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Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Montag, 4. Juli 2011: I. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Gewerkschaften als Arbeitgeber > Schließung der DGB-Tagungsstätten Hamburg-Sasel und Starnberg
II. Branchen: Dienstleistungen > Transportwesen > Bahn > International Aus für Hochgeschwindigkeitszüge Spanien muss eine unrentable Hochgeschwindigkeitsstrecke aufgeben und die Verbindung zwischen Lissabon und Madrid wird nicht gebaut, in Turin kam es zu Schlachten mit der Polizei. Artikel von Ralf Streck im Neues Deutschland vom 01.07.2011 . Aus dem Text: "Immer wieder gibt es Streit und Konflikte um Hochgeschwindigkeitszüge, weil die Projekte riesige Eingriffe in die Natur mit sich bringen und zudem sehr teuer sind. Am Montag kam es zum Beispiel in Italien im Val di Susa nach der Räumung eines Protestcamps zu stundenlangen Schlachten mit der Polizei. Seit Jahren gibt es heftigen Widerstand gegen die Strecke, die Turin mit Lyon verbinden soll. Damit soll der Korridor von Lissabon bis Kiew geschlossen werden. Doch gerade hat Portugal den Korridor wieder geöffnet. Wegen der Sparpläne wurde die Strecke zwischen der Hauptstadt Lissabon und Madrid auf Eis gelegt. Dass man viele Milliarden in derlei Projekten versenken kann, wurde in Spanien gerade bewiesen, wo nun eine Strecke stillgelegt wird, die täglich neun Personen genutzt haben." III. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Berliner S-Bahn Rettet unsere S-Bahn! Stoppt Privatisierung und Ausplünderung! "Die Berliner S-Bahn verkehrte rund 85 Jahre lang zuverlässig - wenn man von den Monaten bei Kriegsende und in einer kurzen Nachkriegszeit absieht. Doch seit Sommer 2009 herrscht hier Chaos: Es gab schwere Unfälle. Es gibt ständig Ausfälle. Ganze Linien können zeitweilig nicht bedient werden. Meist fährt die S-Bahn mit stark reduzierten Kapazitäten. Es herrscht der Notfahrplan. Auch mal der Notfahrplan vom Notfahrplan. Darunter leiden Hunderttausende Fahrgäste. Darunter leiden nicht zuletzt die S-Bahn-Beschäftigten. Sie werden mit der berechtigten Empörung der Fahrgäste konfrontiert. Doch sie sind für die Misere nicht verantwortlich. Verantwortlich dafür ist das Spitzenmanagement der Deutschen Bahn AG. Schuld ist die von der Politik gewollte Orientierung auf Börsengang, hohe Gewinne und eine aggressive Einkaufspolitik im Ausland. Oben hui, unten pfui: Die Gewinne in den Bahn-Bilanzen entstehen auch durch den Abbau der S-Bahn-Belegschaft, durch Bahnhöfe ohne Aufsichtspersonal, durch die Schließung von Werkstätten, durch ein Fahren auf Verschleiß bei Zügen und Infrastruktur. Der Träger will mit diesem Volksbegehren die Privatisierung und Zerschlagung der S-Bahn verhindern..." Die Seite zum Volksbegehren beim Berliner S-Bahn-Tisch IV. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Lufthansa allgemein > Lufthansa Pilotenstreik Die 4500 Piloten der Lufthansa bekommen 3,5 Prozent mehr Geld. "Die 4500 Piloten der Lufthansa bekommen 3,5 Prozent mehr Geld. Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit von 13 Monaten und gilt rückwirkend zum 1. April, wie die Lufthansa am Freitag in Frankfurt am Main mitteilte. Die Fluggesellschaft erklärte das mit der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) ausgehandelte Ergebnis als "zwar ambitioniert". Lufthansa müsse die zusätzlichen Kosten verdienen. Doch vor dem Hintergrund einer zuletzt zweijährigen Nullrunde für die Piloten und dem gesamtwirtschaftlichen Umfeld sei die Einigung vertretbar." AFP-Meldung im Stern vom 01.07.2011 V. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Luftverkehr Nächste Woche noch kein Streik bei easy-Jet "Es gibt leichte Signale von der Arbeitgeberseite, in der nächsten Woche zu neuen Gesprächen zusammen zu kommen", erklärte Holger Rößler, Verhandlungsführer der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und zuständiger Betreuungssekretär im Bereich Luftfahrt. "Wir nehmen diese Reaktion der Arbeitgeber ernst und werden daher in der nächsten Woche vorerst nicht zu Arbeitsniederlegungen aufrufen." Auch wegen der gerade begonnenen Ferien sei dieser Entschluss kurzfristig gefasst worden, um den Reisenden einen guten Start in den Urlaub zu ermöglichen." Pressemitteilung von ver.di-Berlin vom 01.07.2011 VI. Branchen > Dienstleistung: Gesundheitswesen > Pflegedienste Perspektiven für die Pflege älterer Menschen in Deutschland "Wir können und wollen die Situation in der Pflege nicht mehr länger hinnehmen", erklären das AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker und ver.di Bundesvorstandsmitglied Ellen Paschke im Rahmen ihrer heutigen Pressekonferenz zur Vorstellung des gemeinsamen Memorandums. Eckpunkte des Memorandums sind: das Recht auf Selbstbestimmung und Teilhabe pflegebedürftiger Menschen in der Gesellschaft, die individuellen sowie bedarfsgerechten Pflege und Betreuung, ein neuer erweiterter Pflegebedürftigkeitsbegriff, eine höhere Wertschätzung und bessere Bezahlung der Pflegearbeit, mehr Personal und humanere Arbeitsbedingungen sowie die Schaffung angemessener Rahmenbedingungen für Pflege mit entsprechenden Leistungsvergütungen. Das Memorandum zum Download bei der AWO . Siehe dazu:
VII. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel: Tarifrunde 2011 NRW: Tarifabschluss im Einzelhandel "Der Tarifkonflikt im nordrhein-westfälischen Einzelhandel ist beendet. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Handelsverband NRW einigten sich gestern in Düsseldorf auf einen Tarifabschluss für die 445.000 Beschäftigten der Branche. Danach steigen die Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen ab 1. Juli um 3% und ab 1. Juli 2012 um weitere 2%. Hinzu kommt im Mai 2012 eine Einmalzahlung von 50 Euro an Vollzeitbeschäftigte und 25 Euro an Auszubildende. Die Laufzeit des Tarifvertrages beträgt 24 Monate. (.) Neu ist auch der Anspruch von 36 Werktagen Urlaub für alle Beschäftigten und den gleichen Anspruch auf Urlaubsgeld unabhängig vom Alter. (.) Für den Abschluss gilt eine Erklärungsfrist bis zum 15. Juli." Pressemitteilung von verdi vom 29.06.2011 VIII. Branchen > Bergbau und Energie > Energiepolitik Zu sauberen Energien gehören saubere Rahmenbedingungen Früher Schiffe und U-Boote, heute Komponenten für Windenergieanlagen. Diese werden inzwischen bei den früheren Nordseewerken in Emden, heute SIAG hergestellt. Der Betriebsrat ist heilfroh über diese Entwicklung. Wir sprachen mit Erwin Heinks, Vorsitzender des Betriebsrats über die Wende. Das Interview mit Erwin Heinks, Betriebsrat bei SIAG, bei der IG Metall vom 30.06.2011 IX. Branchen > Sonstige > Maschinenbau > Alstom: Drastischer Stellenabbau bei Alstom in Salzgitter
X. Branchen > Medien und IT > Medien > Frankfurter Rundschau "Frankfurter Rundschau": 50 Redakteure gehen freiwillig "Karlheinz Kroke, Geschäftsführer des Druck- und Verlagshauses Frankfurt ("Frankfurter Rundschau"), hat sein Ziel erreicht: Rund 50 Redakteure sind offenbar bereit, freiwillig aus dem Verlag auszuscheiden. Das hat W&V Online aus Verlagskreisen erfahren. Damit käme der "FR"-Geschäftsführer um betriebsbedingte Kündigungen herum. Noch bis Ende der Angebotsfrist Anfang Juni hat die Lage anders ausgesehen; bis dahin hatten lediglich 20 Redakteure einen Aufhebungsvertrag unterzeichnet. Im Zuge der Re-Organisation hat der Verlag der "Frankfurter Rundschau" angekündigt, insgesamt 88 Arbeitsplätze in der Redaktion abzubauen. Da der Verlag künftig die Leiharbeit einstellt, schafft er deshalb 44 neue Stellen, sodass insgesamt nur 44 Stellen wegfallen sollen. Die "FR" beschäftigt derzeit 190 Mitarbeiter. Die "FR"-Geschäftsführung will sich hierzu auf Anfrage von W&V Online nicht äußern. Sie verweist darauf, dass im Laufe des Donnerstags hierzu eine Pressemeldung durch den Gesellschafter M.DuMont Schauberg erfolgt." Meldung bei w&v vom 30.06.2011 XI. Branchen > Auto: Daimler > Stuttgart > Sindelfingen > alternative. Für die Interessen der Belegschaft. Betriebszeitung im Mercedes-Benz Werk Sindelfingen Ausgabe Nr. 10 vom Juni 2011 ist erschienen Darin u.a.: "Beschlussfassungen des Betriebsrates"; "Unternehmensleitung und Betriebsratsfürsten erpressen die Belegschaft in gemeinsamer Sache!"; "Verzicht sichert keine Arbeitsplätze!"; "Sorgenkind ERA!"; "Informationsrecht des Betriebsrates"; "Daimler lässt kritische Facebook-Gruppe abschalten!". Zur Ausgabe Nr. 10 XII. Internationales > Marokko Der König, das Referendum & der "Arabische Frühling" "Am vorigen Freitag, den 1. Juli 11 wurde in Marokko eine Volksabstimmung über die Annahme einer neuen, "reformierten" Verfassung durchgeführt. Letztere wurde und wird als Antwort der marokkanischen Monarchie auf die Revolten des "Arabischen Frühlungs" verkauft. Am Ergebnis bestand von vornherein kein Zweifel: Einerseits hatten die Massenmedien, die etablierten Parteien (inklusive der stärksten islamistischen Partei PJD, "Partei für Gerechtigkeit & Entwicklung", mit ihrer staatstragenden Strategie) und der Staatsapparat zur Annahme des Textes u. folglich zum "JA"-Stimmen aufgerufen. Andererseits rief fast niemand zum "NEIN"-Votum auf, da nahezu die gesamte radikale Opposition stattdessen den Boykott der Abstimmung forderte. Allein interessant war also die Frage der Beteiligung an der Abstimmung, nicht jene des konkreten Ergebnisses..." Artikel von Bernard Schmid vom 04.07.2011, inklusive einigen Auszügen aus dem neu erscheinenden Buch von ihm, hier speziell zu Marokko. Siehe dazu:
XIII. Internationales > Großbritannien > Arbeitskämpfe Rentenreform: Streik in Großbritannien Die geplante Rentenreform sorgt für heftige Kontroversen jenseits des Ärmelkanals. Hunderttausende Mitarbeiter im öffentlichen Dienst streiken - 85 Prozent der Schulen bleiben geschlossen. AFP-Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 30.06.2011 . Siehe dazu den Kommentar von Volker Bahl. Aus dem Kommentar: "Und wieder einmal wird deutlich - nicht nur am Beispiel Griechenland, wo angesichts der europäischen Gesamtsituation dieser politische Streik unter dem gemeinsamen Dach des Euro hilflos bleiben muss, welch demokratisch-streikrechtlich-defizitäre Situation in Deutschland herrscht - den Deutschen bleibt ein solcher Streik - diese demokratie-stärkende und im übrigen Europa so übliche Beteiligungsform für den sozialen Bereich einfach ausklammernd - einfach verwehrt..." XIV. Internationales > Griechenland > Schuldenkrise: Das europäische Diktat angenommen - Abstimmung mit Knüppelorgie Athener Bilder in und nach der zweitägigen Gewaltorgie - Die Empörten wehren sich gegen übermäßige Polizeigewalt "Der Tag nach den extremen Ausschreitungen in der Athener Innenstadt erscheint wie der Tag davor. Erneut sammeln sich Tausende "empörter Bürger". Diesmal jedoch weicht die Empörung einer Entschlossenheit. Thema der Demonstration war am Donnerstag außer dem Protest gegen die Sparpolitik vor allem die Frage "Warum?" Die Empörten wehren sich gegen übermäßige