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Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 5. Januar 2012: I. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik Arbeit, Arbeit, Arbeit - "Danke, Deutschland"?
Siehe dazu auch: II. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren Behörden strafen häufiger: Arbeit abgelehnt, Arbeitslosengeld gesperrt „Wer als Arbeitsloser einen Job ausschlägt, kann schnell ohne Arbeitslosengeld I dastehen. Im vergangenen Jahr nutzten die Behörden diese Sanktion deutlich häufiger als zuvor. Während sich der Arbeitsmarkt positiv entwickelt, machen die Arbeitsagenturen weiter Druck auf Arbeitslose. Nehmen sie Arbeit, die ihnen angeboten wird, nicht an, kann die Agentur ihnen das Arbeitslosengeld I vorübergehend sperren. Das taten sie im Jahr 2011 in fast 27.000 Fällen mit der Begründung: Arbeitsablehnung. Das entspricht einem Anstieg um 2800 Fälle oder fast zwölf Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie aus einer Bilanz der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, die der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt…“ Meldung in Süddeutsche Zeitung online vom 04.01.2012 III. Diskussion > Arbeitsalltag: Entlohnung Reallohnanstieg in Deutschland? „Gestern berichtete das Statistische Bundesamt (Destatis) von schwach steigenden Reallöhnen in Deutschland. In Q3 2011 stieg der Reallohnindex nur um +0,6% zum Vorjahresquartal und damit um die niedrigste Rate seit Q4 2009. Selbst diese maue Rate ist noch eine Beschönigung, denn der Reallohnindex basiert auf der vierteljährlichen Verdiensterhebung und diese spiegelt nur die Bruttomonatsverdienste einschließlich der Sonderzahlungen nach Abzug des Anstiegs beim Verbraucherpreisindex (VPI) von Vollzeitbeschäftigten wider. Alle relevanten Problemfelder des Arbeitsmarktes bleiben bei der Verdiensterhebung und damit beim Reallohnindex ausgespart und damit relativiert sich auch die Aussagekraft des Reallohnindex zu einem potemkinschen Dorf…“ Kommentar von Querschuss am 23. Dezember 2011 IV. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitsbedingungen allgemein: Werkvertrag als neues Sklavenmodell
V. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > Studium Bresche im Befristungswahn? Zur Produktion eines akademischen Proletariats mittels Zeitverträgen „Bildungsabschlüsse europaweit konvertibel zu machen, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, mehr Studierende in kürzerer Zeit durch die Hochschulen zu schleusen und dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen – das waren die Zielsetzungen des 1999 als Liberalisierungsprojekt angetretenen Bologna-Prozesses zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Bildungsraumes…“ Artikel von Kirsten Huckenbeck in express (02.01.2012) beim linksnet VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Jenseits der Arbeitsgesellschaft > Neue Arbeitsformen / Arbeitskraftunternehmer und Ich- AG Arbeit, die unter die Haut geht Vom Arbeitskraftverkäufer der Disziplinargesellschaft zum Arbeitskraftunternehmer der Leistungsgesellschaft. Artikel von Wolfgang Ratzel in der Soz Nr. 11/2011 VII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Prekäre Arbeit und Prekarisierungsdebatte > Beiträge zur Prekarisierung allgemein Spaltung der Arbeitswelt – Prekarität für alle? SOFI-Konferenz: Spaltung der Arbeitswelt – Prekarität für alle? Konzepte und Befunde zu neuen Konturen der Arbeitswelt. Titelthema der „Mitteilungen aus dem SOFI“ (S. 1-3) im Gesamtheft bei Soziologisches Forschungsinstitut Göttingen (SOFI) VIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Prekäre Arbeit und Prekarisierungsdebatte > Aktionen der Prekären „FUCK, I WISH I COULD STRIKE!“ Elf Jahre MayDay-Parade in Mailand "2001 fand die erste MayDay-Para“de in Mailand/Italien statt, die dort inzwischen jährlich über 100.000 Teilnehmende zählt. Im Folgenden eine Zusammenfassung von Gesprächen mit Alessandro, der als Teil des Kollektives Intelligence Precaria die Paraden mitorganisiert und Anfang April im Rahmen des PrekärCafés verschiedene prekären Strategien vorgestellt hat. Diese Gelegenheit hat Lora Lenz genützt, um für MALMOE ein Interview über Geschichte und Zukunft des MayDays, die Erfindung von San Precario, das Prekäre Komplott und den Prekären Streik zu führen…“ Interview von Lora Lenz (PrekärCafé) aus der MALMOE (Printausgabe 54) IX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Euromayday: Euromayday Ruhr 2012 Einladung zum Euromayday 2012 [Ruhr] „Am Montag den 16. Januar, möchten wir mit dem ersten regulären Vorbereitungstreffen für den Euromayday 2012 ins neue Jahr starten. Das Treffen findet um 19:30 Uhr in Sozialen Zentrum in Bochum statt (Josephstr. 2 / Ecke Schmechtingstr. / 44791 Bochum). Ihr seid eingeladen euch mit euren Ideen und Themen zu beteiligen. Eine Entscheidung ist allerdings schon gefallen: Nachdem der Euromayday Ruhr in 2010 und 2011 jeweils in Dortmund stattfand, möchten wir ihn in diesem Jahr in Bochum veranstalten. Ein wichtiger Slogan des Euromayday Ruhr im Jahr der Kulturhauptstadt 2010 war: "Unsere Leben sind keine Geschäftsidee!" Auch in 2012 möchten wir versuchen unterschiedliche Themen, Konflikte und Kämpfe zu bündeln um sie auf der Straße zum tanzen zu bringen. Ein erster Gedanke zum möglichen Motto 2012 lautet: "Das Gemeinsame aneignen". Zu dieser zunächst noch recht abstrakt klingenden Idee, soll es beim ersten Treffen einen kurzen Input zur Diskussion geben. Die Fragen dazu könnten lauten: Was bedeutet gesellschaftliche Arbeit? Was sind Gemeingüter? Was bedeute Produktion des Gemeinsamen? Wer eignet sich wie den Reichtum des Gemeinsamen an? Soviel zu unseren ersten Ideen. Aber noch ist alles offen. Also kommt zum Treffen und gestaltet mit uns gemeinsam den Euromayday 2012.“ Einladung der Vorbereitungsgruppe / Euromayday Workspace X. Diskussion > EU > Wipo > EU in der Krise Finanzpolitisches Vabanquespiel Der Zweck der Euro-Rettung: »Den Grundstein für die stärkste Währung der Welt legen«. Artikel von Theo Wentzke in junge Welt vom 04.01.2012 XI. Diskussion > EU > Wipo Dienstleistungskonzessionen: ver.di lehnt EU-Vorstoß zur weiteren Liberalisierung ab „Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) lehnt den Vorschlag der EU-Kommission zur Konzessionsvergabe und die daraus resultierende weitere Liberalisierung von Dienstleistungskonzessionen ab. „Ein solcher Schritt gefährdet die Qualität der Dienstleistungen“, warnte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske. „Für die Beschäftigten wächst damit die Gefahr des Abbaus von Arbeitsplätzen, und es droht eine Verschlechterung der Arbeits- und Entlohnungsbedingungen.“ Der Richtlinienentwurf von EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier sieht vor, den europaweiten Zugang zu Konzessionsmärkten zu erleichtern. Dies soll unter anderem für die Versorgung mit Wärme und Gas, Elektrizität und Wasser gelten, ebenso wie für den öffentlichen Schienen- oder Straßenbahnverkehr, die Nutzung von Flughäfen, See- oder Binnenhäfen und Terminaleinrichtungen, Gesundheits- und Sozialwesen, die gesetzliche Sozialversicherung sowie sonstige öffentliche und persönliche Dienstleistungen…“ Pressemitteilung vom 22.12.2011 XII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Tarifrunde Metall und Elektro 2012 Tarife: Metall-Arbeitgeber trommeln für Einmalzahlungen „Die Arbeitgeber setzen sich vor der Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie für vorübergehende Lohnerhöhungen zum Beispiel in Form von Einmalzahlungen ein…“ Artikel in FOCUS Online vom 01.01.2012 XIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Tarifrunde 2012 bei Bund und Kommunen Bundestarifkommission ö.D. stellt die Weichen für die Tarifrunde 2012: Deutliche Einkommenszuwächse erforderlich! Harte Tarifrunde steht bevor. Ver.di und dbb wollen 6,1 bis 7,0 Prozent für öffentlichen Dienst fordern „Die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes rüsten sich für die Tarifrunde 2012 beim Bund und bei den Kommunen. Leere öffentliche Kassen hin oder her: Die Gewerkschaften fordern für die Beschäftigten Lohnerhöhungen und ihren Anteil am Aufschwung…“ Meldung in ND vom 02.01.2012 XIX. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" Rekord im Jahr 2010: Jeder Zweite geht in Frührente „Immer mehr Beschäftigte in Deutschland gehen vorzeitig in den Ruhestand und nehmen dafür Einbußen bei den Altersbezügen in Kauf. 2010 war dies bereits fast jeder zweite. Gewerkschaften und Sozialverbände befürchten, dass sich das Problem im kommenden Jahr noch verschlimmern wird - und warnen eindringlich vor Altersarmut…“ Ein Kommentar von Thomas Öchsner in Süddeutsche Zeitung online vom 28.12.2011 . Siehe dazu:
XX. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" > Proteste gegen Rente mit 67 Niederlage eingestehen „Studien belegen, die Rente mit 67 ist unrealistisch. Die Rente mit 67 fördert die Altersarmut. Jüngere kommen schwerer in Lohn und Arbeit, wenn die Älteren bis 67 arbeiten müssen. Das sind alles gute Argumente gegen die Anhebung des Renteneintrittsalters. Es sind Argumente der IG Metal. Auch DGB-Schwestergewerkschaften sprachen sich immer wieder deutlich gegen die Rente mit 67 aus.Am Donnerstagmorgen nun äußerten sich IG-Metall-Vorsitzender Berthold Huber und Gesamtmetallchef Martin Kannegießer im gemeinsamen Interview und warben für flexiblere Übergänge in den späteren Ruhestand. Zwar bezeichnete Huber die Rente mit 67 als »verhängnisvollen Irrweg«, deutliche Worte zur generellen Abschaffung des umstrittenen Instruments konnte man in dem Interview nicht lesen. Hat sich da die Position geändert?..“ Artikel von Von Jörg Meyer in ND vom 23.12.2011 XXI. Diskussion > Wipo > wipo allg. Abschied vom Shareholder Value. Steht ein ökonomischer Paradigmenwechsel bevor? „In den 1980er Jahren löste der Wirtschaftswissenschaftler Alfred Rappaport mit seiner Theorie des Shareholder Value einen Paradigmenwechsel aus: Er argumentierte, dass das vorrangige Ziel einer Firma die Steigerung der Erträge ihrer Aktionäre sein sollte. Und um dieses Ziel zu erreichen sollten Unternehmen ihren Managern finanzielle Anreize in Form von Aktienoptionen zur Verfügung stellen…“ Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 02.01.2012 XXII. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Public-Private- Partnership Public Private Partnership - die Bilanz nach zwölf Jahren ist katastrophal. Betroffene in Bund und Ländern starten Initiative, alle weiteren PPPs zu stoppen. Offenlegen der PPP-Verträge und Schließen der PPP-Schattenhaushalte gefordert „"PPP: 12 Jahre sind genug - uns brummt der Schädel." Unter diesem Motto haben attac und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) in Berlin zu einem Katerfrühstück eingeladen. Nachdrücklich kritisieren die Organisationen das Festhalten der Bundesregierung an den Public Private Partnerships (PPP). Laura Valentukeviciute von der attac AG Privatisierung: "Zwölf Jahre lang hat man uns mit Versprechungen zu PPP überschüttet. Länder und Gemeinden haben wie im Rausch in hunderten von PPP-Projekten das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler verschleudert. Heute, im Jahr 2012, ist das Erwachen böse."…“ Pressemitteilung vom 03.01.2012 der Attac AG Privatisierung XXIII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte > Aufenthalt und Ausweisung: Der Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh: Lebendig in einer Polizeizelle verbrannt Von Polizisten getötet, vom Staat vertuscht! Wer steckt hinter dem Mord von Oury Jalloh? Eine Stellungnahme der Initiative Oury Jalloh e.V. zum 7. Todestag von Oury Jalloh und zum laufenden Revisionsverfahren vom 03.01.2012. Am Samstag 07.01.2012 findet in Dessau um 13 Uhr eine Demo zum Gedenken an Oury Jalloh statt. XXIV. Diskussion > Grundrechte > Asylrecht > Festung EU Occupy Schengen Widersprüche zwischen Migrationsbewegung und dem Diktat der Abschottung verschärfen sich. Das europäische Grenzregime steckt in der Krise. Artikel von Vassilis S. Tsianos über die europäische Migrationspolitik in RosaLux 3/2011 zum Thema «Europa dreht ab: Neue Kämpfe um Migration» XXV. Diskussion > Grundrechte > Grundrechte allgemein > Polizei und Polizeistaat Polizeigewerkschaften beim Kongress „Beim 15. Internationalen Polizeikongress in Berlin werden auch Vertreter der beiden deutschen Polizeigewerkschaften mit am Tisch sitzen. Worauf diese Gewerkschafter drängen werden ist nicht unwichtig. Hier einige Stichpunkte…“ Meldung vom 29.12.2011 bei indymedia XXVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise Broschüre „Krise und Revolte“ erschienen Anfang Dezember 2011 ist eine neue Broschüre mit verschiedenen Aufsätzen zum Zusammenhang von Krise und Revolte erschienen. Die vom Syndikat-A-Medienvertrieb in Moers herausgegebene Sammlung trägt den Titel „Krise und Revolte – Die Wiederkehr des globalen Klassenkampfs von unten. Versuch einer Einordnung“. Auf 60 Seiten gehen vier AutorInnen [Torsten Bewernitz, Jano Charbel, Mag Wompel, Gerhard Hanloser] verschiedenen Aspekten der Frage nach, ob und, wenn ja, wie die Krise und Revolten zusammenhängen. Die Broschüre umfasst 60 Seiten im Format DIN A5 und ist für € 3,50 im Webshop des Syndikat-A-Medienvertriebes in Moers erhältlich. Siehe Infos im Krisenblog Die Krise, Occupy und andere Eigentümlichkeiten im Herbst des Kapitals - Kosmoprolet 3 „Weltweit überstürzen sich die Ereignisse im Takt einer Krise, deren Ende noch vor Kurzem frohgemut von Leuten verkündet wurde, die in aberwitziger Staatsverschuldung offenbar ein Rezept für Wirtschaftswunder vermutet hatten. Indem sie sich bis über beide Ohren verschuldeten, konnten die Regierungen in aller Welt die sogenannte Finanzkrise eindämmen; dann präsentierten die Ratingagenturen ihnen eine Rechnung, die sie umgehend an die Lohnabhängigen weiterreichten. Das Resultat des ganzen Manövers ist kein neuer Aufschwung, sondern eine noch bedrohlichere Krise der Staatsfinanzen, deren Bewältigung durch knallharte Sparprogramme für Unmut sorgt. Es regt sich Widerstand. Wir befinden uns an der Schwelle zu einer sozialen Krise. Immer deutlicher dämmert es denjenigen, die die Auswirkungen der staatlichen Sparmaßnahmen in ihrer täglichen Existenz zu spüren bekommen, dass dies keine vorübergehenden schmerzhaften, aber notwendigen Opfer sind…“ Editorial vom 21. Nov 2011 zu Kosmoprolet 3 von Eiszeit, Zürich; Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft, Berlin; La Banda Vaga, Freiburg XXVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > die Occupy-Bewegung und Aktionstage Krisenproteste - Internationaler Aktionstag am 15. Januar „Empörung und Besetzung lauten die Stichworte, unter denen seit Monaten weltweit Menschen auf Straßen und Plätze gehen und ihre Forderungen vorbringen. Die Dynamik der globalen Bewegung, die am 15. Oktober auch Deutschland erreichte, muss weitergehen und ins neue Jahr getragen werden. Attac ruft dazu auf, sich am nächsten globalen Aktionstag am Sonntag, den 15. Januar 2012, aktiv zu beteiligen. Ähnlich wie am 15. Oktober 2011 sollen an diesem Tag wieder in möglichst vielen Städten Proteste stattfinden. Erkundigt Euch, ob in Eurer Stadt schon Aktivitäten geplant sind und bringt Euch dort ein oder ergreift selbst die Initiative, wenn es noch keine Planungen gibt. Da die Krise sich weiter verschärfen wird, brauchen wir an möglichst vielen Orten auf Dauer angelegte mobilisierungsfähige Netzwerke und Bündnisse…“ Aktionsseite von attac mit Aufruf und Terminen . Siehe dazu auch:
XXVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2012 "Neujahrsempfang" im Jobcenter Köln-Kalk „"Das übliche Prozedere", Erwerbslose tauschen sich in der Wartezone des Jobcenters über ihre Situation und ihre Rechte aus, lesen dabei das Überlebenshandbuch, während die Hauswächter die Polizei rufen, fiel am 02. Januar 2012 etwas unüblich aus. Eine spontane Demonstration trug den Protest nach draußen. Nervös wurde das Sicherheitspersonal erst, als sich die Masse der Wartenden in der Eingangszone subtil zu verdoppeln schien. Am Eingang wurde bereits auf Hausverbote hingewiesen, die es gar nicht gibt. Und als dann noch zunächst eine einzelne Frau zu den Menschen sprach und andere Kaffee ausschenkten, zeigten sich die Security-Mitarbeiter abermals überfordert …“ Bericht und Bilder bei Die KEAs e. V. – Kölner Erwerbslose in Aktion XIX. Zum Schluss Das ändert sich 2012 „Gesundheit: Teuer wird es bei Arzt und Krankenkasse, vor allem für Privatversicherte. Teurer wird es beim Zahnarzt, vor allem für alle. Und wenn Sie mal richtig krank werden, eieiei. Lieber drauf verzichten! Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |