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Updated: 18.12.2012 16:09

Proteste gegen Rente mit 67

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Niederlage eingestehennew

„Studien belegen, die Rente mit 67 ist unrealistisch. Die Rente mit 67 fördert die Altersarmut. Jüngere kommen schwerer in Lohn und Arbeit, wenn die Älteren bis 67 arbeiten müssen. Das sind alles gute Argumente gegen die Anhebung des Renteneintrittsalters. Es sind Argumente der IG Metal. Auch DGB-Schwestergewerkschaften sprachen sich immer wieder deutlich gegen die Rente mit 67 aus.Am Donnerstagmorgen nun äußerten sich IG-Metall-Vorsitzender Berthold Huber und Gesamtmetallchef Martin Kannegießer im gemeinsamen Interview und warben für flexiblere Übergänge in den späteren Ruhestand. Zwar bezeichnete Huber die Rente mit 67 als »verhängnisvollen Irrweg«, deutliche Worte zur generellen Abschaffung des umstrittenen  Instruments konnte man in dem Interview nicht lesen. Hat sich da die Position geändert?..“ Artikel von Von Jörg Meyer in ND vom 23.12.2011 externer Link

Umfrage: Vier von fünf Deutschen gegen Senkung des Rentenbeitrags

"Eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger will auf eine Senkung des Rentenbeitrags verzichten und stattdessen die Überschüsse der gesetzlichen Rentenverscherung zur Vermeidung von Altersarmut einsetzen. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Forschungsinstituts forsa im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Danach wollen 79 Prozent der Befragten die Überschüsse der Rentenkasse zur Bekämpfung von Altersarmut verwenden, nur 12 Prozent votieren für eine Senkung der Rentenbeiträge." Pressemitteilung vom 25.10.2011 externer Link. Siehe dazu auch:

  • Altersarmut: Jetzt Rentenbeitrag senken oder Rente mit 67 abschaffen?
    "Die Bundesregierung will den Beitrag zur Rentenversicherung senken, denn die Kassen sind gut gefüllt. DurchschnittsverdienerInnen würden um rund sechs Euro pro Monat entlastet. Stattdessen könnte die Regierung mit den Überschüssen die Altersarmut bekämpfen und die Rente mit 67 abschaffen. Was wollen Sie?" DGB-Umfrage auf der Aktionsseite externer Link

Solidarische Bürgerversicherung statt Rente mit 67. Attac fordert, alle Personen und Einkommen heranzuziehen

Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 17. November 2010 externer Link

Rente mit 67: DGB läuft Sturm

"Die Zahl der älteren Arbeitslosen ist stark angestiegen. Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen spricht von einem lediglich statistischen Effekt. Die Gewerkschaften sind dagegen empört." Artikel von Jakob Schlandt in der FR online vom 14.11.2010 externer Link

Gewerkschaften läuten »Renten-Herbst« ein. Unterschriftensammlung der IG BAU

"Die IG Bauen-Agrar-Umwelt startet ihren bundesweiten Protest gegen die Rente mit 67. Die Gewerkschaft begann nach eigenen Angaben am Freitag damit, auf den bundesweit mehr als 60 000 Baustellen Unterschriften gegen die Verlängerung der Lebensarbeitszeit um zwei Jahre zu sammeln. Die Kampagne soll in den Betrieben von Gebäudereinigern sowie von Garten- und Landschaftsbauern fortgesetzt werden. »Die Protest-Unterschriften werden wir den Mitgliedern des Deutschen Bundestages rechtzeitig vor der Abstimmung im Parlament auf den Tisch legen. Sie sollen wissen, wie groß der Widerstand der Beschäftigten gegen die Rente mit 67 ist«, erklärte IG BAU-Bundesvize Dietmar Schäfers." Meldung im ND vom 11.09.2010 externer Link. Siehe dazu:

  • Rente mit 67 stoppen - Erwerbsminderung besser absichern! Unterschriftenaktion der IG BAU
    Bis 67 arbeiten - das werden viele Beschäftigte nicht schaffen. Schon heute erreichen nur wenige ihr 65. Lebensjahr in Beschäftigung. Viele scheiden wegen Gesundheitsproblemen vorher aus dem Arbeitsleben aus, gerade in besonders belastenden Berufen. Das bedeutet meist Langzeitarbeitslosigkeit und "Hartz IV", weil die Erwerbsminderungsrente oft nicht greift. Für die Betroffenen heißt das: längere Arbeitslosigkeit, weniger Rente. Darum appellieren wir an die Mitglieder des Deutschen Bundestages:* Stoppen Sie die Einführung der "Rente mit 67" ab 2012! *Machen Sie die Erwerbsminderungsrente zu einem sicheren Netz für alle, die wegen Gesundheitsproblemen vorzeitig aus dem Arbeitsleben gedrängt werden! Erleichtern Sie den Zugang zur Erwerbsminderungsrente und erhöhen Sie die Leistungen! Den Aufruf mit Unterschriftenliste gibt's als Download rechts unter Aktuelles Material, ebenso einen Flyer und Hintergrundmaterial. Die "Rente mit 67" wird zum Jahresende geprüft. Nach jetzigem Stand wird sich das Bundeskabinett am 17. November 2010 mit dem Bericht zur Prüfung der "Rente mit 67" befassen. Die Unterschriftenlisten sollen zu diesem Anlass übergeben werden. Darum: Unterschriebene Listen bitte bis zum 10. November 2010 an die IG BAU schicken. Per Post:
    IG Bauen-Agrar-Umwelt
    Bundesvorstand, VB II
    Olof-Palme-Str. 19
    60439 Frankfurt/M.
    Per Fax: 069 - 957 37 169.
  • Siehe dazu die Sonderseite der IG BAU externer Link mit allen Links und weiteren Informationen

Rente mit 67: Auch gesundheitsbedingt nicht vertretbar

"Jeder Fünfte geht krankheitsbedingt in Rente und ist im Schnitt 55 Jahre alt. Diese Zahlen teilte das Statistische Bundesamt heute mit. Einmal mehr ein Beleg gegen die Rente mit 67." DGB-Mitteilung vom 21.09.2010 externer Link

Rente mit 67 verschärft Altersarmut

"DGB und VdK kritisieren von der Leyens Angaben zur Altersarbeit. Neue Forderungen von FDP und BA-Chef Becker zur Verkürzung des Arbeitslosengeldes für Ältere." Artikel von Manfred Podzkiewitz in telepolis vom 21.09.2010 externer Link

Der Weg in die Kombirente. In der Debatte um die Rente ab 67 werden grundlegende Veränderungen ausgeblendet

"Mitten in der Sommerpause wartete die SPD mit einem politischen Klassiker auf: sie sprang als Tiger und landete als schnurrende Hauskatze. Sie schleicht um die Rente ab 67 Jahre herum wie die vollgefressene Hauskatze um die Maus: launisch im Spiel und zu träge zum fressen. Vor dem Hintergrund des für und wider der Rente mit 67 verschwindet jedoch eine Entwicklung, die bereits schon jetzt abzusehen ist: Der Weg in die Kombirente." Artikel von Christian Brütt in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 17.9.2010 externer Link

Rente mit 60 - nicht erst ab 67/70!

Flugblatt von Klartext externer Link pdf-Datei. Siehe dazu auch: Rente mit 60? Der Sozialwissenschaftler Rainer Roth erklärt, warum das Rentenalter nicht erhöht, sondern gesenkt werden sollte
"Während die SPD noch diskutiert,, ob die von ihr beschlossene Rente mit 67 gerechterweise gleich oder erst später eingeführt werden soll, steht im politischen Raum wohl bereits fest, dass die Rente mit 70 nur noch eine Frage der Zeit sei. Erste Stimmen rufen bereits nach der Rente mit 77. Gewerkschaften und Linkspartei sind sich zwar einig darin, dass sie "Gegen die Rente ab 67!" sind, fordern statt dieser jedoch "nur" eine Rückkehr zur Rente mit 65 als Regelfall plus Möglichkeiten für einen "flexiblen Ausstieg aus dem Arbeitsleben [.] auch vor dem 65. Lebensjahr", beispielsweise mittels Altersteilzeitmodellen sowie dem erleichterten Zugang zu Erwerbsminderungsrenten ohne Abschläge." Interview von Jens Wernicke in telepolis vom 13.09.2010 externer Link

Renten: Fehlentscheidungen korrigieren

"Das Rentenalter auf 67 anzuheben, ist eine fatale Fehlentscheidung - die Überprüfung, zu der sich das Parlament für dieses Jahr verpflichtet hat, muss ernst genommen werden. "Kaum jemand schafft zurzeit die 65, von der 67 gar nicht zu reden", betont DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach." DGB-PM vom 09.08.2010 externer Link

Rente: Gewerkschaften drohen mit heißem Herbst

"Nach der Lesart der Gewerkschaften kann die von der Bundesregierung geplante Überprüfung der Rente mit 67 nur ein Ergebnis haben: Da nur eine Minderheit der Arbeitnehmer überhaupt bis zum heutigen Rentenalter von 65 durchhält, muss die Rente mit 67 abgeschafft werden. Wie der DGB die Bundesregierung unter Druck setzen will." Artikel von Daniel Delhaes und Peter Thelen im Handelsblatt vom 21.07.2010 externer Link. Siehe dazu:

  • Rentenpolitik der Koalition ein Armutszeugnis
    "Die Bundesregierung will ihr Sparpaket um jeden Preis durchsetzen und nimmt dabei auch steigende Altersarmut in Kauf. Anders ist die Streichung der ursprünglich für 2014 in Aussicht gestellten Mini-Senkung des Beitrags zur Rentenversicherung nicht zu verstehen. Der DGB kritisiert das Vorhaben." DGB-Pressemitteilung vom 21.07.2010 externer Link

"Wer einen von uns angreift, greift uns alle an"

"Bei Risse+Wilke in Iserlohn-Letmathe protestierten am 8.2.07 Gewerkschafter gegen die "Rente mit 67" . Alle fünf Kollegen, die vors Tor gegangen waren, erhielten Abmahnungen , der beteiligte IG-Metall-Sekretär eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch. Ein Solidaritätskreis hat dagegen eine Erklärung veröffentlicht und sammelt Unterschriften." Artikel in Rote Fahne News vom 22.03.07 externer Link

Verraten und Verkauft. Der 9. März 2007 war ein schwarzer Tag für Deutschland

Resolution der Delegierten-Versammlung der IG Metall Saarbrücken am 14. März 2007, einstimmig beschlossen. Aus dem Text: ".Die zweite Entscheidung des 9. März war die schrittweise Einführung der Rente mit 67. Gegen den Willen des Volkes, wird zum Unwohle des Volkes und zum Wohle von Industrie, Banken und Versicherungen entschieden. In der Diskussion mit Metallerinnen und Metallern ist die Position klar. Was hier am 9. März im Deutschen Bundestag entschieden wurde, ist für eine Gewerkschafterin oder einen Gewerkschafter nicht hinnehmbar. Für jeden Gewerkschafter ?? Mit Nichten. In den Abstimmungsprotokollen des Deutschen Bundestages taucht bei beiden Abstimmungen ein Name auf, der bei beiden Abstimmungen mit "Ja" gestimmt hat und der uns in der IG Metall spätestens seit den Hartz-Gesetzen bestens bekannt ist. Die Rede ist von: Klaus Brandner. Klaus Brandner ist arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag und 1. Bevollmächtigter der IG Metall-Verwaltungsstelle Gütersloh. (.) Wir, die Delegiertenversammlung der IG Metall-Verwaltungsstelle Saarbrücken distanzieren uns auf das schärfste von dem Verhalten des Klaus Brandner und fordern diesen hiermit öffentlich zum Rücktritt als 1.Bevollmächtigten auf. Sollte er dazu nicht bereit sein, fordern wir den Vorstand unserer IG Metall auf, alle notwendigen Schritte einzuleiten, die notwendig sind, um Klaus Brandner von allen seinen gewerkschaftlichen Ämtern zu entheben."

DGB erwägt Klage gegen Rente mit 67

"Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erwägt eine Klage gegen den Bundestagsbeschluss zur Rente mit 67. DGB-Vize Ingrid Sehrbrock sagte am Samstag: «Wir teilen die Sorge, dass die neue Regelung nicht verfassungsgemäß ist und behalten uns vor, dies durch eine Klage feststellen zu lassen»." ddp-Meldung vom 10.03.2007 externer Link

Rente mit 67 ... taugt nichts

Am 9. März stimmt der Bundestag über die "Rente mit 67" ab - die IG Metall Jugend ruft für diesem Tag in Berlin zu einer zentralen Demonstration gegen die Regierungspläne auf. Siehe den Mobilisierungsflyer externer Link pdf-Datei

Wie weiter ? Rente mit 67. Zweite Mobilisierungsphase hat fast nicht stattgefunden

"Die betrieblichen Aktionstage Ende Januar waren im Bereich der IG Metall ein Erfolg. Über 300.000 KollegInnen haben während der Arbeitszeit gegen die Einführung der Rente mit 67 demonstriert. Die Bilanz von ver.di war weit weniger positiv. In einzelnen Bezirken und Landesbezirken, z. B. in Baden-Württemberg und im Bezirk Stuttgart oder auch in Niedersachsen, wurde mobilisiert und haben auch betriebliche Aktionen stattgefunden. Im verdi-Bereich waren die weißen Flecken jedoch weitaus größer als bei der IG Metall. Doch auch dort ist das Bild nicht bundeseinheitlich. Die Ursachen für diesen unterschiedlichen Grad an Mobilisierung müssen innerhalb der Gewerkschaften aufgearbeitet und die Konsequenzen daraus gezogen werden." Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke extra vom März 2007 pdf-Datei

Rente mit 67: noch ein Schritt der Arbeiter & Angestellten in die Armut

Flugblatt von GegenStandpunkt Stuttgart, Tübingen, Freiburg externer Link pdf-Datei. Aus dem Text: ".Dass wir arme Leute sind, mag keiner zugeben. Und es nuetzt auch gar nichts, ueber die unsoziale Herzlosigkeit der Unternehmer zu klagen. Dass sie uns ausnehmen, ist nicht anders zu erwarten. Das ist ihr Geschaeft. Dass wir uns ausnehmen lassen, ist unser Fehler. Wir hoffen eins ums andere Mal auf den Aufschwung, die Konjunktur, die Konkurrenzfaehigkeit der deutschen Wirtschaft in der Globalisierung - und bringen immer neue Opfer fuer diese Hoffnungswerte. Anstatt uns dem Gegensatz der Interessen endlich mal zu stellen..."

Kundgebung und Demonstration des Tübinger Bündnises gegen Sozialabbau am 3.3.2007

Am kommenden Samstag, den 03.03.07 findet ab 11 Uhr auf dem Europaplatz in Tübingen eine Kundgebung und Demonstration des Tübinger Bündnises gegen Sozialabbau mit Martin Gross (Bezirksgeschäftsführer Ver.di) und anderen statt. Das Bündnis ruft dazu auf, sich als RentnerInnen zu verkleiden und z.B. Gehhilfen oder Rollstühle mitzubringen, um "Bunt und laut gegen die Rente mit 67" zu protestieren. Siehe den Aufruf externer Link pdf-Datei

Kundgebung / Demonstration am 01. März 2007 in Erfurt

Aufruf und Infos beim DGB Thüringen externer Link

DGB-Aktionstag "Stopp die Rente mit 67!" am 26. Februar 2007 in Berlin

Bericht von H.P.K.

Protest gegen Rente 67 regional und bundesweit steigern. Für eine gemeinsame Großdemonstration in Stuttgart am 26. Februar 2007

Stuttgarter Aufruf zur Fortsetzung und Steigerung der Proteste gegen Rente 67 und die Rentenpläne der Bundesregierung insgesamt mit der Liste der 20 ErstunterzeichnerInnen. Die UnterzeichnerInnen hoffen auf weitere Unterstützung und Nachahmung in anderen Orten. Wer den Aufruf mit unterstützen möchte, schicke bitte eine mail an ursel.beck@gmx.de

Liste der durchgeführten und geplanten Streiks gegen die Rente mit 67

Die von Rainer Herth (VK-Leiter MAN Roland Offenbach) erstellte Liste in aktualisierter Fassung vom 3.2.07

Gemeinsame Protestaktion von IGM und ver.di in Esslingen am 29.1.07

"Aktionskreis für soziale Gerechtigkeit" in Bad Cannstatt gegen Rente mit 67

Nach den Protestaktionen am 14.12.06 (wir berichteten) ruft der Zusammenschluss aus Betriebsräten, Vertrauensleuten im Stadtteil und Vertretern des WASG Ortsverbands Bad Cannstatt zu weiteren Protesten auf. Anlässlich der von der IGM organisierten Proteste hat der Aktionskreis ein Flugblatt herausgebracht, in dem er sich dafür einsetzt, dass die Proteste weitergehen und spätestens bei der Anhörung der Rentengesetze am 26.2.07 am Nachmittag in allen Betrieben erneut Demonstrationen während der Arbeitszeit organisiert werden und alle Belegschaften und die gesamte Bevölkerung zur einer gemeinsamen Demonstration in der Stuttgarter Innenstadt aufgerufen werde. Erklärtes Ziel des Widerstands solle sein, dass die Rente 67 und die Rentenpläne der Regierung insgesamt (Auslaufen der Altersteilzeit, keine Rentenerhöhung in den nächsten 10 Jahren, weitere Rentenkürzungen durch den Nachholfaktor) gestoppt werden. Am Donnerstag, den 22. Februar ruft der Aktionskreis zu einer zweiten Kundgebung im Stadtteil gegen die Rentenpläne der Berliner Regierung auf. Siehe das Flugblatt pdf-Datei

»Es muß mehr passieren«

Warum nicht protestieren wie in Frankreich? Kundgebung gegen Rente mit 67 vor den Werkstoren von DaimlerChrysler in Berlin. Eine Reportage von Daniel Behruzi in junge Welt vom 01.02.2007 externer Link

»Rente mit 67 macht Übernahme schwieriger«

Auch Auszubildende und junge Beschäftigte beteiligen sich an betrieblichen Aktionen. Ein Gespräch von Daniel Behruzi in junge Welt vom 31.01.2007 mit Frank Büchner externer Link, Vorsitzender der Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) im DaimlerChrysler-Werk in Sindelfingen

Nein zur Rente mit 67 und der weiteren Umverteilung von unten nach oben! Organisieren wir gemeinsam den Protest und Widerstand gegen die Regierungspläne!

Mitte Dezember haben sich in Stuttgart auf einer Veranstaltung Studierende, Beschäftigte im Metall- und im Gesundheitswesen und Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener linker Organisierungen ausgetauscht. Dabei wurde von allen eine Zusammenarbeit und ein kontinuierlicher Austausch zu den kommenden Sozialprotesten, zum Beispiel den zur Zeit stattfindenden Aktionstagen der DGB Gewerkschaften, der Proteste gegen Studiengebühren usw. vereinbart. Inzwischen hat dieses Bündnis gemeinsam ein Flugblatt zu den Aktionstagen des DGB gegen die Rente mit 67 externer Link pdf-Datei herausgebeben

WIR ODER DIE!

Flugschrift pdf-Datei wie sie u.a. bei MAN Roland am 18.1. zur Mobilisierung für den Streik verteilt wurde

Protest kommt ins Rollen. Gewerkschaften rufen für Ende Januar flächendeckend zu betrieblichen Aktionen gegen Rente mit 67 auf. Regierung zur Rücknahme der Gesetzesänderung aufgefordert

Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 13.01.2007 externer Link. Siehe dazu:

Rente mit 67 ... Protestaktionen am 14.12.06 in Baden-Württemberg

"Wir sagen NEIN! Protestkundgebung gegen Rente mit 67 in Cannstatt am Donnerstag, den 14. Dezember". Aufruf vom Aktionskreis Cannstatt für soziale Gerechtigkeit pdf-Datei zur Kundgebung in Cannstatt, Marktstrasse vor dem alten Rathaus am Donnerstag, den 14. Dezember um 16.30 Uhr. Im Aktionskreis haben sich Betriebsräte und gewerkschaftliche Vertrauensleute aus Cannstatter Betrieben mit Arbeitslosen und Cannstatter Bürgern zusammen geschlossen, um den Widerstand vor Ort gemeinsam und langfristig aufzubauen. Siehe die Berichte

  • Erfolgreiche Aktionen gegen Rentenreform in Baden-Württemberg
    "Die Rentenreform ging in die erste Lesung und die IG Metall Ba-Wü hatte beschlossen, dass landesweit dagegen mobilisiert werden sollte. So gab es ein Flugblatt, das in Info-Ständen in den Kantinen verteilt sollte. Manchen reichte das nicht. So bemühte sich der Erste Bevollmächtigte von Esslingen, Sieghard Bender, in dem von ihm betreuten Werksteil von Daimler eine Protestaktion während der Arbeitszeit durchzuführen. Diese Aktion scheiterte am Veto des Betriebsratsvorsitzenden Lense. Erfolgreich wurde eine solche Protestaktion allerdings in der Drehmaschinenfabrik Index, ebenfalls Verwaltungsstelle Esslingen, durchgeführt." Bericht eines Kollegen von den Aktionen am 14.12.06 in Baden-Württemberg

  • Uns erreichte folgender Kurzbericht von der Demo: "An der von Gewerkschaftsbasis-AktivistInnen und verschiedenen Initiativen organisierten Kundgebung in Stuttgart Bad Cannstatt nahmen am vergangenen Donnerstag, den 14.12. etwa 300 Menschen teil. Als RednerInnen traten Vertrauensleute und Betriebsräte aus mehreren Cannstatter Betrieben, aber auch Rentner, eine Studentin und mehrere Jugendliche auf. In den Reden wurden die aktuellen Angriffe von Staat und Kapital, die Notwendigkeit von kämpferischen Aktionen im nächsten Jahr und einer anderen Politik thematisiert."

Rente erst ab 67?! Blödsinn!

Grundinfos

Sonderseite des DGB externer Link

Sonderseite der IG Metall externer Link

Aktionsseite bei ver.di externer Link

Aktionsberichte bei der IG Metall Bezirk Berlin-Brandenburg-Sachsen externer Link

Zehn Argumente gegen die Rente mit 67 - Sonderseite der IG Metall externer Link


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