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| Home > News > Donnerstag, 18. Oktober 2007 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 18. Oktober 2007: I. Internationales > Frankreich > Arbeit und -kämpfe Gemeinsamer Streik in Frankreichs öffentlichen Diensten gegen Soziallabbau und Privatisierung am 18. Oktober 2007
II. Internationales > Brasilien Zuerst eine Hetzkampagne - dann ein Mord. Zufall? In der Nacht zum 11. Oktober 2007 wurde in der Kleinstadt Salto (ca 80 Km von Sao Paulo entfernt, im gleichnamigen Bundesstaat) der 56 jährige Vorsitzende der Bauarbeitergewerkschaft Aparecido Galvão (China) von zwei Autos verfolgt, gestoppt und dann erschossen. Bisher sind dies die einzigen bekannten Fakten und die CUT Gewerkschaften des Bundesstaates fordern nachdrücklich die Aufklärung des Mordes. Der naheliegende politische Zusammenhang sind eine Reihe sehr massiver Drohungen, die China kurz vor seiner Ermordung erhalten hatte: er war wesentlich dafür verantwortlich gewesen, dass die örtliche Bauarbeitergewerkschaft eine massive Kampagne zur Verbesserung der Lebensbedingungen der rund 70% informell Beschäftigten des Sektors organisiert hatte. Einige Tage vor dem Mord war es bereits zu Aggressionen gegen ihn und einige Kollegen gekommen, als die die Zustände an mehreren Baustellen die von Subunternehmen geführt wurden, fotografisch dokumentiert hatten. Die (portugiesische, hiermit kurz zusammengefasste) Meldung "CUT cobra apuração do assassinato do presidente do Sindicato dos Trabalhadores da Construção de Salto, no interior paulista" III. Internationales > Iran > Gewerkschaften > Kampf der Vahed-Bus-Gewerkschaft: Mansour Osanloo erneut in Haft Mansour Osanloo erneut in Haft
Film: Freedom Will Come - The Story of Mansour Osanloo This film promotes the international campaign launched by the ITF and ITUC IV. Branchen > Auto: DC > International: Daimler schließt Werk in Spanien Streik bei Mercedes - Benz in Barcelona "Seit Dienstag 16. Oktober ist die Belegschaft von Mercedes Benz in Barcelona im Streik. Zum Beginn einer ganzen Reihe von Streiktagen zogen alle ArbeiterInnen, auch die Chefs, mit etwa 1000 Leuten durch Barcelona zum Industrie - Ministerium. (...) Die KollegInnen bringen ihre Ängste und ihren Unmut in den Streiks und Demos zum Ausdruck. Auch wenn ihnen angeboten wird, in dem neuen Werk weiter arbeiten zu können, fürchten sie, dass sie den Status einer Mercedes Belegschaft verlieren und allen Risiken einer Zulieferfirma ausgesetzt werden. Aber auch in Vitoria macht sie Unsicherheit breit. Hier will Mercedes die Forschung und Entwicklung abziehen und nach Deutschland konzentrieren. Für manche ein erstes Zeichen dafür, dass dann demnächst auch der gesamte Standort geschlossen wird..." Artikel zum Streik vom 16.10.2007 Protest- und Solidaritätsbriefe nach Barcelona "KollegInnen. Die heutigen (15.10.) Informationen aus Barcelona bringen zum Ausdruck, dass die KollegInnen dort sehr erfreut darüber sind, dass in Deutschland über die Vorgänge gesprochen wird. Sie werden es noch höher wertschätzen, wenn sie von hier Solidaritätsbriefe erhalten und wenn von hier aus Protestschreiben an die Geschäftsleitung geschickt werden. Es wurde noch mal betont, dass die Streiks an den kommenden Tagen aufrechterhalten werden und dass am 16. (also morgen) in Barcelona demonstriert wird. Drum noch mal die Bitte: Schickt was los! An die Geschäftsleitung in Deutsch, an das Fabrikkomitee in Spanisch. Hier für beides Vorschläge. Ändert es, wenn Ihr wollt und könnt...." Mercedes-Benz Barcelona: Werkschließung und Streik - Bericht vom 