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| Home > News > Montag, 26. März 2012 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Montag, 26. März 2012: I. Bochum bangt „Eine Entscheidung über die Schließung des Bochumer Opel-Werks könnte unmittelbar bevorstehen. Nach übereinstimmenden Medienberichten vom Freitag soll bei der Aufsichtsratssitzung des Autoherstellers am Mittwoch in Rüsselsheim ein Geschäftsplan vorliegen, demzufolge die Kapazitäten drastisch reduziert werden. Die Kosten der Schließung von zwei Fabriken – die Rede ist von Bochum und Ellesmere Port (Großbritannien) – seien bereits konkret kalkuliert worden, hieß es…“ Artikel von Daniel Behruzi, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 24.03.2012 Die einzige Sprache: Opel Bochum wieder bedroht „Wir haben es in dieser Zeitung schon oft geschrieben, und tun es gerne wieder: Lohnverzicht sichert keine Arbeitsplätze. (…) Welche Folgen das für die Betroffenen und für eine Region wie das Ruhrgebiet hat, interessiert die Bosse nicht. Die einzige Sprache, die sie verstehen, ist kollektiver Widerstand. Das hat die Bochumer Belegschaft mehrfach bewiesen. Ohne die spontanen Streiks, mit denen sie immer wieder die GM-Produktion lahmlegte, wäre der Standort wahrscheinlich längst dicht. »Bochum ist kein Werk, das man einfach so schließt«, hat der einstige GM-Europachef Carl-Peter Forster vor einigen Jahren gesagt. Vielleicht sollte die Belegschaft der Ruhrgebietsfabrik dafür mal wieder den Beweis antreten und die Brocken hinschmeißen – am besten gemeinsam mit allen anderen Opelanern in Europa.“ Kommentar von Daniel Behruzi, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 24.03.2012 Pressespiegel Ein kleiner Pressespiegel des Wochenendes vom 23.-26.03.2012 II. Branchen > Auto: Daimler > Bremen > Kollegeninfo Ausgabe 517 vom 22. März 2012 Darin u.a.: " Besser weniger flexibel sein - Teil 2: Arbeitszeitkonto"; "Verzockt"; "Altersarmut endlich im Griff?"; "Einige Anmerkungen zur Tarifrunde 2012"; "Daimler macht Stress.". Zur Ausgabe 517 III. Branchen > Auto: BMW: Streit um Leiharbeit bei BMW ArbG Leipzig zu Leiharbeitern: BMW-Betriebsrat erneut erfolglos "Im Streit um den Einsatz von 1.100 Leiharbeitern im BMW-Werk Leipzig hat der Betriebsrat am Freitag erneut eine Niederlage kassiert. Zwei Kammern des ArbG Leipzig entschieden, dass der Automobilhersteller die Leiharbeiter weiterbeschäftigen darf. Nach Ansicht des Arbeitsgerichts (ArbG) hätte der Betriebsrat seine Zustimmung nicht verweigern dürfen. Es seien keine Gesetze verletzt worden. Betroffen sind rund 300 Zeitarbeiter aus der Lackiererei und dem Karosseriebau." Meldung auf Legal Tribune ONLINE vom 23.03.2012 IV. Branchen > Auto: VW > VW allgemein VW-Chef Winterkorn erhält 17,4 Millionen Euro Europas größter Autobauer blickt auf ein Rekordjahr zurück. Auch VW-Chef Martin Winterkorn erreicht mit seinem Gehalt eine neue Bestmarke. Winterkorn erhält 17,4 Millionen Euro - mehr als jemals zuvor ein Manager in einem Dax-Unternehmen. Artikel in der FAZ vom 12.03.2012
V. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om: T-Mobile USA: TU - A project of Communications Workers of America and Ver.di Vorwürfe gegen T-Mobile USA: Gestörte Verbindung zur Gewerkschaft Bei der US-Tochter der Deutschen Telekom werden kaum Mitarbeiter von der Gewerkschaft vertreten. Verdi wirft dem Konzern eine unfaire Kampagne vor, es ist die Rede von anrüchigen Methoden. Die Bonner reagieren kühl auf einen Anstandsappell der Aufsichtsräte. Artikel von Björn Finke in der Süddeutschen Zeitung vom 24.03.2012
VI. Branchen > Medien u. IT > Siemens: Nokia Siemens Network Standortgarantie für drei Jahre: Nokia Siemens Networks bleibt in München "Nach tagelangen Verhandlungen steht fest: Der größte deutsche Standort von Nokia Siemens Networks wird doch nicht geschlossen. 2000 Beschäftigte des Telekomausrüsters behalten ihre Jobs. Die übrigen 1600 Mitarbeiter müssen das Unternehmen allerdings verlassen. Nun sind noch die Details zu klären." Artikel von Björn Finke, Christian Krügel und Michael Tibbudd in der Süddeutschen Zeitung vom 23.03.2012
VII. Diskussion > EU > Wipo > EU und die Finanzkrise Das Euro-Projekt ist gescheitert. Plädoyer für einen demokratischen europäischen Konvent „Das Euro-Projekt ist gescheitert. Es ist nicht nur in fiskalischer Hinsicht gescheitert, sondern auch in volkswirtschaftlicher, demokratischer, menschenrechtlicher und moralischer Hinsicht. Genauer gesagt: Das Euro-Projekt ist an sein logisches Ende gekommen…“ Artikel von Werner Rügemer aus der Lunapark21 -Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie - Nr. 17 vom Frühjahr 2012 Weiter "Herumklettern" im Krisen"gebirge" ohne Überblick? Und von Gipfel zu Gipfel muss weiter aufgestockt werden Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 24.3.2012 Berlins europäische Rezession „Das von Berlin und Brüssel verordnete Spardiktat treibt nahezu alle verschuldeten Länder Südeuropas immer tiefer in die Rezession. Dies zeigen neue Daten über die ökonomische Entwicklung Spaniens, Italiens, Portugals und Griechenlands. Demnach ist etwa die Wirtschaft Portugals im letzten Quartal 2011 um 1,3 Prozent eingebrochen und könnte in diesem Jahr um bis zu sechs Prozent schrumpfen. Die italienische Industrieproduktion verzeichnet starke Rückgänge. Die Umsätze im spanischen Einzelhandel - ein Indikator für den privaten Konsum - sind im Vergleich zu 2007 um fast ein Viertel gesunken. Griechenland nähert sich inzwischen dem ökonomischen Niveau von Staaten Lateinamerikas oder Südostasiens an, die bisher deutlich hinter europäischen Standards zurücklagen. Weil die massiven Einbrüche auch deutsche Exporte treffen, droht die Rezession auf längere Sicht auch auf Deutschland zurückzuschlagen - mit gravierenden Folgen…“ Redaktioneller Beitrag von und bei german-foreign-policy vom 16.03.2012 VIII. Diskussion > EU > Wipo > EU und die Finanzkrise > Euro-Krise und Griechenland "Die Europäische Union zerbricht" "Der griechische Ökonom Yanis Varoufakis über Griechenlands Zukunft, die sozialen Verwerfungen in seiner Heimat und die deutsche Suche nach einer Strategie für die Euro-Zone IX. Diskussion > EU > Wipo > EU und die Finanzkrise > Euro-Krise und Gewerkschaften DGB-Treffen mit Angela Merkel. Europäische Gewerkschaften fordern Wachstumspakt „Einen Sozial- und Wachstumspakt für Europa fordern Spitzengewerkschafter aus neun europäischen Ländern und des Europäischen Gewerkschaftsbundes. Sie trafen sich auf Initiative des DGB am 21. März mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin…“ DGB-Meldung vom 22.03.2012 X. Diskussion > EU > EU - politisch betrachtet > europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem Datenschützer gegen EU-weite Telekommunikationsüberwachung „Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder haben zum Abschluss ihrer 83. Konferenz am Donnerstag in Potsdam die geplante europäische Ermittlungsanordnung scharf kritisiert und bei anderen in Europa entwickelten Überwachungsprojekten wie INDECT zur Vorsicht gemahnt. Der Richtlinienentwurf für grenzüberschreitende Aktionen von Polizei und Staatsanwaltschaften habe "massive Auswirkungen auf den Grundrechtsschutz der Bürger in den EU-Mitgliedsstaaten", warnen die Datenschützer. Er könne dazu führen, dass der verfahrensrechtliche Schutz europaweit auf niedrigstes Niveau abgesenkt werde…“ Artikel von Stefan Krempl vom 22.03.2012 bei heise online Europol und das Gespenst des Anarchismus „Mit immer mehr Maßnahmen verfolgen EU-Institutionen grenzüberschreitende linke Bewegungen. Dem BKA haben es angebliche "Euro-Anarchisten" besonders angetan XI. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 Eine Verteilungsfrage – Wer zahlt die Zeche für die Finanzkrise? „Mit dem Platzen der amerikanischen Immobilienblase und der Pleite der Investmentbank Lehman Brothers begann die größte Wirtschaftskrise seit den 1930er-Jahren. Mit Rettungspaketen haben die Regierungen erst die Pleite großer Banken abgewandt, dann den Bankrott kleiner Staaten verhindert. Ein Ende ist nicht in Sicht. Noch ist die Krise nicht beim deutschen Steuerzahler angekommen, aber die Frage wird sich stellen: wer zahlt am Ende die Zeche für die Finanzkrise? Die politischen Interessen formieren sich bereits. Egal, ob das Problem durch restriktive Sparpolitik, einen Schuldenschnitt oder durch Inflation gelöst wird, es läuft auf eine Reduzierung von Vermögen oder Einkommen hinaus. Damit wird die Schuldenkrise zu einer Verteilungsfrage. Darüber, wer die Rechnung begleichen muss, sprechen unter anderem der Soziologe Wolfgang Streeck, der Vermögensverwalter Philipp Vorndran und der Ökonom Gustav Horn…“ Audio-Datei der Sendung von Caspar Dohmen vom 05.03.2012 im Deutschlandradio XII. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Wasser, Strom, Gas Durst nach Profit „Nicht nur in Berlin wird die Privatisierung der Wasserversorgung vorangetrieben, sondern weltweit. Unterstützt wird diese Entwicklung von der Lobbyorganisation des Weltwasserrats…“ Artikel von Axel Berger in der Jungle World vom 22. März 2012 XIII. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Wasser, Strom, Gas > Das Berliner Wasser Wasserbetriebe jammern und klagen „Die Offenlegung der Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe muss wegen einer Beschwerde der Konzerne RWE und Veolia vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt werden. Als im Jahr 2000 die Wasserversorgung in Bolivien privatisiert wurde, gab es in der Stadt Cochabamba so lange Streiks, Demonstrationen und Straßenkämpfe, bis die Regierung die Privatisierung zurücknahm. Das zeigt der Film »Und dann der Regen«, der kürzlich in Berliner Kinos zu sehen war. In Berlin verläuft der »Kampf ums Wasser« anders: langatmig, zäh und neuerdings vor dem höchsten Gericht der Bundesrepublik. Vor einem Jahr stimmten 666 000 Berliner in einem Volksentscheid für die Offenlegung der Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe von 1999. In dem daraufhin beschlossenen »Gesetz für die vollständige Offenlegung von Geheimverträgen zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe« wurde der Berliner Senat nicht nur zur Offenlegung der Verträge verpflichtet, was im vergangenen Jahr auch allmählich geschah. In Paragraph 4 wurde außerdem festgelegt, dass alle Vertragsteile, »Beschlüsse und Nebenabreden«, die nicht offengelegt wurden, innerhalb eines Jahres nach dem Inkrafttreten des Gesetzes unwirksam würden…“ Artikel von Moritz Wichmann in der Jungle World vom 22. März 2012 XIV. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" Zuschussrente - Die zeitlichen Zugangsvoraussetzungen „Arbeitsministerin von der Leyen hat den Entwurf für eine »kleine Rentenreform« fertiggestellt. Ihre Botschaft, private Vorsorge zahle sich künftig »in jedem Fall aus«, ist allerdings Unsinn. Denn ob sich private Altersvorsorge für die Geringverdiener der nächsten drei Rentenzugangs- und damit am Ende rd. fünf Rentenbestands-Dekaden wenigstens theoretisch »auszahlen« könnte, entscheidet sich in den allermeisten Fällen alleine und abschließend innerhalb der kommenden drei Kalenderjahre…“ Hintergrund Sozialpolitik von der Arbeitnehmerkammer Bremen – Johannes Steffen vom 23. März 2012
XV. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb? > Informantenschutz (Whistleblowerschutz) Whistleblowing: Eine Auswertung betrieblicher Regelungen der Hans-Böckler-Stiftung Artikel von Manuela Maschke in der DGB-Gegenblende vom 16. März 2012 XVI. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Die Arbeitsagentur und ihre "Kundendaten" Jobcenter darf nicht bei Facebook schnüffeln „Der hessische Datenschutzbeauftragte Michael Ronellenfitsch rät staatlichen Stellen sowie öffentlich-rechtlichen Medien zum Ausstieg aus sozialen Netzwerken. Auch Jobcenter sollen sich zurückhalten und Leistungsempfängern nicht "hinterherschnüffeln"…“ Artikel vom 21.03.2012 im DSL-Magazin XVII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Vorratsdatenspeicherung Die Vorratsdatenspeicherung und die üblichen Scharfmacher „Nicht nur in Frankreich wird das Attentat in Toulouse für politische Schnellschüsse genutzt. In Deutschland pocht man damit erneut auf die Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie. Mit teilweise abenteuerlichen Begründungen…“ Artikel von Twister (Bettina Hammer) in telepolis vom 23.03.2012 Brüsseler Kommission droht mit Sanktionen: EU will Deutschland zur Vorratsdatenspeicherung zwingen „Neue Runde im Streit um die Vorratsdatenspeicherung: Die EU-Kommission droht der Bundesrepublik nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" mit Sanktionen, weil sie die einschlägige EU-Richtlinie noch nicht umgesetzt habe - Brüssel setzt Berlin eine äußerst knappe Frist…“ Kommentar von Heribert Prantl in Süddeutsche Zeitung online vom 20.03.2012
XVIII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > indiskrete Datenautobahn zur CIA Klage gegen US-Zugriff auf deutsche Fingerabdrücke und DNA „Ein Deutscher aus Bayern hat bei dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof Beschwerde gegen ein deutsch-amerikanisches Abkommen eingereicht, welches einer ungenannten Zahl US-amerikanischer Behörden (darunter US-Strafverfolger, US-Grenzbehörden und US-Geheimdienste) einen direkten Online-Abgleich von Fingerabdrücken und DNA-Körperproben mit deutschen Datenbanken ermöglichen soll. Der Gerichtshof hat den Eingang der Beschwerde bestätigt (Beschwerdenummer 5095/12)…“ Meldung von Daten-Speicherung.de – minimum data, maximum privacy vom 22. März 2012 XIX. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Facebook: "Freunde" in und als Gefahr Datenschützer verstärken Kritik an Facebook „Kritiker werfen Facebook vor gegen deutsches und europäisches Recht zu verstoßen. Die Datenschutzbeauftragten von Hamburg und Schleswig-Holstein, Johannes Caspar und Thilo Weichert, haben die ab Donnerstag geltenden Geschäftsbedingungen von Facebook kritisiert. Diese brächte weniger Rechte, gleichzeitig aber mehr Pflichten für die Nutzer mit sich, betonen die beiden Datenschützer in einer gemeinsamen Erklärung. Zudem würden weltweit bereits vorgebrachte Beschwerden immer noch nicht von dem Unternehmen aufgegriffen…“ Artikel von Stefan Krempl vom 21.03.2012 in heise online XX. Diskussion > Grundrechte > Terrorismusbekämpfung und Grundrechte > § 129a Immer mehr 129-b-Verfahren Antwort auf Anfrage der Linkspartei belegt inflationäre Anwendung von Terrorparagraphen gegen ausländische Organisationen. Betroffen sind vor allem linke türkische Aktivisten. Artikel von Nick Brauns in junge Welt vom 26.03.2012 XXI. Kosovo und andere Kriege > Iran - Kriegsvorbereitungen Kriegsdrohungen gegen Iran und Syrien: Die Aufgaben von Friedensforschung und Friedensbewegung Artikel von Lühr Henken und Peter Strutynski vom 25. März 2012 XXII. Kosovo und andere Kriege > Zeitung gegen den Krieg Zeitung gegen den Krieg Heft 33 Zum Ostermarsch 2012, erscheint wieder eine Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg – ZgK. Es handelt sich um die 33. Ausgabe seit Gründung der Antikriegszeitung 1999 inmitten des Nato-Kriegs gegen Jugoslawien (auch als „Kosovo-Krieg“ bezeichnet). Die Zeitung gegen den Krieg geht am Mittwoch, dem 28. März 2012, in den Vertrieb. Sie sollte damit bei denen, die rechtzeitig bestellen, bereits am 30. oder 31. 3. (Frei und Samstag) vor Ort vorliegen bzw. spätestens am Montag, dem 2. April ausgeliefert sein. Die ZgK 33 wird also überall für die Aktivitäten im Rahmen der Ostermärsche 2012 vor Ort präsent sein.
Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
