Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Dienstag, 14. Juni 2011:

I. Branchen > Auto: GM/Opel > Werke in Europa allg.

2011: Erneute Verkaufsgerüchte

• Die Geschäftsleitung informiert: Spekulationen in den Medien über Opel
  "Liebe Mitarbeiterinnen, liebe Mitarbeiter, die morgige Ausgabe der AutoBild und die kommende Ausgabe des "Spiegel" berichten von Gerüchten, wonach General Motors Opel verkaufen wolle, eventuell an chinesische Investoren. Dazu möchte ich ganz deutlich festhalten, dass es sich bei diesem Bericht um reine Spekulation handelt. Dies ist auch konzernweit so abgestimmt. Ich frage mich, warum dieses Thema gerade jetzt aufkommt, wo Opel wieder auf der Erfolgsspur ist:kontinuierliche Marktanteilssteigerungen in Deutschland und Europa über mittlerweile sieben Monate hinweg. Im Mai ein Zulassungsplus von 38 Prozent in Deutschland - mehr als die Top 10 unserer Wettbewerber und deutlich mehr als der Gesamtmarkt. Hervorragende Akzeptanz unserer neuen Produkte, wie dem Meriva, dem Astra, dem Corsa und dem Antara. Noch drei weitere Produkteinführungen alleine in diesem Jahr: Ampera, Zafira und Astra GTC. Mehr als 50 Auszeichnungen für unsere Produkte in ganz Europa im letzten Jahr. Erreichen der Gewinnschwelle im ersten Quartal. Damit haben wir bewiesen, dass das Unternehmen wieder auf einem sehr guten Weg ist und damit einen großen Wert für GM darstellt. Unser Investitionsplan von 11 Milliarden Euro und 30 neuen Produkten bis 2014 wird uns weiter nach vorne bringen. Unsere Auftragslage ist momentan sehr gut. Für die Werke in Ellesmere Port und Gliwice wurden bereits je acht Zusatzschichten eingerichtet, um die gute Nachfrage nach Astra - insbesondere dem Astra Sports Tourer - zu befriedigen. In Rüsselsheim werden wir die Produktion um 3.000 Insignia erhöhen und dazu die Werksferien verkürzen und Zusatzschichten einführen. Und in Zaragoza haben wir diese Woche bereits den hundertfünfzigtausendsten neuen Meriva gefertigt. Ich bin sehr froh über unseren momentanen Erfolg und die Aufbruchstimmung im Unternehmen. Ich werde mich nicht von den Spekulationen in der Presse beeinflussen lassen; bitte tun Sie das auch nicht. Vielmehr werde ich mich voll darauf konzentrieren, den eingeschlagenen, erfolgreichen Weg gemeinsam mit Ihnen weiterzugehen. Mit freundlichen Grüßen, Karl-Friedrich Stracke" Informationen für die Mitarbeiter vom 09.06.2011
  
• Stellungnahme des Gesamtbetriebsrats zu den Spekulationen über den Verkauf von Opel
  "Bei den Gerüchten über den Verkauf von Opel handelt es sich um reine Spekulationen, die von wem auch immer in die Welt gesetzt wurden. Leider vermisst der Betriebsrat in diesem Zusammenhang jedoch ein klares Dementi von General Motors, die bisher wegen eines zu befürchtenden Technologieabflusses und anderen guten Gründen an Opel festgehalten haben. Derartige Spekulationen sind für Opel enorm imageschädlich. Ein Technologieabfluss im Falle eines Verkaufs hätte negative Auswirkungen auf die deutsche Automobilindustrie sowie den Industriestandort Europa. Möglicherweise werden diese negativen Spekulationen bewusst von anderen Herstellern gestreut, weil Opel wieder am Markt erfolgreich ist und noch in diesem Jahr drei innovative Fahrzeuge heraus bringen wird." Pressemitteilung von Klaus Franz, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrates der Adam Opel AG vom 09.06.2011
  
• Zoff bei Opel: "Wir fühlen uns hier seit Jahren schon verarscht"
  Opel-Mitarbeiter sind sauer. Denn schon wieder gibt es Diskussionen um einen möglichen Verkauf des Unternehmens. Eine Betriebsversammlung sollte Klarheit bringen. Heraus kam das Gegenteil. Artikel in der FTD vom 10.06.2011
  
• Rainer Einenkel: GM braucht Opel
  Der Betriebsratsvorsitzende der Bochumer Opel-Werke, Rainer Einenkel, hat neun Fragen und Antworten zu den Gerüchten über einen Verkauf von Opel formuliert. Alle Fragen und Antworten bei bo-alternativ vom 11.06.11
  
• Verwirrspiel um Opel
  Debatte über möglichen Verkauf zeigt erneut: Auf General Motors ist kein Verlaß. Kompromißbereite Politik der Belegschaftsvertretung gescheitert. Artikel von Karl Neumann in der jungen Welt vom 14.06.2011 . Aus dem Text: "(...) Fazit: Die Strategie der Betriebsratsspitzen, Arbeitsplatzvernichtung und Standortschließungen durch Zugeständnisse zu verhindern, ist nicht aufgegangen. Auf jährlich 176 Millionen Euro haben allein die deutschen Beschäftigten im Zuge der getroffenen »Sanierungsvereinbarung« verzichtet. Betriebsbedingte Kündigungen sind dennoch möglich. Ebenfalls nicht ausgeschlossen ist, daß Bochum früher oder später das Schicksal der Antwerpener Fabrik ereilt und dichtgemacht wird. Ohnehin wird immer klarer, daß auf die Zusagen der GM-Spitze kein Verlaß ist. Die aktuelle Verkaufsdebatte ist hierfür nur ein weiterer Beleg. Betriebsräte und Gewerkschaft sollten daraus endlich Schlußfolgerungen ziehen."

II. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel

Tarifrunde 2011

• Kurzübersicht Abschluß Landesbezirk Baden-Württemberg vom 10.06.2011
  Entgelt: Laufzeit 24 Monate; 3,0 % Tariferhöhung ab 01.06.2011 (Azubi-Vergütungen ab 01.08.2011); Weitere 2,0 % Tariferhöhung ab 01.06.2012 (Azubi-Vergütungen ab 01.08.2012); Im April 2012 Einmalzahlung in Höhe von 50 € (Teilzeitbeschäftigte anteilig), für Azubi in Höhe von 25 €; In einem Ergänzungstarifvertrag zum Manteltarifvertrag werden diskriminierungsfreie Neuregelungen getroffen u.a. 36 Werktage Urlaub für alle; Durchgängige Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften; Volles Urlaubsgeld auch für Arbeitnehmer unter 18 Jahre;
  
• Lösung des Einzelhandel-Tarifkonfliktes rückt näher
  "Die Lösung des Tarifkonflikts im deutschen Einzelhandel ist ein gutes Stück näher gerückt. Mit dem bundesweit ersten Abschluss stellten Arbeitgeber und die Gewerkschaft Verdi in der Nacht zum Freitag in Baden-Württemberg eine wichtige Weiche. Sowohl für Verdi als auch den Handelsverband Deutschland (HDE) hat die Einigung im Südwesten Signalwirkung für die gesamte Branche mit 2,9 Millionen Beschäftigten in Deutschland. Ob Baden-Württemberg tatsächlich zum Vorbild für die anderen Tarifgebiete wird, wird sich aber erst in den nächsten Tagen zeigen." dpa-Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 10.06.2011
  
• ver.di-Sonderseite zur Tarifrunde 2011
  Alle Infos bei ver.di

III. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Schlecker

Lars Schlecker: "Bei uns muss keine Kassiererin schuften"

Lars Schlecker will das Drogerie-Imperium seines Vaters umkrempeln. Dafür schließt er 500 Filialen und kämpft gegen den miesen Ruf. Das Interview von Melanie Amann in der FAZ vom 12.06.2011

IV. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe in diversen Kliniken

Rabiate Therapie

Vor zehn Jahren kaufte der Helios-Konzern das Klinikum Buch. Über 1000 Mitarbeiter verloren seither ihren Job. Artikel von Ursula Sieber in Der Tagesspiegel vom 11.06.2011

V. Branchen > Sonstige > Maschinen-/Anlagebau: Stellenabbau beim Frankenthaler Druckmaschinenhersteller Koenig & Bauer (KBA)