Polizeigewalt..." Artikel von Wassilis Aswestopoulos auf Telepolis vom 01.07.2011 XV. Internationales > Italien > Soziale Bewegungen Empört gegen die Krise Auch Italien hat seine »Bewegung der Empörten«. Bisher wurden keine Plätze dauerhaft besetzt, aber der Protest der prekär Beschäftigen wird größer. Trotz der sozialen Proteste und der verlorenen Kommunalwahlen und Volksentscheide hält Silvio Berlusconis Mehrheit im Parlament. Artikel von Catrin Dingler in der Jungle-World vom 30.06.2011 XVI. Internationales > Italien > Soziale Bewegungen: Zustände wie in Deutschland: Polizeirepression zur Durchsetzung von Megaprojekt... Italiens Stuttgart 21: 200 Verletzte bei Bahnprotesten Molotow-Cocktails, Steine und Ammoniak als Waffen: Mindestens 188 Polizisten und 15 Demonstranten wurden verletzt, als wütende Bürger die Baustelle einer Trasse im Norden Italiens besetzten. Meldung in der TAZ vom 04.07.2011 XVII. Internationales > Schweiz > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe 22 Prozent mehr Lohn herausgeschlagen: Die Airbus-Piloten der Swiss haben gut verhandelt Airline-Chef Harry Hohmeister einigt sich am Samstag mit der Pilotengewerkschaft Aeropers auf Eckpunkte eines neuen Gesamtarbeitsvertrags. Das Paket kostet die Swiss jährlich bis zu 40 Mio. Fr mehr. Artikel von Birgit Voigt auf NZZ am Sonntag vom 3. Juli 2011 . Aus dem Text: "Das Kabinenpersonal war schon vorgewarnt. Einzelne Piloten hatten letzten Freitag Crewmitgliedern geraten, «für die nächsten zwei Wochen etwas mehr Kleidung einzupacken, weil sie vielleicht länger als geplant auf den Rückflug warten müssten», berichtet eine Flugbegleiterin der «NZZ am Sonntag». Die Pilotengewerkschaft Aeropers bereitete sich seit Donnerstag Abend darauf vor, am nächsten Montag einen Streik anzukünden. Die Arbeitsniederlegung sollte in der zweiten Juli-Woche starten, just wenn die ganze Schweiz zum Ferienbeginn ihre Koffer packt. Die Swiss hat dann in Zürich täglich mehr als 40 000 Kunden. Swiss-Chef Harry Hohmeister verhinderte gestern Samstag zusammen mit seinem Gegenpart, Aeropers-Präsident Rolf Odermatt, in einem letzten Anlauf dieses Horror-Szenario. Die Männer einigten sich auf gemeinsame Eckwerte für einen Gesamtarbeitsvertrag (GAV) 2011, teilte die Swiss mit. Nach Informationen der «NZZ am Sonntag» bietet die Swiss den Piloten eine substanzielle Verbesserung, «die sich wertmässig bei 22% bewegt», wie zwei den Verhandlungen nahestehende Quellen erklären. Das Angebot umfasse zusätzliche Freitage, mehr Ferientage, eine Basissalärerhöhung sowie eine mehrprozentige Anhebung der Pensionskassenzahlungen, welche die Swiss bereits zu 100% für die Piloten leistet. Das Paket werde den Gesamtaufwand der Fluggesellschaft für die 930 Airbus-Piloten von jährlich 180 Mio. Fr um 30 bis 40 Mio. Fr. erhöhen, sagt einer der Informanten..." XVIII. Diskussion > EU > Europäische Wirtschaftspolitik > EU und die Finanzkrise Schuldenkrise: "Souveränität der Griechen wird massiv eingeschränkt" "Die Euro-Staaten haben einen erwarteten Milliardenkredit für Athen freigegeben. Damit ist die Finanzierung des Landes bis zum Herbst gesichert. Eurogruppen-Chef Juncker warnt die Hellenen dennoch vor Einschnitten in die Eigenständigkeit." Artikel in der FTD vom 03.07.2011 Bankenbeteiligung: Wen die Griechen-Rettung reich macht "Finanzkonzerne und Regierung feiern ihre Grundsatzeinigung zur Griechen-Hilfe als Wohltat für arme Südeuropäer. Doch bei genauem Hinsehen ist der zugesagte Betrag verschwindend gering. Einen großen Teil der Last trägt der Steuerzahler, Grund zum Jubel haben nur die Banken." Artikel von Stefan Kaiser vom 1.07.2011 bei Spiegel online XIX. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" Niedriglohn und Rente: Instrumente zur Absicherung von Beschäftigungszeiten mit Niedriglohn in der gesetzlichen Rentenversicherung "Jeder fünfte Beschäftigte in Deutschland arbeitet mittlerweile für einen Niedriglohn. Niedriglöhne führen zu niedrigen Renten und erhöhen das Risiko von Armut im Alter oder bei Erwerbsminderung. Die Untersuchung blickt zurück auf die bisherige Behandlung von Niedriglöhnen bei der Rente und entwickelt Vorschläge für den künftigen Umgang mit solchen Zeiten." Analyse von Johannes Steffen (Arbeitnehmerkammer Bremen) vom 01. Juli 2011 XX. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Rekommunalisierung oder Sparzwang? Kommunalfinanzen: "Wir wollen unser Schwimmbad zurück!" "Bewusstseinswandel zwischen Privatisierung und Re-Kommunalisierung - und was können die Gewerkschaften tun? XXI. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit Arbeitszeit am Limit: Überstunden, Schichtarbeit und Leistungsverdichtung im Aufschwung "Kaum sind Krise und Kurzarbeit abgeklungen, steigen die Arbeitszeiten wieder steil an: Überstunden, Schichtarbeit und Leistungsverdichtung statt neuer fester Jobs. Der Aufschwung geht auf die Knochen der Beschäftigten. Höchste Zeit, die Arbeitszeit in den Betrieben anzupacken und im Interesse der Beschäftigten zu gestalten." IG Metall-Meldung vom 30.06.2011 XXII. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > gewerkschaftliche Bildung Bildungsnomaden am Markt oder politische BildnerInnen, eine Betrachtung zu Trends im DGB-Bildungswerk (Bund) Artikel von Bernd Wittich vom 30. Juni 2011 XXIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)Bildung > Schul- und Bildungsstreiks Schulstreik in Bochum Am 1. Juli 2011
XXIV. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)Bildung "Schon bei Kleinkindern werden Arbeitnehmer-Kompetenzen abgefragt". Wie die Wirtschaft Erziehung und Schulbildung steuert - ein Gespräch mit Autorin Felicitas Römer "Ungestört Spielen war einmal - heutzutage werden Kinder ständig beobachtet, müssen Normen erfüllen und Schlüsselkompetenzen nachweisen. Bereits die Kleinsten singen auf Englisch oder kommen zum Bewegungstherapeuten, wenn es mit dem Rollerfahren nicht recht klappen will. Kaum in der Schule, wird gezittert: Klappt der Übertritt auf das Gymnasium? Nachhilfe wird zum ständigen Begleiter vieler Schullaufbahnen." Interview von Barbara Galaktionow in telepolis vom 21.06.2011 XXV. Kosovo und andere Kriege > NATO- Krieg gegen Libyen Krieg gegen Libyen - Ursachen, Motive und Folgen "Am 19. März begannen westliche Länder gegen das Libyen Gaddafis einen Krieg. Er hat bereits die Länge des 78 Tage währenden NATO-Krieges gegen das Jugoslawien Milosevics überschritten. Die US-Regierung setzte am am Tag nach dem Kriegsbeginn scheinheilig in die Welt, "der Einsatz in Libyen werde Tage nicht Wochen dauern." (FAZ 21.3.1) Dabei hatte die NATO bereits eine Frist von 90 Tagen angesetzt, nun hat sie den Krieg bis - vorerst - Ende September verlängert. Ein Ende ist nicht abzusehen. (Lühr Henken, Berlin, ist einer der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag. Dem vorliegenden Manuskript liegt ein Vortrag zu Grunde, den der Autor am 8. Juni in Düsseldorf gehalten hat.)." Dokumentation des Beitrags von Lühr Henken beim Friedensratschlag Die Jagd ist eröffnet. Internationaler Strafgerichtshof gibt das Signal zum finalen Krieg gegen Gaddafi Artikel von Peter Strutynski beim Friedensratschlag. Dieser Beitrag erschien unter dem Titel "Doppelte Standards" in der Online-Ausgabe des "Freitag", 29. Juni 2011 Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |