»Gutes Leben statt Resteverwertung«

Wohnen und Erwerbs losigkeit in der Krise – Thesenpapier von Harald Rein

Angesichts der im Kontrast zu anderen europäischen Ländern auf den ersten Blick vergleichsweise friedhofsruhigen Zustände in Deutschland hatten wir am 5. Mai 2012 auf der Veranstaltung »Lieben oder fürchten? Die Linke, die Krise und die EU« nach den Zusammenhängen von »Systemfrage und Alltagskämpfen« gesucht und VertreterInnen verschiedener Organisationen und Initiativen aus alten und neuen sozialen Bewegungen gebeten, uns über ihre jeweilige Sicht auf »soziale Kämpfe in der und gegen die Krise« zu informieren. Den Anfang der Tagungsdokumentation machen wir mit dem Beitrag von Harald Rein (Frankfurter Arbeitslosenzentrum), der sich mit den Gründen für das Ausbleiben von Bewegung in der Erwerbslosenbewegung befasst, dagegen aber angesichts einer zunehmenden Zahl von Zwangsräumungen – mit David Harvey – eine Perspektive in den Initiativen für ein »Recht auf Stadt« sieht.

1. Wohnen in Frankfurt a.M. steht in direktem Zusammenhang mit dem Umgang mit Armen (also nicht nur Erwerbslose, sondern auch prekär Beschäftigte, Niedriglöhner, RentnerInnen mit geringen Renten usw.) in Frankfurt und nicht nur da.
   
2. Seit der Einführung des Sozialgesetzbuches II durch die rot-grüne Regierung kann von einer systematischen Vertreibung armer Menschen aus ihren Wohnungen gesprochen werden (deren Durchführung aber unterschiedlich in Städten und Landkreisen gehandhabt wird).
   
3. Alle SozialleistungsbezieherInnen stehen unter Generalverdacht, sich der Lohnarbeit zu entziehen, was als gesellschaftszersetzend angesehen wird. Auch deshalb ist Armut und sind die Transferleistungen ein Druckmittel gegen Arbeitende: Es darf nicht zu viel sein und die Betroffenen dürfen sich nicht wohl fühlen bzw. selbstorganisiert tätig sein.
   
4. Mit Hilfe von Hartz IV konnte der Niedriglohnsektor in Deutschland zum größten in Europa werden; er liegt nur knapp hinter den USA (25 Prozent der Beschäftigten arbeiten im Niedriglohnbereich). Die Armutsgrenze liegt in Deutschland bei 1 890 Euro im Monat (die Armutsquote entspricht der EU-Definition, gemäß der arm ist, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Nettoeinkommens hat).
   Das viel beschworene »Beschäftigungswunder« hierzulande findet hauptsächlich mit Hilfe von Leiharbeit, befristeten Beschäftigungen, der Aufsplittung vormaliger Vollzeitarbeitsstellen und mit Unterstützung von Hartz IV statt, denn wer Arbeitslosengeld II bezieht, muss Arbeitsstellen zu jedem Preis annehmen. Zumutbar ist alles und der angegliederte Sanktionsapparat sorgt für die »Integration ins Arbeitsleben« bzw. den Rauswurf aus dem Leistungsbezug.
   In diesen Zusammenhang sind auch die Kosten der Unterkunft und Heizung eingebettet.
   
5. 12,6 Prozent der Frankfurter Bevölkerung leben von staatlichen Mindestleistungen (ALG II, Sozialgeld, Grundsicherung usw.), das sind 85000 Menschen, davon gehen regelmäßig über 20000 zum Essen zu »Tafeln« (Daten aus Monitoring des Frankfurter Sozialdezernats 2011).
   
6. Ein Recht auf Freizügigkeit im Wohnen gibt es für Arme nicht, es existiert eine Beschränkung der freien Wohnungswahl. Der Mietspiegel hat die politische Aufgabe mitzuhelfen, bei knappem Angebot das Mietniveau zu begrenzen.
   
7. Das Arbeitslosengeld II besteht aus dem Regelsatz (getragen vom Bund) und den Kosten für Unterkunft und Heizung (getragen von den Kommunen; zum 1. Januar 2009 gab es eine Gesetzesänderung, wonach der Bund seinen Anteil an der Finanzierung der Unterkunftskosten von 29,2 auf 26 Prozent absenkte). Diese Kürzung wird direkt an die BezieherInnen weitergegeben, z.B. durch interne Dienstanweisungen mit Einsparauflagen und immer rigideren Umsetzungen etwa bei Umzügen. Überhaupt gilt, dass die gesamten Kosten niedrig gehalten werden sollen.
   
8. Für Kosten der Unterkunft ist der Mietspiegel Grundlage (das Frankfurter Jobcenter geht noch vom Mietspiegel 2008 aus). Dieser entspricht in der Regel aber nicht den realen Mieten. Ist die Miete zu hoch oder die Wohnung zu groß, erfolgt nach sechs Monaten die schriftliche Aufforderung zum Umzug, es sei denn, der Vermieter reduziert die Miete oder ein Mitbewohner oder eine Mitbewohnerin zieht ein. Resultat ist andernfalls ein erzwungener Umzug. In Frankfurt hat es eine deutliche Steigerung an Zwangsumzügen gegeben: Im August 2011 waren es schon 782. Noch deutlicher ist diese Entwicklung in Berlin: 2011 erhielten im Stadtteil Neukölln 7358 Bedarfsgemeinschaften (ca. 15 000 Menschen) eine Aufforderung, die Kosten der Unterkunft zu senken oder umzuziehen!
   In vielen Fällen wird die Differenz zwischen Realmiete und akzeptierter Miete von den Betroffenen selbst vom Regelsatz gezahlt, um im gewohnten Umfeld und in der oft langjährig bewohnten Wohnung bleiben zu können (also Miete statt Essen oder Bekleidung etc.).
   
9. Einem möglichen Umzug muss das Jobcenter zustimmen. Der Umzug in eine gleichwertige neue Wohnung (etwa bezüglich des Stadtteils, des sozialen Umfeldes oder bei Kindern der Erreichbarkeit der bisherigen Schule) ist oft zu teuer und wird abgelehnt. Also bleibt nur der Umzug in schlechtere Wohngebiete, in denen die Miete noch billiger ist. Die Segregation, also die räumliche Trennung der Wohngebiete von sozialen (Teil-)
   Gruppen in einer Stadt oder Region, nimmt zu. Sozialleistungsbe­zieherInnen wohnen verstärkt in Gebieten mit überdurchschnittlichem Bestand an Sozialwohnungen (in Frankfurt/Main sind das z.B. Goldstein-West, Niederursel, Nordweststadt, Unterliederbach). Nach dem 2011 veröffentlichen Monitoringbericht des Frankfurter Sozialdezernates zeigte sich, dass in 14 Frankfurter Stadtteilen der Anteil an Menschen mit staatlichen Mindestleistungen über 20 Prozent liegt und in zwölf Stadtteilen unter vier Prozent.
   
10. Wärmekosten (Heizung) werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Auffallend ist, das in den letzten zwei Jahren Wärmerückzahlungen an den Energielieferanten vom Jobcenter nur noch teilweise übernommen werden, oft mit der Begründung, die Betroffenen hätten die Kosten bewusst verursacht. In Frankfurt gibt es keine einheitliche Obergrenze für die maximal zu übernehmenden Heizkosten. Es gibt für Zentralheizung bzw. Gasetagenheizung lediglich Berechnungen, die sich an Heizmittelwerten des Frankfurter Mietspiegels orientieren. Individuelle Einzelfallprüfungen wären gefordert, die aber in der Verwaltungspraxis kaum eine Rolle spielen. Auch hier müssen die Betroffenen in vielen Fällen Heizkosten (insbesondere die Jahresabschlussrechnungen) aus ihrem Regelsatz begleichen.