KBA Streik am 09.06.2011

"Am Donnerstag 9. Juni fand zur Unterstützung der Streikenden bei KBA eine Menschenkette quer durch die ganze Innenstadt in Frankenthal statt. Die Unterstützung der Streikenden hat nicht nur aus zahlreichen Betrieben zugenommen, sondern auch große Teile der Bevölkerung beteiligten sich an der Menschenkette um "fünf vor zwölf". Insgesamt waren es heute über 1500 Menschen die sich an den Händen hielten um zum Erhalt des Betriebes zu demonstrieren. Ganze Schulklassen aus Frankenthal, der AK SeniorInnen aus Mannheim und Heidelberg waren wieder dabei." Ein Bericht auf der Seite der IGM Rhein-Neckar vom 09.06.2011

VI. Branchen > Bergbau und Energie

Tarifergebnis für Beschäftigte der Tarifgemeinschaft Energie erzielt

"Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Tarifgemeinschaft Energie, zu der maßgeblich die E.ON-Energie AG gehört, haben gestern am späten Dienstagabend ein Tarifergebnis für die rund 30.000 Beschäftigten erzielt. Danach erhöhen sich die Löhne und Gehälter ab 1. Juni 2011 um 3,2 Prozent, eine weitere Erhöhung um 1,7 Prozent erfolgt am 1. Juni 2012. Die Gesamtlaufzeit des Tarifvertrages beträgt 19 Monate. Die Erhöhungen gelten auch für Auszubildende.Darüber hinaus wurden die ergebnisabhängigen Vergütungen für das Geschäftsjahr 2012 abgesichert." Pressemitteilung von ver.di vom 08.06.2011

VII. Internationales > Syrien

Syrien und das Recht zu schweigen

"Wir wissen, was Menschen unter Umständen in der Lage sind, Menschen anzutun. Und auch was das Ausmaß der Gewalt, des Tötens und des Mordens in diesem arabischen Frühling angeht, haben wir uns bereits an einiges "gewöhnt". Stichworte: Libyen, Bahrein, und selbst die von uns als mehr oder weniger friedliche abgespeicherte Revolution in Ägypten hat einige Hundert Todesopfer gefordert. Und doch: die Nachrichten, die uns jetzt aus Syrien erreichen, und es sind bedingt durch die strenge Zensur denkbar wenige, sprengen jeden Rahmen." Artikel von Werner Jurga auf Ruhrbarone vom 12.06.2011

Nachrichtenkrieg in Syrien: Widersprüchliche Meldungen prägen die Lage ebenso wie anhaltende Gewalt

Zwischen der Darstellung der Ereignisse in westlichen Medien, bei Facebook und auf oppositionellen Webseiten einerseits und deren Darstellung in den staatlichen syrischen Medien andererseits liegen Welten. Artikel von Karin Leukefeld im Neues Deutschland vom 14.06.2011

VIII. Internationales > Spanien

"Das Camp war nur ein Werkzeug und kein Selbstzweck" - Nach Barcelona hat man auch in Madrid entschieden, die Camps abzubauen, um die Proteste auszuweiten

"Nach vier Wochen werden die "Indignados" (Empörten) die Protestcamps auf den zentralen Plätzen spanischer Innenstädte auflösen. Nach einem Beschluss im katalanischen Barcelona hat am Mittwoch auch die offene Vollversammlung der "Puerta del Sol" in der Hauptstadt Madrid entschieden, das Camp am Sonntag zu räumen. Das wird, wie bei ihrer Entstehung der Camps, Signalwirkung auf andere Lager haben, die es in vielen Städten gibt. Die Proteste von Menschen "ohne Job, ohne Wohnung, ohne Pension und ohne Angst" hatten am 15. Mai überraschend mit Großdemonstrationen der Plattform Wahre Demokratie Jetzt begonnen." Beitrag von Ralf Streck auf Telepolis pnews vom 09.06.2011