12.10.2007 "... Inzwischen ist mehr an Informationen aus Barcelona eingetroffen: Mercedes will aus Kostengründen die Fabrik schließen und mit einer kleinen Firma namens Estampaciones Sabadell ein Joint Venture eingehen, dabei mit 51 % die Mehrheit behalten. Diese Firma liegt in der Zone von Barcelona. Aus dem jetzigen Werk werden dann alle Maschinen, die Produktionsabläufe und auch die entsprechende Belegschaft dorthin ausgelagert, so dass dieselbe Produktion von pisos = Fahrzeugböden/Unterbau für den NCV2 weitergehen kann. V. Branchen > Auto: DC > Berlin > Alternative. Alternative Metaller bei DaimlerChrysler Berlin. Für die Kolleginnen und Kollegen im Daimler-Werk Berlin-Marienfelde Ausgabe 2 vom 16.10.2007 ist erschienen Darin u.a.: "Arbeitshetze in der Montage - Dieselmotor in unmenschlicher Arbeit"; "Wo bleibt der Ersatz? Für die Verlagerung der Tauschmontage sollte es Ersatz geben - was wird daraus?"; "Aus den Bereichen". Zur Ausgabe Nr. 2 VI. Branchen > Auto: DC > Stuttgart > Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginnen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim Ausgabe Nr. 41 vom Oktober 2007 ist erschienen. Darin u.a.: "Zurück in die Steinzeit in PMO, PAC und PGE: Standard-Montage: Dem Fließband ausgeliefert"; "Werden Altersgesicherte beschissen?"; "Rufbereitschaft Die Werkleitung mauert und blockiert"; "Mercedeswerk Barcelona: Streik nach Drohung mit Werkschließung"; "Wir fordern: Übernahme aller befristeten Kollegen/innen in Gastronomie & Services"; "In der Endlosschleife: Personalabbau für Renditesteigerung"; "Medienecho zeigt erste Wirkung: Auf Grund der Berichterstattung in den Medien haben die Krankenjäger die schlimmsten Entgleisungen und Exzesse weitgehend eingestellt und ihre Aktivitäten vorerst deutlich zurückgefahren (Kreide ist ausverkauft). Hinter den Kulissen sind hektische Bemühungen erkennbar, die bisherige Praxis legalisieren zu wollen. Ein Rechtsgutachten soll die "Gesetzeskonformität" bestätigen - Versuche möglichst ohne Blessuren aus der Sache noch raus zu kommen.." Zur Ausgabe 41 VII. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Schlecker Ver.di stellt Strafanzeige gegen Schlecker "Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat in Böblingen Strafanzeige gegen die Drogeriemarktkette Schlecker wegen Behinderung der Betriebsratswahl eingereicht. Dies gab der ver.di-Bezirk Stuttgart bekannt. Seit mehrere ver.di-Mitglieder bei Schlecker in Stuttgart einen Wahlvorstand zur Durchführung der Wahl eines Betriebsrates gebildet hätten, werde von der Schlecker-Regionalleitung "ein Klima von Angst und Verunsicherung verbreitet", sagte ein Sprecher. Laut der Gewerkschaft sind in Stuttgart 16 fristlose Kündigungen von Schlecker bekannt geworden. In Böblingen seien es drei Kündigungen gewesen. Die Kündigungen richten sich nach Angaben der Gewerkschaft "gegen Leute, die sich im Umfeld des Wahlvorstandes" befunden hätten." Meldung in der SWR_Nachrichten vom 15.10.2007
VIII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Privatisierung Bahn-Aktionstag am 24.10.07: In vollen Zügen gegen die Bahnprivatisierung! "Am 24. Oktober wollen wir zeitgleich überall in den Zügen der Deutschen Bahn, Informationen gegen die Privatisierung verteilen. Gleichzeitig werden wir die Fahrgäste auffordern, mit uns bei der SPD zu protestieren. Denn am 26.-28.10. stimmen die SPD-Delegierten in Hamburg über die Bahnprivatisierung ab. Hier ist unsere Chance am größten, den irren Ausverkauf zu stoppen, denn auch in der SPD sind die GegnerInnen in der Mehrheit. Ihr Rückgrat wollen wir stärken!..." Aufruf auf der Seite Seite des Bündnisses "Bahn für Alle" bestehend aus 14 Organisationen IX. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland Transnet: "Die Gewerkschaft am Gängelband" "Die Transnet unterstützt den Privatisierungskurs der Bahn. Dafür hätschelt Bahnchef Mehdorn seine Hausgewerkschaft. Transnet habe ihre Unabhängigkeit aufgegeben, so ein anonymer Insider." Text der Sendung von Reinhard Laska in Frontal 21 vom 16.10.2007
X. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > verdi > 2. ver.di-Bundeskongress > "Aufbruch in die Zukunft"? - ver.di- Programmdebatte: aktueller Stand Die Debatte wird fortgesetzt. Beim nächsten Bundeskongress 2011 soll über das neue Programm entschieden werden "Der ver.di-Bundeskongress in Leipzig hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Debatte über ein ver.di-Grundsatzprogramm bis zum nächsten Kongress 2011 zu verlängern. Damit sind die Delegierten einem Antrag des Gewerkschaftsrates gefolgt." Meldung vom 11.10.2007 in verdi news XI. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Meinungs- und Pressefreiheit Rangliste der Pressefreiheit 2007 veröffentlicht "Reporter ohne Grenzen (ROG) veröffentlicht heute [16.10.2007] zum sechsten Mal die Rangliste der Pressefreiheit. Sie vergleicht die Lage der Medienfreiheit in 169 Ländern. Schlusslichter sind nach wie vor Eritrea, Nordkorea und Turkmenistan. An der Spitze stehen auch in diesem Jahr mit Island, Norwegen und Estland nordeuropäische Länder. Deutschland ist auf Rang 20. Länder wie Malaysia (124.), Ägypten (146.) und Vietnam (162.) haben die Zensur des Internets verschärft und sind abgerutscht." Pressemitteilung vom 16.10.2007 XII. Diskussion > EU > Die EU-Grundrechte-Charta und die Verfassungsdebatte > Bewertungen "Demokratiefeindlich, neoliberal und militaristisch". Wissenschaftlicher Beirat von Attac kritisiert EU-Reformvertrag "Der Wissenschaftliche Beirat von Attac Deutschland kritisiert den Entwurf für den so genannten EU-Reformvertrag, der auf dem EU-Gipfel von Donnerstag bis Freitag in Lissabon unterzeichnet werden soll. Dabei handelt es sich nach Ansicht der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im Wesentlichen um den Verfassungsvertrag, der von der Bevölkerung Frankreichs und der Niederlande per Referendum abgelehnt wurde. Um dieses Vertragwerk dennoch durchzubringen, seien die Staats- und Regierungschefs auf einen Trick verfallen: "Nach zweijähriger Denkpause entschloss man sich, lediglich den Namen zu ändern - an der demokratiefeindlichen, neoliberalen und militaristischen Substanz wird jedoch festgehalten", sagte der Ökonom Professor Jörg Huffschmid." attac-Pressemitteilung vom 16.10.2007 Der seit dem 5. Oktober 2007 vorliegende Zweitentwurf des EU-Reformvertrags und alle weiteren Dokumente XIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um- Weiter-BILDUNG > Studium > Politikwissenschaftliches Institut der Universität Marburg beerdigt Abendrothtradition Direktorium des Instituts für Politikwissenschaft beerdigt Abendrothtradition - 100 Studierende protestieren "Unter dem Protest von hundert anwesenden Studierenden beschloss das Direktorium der Politikwissenschaft in Marburg am Mittwoch, eine vom Präsidium der Universität angeordnete Stellenkürzung zu akzeptieren. Statt wie bisher neun wird es am Institut für Politikwissenschaft künftig nur noch acht Professuren geben. Neben der Professur geht am Institut auch eine Tradition verloren. Gekürzt wird aller Vorrausicht nach die letzte Professur, die sich an der Forschungsperspektive des Marxisten Wolfgang Abendroth ausrichtet. In einem Antrag hatten die Studierenden zuvor das Direktorium aufgefordert, die Stellenkürzung zurückweisen und auf einer sofortigen Besetzung der letzten Professur in der Tradition Abendroths zu bestehen." Pressemitteilung der Initiative zur Rettung der kritischen Wissenschaft in Marburg vom 17.10.2007 XIV. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um- Weiter-BILDUNG > Studium > Studiengebühren Studiengebühren für Stipendien für Studiengebühren. Die etwas andere Art der Studienfinanzierung "Mit dem Beginn des Wintersemesters stehen die in sieben Bundesländern erhobenen Studiengebühren wieder im Zentrum kritischer Auseinandersetzungen. Gleiches gilt für das deutsche Stipendiensystem, von dem derzeit weniger als zwei Prozent der rund zwei Millionen Nachwuchsakademiker profitieren. Die eigenwillige Logik der Bildungsreformer will aus zwei Negativbeispielen des deutschen Hochschulsystems nun ein positives Gesamtergebnis basteln. Mit den Gebühren sollen Stiftungen finanziert werden, die durch die Vergabe von Stipendien allzu eklatante Ungerechtigkeiten wieder ausgleichen. Das klingt nach einem Projekt von selbsternannten Vordenkern mit viel Tagesfreizeit. Doch das abenteuerliche Unterfangen hat durchaus System und ist allemal geeignet, langjährige Fehlentwicklungen weiter zu verschärfen." Artikel von Thorsten Stegemann in telepolis vom 16.10.2007 XV. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um- Weiter-BILDUNG > (Aus)Bildung Klasse Bildung? Klassenbildung! "Aller Tage neue Studien, und immer wieder dasselbe Bild: Deutschlands Bildungssystem ist eines der sozial selektivsten der Welt. Die viel zitierten PISA-Studien ergaben: Die relative Wahrscheinlichkeit eines Gymnasialbesuchs für ein Akademikerkind ist in Deutschland fast siebenmal so hoch wie jene eines Facharbeiterkindes. Und, wohl gemerkt: Selbst bei gleicher individueller Lese- und Mathematikkompetenz beträgt dieses Verhältnis noch vier zu eins." Ein Kommentar von Jens Wernicke und Klemens Himpele XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen Arbeitslosengeld II: Arbeitslose müssen Widerspruch einlegen
XVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > ALG II und ältere Erwerbslose: Bundesregierung bestätigt staatlich verordnete Zwangsverrentung Anträge zum «Stopp der Zwangsverrentung» bei Hartz IV abgelehnt "Nun ist es amtlich: Ältere Hartz IV-Empfänger müssen ab 2008 damit rechnen, dass sie vorzeitig ihre Rente in Anspruch nehmen müssen und dabei Abschläge bis zu 18 Prozent hinnehmen müssen. SPD und Union sehen darin keine «Zwangsverrentung» sondern begründen dies mit dem Nachhaltigkeitsprinzip von Hartz IV. Dies besagt, Hartz IV-Leistungen sind immer nachrangig und vorher alles vorhandene Vermögen ausgeschöpft werden muss. Dazu zählen auch Rentenansprüche. Der Weg zur Alterarmut ist somit freigemacht." Meldung vom 10. Oktober 2007 im elo-forum XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > ALG II und ältere Erwerbslose Arbeitsförderung: Neue Hoffnung für ältere Arbeitslose "Die Bundesregierung verweist stolz darauf, dass erstmals seit langem auch viele ältere Langzeit-Arbeitslose in den Arbeitmarkt vermittelt werden können. plusminus geht der Frage nach, ob mit den Eingliederungs-Zuschüssen wirklich neue Dauerbeschäftigung erreicht wird." Text der plusminus-Sendung im SWR am 16. Oktober 2007 XIX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit und Gewerkschaften Nur noch leihweise? "550.000 neue sozialversicherungspflichtige Jobs in einem Jahr. Hört sich gut an! Doch Sicherheit und eine Perspektive haben viele Kolleginnen und Kollegen nicht. Denn fast jeder zweite neue Job ist ein Leiharbeits-Job. Innerhalb von zwei Jahren ist die Zahl der Leiharbeits-Beschäftigten auf 800.000 hochgeschnellt. Der ver.di-Kongress fordert politische Maßnahmen zur Zurückdrängung der Leiharbeit..." Wirtschaftspolitik Aktuell des Bereichs Wirtschaftspolitik beim ver.di-Bundesvorstand Nr. 20/2007 vom 12.10.2007 XX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Widerstand gegen Sklavenhandel Sklavenhändlermesse in Münster: Niedriglohn, Zwangarbeit - Dafür haben wir keine Zeit! Schluß machen mit Arbeitszwang zu Dumpinglöhnen! "Wir treffen uns am 18.10. um 10.30 Uhr am Münsteraner Hauptbahnhof, Ausgang Ost (Bremer Platz), um dagegen zu protestieren, dass die ARGE Münster 2.500 Münsteraner Arbeitslose dazu zwingt, sich bei Menschenhändlern - Leiharbeits und Zeitarbeitsfirmen - zu bewerben sowie in CallCentern, wo die Arbeitsbedingungen oftmals ebenso schlecht sind. Die ARGE hat hier in der Halle Münsterland eine "Messe" organisiert und die Arbeitslosen verpflichtet, diese zu besuchen und sich bei den anwesenden Firmen zu bewerben. Das entlarvt mal wieder das Zwangssystem Hartz IV. Wir sind hier, weil wir der Meinung sind, dass die Methoden der Arbeitsagenturen und der Leihartbeitsfirmen menschenunwürdig sind." Info von Teodor Webin vom 16.10.2007 bei indymedia XXI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Prekäre Arbeit und Prekarisierungsdebatte > Aktionen der Prekären Flüchtige Rebellion. Prekärer Alltag und soziale Bewegungen "Prekarisierung ist ein ebenso schillerndes wie hippes Thema. Bewegungen und Kampagnen der Prekakisierten entstehen oder werden proklamiert und bleiben doch eher Sternschnuppen, die nach kurzem Aufleuchten schnell verblassen. Das prekäre Leben ihrer TrägerInnen schlägt auf die sozialen Bewegungen selbst durch. Dies und die Konsequenzen für dauerhafte kollektive Solidaritäts- und Widerstandsstrukturen war das Thema eines Vortrags, den Peter Birke im Mai 2007 auf dem Kongress "Entsicherungsgesellschaft" in Wien gehalten hat. Der folgende Text ist eine überarbeite Fassung dieses Vortrags." Artikel aus ak - zeitung für linke debatte und praxis - Nr. 520 vom 21.9.2007 - wir danken der Redaktion! Uscire dal vicolo cieco! Raus aus der Sackgasse! "Die Bewegung gegen prekäre Arbeitsverhältnisse und soziale Unsicherheit und für gleiche Rechte für alle BürgerInnen scheint bislang nur imstande zu sein, das Unbehagen an den derzeitigen Zuständen zu transportieren und Protest zu organisieren, nicht aber, die Dinge tatsächlich zu verändern. Zu viele Hindernisse stehen einem effektiven Fortschritt hinsichtlich der Lage der Prekären entgegen. Die Regierung von Romano Prodi und die Politik seines Arbeitsministers stellen ein solches Hindernis dar, doch erweisen sich manche Schranken in der Bewegung selbst als ebenso tückisch." Artikel von Sergio Bologna in Jungle World vom 18. Oktober 2007 XXII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Prekäre Arbeit und Prekarisierungsdebatte > Beiträge zur Prekarisierung allgemein "Jung und prekär" Die neue Soli extra der DGB-Jugend XXIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte > Gewerkschaftliche Initiativen und Positionen Tschüss, Proletarier! Stellungnahme von Karl-Heinz Pachura zur Ablehnung des Existenzeinkommens durch ver.di. Es handelt sich um einen - nicht abgedruckten - Lesebrief zum Artikel "Der große Wurf?" von Heike Langenberg in ver.di publik Ausgabe 06/07 Lieber Gruss, Ralf und Mag LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
i n order to seek the release from prison of Mansour Osanloo. 