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Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 05. Februar 2008:

I. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften/Tarifkonflikt > Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokführer - GDL - 2007/2008 > Kommentare und Bewertungen

Bescheidener GDL-Erfolg: Jüngere Lokführer als Verlierer des neuen Tarifvertrags

Mittlerweile werden erste Details über das Kleingedruckte im Tarifvertrag zwischen Bahn und GDL bekannt. Das Ergebnis ist für manche Lokführer eher mager. Artikel von Hans-Gerd Öfinger im ND vom 05.02.2008 externer Link Aus dem Text: ".Die auf dem Tisch liegenden Verhandlungsergebnisse nehmen sich wesentlich bescheidener aus. So gibt es für den Zeitraum vom 1. Juli 2007 bis 29. Februar 2008 eine Einmalzahlung von 800 Euro, was in etwa dem entspricht, was die beiden anderen Gewerkschaften Transnet und GDBA für das zweite Halbjahr 2007 vereinbart hatten. Ab März 2008 erhöht sich das Entgeltvolumen der Lokführer um acht Prozent, ab 1. September um weitere drei Prozent. Ab 1. Februar 2009 wird die tarifliche Arbeitszeit ohne Lohnverlust um eine Stunde auf dann 40 Wochenstunden gesenkt. (.) Auf Internet-Foren beklagen kritische GDL-Mitglieder, dass sie von ihrem Vorstand in den letzten Wochen zu wenig informiert worden seien und dass tagelang »Funkstille« geherrscht habe. Offen für Interpretationen ist auch der Hinweis des Gewerkschaftsvorsitzenden Manfred Schell in einem Rundschreiben an die GDL-Funktionäre, dass ein Teil der heutigen Zulagen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld »in das Monatstabellenentgelt überführt wird«. Manche befürchten, dass sich hinter solchen Begriffen Kompensationsgeschäfte verbergen, deren Umfang erst schrittweise deutlich wird."

Bahnstreik: Potentielle Macht nicht genutzt

"Politisch war mehr drin! Kritische Stimmen häuften sich. GDL sticht mit dem Streik in ein Wespennest. Gutwettergewerkschaften erreichen nichts mehr! Der Global-Player Bahn AG wird gestört. Hat Transnet-Chef Hansen mal Jack London gelesen? Warum kämpfte gerade die GDL? Erst Katharsis, dann Widerstand. Die Privilegien der Hausgewerkschaft Transnet. Ein Plus der GDL: Kleiner Apparat und nicht durchsozialdemokratisiert. Gemeinsam waren sie schwach. Auch ein Erkenntnisprozeß: Die Interessen von Basis und GDL-Führung sind unterschiedlich. Sympathie im Volk - Ablehnung bei Linkspartei und DKP-Vorstand! Was bleibt?..." Bewertung von Dieter Wegner vom Januar 2008 pdf-Datei

Bewertung des Tarifabschlusses

"Der so genannte Abschluß zwischen Bahnvorstand und GDL ist nur ein scheinbarer Abschluß. Da ich den Pressekonferenzen der GDL und der Bahn (30.01.08) bewohnen konnte, sehe ich den tatsächlichen Abschluß noch lange nicht unterschrieben. Da seitens des Vorstandsvorsitzenden der Bahn AG, H. Mehdorn, der Abschluß eines Kooperationsvertrages zwischen GDL und Transnet/GDBA die Voraussetzung ist, dass er den Tarifvertrag zwischen Bahn und GDL unterschreibt, ist ein Ende des Tarifstreites noch nicht in Sicht. Allein die GDL-Verhandlungsführer sehen keine weiteren Probleme mit der Ratifizierung des Tarifvertrages. Die GDL sieht keine Notwendigkeit, mit der Tarifgemeinschaft (Transnet/GDBA) einen Kooperationsvertrag abzuschließen. Diese Notwendigkeit sieht nur der Bahnvorstand, um zukünftig Auseinandersetzungen mit der GDL, mittels des Kooperationsvertrages, zu dämpfen. Da sich am vorherigen Dienstag ein erstes Treffen der GDL- und Transnetspitzen als erfolglos zeigte, ist mit weiterem Zoff zu rechnen." Kommentar von Uwe Krug vom 02.02.2008

Kämpfen lohnt sich

Von dem Sieg der GDL kann die gesamte Gewerkschaftsbewegung profitieren. Angst der Großindustrie vor Streiks zwang Deutsche Bahn zum Einlenken. Kommentar von Rainer Balcerowiak in der jungen Welt externer Link vom 01.02.2008

»Das ist ein großer Erfolg«

Tarifvertrag für Lokführer der Bahn AG unter Dach und Fach. Ein Interview von Daniel Behruzi mit Claus Weselsky externer Link, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) in der jungen Welt vom 01.02.2008

Der erfolgreiche Zwerg

"Einer meckert immer. Natürlich wird nicht jeder der 20 000 Lokführer, die Menschen und Güter im Dienst der Deutschen Bahn durchs Land steuern, zufrieden sein mit dem Ergebnis aus diesem zähen, in seiner Hartnäckigkeit und auch seinen Kosten wohl einmaligen Tarifkonflikt. Natürlich fragen sich manche der Lokführer, die in den Streik getreten sind, was denn übrig geblieben sei von der 31-Prozent-Forderung. Mancher von ihnen fühlt sich abgespeist mit mageren sieben Prozent, während andere mehr als das Doppelte absahnen. Doch diese Klagen, die jetzt vereinzelt aus Kreisen der GDL zu hören sind, dürften in vielen Fällen unberechtigt sein." Kommentar von Stephan Börnecke in der Frankfurter Rundschau externer Link vom 01.02.2008

II. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > allgemein

Mehr Geld für Krankenhäuser und für uns!

".Die Krankenhäuser sind ein wesentlicher Teil einer guten Gesundheitsversorgung. Sie werden derzeit systematisch finanziell ausgeblutet. Die Krankenhausbeschäftigten sind das Hauptziel des Sparkurses. Immer weniger Stellen, immer größere Arbeitsbelastung und die Entlohnung bleibt immer mehr hinter der allgemeinen Entwicklung zurück. Deshalb starten wir eine Kampagne: Gegen die Unterfinanzierung der Krankenhäuser und gegen die Unterfinanzierung der Krankenhausbeschäftigten." Die Kampagnenseite von ver.di externer Link, die auch die Möglichkeit für Beschäftigte und Patienten/Angehörige bietet über ihre "Erlebnisse" zu berichten.

III. Branchen > Dienstleistung: Gastronomie > Starbucks

E-Mail-Kampagne der IWW Starbucks Workers Union gegen Lügen im "Fortune Magazine"

"Die weltgrößte Kaffee-Haus-Kette Starbucks erscheint im Januar 2008 erneut in der Ranking-Liste des bekannten US-amerikanischen Wirtschaftsmagazins "Fortune Magazine": "50-best-companies-to-work-for" - Die 50 arbeitnehmerfreundlichsten Unternehmen. Dabei ist Starbucks eines der gewerkschafts- und arbeitnehmerfeindlichsten Großunternehmen im Lande. Dort arbeiten mehr Menschen ohne Krankenversicherung als bei Wal-Mart. Schickt eine Protest-E-Mail an das Fortune Magazine und unterstützt die IWW Starbucks Workers Union in ihrem Kampf gegen Niedriglohn- undTeilzeitarbeit!" Siehe dazu die (deutsche) Kampagnenseite der Wobblies externer Link mit einem vorbereiteten Protestbrief, weiteren Informationen und den Links auf die (englische) Protestseite

IV. Branchen > Auto: Ford > Russland: Streik in russischem Ford-Werk in Vseolozhsk

Streik im Ford-Betrieb bei Sankt Petersburg beendet

"Die Gewerkschaft des russischen Ford-Betriebes im Gebiet Leningrad (Sankt Petersburger Umland) ist bereit, ein Abkommen mit dem Management des Betriebes zu unterschreiben. Sie verzichtet auch auf die Wiederaufnahme des Streiks ab 6. Februar. Das teilte der Vorsitzende der Gewerkschaftsorganisation von Ford Motor Company, Alexej Etmanow, RIA Novosti am Montag mit. Ihm zufolge haben die Arbeiter dem Vorschlag der Betriebsleitung zugestimmt, die Löhne um 20 Prozent zu erhöhen. Die Arbeiter hatten im November einen Streik gestartet und gefordert, die Löhne um mehr als 30 Prozent anzuheben. Der Streik wurde für die Zeit der Verhandlungen ausgesetzt." Meldung bei RIA Novosti externer Link vom 04.02.2008

V. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein > Siko

NATO-"Sicherheitskonferenz" am 9. bis 11. Februar 2008 in München

VI. Diskussion > EU > EU - Militärpolitik

Der EU-Reformvertrag: Militarisierung durch die Hintertür

IMI_Mitteilung vom 1.2.2008 als Flyer externer Link

VII. Diskussion > Wirtschaftspolitik allgemein

Lunapark21 -Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie

Nein - die Marketing-Abteilung von Lunapark21 hat zum Start der neuen Zeitschrift nicht das Börsenbeben geordert und auch nicht Monsieur Kerviel zu seiner Zockerei bei der Société Générale inspiriert. Richtig ist, dass Mitte Februar die richtige Zeitschrift zur richtigen Zeit erscheint: "Lunapark21". Das Blatt hat den Untertitel "Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie". Es erscheint vier Mal im Jahr mit normalerweise 64, bei Nummer 1 mit 72 Seiten. Schwerpunktthemen in Nr. 1 sind die internationale Finanzkrise und die Gefahr einer weltweiten Rezession, Bahnprivatisierung und Lokführerstreik, Chinas Devisenschatz und die Folgen für das Weltfinanzsystem, Klima & Kapital, Coca-Cola in Indien, Rüstungsausgaben und kapitalistische Konjunktur, öffentlich-rechtliche versus private Medien - und weitere rund 25 Beiträge. Das Jahresabo (4 Ausgaben) kostet 22 Euro. Am besten gleich abonnieren: Nummer 1 wird gratis zugesandt; das Abo startet dann ab Nr. 2 und schließt die Nr. 5 ein. Fürs Abo und weitere Informationen zum Projekt, an dem auch die Redaktion des LabourNet Germany beteiligt ist, siehe die Homepage der Zeitschrift externer Link

VIII. Diskussion > Wirtschaftspolitik allgemein > Subventionsdebatte am Bsp. Nokia - erst.

Nokia: Die Subventionsnomaden

"Kaum gibts keine Subventionen mehr, verlässt der Handykonzern das deutsche Ruhrgebiet und schaut, wo er neue Fördermittel einstreichen kann. Zu verantworten hat dies vor allem die Politik." Artikel von Rudolf Hickel in der WoZ vom 31.1.08 externer Link

IX. Diskussion > Wirtschaftspolitik > Globalisierungsdebatte

Kann Globalisierung humanisiert werden?

"Washington Consensus heißt eine ökonomische Doktrin, die besonders in den neunziger Jahren präsent ist. Ihre Verfechter lehnen Eingriffe des Staates ins Wirtschaftsgeschehen ab und hofieren den freien Markt als den Entwicklungsmotor. Weltbank und IWF verordneten gemäß dieses Dogmas vielen afrikanischen Staaten "Strukturanpassungsprogramme". Heute gilt der Washington Consensus als gescheitert, meint Walden Bello - mit diesem Modell ließe sich weder Wachstum stimulieren, noch Armut vermindern. Professor Bello lehrt an der Universität Manila und zählt zu den prominentesten Globalisierungskritikern der südlichen Hemisphäre. Wir dokumentieren seine Studie zu den vier Nachfolgern des Washington Consensus leicht gekürzt." Artikel von Walden Bello in Freitag vom 1.2.08 externer Link

X. Diskussion > Wirtschaftspolitik > Finanzmärkte und Finanzpolitik

Der Kapitalismus ist ein Pflegefall

"Die Auswirkungen der US-Immobilienkrise sind auch in Deutschland zu spüren. Nach der vermeintlichen »Reinigung« des Finanzmarktes soll die Weltwirtschaft wieder »gesund« wachsen." Artikel von Ernst Lohoff in der Jungle World vom 31. Januar 2008 externer Link

XI. Diskussion > Wirtschaftspolitik > WTO,Seattle, ff. > G-8-Gipfel im Sommer 2007 in Heiligendamm > Kriminalisierung der G8-Proteste und Grundrechte

Von Amtshilfe zu Zwangsmitteln. Der Heiligendamm-Einsatz der Bundeswehr: Testballon auf dem Weg zu einer militarisierten Gesellschaft. Eine vorläufige Bilanz.

"Der Heiligendamm-Einsatz der Bundeswehr hat vor über einem halben Jahr für großes Aufsehen gesorgt. Die Aufarbeitung dieses verfassungswidrigen Einsatzes ist durch die Blockade- und Desinformationspolitik der Bundesregierung erheblich erschwert worden. Mein Büro hat nun eine Bilanz zusammengestellt. Auf knapp 100 Seiten haben wir Analysen, Zusammenfassungen, Zahlen, Artikel und Kleine Anfragen zusammengetragen. Der "redaktionelle" Teil mit Analysen und ausgesuchten Artikeln kann hier heruntergeladen werden." Analysen und Kleine Anfragen von Ulla Jelpke vom Januar 2008 externer Link pdf-Datei

XII. Diskussion > Geschichte der Arbeiterbewegung

Brot und Frieden - Die mutigen Arbeiter von 1918

"Ende Januar 1918 - im letzten Jahr des Ersten Weltkrieges - streikten über 750 000 Menschen zum Teil bis zu einer Woche, um den Krieg zu beenden. Schwerpunkt der Streiks war die Rüstungsindustrie. Viele der Streikenden waren Frauen, die in den Munitionsfabriken Granaten drehen mussten. Diese - in dieser Dimension einmalige - Protestbewegung gegen den Krieg ist fast vergessen." Artikel von Ottokar Luban in der Frankfurter Rundschau vom 01.02.2008 externer Link

XIII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer > Wird Angelo Lucifero von den Gewerkschaften vom Opfer zum Täter gemacht? > Kündigung des Thüringer Gewerkschaftssekretärs und Antifaschisten Angelo Lucifero verhindern! > Proteste

Offener Brief der dju Fachgruppe Journalismus im Ver.di-Bezirk Schwarzwald-Bodensee

"Wir, Vertreter von in der dju organisierten JournalistInnen im Ver.di-Bezirk Schwarzwald-Bodensee, haben mit Empörung zur Kenntnis genommen, dass dem Thüringer Gewerkschaftssekretär Angelo Lucifero gekündigt werden soll. (.) Dass aber die Gewerkschaft einem ausgewiesenen Antifaschisten just in dieser heiklen Situation den Boden unter den Füssen wegziehen will und ein Kündigungsverfahren wegen angeblicher "arbeitsrechtlicher Verfehlungen" (so Kollege Voss in einem Interview am 7. Januar 2008) anstrengt - das ist für uns Gewerkschafter unerträglich." Offener Brief vom 25. Januar 2008 pdf-Datei

Hamburger Stipendiatinnen und Stipendiaten der Hans-Böckler-Stiftung an Voss und Bsirske

Beschluss der Vollversammlung der Stipendiatinnen und Stipendiaten der Hans-Böckler-Stiftung pdf-Datei (genauer Stip-Gruppe Hamburg 2) am Department für Wirtschaft und Politik (früher HWP) an der Hamburger Universität

ver.di-Vertrauensleute fordern Rücknahme der Kündigung

Beschluss der ver.di-Vertrauensleutevorstand Klinikum Stuttgart vom 14.01.2008 externer Link auf der Homepage der GewerkschafterInnen gegen Rechts

XIV. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > Aktivitäten der neuen alten Rechten

Einstieg in die Ideologie der NPD

Die neue Broschüre der Initiative Nazis in den Parlamenten (NiP) gibt einen Einstieg in die Ideologie der NPD. Auf 40 Seiten werden die Kernbereiche des politischen Programms der Partei analysiert. Die Broschüre soll zivilgesellschaftlichen Akteuren oder auch Bezirksverordneten in der inhaltlichen Auseinandersetzung mit der NPD helfen. Sie kann kostenlos heruntergeladen externer Link pdf-Datei oder als Printausgabe bestellt werden bei nip-berlin©gmx.de

XV. Internationales > Kasachstan

Kasachstan: Kasachmys-Kumpel streiken unter Tage

"Seit dem 1. Februar streiken die Bergleute des Kupferbergbau-Konzerns Kasachmys, der zu 40 Prozent Samsung gehört. Sie erhalten breite Unterstützung aus der Bevölkerung. In der Region Zheskasgansk rund von Karaganda, südlich der Hauptstadt von Kasachstan, befinden sich die größten Kupfergruben und Anlagen zur Erzverarbeitung von Kasachstan. Dem Konzern gehören auch mehrere Kohlebergwerke in dieser Region. "rote fahne news" veröffentlicht den folgenden Bericht von Moskauer Freunden der kasachischen Kumpels, um den Streik bekannt zu machen und damit sich die Solidarität entwickeln kann." Bericht auf Rote-Fahne-News vom 04.02.08 externer Link

XVI. Internationales > USA > Arbeitskampf > Streik der Drehbuchautoren

Noch streiken sie!

"Trotz der brodelnden Gerüchteküche wird in Hollywood weitergestreikt! In einem Brief der WGA-Präsidenten Patric M. Veronne (West) und Michael Winship (East) an die Mitglieder heisst es: "Die Fakten: Wir sind immer noch nur in Gesprächen und haben noch keinen Vertrag. (.) Bis es soweit ist, ignorieren Sie bitte alle Gerüchte über die Existenz eines Vertrages oder seine angeblichen Inhalte. (.) Streikposten nehmen am Montag wieder ihre Plätze ein." (Ganzer Brief liegt uns vor.) Die Gerüchte wollen wir Ihnen dennoch nicht vorenthalten: AFP meldet einen Durchbruch, und auch die New York Times prophezeit ein mögliches Ende in Sicht (Englisch)." Meldung auf der Seite des Verbandes Deutscher Drehbuchautoren externer Link e.V. vom 04.02.2008

Streikreport - die vierte Woche 2008

"Letzte Woche hatte ich schon, wenn zwar nicht das Ende des Streiks, so doch das Ende des "Picketing" prophezeit; doch weit gefehlt-wir marschieren immer noch. Ich hatte mich von Ron Bass' Euphorie anstecken lassen (Ron gehört zum konservativen oder "soften" Flügel der WGA), dessen breites Lächeln das Ende in scheinbar greifbare Nähe brachte. Überhaupt schienen die Weichen auf einen sonnigen Ausgang zu deuten. Außer Ron erschienen noch zwei weitere Board-Mitglieder auf der Picket-Line, etwas vorsichtiger im Optimismus als er, aber durchaus positiv." Bericht von Andreas Kossak, LA, auf der Seite des Verbandes Deutscher Drehbuchautoren externer Link e.V. vom 04.02.2008

XVII. Internationales > Marokko

Sozialforum in Marokko: Proteste gegen Razzien

"Auf dem Sozialforum vom 25.-27.1.08 in Bouznika/Marokko nahmen statt der erwarteten 700 über 1400 Menschen teil, darunter sehr viele marokkanische Jugendliche und über 100 AktivistInnen aus anderen Ländern. Es gab Proteste gegen erneute Razzien gegen MigrantInnen, die am 25./26.1. (ausgerechnet am vom Weltsozialforum beschlossenen Aktionstag, auf den sich das Forum bezog) in Rabat stattfanden. Am Workshop zu Migration nahmen über 300 AktivistInnen und Interessierte teil." Bericht vom maghrebinischen Sozialforum von conni auf Indymedia externer Link vom 03.02.2008

XVIII. Internationales > Griechenland

Patras: Jagd auf afghanische Flüchtlinge

XIX. Internationales > Südafrika

"An der Basis steigt der Druck"

Terry Bell ist Sozialist, Schriftsteller, Journalist, Lehrer und Gewerkschafter. Unter dem 1994 entmachteten Apartheidregime verbrachte er wegen seiner Beteiligung am Widerstand einige Zeit im Gefängnis. Anschließend wurde er verbannt und ausgewiesen und lebte 27 Jahre im Exil. In dieser Zeit unterrichtete er u.a. an der ANC-Schule in Tansania. Heute lebt er in Kapstadt, schreibt regelmäßige Kolumnen über die Entwicklungen in der Arbeitswelt und zählt zu den profiliertesten Beobachtern der südafrikanischen Arbeiterbewegung. Sein letztes Buch "Unfinished Business - South Africa, Apartheid & Truth" verfasste er in Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Chef des Ermittlungsdienstes der Wahrheits- und Versöhnungskommission, Dumisa Ntsebeza. Das folgende Interview zur Lage in Südafrika nach Jacob Zumas Wahl zum neuen ANC-Vorsitzenden erschien in der Tageszeitung "Neues Deutschland" vom 23.1.2008. Aus Platzgründen musste es stark gekürzt werden. Hier nun die vollständige Fassung des Interview mit dem Anti-Apartheid-Kämpfer und Sozialisten Terry Bell von Rosso Vincenzo

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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