IX. Internationales > Spanien > Gewerkschaften

Gekreuzte Arme gegen neues Tarifgesetz

"Gekreuzte Arme bedeuten in Spanien »Nein«, und das sagten am Freitag mehrere hundert Demonstranten im ganzen Land zum neuen Tarifgesetz der scheidenden sozialistischen Regierung. Knapp 300 »Unzufriedene« hatten in Madrid ihre Lager auf der Puerta del Sol verlassen und waren zum Arbeitsministerium gezogen. Außerdem versuchten einige Demonstranten, den Hauptsitz des spanischen Unternehmerverbandes zu besetzen. Genützt hat es nichts. Der Ministerrat verabschiedete die neue Regelung am Nachmittag. Sie sieht unter anderem eine Beschränkung der Verhandlungszeit vor, die Gewerkschaften und Unternehmen bei Tarifauseinandersetzungen haben, bevor eine Schiedskommission eingesetzt werden muß." Meldung in der jungen Welt vom 11.06.2011

X. Internationales > Jemen

Die Lage in Jemen eskaliert weiter

"In Jemen ist keine Lösung des Machtkampfes in Sicht. Bei Kämpfen im Süden wurden nach Angaben von Sanitätern mindestens sechs Menschen getötet. Zehntausende Demonstranten in der Hauptstadt Sanaa protestierten gegen den Präsidenten Ali Abdullah Saleh." ddp-Meldung auf NZZ Online vom 10.06.2011

Gescheiterter Staat? Was nach dem Weggang des Präsidenten Ali Abdullah Salih aus dem Jemen wird, ist unklar

"Der Jemen ist ein Staat, von dem man häufig sagt, dass es nur eins gibt, was seine Bürger verbindet: Die Droge Kath, die ein Großteil der Männer dort täglich kaut. Sie ist auch maßgeblich mit dafür verantwortlich, dass die Wasservorräte des Landes in absehbarer Zeit zur Neige gehen werden, weil seit den 1970er Jahren immer tiefere Brunnen gebohrt wurden, um die Kath-Sträucher zu bewässern. Die Zukunftsaussichten des Jemen gelten deshalb allgemein als düster: Außer der Landwirtschaft gibt es kaum Infrastruktur, die eine explodierende Bevölkerung ernähren könnte, und die wenigen Ölvorkommen dürften noch schneller leer gepumpt sein als das Grundwasser." Artikel von Peter Mühlbauer auf Telepolis vom 09.06.2011

"Remove the current regime peacefully" / "Friedliche Entfernung des gegenwärtigen Regimes"

Dokumentiert: Die Forderungen der "revolutionären Jugend" Jemens / Demands and Proposals from Yemen's Revolutionary Youth auf der AG-Friedensforschung vom 9. Juni 2011

XI. Internationales > Indien

Indiens Kapitalismus im Sumpf der Korruption

"Im Zeitraum der Jahre 1947 bis 2008 sind etwa 462 Milliarden USD durch illegale Geldtransfers ins Ausland verschoben worden. International ist Indien in der Länderrangliste von Platz 72 im Jahr 1999 auf Platz 87 (von 187) im Jahr 2010 abgerutscht. Obwohl der Anteil der Armen an der Gesamtbevölkerung in den letzten zwei Jahrzehnten gesunken ist, leben immer noch 42 Prozent der Bevölkerung unter der Armutsgrenze von 2 USD/Tag. Gleichzeitig hat die soziale Ungleichheit zugenommen, da das Wirtschaftswachstum bei einem Großteil der Bevölkerung nicht angekommen ist." Zusammenfassung einer Studie von Daniel Neff und Jivanta Schöttli "Korruption in Indien - Anzeichen für einen Wandel zum Besseren?" beim Hamburger GIGA-Institut von Reinhold Schramm vom 07.06.2011 . Die Studie ist dort verlinkt!

XII. Internationales > Indien > Arbeitsbedingungen und Arbeitskämpfe

Streik bei Suzuki

"seit rund sechs tagen streiken arbeiterInnen im neuen maruti suzuki werk in manesar/gurgaon Industrial Model Town. maruti in gurgaon/manesar gilt als das drittgroesste autowerk der welt. rund 2,000 bis 3,000 arbeiterInnen sitzen seit samstag letzter woche in der fabrik, nachdem das management rund 400 leute ein blanko-papier unterschreiben lassen wollte - dieses blanko-papier war angeblich eine beitrittserklaerung fuer die unternehmensgewerkschaft. arbeiterInnen haben verschiedene forderungen: festvertraege fuer die zeitarbeiter und 'lehrlinge' etc., aber als hauptforderung wird 'freie gewerkschaftswahl' angefuehrt. das management hat den streik fuer illegal erklaert (keine verhandlungen, keine ankuendigung), hat 11 arbeiter fristlos entlassen und hunderte wachschuetzer aufgefahren, produktionsausfall ist absolut, bis heute rund 5,000 pkw's. lokale industrie und politiker warnen vor ausdehnung des protests. die gewerkschaftsverbaende hielten eine versammlung in einem park in manesar IMT ab. zuerst war diese versammlung offen fuer alle, die letzte versammlung war geschlossene gesellschaft. AITUC (die hauptgewerkschaft in gurgaon) hat einen aktionstag vor dem werk angekuendigt. wie bei honda in 2005 wollen sie die gewerkschaft bei maruti unterstuetzen/uebernehmen. produktion bei den meisten der 250 zulieferer liegt bereits lahm, keine lagermoeglichkeiten. die arbeiterInnen bleiben im werk, ich habe von keinem versuch gehoert, direkten kontakt zu den arbeiterInnen der rund 500, 600 anderen fabriken in manesar aufzunehmen. verwandte und freunde versorgen die arbeiterInnen mit essen. bei maruti suzuki war seit der aussperrung 2000/01 und der installierung einer unternehmensgewerkschaft ruhe im schacht..." Mail an die Readaktion des LabourNet Germany vom 09.06.2011

Forderungen der Zementarbeiter_innen in Indien

Film über die schockierende Situation der Zementarbeiter_innen in Indien. Sie arbeiten für das multinationale Unternehmen Holcim bzw. dessen Tochtergesellschaften ACC und Lafarge. Sie arbeiten als Leiharbeiter oder mit befristeten Verträgen. Ihre Forderungen sind: keine befristeten Verträge, das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung, ein Lohn von dem man leben kann, Arbeitssicherheit, ein 8 Stunden Tag. Das Video bei Labournet.tv (französisch | 13:17 min | 2011)

XIII. Internationales > Schweiz

Frauenstreik 2011: Die Transparente könnten noch immer dieselben sein

Am 14. Juni streiken in der Schweiz die Frauen - wie vor zwanzig Jahren schon einmal. Was sich seither verändert hat, was sich dringend verändern muss. Und warum die Förderung einiger Frauen allein nicht genügt. Artikel von Noëmi Landolt und Anja Suter in der WOZ vom 09.06.2011 . Siehe dazu:

• 14. Juni 2011: ACHTUNG. FERTIG. FRAUEN LOS! - Schluss mit der Gleichstellung fürs Papier
  Wir haben Stimmrecht, Verfassungsartikel und Gleichstellungsgesetz. Aber haben wir Gleichstellung? Verdienen wir gleich viel für gleiche Arbeit? Wer putzt und wäscht? Wer sorgt für Kinder und Pflegebedürftige? Wer kommt beruflich voran? Wir haben viel zu ändern! Mach mit am 14. Juni 2011. Die Sonderseite

XIV. Internationales > USA > Arbeitskämpfe

Eine neue Runde

Gewerkschaften und Beschäftigte des öffentlichen Dienstes im US-Staat Wisconsin haben eine Niederlage erlitten. Dennoch geht der Kampf weiter. Artikel von Kurt Stand in der jungen Welt vom 08.06.2011 . Aus dem Text: "Nach der ersten Runde der Arbeitskämpfe in Wisconsin hat sich der aufgewirbelte Staub gelegt. Trotz wochenlanger heftiger Proteste Anfang des Jahres erlitten die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes eine Niederlage. Die Staatsregierung unter Gouverneur Scott Walker von der Republikanischen Partei setzte sich mit ihren Maßnahmen durch, die die Rechte der Arbeiter und Angestellten auf kollektive Tarifverhandlungen beseitigten und die Privatisierung öffentlicher Schulen einleitete. Der Privatisierung kommunaler Dienstleistungen wurden die Tore weit geöffnet - alles unter dem Vorwand, »sparen« zu müssen."

XV. Internationales > Chile > Soziale Proteste

Schüler protestieren in ganz Chile

"In Chile haben Schüler am heutigen Montag erneut zu landesweiten Protesten aufgerufen, um von der Regierung des konservativen Präsidenten Sebastián Piñera mehr staatliche Unterstützung des maroden Bildungssystems zu erzwingen. Die Protestteilnehmer - unter ihnen auch Lehrer und Dozenten - weisen seit Monaten mit zunehmender Vehemenz auf die Probleme vor allem in der mittleren Bildung hin. In Chile ist der Zugang zu Universitäten in hohem Maße von dem sozialen Stand der Aspiranten abhängig..." Bericht von Redaktion amerika21.de vom 13.06.2011

XVI. Internationales > Norwegen

Solidaritätsappell für entlassene DHL-Angestellte in Norwegen

"Eine DHL-Angestellte in Norwegen, die von der örtlichen Geschäftsleitung entlassen wurde, benötigt dringend die Hilfe der ITF-Gewerkschaften. Monica Nkechi Okpe, Vertrauensfrau und Gewerkschaftssekretärin der der ITF angeschlossenen Gewerkschaft der Verkehrsbeschäftigten in Oslo, die die Beschäftigten in der norwegischen Lieferkette von DHL organisiert, erhielt am 6. Mai 2011 die Kündigung. Als Kündigungsgrund gab das Unternehmen "unentschuldigtes Fehlen" an. Ihre Gewerkschaft weist diese Beschuldigung jedoch zurück. Ihrer Meinung nach wurde der Kündigungsgrund von der örtlichen Geschäftsleitung konstruiert, um sich einer aktiven Gewerkschaftsvertreterin zu entledigen. (...) ITF und UNI appellieren nun an die Gewerkschaften, Protestnoten an das Unternehmen und Solidaritätsbotschaften an die Gewerkschaft zu senden." Weitere Infos auf der Seite der Internationalen Transportarbeiter-Föderation vom 09.06.2011

XVII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitsbedingungen allgemein > Kinderarbeit

Neuer ILO-Bericht zu Kinderarbeit: Pestizide im Schlafzimmer

Sie arbeiten mit Giften und mit gefährlichen Werkzeugen, werden sexuell missbraucht: Mehr als die Hälfte aller Kinderarbeiter sind an Leib und Leben gefährdet. Artikel von Beate Willms in der TAZ vom 10.06.2011 . Siehe dazu: Children in hazardous work: What we know, what we need to do. Der Bericht vom 10.06.2011 (English) auf der Seite der ILO

XVIII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aufenthalt und Ausweisung

Innenministerkonferenz 2011 am 22. Juni in Frankfurt am Main

• Innenministerkonferenz in Frankfurt am Main
  "Die Innenministerkonferenz (IMK) 2011 soll vom 21. und 22. Juni in Frankfurt am Main stattfinden. Sie steht für staatlichen Rassismus, Extremismustheorie, und Repression. Im Vorfeld der IMK kam es zu Hausdurchsuchungen, die Presse versucht, den Protest weiter zu kriminalisieren. Dagegen gab es bereits Proteste. Gegen die IMK wird bundesweit mobilisiert. Die zentrale Demonstration findet am 22. Juni statt." Dossier von autonomes Medienkollektiv Rhein-Main bei indymedia
  
• Bundesweite Demo am 22. Juni gegen die Innenministerkonferenz in Frankfurt
  "Am 22. Juni findet in Frankfurt am Main die Innenministerkonferenz (IMK) 2011 statt, an der die Innenminister aller Bundesländer teilnehmen. Dagegen rufen wir zu massiven Protesten auf. Denn die IMK ist eine der zentralen Institutionen, die heute die Kriminalisierung sozialer Konflikte vorantreibt und öffentlich legitimiert." Bündnisaufruf gegen die IMK
  
