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Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 2. Februar 2012: I. Branchen > Medien und IT > Bild und Ton ZDF-Mitarbeiter fordern: "Freiheit für das Zweite!" "Wie unlängst beim Österreichischen Rundfunk (ORF) scheint sich nun auch im ZDF eine sender-interne Protestbewegung zu formieren. Noch anonym, noch sehr klein, aber immerhin. Carta dokumentiert den Aufruf der Empörten." Dokumentation des Offenen Briefes vom 28.01.2012 bei Carta . Aus dem Text: ". Schade, das ein solcher Protest beim ZDF nicht möglich ist. Wie sagte doch Nikolaus Brender im SPIEGEL: Parteipolitische Methodik droht gerade den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu okkupieren"und (es gibt ein) Spitzelsystem, das davon lebt, dass Redakteure den Parteien Senderinterna zutragen. Die Verhältnisse, die beim ORF den Protest auslösten, lassen sich eins zu eins auf das ZDF übertragen. (.) Wir paar jungen Nachwuchs-ZDFler müssen leider anonym bleiben, um unsere (meist befristeten/wackligen) Verträge nicht zu gefährden. WIR möchten auch noch in ein paar Jahren in einem (nahezu) unabhängigen ZDF arbeiten. Wobei WIR niemals mehr so hohe Pensionsansprüche werden verjubeln können, wie es den Hierarchen, die ein Filz-System im Haus aufgebaut haben, möglich ist." II. Branchen > Medien und IT > IT-Software und Dienstleistungen > SAP Der 1 Million Euro SAP-Zusatzjob. Die Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter des SAP-Aufsichtsrats verdienen gut dazu "In der Financial Times Deutschland findet sich eine Übersicht über die Mitglieder im Aufsichtsrat der SAP AG. Die ihnen zugeflossenen Auszahlungen für die Aufsichtsratstätigkeit kann man in den Geschäftsberichten nachlesen, die Auszahlungen aus Aktienoptionen werden im Internet veröffentlicht. Demnach bringen es manche Arbeitnehmervertreter in der Amtszeit von fünf Jahren auf rund 1.000.000 Euro Zusatzverdienst für ihre Kontrolltätigkeit. Auch ist damit zu rechnen, dass die Tantiemen für SAP-Aufsichtsratsmitglieder wieder kräftig angehoben werden. Im Gegensatz zur Betriebsratsarbeit wirkt sich die Tätigkeit im Aufsichtsrat nicht hinderlich auf die Karriereentwicklung und die damit verbundene Gehaltssteigerung aus." Meldung vom 30.01.2012 bei IG Metall @ SAP, dort auch Links zu Hintergründen III. Branchen > Medien u. IT > Siemens Proteststurm bei Nokia Siemens Networks "Bereits einen Tag nach der "Horrornachricht" (SZ) über die Abbaupläne bei Nokia Siemens Networks reagieren die Belegschaften mit Protestaktionen. Allein in München versammelten sich rund 2.000 Beschäftigte nach einer Betriebsversammlung, um ihre Wut und Empörung öffentlich zu zeigen. Auch in Berlin, Bruchsal und anderen Standorten gehen die Beschäftigten auf die Straße..." Meldung im Siemens-Dialog vom 01.02.2012 Dort auch Links zu weiteren Meldungen IV. Branchen > Sonstige > Rüstungsindustrie Rüstungsexport - Teil eines gigantischen weltweiten Geschäfts mit Rüstung und Krieg "Allein von 2009 auf 2010 sind die Rüstungsexporte global um 72 % auf 2.119 Milliarden Euro gestiegen. Deutschland hält bei dieser Liste des Todes den (west-)europäischen Spitzenplatz und hat seinen Weltmarktanteil seit 2004 fast verdoppelt." Ein Referatskonzept zum "Rüstungsexport" von Walter Listl in Vorbereitung der Protestaktionen gegen die "Münchner Sicherheitskonferenz" beim isw V. Branchen > Sonstige > Elektrogeräte Krebstote und Unterdrückung: Samsung mit Schmähpreis ausgezeichnet "Samsung ist zu einem der skrupellosesten Unternehmen der Welt gekürt worden. Die schweren Vorwürfe lauten auf Vergiftung der Arbeiter durch teils verbotene Chemikalien und massive Unterdrückung der Gewerkschaften." Artikel von Achim Sawall vom 31.1.2012 bei golem Siehe dazu die Nominierung von Samsung bei Public Eye VI. Branchen > Sonstige > Stahl > Thyssen Krupp Edelstahlsparte von Thyssen-Krupp: Standorte und Jobs gesichert "IG Metall, Betriebsräte und Beschäftigte haben für die Zukunft der Thyssen-Krupp-Edelstahlsparte gekämpft. Und letzte Nacht ihre Forderungen weitgehend durchgesetzt. Die beste Nachricht: Betriebsbedingte Kündigungen sind mindestens bis Ende 2015 kein Thema. Die Thyssen-Krupp-Edelstahlsparte Inoxum soll an den finnischen Edelstahlkonzern Outokumpu verkauft werden. Die IG Metall und der Betriebsrat sahen bis zu 1000 Arbeitsplätze bedroht. Das ist nun vom Tisch: In der Nacht zum Dienstag gab es Verhandlungen mit Thyssen-Krupp und Outokumpu mit einem guten Ergebnis. Die wichtigsten Vereinbarungen: etriebsbedingte Kündigungen sind an allen Produktionsstandorten bis Ende 2015 ausgeschlossen. Alle Standorte bleiben bestehen, diese Standortgarantie gilt ebenfalls bis Ende 2015. Die Flüssigphase im Stahlwerk Bochum ist gesichert. Mindestens bis 2016. In den Standort Krefeld werden 20 Millionen Euro investiert. Es soll ein Forschungs- und Entwicklungszentrum für Kaltwalzprodukte entstehen. Alle Mitbestimmungsmöglichkeiten, die es bereits gibt, bleiben bestehen. Thyssen-Krupp beteiligt sich mit 30 Prozent an dem neuen Gemeinschaftsunternehmen mit Outokumpu..." Meldung bei der IG Metall vom 31.01.2012 VII. Branchen > Sonstige > Lebens- und Genußmittelindustrie > Nestlé Das Geschäft mit Wasser: «Was hat Nestlé zu verstecken?» Ein neuer Schweizer Dokumentarfilm setzt sich mit der Frage auseinander, wie Nestlé mit Wasser und Kritik umgeht. Artikel von Sonja Wenger in der WOZ vom 26.01.2012 VIII. Diskussion > EU > Gipfel und Gegengipfel > Euro-"Rettung" und ihre Gipfel: EU-Gipfel in Brüssel
IX. Diskussion > EU > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik Hochqualifiziert und unterbezahlt „Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa hat ein trauriges Rekordhoch erreicht. Junge Menschen aus Italien, Griechenland und Spanien erzählen von ihrer prekären Lage X. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Tarifrunde 2012 bei Bund und Kommunen Aufschwung für unsere Löhne – wir leben in Deutschland unter unseren Verhältnissen 2. Flugblatt zur Tarifrunde 2012 von ver.di Bezirk Stuttgart Siehe dazu auch: XI. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Diskussionsbeiträge der Initiative > Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke Tarifrunde 2012: Kräftige Lohnerhöhungen sind angesagt „Im Frühjahr 2012 finden zwei große Tarifrunden statt, deren Ausgang wichtige Auswirkungen auf Tarifrunde Öffentlicher Dienst und Kommunen: Forderung von 6,1 bis 7 % und soziale Komponente im Blick „In diesen Wochen bereiten sich die Gewerkschaften auf die anstehende Tarifrunde für den ÖD des Bundes und der Kommunen vor. Betroffen sind rund 1,9 Millionen Tarifkräfte bei Bundesbehörden und Gemeinden. Die neue Bundestarifkommission für den ÖD hat Ende Oktober 2011 die Kündigung der Entgelttabellen zum 29. Februar 2012 beschlossen. Die Forderungen für die Tarif- und Besoldungsrunde 2012 werden am 9. Februar 2012 aufgestellt. Erste Verhandlungsrunden sind für Anfang, Mitte und Ende März geplant. Wenn keine Einigung erzielt wird, könnten im April eine Schlichtungsrunde und letztlich auch eine Urabstimmung über einen Streik auf der Tagesordnung stehen…“ XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik Soziale Sicherung in Deutschland „Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG präsentiert hier das gemeinsame Positionspapier „Soziale Sicherung in Deutschland” der Kooperationspartner Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG, Betriebsrentner e.V. – BRV, Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner e.V. – BRR, Büro gegen Altersdiskriminierung. Es sind die gemeinsamen Positionen zu den Themenkreisen gesetzliche Altersversorgung, gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung, betriebliche Altersversorgung, Zwei-Klassenrecht und Demografie sowie die sich daraus ergebenden Forderungen an die Politik formuliert.“ Das Positionspapier vom 31. Januar 2012 bei der Aktion Demokratische Gemeinschaft XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > neue und alte Armut (trotz Arbeit) Ende der Kinderarmut?
XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit allgemein und im Betrieb Leiharbeit nimmt drastisch zu „Die Leiharbeit in Deutschland ist auf einem Rekordhoch: Mehr als 900.000 Berufstätige sind Zeitarbeiter. Die Hälfte von ihnen hat Verträge von kurzer Dauer…“ Meldung in der FR online vom 20.1.2012 XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Gesetzeslage: BAG-Urteil: Leiharbeiter können Lohn für mehrere Jahre nachfordern Zeitarbeit: CDU will Lohnnachzahlung verhindern „"Endlich Gerechtigkeit!" - dachten viele Zeitarbeiter, als das Bundesarbeitsgericht vor gut einem Jahr die Christlichen Gewerkschaften mit ihren Dumpinglöhnen als nicht tariffähig und damit als Pseudo-Gewerkschaft aburteilten. Für die Zeitarbeiter, die wegen dieser Billig-Tarifverträge wenig Lohn bekommen hatten, stehen seit der Gerichtsentscheidung Lohn- und Rentennachzahlungen in Aussicht. Doch dem will nun der Wirtschaftsflügel der Union einen Strich durch die Rechnung machen: In einem internen Papier fordert die Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Zeitarbeitsunternehmen vor "unbilligen Härten" zu schützen. Diese Unternehmen könnten Bankrott gehen - das solle verhindert werden…“ Panorama-Sendung von Tamara Anthony und Jasmin Klofta vom 26. Januar 2012 XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik allgemein Falsche Weichenstellungen in der Arbeitsmarktpolitik „Jahrelange Flexibilisierung und doch kaum Mobilität – Eine aktuelle Studie diagnostiziert strukturelle Fehler der deutschen Reformpolitik.
XVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen Bundesregierung definiert Freiwilligkeit neu „Leistungsbeziehende, die sich gegen eine psychologische Untersuchung entscheiden, werden mit Leistungsentzug bestraft, obwohl die Teilnahme freiwillig ist. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Nachfrage der Bundestagsfraktion der LINKEN hervor. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales betreibt in seiner Antwort weiterhin Vernebelungstaktik. Zur Frage der Freiwilligkeit für die Teilnahme an einer psychologischen Begutachtung für Leistungsbeziehende nach dem Zweiten und Dritten Sozialgesetzbuch erklärt die Bundesregierung zum Einen, eine solche könne von den Betroffenen bereits im Beratungsgespräch abgelehnt werden. In diesem Fall würde kein Gutachten veranlasst und auch keine Einladung versandt. In der weiteren Ausführung wird jedoch erklärt, dass die leistungsberechtigte Person erst dann wieder Geldleistungen erhalten kann, wenn sie ihre Mitwirkung zur notwendigen Begutachtung nachgeholt hat. "Welch perfide Definition von Freiwilligkeit durch die Bundesregierung?" fragt Werner Schulten, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN und Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei…“ Pressemitteilung von Werner Schulten vom 21. Januar 2012 Meinungsfreiheit? Aber doch nicht bei ALG II! „Nicht nur Einkünfte und Vermögen interessieren so manches Jobcenter, auch die Geisteshaltung der ALG II-Leistungsempfänger will überprüft werden…“ Artikel von Twister (Bettina Hammer) in telepolis vom 01.02.2012 XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Prekär > Existenzgeld-Debatte > Gewerkschaftliche Initiativen und Positionen Kampagne Gewerkschafterdialog Grundeinkommen „Die neue Plattform für einen Gewerkschafterdialog Grundeinkommen hat das Ziel, die Diskussion zum Grundeinkommen in den Gewerkschaften voranzubringen und das Grundeinkommen in der gewerkschaftlichen Programmatik zu verankern. Der erste Schritt ist ein Aufruf auf der Homepage Gewerkschafterdialog Grundeinkommen, der von Gewerkschaftsmitgliedern unterzeichnet werden kann. Dieser Aufruf wird von über fünfzig ErstunterzeichnerInnen verschiedener Gewerkschaften und Gewerkschaftsebenen getragen. Beteiligt sind bisher vor allem Mitglieder der Gewerkschaft ver.di und der IG Metall, doch auch Mitglieder aus anderen Gewerkschaften sind bereits vertreten. Weitere Schritte zur Durchsetzung der oben genannten Ziele werden derzeit in dem Initiativkreis der Kampagne diskutiert…“ Meldung vom 25.01.12 von und bei Netzwerk Grundeinkommen . Siehe dazu:
XIX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Prekär > Existenzgeld-Debatte > Bedingungsloses Grundeinkommen international Die eidgenössische Volksinitiative zum bedingungslosen Grundeinkommen. „Auf der neu gestalteten Webseite www.grundeinkommen.ch finden Sie Artikel, Filme, News und den Kontext der Idee. Im Frühling 2012 startet die eidgenössische Volksinitiative zum bedingungslosen Grundeinkommen. Ein Meilenstein: Mit 100'000 Unterschriften kommt es zur Volksabstimmung. Daniel Straub und Christian Müller von der Agentur[zum]Grundeinkommen in Zürich leiten das Projekt Volksinitiative. Ab Mitte Januar finden Sie unter: www.bedingungslos.ch alle wichtigen Informationen und Einzelheiten dazu.“ Siehe die Homepage XX. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Stress und psychische Belastungen Hauptsache Arbeit? Druck am Arbeitsplatz nimmt stetig zu „Schöne neue Arbeitswelt oder Stress ohne Ende? Der Aufschwung in 2011 hat für viele neue Jobs gesorgt. Doch humaner geht es in den Betrieben deshalb nicht zu. Im Gegenteil: Stress und Leistungsdruck haben weiter zugenommen. Zu diesem Ergebnis kommt der DGB-Index Gute Arbeit…“ IG Metall-Pressemitteilung vom 24.01.2012 . Siehe dazu auch: Psychische Belastung am Arbeitsplatz: Wir brauchen Schutz vor Stress „Die IG Metall ist ein wesentlicher Treiber beim Thema Arbeitsstress. Sie fordert mit ihrer Anti-Stress-Initiative, dass es endlich eine verbindliche Verordnung gibt, an die sich die Unternehmen halten müssen. Denn die Erfahrung zeigt: Die bisherige "freiwillige Rahmenvereinbarung" bringt so gut wie nichts. Der Arbeits- und Gesundheitsschutz ist hierzulande gut geregelt: Zur Lärmbelastung, Arbeitsplatzgestaltung, zum Umgang mit Gefahrstoffen und vielem mehr gibt es auf der Basis des Arbeitsschutzgesetzes konkrete und verbindliche Schutzregeln, die zur Sicherheit unserer Arbeitsplätze beitragen. Aber: Der Faktor arbeitsbedingter Stress ist bislang eine Lücke im Arbeitsschutz. Das will die IG Metall ändern…“ IG Metall-Pressemitteilung vom 24.01.2012 Siehe dazu auch: XXI. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > "Initiative für eine neue Qualität der Arbeit" Jahrbuch Gute Arbeit 2012 „Mit psychischen Erkrankungen und Burnout in der Arbeitswelt wächst ein ernst zu nehmendes Problem heran. Die IG Metall hat den Schutz der Arbeitnehmer vor den Folgen von Leistungsdruck und Stress zu einer vorrangigen Aufgabe von Gesundheitsschutz und Arbeitsgestaltung erklärt. Das Thema "Zeitbombe Arbeitsstress" der Schwerpunkt des "Jahrbuchs Gute Arbeit 2012". Auf einer Pressekonferenz stellen Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied und Sozialexperte der IG Metall und Prof. Dr. Rolf Rosenbrock, Leiter der Forschungsgruppe Public Health am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, das Buch vor.“ IG Metall-Pressemitteilung vom 24.01.2012 zur Pressekonferenz , dort die erwähnten Redebeiträge, das Inhaltsverzeichnis und Bestellhinweise Wiki Gute Arbeit Das Wiki Gute Arbeit ist eine Plattform für den Informations- und Wissensaustausch für alle Interessierten sowie gewerkschaftliche und gewerkschaftsnahe Expertinnen und Experten zum Thema "(Gute) Arbeit" und angrenzenden Themen. Tatort Büro. Initiative "Gute Arbeit im Büro" „Büroarbeit ist in der Arbeitswelt auf dem Vormarsch. Doch auch dort herrschen Leistungs- und Termindruck, Stress und überlange Arbeitszeiten. Viele Angestellte fühlen sich erschöpft und ausgelaugt. Gesundheitliche Beschwerden treten immer häufiger auf. Mit der Initiative "Gute Arbeit im Büro" will die IG Metall die Arbeitsbedingungen in den Büros verbessern…“ IG Metall-Pressemitteilung vom 26.01.2012 XXII. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Arbeitszeit und Gesundheit "Arbeiten ohne Ende - höchste Zeit für Gesundheit". Handlungshilfe für Betriebsräte und Vertrauensleute Broschüre der Aktion "Tatort Betrieb" der IG Metall Baden-Württemberg XXIII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen Morde aufklären, Opfer unterstützen, Rassismus bekämpfen „Die Mordserie und die Anschläge der rechtsextremen Terrorgruppe haben uns erschüttert. Unfassbar ist, dass die untergetauchte Gruppe mit Unterstützung eines breiten Netzwerks mehr als ein Jahrzehnt unbehelligt Gewalttaten begehen konnte. Und dies trotz Beobachtung der Neonazi-Szene durch Verfassungsschutz und andere staatliche Organe. Die Morde der „Zwickauer Terrorgruppe“ sind keine singulären Ereignisse. Nach Recherchen des Tagesspiegels wurden seit 1990 in Deutschland mindestens 148 Menschen Opfer rechter Gewalt. Viele der Taten tauchen in den offiziellen Statistiken nicht auf. Eine umfassende strafrechtliche Aufklärung aller rassistischen Morde und Anschläge ist erforderlich. Es müssen auch die Personen in den Blick genommen werden, die eine Aufdeckung behindert haben. Aufgeklärt werden müssen die mittel- und unmittelbaren Verbindungen zu staatlichen Organen sowie die Verantwortung für die Ermittlungspannen. Daneben ist eine politische Aufarbeitung der Vorgänge und Strukturen notwendig, die zum Versagen staatlicher Organe beim Schutz vor rechtsextremen Gewalttaten geführt haben…“ Erklärung zivilgesellschaftlicher Organisationen vom 30.01.2012 bei der Türkische Gemeinde in Deutschland (Erstveröffentlichung) XXIV. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > Nazifrei - Dresden stellt sich quer!: BLOCK DRESDEN 2012 Newsletter Dresden Nazifrei vom 31.1.2012 „wir haben es geschafft! Die Nazis können in diesem Jahr nicht zu ihrem Großaufmarsch mobilisieren – das ist unser Erfolg! Obwohl die Nazis damit eine deutliche Mobilisierungsschlappe bewiesen haben, ist der 18. Februar für viele ein fester Termin im Demonstrationskalender. Lasst euch deshalb von den vielen Neuigkeiten der letzten Woche nicht verwirren. Wir sind auf alles bestens vorbereitet! Für den 18. Februar mobilisieren wir deshalb weiter zu Blockaden nach Dresden, um jeden Aufmarschversuch zu verhindern. Wir planen eine bundesweite antifaschistische Demonstration, die am 18.02. für 12 Uhr am Hauptbahnhof angemeldet ist. (…) Für den 13. Februar rufen wir lokal und regional dazu auf, sich den Nazis entschieden entgegenzustellen! Da dieser Tag jetzt viel stärker in den Fokus der Nazis rückt, wollen und können wir den geplanten „Fackelaufmarsch“ nicht unkommentiert lassen…“ Aus dem Dresden Nazifrei Newsletter 5 – siehe die Aktionsseite XXV. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > "GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion" Gewerkschafterinnen und Antifas gemeinsam gegen die Bundeswehr und ihre Kumpane in den Gewerkschaften! Das Flugblatt Nr. 26 vom Februar 2012 . Aus dem Text: „…Die DGB-Führung steht fest an der Seite der Bundeswehr. Die nachfolgenden Beispiele zeigen: Es stellen sich keineswegs "die" DGB-Gewerkschaften gegen Kriegspolitik und Militarisierung. In Wirklichkeit gibt es einen tiefen Gegensatz zwischen der DGB-Führung und ihrem bürokratischen Apparat und Gewerkschafterlnnen, die sich antimilitaristisch engagieren. (..) Machen wir den Kampf gegen die Bundeswehr und gegen den deutschen Militarismus unbedingt zum Thema, in den Betrieben, Hochschulen und Schulen, innerhalb und außerhalb der Gewerkschaften, in Erwerbslosen-Initiativen und in Antifa-Gruppen. Konkrete antimilitaristische Aufklärung und kämpferische Aktionen gegen die Bundeswehr sind dringend nötig. Der Hauptfeind steht im eigenen Land! Kommt am 4.2.2012 zur Demonstration gegen die Nato-"Sicherheitskonferenz" in München!“.
Siehe dazu auch XXVI. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein > NATO-"Sicherheits- konferenzen": SiKo 2012
XXVII. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr Eine deutsche "Blankettnorm" zum Töten? Anmerkungen zur Debatte um ein Gesetz für den Auslandeinsatz der Bundeswehr ("Streitkräfteeinsatzgesetz"). IMI-Standpunkt 2012/004 von Michael Haid vom 27. Januar 2012 XXVIII. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan "Der Krieg geht weiter" Friedensbewegung kritisiert Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan - Lühr Henken: Verteidigung am Hindukusch ist "kompletter Unfug". Dossier vom 30. Januar 2012 beim Friedensratschlag XXIX. Kosovo und andere Kriege > Iran - Kriegsvorbereitungen Hände weg von Iran und Syrien "Den wirtschaftlich und politisch Herrschenden müssen Kriege wie in Afghanistan, Irak und Libyen unmöglich gemacht werden. Militärischen Interventionen gegen Syrien und Iran widersetzen wir uns. Im Konflikt gegen Syrien und Iran geht es nicht um Menschenrechte und Atompolitik, sondern um die Vorherrschaft in einer der geostrategisch bedeutendsten Regionen." Ein Aufruf aus der Friedensbewegung vom 1. Februar 2012 . Der von der Friedensberatung einstimmig verabschiedete Aufruf enthält als Alternative zur Eskalation u.a. folgende Forderungen, die sich vor allem an die eigene Regierung, aber auch an NATO und EU richten: Verbot jeglicher Waffenexporte, Beendigung der konfliktverschärfenden Sanktionen, keine Abschiebung von Deserteuren und Flüchtlingen, Gesprächsangebote an den Iran über Kooperation und gemeinsame Sicherheit und Aufnahme von Verhandlungen zur Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen/Mittleren Osten. Siehe dazu auch:
XXX. Am Ende "Drei Szenarien: Wie ein Krieg zwischen den USA und Iran noch verhindert werden kann:
Titanic- Newsticker vom 29.1.2012 Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |