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| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Freitag, 03. Juni 2005: I.Internationales / Bolivien Der nächste Präsident weg? Zehntausende protestieren in La Paz seit Tagen, noch viel mehr ziehen in Kolonnen auf die Stadt zu. Der Unternehmerverband lässt Präsident Mesa fallen, die Polizei meutert und die Abgeordneten suchen ihren geflohenen Parlamentspräsidenten. Aber viel geeinter als im letzten Jahr ist die Opposition nicht - Evo Morales und Teile seiner MAS lassen keine Gelegenheit aus, die COB-Gewerkschaftsföderation als "Abenteuerer" zu bezeichnen. Jetzt - wie in ziemlich alten Tagen - ziehen Bergarbeiter nach La Paz, die Bergarbeitergewerkschaft hat gerufen. Ein kurzes Telefoninterview mit Duarte Pasena, Bergarbeitergewerkschafter aus El Alto vom 2.Juni 2005 II.Internationales / Finnland ICEM ruft Mitgliedsgewerkschaften zur Solidarität mit streikenden (und ausgesperrten) finnischen Papierarbeitern auf Seit Mitte Mai streiken die Arbeiter in einer der wichtigsten
und grössten Branchen der finnischen Wirtschaft, die Papierarbeiter
- was die Unternehmen sofort mit einer quasi Generalaussperrung beantworteten.
Die Gewerkschaftsinternationale ICEM hat nun alle angeschlossenen Gewerkschaften
der Branche dazu aufgerufen, wachsam zu sein gegenüber Produktionsübernahmen
aus Finnland und diese zu unterbinden. Der (englische) ICEM-Aufruf "Unions
Urged to Refuse Work from Locked Out Finnish Paper Mills" III.Internationales / Bangladesch Bericht vom Protest-Sitzstreik vor Todesfabrik "Es wurde sehr emotional, als hunderte von ArbeiterInnen aus der Bekleidungsindustrie gestern bei einer Demonstration am Ort des eingestürzten Fabrikgebäudes von Spectrum Garments auf ihre verletzten KollegInnen und Angehörige der Toten und Vermissten trafen" - so beginnt der Artikel "Elend und Wut" aus der Zeitung "New Nation" vom 29.Mai 2005 ins Deutsche übersetzt von AS. IV.Internationales / Südafrika / Gewerkschaften Kommunal-Gewerkschaft und soziale Bewegung in Kapstadt Die südafrikanische Gewerkschaft der Kommunalarbeiter
(South African Municipal Workers Union - SAMWU) mit ihren rund 120.000
Mitgliedern ist eine der grossen Gewerkschaften in der COSATU. Und eine
derjenigen, die auf die Regierung der dreiseitigen Allianz auch als Unternehmer
trifft. So war sie immer wieder gezwungen, Widerstand gegen Privatisierungsmaßnahmen
zu organisieren und gleichzeitig keinen Bruch mit der Regierung zuzulassen.
In diesem problematischen Seiltanz hat sich die Gewerkschaft immerhin
nicht darauf beschränkt, der Öffentlichkeit die Vorzüge
des öffentlichen Dienstes nahezubringen und zur gemeinsamen Verteidigung
aufzurufen, wie es das "normale" Vorgehen von Gewerkschaften
in diesem Bereich geworden ist. Die SAMWU hat im Jahr 2000 - als es die
ersten grösseren Proteste gegen die Wirtschafts- und Sozialpolitik
der ANC/KP/COSATU-Regierung gab - das Kapstädter Anti-Privatisierungsforum
gegründet, in dem sich im Laufe kurzer Zeit 15 soziale Organisationen
zusammenfanden. Die wichtigste dieser Organisationen ist die "Western
Cape Anti-Eviction Campaign" (AEC), die Kampagne gegen Vertreibungen
aus Häusern in der Kap-Provinz. Privatisierung von Strom und Wasser
mit logischer Verteuerung, steigende Mieten und Stadtplanung haben Vertreibungen
zum bitteren Alltag für Tausende und zur drohenden Realität
für Hunderttausende werden lassen, weswegen AEC auch zu einer wirklichen
Massenorganisation geworden ist - die als eines ihrer Prinzipien die militante
Verteidigung des Wohnraumes hat. Was unter anderem auch immer wieder zu
Konfrontationen zwischen AEC-AktivistInnen bzw von ihnen mobilisierten
Menschen und (oft gewerkschaftlich organisierten) städtischen Vertreibungstrupps
führt. In dieser komplexen Situation helfen weder gemeinsame Erklärungen
besonders viel, noch gar Schlagworte wie "Einheitsgewerkschaft".
In den letzten beiden Jahren wurde deswegen die Tendenz immer stärker,
dass AEC sich aus dem Anti-Privatisierungsforum zurückzieht, mit
AEC auch noch befreundete Gruppierungen - und das Forum so seine Massenbasis
verliert. Zu diesem Prozeß und all seinen komplexen Widersprüchlichkeiten
hat David Christoffer Lier von der Universität Oslo in Zusammenarbeit
mit dem "Civil Society Center" der Universität Kwazulu
Natal auf deren Homepage eine ausführliche (englische) Studie (als
Diplomarbeit) veröffentlicht "Maximum
working class unity?" V.Internationales / Großbritannien / Gewerkschaften Bericht vom Amicus-Kongress Die zweitgrösste Gewerkschaft im TUC (auch wenn bei
genauerer Zählung ein Drittel der einst angegeben Mitgliedschaft
"verschwunden" ist" und noch 850.000 verblieben) hat mit
ihren Kongressbeschlüssen (14. - 18.Mai 2005, ca 800 Delegierte)
niemand so recht vom Hocker gerissen. Die einst als links gewählte
Führung sieht jetzt sogar in Blairs Wahlsieg eine "Chance"...Fast
90% der Delegierten stimmten für die Fortsetzung der Union mit der
Blair-Riege. Immerhin: alle Hauptamtlichen werden von nun an gewählt
("Weiche, Satanas!" - der unbekannte deutsche Gewerkschaftsbeamte).
Und auch die Entschliessung gegen den Irak-Krieg und für einen britischen
Truppenabzug bis Dezember (?) fand eine Mehrheit. Der Gewerkschaftsvorsitzende
Derek Simpson (der für die Wahl der Sekretäre eintrat, aber
seine Bereitschaft äusserte, dies künftigen Fusionen wieder
zu "opfern") sprach sich für weitere Gewerkschaftsfusionen
aus und meinte damit neben den britischen "grossen" TGWU und
GMB auch die IG Metall (vom Vorsitzenden vertreten), denn internationale
Gewerkschaften täten not. Der (englische) Bericht "Report
on Amicus conference" VI.Internationales / Liberia In den Lagern der Firestone AG Etwa 14.000 Beschäftigte hat Firestone in Liberia -
das mit Abstand grösste Unternehmen des kleinen Landes (3,3 Millionen
Einwohner) - und nie von einem der diversen Kriegsherren angetastet, die
das Land mit Kriegen und Kindersoldaten beglückt haben. Etwa 11.000
sind Gummisammler, Latex ist das Produkt, das Firestone will. Jeder einzelne
dieser 11.000 Arbeiter erhält einen Tageslohn von 3 US Dollar. Und
das Quantum an Latex, das das Monatspensum ist, erbringt 2005 ziemlich
genau 900 US Dollar. Neben der schlichten Summe von rund 800 Dollar im
Monat einbringen, müssen diese Arbeiter noch: ihr gesammeltes Material
kilometerweit selbst transportieren, ohne Ruhetag 12 Stunden am Tag arbeiten
und in Lagern leben, die aus Hütten ohne Strom und Wasser bestehen.
Die Antreibersystemen haben dafür gesorgt, dass die Arbeiter ihre
ganze Familie, inklusive der Kinder zur Plackerei mitbringen müssen
- oder gar, wenn sie selbst zu wenige haben, Kinder anderer "subkontraktieren"
(für 10 Dollar/Monat). Insgesamt arbeiten so (zeitweise) etwa 100.000
Menschen für die Reifenherstellung - 3% der Bevölkerung. Irgendwelche
Sicherheitsvorkehrungen sind natürlich zu teuer. Die Firma zahlt
seit Jahrzehnten 60.000 Dollar Pacht im Jahr für 1 Million Hektar
Land. Über Steuern geben weder Firestone noch irgendeine Regierung
Auskunft...Die liberianische "Save my Future Foundation" (SAMFU)
hat 2005 einen ausführlichen (englischen) Bericht "Firestone:
Mark of Slavery" VII.Internationales / Kolumbien / Gewerkschafter in Lebensgefahr Die Ölarbeitergewerkschaft USO plädiert vor der Internationalen Arbeitsorganisation Mit einer Dokumentation über die Geschichte der USO seit 1923, über die Repression insbesondere der letzten 20 Jahre und der Auseinandersetzung um die "Legalität" des Ölarbeiterstreiks 2004 geht die USO vor den Ausschuss für Gewerkschaftsrechte der IAO. Die (englische) Dokumentation "Violations of trade union rights in the state oil sector in COLOMBIA" vom 1.Juni 2005. VIII.Internationales / Türkei Lehrergewerkschaft vor Verbot? Das letztes Jahr in unterer Instanz erfolglose Verbotsverfahren
gegen die türkische Lehrergewerkschaft Egitim-Sen ist vom Obersten
Gerichtshof der Türkei gekippt worden. Die Herren Richter finden
es einen Anschlag auf die Einheit der Türkei, wenn eine Gewerkschaft
lediglich fordert, es müsse auch für KurdInnen das Recht auf
muttersprachlichen Unterricht geben. Der Bericht "Lehrergewerkschaft
steht vor dem Verbot" IX.Internationales / Zimbabwe Opposition: Gewerkschaft dankt ab Wenn von Opposition zum Mugabe-Regime die Rede ist, wird in den Mainstream-Medien in der Regel auf MDC und den Gewerkschaftsbund ZCTU abgezielt. In dem "Großreinemachen" nach den Wahlen, da Tausende von Polizisten die Slums von Harare durchkämmen und Zehntausende vertrieben werden und ihre Hütten von Bulldozern platt gewalzt, hat die MDC lediglich Funkstille zu bieten. Und während die verzweifelten Menschen versuchen, sich mit Steinen gegen Polizeigewalt zu wehren, winkt der politisch innerlich zerrissene Gewerkschaftsbund ab. Ein kurzer (englischer, mit deutscher Zusammenfassung) Mail-Bericht "What is to be done" von Mike Davies, Vorsitzender der Anwohnervereinigungen von Harare, vom 28.Mai 2005 über die anarchistische Mailingliste "Anarchy Africa" verbreitet. X.Internationales / Indien Landesweiter Marsch für Arbeit und Mindestlöhne "Employment Guarantee Scheme" (EGS) - Beschäftigungsgarantie ist eine der zentralen politischen Losungen des in Indien regierenden politischen Blocks aus Kongresspartei und linken Parteien. Da auch in Indien politische Losungen schneller öffentlich getrommelt werden als realisiert, ist am 13.Mai 2005 ein "Zug" quer durch Indien gestartet, der Eckpunkt einer landesweiten Kampagne zur Realisierung des EGS und der Verwirklichung bestehender Regelungen zum Mindestlohn werden soll. An diesem Zug nehmen VertreterInnen unterschiedlichster Organisationen und Initiativen teil: diverse Gewerkschaftszentralen, Frauenorganisationen, Slumvereinigungen, Organisationen von Dalits und Adivasis. Ein (englischer, mit kurzer deutscher Zusamenfassung) Überblick vom 30.Mai 2005, zusammengestellt aus Mailberichten des "Yatra communication team" XI.Internationales / Frankreich / Gewerkschaften / SUD SUD Gewerkschaften : EU-Referendum ein Erfolg Die (französische) Pressemitteilung
der SUD-Gewerkschaften zum Ergebnis des EU-Referendums XII.Internationales / Italien / Gewerkschaften Unicobas begrüsst Ergebnis des französischen Referendums Während der CGIL Generalsekretär Epifani sein
Bedauern über den Ausgang des französischen Referendums ausdrückte
(die CGIL Mehrheit sieht aus ihrer Perspektive die EU-Verfassung als einen
Schritt in die Richtung eines sozialen Europa) hat die alternative Gewerkschaft
Unicobas genau die gegenteilige Einschätzung: Dieses Ergebnis kann
die Voraussetzung für den Kampf um ein soziales Europa verbessern.
Die (italienische) Pressemitteilung
der Unicobas XIII.Internationales / Irak / Arbeitsbedingungen und Gewerkschaften Filipino-Streik in US-Basis Ungefähr 300 der 6.000 Filipino-Arbeiter der US-Army
in Baghdad sind in der vorletzten Maiwoche in den Streik getreten. Die
Subunternehmen, die die Dienstleistungen für die Besatzerarmee ausführen
sind berüchtigt: Asiatische Arbeiter bekommen ein paar Hundert US-Dollars
im Monat, Westeuropäer daselbe pro Tag. Indischen Arbeitern war von
einer Kontraktfirma gesagt worden, sie würden Arbeit in Kuweit bekommen
- danach wurden sie gezwungen, wochenlang im Irak zu arbeiten. Die philippinischen
Arbeiter sind in den Streik getreten, weil sie mit 12 Mann in einem kleinen
schlecht belüfteten Raum schlafen mussten. Die (englische) Meldung
"US
base's Filipino staff strike" XIV.Internationales / Pakistan Solidarität mit dem Streik der Telecom-Belegschaft Der Streik gegen die Privatisierung des grössten Betriebs
in Pakistan braucht internationale Solidarität - der Aufruf "Internationale
Solidarität notwendig" XV.Internationales / Iran Die Verhandlungen der ILO mit dem Arbeiterhaus und islamischen Räte der Arbeit sind ungültig Zur diesjährigen ILO-Tagung sind auch Repräsentanten
der "Islamischen Räte der Arbeit" aus dem Iran geladen
gewesen - Kritik und Protest dagegen vom "Koordinierungskomitee zum
Aufbau einer Arbeiterorganisation" vom 1.Juni 2005 in ihrem Weblog
"Arbeiterkurier aus dem Iran" Mitteilung
Nummer 9. XVI.Internationales / China "Auf der Schattenseite des Mondes" - die Bauern Chinas Chen Guidi und Wu Chuntao, ein Schriftsteller-Ehepaar bäuerlicher
Herkunft haben einen "Bestseller" geschrieben: "Survey
of Chinese Peasants". Das Leben der 900 Millionen Bauern und Bäuerinnen
verschwindet im allgemeinen (dh in den Produkten der Medienwirtschaft)
hinter den Schilderungen (und Analysen) des "wirtschaftlichen Aufbruchs".
Oder gar hinter Erwägungen ob Sozialismus oder nein. In dem Buch
der beiden werden Namen genannt: Jener, die Zwiebel verkaufen, aber sie
sich selbst nicht leisten können. Und jener die Haus, Auto und Handy
haben. Die ausführliche (englische) Buchbesprechung von Yang Lian
"DARK
SIDE OF THE CHINESE MOON" XVII.Internationales / Philippinen a) Soldaten gegen streikende Bergarbeiter? Nur wenige Monate nach den Schüssen auf Streikposten
der Hacienda Luisita wird abermals das Militär gerufen, um gegen
streikende Arbeiter vorzugehen: die Belegschaft der Lepanto Consolidated
Mining Company, seit 2 Wochen im Streik, musste am 10.Mai 2005 plötzlich
zur Kenntniss nehmen, dass eine Armeeinheit in der Region stationiert
wurde, ohne dass der Bürgermeister von Mankayan davon informiert
war, was darauf hinweist, dass es erneut Arbeitsministerin Patricia Sto
Thomas war die, wie bei Luisita, die Armee anforderte. Der (englische)
Bericht "Another
Hacienda Luisita in the Making?" b) Erstmals ein übergewerkschaftliches Aktionskomitee Mitte Mai haben die beiden linken Gewerkschaftsverbände
Bukluran ng Manggagawang Pilipino (BMP) und die Kilusang Mayo Uno (KMU)
erstmals seit langen Jahren eine gemeinsame Aktion beschlossen: Eine längerfristige
Kampagne für eine gesetzliche Lohnerhöhung um die Einkommensverluste
durch die geplante Einführung der Mehrwertsteuer auszugleichen. In
der durch ideologische Konfrontation gekennzeichneten politischen Situation
des Landes ein ganz wesentlicher Schritt. Der (englische) Bericht "Unity
of Labor Militants for a Legislated P125-Wage Hike" XVIII.Internationales / Palästina / Arbeitsbedingungen ILO Bericht zur Lage der ArbeiterInnen Weniger als die Hälfte der Männer in erwerbsfähigem
Alter und weniger als 10 Prozent der Frauen sind beschäftigt - das
ist einer der Kernfakten die die ILO Mission in ihrem (englischen) Bericht
"The
situation of workers of the occupied Arab territories" XIX.Internationales / El Salvador 6 Entlassene Regierungsangestellte im Hungerstreik Seit dem 27.Mai 2005 befinden sich sechs entlassene Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in El Salvador im Hungerstreik. Sie fordern von Präsident Saca persönlichen Einsatz, um eine Lösung für sie und die 108 anderen Entlassenen zu finden, da das Verfahren (zB keine Anhörung der Betroffenen) bei all diesen Entlassungen geltenden Gesetzen des Landes widerspricht. Die (spanische, mit kurzer dt Zusammenfassung) Mitteilung "Trabajadores en segundo día de Huelga de Hambre" der AGEPYM vom 28.Mai 2005. XX.Internationales / Australien IBFG protestiert gegen neues Arbeitsgesetz Die Argumentation der konservativen Regierung Howard in
Australien ist auch hierzulande wohl bekannt: wenn der Unternehmer jederzeit
jeden einfach so rausschmeissen kann, wird er eher jemand einstellen.
Dahingestellt, ob dies Zynismus oder Beschränktheit sei: Die neuen
australischen Arbeitsgesetze krempeln das bisherige System der Arbeitsbeziehungen
weitgehend um. Der australische Gewerkschaftsbund hatte bis zum Schluss
auf "die Wahlen" (dh Labourparty) gesetzt und versucht jetzt
zu mobilisieren. Dies unterstützt der IBFG in der (englischen) Erklärung
"New
laws will lead to unprecedented exploitation of workers" XXI.Internationales / Lateinamerika Neuer Index... ...und die Seite "Grundinformationen zu Gewerkschaften, Arbeit und Arbeitsgesetzen in Lateinamerika" ...bis bald, Helmut LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
vom 26.Mai 2005 bei ICEM.
