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| Home > News > Montag, 18. Januar 2010 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Montag, 18. Januar 2010: I. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Arbeitszwang die x-te Roland Koch will kein " Leben von Hartz IV als angenehme Variante"
II. Solidarität gefragt! > Free Mumia Abu-Jamal! Entscheidung auf Leben und Tod Ab dem 10. Januar kann jeden Tag eine Entscheidung des U.S. Supreme Court fallen. Beschluss im Falle Mumia Abu-Jamal wird für den morgigen Dienstag (19.1.10) erwartet. Siehe dazu:
III. Solidarität gefragt! > Ulrich Schirmer gegen Porsche Der Solidaritätskreis gemaßregelter Porsche-Kollegen informiert Im Prozessmarathon des ungerechtfertigt gekündigten Vertrauenmannes Ulrich Schirmer gegen die Porsche AG, findet die Berufungsverhandlung zur 5. Kündigung vor dem Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Börsenstrasse 6, 70174 Stuttgart, am Mittwoch, 20.01.2010, um 14:00 Uhr, im Saal 4, 8. OG, statt. IV. Solidarität gefragt! > "Solidarität mit www.bo-alternativ.de Gerichtstermin im Tortenprozess beim Oberlandesgericht in Hamm am 12. Januar Der zweite Strafsenat des Oberlandesgerichtes in Hamm hat den Tortenprozess an das Bochumer Amtsgericht zurück verwiesen. Der Vorsitzende Richter beim OLG hatte gleich zu Beginn der Sitzung erläutert, dass das Gericht Mängel in der Urteilsbegründung sähe, aber um das Verfahren zu beenden, vorschlage es einzustellen. Die Gerichtskosten sollten von der Staatskasse übernommen werden und der Angeklagte aber seine eigenen Kosten (d. h. die Anwaltsgebühren) übernehmen. Diesen Vorschlag hat der Angeklagte abgelehnt und auf einen Freispruch bestanden. Das Verfahren wird nun neu vor dem Amtsgericht Bochum aufgerollt. Der Vorsitzende Richter betonte in der Urteilsbegründung, dass damit nur die Urteilsbegründung gerügt würde. Auch das neue Verfahren könne zu einem Freispruch führen, müsse aber fundierter begründet werden. Siehe zu den Hintergründen das bo-special zum Torten-Prozess bei bo-alternativ V. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Schlecker Jobvermittlung bei Schlecker: Das Arbeitsamt abgezockt Eine Frau bewarb sich bei der Drogeriekette Schlecker - und landete bei einer privaten Jobvermittlung: Die kassierte Subventionen, bevor sie die Frau wieder zu Schlecker schickte. Artikel von Kai von Appen in der Taz-Nord vom 14.01.2010
VI. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Schiff & Hafen / Aktionen > Gesamthafenbetriebsverein (GHB) in Bremerhaven Hafenarbeiter im Zorn "Am 14. Januar begannen die Tarifverhandlungen für die bremischen Häfen, und sie endeten ohne Ergebnis. Die Hafenarbeiter reagierten darauf frustriert und verärgert, weil ihnen Dumpinglöhne drohen. Dazu fürchten sie, dass der Gesamthafenbetrieb als Personaldienstleister im Hafen keine Zukunft mehr hat." Video-Beitrag von Holger Baars bei Radio Bremen vom 14. Januar 2010
VII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn allgemein Schmutzige Winterdienste Schneeschippen zu Dumping-Löhnen: Billigarbeiter aus Osteuropa reinigen Züge und Bahnhöfe der Bahn. Der Konzern spricht von "wenigen Einzelfällen", Kritiker von einer "weit größeren Dimension". Artikel von Uwe Ritzer in der Süddeutschen Zeitung vom 16.01.2010 "Schwarzbuch" Bahn: Bei der Bahn arbeiteten Billig-Löhner für 1,50 Euro "Nachdem die Deutsche Bahn die Beschäftigung von Billigarbeitern zum Schneeschippen eingeräumt hat, berichten die Autoren eines "Schwarzbuchs" zur