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Updated: 18.12.2012 16:22 |
liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Freitag, 27. Oktober 2006: I. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Wohnen "Stoppt den Verkauf der Gewerkschaftshäuser!"
II. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Allgemeine tarifpolitische Debatte > ERA Interesse, Strategie und Zielsetzungen der Tarifparteien im Umsetzungsprozess des ERA in Baden-Württemberg - Erste Einschätzungen und Befunde Arbeitspapier von Reinhard Bahnmüller und Werner Schmidt vom 25.4.2006 für den wissenschaftlichen Projektbeirat bei der Hans-Böckler-Stiftung ((Bei dem ursprünglich hier angegebenen Text handelte es sich um eine Verwechslung der Dateien, wir bitten um Entschuldigung!) Neuer Ärger bei Siemens. Entgelt-Rahmen-Abkommen bringt vielen Beschäftigten Nachteile "Siemens steht nach der Empörung über die Gehaltserhöhung für den Vorstand und die Pleite der einstigen Handysparte BenQ weiterer Ärger ins Haus. Der Konzern führt ein neues Gehaltssystem ein, das bei vielen Beschäftigten für Unmut sorgt. München - Siemens nutze das Entgelt-Rahmen-Abkommen (ERA), um die Personalkosten zu drücken, lautet der Vorwurf." Artikel in Frankfurter Rundschau vom 26.10.2006 III. Diskussion > EU > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Bolkestein-Richtlinie: Grundinformationen Die Vollendung des Binnenmarkts: Chaos für alle? "Am 23.10. hat der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments die EU-Dienstleistungsrichtlinie, bekannt unter Bolkestein, verabschiedet. Ob das Plenum den vorliegenden, im Juli von EU-Kommission und Ministerrat verfassten Textvorschlag bei der 2. Lesung Mitte November durchwinken wird, bleibt abzuwarten. Denn viele der Änderungen, auf die sich die Mehrheit der ParlamentarierInnen im Februar geeinigt hatten, haben Kommission und Rat gestrichen. So liegt jetzt eine Dienstleistungsrichtlinie vor, die viele Rechtsunsicherheiten birgt, was auch vom DGB heftig kritisiert wird. Angesichts harscher Gewerkschaftskritik an der Richtlinie, die in den Stellungnahmen zur Bolkestein-Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestags am 16.10. geübt wurde, ist es unbegreiflich, dass das Thema Bolkestein auf den großen Demonstrationen am 21.10. kaum vorkam." Artikel von Annette Groth vom 25. Oktober 2006. Siehe dazu auch: IV. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Aufenthalt und Ausweisung > Aktionen > Streik der Flüchtlinge im Lager Blankenburg Anti-Lagerdemo in Hannover "Am Mittwoch, dem 25. 10. demonstrierten ca. 150-200 Menschen in Hannover für die Forderungen der streikenden Flüchtlinge im Abschiebelager Blankenburg, darunter Betroffene wie auch UnterstützerInnen. Dabei wurden eine entsprechende Petition an den Niedersächsischen Landtag wie auch ein Forderungspapier an das Innenministerium eingereicht." Bericht von kolpotnik vom 25.10.2006 bei indymedia Flüchtlinge übergeben Forderungen an niedersächsische Landtagsfraktionen Pressemitteilung des Antirassistischen Plenum Oldenburg vom 25.10.06 V. . Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit allgemein und im Betrieb Mehr Leiharbeit wagen. Wolfgang Clement in neuer Mission: Der flächendeckend gescheiterte Ex-Minister wird zum Lobbyisten der ganz besonderen Art Artikel von Berthold Paetz in Freitag vom 27.10.06 . Aus dem Text: ". Nach langem Suchen hat endlich auch Wolfgang Clement, der Inbegriff sozialdemokratischer Integrität, einen Platz gefunden, um seine wegweisenden Reformen zu festigen. Wir brauchen mehr Leiharbeit - das hat er schon als Minister gesagt. Und deshalb wird er - in dieser Woche offiziell verkündet - dem "Adecco-Institut zur Erforschung der Arbeit" als Vorsitzender dienen. (.) Vom Mehrbedarf profitieren überproportional die großen Leiharbeitskonzerne, die ihre finanziellen Reserven für eine Konzentration des Geschäfts einsetzen. Clements neuer Arbeitgeber Adecco , 1996 als Fusion der schweizerischen Adia und der französischen Ecco entstanden, gab im Januar 2005 die Übernahme der ebenfalls französischen Altedia bekannt. Ein Jahr später schluckte man die bis dahin weitgehend auf den deutschen Markt konzentrierte DIS, deren Börsenkurs sich seit Merkels Amtsantritt fast verdoppelte. Der niederländische Konzern Ranstadt zog nach, kaufte vor sechs Jahren Time Power und ließ die Verleihfirmen Teccon und Bindan folgen. Nimmt man die in Europa stark vertretene US-amerikanische Manpower -Gruppe hinzu, ergeben sich auf dem deutschen Markt vielfach kartellähnliche Verhältnisse. Aus Sicht dieser "fetten Katzen" wirkt der neue Mindestlohntarifvertrag wie eine Flurbereinigung gegenüber kleineren Wettbewerbern.." VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > neue und alte Armut (trotz Arbeit): Die Entdeckung der "Unterschicht" durch ihre Verursacher Die "Unterschicht"-Debatte
VII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Internationalismus »Das wird das Waterloo der Sozialpartnerschaft«. Über die Situation der internationalen Gewerkschaftsbewegung, über Wege aus ihrer Krise und die Rolle des Weltgewerkschaftsbundes Ein Gespräch mit Giorgos Mavrikos von Heike Schrader in junge Welt vom 21.10.2006 VIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Internationale Erfahrungen der Gewerkschaftsbewegung Lernen aus Niederlagen. Kapitalistische Globalisierung setzt auf Entsolidarisierung der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften Artikel von Kurt Stand, USA, in junge Welt vom 23.10.06 IX. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU Neuer EU-Kurs bei Einwanderung. Sechs größte Staaten schlagen befristete Bildungsvisa und Gastarbeiter auf Zeit vor / Schritte gegen illegalen Zuzug "Die sechs größten EU-Staaten wollen einen neuen Kurs in der europäischen Einwanderungspolitik. Dieser sieht unter anderem vor, in den 25 Mitgliedstaaten der Union Gastarbeiter auf Zeit zuzulassen. (.) Die sechs Staaten sprachen sich dafür aus, nationale Quoten festzulegen, die es qualifizierten Arbeitskräften erlauben, für eine bestimmte Zeit in Europa zu arbeiten und anschließend wieder in ihre Heimat zurück zu kehren.." Artikel in Frankfurter Rundschau vom 27.10.2006 X. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Wohnen Privatisierung der Landesentwicklungsgesellschaft NRW
XI. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Bildung There is no business like school-business. Schulen werden mittlerweile häufig von privaten Unternehmen saniert und an die Kommunen vermietet. Ein lukratives Geschäft - für die Investoren "Ganz harmlos fing es an mit Plänen zur Computerausstattung der Schulen, mit Schulsponsoring für einzelne Projekte. Inzwischen gehen viele Kommunen Public Private Partnerships ein, um zum Beispiel kurzfristig Bauvorhaben umzusetzen, Ministerien beauftragen private Bildungsdienstleister mit der Evaluation von Bildungserfolgen. Auch Pisa ist ein Unternehmen der "Public Private Partnership"." Privatisierung der Bildung Teil 5 - Artikel von Karl-Heinz Heinemann in Freitag vom 27.10.06 XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > sozialpolitische Aktionen und Proteste 2006 117. Montagsdemo - Sklavenmarkt. Auch eine Art von Reality-Show ".am letzten Montag. Da fand der erste Geraer-Sklavenmarkt statt, mitten auf dem Vorplatz der Geraer Arcaden. Die Sklaven wurden frisch aus den Gängen der ARGE gelockt und zur Schau gestellt sowie zur Versteigerung freigegeben. Ehemalige Professoren, Ingenieure und Künstler bewarben sich nun als Bierholer, Dönervorkoster, Halbkreisingenieure oder Männerbeglücker. Besonders letzteres fand als Angebot großes Interesse. Es scheint ein Beruf der Zukunft zu sein. Ein zynischer Auktionator brachte die lebenden Arbeitsmaterialien - Menschen sagt man ja nicht mehr - unter den Hammer und stachelte die sich schnell einfindenden Arbeitgeber an, sich in den Geboten für das biologische Instrumentarium hart zu überbieten.." Bericht mit Bildern von und bei Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera vom 25.10.2006 XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > sozialpolitische Aktionen und Proteste > Proteste gegen 1-Euro-Jobs Hungerstreik für Hartz IV-Opfer. Jörg Rogall kämpft wegen illegaler Vergabe von Ein-Euro-Jobs im Landkreis Aurich "Seit den DGB-Demonstrationen - am Samstag -befindet sich Jörg Rogall im Hungerstreik. Er prangert Betrug und Veruntreuung von 1-Euro-Jobbern im Landkreis Aurich an und fordert Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft." Meldung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 25.10.2006 . Aus dem Text: ".Das Erwerbslosen Forum Deutschland begrüßt die Aktion von Jörg Rogall." Die Redaktion des LabourNet Germany sieht diese Aktion mit sehr gemischten Gefühlen, siehe dazu "Hungern gegen Hunger?" unter "Debatte über Protestformen" XIV. Internationales > Frankreich > Soziales > Frankreichs Ghettos in der Revolte Knallt es genau zum Jahrstag wieder? - Zur "Unterschichtsrevolte" in Frankreich "Alles Gute zum Geburtstag, liebe Riots...!" Genau ein Jahr nach dem Ausbruch der Unruhen in den französischen Trabantenstädten, die am Abend des 27. Oktober 2005 in Clichy-sous-Bois ihren Anfang nahmen, beherrscht eine angespannte Erwartung die französischen Medien. Wird es zum ersten Jahrestag, pünktlich, wieder losgehen? Am Ende könnten sie das Ereignis herbeischreiben oder durch äußerst geballtes Auftreten von Fernsehkameras herbeisuggerieren." Artikel von Bernard Schmid auf telepolis vom 27.10.2006, anlässlich des Jahrestages erinnern wir an die umfangreiche Materialsammlung im LabourNet Germany "Frankreichs Ghettos in der Revolte" XV. Internationales > Griechenland > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe Lehrer- und Schülerstreik 2006
XVI. Internationales > Venezuela Arbeiter blockieren Coca-Cola-Abfüllung: Unternehmen soll versprochene Abfindungen nicht gezahlt zu haben "Caracas - Ehemalige Arbeiter von Coca-Cola-Betrieben in Venezuela haben die Abfüllung und den Vertrieb von Getränken des US-Konzerns blockiert. Sie werfen dem Unternehmen vor, versprochene Abfindungen in Höhe von insgesamt 2,8 Millionen Dollar (2,2 Millionen Euro) nicht gezahlt zu haben. Gespräche zur Beilegung des Konflikts wurden im August aufgenommen, haben aber nicht zu Ergebnissen geführt. Die Blockadeaktionen haben alle vier Abfüllbetriebe von Coca-Cola sowie 23 von 32 Vertriebszentren in dem südamerikanischen Land lahm gelegt, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Die Proteste werden von Anhängern des linksgerichteten Präsidenten Hugo Chavez unterstützt. Teilnehmer der Blockaden trugen T-Shirts, auf denen zum Boykott von Coca-Cola aufgerufen wurde." Agenturmeldung im österreicherischen Standard vom 25.10.2006 XVII. Internationales > Mexiko > Arbeitskampf > Lehrer > Oaxaca: Massive Repression gegen streikende LehrerInnen "Wenn Ulises Ruiz nicht abhaut, werden wir nicht zulassen, dass Calderón die Präsidentschaft antritt" "Die APPO ruft für den ersten Dezember zu einer friedlichen Volkserhebung auf. Für diesen Freitag ist im Bundesstaat Oaxaca ein Generalstreik angekündigt - Schießerei bei Auftritt von Ulises Ruiz." Teilübersetzung eines Artikels von von Enrique Mendez und Octavio Velez in der Zeitung "La Jornada" vom 24.10.2006 in einer Übersetzung von Eberhard Raithelhuber, promovio e.V. - Verein zur Förderung der indianischen Menschenrechtsbewegung in Oaxaca/ Mexiko XVIII. Internationales > China China Mythen
XIX. Internationales > Österreich > Gewerkschaften Die ÖGB- Reform lässt auf sich warten "Liebe ArbeitskollegInnen! Um uns der weilen die Zeit zu vertreiben, schauen wir uns die Auswirkungen an, die das bürgerliche Vereinsgesetz, zwischen den ÖGB Vorsitzenden und seinen Mitgliedern schafft. Prüfen wir in wie weit das Vereinsgesetz als demokratisches Instrument für die Arbeiterbewegung tauglich ist. Denn die ÖGB Funktionärsspitze bedient sich der bürgerlichen Vereinsgesetze." Artikel von Gilbert Karasek vom Oktober 2006 XX. Branchen > Dienstleistungen > Transportwesen > Bahn: Finanzen und Reformen: "Bahn unterm Hammer" - Unternehmen Zukunft oder Crash-Fahrt auf den Prellbock? Das Filmprojekt Im September berichteten wir über das Filmprojekt "Bahn unterm Hammer". Bisher sind 30.298,00 €, also die Hälfte des benötigten Geldes eingezahlt worden. Es sollte doch wohl mit dem Teufel zugehen, wenn jetzt nicht noch die restlichen 30.000 € zusammenkämen. Dann wird der Film pünktlich Ende Februar 2007 zur Verfügung stehen. Weitere Informationen auf der Sonderseite zum Filmprojekt XXI. Branchen > Medien u. IT > Siemens > Siemens Handysparte > BenQ Pleite zieht Kreise: BenQ-Zulieferer streichen Stellen Die BenQ-Pleite in Deutschland zieht Kreise. Zulieferer wie Infineon und Balda wollen sich von Hunderten von Beschäftigten per Stellenabbau oder Werksverkauf trennen. Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 26.10.2006 "Alarmstufe Rot!" - Solidaritätsaktion für BenQ-Mitarbeiter "Eine Solidaritätskampagne will die Stadt Kamp-Lintfort für die rund 1000 BenQ-Mitabeiter starten, deren Arbeitsplatz durch die Insolvenz des Handy-Produzenten gefährdet ist. Jeder Geschäftsmann, Unternehmer, Kaufmann und Bürger soll die rote Karten oder Plakate mit der Aufschrift "Alarmstufe Rot!" ins Schaufenster oder seinen Wagen hängen, um deutlich zu machen, dass er hinter den Betroffenen stehe. Dies sagte der Bürgermeister der Niederrhein-Stadt, Christoph Landscheid (SPD), am Donnerstag bei der Vorstellung der Aktion." Meldung auf Heise-News vom 26.10.2006 mit weiteren Links XXII. Branchen > Medien und IT > Arbeitsbedingungen in der IT-Hardware-Industrie Erhöhtes Krebsrisiko in der Computer- und Chipfertigung "Eine Studie über das erhöhte Risiko von Angestellten in der Computer- und Chipherstellung, an Krebs zu erkranken und daran zu sterben, wurde nun schließlich nach zwei Jahren in der Zeitschrift Environmental Health veröffentlicht. Der Autor Richard Clapp von der School of Public Health an der Boston University hatte die epidemiologische Studie im Zusammenhang mit Klagen von ehemaligen Mitarbeitern gegen IBM im Jahr 2003 erstellt. Sie hatten ihre Erkrankung auf krebserregende Substanzen zurückgeführt, denen sie während der Arbeit ausgesetzt waren." Meldung auf Heise-News vom 21.10.2006 mit weiteren Links XXIII. Branchen > Dienstleistungen: Transport > Speditionen und Logistik - allgemein UNI-Europa widersetzt sich der von der Kommission geplanten vollständigen Liberalisierung des Postmarktes "UNI-Europa Post, die über 1 Million Postbeschäftigte in Postgewerkschaften in allen EU-Mitgliedstaaten vertritt, fordert den Ministerrat und das Europaparlament dringend auf, den Vorschlag der EU-Kommission für eine vollständige Marktöffnung der Postdienste für den Wettbewerb im Jahre 2009 nicht zu billigen. Der Vorschlag steht in Widerspruch zum Hauptziel einer neuen Postrichtlinie - der Bereitstellung eines Universalpostdienstes, der die Inanspruchnahme qualitativ hoch stehender Postdienste flächendeckend und zu erschwinglichen Preisen für alle garantiert - ein Recht, das von den EU-Bürgern/innen, Kunden sowie Klein- und Mittelunternehmen hoch geschätzt und noch nie von einer Regierung, politischen Partei oder europäischen Institution, einschließlich der Kommission, angefochten wurde." Pressemitteilung der UNI vom 19.10.2006 XXIV. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > betrieblicher Kampf gegen Privatisierung »Nötig wäre eine Kampagne gegen die Fallpauschale« Umstellung der Krankenhausfinanzierung führt zu Stellenabbau und Lohnkürzungen. Ein Interview von Daniel Behruzi mit Dieter Janssen , Personalrat im Klinikum Stuttgart und aktiv im Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di, in der jungen Welt vom 26.10.2006 XXV. Branchen > Einzelhandel > Walmart > Walmart International Discount-Kolonisierung und ihre Grenzen - Der US-Handelskonzern Wal-Mart in China Die Arbeitsbedingungen in den Textilfabriken Südchinas und anderer Unternehmen im Reich der Mitte stehen weltweit in der Kritik. Was hierzulande wenig bekannt ist: Eine der Ursachen dieser Arbeitsbedingungen ist das Preisdiktat westlicher Discounthändler und die Abhängigkeit chinesischer Produzenten von deren Aufträgen. Allein 4.800 der weltweit 6.000 für den Discounter Wal*Mart arbeitenden Fabriken stehen in China. Der Autor - China-Experte und Arbeitsrechtler - untersucht in seinem auf dem Kongress "Bildung, Wissenschaft, Arbeit" in englischer Sprache gehaltenen Referat die Verantwortung westlicher Discounter für die in China bestehenden Arbeitsbedingungen und die Untätigkeit der dortigen Gewerkschaften, geht aber auch auf die jüngsten Rückschläge des Wal-Mart Konzerns in China, Deutschland und Südkorea ein. Aktualisierte deutschsprachige Fassung "Chinese unions and the limits of Wal-Mart's anti-unionism" von Dr. Rolf Geffken vom 26.10.2006 Ein arbeitsfreies Wochenende wünschen Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |