Südafrika: „An der Basis steigt der Druck“

Interview mit dem Anti-Apartheid-Kämpfer und Sozialisten Terry Bell von Rosso Vincenzo *

Terry Bell ist Sozialist, Schriftsteller, Journalist, Lehrer und Gewerkschafter. Unter dem 1994 entmachteten Apartheidregime verbrachte er wegen seiner Beteiligung am Widerstand einige Zeit im Gefängnis. Anschließend wurde er verbannt und ausgewiesen und lebte 27 Jahre im Exil. In dieser Zeit unterrichtete er u.a. an der ANC-Schule in Tansania. Heute lebt er in Kapstadt, schreibt regelmäßige Kolumnen über die Entwicklungen in der Arbeitswelt und zählt zu den profiliertesten Beobachtern der südafrikanischen Arbeiterbewegung. Sein letztes Buch „Unfinished Business – South Africa, Apartheid & Truth“ verfasste er in Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Chef des Ermittlungsdienstes der Wahrheits- und Versöhnungskommission, Dumisa Ntsebeza.

Das folgende Interview zur Lage in Südafrika nach Jacob Zumas Wahl zum neuen ANC-Vorsitzenden erschien in der Tageszeitung „Neues Deutschland“
(www.neues-deutschland.de ) vom 23.1.2008. Aus Platzgründen musste es stark gekürzt werden (auf gut 5.000 Zeichen). Hier nun die vollständige Fassung mit einem Umfang von 15.700 Zeichen:

Während der Nationalen Konferenz des African National Congress (ANC) in Polokwane Mitte Dezember 2007 wählten die Delegierten in einer Kampfabstimmung mit deutlicher Mehrheit Jacob Zuma anstelle des südafrikanischen Staatspräsidenten und bisherigen ANC-Chefs Thabo Mbeki zum neuen Vorsitzenden des ANC. Viele deutsche und internationale Zeitungen und Fernsehsender sehen in Zumas Sieg einen Linksruck und einige Analysten schließen die Gefahr einer Spaltung des ANC nicht aus. Wie ist Deine Meinung dazu?

„Der griechische Philosoph Aristoteles schrieb einmal, dass die Natur ein Vakuum verabscheut. So ist es auch in der Politik. Und wo ein Vakuum existiert oder entsteht, neigt sie dazu, es zu füllen. Südafrika hat in dem erbitterten Führungskampf in der regierenden Dreierallianz aus ANC, der Südafrikanischen Kommunistischen Partei (SACP) und dem wichtigsten Gewerkschaftsbund COSATU ein hervorragendes Beispiel dafür geliefert. Wobei sich der 2005 von Mbeki als Vizepräsident Südafrikas entlassene Sieger Zuma, wie Ihr wahrscheinlich gehört habt, im August 2008 wegen verschiedener Korruptionsvorwürfe, Betrug, Geldwäsche und Steuerhinterziehung vor Gericht verantworten muss. Er wurde von einem Bündnis aus dem weitgehend SACP-geführten Gewerkschaftsbund COSATU und der lautstarken ANC-Jugendorganisation unterstützt. Diese Kräfte neigen dazu das Parlament als die Quelle der Macht und den ANC als ‚Kampfterrain’ zwischen jenen zu betrachten, die in Richtung Kapitalismus und jenen die in Richtung Sozialismus wollen. Das Ziel lautet daher den ANC zu erobern und in eine ‚arbeiter- und armenfreundliche’ Partei und Regierung zu verwandeln.

Diese Analyse führt dazu, dass sie innerhalb des ANC eine alternative Führung ans Ruder bringen wollen – innerhalb einer Partei, die einen Großteil ihrer traditionellen Unterstützung verloren hat und weitere Teile verliert! Zuma wurde als der geeignete Kanal für die weit verbreitete Unzufriedenheit betrachtet. Zuma (ein Polygamist und demagogischer Populist) hat jetzt die ANC-Exekutive unter Kontrolle. Dennoch hat er nach seiner Wahl erklärt, dass es keinen Wechsel in der ANC-Politik geben werde und ließ erkennen, dass sich nur der Führungsstil und nicht die politische Substanz ändern werde.

Zumas scheinbare Massenunterstützung ist in Wirklichkeit ziemlich fragil, weil viele auch viele ANC-Mitglieder eher gegen Mbeki als für Zuma gestimmt haben. Die Unfähigkeit essentielle staatliche Dienstleistungen zu erbringen, die steigenden Lebenshaltungskosten und die immer größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich wird auch weiter bestehen. Das wird erneut jenes politische Vakuum schaffen, das teilweise – und zeitweise – durch das Phänomen Zuma gefüllt wurde.“

Wie Du erwähnt hast, setzen die wichtigsten Organisationen der Arbeiterbewegung – COSATU und SACP – große Hoffnungen in Zuma und haben ihn nach Kräften unterstützt. Denkst Du, dass das eine kluge Taktik war oder eher ein Zeichen der Schwäche?

„Die südafrikanische KP hat betont, dass sie Zuma nicht offiziell unterstütze. Aber, wie es ein Politbüromitglied ausdrückte: ‚Kümmer’ Dich nicht darum, was wir sagen, achte auf die Körpersprache!’ Tatsächlich standen die KP-Mitglieder bei der Organisierung der Unterstützung für Zuma in den einzelnen ANC-Gliederungen in der vordersten Front, wobei alle SACP-Mitglieder zugleich auch ANC-Mitglieder sind.

Sie haben darüber hinaus auch für eine ‚Kandidatenliste’ für die sechs Spitzenpositionen im ANC agitiert, darunter in erster Linie den bisherigen ANC-Generalsekretär Kgalema Motlanthe als stellvertretendem ANC-Vorsitzenden und somit als wahrscheinlichen Nachfolger, sollte Zuma verurteilt werden und ins Gefängnis müssen. Genau wie Zuma wird auch bei Motlanthe davon ausgegangen, dass er der KP weiterhin die Treue hält, auch wenn er formal nicht länger Mitglied der Partei ist. Allerdings stand auch der Geschäftsmann und Millionär Mathews Phosa mit auf der Liste und wurde zum Schatzmeister gewählt. Auch wenn die SACP eine kleine Partei ist (sie behauptet 53.000 Mitglieder zu haben, aber es gibt kaum mehr als 15.000 Aktive, die auch wirklich Mitgliedsbeiträge bezahlen!) verfügt sie über sehr viel mehr Unterstützung und Einfluss. SACP-Mitglieder besetzen innerhalb des COSATU und seiner Einzelgewerkschaften Spitzenpositionen. Das ist eine der größten Quellen organisatorischer Stärke im ganzen Land. Ein Ergebnis dessen war, dass der ANC während des laufenden Führungskampfes einen Anstieg der Mitgliederzahl um 50% auf rund 630.000 verzeichnete. COSATU- und SACP-Mitglieder warben um Unterstützung für Zuma und halfen neue Untergliederungen aufzubauen und viele von denen, die am Absterben waren, wiederzubeleben.“

Sonst gibt es keine Kräfte, die eine andere Politik wollen?

„Doch die gibt es: Auch das Erbe einer starken Demokratie innerhalb der inländischen Opposition (die ‚Inziles’), die es während der Jahre des Anti-Apartheid-Kampfes gab, lebt wieder auf. Es gibt mittlerweile seit Jahren einen schwelenden Groll unter den ‚Inziles’ über die Vorherrschaft der aus dem Exil zurückgekehrten ANC-Kader. Es waren die ehemaligen Exilanten, die den Siedlungsprozess weitgehend steuerten und die politische Maschinerie noch immer dominieren. Eines muss man ganz klar feststellen: trotz seiner Reputation war der ANC – während seiner mehr als 30 Jahre im Exil – in der Praxis niemals sonderlich demokratisch.

Jetzt gibt es eine deutlich spürbare Rebellion an der Basis über diesen Mangel an Demokratie und die Unfähigkeit die Erwartungen der Massen zu erfüllen. Dies manifestiert sich allerdings in erster Linie in einer Opposition gegen verschiedene politische Maßnahmen oder erfahrene Vernachlässigungen bzw. Herabwürdigungen. Es gibt keine umfassende / kohärente Alternative, für die man eintritt. Das Setzen auf bestimmte Persönlichkeiten und eine wütende Ablehnung stehen an erster Stelle. Das ist zum Teil auf die Konfusion zurückzuführen, die von der Struktur der regierenden Dreierallianz herrührt.

COSATU und SACP lassen keine Gelegenheit verstreichen, um ihre Treue zu dieser Union zu verkünden. Und der COSATU, der behauptet 1,9 Millionen Mitglieder zu haben, ist durch eine 1996 verabschiedete Resolution gebunden, in der es heißt, dass die SACP ‚die Arbeiterpartei’ sei. Das bildet für die SACP die Grundlage zur Parteialternative zu werden, falls die Allianz jemals auseinander brechen sollte. Dies behindert die Entwicklung einer eindeutigen wirtschaftspolitischen Alternative und das Entstehen irgendeiner radikalen politischen Alternative. Als vor etwas mehr als einem Jahr in Kapstadt eine alternative Initiative gestartet wurde und unübersehbar Massenunterstützung gewann, wurde sie von der SACP-Führung sofort abgewürgt. Die Initiative wurde vom regionalen COSATU-Sekretär und SACP-Mitglied Ehrenreich ins Leben gerufen. Sie brach in sich zusammen als zwei SACP-Sprecher bei der ersten Massenkundgebung die Bühne erklommen und verkündeten, dass diese Versammlung nicht anberaumt worden sei, um über eine Alternative zum ANC oder zu seiner Politik zu diskutieren oder eine solche ins Leben zu rufen. Die einzige Frage, um die es gehe, sei, wie Unterstützung für Zumas Wahl an die Spitze des ANC geschaffen werden könne. Daraufhin räumte Ehrenreich ein, dass die nationale SACP-Führung ihn instruiert habe, dass die Kundgebung nicht über die Zuma-Frage hinausgehen solle. Das Gespräch über politische Alternativen sollte beendet werden. Die Versammlung endete mit einer weit verbreiteten Enttäuschung. Die Diskussion über Alternativen war damit allerdings nicht zu Ende.“

Im letzten Jahr gab es in Südafrika große Arbeitskämpfe, insbesondere der Streik im Öffentlichen Dienst im Juni 2007…

„Der Streik der öffentlich Bediensteten im Juni hat die Regierung schwer in Bedrängnis gebracht. Und das nicht nur wegen der 700.000 Beschäftigten, von den Putzfrauen und Verwaltungsbeamten bis hin zu Lehrern und Krankenschwestern, die 28 Tage im Ausstand waren, sondern auch wegen der Einheit, die es zwischen den Arbeitern und den 17 beteiligten Branchengewerkschaften gab.

Ergebnis waren verschiedene Erklärungen über einen ‚Linksruck’ und über die Schaffung eines ‚Entwicklungsstaates’, die auf der im Windschatten des Streiks stattfindenden politischen Konferenz des regierenden ANC abgegeben wurden. SACP und COSATU schlossen sich dieser Rhetorik an. Dennoch gab es keinerlei Anzeichen für ein Abrücken von dem neoliberalen Druck, eine investorenfreundliche Wachstumspolitik und ‚Trickle-down economics’ (d.h. Steuererleichterungen für höhere Einkommen und Unternehmensgewinne; Anm.d.Ü.) zu betreiben. Das wird innerhalb des COSATU aller Voraussicht nach zu weiteren Spannungen führen. Es gibt bereits einige Anzeichen dafür, dass die nicht dem COSATU angeschlossenen Gewerkschaften enttäuschte COSATU-Mitglieder anziehen. Die während des Arbeitskampfes im Öffentlichen Dienst gezeigte Einheit wird diesen Prozess befördern bzw. dazu führen, dass sich noch mehr Mitgliedsverbände des COSATU die Frage stellen, ob es klug ist, in einer Regierungsallianz zu bleiben, die eine Wirtschaftspolitik betreibt, die den Vorstellungen des eigenen Dachverbandes diametral entgegengesetzt ist. Man muss allerdings sagen, dass keine der drei länger bestehenden Gewerkschaftsbünde COSATU. FEDUSA und NACTU die seit 1996 mit Hilfe des Labour Caucus im Nationalen Rat für Wirtschaftliche Entwicklung und Beschäftigung (NEDLAC) verfolgte Wirtschaftspolitik abgelehnt haben.“

Was sind die wichtigsten Lehren aus diesen Streiks?

„Die Mehrheit der gewerkschaftlich organisierten Beschäftigten im Öffentlichen Dienst gehören Branchengewerkschaften des COSATU an, eine der ‚Großen Drei’, die Public Service Association (PSA) ist allerdings eine unabhängige Gewerkschaft. Die beiden anderen, die South African Democratic Teachers Union (SADTU) und die National Education Health and Allied Workers Union (NEHAWU) sind Teil des COSATU. Die Tatsache allerdings, dass Gewerkschaften wie die PSA, die tendenziell Fachkräfte organisieren und als konservativ betrachtet werden, die Arbeit niederlegten und das auch durchhielten, war einer der wichtigsten Belege für die entschlossene Stimmung, die an der Basis herrschte. Und das ist die wichtigste Lehre dieses Streiks: dass, wenn es eine ausreichend große Wut und Einheit an der Basis gibt, die Gewerkschaftsführungen kaum eine andere Möglichkeit haben als auf der Welle dieses Kampfgeistes zu reiten. Und dies war, angesichts der oftmals massiven Einschüchterungsversuche der Regierung, in der Tat ein kämpferischer Streik. Was häufig vergessen wird ist, dass die Gewerkschaften hier kaum oder gar nicht über Streikfonds verfügen und ohne ein soziales Wohlfahrtsnetzwerk zu streiken innerhalb von Tagen eine wirkliche Härte bedeutet, um von wochenlangen Streiks (wie es hier der Fall war) gar nicht zu reden. Arbeitgeber trompeten deshalb immer sehr schnell heraus, dass ‚Wer nicht arbeitet, auch kein Geld kriegt!’.

Diesmal gab es auch unter den geschätzt 30.000 Arbeiterinnen und Arbeitern mit dem niedrigsten Lohnniveau, die gerade mal 35.000 Rand (3.500 Euro) im Jahr verdienen, eine Entschlossenheit, den Kampf fortzusetzen. Für einige von ihnen, die auf mehr als 20 Dienstjahre kommen, gab es einen respektablen Erfolg. Sie stiegen in die nächst höhere Lohngruppe auf und kamen darüber hinaus in den Genuss der rund 7,5%igen Lohnerhöhung. Das bedeutet eine Lohnerhöhung um 24% für die am stärksten ausgebeutete Minderheit.

Als die Streikfront, trotz der Drohungen vonseiten der Regierung (wie der Verschickung hunderter Kündigungsschreiben an Krankenschwestern und den Einsatz des Sanitätskorps der Armee als Streikbrecher), nach drei Wochen immer noch stand, zeigte sich die Regierung zu einigen Zugeständnissen bereit. Eine der wichtigsten Konzessionen war, dass die Kündigungen zurückgezogen und die Streikenden ihre neuen Löhne und Gehälter mit Abzügen (wegen der Streiktage) ausbezahlt bekamen, die nicht mehr als vier Tage pro Monat betrugen.

Was vom Streik zurückblieb, war eine größere Verbitterung über die Regierung als über die Arbeitgeber. Er offenbarte außerdem den Grad an Einheit, der zwischen Gewerkschaften mit unterschiedlichen Traditionen möglich ist. Und da der neue Tarifvertrag nur eine Laufzeit von einem Jahr hat, ist bereits alles für einen weiteren Konflikt vorbereitet. Es erscheint auch als sicher, dass die Arbeiterbewegung als Ganzes aus dieser Erfahrung gestärkt hervorgegangen ist. Wie der ehemalige ‚Strugglista’ (Kämpfer) und heutige Hochschulprofessor für Soziologie, Eddie Webster der ‚City Press’ gegenüber sagte: ‚Das war ein entscheidender / lebenswichtiger Streik, weil er zum ersten Mal in der Geschichte der Arbeiterbewegung dieses Landes schwarze und weiße Arbeiter in solch einem großen Umfang zusammenbrachte. Das war kein COSATU-Streik und auch keiner irgendeines anderen Dachverbandes, sondern ein Streik für alle südafrikanischen Arbeiter.’

Das bedeutet, dass der Klassenkrieg wieder mit Nachdruck unter der Decke von Stammeszugehörigkeit, Rasse und Farbe auftaucht, die der Nationalismus über ihm ausgebreitet hatte. Das könnte für die COSATU- und die SACP-Führung Ärger bedeuten, wenn sie darauf beharren, dem ANC in der Regierung die Treue zu halten.“

Der Titel Deines zusammen mit Dumisa Buhle Ntsebeza verfassten Buches lautet „Unfinished Business. South Africa, Apartheid and Truth“. In einer Rezension für die linke US-Zeitschrift „The Nation“ nannte Sean Jacobs im Mai 2004 das Ende der Apartheid eine „unvollendete Revolution“. Siehst Du Kräfte und Möglichkeiten, diese Revolution zu vollenden?

„In armen Townships im ganzen Land baut sich Druck auf, der sich in Hunderten lokaler ‚Unruhen und Zwischenfällen’ manifestiert, die von der Polizei unter Einsatz von Gummigeschossen auf brutale Weise beendet werden. Dies zeigt eine potentielle Kraft für eine Veränderung. Hier liegt die Kraft, die erneut zu einer südafrikanischen Revolution führen kann, nachdem die Anfang der 90er Jahre existierende Bewegung mit Hilfe einer Reihe von Manipulationen in einen Kompromiss zwischen einem umkämpften Apartheidregime und einer Exil-Opposition kanalisiert wurde. Das Erstere konnte den Aufstand im Innern nicht mehr kontrollieren und die Letztere besaß nicht die Macht, den Laden zu übernehmen. Ja, sie kontrollierte die Entwicklung nicht einmal mehr und beide standen den entstehenden revolutionären Kräften gleichermaßen argwöhnisch gegenüber.

Falls aber keine revolutionäre Bewegung mit einer klaren Politik und demokratischen Praktiken entsteht und letztlich zu beherrschenden Faktor wird, ist der einzige Weg, der dem Staat und seinen kapitalistischen Sponsoren bleibt, um die Kontrolle zu behalten, die Repression. Hier haben wir eine mögliche Variation der Warnung, die Rosa Luxemburg 1915 aussprach: ‚Entweder Sozialismus (oder irgendein ernsthafter Schritt in diese Richtung) oder Barbarei!’“

Vorbemerkung: * Rosso

Der Name * Rosso steht für ein Mitglied des Gewerkschaftsforums Hannover und der ehemaligen Antifa-AG der Uni Hannover, die sich nach mehr als 17jähriger Arbeit Ende Oktober 2006 aufgelöst hat (siehe: http://www.freewebtown.com/antifauni/ Rubrik „Aktuelles“ bzw. die regelmäßig erneuerten Artikel, Übersetzungen und Interviews dort).

Hinweise, Kritik, Lob oder Anfragen per Mail an: negroamaro@mymail.ch