Bahn: Im Gleisbau seien Arbeiter mit 1,50 Euro pro Stunde bezahlt worden. Das Buch dokumentiert Pleiten und Pannen. Doch am Ende bleiben Fragen offen..." Artikel von Nikolaus Doll in Die Welt vom 18. Januar 2010 VIII. Branchen > Dienstleistungen Allgemein Ex-Mitarbeiter verklagen Europcar wegen 400 Euro-Jobs "Drei ehemalige Mitarbeiter des Autovermieters Europcar klagen gegen "ungerechte und sittenwidrige Behandlung". Bei der Hagener Filiale des Autovermieters schuften so genannte "Fahrzeugservicekräfte" 78 Stunden im Minijob, um auf 398,58 Euro brutto zu kommen. Wie viele Stunden muss ein Mitarbeiter im Monat arbeiten, um 400 Euro verdienen zu können? Bei der Hagener Filiale des Autovermieters Europcar schuften so genannte "Fahrzeugservicekräfte" 78 Stunden im Minijob, um auf 398,58 Euro brutto zu kommen. Drei ehemalige Mitarbeiter sind jetzt angetreten, der ihrer Meinung nach ungerechten und sittenwidrigen Behandlung ein Ende zu machen - und das möglichst bundesweit. Denn Europcar beschäftigt, so heißt es in der Klageschrift, nicht nur rund 1750 fest angestellte, sondern immerhin 10.000 bis 15.000 geringfügig beschäftigte Mitarbeiter." Artikel von Andreas Reitmajerauf DerWesten vom 15.01.2010 IX. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie > Karmann Streit um die Auserwählten - Ärger im Arbeitnehmer-Lager "Nach Tausenden abgewickelten Kündigungen kämpfen die Mitglieder des Karmann-Betriebsrats jetzt um ihr eigenes berufliches Überleben. Eine Chance zur Weiterbeschäftigung gibt es nur für fünf von ihnen bei VW. Jetzt tobt der Streit um die Namen. Artikel von Stefan Prinz in der Neue Osnabrücker Zeitung Online vom 15.01.2010 X. Branchen > Sonstige > Elektrogeräte: Fristlose Kündigung des Betriebsratskollegen Günther Albrecht von Dietz-Motoren in Dettingen nach Fernsehbeitrag Keine Einigung im Gütetermin "Der Fall des von der Dettinger Firma "Dietz-Motoren" fristlos gekündigten Betriebsrats, Günther Albrecht, sorgte für große Aufmerksamkeit. Ursprünglich war der Gütetermin für den 22. Dezember in Esslingen angesetzt, nachdem sich ein "gesteigertes öffentliches Interesse" abzeichnete, wurde die Verhandlung dann nach Stuttgart verlegt. Doch auch die 70 vorhandenen Plätze im Saal 105 des Arbeitsgerichtes reichten bei weitem nicht aus, alle die KollegInnen aufzunehmen, die Günther solidarisch bei der Verhandlung unterstützen wollten." Artikel von Thomas Trueten auf der Web-Seite des Autors vom 14.01.2010 XI. Branchen > Sonstige > Nestlé Nestlé-Beschäftigte in Tunesien führen ihren Arbeitskampf nach verheimlichtem Verkauf einer Speiseeisfabrik fort "Arbeitnehmer, ihre Gewerkschaft und der Bund der Lebensmittel- und Tourismusarbeitnehmer (FGAT) verlangen, die Hintergründe über den verheimlichten Verkauf einer Speiseeisfabrik zu erfahren. Nach dem Streik vom 3.-4. Dezember und den erfolglosen Vermittlungen, die unter Leitung des Arbeitsinspektorats stattfanden, sind die Beschäftigten der Speiseeisfabrik in Carthago vom 27.-30. Dezember erneut in Streik getreten. Am 17. November 2009 wurden die Arbeitnehmer der Nestlé-Speiseeisfabrik in Carthago durch einen Anschlag am schwarzen Brett darüber informiert, dass ihre Fabrik verkauft worden sei. Kein Grund zur Beunruhigung, versicherte Nestlé, sie würden an die neuen Besitzer transferiert und diese würden alle Rechte anerkennen."Meldung bei der IUL - Vereinigte Lebensmittel-, Landwirtschafts- und HotelarbeitnehmerInnen weltweit vom 07.01.2010 XII. Branchen > Sonstige Industrie > Nahrung: InBev streicht in Europa massiv Stellen Belgien: Bier-Lieferungen könnten bald schon ausbleiben "Die Gewerkschaften und das Personal bestreiken die Standorte der Brauerei AB InBev in Löwen und Jupille bereits seit letztem Donnerstag. Gestern kam auch die Brauerei in Hoegaarden hinzu. Es können weder Bierlieferungen das Gelände verlassen, noch produktionswichtige Materialien wie Hopfen oder Malz eingeführt werden. Grund für diese Aktion sind Umstrukturierungsmaßnahmen der Direktion. 263 der 2700 Arbeitsstellen müssen in Belgien gestrichen werden, um die Konzernziele zu erreichen. Jupille und Löwen wären mit 63 bzw. 179 Stellenstreichungen am härtesten betroffen." Meldung im Grenzecjo vom 13.01.2010 XIII. Branchen > Chemische Industrie > Continental Weg mit der krankheitsbedingten Kündigung von Ilona Kolberg durch Continental in Dortmund! "Ilona Kolberg wurde im August 2008 zum 28.2.2009 von Continental krankheitsbedingt gekündigt. Seither klagt Ilona beim Arbeitsgericht in Dortmund auf Wiedereinstellung. Sie wird dabei vom DGB Rechtsschutz vertreten. Ilona ist seit 1. Dezember 1988 bei Conti beschäftigt - also 20 Jahre. Skandalös ist, dass eine Kollegin Jahrzehnte bei einem Unternehmen arbeitet und dann bei einer schweren Erkrankung auch noch die Kündigung bekommt. Der 1. Kammertermin fand bereits Ende 2008 statt und wurde wegen fehlenden Arztunterlagen vertagt." Bericht beim Solidaritätskreis Conti Kolleginnen und Kollegen Dortmund XIV. Branchen > Chemische Industrie > Continental > Conti in Frankreich Bericht der Solidaritätsdelegation: Internationale Solidarität gegen die Kriminalisierung der Arbeiterkämpfe ! "Um vier Uhr morgens hat sich unsere kleine Delegation von Conti-VDO-Kollegen und vom Solidaritätskreis aus Dortmund auf den Weg gemacht. Trotz schlechter Witterung sind wir fast Punkt 11 Uhr in Amiens eingetroffen. Wir hatten ein zweisprachiges Schild dabei "Nein - zur Kriminalisierung sozialer Kämpfe!" auf der Rückseite "Proletarier aller Länder - vereinigt Euch!". Auf dem Schild gaben wir uns auch als Conti-VDO-Kollegen aus Dortmund bzw. als Solidaritätskreis zu erkennen. Von vielen Kollegen wurden wir als Delegation aus Deutschland freudig begrüßt. Die Erklärung des Solidaritätskreises hatten wir kopiert. Auf der Rückseite die Solidaritätserklärung des Automobilarbeiterratschlags! Sie wurden von vielen Kollegen mit großer Anerkennung entgegengenommen." Bericht beim Solidaritätskreis Conti Kolleginnen und Kollegen Dortmund XV. Internationales > Türkei > Menschenrechte: Solidarität mit Murad Akincilar! Kampagne für Unia-Sekretär: Gewerkschafter sitzt seit Wochen im Gefängnis Der Gewerkschafter Murad Akincilar sitzt in der Türkei im Gefängnis. Die Unia startete eine internationale Kampagne für seine Freilassung. Artikel von Peter Nowak im Neues Deutschland vom 15.01.2010 XVI. Internationales > Türkei > Privatisierung und Widerstand: Kampf gegen Entlassungen beim Tabakmonopolisten TEKEL in Ankara Solidaritätsdemonstration mit türkischen Tabakarbeitern. Generalstreik gefordert "Rund 80000 aus der gesamten Türkei angereiste Menschen haben am Sonntag in Ankara zur Unterstützung der seit über einem Monat streikenden Arbeiter des staatlichen Tabakmonopols Tekel demonstriert. »Generalstreik - Generalwiderstand!« war die dominierende Losung der Großdemonstration für »Arbeit, Frieden, Demokratie, Rechte und Freiheit«, zu der der staatsnahe Gewerkschaftsdachverband Türk-Is aufgerufen hatten, dem auch die Gewerkschaft der Tabakarbeiter Tek-Gida-Is angehört. Wenn bis Ende Januar keine Lösung gefunden ist, droht den 12000 in den Tekel-Lagerhäusern Beschäftigten die Entlassung oder ihre Versetzung in einen befristeten Kurzarbeitsstatus mit drastischen Lohneinbußen..." Artikel von Nick Brauns, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 18.01.2010 Mit Brecht und Zitronen gegen den Neoliberalismus - Tabakarbeiter in der Türkei kämpfen seit einem Monat gegen ihre Entlassung "Diese Regierung versteht nur Härte", kündigte der Vorsitzende der türkischen Lebensmittelarbeitergewerkschaft Tek Gida-Is, Mustafa Türkel, neue Kampfmaßnahmen zu Beginn des zweiten Protestmonats von Tausenden Beschäftigten des staatlichen türkischen Tabakmonopols Tekel an. Am Freitag begannen Tekel-Arbeiter einen dreitägigen Sitzstreik vor der Zentrale des Gewerkschaftsverbandes Türk-Is-Zentrale Ankara. Anschließend wollen sie in einen dreitätigen Massenhungerstreik treten. Lenkt die Regierung dann immer noch nicht ein, drohen die Arbeiter mit unbefristeten Todesfasten. "Lieber Tod als Kapitulation" rufen sie. Als Sami Evren, der Vorsitzende der linksgerichteten Dienstleistungsgewerkschaft KESK am Freitag einen gemeinsam von allen grossen Gewerkschaftsverbaenden organisierten Generalstreik fordert, jubelt die auf mehrere Tausend Demonstranten angewachsene Menge vor der Gewerkschaftszentrale." Artikel von Nick Brauns vom 16.01.2010 XVII. Internationales > Schweiz > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe: Der Streik der Swissport-Beschäftigten am Genfer Flughafen Gewonnen! Ende des Swissport-Streiks, spürbare Verbesserungen "Die Beschäftigten von der Gepäcksortierung der Firma Swissport am Genfer Flughafen haben nach elf Tagen Streik Erfolg gehabt und sind heute an die Arbeit zurückgekehrt. Resultat der Arbeitsniederlegung und der Verhandlungen sind substanzielle Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen. Die entsprechende Übereinkunft wurde am Dienstagabend zwischen einer Delegation der Streikenden, die vom vpod unterstützt wurde, und der Swissport-Geschäftsleitung abgeschlossen. Ergebnis: Wenn jemand krankheitsbedingt nicht zur Arbeit kommen kann, werden nicht mehr, wie bisher, in den ersten 3 Tagen 20 Prozent vom Lohn abgezogen. Weiter wird der Grundlohn um 40 Franken sowie um eine Extraprämie von 100 Franken angehoben. Der Taxpunktwert für Nacht- und Sonntagsarbeit wird um 35 Rappen erhöht. Alles in allem entsprechen die vereinbarten Massnahmen einem Plus von rund 190 Franken im Monat. Die Vereinbarung gilt rückwirkend ab Jahresbeginn und bis Ende 2011. Dieses Ergebnis ist der Entschlossenheit der Mitarbeiter zu verdanken und ein grosser Erfolg für die Kollegen, die nach wie vor eine schwere Arbeit unter schwierigen Bedingungen leisten." Artikel von C. Schlatter in vpod, der Schweizerische Verband des Personals öffentlicher Dienste vom 13.01.2010 XVIII. Internationales > Israel > Arbeitsbedingungen und -kämpfe in Israel Gewerkschaftsbund Histadrut will Wanderarbeitskräften Vollmitgliedschaft ermöglichen "Der Beschluss der israelischen IGB-Mitgliedsorganisation Histadrut, Wanderarbeitskräften eine Mitgliedschaft zu ermöglichen, wird entscheidend dazu beitragen, Ausbeutung zu beenden und für die uneingeschränkte Achtung ihrer Rechte bei der Arbeit zu sorgen. Der Beschluss der Histadrut vom 28. Dezember beseitigt eine Anomalie, der zufolge nur Staatsangehörige und Einwohner Israels das Recht hatten, ihr beizutreten und für ein gewähltes Amt innerhalb der Organisation zu kandidieren. (.) Etwa 7% der israelischen Erwerbsbevölkerung sind ausländische Arbeitskräfte, die häufig misshandelt werden, vor allem in der Landwirtschaft, wo schlechte Arbeits- und Lebensbedingungen, lange Arbeitszeiten, unter dem Minimum liegende Löhne und andere Formen der Ausbeutung belegt sind. Neben Arbeitskräften aus Osteuropa und verschiedenen asiatischen Ländern arbeiten Zehntausende Palästinenser sowohl mit Papieren als auch ohne für israelische Arbeitgeber." Meldung bei ITUC - Internationaler Gewerkschaftsbund vom 06.01.2010 XIX. Internationales > Haiti: Katastrophales Erdbeben im Januar 2010 Kritik an sozialer Lage in Haiti Nach Erdbeben wächst der Unmut über die Politik der Industriestaaten. Fidel Castro verweist auf Kolonialgeschichte. Der Text in voller Länge in einer Übersetzung von Christian Kliver auf amerika21.de vom 15.01.2010 XX. Internationales > Großbritannien > Arbeitskämpfe Streik in Großbritannien "Die Belegschaft von Fujitsu in Großbritannien setzt sich seit vergangenem Dezember mit Streikaktionen gegen massive Sparpläne zur Wehr. Von deutschen Fujitsu-Standorten kommt Solidarität, denn trotz schwarzer Zahlen und gültiger Entgeltregelungen sollen die Gehälter eingefroren, über 1.000 Stellen abgebaut und der betriebliche Pensionsplan geschlossen werden." Bericht beim Siemens dialog der IG-Metall vom 15.01.2010 XXI. Internationales > Ungarn Budapest im Streik Der Streik der Nahverkehrsbetriebe in Budapest hat begonnen: Gedrängel in der U-Bahn, lange Wartezeiten an Haltestellen und überall Staus auf den Straßen. - Ex-Manager angeklagt und verhaftet. Die Hintergründe zum Streik bei der Zeitung "Pester Lloyd" vom 12.01.2010
XXII. Internationales > Bangladesch Unterstützung Bangladesch "Liebe KollegInnen und FreundInnen, traurige Neuigkeiten aus Bangladesch: Am Montag, 8. Januar, ist in einer Wohngegend im Industriebezirk Tejgaon in der Hauptstadt Dhaka ein Feuer ausgebrochen. Tausende Beschäftigte der Bekleidungsfabriken leben in diesem Viertel. Über 100 Häuser wurden von dem Feuer zerstört. Über 1.000 Beschäftigte lebten direkt dort, wo das Feuer wütete; die meisten von ihnen haben ihr Zuhause und all ihre Habseligkeiten verloren. Die NGWF [Die National Garments Workers Federation (NGWF) ist eine Gewerkschaft von Arbeitern der Bekleidungsindustrie in Bangladesh; Anm. Red. LabourNet] ist in der Gegend stark verankert. Etwa 200 der Betroffenen sind NGWF-Mitglieder. Den Menschen fehlt es nun an allem, auch an Essen, Schutz vor der winterlichen Kälte, Kleidung etc. Die NGWF tut ihr Bestes, um Nothilfe zu leisten und braucht dabei Unterstützung von allen FreundInnen, Verbündeten und UnterstützerInnen, dringend! Mehr Info gibt es leider aufgrund der Dringlichkeit nur auf Englisch. Spenden bitte an: TIE Bildungswerk; Frankfurter Sparkasse; BLZ: 500 502 01; Konto: 861 685; Stichwort: Feuer Bangladesh" Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 15.01.2010. Siehe dazu den (englischen) Artikel "Slum Fire Victims Face Winter Under Open Skies" XXIII. Internationales > China > Arbeiterbewegung und Gewerkschaften Einladung zur Konferenz: China & die Gewerkschaften Das Institut für Arbeit - Institute for Comparison of Labour & Industrial Relations - I C O L A I R läd zur Konferenz "China & die Gewerkschaften" am Samstag den 26. Juni 2010, von 10.00 Uhr - 18.00 Uhr in Oldenburg ein. Weitere Informationen und Anmeldemöglichkeiten im Flugblatt Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
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