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| Home > News > Donnerstag, 25. Januar 2007 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 25. Januar 2007: I. Branchen > Auto: VW > VW Belgien Bei Volkswagen wird wieder gestreikt "Die Frühschicht im VW-Werk im Brüsseler Stadtteil Vorst hat ihre Arbeit bei Schichtbeginn um 6 Uhr am Donnerstagmorgen [heute, 25.01.07; Red] nicht angetreten. Offenbar ist die Belegschaft verärgert, da es zu lange dauert, bis die Direktion die genauen Zukunftspläne für das Werk vorlegt. "Das Fließband steht still. Es herrscht Unruhe beim Personal. Es dauert alles zu lang!", sagte Jan Vanderpoorten, der Delegierte der sozialistischen Gewerkschaft ABVV im Werk Vorst. Sie verlangen unter anderem mehr Sicherheit für die Zukunft des Standortes Brüssel, der im Zuge der umfassenden Sparmaßnahmen beim Autobauer Volkswagen schwere Opfer bringen muss. Nach zähen Verhandlungen konnte die Zahl der wegfallenden Stellen von anfänglich 4.000 auf 1.700 heruntergedrückt werden. Die Belegschaft bei VW in Vorst verlangt schriftliche Garantien von der Direktion für die Zusage, dass ab 2009 dort der neue Audi A1 vom Band laufen soll - was das Volkswagenmanagement von Wolfsburg während des Arbeitskampfes vor einigen Wochen mündlich ankündigte." Nachricht bei flanderninfo II. Branchen > VW > VW-allgemein > Affäre 2005 "Eigentlich-war-er-ein-guter-Mann-BlaBla" des Tages ".Aber es wäre nicht gerechtfertigt, darüber die beachtlichen Leistungen, die mit seinem Namen verbunden sind, zu vergessen. Die da sind? Zum Beispiel hat er 1993/94 die Vier-Tage-Woche bei VW eingeführt, die 30.000 Menschen vor der Arbeitslosigkeit bewahrte - und dies gegen den zum Teil beachtlichen Widerstand auch vieler nicht bedrohter Belegschaftsmitglieder, die dafür ja einige Einschränkungen in Kauf nehmen mussten. Wichtig ist auch das Projekt "Auto 5000". Es stellt den bisher erfolgreichsten Weg dar, in der deutschen Autoindustrie neue Jobs zu schaffen und sie mit bisher 3800 vorher Arbeitslosen zu besetzen. Es sind Arbeitsplätze in einer bei VW entwickelten zukunftsfähigen, innovativen Fabrikorganisation." Der Soziologie-Professor Michael Schumann in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau Hartz vor Gericht, Uhl unter Anklage - Die VW-Affäre und der Niedergang gewerkschaftlicher und sozialdemokratischer Politik ".Weitaus weniger Medienauftrieb hat Anfang Januar die Nachricht ausgelöst, dass dieselbe Braunschweiger Staatsanwaltschaft Anklage gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Uhl erhoben hat. Uhl ist neben Volkert eine der Schlüsselfiguren in den dunklen Machenschaften und mafiösen Strukturen des VW-Betriebsrats. Die Staatsanwaltschaft legt ihm sieben Straftaten zur Last, darunter Untreue und falsche eidesstattliche Versicherung." Artikel von Ludwig Niethammer auf der World Socialist Web Site III. Branchen > DC > Argentinien > Anzeigen gegen Daimler Verfahren in Argentinien
IV. Branchen > Medien u. IT > Siemens Siemens - global network of corruption "Der Schmiergeld-Skandal bei Siemens nimmt nahezu täglich neue Dimensionen an. Inzwischen sind auch der frühere Vorstands-Chef und heutige Aufsichtsratsvorsitzende Heinrich von Pierer und sein ehemaliger Finanzvorstand Heinz-Joachim Neubürger in die Schusslinie geraten. Auf der Aktionärshauptversammlung am 25. Januar wird Neubürger nicht entlastet. Nun tritt auch noch Nokia beim geplanten Gemeinschaftsunternehmen mit Siemens auf die Bremse. Der finnische Mobilfunker will nicht in den Bestechungsstrudel gezogen werden. Ein schwerer Schlag für Siemens. Der Münchner Technologiekonzern, einst das Aushängeschild der deutschen Wirtschaft, wird in seinen Grundfesten erschüttert. Wohin das alles führt, ist noch ungewiss." Artikel von Michael Huber beim isw V. Diskussion > Wirtschaftspolitik > allgemein Kapitalismus und Korruption. Zur politischen Ökonomie des Schwindels ""Enrichissez vous" - Bereichert Euch! Mit dieser Parole kam das Juste Milieu des Großbürgertums, der Geldaristokratie einst in Frankreich zur Macht. Ein unschlagbares Programm von genialer Kürze. Wer sich bereichert, wie schamlos auch immer, nützt nicht nur sich selbst, sondern erweist dem Vaterland einen unschätzbaren Dienst - diese Botschaft hörten ManagerInnen und KapitaleigentümerInnen nur zu gerne." Artikel von Michael R. Krätke in ak VI. Branchen > Medien u. IT > WAZ Braunschweiger Zeitung - WAZ greift weiter um sich "Der Deutsche Journalisten-Verband kritisiert die Übernahme des Braunschweiger Zeitungsverlags durch die WAZ-Mediengruppe. "Einfluss und Meinungsmacht der WAZ-Gruppe nehmen damit weiter zu. Die Meinungsvielfalt im Nordwesten Deutschlands droht so weiter eingeschränkt zu werden - auch wenn nicht mit größeren Bedenken des Bundeskartellamts gerechnet werden kann", kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken die Übernahme." Presseerklärung des DJV VII. Branchen > Sonstige Industrie > Rüstungsindustrie Krieg ist keine reine Staatsaffäre mehr - Interview über die Konjunktur privater Militärfirmen "Dr. Peter W. Singer ist Leiter der "Verteidigungsinitiative 21. Jahrhundert" am Brookings Institut, einer US-amerikanischen Denkfabrik mit Sitz in Washington (D.C.). In seinem jetzt ins Deutsche übersetzten Buch "Die Kriegs-AGs" hat er sich mit privaten Militärfirmen (Privat Military Firms, PMF) und dem Outsourcing militärischer Dienstleistungen beschäftigt." Interview und Übersetzung aus dem Englischen von Nina Schulz, erschienen in ak - zeitung für linke debatte und praxis vom 19.1.2007. VIII. Branchen > Chemische Industrie > Bayer > Werk Leverkusen Proteste gegen die geplante Zerschlagung bei BIS
IX. Branchen > Dienstleistungen > Transportwesen > Bahn: Finanzen ver.di wendet sich gegen den Ausverkauf der Bahn "Die Privatisierung der Deutschen Bahn AG ist nach Ansicht der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft "verkehrspolitisch falsch". Sie soll "als integriertes Unternehmen im vollständigen Staatseigentum" bleiben. Diesen Willen hat der ver.di-Bundesvorstand mit Beschluss vom 22. Januar 2007 in Berlin bekundet. Ihm geht es vor allem darum, die Schiene als "strategisch wichtigen Verkehrsträger" zu bewahren. Eine Privatisierung hingegen widerspräche dem Ziel der Bahnreform, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen." Der Beschluss des ver.di-Bundesvorstands X. Branchen > Dienstleistung > Gesundheitswesen > Pflegedienste Qualitätsprüfung des Medizinischen Dienstes im Vivantes-Wohnpflegezentrum Reinickendorf Haus Teichstraße vom 10. Mai 2006 Kopie des Berichts des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung Berlin-Brandenburg e.V. zum Wohnpflegezentrum Reinickendorf Haus Teichstraße vom 10. Mai 2006 XI. Diskussion > Wipo > Rentenreform > Rente mit 67 > Proteste gegen Rente mit 67 Liste der durchgeführten und geplanten Streiks gegen die Rente mit 67 Die von Rainer Herth (VK-Leiter MAN Roland Offenbach) erstellte Liste wird fortgeführt XII. Diskussion > Wirtschaftspolitik > WTO,Seattle, ff. > WSF07 Weltsozialforum: Ein, zwei, viele Chávez In Nairobi ist viel über die Kämpfe von Basisbewegungen in Afrika zu erfahren. AktivistInnen tauschen sich aus, lernen voneinander und planen gemeinsame Kampagnen. Artikel von Marc Engelhardt Weltsozialforum: Das Gegenteil von Davos Beim Treffen in Nairobi werden ab dem 20. Januar 120000 BesucherInnen erwartet. Die örtlichen SlumbewohnerInnen hoffen auf weltweite Aufmerksamkeit. Artikel von Marc Engelhardt XIII. Diskussion > Wirtschaftspolitik > WTO,Seattle, ff. > versch. Wirtschafts-, Gipfel- und Globalisierungsproteste: Widerstand gegen die Jahrestagung des World Economic Forum, Davos 2007 Wef: Bete mal den Bono an! Ist die Anti-Wef-Bewegung tot? Nein, nur die Kameras sind nicht mehr da. Zwischen Basel und Davos ist einiges los. Artikel von Bettina Dyttrich in der WOZ Wef 2007: Im «Pöstli» posieren Die Erklärung von Bern lädt zur Gegenveranstaltung, Greenpeace will das Wef für die Umwelt nutzen. Die Lobbyisten sowie Mahmud Abbas, Angela Merkel und Tortenwerfer sind im Anflug. Artikel von Daniel Ryser in der WOZ XIV. Diskussion > Wirtschaftspolitik > WTO,Seattle, ff. > G-8-Gipfel im Sommer 2007 in Heiligendamm Hausdurchsuchung wegen der Siko und G8 Mobilisierung nun auch in Erlangen "Am 22.01.07 bekam das selbstverwaltete Jugendhaus Erlangen unangemeledeten Besuch von mehreren Beamten der Kripo Erlangen, die eine Hausdurchsuchung durchführen wollten. Diese versuchten um 10 Uhr, einer Zeit zu der die meisten MitarbeiterInnnen des Jugendhauses eine Schule besuchen, natürlich vergeblich den Vorstand des eingetragenen Vereins zu erreichen. Daraufhin brach die gerufene Feuerwehr die Tür zu den Räumlichkeiten des Jugendhauses auf und machte dabei das Schloss unbrauchbar. Die 6 Beamten machten sich in den Räumen auf die Suche nach Flyern die im Zusammenhang mit der Großdemonstration gegen die Sicherheitskonferenz in München am 10. Februar auch zu Gegenaktivitäten gegen den im Juni stattfindenden G8-Gipfel in Heiligendamm aufrufen. In diesen soll offenbar der Tatbestand des "Aufrufs zu Straftaten" erfüllt werden. Nicht nur besagte Flyer, welche die Beamten auch fanden, wurden beschlagnahmt." Bericht von "TAG" vom 23.01.2007 bei indymedia Nicht von dieser Welt. Wegen des G 8-Gipfels im Juni wird Heiligendamm langfristig von der Außenwelt abgeschirmt "»Es gibt Plätze auf dieser Welt, die sind nicht von dieser Welt« - mit diesem Slogan wirbt das Kempinski Grand Hotel in Heiligendamm um zahlungskräftige Gäste. In den nächsten Monaten stimmt der Satz mehr denn je: Die Kurstadt an der Ostseeküste wird komplett abgeriegelt." Artikel von Fabian Lambeck, Rostock, in ND vom 25.01.07 Rechtshilfe braucht Geld! Spendenaufruf für einen Anwaltsnotdienst zum G8-Gipfel "Anlässlich des G8 Gipfels in Heiligendamm wird es voraussichtlich zu erheblichen Einschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten kommen. Die Freiheit zur Meinungsäußerung und zur Versammlung muss verteidigt werden; mitunter auch auf der Strasse, auf Veranstaltungen, vor der Einsatzleitung der Polizei und den Bereitschaftsgerichten." Spendenaufruf für einen Anwaltsnotdienst XV. Diskussion > Wirtschaftspolitik > Finanzmärkte und Finanzpolitik > International ver.di protestiert gegen öffentliche Finanzierung von Sozialdumping. Protestaktionen in London, Bukarest und Berlin gegen EBRD-Kredite für Kaufland "Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) mit Sitz in London prüft, die Expansion der zum Schwarz-Konzern gehörenden SB-Warenhauskette Kaufland mit einem Kredit über 100 Millionen Euro zu unterstützen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die mögliche Kreditvergabe, da die Schwarz-Gruppe nach Erkenntnissen staatlicher Stellen, verschiedener Nicht-Regierungs-Organisationen und eigenen Recherchen besonders in Osteuropa systematisch gegen Arbeitsrecht und Gesundheitsschutz verstößt." ver.di-Pressemitteilung vom 24.01.2007 XVI. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Vorratsspeicherung Wer die Verbindungsdaten speichert (und das Gegenteil behauptet). Theorie und Praxis bei 1&1, GMX und Versatel "Ende Dezember befragte Telepolis Flatrate-Anbieter wie sie das Darmstädter Urteil zur IP-Nummernspeicherung umgesetzt haben. 12 Anbieter gaben offen zu, dass sie speichern, 18 verneinten dies und 30 verweigerten eine Auskunft. Weil Unternehmen jedoch PR-Abteilungen haben, war zu erwarten, dass es manche Provider mit der Wahrheit nicht so genau nehmen. Und auch wenn die "Schwarmintelligenz" ein Phänomen mit vielen Seiten ist, so ergeben die Stimmen von Betroffenen manchmal doch ein interessantes Korrektiv zur PR der Unternehmen. So kam ans Licht, dass unter anderem bei 1&1, GMX und Versatel die Auskünfte an die Öffentlichkeit und die Speicherungspraxis erheblich auseinander klaffen. Aber auch bei vielen anderen Providern besteht noch Klärungsbedarf." Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 24.01.2007 Scharfe Kritik an Quasilegitimation der unrechtsmäßigen Speicherung von Nutzerdaten STOP1984 ist gegen vorauseilende Pseudo-Legitimation der Speicherung von Benutzerdaten durch den Hamburger Datenschutzbeauftragten. Die geplante Vorratsdatenspeicherung rechtfertigt nicht, schon jetzt entsprechende Verfahrensweisen zu billigen. Pressemitteilung vom 24.01.2007 XVII. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um- Weiter-BILDUNG > Studium: Freier Uni Bochum droht die Räumung! Freie Uni Bochum vor dem aus!? "Bochum: Heute am Mittwoch den 24.01 um 12Uhr verstrich ein weiteres Räumungsultimatum der Hochschulleitung an die BesetzterInnen des Querforum West, die auf dem Campus der Ruhr Universität Bochum in den letzen acht Monaten ein alternatives Kultur- und Lernzentrum geschaffen haben. Alles deutet darauf hin das der Rektor seine Räumungsdrohung diesmal ernst machen wird." Bericht von "FUBantin" vom 24.01.2007 bei indymedia XVIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Mitbestimmung - Erfolgs- und Exportschlager? "Novellierung" des Landespersonalvertretungsgesetzes NRW Derzeit plant die Landesregierung NRW eine erhebliche Einschränkung der Mitbestimmungsrechte im Rahmen einer Reform des LPVG NRW. Neben einer Abschaffung von Mitbestimmungstatbeständen, z.B. bei der befristeten Einstellung von Beschäftigten sowie bei der Abordnung stehen vor allem die Abschaffung der Mitarbeiterbeteiligung bei der Einführung von Technologie im Vordergrund. Die Pressemitteilung der Landesregierung bezeichnet den Plan als Teil des beabsichtigten "Bürokratieabbaus". Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmerschaft ständen der zügigen Umsetzung von Unternehmensentscheidungen im Wege. Gedacht ist hierbei z.B. an die Einführung eines landesweiten Stellenpools "überzähliger" Beamter. Auch die Anzahl der Personalratsfreistellungen soll erheblich reduziert werden. Siehe dazu ein neues Special im LabourNet Germany XIX. Diskussion > Gewerkschaften > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland Bricht Transnet mit dem DGB? "Im Dezember 2006 feierte die DGB-Bahngewerkschaft Transnet ihr 110-jähriges Bestehen und erinnerte aus diesem Anlaß im Mitgliedermagazin inform an die schweren Anfänge des 1896 gegründeten Verbands der Eisenbahner Deutschlands im preußischen Obrigkeitsstaat. Der Verband schloss sich damals sogleich der Generalkommission der vereinigten Freien Gewerkschaften an, einer Vorläuferorganisation des Dachverbands ADGB und späteren DGB. Das 111. Jahr ihrer Geschichte könnte der Organisation, die sich seit 2000 nicht mehr "Gewerkschaft der Eisenbahner Deutschlands", sondern "Transnet" nennt, eine Weichenstellung weg vom DGB bringen. Während einzelne führende Transnet-Funktionäre betont sachlich einen möglichen Austritt der Organisation aus dem DGB erörtern, sind andere langjährige Transnet-Aktivisten über solche Gedankenspiele höchst beunruhigt und schlagen Alarm. Bislang finden solche Debatten weder in der Öffentlichkeit noch in den gewerkschaftseigenen Medien statt. Eine Klärung dieser Frage könnte ein außerordnetlicher Gewerkschaftstag im Sommer 2007 bringen." Artikel von Hans-Gerd Öfinger bei der Initiative "Bahn von unten"
XX. Diskussion > Gewerkschaften > ver.di > Bundesweite Ver.di-Linke: Das bundesweite Treffen der ver.di Linken am 16. und 17. Februar 2007 Referenten:
Die Adresse vom Kolpinghaus in Dortmund ist: Silberstr. 24 - 26. XXI. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Profile der vertretenen (regionalen) Gruppen Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg: Wer wir sind und was wir wollen! Eine überarbeitete Fassung der Selbstdarstellung XXII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste > Debatte über Protestformen > Hungern gegen Hunger? Debatte um den Hungerstreik als Protestform Ausweitung der Kampfzone? Zum Hungerstreik einiger Arbeitsloser Artikel von Antonín Dick in junge Welt XXIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste > regionale Anti-Hartz-&-Co-Bündnisse: Niedersachsen Hannover: Polizei behindert Montagsdemo Am 22. Januar 2007 wurde in Hannover von einer Polizeistreife eine genehmigte Kundgebung mit "offenem Mikrofon" gestört, das eingesetzte Mikrofon von einem Polizisten beschlagnahmt. Der Polizeibeamte wollte auch einen Fotoapparat beschlagnahmen, mit dem dieser in der Öffentlichkeit stattfindende Übergriff dokumentiert wurde. Siehe dazu:
XXIV. Internationales > Kolumbien > Arbeitskampf Die Auseinandersetzungen um die Ausweitung der Cerrejon-Mine
XXV. Internationales > Großbritannien > Gewerkschaften Gewerkschafter gefeuert: Britische Bauunternehmen führen offenbar »schwarze Listen« organisierter Arbeiter. Drei Elektriker in Manchester entlassen ".Gewerkschaftliche Organisierung gibt es nur bedingt. Die auf der Baustelle vertretenen Firmen zahlen ihren Belegschaften die Mitgliedsbeitrage für die Gewerkschaft AMICUS. Diese toleriert im Gegenzug Arbeitszeiten von 50 Stunden in der Woche und unternimmt nichts, um die Festanstellung der dort beschäftigten Bauarbeiter zu erreichen. Arbeiter, die im vergangenen Jahr Urlaubsgeld forderten, wurden entlassen. AMICUS tat nichts." Artikel von Christian Bunke, Manchester, in der jungen Welt XXVI. Internationales > Mexiko > Arbeitskämpfe > Oaxaca: Massive Repression gegen streikende LehrerInnen »Wir kämpfen für die Macht des Volkes« Ende November wurde die Selbstverwaltung von Oaxaca in Südmexiko blutig beendet. Doch der Widerstand geht weiter. Ein Interview von Luz Kerkeling mit Florentino López Lehrstück Oaxaca - Warum die gegen ihren Gouverneur rebellierende Bevölkerung aus Sicht der Herrschenden keinen Erfolg haben darf "Vor geraumer Zeit schlug Bertolt Brecht einer Regierung vor, sie möge erwägen, das Volk aufzulösen und ein anderes zu wählen Es hatte das Vertrauen der Oberen verscherzt. Ulises Ruiz Ortiz, der Gouverneur des südmexikanischen Bundesstaates Oaxaca und Mitglied der über Jahrzehnte wie eine Staatspartei agierenden Partei der Institutionellen Revolution (PRI), hat sich den Rat zu Herzen genommen. Obwohl die Menschen massenhaft die oppositionelle Volksversammlung der Bevölkerung Oaxacas (APPO) unterstützten und mehrfach zu Hunderttausenden gegen ihn auf die Straße gingen, entschied er sich, diese Realität einfach zu ignorieren." Artikel von Gerold Schmidt, Mexiko-Stadt, in der jungen Welt XXVII. Über uns: Was heute (trotzdem) fehlt Ausnahmsweise und um unsere Arbeitsweise und Redaktionsphilosophie zu verdeutlichen, wollen wir heute erwähnen, was keinen Eingang in den Newsletter findet:
Lieber Gruss, Ralf und Mag LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