• Gegen die Zurichtung durch Staat, Nation und Kapital - IMK auflösen!
  "Am 22.Juni wird die erste Sitzung der "Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder" 2011 in Frankfurt am Main unter Vorsitz des hessischen Innenministers Boris Rhein stattfinden. Wenn sich der Staat in Gestalt der Innenministerkonferenz formiert, haben emanzipatorische Bewegungen allen Grund, den Staatsfunktionären diesen Tag zu vermiesen. Im Namen von Sicherheit, Kriminalitätsbekämpfung und Integration werden hier Jahr für Jahr allerlei Schweinerein beschlossen, die darauf hinauslaufen die Bevölkerung zu steuern und zu kontrollieren, Migrant_innen das Leben schwer zu machen und den autoritären Staat auszubauen." Aufruf vom krisenbündnis vom 25.05.2011 bei indymedia
  
• "Vielen Dank für die Blumen - Gegen Integration und Ausgrenzung"
  Das linksradikale & kommunistische Bündnis hat die mittlerweile zehnte Folge "...umsGanze!" TV fertig gestellt. Die übrigen Filme siehe bei umsGanze!
  
• Jingle zur Mobilisierung
  
• Innenministerkonferenz: Gegen die Kriminalisierung sozialer Proteste und mediale Stimmungsmache! Für das Recht auf soziale Bewegung!
  "Wir, die UnterzeichnerInnen, protestieren gegen die aktuelle Kriminalisierung der Proteste gegen die Innenministerkonferenz 2011 in Frankfurt. Wir werten die jüngsten Aktionen der Frankfurter Polizei gegen Linke als einen Versuch, legitime Proteste zu behindern und die Ausübung demokratischer Grundrechte einzuschränken. Zudem verurteilen wir die tendenziöse Berichterstattung einiger Medien." Erklärung vom Bündnisaufruf "IMK auflösen!"

XIX. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aufenthalt und Ausweisung > Aktionen

Schließt die Thüringer Flüchtlingslager

"Kundgebungen und Kampagnen um die unmittelbare Schließung der Flüchtlingsisolationslager in Zella-Mehlis, Gerstungen and Breitenworbis verlangen und die Forderungen der Flüchtlinge in aus Gangloffsömmern nach Privatwohnungen zu unterstützen. Kundgebung in Erfurt: Schließt die Thüringer Flüchtlingslager - am 23. Juni 2011,16.00 Uhr, Am Anger." Aufruf der Refugee Commnunity Thueringen - Germany vom 13.06.2011

Gutscheinboykott im Flüchtlingslager in Hennigsdorf

• Angehört und abgewiesen. Flüchtlinge gegen Gutscheinsystem
  "Der Landkreis Oberhavel will auf Wertmarken für Flüchtlinge nicht verzichten, Asylbewerber protestieren. Nun stehen Aktionstage gegen die Residenzpflicht in Berlin an." Artikel von Dena Kelishadi in der taz vom 10.06.2011
  
• Alle Hintergründe und aktuelle Infos auf der Gutscheinboykott in Hennigsdorf (Oberhavel)-Aktionsseite

Tatort Flughafen - das Abschieberegime stoppen!

Aufruf vom Aktionsbündnis gegen Abschiebung Rhein-Main zur Demonstration im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens am Montag, 20. Juni 2011 um 18 Uhr im Bereich B

XX. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU

Milliarden zur "Abschreckung illegaler Einwanderer"

"Die EU verschärft ihre Migrationsabwehr mit "intelligenten Grenzkontrollsystemen". Ansonsten stünde die "Glaubwürdigkeit nach innen wie nach außen" auf dem Spiel.
Zum bald von der Kommission vorgestellten "Smart Border Package" gehören die Einrichtung eines "elektronischen Ein- und Ausreisesystems", ein "Programm für registrierte Reisende" sowie die Änderung des Schengener Grenzkodexes. Die Maßnahmen würden womöglich mindestens eine Milliarde Euro kosten. Das gleichzeitig vorangetriebene Grenzüberwachungssystem EUROSUR dürfte eine ähnliche Summe in die Kassen der Rüstungs- und IT-Konzerne spülen." Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 13.06.2011

XXI. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU: Europa macht Grenzen dicht: Flüchtlingszustrom aus Afrika wird unterbunden

Libyen: PRO ASYL startet Kampagne zur Aufnahme von Flüchtlingen

"Die bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL startet eine breit angelegte Kampagne mit dem Ziel, die Aufnahme von rund 11.000 Flüchtlingen in Europa zu erreichen. Sie zielt auf das Treffen der EU-Innenminister am 9./10. Juni und das Treffen der EU-Regierungschefs am 23./24. Juni." Presseerklärung vom 08.06.2011 . Siehe dazu auch: "Voices of Choucha" - Flüchtlinge aus Nordafrika aufnehmen. Video von Pro Asyl

XXII. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU > italienische Flüchtlingspolitik

Flüchtlinge auf Lampedusa"Manche Polizisten haben geweint". Schauspieler Bernhard Dechant über seine Recherchen auf der Insel Lampedusa und warum er den "EU-Gaddafi" mimte

"Der Wiener Schauspieler Bernhard Dechant flog Anfang Mai mit acht Kollegen nach Lampedusa, um für das Theaterstück "Boat People" zu recherchieren. Während seines Aufenthaltes kam ein Boot mit 800 afrikanischen Flüchtlingen an Bord auf der Insel an. derStandard.at sprach mit ihm über seine anfängliche Befangenheit gegenüber den Flüchtlingen, die "Scheinmoral" der EU und den Umgang der Bewohner Lampedusas mit der Situation." Interview von Michael Matzenberger in Der Standard vom 10. Juni 2011

XXIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste 2011

Tod im Jobcenter: "So kann man eine Behörde nicht leiten". Demonstration zum Tod von Christy Schwundeck am 18. Juni in Frankfurt am Main

"Nach den tödlichen Schüssen im Jobcenter Frankfurt-Gallus am 19. Mai, bei denen unter bislang ungeklärten Umständen eine 39-Jährige Hartz IV Bezieherin durch eine Dienstwaffe der Frankfurter Polizei ums Leben kam, fordern Erwerbslosenverbände nun die Schließung des Jobcenters und ein Ermittlungsverfahren gegen die Behördenleiterin Claudia Czernohorsky-Grüneberg. Zudem soll am Samstag (18. Juni) durch eine Demonstration in der Frankfurter Innenstadt darauf aufmerksam gemacht werden, dass die rigorose Hartz IV-Praxis der Behörde mit zur tödlich geendeten Eskalation beigetragen hat." Pressemitteilung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 13.06.2011

• Zur Demonstration am 18. Juni 2011 siehe die Homepage der Initiative Christy Schwundeck
  
• Zu den Hintergründen siehe im LabourNet: Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen: Polizei erschießt Hartz IV-Bezieherin im Jobcenter

Wo bleibt mein Aufschwung?

"Dauerhafter Aufschwung oder weitere Etappe in der Krise?" Sozialproteste müssen weitergehen, aber wie? Wie stellen sich die sozialen Bewegungen und die Gewerkschaften für die nächsten Jahre auf? Der Verlauf und Charakter der Finanz- und Wirtschaftskrise und der jetzt schon wieder gefeierte Aufschwung werfen für Gewerkschaften und die sozialen Bewegungen wichtige Fragen auf." Kongress am 9./10. Juli 2011 in Stuttgart, DGB-Haus. Weitere Infos bei verdi Stuttgart

XXIV. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Diskussionsbeiträge der Initiative > Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke

Ausgabe Nr. 36 vom Juni 2011

Darin u.a.: Erfolg des innergewerkschaftlichen Widerstands; Tarifrunde in Druckindustrie und bei Zeitungsverlagen 2011: Angriff auf die 35-Stundenwoche und auf die Löhne und Gehälter; KBA Frankenthal: Kampf gegen Schließung auf Raten - Massenentlassungen verhindern; "Alternative zum schlichten Weiter so"? Themen und Thesen des IGM- Vorstandes zum 22. Gewerkschaftstag; "Operation Übernahme" geht weiter - für unbefristete Übernahme nach Tarif ... Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke Nr. 36 vom Juni 2011

XXV. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Veranstaltungen der Initiative: Unterlagen und Berichte

"Hände weg vom Streikrecht ! Für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit"

Tagung am Samstag 10. September 2011, 10.00 bis 17.00 Uhr in Kassel, Arnold-Bode Str. 8, Raum 0113/0114. Siehe die Einladung zur Tagung des bundesweiten Bündnisses

Mit liebem Gruß Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi