Die Fortschritte des NATO-Kriegs in Afghanistan

Das Märchen vom beliebten Entwicklungshelfer in Bundeswehruniform und vom verhassten US-Rambo fliegt auf

Von Theo Wentzke*

Jahrelang wurde eine erbauliche Mär über den Afghanistankrieg gepflegt: Es war einmal eine Handvoll abgrundtief böser Terroristen, die haben das Mutterland der Freiheit angegriffen. Außerdem war da in Afghanistan eine Herrschaft, die auch nur Böses wollte, nämlich Frauen verschleiern und die Terroristen beherbergen. Da konnten die USA nicht länger zusehen und haben zusammen mit ihren Freunden in einem Blitzkrieg die Herrschaft der Taliban beendet und dem dortigen Volk Freiheit und Demokratie spendiert. Seitdem sind europäisch inspirierte "Friedenstruppen" namens ISAF - die deutschen vor allem im "relativ ruhigen" Norden - mit dem zivilen Wiederaufbau beschäftigt, während die Amerikaner sich um die Ausräucherung der paar Terroristen kümmern, die den Bombenterror überlebt haben. Speziell in Deutschland wurde dazu noch das leicht rassistische Bild vom Ami gepflegt, der eh nur zuschlagen kann, während uns europäischen Feingeistern Krieg im Prinzip zuwider und die Bundeswehr in Afghanistan so was wie ein THW in Tarnfarben ist - weithin beliebt bei den Einheimischen. Als Märchen kenntlich war das schon immer: Es gab schon vor dem Selbstmordattentat in der letzten Woche auf drei Bundeswehrsoldaten laufend Anschläge auch im Norden, und die Schröder/Fischer-Regierung hat schon gewusst, warum sie nicht das THW, sondern die Bundeswehr hingeschickt hat. Jetzt ist die Mär endgültig nicht mehr zu halten; im ganzen Land nehmen die Anschläge zu, auch dort, wo es nach offizieller Auskunft gar keine Basis der Taliban geben soll. Die militärischen Operationen der Aufsichtsmächte nehmen immer mehr den Charakter des regelrechten asymmetrischen Kriegs an, der doch schon kurz nach seinem Beginn für siegreich beendet erklärt worden war. Ist da was schief gelaufen?

NATO-Strategie gescheitert

Die Probleme, welche die NATO-Truppen haben, sind das notwendige Resultat ihrer Strategie. Diese folgt einer ziemlich abenteuerlichen Diagnose , welche nichts als ihr imperialistisches Interesse und die dazu passende Selbstgerechtigkeit widerspiegelt: Derzufolge ist mit dem erfolgreichen Bombenkrieg und der Vertreibung der Taliban die alte Ordnung, da sie angeblich auf purer Unterdrückung beruhte, so gut wie beseitigt, so dass sich die amerikanischen Elite­truppen um "die Reste" der Gotteskrieger kümmern können, während daneben und hauptseitig "der Aufbau" einer demokratisch-stabilen Ordnung mit eingebauter Loyalität gegenüber den "Befreiern" vonstatten gehen kann. Diese Diagnose wird zum Leitfaden für eine komplette Staatsneugründung , sie wird in der bekannten Mixtur aus kriegerischer und zivil-entwicklungshelferischer Abteilung praktisch umgesetzt. Unter der Anleitung Letzterer baut das "befreite" Volk den friedlichen, freiheitlichen, also auf Unterordnung unter den Westen hin orientierten Staat auf, nach dem sich - in westlicher Sicht - jedes Volk auf der Welt sehnt, und gibt sich als stabile Aufmarschbasis für weitere Aktionen dieser Art gegen "Terroristen" in der Region her. Dass die Leute überall auf der Welt nichts anderes wollen können, als mit westlichem Way of life beglückt zu werden, steht für die Vorstände der erfolgreichsten imperialistischen Nationen sowieso außer Frage.

