|
"Der Krieg geht weiter"
Friedensbewegung kritisiert Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan - Lühr Henken: Verteidigung am Hindukusch ist "kompletter Unfug". Dossier vom 30. Januar 2012 beim Friedensratschlag 
Widerstand und Protest gegen "Petersberg II" - Dem Frieden eine Chance, Truppen raus aus Afghanistan!
 Anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz der Bundesregierung in Bonn finden Proteste der Friedensbewegung statt. Die Initiatoren planen am 3. Dezember die Auftaktkundgebung um 11.30 Uhr am Bonner Kaiserplatz (Nähe Hauptbahnhof), anschließend eine Demonstration durch die Bonner Innenstadt sowie die Schlusskundgebung ab 14 Uhr auf dem Kaiserplatz, mit Beiträgen aus der internationalen Friedenspolitik. Siehe:
-
Kosmetik statt Erfolg
Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag zum Abschluss der Regierungskonferenz über Afghanistan in Bonn am 5. Dezember 2011
-
The International Afghanistan Conference in Bonn 5 December 2011 - CONFERENCE CONCLUSIONS
Die Abschlusserklärung der Regierungskonferenz  dokumentiert beim Friedensratschlag am 06. Dezember 2011
-
Petersberg-Konferenz: Kein Plan außer Dauerkrieg und Besatzung
 "Fast genau zehn Jahre nach der ersten Konferenz auf dem Bonner Petersberg, auf der wesentliche Entscheidungen getroffen wurden, die sich fatal für die Situation in Afghanistan erweisen sollten, versammelte sich die "internationale Gemeinschaft" am 5. Dezember 2011 erneut an gleicher Stelle, um über die weitere Zukunft des Landes zu entscheiden. Allerdings sagte kurz zuvor mit Pakistan aufgrund der 24 infolge eines US-Angriffes getöteten pakistanischen Soldaten ein Land seine Teilnahme ab, das für eine wie auch immer geartete Lösung des Konfliktes von zentraler Bedeutung ist. Auch aus den Reihen der afghanischen Widerstandsgruppen, deren Beteiligung zwischenzeitlich zumindest verbal erwogen wurde, und ohne die eine Beendigung der Kampfhandlungen ebenfalls vollkommen unrealistisch ist, war niemand vor Ort." IMI-Analyse 2011/039 von Jürgen Wagner vom 5.12.2011
-
"Wir wollen, dass die Afghanen über ihr Schicksal selbst bestimmen können" / "Krieg und Besatzung unter der NATO-Flagge sind gescheitert"
Zwei Reden auf der Kundgebung der Friedensbewegung in Bonn : Wolfgang Uellenberg (ver.di) und Dr. Angelika Claußen (IPPNW), dokumentiert beim Friedensratschlag am 05. Dezember 2011
-
Mit den Soldaten geht das Geld. Die »Petersberg-II-Konferenz« ist nur das letzte Aufflackern westlicher Aufmerksamkeit für Afghanistan
"Die internationale Gemeinschaft redet sich die Lage in Afghanistan schön. Damit soll der beschlossene Abzug 2014 als gerechtfertigt erscheinen. Inzwischen sinkt das Interesse an der Entwicklung in dem Land merklich. Wirkliche Hilfe für das Land ist von »Petersberg-II« nicht zu erwarten. Insbesondere Vertreter der internationalen Friedensbewegung und der afghanischen Zivilgesellschaft sehen in den Gesprächen eine Scheindebatte." Artikel von Thomas Ruttig im ND vom 05.12.2011
-
"Das Massaker von Kundus hat alles verändert"
Afghanistan-Konferenz ignoriert Interessen des Volkes. Pakt mit Taliban und Kriegsherren für NATO-Basen geplant. Deutsche wurden zum Feind. Ein Gespräch mit Said Mahmoud Pahiz, Sprecher der afghanischen Solidaritätspartei. Interview von Mirko Knoche aus junge Welt vom 3. Dezember 2011 , dokumentiert beim Friedensratschlag
-
Ärzte ohne Grenzen: Humanitäre Hilfe in Afghanistan darf nicht länger für militärische Ziele missbraucht werden
"Anlässlich der Petersberg-Konferenz in Bonn ruft die medizinische Nothilfeorganisation Ärzte ohne Grenzen alle Konfliktparteien in Afghanistan auf, humanitäre Hilfe nicht als Teil einer militärisch-politischen Strategie zu missbrauchen. Unabhängige und unparteiische Hilfe für die vom Krieg betroffene Bevölkerung darf nicht untergraben werden." Pressemitteilung vom 4. Dezember 2011
-
Dossier über eine Initiative der Friedensbewegung: "Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan!"
Artikel, Stellungnahmen, Aufrufe, Interviews und andere Dokumente - Dossier beim Friedensratschlag
- Truppen raus aus Afghanistan
Flyer des Friedensratschlags mit allen wichtigen Hinweisen
- Demonstration am 3. Dezember: Raus aus Afghanistan
"Vom 3. bis 5. Dezember 2011 finden in Bonn unterschiedliche Aktivitäten verschiedener Initiativen, Gruppen und Organisationen der Friedensbewegung aus Anlass der 2. Petersberger Regierungskonferenz zur Zukunft Afghanistans statt. ver.di ruft seine Mitglieder zur Beteiligung an der Demonstration "Raus aus Afghanistan" am 3. Dezember 2011 anlässlich der Petersberger Konferenz in Bonn auf." Aufruf und Infis bei ver.di NRW
- Sie reden von Frieden und fühen Krieg! Gemeinsam gegen die Afghanistan-Kriegs-Konferenz in Bonn
Aufruf zu den Petersberg II-Protesten vom Berliner Bündnis gegen die Kriegskonferenz bei indymedia
- Aufrufe und Informationen auf der Aktionsseite des Protestbündnisses gegen Petersberg II
- Experimentierfeld Afghanistan: Zehn Jahre Krieg und kein Ende in Sicht
Zur Unterstützung für die Proteste gegen den Petersberg-II-Gipfel Anfang Dezember hat IMI eine Broschüre erstellt, in der versucht wird, umfangreiche Hintergrundinformationen zum Krieg in Afghanistan zu liefern. Die Broschüre (60 Seiten A4) kann für 3 Euro pro Exemplar (ab 5: 2,50) plus Porto bestellt werden. Bestellungen bitte an: imi@imi-online.de
NEIN zu 45 Jahren Krieg in Afghanistan. Friedensratschlag zu Afghanistan / Malalai Joya in Kassel
"Aus der militärischen Sackgasse gibt es nur ein politisches Entrinnen: Sofortiger und bedingungsloser Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Bürgerrechtlerin Malalai Joya spricht bei Friedenskongress in Kassel." Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 22. November 2011
Zehn Jahre Afghanistan-Krieg: Friedensbewegung zieht Bilanz und klagt an
Nach 10 Jahren Krieg: Nichts ist gut in Afghanistan. Für sofortigen und bedingungslosen Abzug der Bundeswehr. Aufbau geht nur ohne Militär. Zentrale Veranstaltung in Berlin. Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 29. September 2011 . Siehe dazu auch: Protestmarsch zum Kanzleramt am Samstag, 8. Oktober: Truppen abziehen - sofort und bedingungslos. Flyer von FRIKO Berlin
Afghanistan - ein notwendiger Krieg?
Eine sehenswerte Sendung des unabhängigen Nachrichtenmagazins Kontext TV. Mit Marc Thörner, Malalai Joya, Niels Annen, Norman Paech und Phyllis Bennis. Infos und Video beim Friedensratschlag vom 20. August 2011
»Sie reden vom Frieden, aber sie führen Krieg«
Friedensbewegung mobilisiert gegen Afghanistan-Konferenz der NATO-Staaten im Dezember in Bonn. Ein Gespräch mit Reiner Braun. Interview von Gitta Düperthal in junge Welt vom 01.08.2011 mit Reiner Braun , Geschäftsführer der »International Association of Lawyers Against Nuclear Arms« und aktiv im Vorbereitungskreis zu Protestaktionen im Herbst gegen den Afghanistankrieg
"Bis zum kommenden Sommer werden wir insgesamt 33.000 Soldaten nach Hause bringen"
"US-Präsident Obama erläutert in einer Rede an die Nation das weitere Vorgehen in Afghanistan (Die ganze Rede im Wortlaut). Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von US-Präsident Barack Obama über das weitere Vorgehen in Afghanistan vom 22. Juni 2011. Die Übersetzung besorgte der Amerika Dienst." Doku beim Friedensratschlag
Abzug aus Afghanistan. Friedensratschlag: Nicht auf den 50. Toten warten
Friedensbewegung zum Tod eines Bundeswehrsoldaten in Afghanistan ... und zum Tod unbewaffneter afghanischer Demonstranten. Stellungnahmen des Bundesausschusses Friedensratschlags und der IPPNW vom 26. Mai 2011 beim Friedensratschlag
NATO-Raketen auf Kinder
"Die Blutspur der NATO in Afghanistan wird breiter, in der dortigen Bevölkerung wachsen Wut und Empörung: Bei Luftangriffen der Kriegsallianz sind in den vergangenen Tagen nach örtlichen Behördenangaben mehr als 30 Zivilisten und 20 Polizisten ums Leben gekommen. Bei einer Attacke in der südafghanischen Provinz Helmand starben am Samstag 14 Zivilisten, zwölf Kinder und zwei Frauen, erklärte das Büro des Gouverneurs der Provinz am Sonntag. Am selben Tag teilte der Gouverneuer der nordöstlichen Provinz Nuristan mit, daß bereits am 25.Mai 18 Zivilisten sowie 20 Polizisten von NATO-Einheiten getötet worden waren." Artikel von Arnold Schölzel in junge Welt vom 30.05.2011 . Siehe dazu:
- Nato entschuldigt sich für Angriff auf Zivilisten
"Es ist einer der schwersten Vorfälle seit Monaten: In Afghanistan starben bei einem Luftangriff der von der Nato geführten Isaf-Truppen auch viele Kinder. Jetzt entschuldigt sich der Kommandeur." Meldung vom 30. 5. 2011 in der FR online
Talokan: Bundeswehr schoss in die Menge. Erneut Afghanistan-"Informationspannen"?
"»Die Selbstverteidigungslage ist unstrittig«, betonte gestern das Einsatzführungskommando in Potsdam spürbar bemüht. Denn man musste einen Verdacht vom Mittwoch (18. Mai) bestätigen: Bundeswehrsoldaten haben im nordafghanischen Talokan in eine Demonstration gefeuert und möglicherweise abermals Zivilisten getötet. Erneut kommt die Wahrheit über einen Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan nur scheibchenweise ans Licht." Artikel von René Heilig aus Neues Deutschland vom 21. Mai 2011 beim Friedensratschlag
Eskalation nicht ausgeschlossen
"Nach den tödlichen Schüssen auf Demonstranten vor dem Bundeswehrstützpunkt im afghanischen Taloqan dauern die dortigen Proteste gegen die NATO an. Am gestrigen Donnerstag gingen in der Stadt erneut mehrere hundert Menschen auf die Straße, um ihrer Wut über einen nächtlichen NATO-Überfall Ausdruck zu verleihen. Am Mittwoch waren bei Protesten mindestens 14 Demonstranten erschossen worden. Die Bundeswehr schließt eine erneute Eskalation ausdrücklich nicht aus. Hintergrund der Proteste ist die weiterhin steigende Anzahl von Zivilisten, die bei Kriegshandlungen der NATO-Streitkräfte umgebracht werden. Untersuchungen afghanischer Menschenrechtler zufolge ist die Zahl ziviler NATO-Todesopfer letztes Jahr auf über 500 gestiegen. Zugleich wurden auch die Proteste gegen die westlichen Besatzungstruppen stärker. Die jüngste Eskalation ist das Ergebnis einer Kriegführung, die seit Jahren zivile Opfer billigend in Kauf nimmt; das gilt auch für die Bundeswehr: Deutsche Soldaten beteiligen sich an der Erstellung von Todeslisten, an nächtlichen Überfällen und an der Vorbereitung von Luftangriffen, bei denen mit großer Regelmäßigkeit Unbeteiligte ums Leben kommen." Redaktioneller Beitrag von german-foreign-policy vom 20.05.2011
Afghanistan: Afghanische Sicherheitskräfte werden zu einer Bedrohung für die Zivilbevölkerung. Schutz von Zivilisten und das Einhalten von Menschenrechten spielen weiterhin keine Rolle in den Konzepten der NATO
"Drei kürzlich erschienene Berichte unabhängiger Organisationen belegen: Afghanische Sicherheitskräfte werden zu einer Bedrohung für die Zivilbevölkerung. Immer mehr Menschen werden im US-Militärgefängnis in Baghram rechtswidrig eingesperrt. Das gezielte Töten von Verdächtigen kann leicht Unschuldige treffen." Artikel von Samuel Weber in telepolis vom 19.05.2011
Verlängerung des Mandates für den Afghanistan-Einsatz
- Alle reden vom Abzug ... Beginnt endlich damit!
Das aktuelle Afghanistan-Flugblatt des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 15. Januar 2011
- Zitat zum Thema
"Friedensbotschaft für das Neue Jahr
Obwohl der deutsche Soldat in Afghanistan in Kämpfe verwickelt ist, wie man sie im Krieg hat, sowie Gefallene und totgeschossene Zivilisten erlebt, wie man sie nur aus dem Krieg kennt, ist der Bundeswehreinsatz in Afghanistan regierungsoffiziell auch weiterhin nicht mehr als ein kriegsähnlicher Zustand. Diesen Frieden zu erhalten ist unser aller Aufgabe!
Die Bundesregierung."
Quelle: Deutscher Einheit(z)-Textdienst von Werner Lutz 1/11
- Neues Mandat für neue Kämpfe
"Kabinett beschloss Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes / Rückzugsformel unverbindlich. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein neues Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr beschlossen. Die letzte Entscheidung darüber liegt beim Bundestag, der am 28. Januar abstimmen soll." Artikel von René Heilig im ND vom 13.01.2011
Im Windschatten der NATO: Die Europäische Union und der Krieg in Afghanistan
IMI-Studie 2011/02 von Jürgen Wagner , erschienen in Informationen zu Politik und Gesellschaft, Nr. 4/Januar 2011, dokumentiert bei IMI am 11.1.2011
Frauenrechte in Afghanistan Ein Feigenblatt für den Krieg
Nicht nur das "Time Magazine" möchte uns glauben machen, dass es beim Einsatz am Hindukusch auch um die Rechte der Frauen geht. Das Leben der meisten Afghaninnen ist hart und so manches Schicksal tragisch. Doch die Anwesenheit der internationalen Truppen hilft ihnen nicht. Artikel von Barbara Vorsamer in der Süddeutschen Zeitung vom 11.08.2010 . Aus dem Text: "Auf dem aktuellen Titel des US-Magazins Time prangt das Bild einer Frau ohne Nase. Daneben steht: Was passiert, wenn wir abziehen. Das ist ein einprägsames, emotionales und überzeugendes Argument für den Einsatz in Afghanistan. Allein: Es ist falsch. Bibi Aishas tragische Lebensgeschichte ereignete sich zwischen den Jahren 2003 und 2009 - zu einer Zeit, zu der die internationalen Truppen in Afghanistan waren. Kein Nato-Soldat hinderte die Taliban an ihrer grausamen Rechtsprechung. (...) Das Coverbild des Time Magazine hält Maaß in Verbindung mit der Aussage "Was passiert, wenn wir abziehen" für eine unzulässige Instrumentalisierung. Die Expertin betont: "Internationale Soldaten sind nicht nach Afghanistan geschickt worden, um Frauenrechte zu schützen." Im Afghanistankrieg werden Frauen als Feigenblatt missbraucht. Gekämpft wird nicht wegen ihnen - und auch nicht für sie." Siehe dazu:
Jagd auf Taliban Bundeswehr in gezielte Tötung verstrickt
"US-Elitesoldaten haben nach einem Medienbericht mindestens einen Taliban-Kommandeur in Afghanistan mit Hilfe deutscher Informationen gezielt getötet. Die Bundeswehr habe Qari Bashir 2009 zur Gefangennahme auf die Nato-Fahndungsliste gesetzt, berichtet der Spiegel. Der Mann sei dann im November 2009 bei einer mehrtägigen Operation nordwestlich von Kundus von US-Spezialkräften getötet worden. Bashir habe rund 50 Kämpfer unter seinem Befehl gehabt." Artikel in Süddeutsche Zeitung vom 31.07.2010
Abzug sofort - nicht erst ab 2014!
"Zu den Ergebnissen der internationalen Afghanistan-Konferenz in Kabul erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer Stellungnahme: Der Afghanistan-Krieg wird nicht beendet - weder 2011 (das Datum, an dem US-Präsident Obama mit dem Rückzug beginnen wollte) noch 2014, wie es jetzt unisono von den Regierungen der Interventionsstaaten verkündet wird. Wie ein Mantra tragen die Alliierten die "Abzugsperspektive" vor sich her, um sich selbst Mut zu machen und um die "Heimatfront" zu beruhigen. Denn das einzige, was wirklich sicher ist in diesem Krieg, ist seine Ablehnung durch die Bevölkerung." Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 21. Juli 2010
Afghanistan: Hilfe ohne Bedingung
"Der Ton im Streit zwischen Nichtregierungsorganisationen (NGO) und dem Entwicklungshilfeministerium wird schärfer. Hilfswerke haben erneut unmissverständlich dem Drängen von Ressortchef Dirk Niebel (FDP) widersprochen, in Afghanistan stärker mit der Bundeswehr zu kooperieren. "Entwicklungshilfe darf nicht im Windschatten militärischer Interventionen stattfinden", sagte der Geschäftsführer von Misereor, Martin Bröckelmann-Simon, der Frankfurter Rundschau." Artikel von Tobias Schwab in der FR online vom 23.07.2010
Testfall Afghanistan: Neoliberaler Umbau und Guerillakrieg
"In der Debatte über die Hintergründe des Afghanistan-Kriegs wurde in zahlreichen Veröffentlichungen auf geostrategische Interessen verwiesen: Tatsächlich existierten in Washington schon lange vor den Anschlägen des 11. September Pläne für eine bewaffnete Intervention, u.a. weil eine militärische Präsenz in unmittelbarer Nähe zu Russland sowie der angrenzenden ölreichen kaspischen Region angestrebt wurde. Zudem wird das westliche Interesse hervorgehoben, Afghanistan als alternative Transitroute zu erschließen, um die enormen kaspischen Energievorkommen unter Umgehung Russlands dem Weltmarkt zuführen zu können. Zweifellos spielten und spielen diese Überlegungen eine wichtige Rolle, allerdings verwundert es dennoch, wie wenig Aufmerksamkeit dem radikalen neoliberalen Umbau Afghanistans gewidmet wird, obwohl sich dieser als ein wesentlicher Eskalationsfaktor erwiesen hat." IMI-Analyse 2010/026 von Jürgen Wagner vom 23.7.2010
"Einer kam heim aus Afghanistan". Das Trauerspiel des Horst Köhlers und die Privatisierung deutscher Kriege
IMI-Standpunkt 2010/024 von Kevin Gurka vom 1.7.2010
Friedensbewegung startet Unterschriftenkampagne gegen Krieg in Afghanistan. P.E.N. Präsident: "Die Strategie der Bundesregierung in Afghanistan ist gescheitert."
"Am 15. Juni 2010 stellte die Friedensbewegung auf einer Pressekonferenz in Berlin einen Unterschriften-Appell zur Beendigung des Krieges in Afghanistan vor. Im Folgenden dokumentieren wir zu dieser wichtigen Initiative die Pressemitteilung der Kampagne sowie ergänzende Mitteilungen und das erste Medienecho." Doku von und beim Friedensratschlag . Siehe dazu auch:
- Appell der Friedensbewegung: Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen
"Wir fordern von Bundestag und Bundesregierung den Stopp aller Kampfhandlungen, den sofortigen Beginn des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan, den Einsatz der frei werdenden Gelder zur Verbesserung der Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung nach deren Bedürfnissen. So haben ein selbstbestimmter Friedensprozess und der zivile Aufbau in Afghanistan eine Chance." Ein gemeinsamer Unterschriften-Appell der Friedensbewegung vom 16. Juni 2010
Friedensbewegung zum Rücktritt Köhlers
Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 31.05.10 . Aus dem Text: ". Der Rücktritt Köhlers nährt den Verdacht, als sollte sich jemand, der sich nur ungeschickt ausgedrückt hat, selbst aus dem Verkehr ziehen, damit die anderen ungestört ihre Kriege weiter betreiben können. Etwa nach dem Muster: So etwas sagt man nicht, so etwas tut man. Horst Köhler weint die Friedensbewegung keine Träne nach. Ihr kommen vielmehr die Tränen, wenn sie an diejenigen denken, die noch in ihren Ämtern verbleiben." Siehe dazu auch:
- Dokumentation der Debatte um Köhlers-Afghanistan-Rede bei den Nachdenkseiten
- Michael Sommer zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler
"Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, hat in einem persönlichen Schreiben an Bundespräsidenten Horst Köhler sein Bedauern über dessen Rücktritt zum Ausdruck gebracht: Sehr geehrter Herr Bundespräsident, mit vielen aktiven Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern teile ich das große Bedauern um Ihren unerwarteten Rücktritt. Ich habe Sie als untadeligen, aufrechten und gradlinigen Bundespräsidenten geschätzt, dessen Verfassungspatriotismus unzweifelhaft war und ist." DGB-Pressemitteilung vom 31.05.2010
Demokratie "nicht prioritär"
"Angesichts zunehmender Gefechtsverluste in Afghanistan soll Berlin die Verschmelzung von "Entwicklungshilfe" und Aufstandsbekämpfung rasch vorantreiben. Dies empfiehlt eine aktuelle Studie des Sonderforschungsbereichs 700 der Feien Universität Berlin, die vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Auftrag gegeben wurde. Die Untersuchung schließt an tradierte Modelle der Anti-Guerilla-Kriegführung an, wie sie unter anderem von Frankreich während seines Kampfes gegen die algerische Unabhängigkeitsbewegung entwickelt wurden. Danach sind ausländische Interventionstruppen zur Sicherung ihrer Herrschaft auf die enge Kooperation mit lokalen Eliten und Warlords angewiesen - selbst wenn diese wie in Afghanistan von der einheimischen Bevölkerung als Bedrohung wahrgenommen werden. Das von der westlichen Propaganda zur Legitimation des Afghanistan-Krieges immer wieder angeführte Argument, man strebe eine Demokratisierung der afghanischen Gesellschaft an, wird ausdrücklich suspendiert.." Redaktioneller Bericht von german-foreign-policy vom 21.04.2010
Georg Schramm über die Situation in Afghanistan
Beitrag von Georg Schramm in "Neues aus der Anstalt" vom 13.04.2010 bei youtube . Zitat: "Ein sterbenswerter Sinn für das, was wir in Afghanistan tun, ist nicht mehr erkennbar"
Bundeswehr in Afghanistan: Und plötzlich ist es Krieg
Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und seine juristischen Grundlagen - Fragen und Antworten, zusammengestellt von Steffen Hebestreit. Dossier in der FR vom 14.04.2010
Propagandaoffensive bereitet Bundeswehr-Offensive den Boden
IMI-Standpunkt 2010/011 von Arno Neuber , erschienen in AUSDRUCK (April 2010)
Monty Schädel: "Für uns sind sie nicht gefallen! - Das öffentliche Zelebrieren der Trauer über gefallene Soldaten ist Kriegspropaganda.
Pressemitteilung der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) vom 9.4.2010
Nebenkriegsschauplätze zum Krieg in Afghanistan
"Es wird auch für wenig kritische Zeitgenossen immer deutlicher, dass der Afghanistan-Krieg ein absurdes und tödliches Abenteuer ist. Die Opfer unter Zivilisten, die toten Soldaten, spätestens der erkennbare Bruch zwischen dem gerade von deutscher Seite früher einmal kräftig gefeierten und in Bonn installierten Präsidenten Karzai und den USA/Nato machen dies deutlich. Es wird immer mehr sichtbar, dass jene recht hatten, die von vornherein gegen diesen Einsatz waren und den Abzug immer wieder gefordert haben, und dafür als Populisten beschimpft wurden. Jetzt wird auf Seiten der Kriegsbefürworter die Propaganda verschärft." Artikel von Albrecht Müller vom 8. April 2010 bei den Nachdenkseiten
Bundeswehr tötet afghanische Soldaten
Im Zusammenhang mit den schweren Gefechten gegen Aufständische in Afghanistan haben deutsche Soldaten am Karfreitag aus Versehen mehrere afghanische Sicherheitskräfte erschossen. Verteidigungsminister Guttenberg drückte sein Bedauern aus. Artikel von Michael Schmidt im Tagesspiegel vom 4.4.2010 . Siehe dazu:
- Offensive Frontbegradigung
„Natürlich war der militärischen Erwägungen recht aufgeschlossene Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP), selbst Reserveoffizier bei den Fallschirmjägern, nur zufällig vor Ort. Selbstredend konnte er sich bei der Truppe nützlich machen, war in "seinem" für den Heimflug vollgetankten Airbus doch noch genug Platz für die drei Särge der "Gefallenen", wie getötete deutsche Soldaten umgangssprachlich demnächst wohl wieder genannt werden dürfen…“ Kommentar von Arno Frank in der TAZ vom 06.04.2010
Freiheit ist kein Ziel mehr
Deutsche Politiker wollen nicht mehr für Menschenrechte, sondern nur noch für westliche Interessen kämpfen lassen. Eine Bilanz von Christian Semler in der taz vom 04.03.2010
Afghanistan im Fadenkreuz der Geostrategie
Artikel von Werner Ruf in spw 1/2010
Bundestag beschließt Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes - Guttenberg begrüßt Entscheidung
"Verteidigungsminister zu Guttenberg hat die Zustimmung des Bundestags zum neuen Afghanistan-Mandat begrüßt. Damit verlagere sich der Schwerpunkt des Einsatzes hin zu Schutz und Ausbildung, sagte Guttenberg in Berlin. Das Parlament in Berlin hatte mit großer Mehrheit das Bundeswehr-Mandat um ein weiteres Jahr verlängert und zugleich ausgeweitet. Die Zahl der Soldaten kann damit von bisher 4.500 auf bis zu 5.350 erhöht werden. Außerdem sollen mehr deutsche Polizei-Ausbilder eingesetzt und mehr Geld für den zivilen Wiederaufbau bereitgestellt werden." Meldung im Deutschlandfunk vom 26. Februar 2010 . Siehe dazu:
- Bundestagspräsident Lammert: "Ich schließe alle Kollegen der Fraktion hiermit vom weiteren Verlauf der Sitzung aus"
Die Linksfraktion gedachte demonstrativ der zivilen Kundus-Opfer - Die denkwürdige Afghanistan-Debatte im Wortlaut beim Friedensratschlag
 Kein Soldat mehr! Dem Frieden eine Chance- Truppen raus aus Afghanistan! Bundesweite Demo am 20. Februar 2010 in Berlin
Bundesweite Kundgebung mit anschließender Demo am Samstag, 20. Februar 2010 von 13 bis 16 Uhr in Berlin (Auftakt 13 Uhr Bebelplatz)
-
Demonstration gegen den Afghanistankrieg 20.2.2010 in Berlin
"Unter dem Motto: Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan! demonstrierten heute ca. 3000 Menschen aus über 100 Städten der BRD in Berlin gegen den Afghanistankrieg mit deutscher Beteiligung." Bericht von John Nada vom 20.02.2010 bei indymedia , darin viele Links zu Fotos und Videos. Siehe dazu auch:
-
Geringe Beteiligung beim Protest gegen Afghanistaneinsatz der Bundeswehr
Es gibt aber eine ganze Reihe lokaler Aktivitäten gegen das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan. Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 21.02.2010
-
"Die Friedensbewegung fordert 'Abzugsperspektive', die diesen Namen auch verdient"
Kampagne "Truppen raus aus Afghanistan" bereitet bundesweite Aktionen am 20. Februar vor. Pressemitteilung dokumentiert beim Friedensratschlag
-
Informationen der DFG-VK zum Ablauf der Proteste in Berlin:
Auf der Kundgebung werden u.a. sprechen: Eugen Drewermann, Claudia Haydt, ein(e) Vertreter(in) von DIDF, ein(e) Vertreter(in) der Studierenden, eine/ Gewerkschaftsvertreter/in. Nach der Kundgebung wird sich ein Demonstrationszug Richtung Brandenburger Tor und Reichstagsgebäude anschließen. Am Platz des 18. März (Brandenburger Tor, Westseite), wird es gegen 15.00 Uhr eine Die-In Aktion der IPPNW geben. IPPNW lädt herzlich ein dabei mit zu machen! Mediziner/innen in weißen Kitteln und mit Stethoskopen werden vor Körpern in schwarzen Leichensäcken stehen. Zum Abschluss (zwischen 15.45 und 16 Uhr) sollen in unmittelbarer Nähe des Reichtagsgebäudes die - hoffentlich zahlreich aus dem ganzen Bundesgebiet mitgebrachten - Ortsschilder demonstrativ niedergelegt werden. Auf diese Weise soll dem Bundestag zum Ausdruck gebracht werden, dass die Bevölkerung den Afghanistankrieg ablehnt und einen schnellstmöglichen Truppenabzug befürwortet.
- Keine Erhöhung der Truppen - Frieden und Aufbau statt Unterstützung für den Krieg! Am 20. Februar gemeinsam gegen den Afghanistan-Krieg! Der Aufruf sehr vieler Gruppen und Einzelpersonen beim Bundesausschuss Friedensratschlag
- Siehe auch die Aktionsseite
Den Krieg führen - mit noch mehr Soldaten
Die Bundesregierung sucht nach einer Sprachregelung für den Kriegseinsatz in Afghanistan und schickt noch mehr Truppen. IMI-Analyse 2010/008 erschienen in Ausdruck vom Februar 2010
Der Krieg in Afghanistan wird eskalieren - Die Kosten für den Krieg explodieren
Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag: "Die Regierungserklärung des Außenministers Westerwelle zur Afghanistanpolitik fiel ebenso enttäuschend aus wie das von der Bundesregierung beantragte neue Mandat für die Bundeswehr. Dies stellen die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer Erklärung fest und fordern die Abgeordneten des Bundestags auf, die Erweiterung des Kriegsmandats abzulehnen." Stellungnahme vom 10. Februar 2010
Afghanistan-Konferenz in London
-
Showveranstaltung: Zur Londoner Afghanistan-Konferenz
"Der britische Premierminister und Gastgeber der Londoner Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010, Gordon Brown, bewertete in seiner Eröffnungsrede das Treffen feierlich als "Moment der Entscheidung".Entschieden wurde in London allerdings nichts von wirklicher Bedeutung, was nicht vorher in enger Abstimmung mit der US-Regierung und den EU-Vertretern festgelegt worden war bzw. die neue Afghanistan-Strategie der NATO voll und ganz unterstützte. "De facto verpflichteten sich die knapp 60 teilnehmenden Staaten mit der Konferenz zur Unterstützung der Afghanistanpolitik der US-Regierung von Barack Obama und seines Generals McChrystal." Keinesfalls stellen die Beschlüsse der Konferenz eine eigene Agenda der Konferenzteilnehmer dar (s.u.)..." Artikel von Michael Haid im IMI-Standpunkt 2010/002 vom 02.02.2010
- Millionen für die Korruption. Afghanistan-Konferenz in London: so viel Strategie war noch nie, die schlechten Aussichten bleiben
"Afghanistan: ein Anlaß für ständig wiederkehrende Alpträume, eine Gegend wie geschaffen für Blutrache, religiösen Fanatismus, inbrünstigen Machismo und Guerillakrieg, ein Beispiel dafür, "dass die Mächtigen ihre Geschichtslektionen immer wieder neu lernen müssen". So beschrieb Jörg Fauser die Bedingungen am Hindukusch in seinem Artikel "Die Killer vom Khaiberpass", der den Einmarsch der Sowjetarmee kommentierte. 30 Jahre später würde das heute kaum mehr jemand mit so viel Pathos hinschreiben - außer in den Diskussionsforen. Zeitgemäße Analysen folgen dem Gedanken der Machbarkeit, wie es die herrschende Idee, dass alles nur eine Frage des guten Managements sei, vorgibt. So viel Strategie, wie heute auf der Londoner Afghanistan-Konferenz nach den Ankündigungen der vergangenen Tage vorgestellt wird, gab es lange nicht. Das heißt aber nicht, dass Afghanistan für die Vertreter aus sechzig Staaten und der zehn geladenen Hilfsorganisationen keinen Anlaß mehr für Alpträume gäbe." Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 28.01.2010
- Friedensbewegung zu den Ergebnissen der Londoner Afghanistan-Konferenz: "Mehr als 60 Regierungen setzen auf das Prinzip Hoffnung und versinken immer mehr in einen sinnlosen Krieg"
Pressemitteilung der gemeinsamen Kampagne der Friedensbewegung "Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan" vom 29. Januar, und Pressemitteilung von IPPNW und Pax Christi vom selben Tag, dokumentiert beim Friedensforum
Strategiewechsel: Merkel bietet bis zu 850 Mann mehr für Afghanistan
"Deutschlands Offerte für die Truppensteller-Konferenz liegt auf dem Tisch: Die Bundeskanzlerin will 500 zusätzliche Soldaten an den Hindukusch schicken, 350 sollen als Reserve bereitstehen. Mit 50 Mio. Euro will sich die Regierung an einem Aussteigerprogramm für Taliban beteiligen..." Artikel in der FTD vom 26.01.2010
Finger am Abzug
Zwischen "Abzugskorridor" der SPD und schwarz-gelber "Abzugsperspektive" besteht kein großer Unterschied. Einig sind sich alle, den Krieg in Afghanistan zunächst zu eskalieren. Artikel von Knut Mellenthin, veröffentlicht bei der AG Friedensforschung an der Uni Kassel vom 26.01.2010
Neue Strategie für Afghanistan 500 + 350 neue Soldaten
"500 Soldaten für "Schutz und Ausbildung, 350 als flexible Reserve": Die Bundesregierung will die deutschen Truppen in Afghanistan aufstocken - und sich nicht auf ein Ende des Einsatzes festlegen..." Agenturmeldung in der Süddeutschen Zeitung vom 26.01.2010
Friedensbewegung: "Soldaten sind keine Entwicklungshelfer in Uniform"
"Ein Aufruf der Kampagne "Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan" - Am 20. Februar bundesweite Aktion in Berlin - Dokumentiert: Appell von Künstler und Intellektuellen..." Der Aufruf und der Appell bei der AG Friedensforschung an der Uni Kassel/Friedenspolitischer Ratschlag
Den Krieg in Afghanistan beenden und den Konflikt politisch-diplomatisch regeln
Vorschläge der "Diplomaten für den Frieden mit der islamischen Welt" an die Teilnehmer der Londoner Konferenz vom 22.01.2010
bei der AG Friedensforschung an der Uni Kassel/Friedenspolitischer Ratschlag
Afghanistanverweigerer aus Großbritannien droht zehn Jahre Haft: Versenden Sie ein Protestfax an die britische Regierung!
"Der Obergefreite Joe Glenton trat 2004 der britischen Armee bei und wurde 2006 nach Kandahar, Afghanistan, verlegt. Armee und Politiker hatten immer behauptet, britische Soldaten seien dort, um zu helfen. Joe Glenton war geschockt, zu sehen, wie stark die Soldaten tatsächlich von den Menschen in Afghanistan abgelehnt wurden. Beschämt und ernüchtert verließ er 2007 unerlaubt seine Einheit. Zwei Jahre später stellte er sich und machte seine Verweigerung bei einer Demonstration öffentlich. Darauf hin wurde er nicht nur wegen Desertion, sondern auch mehrmals wegen Befehlsverweigerung angeklagt, womit ihm eine Haft von bis zu zehn Jahren droht..." Weitere Informationen und die Möglichkeit das Protestfax online zu versenden bei Connection e.V. vom 21.01.2010
Aufregung über Anti-Kriegs-Provokation
"Bundeswehrstudenten stellen Strafanzeige wegen angekündigten Sektumtrunks nach Soldatentod. Eine antimilitaristische Kampagne aus Berlin hat ihr erstes Ziel erreicht: Politik, Bundeswehr und Medien äußern öffentlich ihre Empörung..." Artikel von Peter Nowak im Neues Deutschland vom 20.01.2010
- Tag-Y-Kampagne "zum richtigen Zeitpunkt mit der richtigen Wirkung" - Ermittlungsverfahren wegen "Schritt-zur-Abrüstung" eingestellt
"Unsere Kampagne kommt genau zum richtigen Zeitpunkt und hat die richtige Wirkung", sagt Günther Schütz, Sprecher der DFG-VK Berlin-Brandenburg, zu ersten Reaktionen auf die "Tag Y"-Kampagne. Die AntimilitaristInnen rufen dazu auf, den Tod "gefallener" Soldaten mit einem Sektumtrunk am Ehrenmal der Bundeswehr zu feiern..." Siehe dazu die gemeinsame Seite des Büros für antimilitaristische Maßnahmen und der DFG-VK Berlin-Brandenburg
Fact-Sheet Afghanistan: Das Drama in Zahlen (update, Januar 2010)
"Anlässlich der in Kürze stattfindenden Internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar haben wir nun das IMI-Fact-Sheet aktualisiert. In ihm finden sich grafisch aufgearbeitet die wichtigsten Daten, Zahlen und Fakten zum internationalen und deutschen Engagement, zu den Kosten und den Opfern sowie zur sozioökonomischen Lage vor Ort." IMI-Analyse 2010/001 vom 18.1.2010
 USA: Großdemonstration von 34 Friedensorganisationen am 20. März gegen Krieg in Afghanistan und Irak
"Für den 20. März rufen 34 amerikanische Friedensorganisationen zu einem Marsch nach Washington auf. Der 20. März ist der siebte Jahrestag des Beginns des kriminellen Angriffskrieges von George W. Bush und Dick Cheney gegen den Irak." Aufruf dokumentiert von und bei Thomas Trueten
"SZ Magazin" von Bundeswehr schikaniert
"Qualitäts-Journalismus, wie er selten geworden ist: In einer akribischen Recherche sammelte die Redaktion des "SZ Magazins" Feldpostbriefe, SMS und E-Mails, die deutsche Soldaten vom Einsatz in Afghanistan in die Heimat schickten. Die Schreiben zeigen Einblicke in den Alltag inmitten kriegerischer Auseinandersetzungen. "Dieses Heft", so Chefredakteur Dominik Wichmann, "sollte eigentlich auch der Bundeswehr ein Anliegen sein." Tatsächlich haben die Streitkräfte den "SZ"-Report mit allen Mitteln torpediert." Artikel auf Meedia.de vom 22.12.2009 . Siehe dazu
- Briefe von der Front
"Gestern Abend mit einem komischen Gefühl meine Ausrüstung fertig gemacht. Es geht nach Kundus. In den Krieg? Jedenfalls sterben dort Menschen." - Die Weihnachtspost der deutschen Soldaten aus Afghanistan im SZ-Magazin 52/2009
- Post für die Seele
Mit Briefen, E-Mails und Telefonaten können Bundeswehrsoldaten in Afghanistan Kontakt zu ihren Familien und Freunden halten. Ein Gespräch mit zwei Heimkehrern über Fresspakete, Zensur und Schutzengel im SZ-Magazin 52/2009
Legal, illegal ... Deutsche Kriegspolitik in Afghanistan
IMI-Analyse 2009/046 von Claudia Haydt vom 16.12.2009 . Dieser Text wird in der Graswurzelrevolution, Ausgabe Januar 2010 erscheinen.
Afghanistan-Krieg im neunten Jahr: Welche Chancen auf Frieden gibt es am Hindukusch?
Referat von Lühr Henken beim 16. Kasseler Friedensratschlag an der Universität Kassel am 5./6. Dezember 2009 (unkorr. Manuskript)
US-Diplomat kündigt: "Ich habe kein Verständnis mehr"
Obama stockt die US-Truppen in Afghanistan auf, um den Krieg schnell zu beenden. Doch der US-Diplomat Mathew Hoh hielt jedes weitere Engagement für sinnlos und quittierte deshalb den Dienst.- Lesen Sie seinen Abschiedsbrief in der Frankfurter Rundschau vom 11.12.2009
Luftangriffe in Afghanistan: Blankes Kriegsrecht
"Der Angriff auf die Tanklaster sollte Taliban töten. Wenn aber "zur Selbstverteidigung" jeder Gegner getötet werden darf, der gefährlich sein könnte, verabschiedet man sich aus dem Isaf-Mandat." Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung vom 13.12.2009
Das Lachen der Minderheit. Der Bundestag hat das deutsche Kriegsmandat verlängert. Es ist die Entscheidung einer politischen Parallelgesellschaft, die zeigt, was sie von der wahren Mehrheit hält
"Über den Ausgang der Entscheidung (hier die Liste der namentlichen Abstimmung) hatte es vorher keinen Zweifel gegeben: Die deutschen Soldaten bleiben ein weiteres Jahr in Afghanistan, der Kriegseinsatz, um den so viel Wortakrobatik betrieben wird, damit er nicht so genannt werden muss, geht weiter. Fortsetzung findet damit auch der politische Autismus einer Minderheit, die sich für eine Mehrheit hält: 446 Abgeordnete votierten für eine Verlängerung, 148 Parlamentarier stimmten dagegen oder enthielten sich." Artikel von Tom Strohschneider in Freitag vom 04.12.2009
"Wir hassen diese Generäle". Präsident Obama, es ist Zeit nach Hause zu kommen! Der Filmemacher Michael Moore hat einen Offenen Brief geschrieben. Der Krieg am Hindukusch geht trotzdem weiter
"Nach acht Jahren Krieg in Afghanistan setzt US-Präsident Barack Obama auf eine massive Militäroffensive. Anfang des Jahres sollen 30.000 zusätzliche US-Soldaten an den Hindukusch geschickt werden. Im Sommer 2011 soll dann - abhängig von der Sicherheitslage vor Ort - der Rückzug der Armee beginnen. Vor der Rede Obamas in der Militärakademie West Point hat sich der Filmemacher Michael Moore an den Präsidenten und das amerikanische Volk gewandt. Freitag.de dokumentiert seinen Offenen Brief, das Original findet sich auf Moores Webseite." Übersetzung des Offenen Briefs bei Freitag online
Friedensbewegung: Obama knickt ein.
Stellungnahmen zur neuen Strategie des Weißen Hauses in Afghanistan - Aufruf an Bundestag: NEIN zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes
"Im Folgenden dokumentieren wir vier Stellungnahmen aus der Friedensbewegung zur Rede des US-Präsidenten Barack Obama, worin er die neue Afghanistan-Strategie erläuterte. Die US-Strategie ist auch gut zusammengefasst in einem Fact Sheet, das wir hier dokumentiert haben: Die zukünftige Strategie für Afghanistan und Pakistan." Dossier vom 3.12.09 beim Friedensratschlag . Siehe dazu auch:
- Die Enttäuschten setzen Zeichen. Friedensbewegung in den USA kritisiert den Friedensobelpreisträger
Artikel von Max Böhnel im ND vom 03.12.2009
- USA bittet um 2000 deutsche Soldaten mehr am Hindukusch
Nach Medienberichten soll die US-Führung Deutschland ausdrücklich um zusätzliche Soldaten gebeten haben. Ihr Einsatzgebiet wäre nicht mehr auf den Norden begrenzt. Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 02.12.2009
Kundus-Geheimbericht: Guttenberg entlässt Generalinspekteur
"Wegen zurückgehaltener Informationen zum Luftangriff in Afghanistan Anfang September wird Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan entlassen. Auch Verteidigungs-Staatssekretär Peter Wichert verliert sein Amt, wie Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im Bundestag mitteilte." AFP-Meldung vom 26.11.09 . Siehe dazu:
- Frage an Karlsruhe: Beging Klein Kriegsverbrechen?
"Bundesanwaltschaft zeigt sich wenig geneigt zu Untersuchung des Bombenangriffs / Minister Guttenberg nennt tödlichen Luftschlag angemessen.." Doku beim Friedensratschlag
- "Der Bericht zeigt auf, dass die Anzahl der bei dem Luftschlag ums Leben gekommenen und verletzten Personen nicht mehr ermittelbar ist". Afghanistan-Krieg: Pressestatement des Generalinspekteurs zum NATO-Untersuchungsbericht über den Luftangriff von Kundus
"Am 29. Oktober 2009 nahm der Generalinspekteur der Bundeswehr General Wolfgang Schneiderhan Stellung zum als geheim eingestuften Bericht einer NATO-Kommission, die den verheerenden Luftangriff vom 4. September untersucht hatte. Einen Bericht darüber sowie einen kritischen Kommentar können Sie hier lesen: Bundeswehr fühlt sich entlastet. Im Folgenden dokumentieren wir die Ausführungen Schneiderhans vor der Presse im Wortlaut" Doku beim Friedensratschlag
 »Sind Sie für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?« Abstimmungsaktionen November 2009
Vom 20. bis 28. November 2009 finden im ganzen Land Abstimmungsaktionen der Friedensbewegung statt. Mit einer bundesweiten Abstimmungsaktion will die Friedensbewegung den Druck auf den Bundestag erhöhen, einer weiteren Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan nicht zuzustimmen. Bei den Abstimmungen soll der Bevölkerung die Frage vorgelegt werden: »Sind Sie für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?«. Siehe dazu:
-
 Friedensbewegung für die Beendigung des Bundeswehreinsatzes
Das Flugblatt beim Friedensratschlag
- der Abstimmungszettel beim Friedensratschlag (ausdrucken und auf Din-A-5 verkleinern!)
- "Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan!"
Dossier zu einer gemeinsamen Initiative der Friedensbewegung beim Friedensratschlag
- Grundlegende Infos zum Ablauf der Kampagne bei der DFG-VK. Alle Abstimmungsergebnisse sollen bundesweit zusammengefasst und ausgewertet werden. Meldungen bitte zunächst an abstimmung@afghanistankampagne.de. Wenn ihr Fragen habt oder mehr über die Kampagne wissen wollt, ruft an: 030/20654857, Montag bis Freitag, 15 bis 18 Uhr (notfalls auch außerhalb dieser Zeiten) oder schreibt eine E-Mail an abstimmungsaktion@gmx.de
- Afghanistan-Mandatsverlängerung: Bürgerkrieg unter westlicher Beaufsichtigung
"Gestern beschloss das Bundeskabinett, das Mandat für den Afghanistan-Einsatz um weitere zwölf Monate zu verlängern. Über den nun zunächst bis zum 13. Dezember 2010 befristeten Kriegseinsatz muss nun noch der Bundestag entscheiden, der aber sicherlich ebenfalls zustimmen wird." IMI-Standpunkt von Jürgen Wagner vom 19.11.2009
Bundeswehreinsatz: Guttenberg spricht erstmals von Krieg in Afghanistan
"Der neue Verteidigungsminister bricht mit einem Tabu: Seiner Ansicht nach herrschen am Hindukusch kriegsähnliche Zustände. Damit ist der CSU-Politiker das erste Regierungsmitglied, das im Zusammenhang mit dem Einsatz das K-Wort in den Mund nimmt." Artikel in FTD online vom 03.11.2009
Im Windschatten der NATO: Die Europäische Union und der Krieg in Afghanistan
"Der Krieg in Afghanistan eskaliert immer weiter, der Grund hierfür liegt nicht zuletzt im immer aggressiveren Vorgehen der NATO, aber auch der Europäischen Union und Deutschlands. Ende November, Anfang Dezember wird die Debatte um die Verlängerung und den Ausbau des Bundeswehrengagements beginnen. Um die Kritik an dem Einsatz mit Informationen zu unterlegen, hat die IMI in Zusammenarbeit mit der EU-Abgeordneten Sabine Lösing eine Broschüre zum Thema erarbeitet, die sich ausführlich mit den verschiedenen Facetten des Krieges beschäftigt" Neue Broschüre von und bei IMI . Siehe dazu im LabourNet Germany "Diskussion > EU > EU-Militärpolitik"
Schluß mit dem Krieg in Afghanistan
"Die Regionaldelegiertenkonfernz der DGB Region Oberpfalz Nord in Neustadt an der Waldnaab hat am 26.9.2009 folgenden Beschluß bei einigen Enthaltungen gefasst: "Die Regionaldelegiertenkonferenz der DGB Region Oberpfalz Nord fordert die Beendigung des Krieges in Afghanistan.Als deutscher Beitrag für den Frieden halten wir den umgehenden Abzug aller deutschen Truppen für erforderlich. Wir fordern alle Gewerkschafter auf, für die Beendigung des Mordens in Afghanistan zu kämpfen. Die Konferenz beschließt, diesen Beschluß auch an den DGB Landesbezirksvorstand und die DGB Landesbezirkskonferenz Bayern sowie die Beschlußgremien auf Bundesebene als Antrag weiterzuleiten." Der Beschluss auf der Hoemepage von verdi.de Sulzbach-Rosenberg
Fuldaer Erklärung: Truppenabzug jetzt! Frieden statt Krieg!
 "Bundesweite Beachtung fand die Trauerfeier für den jungen Soldaten aus einem Fuldaer Stadtteil, der in Afghanstan schwer verwundet wurde. Auch die Mitglieder des DGB Kreisvorstandes berührte der Tod des jungen Fuldaers nach so vielen Monaten des Hoffen und Bangens, der Hoffnung und Zuversicht. Nun hat der DGB Kreis Fulda, sowie der Regionsvorsitzende Frank Herrmann eine politische Erklärung zur allgemeinen Unterzeichnung vorgestellt." Aus der Pressemitteilung des DGB Kreisverband Fulda. Siehe dazu:
- Die Erklärung
- Die Online Unterzeichnung
- Klares Bekenntnis
"Den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, das Verbot aller Waffenlieferungen und die Bereitstellung von zivilen Arbeitsplätzen für Bundeswehrangehörige sind die Kernforderungen eines Aufrufes, den der DGB-Fulda am vergangenen Mittwoch veröffentlicht hat. Den Text haben Gewerkschafter verfasst, die sich über das nationale Brimborium ärgerten, das die Beerdigung eines jungen Mannes aus Fulda begleitete, der in der letzten Woche an den Spätfolgen eines Selbstmordattentats in Afghanistan starb, wo er als Bundeswehrsoldat eingesetzt war. In den Reden und auf der Kondolenzseite war viel vom Sterben für das Vaterland schwadroniert worden." Artikel von Peter Nowak im ND vom 16.10.2009
Kofferpacken in Kabul
"Zum achten Jahrestag des Beginns der NATO-Intervention in Afghanistan herrscht unter den Verbündeten Aufbruchstimmung. Das niederländische Parlament beschloß am Dienstag abend mit großer Mehrheit, den Truppeneinsatz am Hindukusch nicht über das Jahr 2010 hinaus zu verlängern." Artikel von Knut Mellenthin in junge Welt vom 08.10.2009
Ein verlorener Krieg
"Seit dem Luftangriff auf die beiden Tanklastwagen, die in der Furt des Kundus-Flusses stecken geblieben waren, ist bis in den letzten Winkel Deutschlands klar geworden, was Verteidigungsminister Jung bislang nicht zugeben wollte. »Die Bundeswehr befindet sich in Afghanistan in einem Krieg . Weiterhin von einem >robusten Stabilisierungseinsatz< zu schwurbeln, verhöhnt Opfer und Soldaten«, erkannte die Badische Zeitung in Freiburg. Auch über die Summe dieses Krieges gibt es keine Illusionen mehr. »Nach acht Jahren Krieg ist die Bilanz vernichtend: Afghanistan ist ein Armenhaus, in dem jeder Zweite unter der Armutsgrenze lebt. Es ist ein Geisterhaus, in dem Korruption, Opiumhandel und Verrohung gedeihen. Und es ist ein Totenhaus, in dem nach UN-Angaben allein im ersten Halbjahr 2009 mehr als 1000 Unbeteiligte bei Anschlägen und Kämpfen ums Leben kamen. Afghanistan ist ein gescheiterter Staat«, faßte die Ostsee-Zeitung in Rostock zusammen. Und das kann man mit den Zahlen der Weltgesundheitsorganisation präzisieren: 54 Prozent der Familien haben weniger als 100 Dollar pro Monat, nur 37 Prozent können sich Lebensmittel leisten, 25 Prozent haben Zugang zu sauberem Trinkwasser, und 54 Prozent der Kinder sind unterernährt. Nur 31 Prozent der Familien können sich Heizöl leisten, weswegen in den langen und harten Wintern viele Menschen erfrieren." Artikel von Norman Paech in Ossietzky 19/2009
Acht Jahre Krieg in Afghanistan
Artikel von Oswald Spranger vom 07.10.2009 bei indymedia
Kein Krieg, nein nein, ein "Stabilisierungseinsatz"
"Bei einem von der Bundeswehr angeordneten Luftangriff der NATO-Truppe ISAF auf von Taliban entführte Tanklastwagen sind am 4. Sept. in Nordafghanistan viele Menschen getötet worden. "Mehr als 150 Menschen wurden getötet oder verletzt", sagte ein Dorfbewohner namens Nadschibullah der Deutschen Presse-Agentur dpa. "In der Gegend waren auch Taliban, aber mehr Opfer gibt es unter Zivilisten." Auf die Frage in der Bundespressekonferenz, ob die Bundeswehr an ihrem Sprachgebrauch festhalten wolle, wonach in Afghanistan kein Krieg herrsche, sagte ein Ministeriumssprecher: "Es handelt sich um einen Stabilisierungseinsatz, zugegeben um einen recht robusten Stabilisierungseinsatz, der Kampfhandlungen miteinschließt." Mehr über den bisher größten Luftangriff im "deutschen" Gebiet lesen Sie in unserer tagesaktuellen Afghanistan-Chronik." Dossier beim Friedensratschlag . Siehe dazu:
- Nach dem Massaker in Afghanistan: Verteidigungsminister Jung muss zurücktreten Die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen! Aktionstag der Friedensbewegung am Mittwoch, 9. September 2009
Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 7. September 2009
Eskalation Made in Germany: Wahlen und Krieg in Afghanistan
IMI-Analyse 2009/036 von Claudia Haydt vom 27.8.2009
Was haben die Wahlen verändert? Was hat der Krieg bewirkt?
Analysen und aktuelle Berichte im Afghanistan-Dossier beim Friedensratschlag
Die Bundeswehr packt ihr Arsenal aus
"Es bleibt dabei: Weder der Verteidigungsminister noch der Generalinspekteur der Bundeswehr wollen von einem Krieg in Afghanistan sprechen. Dabei hat der Einsatz eine Eskalationsstufe erreicht, wie es sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gab." Kommentar von Joachim Zepelin in der FTD vom 22.07.2009
Afghanistan: Der Auftrag ist gewöhnungsbedürftig. Mehr Offensive als Verteidigung? - der Bundeswehreinsatz in Kundus
"Das klingt schon nach Krieg: Entscheidungsschlacht, schwerer Kampfeinsatz und Großoffensive - deutsche Zeitungsprosa des heutigen Tages." Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 22.07.2009
Weichenstellungen für noch mehr Krieg in Afghanistan. AWACS, mehr Truppen, mehr Tote? Bis Ende des Jahres sollen 100.000 NATO-Soldaten am Hindukusch kämpfen
"Die Befürchtungen der Friedensbewegung, dass sich die Bundesrepublik immer tiefer in den schmutzigen Krieg in Afghanistan hineinziehen lässt, sind nicht unbegründet. Die AWACS-Entscheidung vom 2. Juli 2009, wovor die Friedensbewegung gewarnt hat (siehe zuletzt "Friedensbewegung kritisiert geplanten AWACS-Einsatz in Afghanistan"), belegt dies genauso wie die in der NATO weiterhin geführte Diskussion um verstärkte Beiträge der Bündnispartner zur Niederwerfung des Widerstands in Afghanistan. Geht es nach dem Willen der US-Administration, dann stehen vbis zum Ende des Jahres 2009 ca 100.000 NATO-Soldaten am Hindukusch, ca. 30.000 mehr als heute." Dossier des Friedensratschlags vom 3. Juli 2009
Friedensbewegung: Krieg beenden!
"Zur jüngsten Eskalation im Afghanistankrieg, dem gestern weitere drei Bundeswehrsoldaten zum Opfer gefallen sind, erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in Kassel." Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 24. Juni 2009
In Afghanistan führt die Bundeswehr nach Verteidigungsminister Jung noch immer keinen Krieg
"Nicht nur die vermehrten Kämpfe und die toten und verletzten Soldaten, sondern allein schon die Ausgaben für militärische und zivile Aufgaben zeigen ein anderes Bild.." Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 24.06.2009
Stell dir vor, es ist Krieg und keiner sagt es
"Nicht erst seit dem jüngsten tödlichen Zwischenfall befindet sich die Bundeswehr in Afghanistan im Kampfeinsatz. Dass die Regierung das weiter leugnet, wird sich für sie nicht auszahlen. Eine große Debatte über den Sinn des Engagements lässt sich auf Dauer nicht unterdrücken - noch nicht einmal bis zur Wahl." Leitartikel von Thomas Steinmann in der FTD vom 24.06.2009
Dem Frieden eine Chance geben! Soldaten lehnen deutschen AWACS-Einsatz in Afghanistan ab
"Die im Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL - dem kritischen Forum für Staatsbürger in Uniform (Ak DS) - zusammengeschlossenen Angehörigen der Bundeswehr verurteilen die Absicht der Bundesregierung, das militärische Engagement in Afghanistan durch die offizielle Beteiligung deutscher Besatzungen auf dem Luftraumüberwachungssystem AWACS auszuweiten." Artikel von Helmuth Prieß und Jörg Wiebach in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer vom 24.06.2009
Deutscher Soldat wird für tödliche Schüsse auf Zivilisten nicht bestraft
"Er tötete bei einem Zwischenfall in Afghanistan eine Frau und zwei Kinder in einem Auto - jetzt wird das Ermittlungsverfahren gegen den Bundeswehrsoldaten nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen eingestellt. Sein Verteidiger spricht von einem wichtigen Signal für den Afghanistan-Einsatz." Artikel von Von Ulrike Demmer in Spiegel Online vom 19.05.2009
Interview mit Franz Josef Jung: "In Afghanistan ist kein Krieg"
Der deutsche Verteidigungsminister schickt 600 weitere Soldaten nach Afghanistan. Im Gespräch mit der FR erläutert er Missionen, Grundgesetzänderung und die Ausrüstung der Bundeswehr. Interview von Steffen Hebestreit und Thomas Kröter in Frankfurter Rundschau vom 12.05.2009
Raus aus Afghanistan!
"Und wieder ist ein deutscher Soldat in Afghanistan gestorben. Für was? Für eine verfehlte Außenpolitik. Denn die alliierten Truppen haben am Hindukusch keines ihrer Ziele erreicht. Fünf triftige Gründe für den Abzug der Bundeswehr." Artikel von Wolfram Weimer im Stern vom 30.04.2009
Warum die NATO in Afghanistan scheitert. Hintergrund-Interview mit Claudia Haydt - Informationsstelle Militarisierung (IMI)
"Kanzlerkandidat Steinmeier besuchte am 29. April Afghanistan, zwei Stunden später wurde ein Bundeswehr-Konvoi bei Kundus angegriffen, kurz darauf noch einer - Resultat: Ein toter und acht verletzte Soldaten. Am 5. Mai: ein erneuter Angriff auf die ISAF-Soldaten, die doch nach eigenem Bekunden nur "Wiederaufbauarbeit" in dem Land leisten. Christian Heinrici unterhielt sich mit Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung über die Frage, was die immense Anzahl an Soldaten am Hindukusch überhaupt soll - die Redaktion." Interview von Christian Heinrici in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - Online-Flyer vom 06.05.2009
Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes am 16. Oktober 2008
- Gert Weisskirchen (Wiesloch) (SPD): "Wer sich bei der Abstimmung der Stimme verweigert, stärkt die Taliban"
Abschließende Debatte und Abstimmung über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes - alle Reden, dokumentiert bei der AG Friedensforschung
- Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung zum Afghanistan-Einsatz
Alle Abgeordneten nach Fraktionen, dokumentiert bei der AG Friedensforschung
Verhandeln statt schießen - den Afghanistan-Krieg beenden! Keine Verlängerung des Mandates der Bundeswehr!
Am 16.10. wird der Bundestag voraussichtlich über die Mandate zur Unterstützung des Wiederaufbaus (ISAF) sowie zum Einsatz der Tornados und am 13.11. zur "Operation Enduring Freedom" entscheiden. Außerdem sollen die Mandate wegen der Bundestagswahl 2009 auf mindestens 14 Monate verlängert werden. Die Kampagne "Schritte zur Abrüstung" erinnert an die Kontakttage vom 7. bis 16. Oktober 2008: Wenden Sie sich noch vor der Bundestagsdebatte am 16. Oktober an Ihren MdB! Jetzt Druck machen: E-Mail Aktion an die Bundestagsabgeordneten
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte ... am Kriegseinsatz in Afghanistan
Der Antrag der Bundesregierung im Wortlaut
Bundesregierung will Afghanistaneinsatz ausweiten - Friedensbewegung hält dagegen
Erklärungen vom Bundesausschuss Friedensratschlag und von pax christi vom 8. Oktober 2008
Petition "Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan!" - Letzte Chance für Unterschriften
 DFG-VK informiert: Am 07. Oktober 2008 beabsichtigt der Deutschen Bundestag über weitere Truppenentsendungen in den Krieg nach Afghanistan zu diskutieren. In der dann folgenden Woche sollen die Abgeordneten über die Verlängerung des Kriegseinsatzes abstimmen. Diese Planungen wollen wir zum Anlass nehmen, um den Fraktionen des Bundestages am 07.10.2008 um 10:00 Uhr auf der Treppe des Reichstagsgebäudes die Forderungen von zehntausenden Menschen gegen die weitere Beteiligung am Krieg in Afghanistan zu übergeben. Listen, die bisher noch nicht eingeschickt wurden, sollten dringend eingeschickt werden, damit sie in die Zählung bis zur Übergabe an den Petitionsausschuss noch einfließen können. Noch kann online unterzeichnet werden
Lackmustest Afghanistan
Der Hindukusch als Experimentierfeld für Zivil-militärische Aufstandsbekämpfung und Neoliberalen Kolonialismus. IMI-Studie 2008/11 von Jürgen Wagner
Bundeswehr raus aus Afghanistan!
"Im Herbst soll der Bundestag eine Entscheidung zur Mandatsverlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan und zur Erhöhung des deutschen Kontingents vor Ort treffen. Es handelt sich um eine Entscheidung, die historische Bedeutung erlangen kann. Auf alle Fälle kommt ihr geostrategische Bedeutung zu. Fast alle führenden westlichen Politiker erklären in jüngerer Zeit, dass Afghanistan entscheidend für "die Verteidigung der Freiheit" sei." Der Leitartikel aus Zeitung gegen den Krieg - ZgK - Nr. 27 Tod am Checkpoint. Deutsche Soldaten haben in Afghanistan eine Frau und zwei Kinder erschossen. Bekannt wurde der Fall durch ein Weblog
"Seit Beginn der Besatzung Afghanistans sind wiederholt Zivilisten ins Visier der NATO-Truppen geraten. Nun wurden nach offiziellen Angaben erstmals deutsche Soldaten in einen Zwischenfall mit tödlichem Ausgang verwickelt. In der nördlichen Provinz Kundus haben Bundeswehrangehörige an einem Kontrollposten das Feuer auf zwei zivile Fahrzeuge eröffnet. Nach bisherigen Angaben sind dabei eine Frau und zwei Kinder getötet worden. Vor einer Woche erst waren im Westen des Landes bei einem US-Bombenangriff auf ein Dorf bis zu 100 Zivilisten umgekommen, darunter 50 Kinder. Nach den tödlichen Schüssen in Kundus droht die Stimmung nun auch im bislang ruhigen Norden zu kippen." Artikel von Harald Neuber in telepolis vom 30.08.2008 . Siehe dazu:
- Bundesregierung trägt die Verantwortung für den Tod von Frauen und Kindern in Afghanistan. Friedensbewegung: Truppen raus aus Afghanistan!
Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 29. August 2008
- "Deutscher Persilschein für Kriegseinsätze
Wer einen deutschen Soldaten bei der Vaterlands- und Ölverteidigung stört oder ihm zu nahe kommt, löst umgehend den praktischen Verteidigungsfall nach Artikel 115a des Grundgesetzes aus.
Den deutschen Soldaten trifft in diesem Fall keine Schuld, weil der Beweis für die Störung oder das Zunahekommen bei ordentlicher Erfüllung des praktischen Verteidigungsauftrages nach Art. 115 a des Grundgesetzes nicht mehr bewiesen zu werden braucht."
Zitat zum Thema aus Deutsche Einheit(z)-Textdienst von Werner Lutz 9/2008 extra: Persilschein für Afghanistan
Nachwuchsmangel bei der Bundeswehr: Angst vor Afghanistan
"Angesichts zunehmend gefährlicher Auslandseinsätze findet die Bundeswehr immer weniger Freiwillige. Die Zahlen brechen ein, Offizieranwärter und Piloten quittieren den Dienst. Nicht nur attraktive Angebote außerhalb der Truppe stehen dahinter - auch die Furcht vor gefährlichen Einsätzen." Artikel von Gregor Mayntz in der Rheinischen Post vom 28.08.2008
"Kollateralschäden" vermeiden? - Afghanistankrieg beenden!
Der "Antiterrorkrieg" wird selbst zum Terror. Nach dem Tod von 90 Zivilpersonen: Friedensbewegung fordert Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Siehe dazu die Pressemitteilung des Bundessausschusses Friedensratschlag vom 25.08.2008
Kommando Spezialkräfte: Kämpfer ohne Kontrolle
"Kurz vor Ende der Sommerpause am 1. September und wenige Wochen vor der Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr rückt der Einsatz der Elitetruppe Kommando Spezialkräfte wieder auf die parlamentarische Tagesordnung. Neben der Opposition fordern von der Regierung nun auch Abgeordnete der Unionsparteien sowie der SPD mehr Informationen über den Einsatz der 1994 gegründeten Elitearmeeeinheit ein. Bislang werden nur die Obleute der Fraktionen im Verteidigungsausschuss informiert. Doch sie sind zum Schweigen verpflichtet. Das soll sich nun ändern, weil durch die Geheimhaltung zwei entscheidende Nachteile entstehen: Zum einen können die Parlamentarier, weil ihnen Informationen vorenthalten werden, den Einsatz in Afghanistan bislang nicht hinreichend beurteilen. Zum anderen droht sich mit dem KSK eine Armee in der Armee zu bilden." Artikel von Harald Neuber auf Telepolis vom 25.08.2008
Experimentierfeld Afghanistan: Die dauerhafte Institutionalisierung Zivil-militärischer Aufstandsbekämpfung
Artikel von Jürgen Wagner als IMI-Analyse 2008/024 vom 4.7.2008
Noch mehr Kanonenfutter. Deutsche Soldaten in Afghanistan: Trickreich mogelt sich die Koalition um eine unliebsame Debatte herum
"Mit der Übernahme der schnellen Eingreiftruppe QRF im Norden ist die Bundeswehr erstmals mit einem reinen Kampfverband in Afghanistan im Einsatz. Zeitgleich zum Beginn des Kommandos wurden deutsche Soldaten bei einem Anschlag verletzt. Der Kriegsschauplatz ist für westliche Truppen inzwischen gefährlicher als der im Irak, vor allem aber leidet die afghanische Bevölkerung, ausländische Helfer ziehen sich zurück. Die Koalition in Berlin will das Bundeswehr-Mandat dennoch im Herbst verlängern und 1.000 weitere Soldaten entsenden." Artikel von Jürgen Rose in Freitag vom 04.07.2008
Die Rechnung ohne den Wirt. Im Herbst entscheidet der Bundestag über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes
Artikel von Peter Strutynski vom 9.7.08 beim Friedensratschlag
Friedensbewegung warnt vor "deutschem Vietnam". Bundesregierung plant Aufstockung der Bundeswehr in Afghanistan
Die "Frankfurter Rundschau" berichtete am 21. Juni auf Seite 1 unter dem Titel "Neuer Marschbefehl für Afghanistan" über Planungen der Regierungskoalition, die Truppenstärke der Bundeswehr in Afghanistan von derzeit 3.500 auf 4.500 zu erhöhen. Die Friedensbewegung, die mitten in der Vorbereitung einer bundesweiten Demonstration am 20. September zur Beendigung des Afghanistan-Einsatzes steckt, fühlte sich dadurch herausgefordert und reagierte mit einer ersten Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag. Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag (im Wortlaut)
Sanitäter hinters Maschinengewehr. Bundeswehrsanitäterin zum völkerrechtswidrigen Dienst an der Waffe befohlen
"Am 21. Dezember letzten Jahres hat der US-amerikanische Sanitätsgefreite Agustín Aguayo den mit 5.000 Euro dotierten Stuttgarter Friedenspreis erhalten (Siehe NRhZ 80). Ausgezeichnet wurde der 35-Jährige, weil er es vorzog, seinem Gewissen zu folgen und dafür von der US-Militärjustiz wegen Desertion verurteilt zu werden, anstatt zum zweiten Mal Kriegsdienst im völkerrechtswidrig besetzten Irak zu leisten. Analoges geschieht freilich auch in den Reihen der Bundeswehr im Rahmen des Krieges am Hindukusch, wie der Fall der Sanitätssoldatin Christiane Ernst-Zettl illustriert." Artikel von Jürgen Rose in NRhZ - Neue Rheinische Zeitung - Online-Flyer vom 04. Februar 2008. Siehe dazu:
- Verleihung des Preises 'Aufrechter Gang' der Humanistischen Union an Sanitätssoldatin Christiane Ernst-Zettl
Christiane Ernst-Zettl verweigerte in Afghanistan den gesetzeswidrigen Befehl, als Sanitätssoldatin bewaffneten Sicherungsdienst zu leisten und wurde bestraft. Sie wurde ausgezeichnet, weil sie auf ihrem Recht auf Verweigerung gesetzeswidriger Befehle besteht und dafür auch persönliche Nachteile in Kauf genommen hat. Siehe dazu den Bericht von der Verleihung bei der Humanistischen Union . Dort auch Hintergründe, Laudatio sowie die Rede der Preisträgerin
An die Front gerufen, zum Gefecht befohlen
"Sieben Jahre nun schon dauert der Krieg am Hindukusch, länger als der Zweite Weltkrieg. Die Chancen der NATO auf den Sieg schwinden, die Intensität des Widerstandes wächst. Nicht allein in den Ost- und Südprovinzen, wo seit Jahren gekämpft wird, auch im Nordwesten, wo sich NATO-Verbände bei der Operation Karez derzeit erbitterte Gefechte mit der Guerilla liefern. Auf Wunsch der Verbündeten hat Verteidigungsminister Jung auch 60 Bundeswehrsoldaten in die Kampfzone beordert. Immer lauter erschallt der Ruf: "Germans to the Front!". Die Bundesregierung folgt ihm ein weiteres Mal, wenn sie ab 1. Juli 250 deutsche Panzergrenadiere zusätzlich als Quick Reaction Force (QRF) zur Verfügung stellt. "Mission Creep", schleichende Ausweitung eines Einsatzes, nennt sich das in der Sprache der NATO." Artikel von Jürgen Rose in der Freitag vom 13.06.2008
"Truppen raus aus Afghanistan" / "Troops out of Afghanistan". Internationaler Afghanistan-Kongress ruft zu Aktionen und Demonstration im Herbst und im nächsten Frühjahr auf
Abschlusserklärung des Afghanistan-Kongresses, internationale Erklärung und die Pressemitteilung der Organisatoren dokumentiert beim Friedenspolitischen Ratschlag
Afghanistan-Krieg: Friedensbewegung ruft Soldaten zur Verweigerung auf
"Friedensgruppen haben einen Appell an die Panzerbrigade 21 "Lipperland" aus Augustdorf (bei Detmold) gerichtet, den unmittelbar bevorstehenden Einsatz in Afghanistan zu verweigern. Die Panzerbrigade aus der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne soll auf Beschluss der Bundesregierung ab 1. Juli eine "Quick Reaction Force" (QRF) im Norden Afghanistans bilden, die der NATO auch zu offensiven Kampfeinsätzen zur Verfügung steht. Die Bundesregierung versucht unter Verweis auf diesen risikoreicheren Einsatz der QRF-Elitetruppe, einer von den Bündnispartnern geforderten direkten Kriegsbeteiligung im Süden auszuweichen, die auch im Parlament nicht durchsetzbar wäre." Pressemitteilung und Aufruf des Komitee für Grundrechte und Demokratie vom 14. Mai 2008
Die Zukunft der Bundeswehr
"Man ist zu verstärktem militärischen Engagement in Afghanistan bereit, das lässt die politische Elite schon seit längerem erkennen. Aber ist man auch für die Konsequenzen bereit?
Hat die Bundesregierung eilfertig bereits mehr Soldaten für Afghanistan versprochen, obwohl das Parlament erst im Herbst darüber entscheiden will? Vieles spricht dafür - und manches auch für eine Ausweitung des Mandats, das Kampfeinsätze der Deutschen ermöglicht. Damit wird auch eine Realität vorstellbar, in welcher zum ersten Mal in der Geschichte der Bundeswehr deutsche Soldaten bei regulären Kriegshandlungen - und nicht etwa durch Anschläge - ums Leben kommen. Ist das der Bundeswehr, der deutschen Öffentlichkeit, den deutschen Politikern zuzumuten? Eine entscheidende Frage, die sich mit dem Einsatz in Afghanistan aufdrängt, von Politikern aber verdrängt wird, lautet: Welche Armee will Deutschland künftig haben? Eine Verteidigungsarmee aus wehrpflichtigen "Bürgern in Uniform" oder eine Kampftruppe aus Berufssoldaten, die sich über einen Mangel an "robusten Aufträgen" wahrscheinlich nicht beklagen muss?.." Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 15.02.2008
Eskalation des militärischen Engagements. Man vergisst gern, dass in Afghanistan ein Weltkrieg eingeübt wird
"So groß war der Druck auf die Bundesregierung selten, ohne Wenn und Aber in den afghanischen Krieg einzusteigen. US-Verteidigungsminister Gates argumentiert, in der NATO hätten alle Mitglieder gleiche Rechte und gleiche Pflichten, das gelte auch am Hindukusch. Wie der deutsche Tornado-Einsatz zeigt, wurden bisher derartige Appelle an die Bündnissolidarität stets befolgt." Artikel von Michael Jäger in Freitag vom 8.2.08
"Afghanistan braucht keine zusätzlichen Kampftruppen" - Die Bundesregierung "lügt und trickst"
Friedensbewegung und der Arbeitskreis kritischer Soldaten "Darmstädter Signal" lehnen Planung des Verteidigungsministeriums strikt ab. Zwei Erklärungen vom 31. Januar 2008 im Wortlaut beim Friedenspolitischen Ratschlag
Bundeswehr-Rutschbahn Afghanistan - Vom Stabilisierungs-Einsatz zur Kampfmission?
Ein Beitrag aus der NDR-Sendereihe "Streitkräfte und Strategien" von Andreas Flocken (gesendet am 26.01.2008) beim Friedenspolitischen Ratschlag
Internationale Soli-Aktion: Schreibt Postkarten und Briefe an drei US-Soldaten, die im US-Militärgefängnis in Mannheim sitzen, weil sie den Kriegseinsatz in Afghanistan verweigert haben!
Siehe die Aktionseite der DFG-VK
Afghanistan: "Operationsschwerpunkt Aufstandsbekämpfung"
"Mit der geplanten Übernahme der Quick Reaction Forces verstrickt sich Deutschland immer tiefer in die Aufstandsbekämpfung am Hindukusch." IMI-Analyse 2008/001 von Jürgen Wagner vom 23.1.2008
Richtig kämpfen in Afghanistan?
Zur Absicht der Bundesregierung, die Kampftruppen aufzustocken - Ein Kommentar von Peter Strutynski vom 20. Januar 2008
Ordnung und Tod. Zur Legitimierung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan wird der Opfermythos beschworen
Artikel von Raul Zelik in Freitag vom 25.01.2008
Die Bundeswehr, Afghanistan und Schwierigkeiten an der Heimatfront
IMI-Analyse 2007/035 von Arno Neuber , erschienen in Marxistische Blätter 6/2007
145 gegen 413 - Zahlen und Namen
Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung im Bundestag über die Verlängerung des Bundeswehreinsatze im Rahmen des sog. Antiterror-Krieges. Dokumentation vom 16. November 2007 beim Friedenspolitischen Ratschlag
Hilfsorganisationen und Friedensbewegung gegen Verlängerung von OEF-Mandat durch Bundestag
Im Wortlaut: Erklärungen vor und nach der Entscheidung : medico international, IPPNW und Bundesausschuss Friedensratschlag vom 16. November 2007, dokumentiert beim Friedenspolitischen Ratschlag
Geisterfahrer unterwegs. Mit dem erneuten Mandat für die Bundeswehr wird willentlich das "System Guantanamo" zementiert
Artikel von Jürgen Rose in Freitag vom 16.11.07
Vor der Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes. Friedensbewegung macht noch einmal Druck: e-mails, Briefe an Abgeordnete - Mahnwachen in vielen Städten
"Am 15. November 2007 entscheidet der Bundestag über die neuerliche Verlängerung der nur geringfügig abgesteckten "Operation Enduring Freedom". Anlass für die Friedensbewegung, noch einmal Druck zu machen auf die Abgeordneten und in der Öffentlichkeit, um die Nein-Stimmen gegen den Bundeswehr-Kriegseinsatz zu erhöhen. Im Folgenden dokumentieren wir eine Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag sowie einen Brief (e-mail) des Kasseler Friedensforums an die nordhessischen Bundestagsabgeordneten. Ähnliche Briefaktionen fanden in diesen Tagen in vielen Städten der Bundesrepublik statt." Doku vom 14.11.07 beim Friedenspolitischen Ratschlag
Immer tiefer im Sumpf. Afghanistan: Erstmals Militäroperation unter deutschem Kommando
"Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt gab es in den vergangenen zwei Wochen eine Zäsur in der Entwicklung der Bundeswehreinsätze im Ausland. In Nordafghanistan fand zum ersten Mal unter deutschem Kommando eine offensive Militäraktion statt." Artikel von Knut Mellenthin aus junge Welt vom 12. November 2007 beim Friedenspolitischen Ratschlag
Deutsche ISAF-Truppen laufen Gefahr, zum Komplizen von Folter zu werden
"Die Internationale Schutztruppe in Afghanistan (ISAF) ist auf dem besten Weg, sich zum Komplizen von Folter und Misshandlung zu machen. Das ist das Fazit eines heute von amnesty international (ai) veröffentlichten Berichts. Der Bericht analysiert die Praxis der ISAF, Festgenommene an afghanische Behörden - insbesondere den Geheimdienst - zu übergeben. Laut Informationen von ai sind mehrere Personen nach Übergabe durch die ISAF gefoltert worden oder verschwunden. ai fordert die ISAF daher auf, Übergaben an den afghanischen Geheimdienst fürs Erste einzustellen. Neben den ISAF-Truppen aus Kanada, Belgien, Großbritannien, Norwegen und den Niederlanden haben auch deutsche Einheiten mehrere Personen an die Afghanen übergeben." Presseerklärung der deutschen Sektion von ai vom 13.11.2007 . Die Meldung bezieht sich auf den (englischen) Bericht: "Afghanistan: Detainees transferred to torture: ISAF complicity?"
Steinmeier: "Die Befehlslage ist darauf ausgerichtet, zivile Opfer zu vermeiden" - Lafointaine: "Seit Jahresbeginn wurden in Afghanistan 5.600 Menschen getötet"
Bundestags-Debatte um die Verlängerung des sog. Antiterror-Einsatzes (Operation Enduring Freedom) in Afghanistan - Die Reden und Anträge - dokumentiert beim Friedenspolitischen Ratschlag . Das Parlament entscheidet am 15. November über den Antrag der Bundesregierung.
Afghanistan und kein Ende
 "Am 12.Oktober verlängerte der Bundestag den Einsatz von 3.500 Soldaten aus Deutschland in Afghanistan. Vorher hatte der Parteitag der Grünen den eigenen Abgeordneten empfohlen, gegen diesen Kriegseinsatz zu stimmen. An diese Empfehlung hielten sich nur 15 grüne Abgeordnete. Auf dem jetzigen Parteitag der SPD in Hamburg distanzierte sich Außenminister Steinmeier zwar vom Irakkrieg, gleichzeitig ließ er vom Parteitag eine Resolution zur Fortführung des Krieges in Afghanistan verabschieden. Am Wochenende demonstrierten auch zehntausende Kriegsgegner in den USA für den sofortigen Abzug der US-Truppen aus dem Irak. Von einem Abzug ausländischer Truppen aus Afghanistan ist nirgendwo die Rede." Artikel von Wal Buchenberg vom 28.10.2007 bei indymedia
Nur einen Funken vom nächsten Bürgerkrieg entfernt. Afghanistan: Private Sicherheitsdienstleister - alte Milizen mit neuem Namen?
"Der Blackwater-Skandal hat Auswirkungen auf Afghanistan. Auch dort ist der Bedarf an privaten Sicherheitsfirmen groß. Und auch dort regt sich Widerstand gegen die Privaten; so sorgte die afghanische Regierung vor kurzem für Aufsehen, als von einem strengeren, neuen Gesetzentwurf für die Arbeit von Private Contractors und von einem [extern] härteren Vorgehen gegen solche Unternehmen die Rede war. Von vielen Medien wurde das irakische Vorbild als Ermutigung für die neuen Schritte angeführt. Die Probleme in Afghanistan, was die Sicherheitsdienstleister anbelangt, unterscheiden sich nach Aussagen von Beobachtern allerdings in einigen Punkten deutlich von denjenigen, die man aus dem Irak kennt." Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 02.11.2007
Afghanistan - die deutsche Rolle. Informationen zu den anstehenden Mandatsverlängerungen
IMI-Analyse 2007/029b von Claudia Haydt / Christoph Marischka / Jürgen Wagner in der aktualisierten Fassung vom 25.9.2007
Peak-Oil in Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht und die deutschen Interessen am Hindukusch
"Unter Peak-Oil" bezeichnet man in der Fachsprache das Ölfördermaximum, also jenen Zeitpunkt, an dem die Gesamtförderung mehrerer Ölfelder einer bestimmten Region ihr Maximum erreicht hat. Das klingt eigentlich ganz gut, bedeutet aber genau das Gegenteil. Ist die Förderhöchstmenge einer Ölquelle erreicht, sinken die Fördermengen rapide ab, schließlich stehen Aufwand und Nutzen nicht mehr im Verhältnis und die Quelle gilt als erschöpft. Dieses Szenario ist für den überwiegenden Teil der weltweiten Erdölvorräte bereits Realität und genau deswegen haben die Verteilungskämpfe um die verbliebenen Ölreserven und Ölförderwege längst begonnen. Die [extern] Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Vereinbarkeit der Tornado-Einsätze der Bundeswehr in Afghanistan mit dem Grundgesetz vom Dienstag lässt die strategische Wende hin zum ressourcensichernden Interventionalismus in der Außen- und Verteidigungspolitik mehr als deutlich werden." Artikel von Michael Plöse in telepolis vom 05.07.2007
"Der NATO-geführte ISAF-Einsatz in Afghanistan dient der Sicherheit des euro-atlantischen Raums"
"Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Tornado-Einsatz zurück. Friedensbewegung und Soldatenvereinigung: Ein politisches Urteil - "Tore für militärische Einsätze der Bundeswehr weit geöffnet". Im Folgenden dokumentieren wir: 1. die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts zum Urteil über den Tornado-Einsatz vom 3. Juli 2007, 2. eine Presseerklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag zum Urteil, und 3. eine Pressemitteilung des "Darmstädter Signals"." Dokumentation beim Friedenspolitischen Ratschlag . Siehe dazu auch:
Geografiekenntnisse der Verfassungsrichter mangelhaft - ISAF ist das falsche Objekt - Ein politisches Urteil - Friedensbewegung antwortet politisch
Kommentar von Peter Strutynski vom 03.07.2007 zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bei Linke Zeitung
Gestorben wird heute. Warum es keine Alternative zum Rückzug aus Afghanistan gibt
"Im Herbst 2007 soll im Bundestag zum wiederholten Mal der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verlängert werden. Die bisherigen Abstimmungen waren ohne besondere Diskussionen und ohne nennenswerten Widerstand über die Bühne gegangen. Einen neue Situation trat erst ein, als im Frühjahr d.J. die Bundesregierung den Afghanistan-Einsatz um die Entsendung von sechs Tornado-Aufklärungsflugzeugen meinte aufstocken zu müssen, angeblich um den Verbündeten NATO-Kräften bei der Identifizierung von feindlichen Taliban-Stellungen behilflich zu sein. Da dieser zusätzliche Einsatz - wohl aus Rücksicht auf die deutliche Ablehnung in der Öffentlichkeit - zunächst nur für ein halbes Jahr bewilligt wurde, steht nun ebenfalls im Herbst auch die Verlängerung dieses Einsatzes an. Wir haben es also um drei Einsätze zu tun, die wir zunächst auch unterschieden müssen." Artikel von Von Peter Strutynski vom 2. Juli 2007 beim Friedenspolitischen Ratschlag
Die Fortschritte des NATO-Kriegs in Afghanistan - Das Märchen vom beliebten Entwicklungshelfer in Bundeswehruniform und vom verhassten US-Rambo fliegt auf
"Jahrelang wurde eine erbauliche Mär über den Afghanistankrieg gepflegt: Es war einmal eine Handvoll abgrundtief böser Terroristen, die haben das Mutterland der Freiheit angegriffen. Außerdem war da in Afghanistan eine Herrschaft, die auch nur Böses wollte, nämlich Frauen verschleiern und die Terroristen beherbergen. Da konnten die USA nicht länger zusehen und haben zusammen mit ihren Freunden in einem Blitzkrieg die Herrschaft der Taliban beendet und dem dortigen Volk Freiheit und Demokratie spendiert. Seitdem sind europäisch inspirierte "Friedenstruppen" namens ISAF - die deutschen vor allem im "relativ ruhigen" Norden - mit dem zivilen Wiederaufbau beschäftigt, während die Amerikaner sich um die Ausräucherung der paar Terroristen kümmern, die den Bombenterror überlebt haben. Speziell in Deutschland wurde dazu noch das leicht rassistische Bild vom Ami gepflegt, der eh nur zuschlagen kann, während uns europäischen Feingeistern Krieg im Prinzip zuwider und die Bundeswehr in Afghanistan so was wie ein THW in Tarnfarben ist - weithin beliebt bei den Einheimischen...." Artikel von Theo Wentzke, zuerst erschienen unter dem Titel "Kriegsmotor Konkurrenz. In Afghanistan treten Probleme der NATO offen zutage: USA und EU kämpfen dort auch um die Führungsposition im Militärbündnis" in der jungen Welt vom 22.05.2007
Trauer muss Folgen haben
Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 20.5.07 zum Tod von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan
Der Krieg, der nirgendwo hinführt
"Lange Zeit blieb die Bundeswehr verschont. Doch das hat sich nach dem gestrigem Selbstmordanschlag geändert. Drei Tote, sieben Verletzte, davon zwei schwer, forderte die Explosion auf dem Marktplatz von Kundus: der schlimmste Angriff auf deutsche Truppen in Afghanistan seit Jahren. Solche Akte treffen, wie beabsichtigt, den Nerv der Öffentlichkeit. Nur folgerichtig also, dass in den deutschen Medien umgehend die Rede davon war, dass die Diskussion über den Einsatz der deutschen Soldaten in Afghanistan neu entfacht ist, zumal das Afghanistan-Mandat im Herbst ausläuft, wie in vielen Berichten betont wird." Artikel von Thomas Pany auf telepolis vom 20.05.2007
"Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt". Afghanistan und die Folgen
Artikel von Peter Strutynski aus der von der Bundestagsfraktion DIE LINKE herausgegebenen Broschüre "Schwarzbuch zur Sicherheits- und Militärpolitik Deutschlands", Berlin 2007, dokumentiert beim Friedensratschlag
Klage gegen den Tornado-Beschluss vor dem Bundesverfassungsgericht
Im Meer des Nicht-Kriegs. Wenn Krieg und Frieden verschwimmen
"Lange Zeit herrschte Unklarheit darüber, ob die deutsche Bundeswehr Aufklärungsflugzeuge nach Afghanistan entsendet. Fraglich war, ob das bestehende Bundestagsmandat für die Bundeswehr-Beteiligung an der ISAF-Mission den Einsatz deutscher Tornados, der das gesamte Afghanistan betreffen wird, deckt. Fraglich ist nach wie vor, ob die Tornados nicht doch für mehr als nur Aufklärung genutzt werden oder, falls nicht, ob Aufklärung nicht ein operativer Teil eines Kampfeinsatzes wäre. Ein neues Mandat wurde beantragt, die Entsendung vom Bundestag beschlossen, im April sollen 6 bis 8 Flugzeuge und weitere Soldaten nach Afghanistan geschickt werden. Allerdings haben Gauweiler (CDU) und Wimmer (CSU) vorm BVG geklagt: Sie halten den Tornadoeinsatz für eine Verletzung des Völkerrechts, da er eine Beteiligung am "Krieg der USA" darstelle. Ihnen wurde nicht Recht gegeben. So werden auch weiterhin deutsche Soldaten nicht in den Krieg ziehen - denn jede Anwendung von Gewalt über die Grenzen eines souveränen Staates hinweg, die "Krieg" im Schilde führt, wäre völkerrechtswidrig. Wo liegt der Unterschied?..." Artikel von Maren Schwieger in telepolis vom 25.03.2007
Verraten und Verkauft. Der 9. März 2007 war ein schwarzer Tag für Deutschland.
Resolution der Delegierten-Versammlung der IG Metall Saarbrücken am 14. März 2007, einstimmig beschlossen. Aus dem Text: "Zum einen wurde mit großer Mehrheit des Deutschen Bundestages die Entsendung von Tornado-Kampfflugzeugen nach Afghanistan beschlossen. Sehr naiv handelt der- oder diejenige, der glaubt, die Ergebnisse der Tornado-Aufklärungsflüge würden nur friedlichen Zwecken dienen. Deutschland greift mit diesem Beschluss faktisch in einen völkerrechtswidrigen Krieg ein. Als Terrorismus ist die ausgeübte oder angedrohte Gewalt zu bezeichnen, die angewandt wird, um Menschen gefügig zu machen. Gefügig zur Durchsetzung politischer sowie wirtschaftlicher Ziele. Wenn Deutschland seine Interessen am Hindukusch verteidigt, indem mit deutscher Hilfe tausende Unschuldige umkommen, so ist dies ebenfalls Terror und wir dürfen uns nicht wundern, wenn Afghanen ihre Interessen in Deutschland verteidigen."
Schade! Unser Land hätte mehr Neinsager verdient.
 ".Der Krieg in Afghanistan kann nicht gewonnen werden. Jedenfalls nicht so, jedenfalls nicht bald, jedenfalls nicht, ohne noch viel mehr Soldaten in den Kampf zu schicken, jedenfalls nicht, ohne unendlich viel mehr zivile Hilfe zu leisten.
Und weil das so ist, hätte es unserem Parlament überhaupt nicht geschadet, wenn in dieser Frage von Krieg und Frieden - die immer auch eine von Leben und Tod ist - noch mehr Abgeordnete nicht ach so realpolitisch und pragmatisch abgestimmt hätten. Es war eine gute Gelegenheit, Nein zu sagen. Vorbei." Kommentar von Arnd Festerling zum Tornado-Beschluss in Frankfurter Rundschau vom 10. März 2007
Sagen Sie Nein zur Entsendung deutscher Tornados. Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beenden
 "Am 9. März wird der Bundestag voraussichtlich darüber abstimmen, ob deutsche Aufklärungstornados nach Afghanistan entsendet werden sollen. Seit über fünf Jahren ist die Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz, sowohl im Rahmen der ISAF-Mission als auch im Rahmen der Operation "Enduring Freedom". Afghanistan ist seitdem nicht friedlicher geworden, was Kritiker nicht überrascht. Im Gegenteil. Das zunächst auf Kabul und nur wenige Teile des Landes vorgesehene militärische Engagement wird immer mehr ausgeweitet, ISAF und "Enduring Freedom" vermischen sich immer mehr. Um die erstarkten Taliban zu bekämpfen, spricht die NATO offen von einer ISAF-Frühjahrsoffensive im Süden des Landes. Mit einer Entsendung deutscher Aufklärungstornados würde die Bundeswehr aktiv in Kampfeinsätze eingebunden. Die erfassten Zieldaten sind als Grundlage für Bombenangriffe nutzbar und werden mit großer Wahrscheinlichkeit auch so genutzt. Auch die US-geführte Operation "Enduring Freedom" wird hierauf zurückgreifen können." Eine e-mail-Protest-Initiative der DFG-VK mit Unterstützung von: IPPNW, Informationsstelle Militarisierung e.V., Kooperation für Frieden, Netzwerk Friedenskooperative, Bundesausschuss Friedensratschlag, Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier und Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.
Mit der Heuchelei aufhören. Die Tornados der Bundeswehr werden im Süden des Landes gegen die erstarkten Taliban mitkämpfen - und zwar schon sehr bald
"In Afghanistan befindet sich die Bundeswehr im Krieg. Wer anderes behauptet, macht sich der Irreführung schuldig. Der Verteidigungsminister mag noch so oft sagen, dass der jetzt beschlossene Einsatz der Tornado-Kampfflugzeuge "kein Kampfeinsatz" sei. Es bleibt eine falsche Behauptung." Artikel von Ulrich Ladurner in der ZEIT online vom 7.2.2007
"Regierung von allen guten Geistern verlassen"? Für und wider Tornado-Einsatz in Afghanistan: Friedensbewegung fordert "Truppenabzug statt Tornados" - Regierungsparteien einig, Opposition skeptisch bis dagegen
"Zur Entscheidung der Bundesregierung vom 7. Februar 2007, demnächst Tornado-Aufklärungsflugzeuge nach Afghanistan zu schicken, gab es zahlreiche Reaktionen. Im Folgenden dokumentieren wir eine Stellungnahme aus der Friedensbewegung sowie - im Kasten - Pressemitteilungen aller Fraktionen im Deutschen Bundestag." Dossier beim Friedenspolitischen Ratschlag vom 8.2.07
Schutz oder Bombardierung der Bevölkerung? Bundeskabinett beschloss "Tornado"-Einsatz in Afghanistan
Artikel vom 07. Februar 2007 bei ngo-online
"Das wäre ein großartiger Beitrag" - Deutschlands Tornadoseinsatz in Afghanistan
IMI-Analyse 2007/02 von von Jürgen Wagner vom 2.2.2007
Was macht die Bundeswehr in Usbekistan? Der Stützpunkt Termez als Sprungbrett für die Militäreinsätze in Afghanistan - Die Rolle der NATO, der EU und Deutschlands
Broschüre von Tobias Pflüger u.a. in der Reihe Materialien gegen Krieg, Repression und für andere Verhältnisse Nr. 2
"Truppenabzug statt Tornados". Friedensbewegung plädiert gegen Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes
"Am 19. Januar 2007 fand im Bundestag eine erste Debatte über den von der Bundesregierung zur Zeit geprüften Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen im Süden Afghanistans statt. Die Linksfraktion lehnte den Einsatz in Gänze ab, die GRÜNEN forderten - ähnlich auch die FDP - zumindest einen Parlamentsbeschluss. Dafür scheint es mittlerweile auch eine Mehrheit in den Regierungsfraktionen zu geben. Das Risiko einer Abstimmungsniederlage besteht nicht, nachdem die Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD signaisiert hatten, einer Ausweitung des Einsatzes zuzustimmen. Im Folgenden dokumentieren wir eine aktuelle Erklärung aus der Friedensbewegung zum Afghanistan-Einsatz im Wortlaut." Erklärung vom 22.1.07 beim Friedensratschlag
Mailaktion zur Abstimmung am 10. November im Bundestag: "Anti-Terror"-Einsatz der Bundeswehr beenden - Holen Sie die Soldaten nach Hause
"Am 10. November wird der Bundestag voraussichtlich darüber abstimmen, die Beteiligung der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom zu verlängern, darunter das umstrittene Kommando Spezialkräfte (KSK). (.) Überzeugen Sie die Abgeordneten in Ihrem Wahlkreis bzw. die über die Landeslisten gewählten Abgeordneten, sich gegen die Verlängerung der Operation Enduring Freedom auszusprechen, als ersten Schritt zum Abzug aller Soldaten aus Afghanistan." Eine Initiative der DFG-VK (Kampagne "Schritte zur Abrüstung" & Landesverband Baden-Württemberg) mit Unterstützung der Informationsstelle Militarisierung e.V. und dem Friedensratschlag. Siehe weitere Infos bei "Schritte zur Abrüstung" |
= 