Forderungen/Aktivitäten

Aus bundesweiten Arbeitszusammenhängen von Erwerbslosengruppen (unter anderem auch von der »Bundesarbeitgemeinschaft Prekäre Lebenslagen« (BAG-PLESA, www.bag-plesa.de) entstand das nachfolgend auszugsweise vorgestellte Manifest.

»Manifest der Erwerbslosen für ein Recht auf Stadt.

Wir fordern: Das Recht, die Fülle der Stadt zu genießen.

Recht auf Stadt bedeutet ein ausreichendes Einkommen für alle und die freie Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben! Wir benötigen mehr als ein Dach überm Kopf – gesunde Wohnungen, die bezahlbar sein müssen, nicht in Ghettos liegen, und nicht vom sozialen und kulturellen Leben der Stadt ausgrenzen.

Das bedeutet u.a.

• Übernahme der tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung

• Keine Pauschalierung der Wohnkosten

• das Recht, in der angestammten Wohnung zu bleiben, und auf freie Wohnungswahl...«

Hinter diesem Manifest steht der Wunsch nach einem anderen Verständnis von Arbeiten und Leben, einer anderen Form der Exis­tenzsicherung im Zusammenhang mit der Erkämpfung einer freien sozialen Infrastruktur. Also geht es auch um die Erkämpfung einer anderen Form von Sozialpolitik als Bereitstellung einer möglichst kostenfreien sozialen Infrastruktur. Dazu gehören zum Beispiel der freie Zugang zu umweltfreundlicher Energie (in Belgien können arme Leute 500 Kilowattstunden jährlich kostenlos beanspruchen, bei Stromschulden wird nicht alles gesperrt) oder ein Mindestmaß an Wasser, Elektrizität und Wärme als Teil des Rechts auf menschenwürdiges Leben.

Erwerbslosigkeit

Kritische Kommentatoren der letzten, nicht besonders erfolgreichen Krisenproteste in Deutschland bemängeln deren schwache Verbindung zu sozialen Alltagskämpfen. Es gebe kaum direkte Bezüge zu LohnarbeiterInnen, Erwerbslosen, prekär Beschäftigten etc. Wo­ bei deren Widerständigkeiten durchaus als eher marginal bezeichnet werden dürfen.

Dennoch lohnt es sich genauer hinzuschauen: Wer sich zum Beispiel auf die Suche nach Protestformen von Erwerbslosen begibt, wird nur selten auf erfolgreiche Kämpfe Rückschau halten können. So schnell und unerwartet, wie sie entstanden, so rasch verschwanden sie auch schon wieder von der politischen Bühne – zumindest, wenn man Protest als ein massenhaftes, straßenorientiertes und ereignisreiches Druckmittel begreift, das den Verursachern der gesteuerten Armutspolitik deutlich ein kollektives Misstrauen ausspricht.

Aber Erwerbslose sind keine sozial einheitliche Gruppe mit gemeinsamem Bewusstseinsstand. Während die einen schnell einen neuen Arbeitsplatz finden (etwa ein Drittel der Erwerbslosen), geraten die anderen in exis­tenzielle Armut, ohne Chance auf eine gesicherte Zukunft und/oder befinden sich im Kleinkrieg mit Jobcenter bzw. Arbeitgeber/Leiharbeitsfirmen/Maßnahmenträger etc. Zuerst kämpft jeder und jede mit individuellen Strategien für einen neuen Arbeitsplatz, für eine bessere Existenzsicherung und gegen eine sozialstaatliche Bürokratie, die den Einzelnen nur als Kostenfaktor sieht und entsprechend behandelt.

Es ist müßig, darüber zu lamentieren, warum sich bei bestimmten Sozialeinschnitten die Betroffenen nicht wehren, warum eine weltweite Krise keine Auswirkungen auf kollektive Aktionsweisen von Erwerbslosen und NiedriglöhnerInnen hat. Vergessen wird oft, dass die Situation eines Großteils von Er­werbslosen immer eine krisenhafte ist, das verfügbare Budget befindet sich ständig am unteren Level. Die zentrale Forderung »Wir bezahlen nicht für Eure Krise« perlt am tagtäglichen individuellen Kampf um Existenz­sicherung ab, sie wirkt fast zynisch.

Aber trotzdem bewegt sich immer etwas: erfolgreiche Klagen, Begleitschutz auf den Ämtern, Zahltage, »Krach-schlagen-Demons­trationen«, Aufbau von organisatorischen Netzwerken, Setzen von inhaltlichen Bezugspunkten usw. Und es sind auch die indivi­duellen Leistungsverweigerer, die selbstbewussten, sich im rechtlichen Kleinkrieg auskennenden SozialleistungsbezieherInnen oder die FreiraumkämpferInnen, die sich, soweit es möglich ist, die materielle Basis schaffen, um ihre eigenen Interessen zu realisieren – seien sie politisch, künstlerisch oder freizeitmäßig bestimmt. Sie tauchen in keinem offiziellen Geschichtsbuch auf, sind aber nichtsdestotrotz soziale AlltagskämpferInnen.

Innerhalb einiger Erwerbslosengruppen wird diese Situation natürlich auch intensiv diskutiert und es gibt erste Überlegungen, neue Strategien zu entwickeln, die davon ausgehen, dass Aktivitäten von Erwerbslosen auch städtische Kämpfe sind und dass es darum geht, Ansatzpunkte für gemeinsame Interventionen in der Stadt zu finden.

Das heißt, Hartz IV-BezieherInnen sind oft LohnempfängerInnen, meist aber kurzzeitig, sie sind prekär Beschäftigte und sie sind auch MieterInnen in der Stadt. Warum nicht einen Aktionstag organisieren, der mit einem Besuch beim Jobcenter beginnt, den Protest vor Niedriglohnläden weiterführt und schließlich in einer Kundgebung gegen die Vertreibung aus dem Stadtteil mündet?

Ähnlich argumentiert der amerikanische Geograph und Ökonom David Harvey. In einem Interview (telepolis vom 25. Mai 2012) äußert er sich zu der Auffassung, dass Städte der Ausgangspunkt für eine Bewegung werden sollen, die den Kapitalismus hinter sich lässt: »Progressive Politik hat sich in der Vergangenheit darauf konzentriert, die Menschen an ihren Arbeitsplätzen zu organisieren oder die Macht im Nationalstaat zu erobern, um die Gesellschaft umzugestalten. Wenn man dagegen die Stadt als Ausgangspunkt nimmt, bekommt man eine ganz neue Vorstellung davon, wer die Gesellschaft eigentlich verändern soll: nicht nur die Arbeiter, sondern ebenso sehr die Menschen, die sich gerade so durchschlagen, die nur teilzeitbeschäftigt sind ... Ich sage: Wir leben in Städten, hier lieben wir, hier werden wir ausgebildet, hier arbeiten wir. Das Urbane gehört zu unserem Wesen; die Stadt macht uns zu dem, was wir sind. Wir alle zusammen produzieren die Stadt, also sollten wir auch entscheiden dürfen, wie die Stadt aussehen soll.«

Städtische Kämpfe sind geprägt von zersplitterten sozialen Auseinandersetzungen: hier für einen höheren Regelsatz, da für Mindestlohn, hier für die Rechte von MigrantInnen oder da für die Verbesserung der Wohn­situation. Was oft fehlt ist ein gemeinsames Thema oder ein gemeinsamer Begriff der Kämpfe. Aber was verbindet Mieterkampf, Kampf gegen Flughafenausbau, Kampf von MigrantInnen, Erwerbslosenprotest usw.?

Es ist eigentlich so banal wie einfach: die Suche nach einem guten Leben und der Kampf dafür!

»Gutes Leben« ist keine Defensivforderung, es geht nicht um Almosen oder Mindestsicherungen, sondern um die bewusste Forderung nach einer ausreichenden Exis­tenzsicherung, in deren Mittelpunkt die Lust auf Leben in selbstbestimmter Form steht. Mit der notwendigen Unbescheidenheit der Begrifflichkeit »gut« wird sich abgesetzt von der Tafel-Praxis, Resteverwertung und sonstigen Maßnahmen und Mitteln, die zur gesellschaftlichen Ausgrenzung genutzt werden. Die Forderung ist radikal, ohne an politischer Substanz zu verlieren. Sie impliziert die Ahnung von einer anderen Gesellschaft, die nicht von kapitalistischen Gesetzmäßigkeiten und Zwängen geprägt ist.

Aus der Forderung nach einem guten Leben ergeben sich weitere Diskussionsstränge:

Wie sieht eine andere Art und Weise des Lebens und Arbeitens in der Stadt aus, wo sind Ansatzpunkte der Veränderung zum guten Leben, die natürlicherweise noch im Kapitalismus liegen, dennoch erreichbar sind und das System in Frage stellen können, etwa bei der Erkämpfung von freier sozialer Infrastruktur, z.B. mit einem zu schaffenden Netz genossenschaftlich angebotener Dienstleistungen (Pflege, Kindererziehung, Gesundheit), die kostenfrei angeboten werden, aber auch mit der Forderung nach einer ausreichenden Existenzsicherung für Alle ohne Zwang zur Arbeit.

Gutes Leben heißt nicht nur: Was benötige ich materiell, sondern auch was benötige ich, das ich mir nicht kaufen kann! Nicht nur: wie bekomme ich die Miete zusammen, um gut zu wohnen, sondern welche Arten von Wohnen möchte ich entwickeln? Es lassen sich auch internationale Verbindungen herstellen: in einigen Ländern Südamerikas (Ecuador, Bolivien) hat das Recht auf gutes Leben Verfassungsrang (»Buen Vivir«). Es steht im Zusammenhang mit indigenen Traditionen bzw. Wertvorstellungen und versteht sich als neues Entwicklungskonzept, das sich von westlichen Wohlstandsparadigmen verabschieden will.

Einer der bekanntesten politischen Slogans innerhalb einer bestimmten politischen Szene lautet: »Von Arbeit muss man leben können und ohne Arbeit auch«. Wird genauer nachgefragt, so scheint es zwei Leben zu geben: eins, das auskömmlich über Lohnarbeit finanziert sein soll, und eins, das mit minimalem staatlichen Leistungsbezug verbunden ist. Auch innerhalb der sozialen Bewegungen wird zu großen Teilen Erwerbstätigkeit als Nonplusultra des Lebens angesehen. Zu tief sitzt noch die protestantische Leistungsethik, gemäß der nur Lohnarbeit einen besonderen Wert besitzt und nur der, der einen Lohnarbeitsplatz hat, Leistung produziert und sich deswegen als vollwertiger Mensch fühlen darf. Gutes Leben für alle steht im Widerspruch zum kapitalistischen Lohnarbeitssystem und verlangt die Aufwertung anderer gesellschaftlicher Tätigkeiten, stellt den Sinn mancher Lohnarbeit in Frage und will die Automatisierung unangenehmer Arbeiten vorantreiben.

Die Devise der unabhängigen Erwerbslosengruppen war immer: »Nach den Sternen greifen, ohne das Essen zu vergessen«, bzw. den Alltagswiderstand mit einer gesellschaftlichen Perspektive verbinden. Vor diesem Hintergrund entwickelten wir die Forderung nach einem Existenzgeld, eine Form des bedingungslosen Grundeinkommens (d.h. ausreichendes Einkommen für alle, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit).

Existenzgeld kann zur individuellen Freiheit führen, es gibt mir die Zeit zurück, die ich benötige, um Entscheidungen zu fällen, und es zielt auf die Unabhängigkeit von Lohnarbeit hin. Oder, wie es Karl Reitter formuliert: Im Existenzgeld schlummert der Vorschein auf eine nachkapitalistische Welt. Die Arbeitskraft und damit der Mensch verlieren ihren Warenstatus, es realisiert die Perspektive auf Selbstbestimmung und Autonomie in der Arbeitswelt und darüber hinaus.

Erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 8/12 express im Netz unter: www.express-afp.info , www.labournet.de/express