Dabei wurde ignoriert, dass die Taliban durchaus eine Basis im Volk hatten und haben, v. a. bei den Paschtunen. Der Trick, einen Paschtunen - Karsai - zum Präsidenten Afghanistans zu ernennen, hat nicht sonderlich gewirkt, der und seine Mannschaft gelten als Kollaborateure. Auch mit der Einbindung der anderen Stämme und Clans in eine stabile Demokratie hat es nicht so recht geklappt: Die haben nämlich, ähnlich wie im Irak, das Angebot, an der neu zu schaffenden Zentralmacht beteiligt zu werden, daraufhin beurteilt, inwieweit daraus ein Machtgewinn für ihren Stamm gegen die anderen, um die Vorherrschaft in Afghanistan konkurrierenden Ethnien zu ziehen ist. Solche Partikularinteressen lassen sich nur sehr bedingt für ein afghanisches "Nationbuilding" nach dem Drehbuch der NATO funktionalisieren. Zumal, wenn dem neuen pro-westlichen Afghanistan gar nichts in Aussicht gestellt wird, als die Perspektive und der Auftrag, den Imperialismus beim Aufmischen der Region nicht zu stören , und dafür als stabile Basis zu funktionieren. Das soll den fürs Regieren ausersehenen afghanischen Figuren schon als positives afghanisches Staatsinteresse genügen!

Die Loyalität der anzuwerbenden afghanischen Soldaten und Polizisten meint man sich nicht viel kosten lassen zu müssen. Der Sold ist mickrig, für die Ausrüstung sollen es ein paar alte Kalaschnikows auch tun, die Sicherheitslage ist katastrophal - lauter Gründe für die Leute, zu den gegnerischen Clanchefs und Warlords mit ihren Drogengeldern überzulaufen.

Die imperialistische "Diagnose" von den nach Freiheit dürstenden Völkern hält es auch für völlig unerheblich, dass der "Genuss" der Freiheit, Geld zu verdienen, eine Gelegenheit dazu voraussetzt. Wenn da noch anderes stattfinden soll als bloß vom Imperialismus gesponserter Staatsdienst, braucht es ein kapitalistisches Interesse an der Benutzung von Land und Leuten. Davon ist weit und breit nichts zu sehen. Der Krieg hat nicht nur die Frauen der Burka, sondern auch die Bevölkerungsmehrheit weitgehend ihrer kümmerlichen Lebensgrundlagen entledigt. Die einzige Branche, in der Geld verdient wird, ist der Drogenanbau - und ausgerechnet diesen sollen sie nach dem Willen der Aufsichtsmächte bleiben lassen. Die afghanische Regierung und die ausländischen Truppen haben auch den Auftrag, die Drogenfelder zu zerstören. In dem Maß, wie sie das tun, bringen die Aufsichtsmächte auch die Teile der Bevölkerung und die Warlords, die bislang mit ihnen paktiert haben, gegen sich auf, weswegen sie in manchen Regionen aus taktischen Gründen die Unterbindung des Drogenanbaus nur halbherzig vorantreiben. Wo sie gehen ihn vorgehen, verschaffen sie den Taliban, die den Drogenanbau zulassen und von ihm profitieren, neuen Zulauf. Eine Art Marshall-Plan, der der Bevölkerung die Voraussetzungen für alternative Einkommensquellen verschaffen könnte, ist nicht vorgesehen.

Die Taliban werden über die Grenze hinweg im benachbarten Pakistan verfolgt, wo sie bei den dortigen paschtunischen Stammesbrüdern ein Rückzugs- und Aufmarschgebiet haben. An den dortigen Präsidenten Pervez Muscharraf ergeht der Auftrag, sie zu bekämpfen, rücksichtslos dagegen, dass er sich damit die eigenen Stammeshäuptlinge und das eigene Volk zum Feind macht und sich in eine bürgerkriegsähnliche Situation bringt, die seine Herrschaft gefährdet.

Das Resultat aus alledem ist ein Krieg, der immer offensichtlicher die Unterscheidung zwischen gutem Volk, das angeblich geschont und höchstens "kollateral" geschädigt wird, und den bösen Terroristen aufgibt. Das Volk wird als Basis der Terroristen behandelt: Dörfer werden umzingelt und bombardiert. Die Leute sind eben selbst schuld, wenn sie da sind, wo auch die Terroristen sind, und noch dazu genauso ausschauen wie die. So machen sich die Aufsichtsmächte auch tatsächlich noch die Teile der Bevölkerung zum Feind, die das bislang noch nicht unbedingt waren.

Die praktische Konsequenz des Imperialismus: Eine neue Auftragslage an die Nato .

Die Aufsichtsmächte sehen sich herausgefordert, das Gewaltmonopol überhaupt erst und gegen wachsenden Widerstand in einem Land herzustellen , das sie schon längst als ihre strategische und logistische Bastion verbucht haben, also zu systematischen Kriegsaktionen gegen Taliban, renitente Warlords und ihre Basis in der Bevölkerung. Ohne unangefochtenes, von den Aufsichtsmächten ausgehendes Gewaltmonopol taugt keine Schule, keine Straße, keine Wahl etwas. Sie folgen damit der imperialistischen Logik, die schon ihre Ausgangsdiagnose bestimmt hat: Wo Gegnerschaft herrscht, muss zugeschlagen werden; anhaltender, gar wachsender Widerstand beweist, dass noch zu wenig zugeschlagen worden ist. Die zweite Hälfte der Strategie, das hoffnungsfrohe Bild von demokratisch friedlichem "Nationbuilding", muss leider bis auf weiteres vertagt werden. Die Resultate von fünf Jahren Doppelstrategie aus gewaltsamer Umwälzung und berechnender Instrumentalisierung bestehender Machtverhältnisse machen für die Aufsichtsmächte eine militärische Eskalation unabwendbar. Die "Partner" der USA sehen sich genötigt, deren Forderung nachzukommen und die Trennung von kriegführenden US-Truppen und in ruhigeren Gegenden operierender ISAF aufzugeben, die NATO-Krieger ab sofort im ganzen Land operieren zu lassen und die Truppen aufzustocken, auf mittlerweile 32.000 Mann.

Damit ist die NATO, ohne dass davon groß Aufhebens gemacht wird, zum Instrument des weltweiten Anti-Terrorkriegs geworden. Bis dato galt sie noch als Verein, der im europäisch-nordatlantischen Raum zuständig ist. Sie hat damit einen neuen Maßstab bekommen, was ihre Bewährung und ihre Glaubwürdigkeit betrifft: Ab jetzt hat sie ihre Macht zu beweisen, jeden Gegner weltweit fertig zu machen, und zwar nicht von gleich zu gleich, sondern von überlegener Warte aus. Sie beansprucht, aus jedem gegnerischen Staat einen zuverlässigen Vasallen machen zu können.

. als Material innerimperialistischer Konkurrenz

Auffällig ist dabei die Genugtuung der USA darüber, dass es nun endlich so weit ist und der von ihnen ausgerufene Krieg gegen den Terror ein NATO-Krieg geworden ist - und komplementär dazu das unverkennbare Zähneknirschen der Europäer bei ihrer Zustimmung dazu: das Gefeilsche darum, wer wie viele Truppen beisteuern muss, wo und wie die eingesetzt werden sollen bzw. nicht. Die USA beschimpfen ziemlich offiziell vor allem die Deutschen als Weicheier, Drückeberger und Schmarotzer ihrer militärischen Anstrengungen. Was ist da los? Ist da was dran? Warum sind die kontinentaleuropäischen Mitmacher beim imperialistischen Aufmischen der Welt nicht wirklich begeistert dabei, wenn die NATO, in der ja auch sie was zu melden haben, als weltweites Herrschaftsinstrument agiert? Hatte nicht zu Beginn des Afghanistankriegs der damalige Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) verkündet: "Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt"? Hatte er nicht damit klargestellt, dass Deutschland den US-"Antiterrorkrieg" gegen Afghanistan als eine günstige Gelegenheit wahrnimmt, in den Kreis der imperialistischen Mächte mit weltweiten "Ordnungsinteressen" zurückzukehren?

Den imperialistischen Nationen geht es um die Macht, die Staaten der übrigen Welt auf ihre Interessen und Ordnungsansprüchen zu verpflichten. Dabei konkurrieren sie um den Rang in der Staatenhierarchie, wer das wem gegenüber wie weit durchsetzen kann. Von daher haben sie ein feines Gespür dafür, ob ein Waffeneinsatz ihren Status als Weltordnungsmacht befördert - oder ob sie da womöglich bloß untergeordnete Mitmacher bei der Durchsetzung einer Weltordnung sind, die ihre imperialistischen Konkurrenten gemäß deren Interessen definieren.

Die USA haben den 11. September 2001 als Angriff auf sich als Führungsmacht des freien Westens gesehen. Darauf haben sie mit einer Offensive reagiert, welche der ganzen Welt gegenüber den Krieg gegen den Terror verbindlich auf die Tagesordnung gesetzt hat. Sie haben ihren imperialistischen Konkurrenten klar gemacht, dass sie den Willen und die Mittel haben, den ganzen Nahen und Mittleren Osten im Sinn ihres Antiterrorkriegs aufzumischen; sie haben autonom die Kriege gegen Afghanistan und später gegen Irak beschlossen. Für die Verbindlichkeit ihrer Ansage standen und stehen sie mit der ganzen Wucht ihrer militärischen, politischen und ökonomischen Erpressungsmacht ein. Damit erzeugt der Krieg über die Bekämpfung der Terroristen und ihrer staatlichen Hintermänner hinaus von vornherein noch eine ganz andere Ebene der Auseinandersetzung, welche für die Imperialisten weit bedeutsamer ist als die der Unterordnung eines kleinen armen Volks. Er zwingt die anderen Nationen, insbesondere die potenten europäischen Teilhaber der westlichen Wertegemeinschaft, sich zur Ansage der USA zu stellen und sich zwischen oder innerhalb von Alternativen zu entscheiden, welche so oder so für Staaten mit gehobenen imperialistischen Ansprüchen auf eigene Weltordnungsmacht eine einzige Zumutung sind: entweder beim Krieg gegen den Terror mitmachen und sich der Funktion unterordnen, die man von den USA zugewiesen bekommt; oder sich heraushalten - aber dann ist man mitsamt seinem ganzen autonomen Ordnungsdrang aus der ganzen Region ausgemischt und zieht sich darüber hinaus womöglich wegen seiner Kriegsdienstverweigerung die Feindschaft der USA zu. Vor diese Alternative haben die USA nicht nur jeden einzelnen ihrer "europäischen Freunde" und Konkurrenten gestellt, sondern daneben von Anfang an auch gefordert, dass die NATO, das mächtigste Militärbündnis der Welt, als ihr Instrument in ihrem Krieg gegen den Terror dienen soll.

Die Europäer haben sich unterschiedlich zu dieser amerikanischen Zumutung gestellt: Die britische Regierung hat immer schon auf treue Gefolgschaft zu den USA als das geringere Übel gesetzt; das hat Blair die Beschimpfung als "Bushs Pudel" eingebracht. Die Kontinentaleuropäer haben sich bei Afghanistan fürs Mitmachen entschieden, aber so dass sie dabei ihren Anspruch auf Eigenständigkeit möglichst weitgehend durchsetzen; deshalb haben sie die organisatorische und räumliche Trennung von den US-Truppen durchgedrückt, deshalb ihr Widerwille gegen die schon laufend von den USA geforderte Aufstockung der Kampftruppen und die Unterordnung der NATO unter die amerikanische Antiterrorkriegs-Strategie.

Dass die Kontinentaleuropäer jetzt angesichts der Kriegslage in Afghanistan notgedrungen der Verschmelzung von ISAF und US-Truppen unter einem NATO-Kommando zugestimmt haben, ist - sosehr auch die missliche Kriegslage der Grund dafür sein mag - für die USA ein Erfolg in ihrem innerimperialistischen Kampf um die Zu- und Ausrichtung der NATO als Instrument des Antiterrorkriegs. Die führt jetzt einen Krieg der objektiv ein US -Krieg ist. Der Preis dafür - ein Brite hat das Oberkommando, und ein amerikanischer General ist bloß Stellvertreter - ist eher formeller Natur. Die Europäer geben dabei allerdings ihren Anspruch auf Eigenmacht beim Mitmachen noch lange nicht auf, sondern versuchen, nun eben aus der neuen Lage in diesem Sinne das Beste zu machen und ihn möglichst weit durchzusetzen: Nach wie vor wird darum gestritten, wer welche Kräfte wofür wohin zu schicken hat; die USA sollen gefälligst ihre zusätzlichen Truppen in die Kriegsregionen nahe der pakistanischen Grenze schicken; die Deutschen machen die Frage, wie viele Tornados sie stellen und was die dort machen sollen, nicht von den praktischen Erfordernissen des Kriegs abhängig, sondern sagen "sechs und damit basta, und nur zur Aufklärung", etc. Auf 6 Tornados und keinen mehr kommen sie nicht, weil sie ihre übrigen gerade unbedingt woanders bräuchten, sondern weil sie daran den Beweis antreten wollen, dass sie in der Lage sind, auch der westlichen Führungsmacht gegenüber die Bedingungen beim Mitmachen zu setzen.

Indem die zu robusterem Mitmachen geforderten Europäer ihre fürs Gewinnen des Kriegs benötigten Kriegsbeiträge dem Gesichtspunkt unterordnen, wie weit dabei ihr Anspruch auf Unabhängigkeit ihrer militärischen Macht gewahrt wird, gefährden sie selbst tatsächlich den Sieg im gemeinsamen Krieg - ein imperialistischer Widerspruch, der es in sich hat: Damit setzen sie selbst die Glaubwürdigkeit und Tauglichkeit der NATO, also des einzigen Mittels, über das sie an Weltherrschaft, wenn auch unter amerikanischer Oberhoheit, teilhaben, aufs Spiel. Dass das so ist und sich die Europäer das noch viel weniger leisten können und wollen, als die Amerikaner, darauf setzen die USA wiederum als Hebel dafür, die anderen dazu zu bringen, sich zu beugen und lieber in einer US-dominierten NATO weltweit mitzumischen, als ohne NATO davon ausgeschlossen zu sein.

Von Deutschland gehen nur noch Frieden schaffende humanitäre Interventionen aus

Die kontinentaleuropäischen Distanzierungsbemühungen im gemeinsamen NATO-Krieg in Afghanistan haben über ihre Aufgabe hinaus, daran imperialistische Eigenmacht zu beweisen, einen ideologischen Nutzwert für das heimische Publikum: So wird der Schein weitergepflegt, eigentlich seien die Europäer von Haus aus eher auf Frieden getrimmt als die notorischen Rambos aus Amerika; speziell die Deutschen, "geläutert" durch zwei verlorene Weltkriege. Nach wie vor gibt es kaum einen US-Angriff auf ein afghanisches Dorf, ohne dass hinterher von deutscher Seite die Beschwerde kommt, damit würden US -Truppen die ganze NATO , also auch "unsere" friedliebenden Jungs, bei den mit "uns" sympathisierenden Afghanen verhasst machen; die können dann einen deutschen aufklärerischen Entwicklungshelfer in seinem Tornado nicht mehr von einem stiernackigen US-Bomber unterscheiden. Dieser Schein verträgt sich offenbar auch problemlos damit, dass keiner der zart besaiteten Europäer je den Amis die Notwendigkeit und Berechtigung ihres Kriegs in Afghanistan bestritten hat, und dass bei allen Bemühungen um Distanz noch jeder von den europäischen NATO-Staaten seinen Beitrag als genau den richtigen für das gemeinsame kriegerische Anliegen vorträgt. Nein, speziell Deutsche sind im tiefsten Grunde ihres Herzens immer gegen Krieg - z. B. wenn es zwar ein durch und durch deutscher Krieg war, er aber total verloren wurde, wie anno 1945; oder wenn es ein US-Krieg ist und sich Deutschland mit der puren Unterordnung beim Mitmachen nichts verspricht, wie Gerhard Schröder (SPD) 2003 beim Irakkrieg, so dass der damalige Kanzler nicht umhin konnte, ihn als 1. völkerrechtswidrig und 2. dumm zu brandmarken. Und wenn Deutschland doch mal voll und ganz für Krieg ist, wie vor einigen Jahren gegen das durch Kriege mit deutscher Unterstützung auf Serbien reduzierte Jugoslawien, dann nie ohne das allerbeste antifaschistische Gewissen, nämlich um "ein neues Auschwitz zu verhindern". Deshalb heißen die militärischen Einsätze des "geläuterten" Deutschlands nicht mehr Kriege, sondern "humanitäre Interventionen" oder "Frieden schaffende Einsätze".

* Theo Wentzke gehört zur Redaktion der politischen Vierteljahreszeitschrift GegenStandpunkt

Der Artikel erschien unter dem Titel "Kriegsmotor Konkurrenz. In Afghanistan treten Probleme der NATO offen zutage: USA und EU kämpfen dort auch um die Führungsposition im Militärbündnis"
in der jungen Welt vom 22.05.2007