aktionsbündnis Kabelbruch ruft alle Menschen zur Teilnahme an der Demonstration des Bürgerbündnisses und zur Blockade des Neonazifests auf." Infos von Antifa Aktion Gera vom 02.07.2009 bei indymedia
Neonazi-Aufmarsch parallel zum BUKO-Kongress in Lüneburg
Für den Samstag, den 23. Mai, hat der Neonazi Christian Sternberg einen Aufmarsch bei der Stadt Lüneburg angemeldet. Siehe dazu
Ein Nebeneinander von "kleinen Führerchen"
"Wie haben sich die Aktions- und Organisationsformen der Rechtsextremen in den letzten Jahren verändert? Dazu hat der Soziologe Andreas Klärner erstmals Aktivisten der extremen Rechten ins Blickfeld genommen und interviewt: Nazis sind "pop", Rechtsextreme sind "modernisiert", der Rechtsextremismus ist eine "Erlebniswelt". Kaum eine Woche vergeht heute mehr, in der besorgte Journalisten nicht darüber informieren, dass der Rechtsextremismus mittlerweile eine "moderne" Erscheinung sei und in der "Mitte" der Gesellschaft angekommen wäre. Seit bald drei Jahrzehnten ist eine breite Wissenschaft zudem darum bemüht, rechtsextreme Erscheinungsformen zu ergründen, wobei gerade in der Täterforschung rechtsextreme Akteure nicht berücksichtigt wurden, die sich - aus welchen Gründen auch immer - von Gewalt als Mittel der Zieldurchsetzung distanzieren. Der Soziologe Andreas Klärner hat diesen Versuch in einer neuen Gemeindestudie unternommen und erstmals mit Aktivisten der extremen Rechten gesprochen." Artikel von Jens Thomas in telepolis vom 26.04.2009
Jugendgewalt geht zurück, Ausländerfeindlichkeit ist hoch unter den Jugendlichen
Bildung schützt vor Neigung zur Gewalt, zur Ausländerfeindlichkeit und zum Rechtsextremismus. "Während die heute von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und Christian Pfeiffer, dem Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, vorgestellte Studie zu dem Ergebnis kommt, dass Jugendgewalt seit 1998 insgesamt leicht gesunken sei, wird durch sie die bei den Jugendlichen um sich greifende Ausländerfeindlichkeit deutlich..." Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 17.03.2009 . Siehe dazu:
[Stolberg] Nazis erwarten 1000 TeilnehmerInnen
"Neonazis, NPDler_innen und Freie Kameradschaften haben ihre Mobilisierung zum bundesweiten Neonaziaufmarsch am 4.4.2009 nach Stolberg begonnen. Neben örtlicher NPD, der NPD-nahen Kameradschaft Aachener Land mobilisiert das NIT-Rheinland mit. Es stellte unlängst eine Mobilisierungshomepage online. Auch kündigten sich bereits Faschist_innen aus dem europäischen Ausland an...." Artikel von AK Antifa Aachen vom 10.03.2009 bei indymedia
pro-köln provoziert am Vorabend des Datums der Pogromnacht
"am samstag, dem 8.11., will sich pro köln schon wieder treffen. sie wollen um 11:00 uhr eine mahnwache vor der geplanten moschee halten. wir treffen uns auch: um 10:00 uhr an der venloer str./ecke innere kanalstr.( bringt musik, transpas, gemüse, luftballons ...und was euch so einfällt)und um 9:00 uhr am reiterdenkmal am heumarkt. da werden wir sie direkt morgens vor ihrem büro erwarten. ihr könnt euch aussuchen wohin ihr kommt, hauptsache ihr kommt und bringt viele mit! es gibt auch ein info-telefon für samstag: 0178-4073331" Info vom SALZ Bildungskreis Köln
Nach dem - verhinderten - Kölner Rassistenkongress
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Nach dem - verhinderten - Kölner Rassistenkongress: Die ideologische Gegenoffensive hat begonnen
Zu einer Kampagne in ,Süddeutsche Zeitung', ,Die Welt', bei ,Politically Incorrect' und (sonstigen) rechtsradikalen Protagonisten. Artikel von Bernard Schmid vom 7.10.08
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Der - verhinderte - Kölner Rassistenkongress und die Neocon- sowie "Antideutschen"-Szene: Was sagen eigentlich (ex-linke) Neocons, hauptberufliche "Islamkritiker" und ihnen nahe stehende (Ex-)"Antideutsche" zu den Kölner Ereignissen?
«Der aggressiv-neokonservative Starautor Henryk M. Broder bezeichnet die Antifa als "SA" und Bedrohung für die Demokratie... ; Unterdessen beklagt sein politischer Verbündeter und Gesinnungskumpan Thomas von der Osten-Sacken sich darüber, dass die Antifa Rechtsextreme oder Rechtspopulisten als "Nazis" bezeichnet und die Demokratie von ihnen bedroht sieht. Nachdem er sich 2007 selbst noch mit einer rechtsradikalen Anti-Islam-Demo solidarisch gezeigt hatte... ; Andere Ex-Linke sind, für die Durchgeknalltesten unter ihnen, gleich (offen) auf "Pro Köln"-Linie eingeschwenkt. Unter ihnen eine zur Bibeltante mit Knarre mutierte Ex-Linke... ; Protagonisten der "Softcore-Antideutschen" finden die Proteste sympathisch, aber verfehlt, da der "Anti-Islamisierungs-Kongress" das falsche Objekt gewesen sei... ; Junge "Antideutsche" und Antifas mit "Anti-D"-Einschlag nahmen unterdessen aktiv an den Kölner Protesten teil... » Artikel von Bernard Schmid vom 7.10.08
- Für die Hintergründe siehe Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > RassistInnenkongress in Köln verhindert!
NPD-NRW ruft zu Demo und Aktionswochen auf
"Die von der NPD-NRW Mitte Juli gestartete Kampagne "Ausländerstopp - Deutsche wehrt euch - Gegen Überfremdung, Islamisierung und Ausländerkriminalität" wird am 25.10 in Bochum mit einer Demonstration enden!..." Bericht von Kailash vom 13.09.2008 bei indymedia
Die Antifaschistische Jugend Bochum (AJB) hat bereits dagegen eine Demonstration angemeldet, die um 10 Uhr am Vorplatz des Bochumer Hauptbahnhofs beginnen soll. Ein ausführlicherer Aufruf für diese Demonstration wird folgen.
Ein Europa der Rechtsextremisten. Ziel und Strategie neonazistischer Veranstaltungen im September
"Mit einem Neonazi-Aufmarsch in Dortmund begann am Samstag eine Serie außenpolitisch motivierter Großveranstaltungen rechtsextremer Prägung. Organisatoren sind konkurrierende Fraktionen des deutschen Rechtsextremismus, die europaweite Bündnisse schmieden und um Anhänger werben. Auf den "nationalen Antikriegstag" in Dortmund, der sich in der Tradition des Nationalsozialismus gegen eine erfundene "jüdische Weltverschwörung" und ihren angeblichen "Krieg" gegen das "deutsche Volk" richtet, folgt in Köln der internationale "Anti-Islamisierungskongress" statt, der ebenfalls auf ein eigenes Europa-Bündnis zielt." Artikel von Hans Georg in Neue Rheinische Zeitung , Online-Flyer Nr. 163 vom 10.09.2008
Hände weg von Leo Kofler! Wie ein reaktionäres Häuflein versucht, den linken Sozialisten Leo Kofler auf rechtsaußen zu drehen
„Auch wenn sich in unseren Zeiten einer Umwertung aller Werte die herrschende Ideologie seit vielen Jahren bemüht, die Begriffe Links und Rechts so aufzuweichen, auszuhöhlen und durcheinander zu werfen, dass man zum Schluss kommen kann und soll, es handele sich dabei um Synonyme, so will dies, trotz aller Fortschritte hier und da, nicht so wirklich gelingen. Entsprechend sperrig ist die Reaktion, wenn plötzlich ein namhafter marxistischer Gesellschaftstheoretiker und Linkssozialist wie Leo Kofler als Autor im Verlagsprogramm der intellektuellen Ultra-Rechten erscheint. So geschehen Ende 2007 im Wiener Karolinger Verlag, der unter Leo Koflers Namen und mit dem programmatischen Titel Nation – Klasse – Kultur einen Band mit gesammelten Aufsätzen aus vier Jahrzehnten (so der Untertitel) verlegt hat…“ Information der Leo Kofler-Gesellschaft e.V. vom 25.2.08
- Der Streit um Leo Kofler geht weiter. Wie ein reaktionäres Duo versucht, die Kofler-Gesellschaft mit juristischen Mitteln zu zerstören
„Vor einem halben Jahr, Ende Februar 2008 haben wir die Öffentlichkeit von dem Versuch ultra-rechter Kreise informiert, Leo Kofler (1907-1995), einen der herausragenden marxistischen Gesellschaftstheoretiker und Sozialphilosophen des 20.Jahrhunderts, für den politisch rechten Rand zu vereinnahmen. Leider hat unsere publizistische Aufklärung eine Reihe von juristischen Verfahren nach sich gezogen, die nun drohen, unsere kleine dem Erbe Koflers verpflichtete Kofler-Gesellschaft finanziell zu zerstören. Wir, die Leo Kofler-Gesellschaft e.V., rufen deswegen dazu auf, uns in dieser anhaltenden Auseinandersetzung sowohl publizistisch wie auch finanziell zu unterstützen…“ Die Presseerklärung der Leo Kofler Gesellschaft vom 02.09.2008
Volksgemeinschaftswahn
Neofaschistische Kapitalismuskritik basiert auf reaktionären Konzepten von »Volk« und »Nation«. Will »Die Linke« diesen Vorstellungen entgegnen, darf sie nicht über nationale Sonderwege debattieren. Eine Polemik von Wolfgang Dressen in junge Welt vom 24.05.2008
Die Lehre aus den Krawallen in Hamburg
"Die Szenen, die in den Medien präsentiert wurden, sind banal und taugen nicht für moraltheologische Abhandlungen über das schlummernde Böse im Menschen
Rechte und Linke haben sich gegenseitig verhauen und mit der Staatsmacht geprügelt. Zu erwarten ist daher ein medialer Diskurs mit den sattsam bekannten Textbausteinen über "gewaltbereite Chaoten" sowie Schuldzuweisungen an Justiz, Polizei und Politik. Das aber können nicht die Lehren des 1. Mai in Hamburg sein." Artikel von Burkhard Schröder auf telepolis vom 03.05.2008
"Rechtspopulismus, Arbeitswelt  und Armut". Befunde aus Deutschland, Österreich und der Schweiz
Am 30. Januar 2008 jährte sich nicht nur die "Machtergreifung" der Nazis zum 75. Mal, sondern an diesem geschichtsträchtigen Tag erschien auch keineswegs zufällig das von Gudrun Hentges und Christoph Butterwegge herausgegebene Buch "Rechtspopulismus, Arbeitswelt und Armut" (Verlag Barbara Budrich, 978-3-86649-071-0, 24,90 €). Siehe dazu:
- Informationen und Bestellmöglichkeit beim Verlag
- Inhaltsverzeichnis
- Erklärungsfaktoren für Rechtsextremismus und -populismus
Artikel von Christoph Butterwegge als ein Buchauszug exklusiv im LabourNet Germany
Einstieg in die Ideologie der NPD
Die neue Broschüre der Initiative Nazis in den Parlamenten (NiP) gibt einen Einstieg in die Ideologie der NPD. Auf 40 Seiten werden die Kernbereiche des politischen Programms der Partei analysiert. Die Broschüre soll zivilgesellschaftlichen Akteuren oder auch Bezirksverordneten in der inhaltlichen Auseinandersetzung mit der NPD helfen. Sie kann kostenlos heruntergeladen oder als Printausgabe bestellt werden bei nip-berlin©gmx.de
Überfall von Rechtsextremen auf linken Szenetreff
"In der Dortmunder Innenstadt gab es in der Nacht zu Samstag (31.8./1.9.07) eine Prügelei vor einem linken Szenetreff. Eine Gruppe vermummter Täter warf mit Steinen die Scheiben der Gaststätte ein und griff Besucher der Kneipe an. Mehrere von ihnen wurden verletzt. Die Polizei nahm 18 Tatverdächtige vorläufig fest. Sie seien eindeutig der rechten Szene zuzuordnen, so die Staatsanwaltschaft Dortmund." Aus dem Pressespiegel von Martin Pausch . Heute (3.9.07) Abend um 18:00 Uhr findet in Dortmund eine Spontandemo zum HirschQ an der Reinoldikirche statt!
Eine Eruption von Alltags-Rassismus
Ein Volksfest in Mügeln hat erneut gezeigt, wie verbreitet alltäglicher Rassismus in Ostdeutschland ist. Die Aufregung von Medien und Politik, so fürchten Initiativen, bleibt folgenlos. Artikel von Hendrik Lasch im Neues Deutschland vom 22.08.2007 . Aus dem Text: ". David Begrich vom Verein »Miteinander« beobachtet, dass Rechtsextreme in solchen Situationen »umsetzen, was bei der Mehrheit als Ressentiment vorhanden ist«. Das eigentlich Erschreckende an den Mügelner Ereignissen ist aus seiner Sicht denn auch, dass sich angesichts von 50 Angreifern auf acht Inder »nicht 30 Leute fanden, die dem Mob Einhalt geboten hätten«. Erst diese Schwäche der Bürgergesellschaft erlaube es Rechtsextremen, sich als »Speerspitze des Handelns« fühlen zu können. Genauso bekannt wie diese Tatsache kommt den Mitarbeitern der Initiativen indes auch die aktionistische Reaktion von Medien und Politik vor." Siehe dazu auch:
- Zerfallene Gesellschaft, Revisionismus, Nazis
"Wie der Alltag in der ostdeutschen Kleinstadt Gardelegen in Sachsen-Anhalt aussieht, dokumentiert folgender Beitrag. Darin wird die Diskussion um die Mahn- und Gedenkstätte, eine Naziattacke bei einem Stadtfest, die skandalösen Äußerungen eines unmotivierten Polizeibeamten vor Ort und der Versuch, dies über Lokalzeitungen öffentlich zu machen, beleuchtet. Der vorliegende Artikel soll aufzeigen, wie gefährlich der Alltag für alternative oder gar antifaschistische Menschen in der Provinz ist. Fehlende Anonymität von AktivistInnen, Politikverdrossenheit oder Sympathien für faschistisches Gedankengut in breiten Bevölkerungsschichten und Angst durch gezielte Übergriffe in SA-Manier machen antifaschistische Arbeit beinahe unmöglich." Dokumentation Gardelegen vom 17.08.2007 bei indymedia
Naziaufmarsch am 14.10.2006 in Nürnberg
 Neonazis haben angekündigt, am 14. Oktober in Nürnberg einen Aufmarsch vor dem Justizgebäude, in dem die Nürnberger Prozesse stattfanden, veranstalten zu wollen. Das skandalöse Motto des Aufmarsch ist "Recht statt Rache - Revision der Nürnberger Prozesse". Die Aufmarschroute ist durch den links geprägten Stadteil Gostenhof angemeldet. Gegen diese Provokation hat sich ein breites Bündnis nahezu aller antifaschistischer Kräfte der Region gebildet, das Bündnis "Nazis stoppen am 14.10. Siehe dazu:
- "Keine Nazipropaganda! Keine Verdrehung der Geschichte! Stoppen wir die Nazis! Gostenhof - ein Stadtteil und seineFreundInnen stellen sich quer". Der Aufruf
- Tausende verhindern Aufmarsch der NPD in Nbg
"Mehrere Tausend "Bürgerliche" und "Linke" blockieren die Demo-Route, auf der die Nazis die Geschichte revidieren möchten. +++ Die Linke Kundgebung dauert fast 8 Stunden! +++ Der NPD-"Aufmarsch" bestand nur aus ca. 100 Leuten +++ Polizei sperrt dafür halb Nürnberg ab." Bericht von scho vom 14.10.2006 bei indymedia. Dort auch die PM der Polizei und weitere Ergänzungen. In der Pressemitteilung Nr. 7 des Bündnis Nazis Stoppen vom 14.10.06, "Polizeilicher Ausnahmezustand in Gostenhof", heisst es dazu: ".Immer wieder kam es zu Übergriffen der Polizei. Ein Demonstrant erlitt eine schwere Gehirnerschütterung. Weitere Verletzte durch Pfeffergas und Knüppelattacken sind das Ergebniss der provozierenden Polizeitaktik. Insgesamt gab es 18 bestätigte Festnahmen."
- Die Kritik an der Stadtverwaltung Nürnberg und der Polizei wächst. Neonazi Provokation gegen die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse erlaubt. 3000 Prominente, Antifaschistischen und Bürger/innen rufen zu zivilem Ungehorsam auf
".Die Stadt Nürnberg hat den Naziaufmarsch bereits genehmigt, obwohl die Route u.a. an dem Gebäude vorbeiführt, wo die Nürnberger NSDAP gegründet wurde und dem Hotel "Deutscher Hof", wo Gauleiter Streicher 1935 die Nürnberger Rassegesetze verkündete. Auch das die Nazidemonstration am historischen Gerichtsgebäude der Nürnberger Prozesse beginnt, um dort die Legalität der Urteile in Frage zu stellen und das das Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma passiert wird, sind für die politisch Verantwortlichen keine Verbotsgründe. (.) Weder die weiteren von Frau Naomi Blume, Vorsitzende der israelitischen Kultusgemeinde Fürth, vorgebrachten Argumente noch die Übergabe von 2600 Unterschriften konnten OB Dr. Maly bei einem Treffen mit Vertretern des Bündnisses am 12.10 davon überzeugen, die Neonazi Provokation zu verbieten." Aus der Pressemitteilung Nr. 6 vom 13.10.06 des Bündnisses "Nazis stoppen am 14.10.2006"
- Aufruf zum Zivilen Ungehorsam am 14. Oktober 2006
- Sonderseite zum Naziaufmarsch am 14.10
- Für weitere Infos siehe auch die Homepage vom Bündnis Nazis stoppen am 14.10.
Aktionsbündnis gegen den Naziaufmarsch am 23.09.2006 in Göppingen
Zitat zum Thema: Verfassungsschutzbericht
"Berlin: Von Bundesinnenminister Schily wurde der diesjährige Verfassungsschutzbericht vorgelegt. Unklar ist wie immer, ob
- die darin enthaltenen Berichte über rechtsextremistische Aktivitäten von Mitarbeitern
des Verfassungsschutzes in ehrenamtlicher Arbeit geleistet wurden, oder ob sie dafür Überstundenzuschläge geltend gemacht haben.
- wann der Verfassungsschutzbericht vom Parteipräsidium der NPD erarbeitet und genehmigt wurde, und ob die Mitglieder der NPD sämtlich Mitarbeiter des Verfassungsschutzes sind – oder umgekehrt."
Aus: Der Deutsche Einheit(z)-Textdienst von Werner Lutz 6/2005 Naziaufmarsch in Göttingen am 13. Mai 2006
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Der 2 Millionen Euro-Tag
"210 Teilnehmer hatte die NPD-Kundgebung, die gestern unter Ausschluss der Öffentlichkeit auf dem Göttinger Bahnhofsvorplatz stattfand. Die Gegendemonstration des "Bündnis gegen Rechts" war 6 000 Menschen stark. Dafür, dass diesmal fast nichts zu Bruch ging, sorgte ein Polizeiaufgebot von 6 000 Beamten. Dieser Einsatz kostete den Steuerzahler satte zwei Millionen Euro! Das macht 9 524 Euro pro NPD-Teilnehmer..." Bericht mit Fotoalbum vom 14.5.06 in extratip Göttingen
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Antifa-Demo gegen den Aufmarsch der NPD und der freien Kameradschaften am 13. Mai 2006 in Göttingen. Gedächnisprotokoll von Alexander G. vom 14.05.2006 bei indymedia
- Polizei droht mutmaßlichen Antifas - Vor NPD-Aufmarsch in Göttingen: Neue »Gefährderanschreiben« versendet
"Im Vorfeld des Aufmarsches von Rechtsextremisten und erwarteter Gegendemonstrationen am 13.Mai in Göttingen hat die Polizei erneut sogenannte Gefährderanschreiben an Leute aus der linken Szene versandt. In den maschinell erstellten und nicht unterzeichneten Schreiben ermahnt das 4. Fachkommissariat die Empfänger, »sich im Falle der Teilnahme (an den Demos, d. Red.) an die gesetzlichen Bestimmungen zu halten«. Anderenfalls drohe die »Gefahr präventiver polizeilicher Maßnahmen (Identitätsfeststellung, Platzverweis, Ingewahrsamnahme pp.) im Rahmen der Gefahrenabwehr oder strafprozessualer Maßnahmen«." Artikel von Max Eckart in junge Welt vom 11.05.2006
- Informationen zur Gegendemo beim goettinger stadtinfo Natürlich findet eine Gegendemo statt, zu der ein breites Bündnis, inkl. DGB, aufruft. Angekündigte Termine der Gegendemonstration (Stand vom 10.5.): 10 Uhr Kranzniederlegung am Gedenkstein für die ZwangsarbeiterInnen im deutschen Faschismus, Bahnhof-Westseite. (von 9 Uhr auf 10 Uhr geändert!); 10.30 Uhr, sammeln vor dem DGB - Haus; 11 Uhr Bündnisdemo ab Platz der Synagoge; 12 Uhr Kundgebung vor dem DGB-Haus (geändert, d.h. NICHT auf dem Marktplatz) und Protestaktionen gegen den Naziaufmarsch, der 12 -14 Uhr auf dem Bahnhofsplatz: stattfindet. Alle weiteren Hintergründe, aktuelle Termine und die neuesten Urteile auf der Seite des Göttinger Stattinfo , die alles sehr ausführlich dokumentiert haben.
Rassismus putzig: Happy Hitlers
"I am your Onkel Adolf: Amerikanische Rassisten locken den Nachwuchs mit den Lolitas der Zahnspangen-Band "Prussian Blue".
Die Mitglieder der Naziband Prussian Blue tragen Zahnspange und "Happy Hitler T-Shirts" - einen Smiley mit Führerbärtchen und gescheitelter Frisur auf der Brust. Die engelsgleichen Zwillinge Lamb und Lynx Gaede sollen der amerikanischen Neonazi-Szene ein neues Image verleihen." Artikel von Anne Meyer-Gatermann in Süddeutsche Zeitung vom 27.10.2005 . Siehe dazu auch:
Weißblaue Geschichten. 13-jährige Teenager predigen Rassismus. Artikel von Peter Flore bei intro.de vom 24.10.05 . Wir halten dies für eine gefährliche Entwicklung, die wohl auch zu uns rüber schwappen dürfte.
»Und bei der nächsten Wahl sind wieder alle geschockt«
Unterschätzung der Neofaschisten könnte fatal sein. Rechtes Gedankengut in weiten Teilen der Bevölkerung. Interview von Lars Jeschonnek mit Benno Hafeneger (Professor am Institut für Erziehungswissenschaft der Universität Marburg. Er ist auf die außerschulische Jugendbildung und die Medien- und Kulturarbeit mit Jugendlichen spezialisiert. In mehreren Studien befaßte er sich mit neofaschistischen Tendenzen in Deutschland) in junge Welt vom 23.09.2005.
Freie Rechtsschreibung
"Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass die Aufnahme der Jungen Freiheit in Verfassungsschutzberichte gegen die Pressefreiheit verstieß. Die Damen und Herren am Hohenzollerndamm in Berlin dürften erfreut gewesen sein. Nach mehreren Jahren des Rechtsstreits mit dem nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz hat die wichtigste Publikation der »Neuen Rechten«, die Junge Freiheit, einen Erfolg erstritten. Am 28. Juni verkündete das Bundesverfassungsgericht (BVG) in Karlsruhe, dass der Verfassungsbeschwerde der Zeitung gegen ihre Aufnahme in den Verfassungsschutzbericht stattgegeben wurde. Der Erste Senat unter Leitung des Präsidenten des BVG, Jürgen Papier, entschied, dass mit der Aufnahme der Zeitung in die Verfassungsschutzberichte des Landes Nordrhein-Westfalen in den Jahren 1994 und 1995 ihr »Grundrecht auf Pressefreiheit verletzt« wurde, und verwies die Sache an das Verwaltungsgericht zur erneuten Bewertung zurück." Artikel von Andreas Speit in Jungle World Nr. 27 vom 06. Juli 2005. Siehe dazu auch:
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Aufnahme in Verfassungsschutzbericht
Glücklicherweise ist Pressefreiheit in diesem Land ein geschütztes Gut. Deshalb dokumentieren wir die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 24. Mai 2005
Politik verharmlost systematisch Neonaziterror
„Wir wollen und wir werden nicht zulassen, dass Unrecht und Gewalt, dass Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit wieder eine Chance bekommen", sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder im Nationaltheater Weimar bei der zentralen Gedenkfeier zur Befreiung der nationalsozialistischen Konzentrationslager vor 60 Jahren. Er sehe „im Erinnern an die Verbrechen des Nationalsozialismus eine bleibende moralische Verpflichtung Deutschlands“, so Schröder weiter. Schön gesprochen. Leider sieht die Realität anders aus. Statistiken werden geschönt und Gewalttaten mit rechtem Hintergrund werden bagatellisiert, Ulla Jelpke sieht die Situation völlig anders und beschuldigt die Bundesregierung, das Problem des Neofaschismus konsequent herunterzuspielen..." Artikel von Ulla Jelpke in junge Welt vom 09. April 2005.
Die zehn braunen Regeln
Es gibt zehn Regeln dafür, wie man Rechtsextremisten zu mehr Zulauf verhilft. Die deutsche Politik hat sich in den vergangenen Wochen an fast alle gehalten. "Erste Regel: Man muss möglichst oft und laut ein Verbot der NPD fordern, möglichst heftig über die Aussichten für einen neuen Parteiverbots-Antrag beim Bundesverfassungsgericht streiten und so den Eindruck erwecken, die Demokratie müsse die Auseinandersetzung mit braunem Gedankengut scheuen." Artikel von Heribert Prantl in der Sueddeutschen Zeitung vom 10.2.2005. |
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