| »Gutes Leben statt Resteverwertung« Wohnen und Erwerbslosigkeit in der Krise 
„Angesichts der im Kontrast zu anderen europäischen Ländern auf den ersten Blick vergleichsweise friedhofsruhigen Zustände in Deutschland hatten wir am 5. Mai 2012 auf der Veranstaltung »Lieben oder fürchten? Die Linke, die Krise und die EU« nach den Zusammenhängen von »Systemfrage und Alltagskämpfen« gesucht und VertreterInnen verschiedener Organisationen und Initiativen aus alten und neuen sozialen Bewegungen gebeten, uns über ihre jeweilige Sicht auf »soziale Kämpfe in der und gegen die Krise« zu informieren. Den Anfang der Tagungsdokumentation machen wir mit dem Beitrag von Harald Rein (Frankfurter Arbeitslosenzentrum), der sich mit den Gründen für das Ausbleiben von Bewegung in der Erwerbslosenbewegung befasst, dagegen aber angesichts einer zunehmenden Zahl von Zwangsräumungen – mit David Harvey – eine Perspektive in den Initiativen für ein »Recht auf Stadt« sieht…“ Thesenpapier von Harald Rein, erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 8/12.
Manifest der Erwerbslosen für ein Recht auf Stadt
„“Recht auf Stadt”-Initiativen entstehen in letzter Zeit in vielen kleinen und gro0en Metropolen. Unterschiedliche Gruppen finden sich zusammen, nicht nur um den Ausverkauf der Städte zu begegnen, sondern um theoretische wie praktische Wege zu finden und zu bestreiten, die über die jetzige Gesellschaft hinausweisen.
Eines der zentralen Auseinandersetzungsfelder für Erwerbslose ist die Wohnfrage und die Repression in diesem Bereich von Seiten der Jobcenter (Zwangsumzüge, Kürzung des Regelsatzes nach Überschreitung der Mietobergrenze, Kürzung der Heizkostenzuschläge usw.). Im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung über die soziale Frage im Kapitalismus wird auch in Erwerbslosengruppen über Alternativen zum herrschenden Regime gesprochen. Parallellen zu den “Recht auf Stadt”-Initiativen sind somit gegeben. “Recht auf Stadt” ist auch innerhalb der “Bundesarbeitsgemeinschaft-Prekäre Lebenslagen” (BAG-PLESA) ein Arbeitsgruppenthema. Aus diesem inhaltlichen Zusammenhang ist das “Manifest der Erwerbslosen für ein Recht auf Stadt” entstanden…“ Das
Manifest bei BAG-PLESA 
Gemeingüter sind keine Ware! Silke Helfrich über den praktischen Nutzen einer theoretischen Debatte
„Die Publizistin Silke Helfrich gehört zu den führenden Vertreterinnen der Commons-Debatte. Am Montag stellte sie in Berlin den Sammelband »Commons – Für eine neue Politik jenseits von Markt und Staat« vor. 90 Autoren aus aller Welt kommen darin zu Wort. Helfrich lebt und arbeitet in Jena…“ Interview von Ulrike Henning in Neues Deutschland vom 18.05.2012
Monopoly - Wem gehört die Stadt
- Monopoly und/oder Barricada - Ein Rück- und Ausblick auf Häuser - und Stadtkämpfe/Teil I
Im Rahmen der Woche der Widerspenstigen fand anläßlich des 30-jährigen Jubiläums des Häuserkampfes in Berlin-West die Veranstaltung Unser Kiez, unsere Häuser, unsere Steine? statt. (Referenten: Andrej Holm und Wolf Wetzel). Artikel von und bei Wolf Wetzel vom 2.10.2011
- Monopoly - Wem gehört die Stadt Teil II
Der zweite Teil widmet sich den Fragen: 3. Der sinkende Regierungstanker: Primat der Politik versus Diktatur des Marktes. 4. Kurswechsel: Es geht um die Lords dieser Stadt-Politik und erst dann um die Gentries. 5. Strategien: Gegen Aufwertungen hilft kein Klagen, sondern nur eines: Entwertung. Artikel von Wolf Wetzel vom 10.10.2011 bei indymedia
Die Commons-Debatte im express
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Commons im Industriesystem - Beiträge zur Rückeroberung einer Debatte, Teil IV
„Die Forderung, die zumindest die progressiveren Varianten der aktuellen Commons-Debatte antreibt, ist die, dass etwas als gemeinschaftliches Eigentum anerkannt werden soll. Nun ist die Frage nach der Möglichkeit eines gemeinschaftlichen Besitzes aller genuiner Gegenstand jener sozialen und politischen Bewegung, die sich im 19. Jahrhundert selbst »communistisch« nennt bzw. von anderen so bezeichnet und dabei meist als Schreckgespenst verteufelt wird. Zentral für diesen Debattenstrang ist die Ablehnung des kapitalistischen Privateigentums und damit die Perspektive auf eine Gesellschaft, in der vor allem auch die Mittel der Produktion gemeinsamer Besitz sind. Die kommunistische Debatte des 19. Jahrhunderts identifiziert in diesem Sinne Kommunismus und Gütergemeinschaft (Communauté)…“ Artikel von Thomas Gehrig, erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 06/11
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Commons auf Utopia - Beiträge zur Rückeroberung einer Debatte
"Ausgangspunkt der Erörterungen zu den Commons waren die im aktuellen Commons-Diskurs vorhandenen sozialwissenschaftlichen und politischen Definitionsschwierigkeiten des Gegenstands »Commons« selbst. Hierbei wurde deutlich, dass das, was als Commons bezeichnet wird, nicht als natürliches Artefakt aufzufinden oder wissenschaftlich abzuleiten oder zu erschließen ist, sondern dass Commons eine gesellschaftliche Vorstellung sind, dass sie immer gesellschaftlich ausgewiesen und bestimmt werden. Somit wandelt sich auch das Bild der Commons notwendig mit der jeweiligen Vorstellung von und Perspektive auf Gesellschaft." Artikel von Thomas Gehrig, erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 05/11
- Teil 2: Statt Privateigentum und Lohnarbeit – Über Commons und die Praxis der Diggers
Mit dem folgenden Beitrag setzen wir unsere Artikelserie zur »kommunistischen Rückeroberung der Commons-Debatte« fort und starten »Tiefenbohrungen« in der Geschichte des Begriffs der Commons, d.h. Gemeingüter, die uns zunächst ins England der Bürgerkriege und der »Puritan Revolution«, also in die erste Hälfte des 17. Jhrdts. führen. Kein Zufall, wie sich zeigen wird. Um den Fluchtpunkt dieser Serie, den Begriff des Kommunismus, dessen Bedeutungen und Lesarten sich hier auf historischem Weg angenähert werden soll, hat es in letzter Zeit einige öffentliche Aufregung gegeben, die es bis auf die Titelseiten der Tageszeitungen geschafft hat. Artikel von Thomas Gehrig , erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 01/11. Aus dem Text: „Bei Commons, zu deutsch Gemeingütern, geht es in den derzeit geführten liberalen und reformerischen Debatten hauptsächlich um eine staatlich induzierte und beaufsichtigte, z.T. jedoch auch nicht-staatlich institutionalisierte Regulierung bestimmter Güter, Dienstleistungen oder Ressourcen. Es geht um die Anerkennung und Ausgestaltung von Nutzungsrechten und -regelungen. Aus den Auseinandersetzungen und Definitionsbemühungen um den Gegenstand der Commons wird deutlich, dass Commons nicht ›von Natur aus‹ existieren, sondern i.d.R. gesellschaftlich als solche definiert und bestimmt werden müssen. Innerhalb einer Gesellschaft des Privateigentums wie der unseren bleibt dies ein schwieriges Unterfangen. Staatlich induzierte oder legitimierte Eingriffe in die gegebene Struktur von Nutzungsrechten und -regeln bedeuten immer auch, dass bestehende Eigentumsrechte tangiert werden. Gemeinschaftliche Kooperation widerspricht darüber hinaus den Grundlagen einer Gesellschaft des ›Survival of the Fittest‹, die u.a. auf die freie Konkurrenz individualisierter MarktteilnehmerInnen aufgebaut ist..."
- Wem gehört die Commons-Debatte? Versuch einer kommunistischen Rückeroberung
Nicht nur Toni Negri und Michael Hardt haben mit ihrem 2010 erschienenen Buch über den »Common Wealth« das Gemeinwohl für sich entdeckt und eine Debatte über die Rückeroberung der Gemeingüter angestoßen. Schon seit einiger Zeit schwirrt dieser Begriff durch die Debatten – von Autonomen bis Gewerkschaften, von Böll- bis Luxemburg-Stiftung. Genau genommen stellt er sich bereits mit der Entstehung seines Gegenübers, des bürgerlichen Privateigentums. Doch was aktuell mit »Commons« genau gemeint ist und welche Hoffnungen sich dann jeweils daran knüpfen, ist erst noch zu klären. Wir beginnen mit diesem Artikel von Thomas Gehrig eine Reihe von Beiträgen zu den »Commons«, die sich zum Zwecke der kommunistischen Rückeroberung bis in die radikalen Anfänge zurück und wieder nach vorne arbeiten werden. Erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 12/10
Unternehmen Stadt. Wenn öffentlicher Raum in Renditeanlagen verwandelt wird "In den letzten Jahren kam Bewegung in verschiedene Stadtteile bundesrepublikanischer (Groß-)Städte - nicht von unten, sondern von ganz oben: So kämpfen seit ein paar Jahren in Berlin Initiativen gegen eines der größten Investorenprojekte, entlang der Spree Kommunikations- und Medienunternehmen ("Mediaspree") anzusiedeln. In Hamburg hat die Künstlerszene einen Teil des zum Abriss freigegebenen Terrains besetzt, um gegen die Umstrukturierung eines ganzen Viertels zu protestieren - mit Erfolg: Die Stadt Hamburg hat dieses Areal vor Kurzem von den Inverstoren zurückgekauft, um es als "weichen Standortfaktor" zu verwerten. In Hanau geht die Stadt soweit, öffentliche Gebäude, städtische Wohnungen und Plätze im Innenstadtbereich en bloc, mit "Mann und Maus" an den meistbietenden Investor zu verkaufen. In Frankfurt soll städtisches Eigentum, das Universitätsgelände in Bockenheim für eine "grüne" Bebauung abgerissen und weitgehend an Investoren verkauft werden. Seitdem geistert das Wort "Gentrifizierung" durch dunkle Ecken und Hochhausschluchten vieler Großstädte." Artikel von Wolf Wetzel in telepolis vom 28.12.2009
Wider die Angst: Satyagraha. Warum es zivilen Ungehorsam braucht, um unsere Allgemeingüter zu verteidigen
"Im Gegensatz zu den Medien, die die Ursache für eine dramatische Zunahme von Hunger und Tod in Länder der "dritten Welt" in der Weltwirtschafts- und Finanzkrise entdecken, macht Vandana Shiva, Quantenphysikerin, Umweltschützerin, Feministin, Bürgerrechtlerin und Trägerin des Alternativen Nobelpreises und des "Blue Planet Award" der deutschen Stiftung "ethecon", die großen Internationalen Konzerne dafür verantwortlich. Die Globalisierungskritikerin ist in ihrer Heimat vor allem durch ihr Engagement für die Rechte der indischen Urbevölkerung bekannt geworden. Hier ein Vortrag, in dem sie auf einer Konferenz von "medico internatonal" zum Kampf gegen die europäischen und US-Konzerne aufruft, die ihr Land regieren." Text des Vortrags von Vandana Shiva in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - Online-Flyer vom 25.02.2009
Öffentliches Eigentum, öffentliche Einrichtungen - soziale Arbeitsbedingungen, soziale Kontrolle: Anders gegen Privatisierung
Über den Stand der Dinge bezüglich des von LabourNet Germany vorgeschlagenen Arbeitskongresses "Demokratisieren statt Privatisieren". Aktualisierte Überlegungen der Redaktion LabourNet Germany vom Dezember 2008
Hausrecht als Metagrundrecht? Wie die Privatisierung öffentlichen Raums die Grundrechte aushöhlt
"Dass die Privatisierung öffentlichen Raums nicht zu Lasten der Grundrechte gehen darf, stellt eine immer wieder geäußerte Kritik an den Folgen der Privatisierung dar. Die Tendenz, öffentlichen Kommunikationsraum in private Hand zu geben, führt zu einem grundrechtlichen Fundamentalproblem: Wie sind die Grundrechte zu schützen, wenn die Beeinträchtigungen nicht von staatlicher Hoheitsgewalt, sondern von dem Verhalten privater Betreiber öffentlicher Räume ausgehen? Macht es einen Unterschied, ob Flugblätter in einer städtischen Fußgängerzone oder auf einer privat betriebenen Konsummeile verteilt werden?..." Artikel von Andreas Fischer-Lescano  aus dem Grundrechte-Report 2007 - Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland (S. 149-153) - exklusiv im LabourNet Germany. Zum Report siehe Diskussion > Grundrechte > Grundrechte allgemein
Soziale Aneignung ist möglich!
Artikel von Sascha Kimpel über die Suche nach Alternativen zur Privatisierung auf dem Europäischen Sozialforum, erschienen im express, Zeitschrift für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 1/03 |
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