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| Home > News > Freitag, 10. November 2006 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Freitag, 10. November 2006: I. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > Rechte allgemein Vom Rand zur Mitte. Rechtsextreme Einstellungen und ihre Einflussfaktoren in Deutschland Studie von Oliver Decker und Elmar Brähler unter Mitarbeit von Norman Geißler II. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer > durchgestrichenes Hakenkreuz krimineller als das Original? Aktionen gegen Antifa-Symbol-Verbot "Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass auch in Marburg gegen Antifa-Symbole vorgegangen wird. Der REP-Fraktionsführer Manfred THIERAU ging einen bekannten Antifaschisten im Marburger Kreistag verbal an und rief nach der Polizei. Diese leitete ein Ermittlungsverfahren ein, weil ein Anstecker mit durchgestrichenem Hakenkreuz "Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole" sein soll. Hunderte Aufkleber und viele Plakatüberkleber rücken diesen Vorfall nun in die Öffentlichkeit." Bericht mit weiterführenden Links von ACN vom 08.11.2006 bei indymedia III. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > Zusammenstellung von Flugblaettern der "GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion" "Gegen die Abwiegelei von Sommer, Peters und Bsirske und Co. Aufstehen und kämpfen" Aktualisierte Neuauflage des Flugblattes Nr.3 vom April 2004 IV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > sozialpolitische Aktionen und Proteste 2006 > "DGB ruft zum Protest - wer kommt?": Bewertung des 21. Oktober und "wie weiter?" Auf eigenen Beinen stehen, selber laufen lernen, langen Atem entwickeln! - Gegen den Ausverkauf der sozialen Bewegungen Artikel von Michael Bättig aus der ALSO Oldenburg als Vorabveröffentlichung aus quer, der Zeitschrift für Erwerbslose, Heft 4/2006. Aus dem Text: ".Vielleicht müssen wir über unser Verhältnis zu den Gewerkschaften und über Organisation neu nachdenken. Liegt nicht in der Struktur der kapitalistischen Umstrukturierung selbst materiell begründet, warum eine "gesamtgesellschaftliche Mobilisierung" mit den Gewerkschaften zumindest zur Zeit nur für eine nationale "Standortsicherung" und den "Erhalt deutscher Arbeitsplätze" möglich wäre? (.) Die deutschen Gewerkschaften wollten oder konnten mit Beginn der Massenarbeitslosigkeit in den 1980er Jahren die Arbeitslosen und Prekären nicht organisieren. Nun bleibt ihnen gegen die doppelte Erpressung durch das internationale Kapital und das Heer der industriellen Reservearmee nur, gemeinsam mit dem Kapital stärkeres Wachstum zu fordern, auf Lohn zu verzichten und weitere Spezialisierung und Flexibilisierung in Kauf zu nehmen, um "deutsche Arbeitsplätze zu retten"." V. Branchen Dienstleistungen > Transportwesen > Bahn: Finanzen und Reformen Alarmstufe 1: Die Zerschlagung nimmt ihren Lauf . Keine Aktie und kein Betriebsteil darf in private Hände gelangen! "Nach der Zusammenkunft der Verkehrspolitiker der Koalitionsparteien am Mittwoch wissen wir jetzt klarer, wie wir dran sind. Die Bundesregierung soll bis März 2007 ein Privatisierungsgesetz vorlegen. Bis 2009 sollen dann 24,9 Prozent der Bahn ohne Netz privatisiert werden. Demnach würden Schienennetz und Bahnhöfe in Bundeseigentum bleiben, aber alle anderen Betriebsteile schrittweise privatisiert werden. Sollte diese Linie jetzt auch von der SPD-Fraktion abgesegnet werden, dann drohen uns bald britische Verhältnisse in Deutschland. Denn dort ist zwar das Netz wieder in öffentlicher Trägerschaft, doch alle anderen Bahn-Betriebe sind zu 100 Prozent in Privathänden." Stellungnahme von Bahn von unten Deutsche Bahn: Konzern bleibt zusammen - Verhandlungen über Beschäftigungssicherung "Die Gewerkschaft TRANSNET und die Verkehrsgewerkschaft GDBA haben sich zufrieden darüber gezeigt, dass die politisch Verantwortlichen ein Votum zur Zukunft der Deutschen Bahn AG abgegeben haben. "Es ist wichtig, dass endlich eine Entscheidung gefallen ist", fassten TRANSNET-Chef Norbert Hansen und der GDBA-Vorsitzende, Klaus-Dieter Hommel, zusammen. Der integrierte Konzern bleibe erhalten. "Dafür haben wir in der Vergangenheit immer gekämpft", stellten Hansen und Hommel fest." Presseerklärung von Transnet VI. Branchen > Dienstleistungen > Transportwesen > Speditionen und Logistik > PIN AG Verhandlungen durch Streik "Nach den mehrtätigen Streikaktionen der Porto-Beschäftigten in Kiel, in deren Folge die Zustellung in der Landeshauptstadt zusammengebrochen ist, hat die Geschäftsführung versucht, diese Streikmaßnahmen vom Arbeitsgericht in Kiel als rechtswidrig verbieten zu lassen. Das Arbeitsgericht hat jedoch nicht den Streik untersagt, sondern in einem Vergleich die Geschäftsführung zur Aufnahme der Tarifverhandlungen für den 08. November mit ver.di verpflichtet. ver.di wird die Verhandlungen mit der Forderung nach Abschluss branchenüblicher Einkommens- und Arbeitsbedingungen aufnehmen. Nur über die Herstellung branchenüblicher Einkommen ist die gegenseitige Unterbietung der Arbeitnehmer verhinderbar. Das Engagement von ver.di zielt nicht gegen den Wettbewerb an sich, sondern auf die Verhinderung von Lohndumping als Mittel des Wettbewerbes." Der nächste Verhandlungstermin ist auf den 1. Dezember terminiert und "Porto Sparen im Norden" heißt jetzt "PIN Mail Gmbh" Meldung in den Fachbereichs-News Postdienste, Speditionen und Logistik in Hamburg VII. Branchen > Dienstleistungen > Transportwesen > Speditionen und Logistik - allgemein Beschäftigte von Logistikkonzernen machen mobil "Am heutigen Donnerstag [9.11.06; Red.] beteiligen sich erstmals die Beschäftigten der Logistik-Unternehmen UPS, DHL, TNT und FedEx weltweit an Protesten unter dem Motto "Global organisieren - Wir kämpfen für unsere Rechte". In Deutschland ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) als Mitglied der Internationalen Transportarbeiter Föderation (ITF) und des Union Network International (UNI) zu den Aktionen auf." Presseerklärung von ver.di
VIII. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe im Hamburger Gesundheitswesen Löchriges Rückkehrrecht: Klinikverkauf: Hat sich ver.di Hamburg über den Tisch ziehen lassen? Bei der Privatisierung der Hamburger Kliniken verzichtete die Gewerkschaft auf eine Jobsicherung, weil sie sich auf ein Rückkehrrecht für Beschäftigte verließ. Dies könnte nun für Hunderte verhängnisvoll werden. Artikel von Andreas Grünwald in der jungen Welt IX. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe Tarifkonflikt bei den privaten Asklepios-Kliniken Langen-Seligenstadt und Lich
X. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Gewerkschaften als Arbeitgeber: DGB will Esther Dischereit kündigen US-Germanistinnen unterstützen Esther Dischereit - Die "Coalition of Women in German" fordert die Wiedereinstellung der Kulturbeauftragten des DGB Berlin Brandenburg "In einem offenen Brief hat sich eine einflussreiche Vereinigung von Germanistinnen in den USA (Coalition of Women in German) an den Deutschen Gewerkschaftsbund gewandt und ihn aufgefordert, Esther Dischereit wieder einzustellen. Die Kulturbeauftragte des DGB Berlin-Brandenburg war zum 1.7.2006 gekündigt worden. Sie streitet vor dem Arbeitsgericht um ihre Wiedereinstellung." Die nächste Verhandlung vor dem Arbeitsgericht ist am 15.11.2006, 9 Uhr 45, Saal 219, Berliner Landesarbeitsgericht, Magdeburger Platz 1. Zur Presseerklärung von Martin Jander und dem offenen Brief XI. Branchen > Medien u. IT > Siemens Siemens PSE in Österreich
XII. Branchen > Medien u. IT > Druck und Vertrieb Weiter Ärger bei apm: Betriebsrat über Gewerkschaften erzürnt "Die Ungewissheit um die Zukunft der Gewerkschaftsdruckerei Alpha Print Medien AG (apm) in Darmstadt hält an. Gerüchte über einen Verkauf durch die in der Gewerkschaftlichen Beteiligungsgesellschaft (GBG) zusammengeschlossenen Eigner ver.di, IG Metall, IG BAU und Transnet an Finanzinvestoren verdichten sich. Artikel im Neuen Deutschland XIII. Branchen > Chemische Industrie > Bayer > Leverkusen: Proteste gegen die geplante Zerschlagung bei BIS Aufruf zum St. Martin! Wir singen bei einem "reichen Mann" Kommt alle, wir singen bei Herrn Wenning. Treffpunkt: Straßenverkehrsamt Leverkusen Opladen am Freitag, 10.11.06 um 17:00 Uhr. Weitere Infos und den Text zum Mitsingen gibt's auf der Seite der Basisbetriebsräte XIV. Internationales > Mexiko > Arbeitskämpfe > Oaxaca: Massive Repression gegen streikende LehrerInnen Oaxaca: Ereignisse der letzten Tage Kurze Zusammenfassung der Neuigkeiten der letzten Tage von el pedestre auf Indymedia APPO gegen Bomben Unter Hervorhebung, daß ihr Kampf demokratisch und pazifistisch ist, distanziert sich die APPO von den Anschlägen und fordert erneut den Dialog unter der Anwesenheit von Präsident Fox. Der frischgewählte Präsident Mexikos,Calderon, kündigt indessen an, im Kampf gegen den Terrorismus über Leichen zu gehen. Artikel von tierr@ auf Indymedia XV. Internationales > USA > Arbeitskämpfe > Streik der Reinigungskräfte in Houston Protestschreiben an HINES Immobilien Deutschland Die "Berlin Action for Huston Cleaners" haben ein Protestschreiben vorbereitet und schreiben: " Wir wollen um Eure Unterstützung bitten: Im Folgenden ist ein Protestschreiben an Hines Immobilien - bitte faxt, mailt dieses Schreiben an die Geschäftsleitung. Mailt die Infos und diesen Brief an alle Leute, die Ihr kennt und bitte sie, den Brief unterschrieben an Hines zu faxen oder zu mailen" Weitere Informationen, die Adressen und das Protstschreiben XVI. Internationales > Frankreich > Arbeit und -kämpfe > Streiks im Transportwesen Eisenbahnerstreik weist auf katastrophale Situation im Gütertransport hin. Erste Ergebnisse des Ausstands von dieser Woche "Eine Streikbeteiligung, die zwar nicht durchschlagen genannt werden kann, aber doch etwas stärker ausfällt als bei den vorausgegangenen Ausständen im Juni 2005 und im November 2005. Und ein Arbeitskampf mit ersten konkreten Ergebnissen, die am gestrigen Donnerstag bekannt wurden. So lässt sich der Streik der französischen Eisenbahner in dieser Woche, der am Dienstag um 20 Uhr anfing und am Donnerstag morgen um 8 Uhr endete, zusammenfassen." Artikel von Bernard Schmid vom 10.11.06 XVII. Internationales > Irak Deutsche Wirtschaftspolitik im Irak - Ein Stück vom Kuchen "Krieg und Besatzung durch den Welthegemon USA haben den Irak zu einem der zentralen Konfliktherde unserer Zeit gemacht. Kurz vor Ausbruch des Krieges veröffentlichte die SoZ-Autorin Brigitte Kiechle im Stuttgarter Schmetterling-Verlag das Buch Irak - Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft. Ihr soeben erschienenes neues Buch Das Kriegsunternehmen Irak (ebenfalls bei Schmetterling) zieht nun eine erste, düstere Zwischenbilanz von Krieg, Besatzung und Plünderung eines zerfallenden Landes." Artikel von Brigitte Kiechle inklusive eines Teilkapitels ihres Buches in der SoZ XVIII. Diskussion > Grundrechte > Asylrecht > FestungEU An die Grenzen Europas "An die Grenzen Europas" reiste vom 22. September bis 02. Oktober 2006 eine Gruppe von antirassistischen AktivistInnen und AkteurInnen aus Netzwerken rund um Migration und Prekarisierung (das europäische Netzwerk frassanito, kein mensch ist illegal, noborder, Euromayday, gewerkschaftsnahe BildungsarbeiterInnen und Organizer) nach Andalusien und in das nördliche Marokko. Im Mittelpunkt dieser Reise standen die Arbeits- und Lebenssituationen der MigrantInnen auf beiden Seiten des Mittelmeeres sowie die Auswirkungen der Verschärfung der europäischen Grenzkontrollen an den spanischen Außengrenzen. Zur Zeit unserer Reise war der Jahrestag des sog. Sturm auf die Zäune in Melilla und Ceuta, deren Bilder im September/Oktober 2005 die europäische Öffentlichkeit erschütterten.." Der Reisebericht vom November 2006 Afrikas Flüchtlinge sitzen fest. Rund 150.000 MigrantInnen sitzen in Nordafrika fest "Sie schaffen es nicht einmal bis zur lebensgefährlichen Überfahrt nach Europa: Rund 150.000 Flüchtlinge sitzen in Nordafrika fest und können auch nicht mehr in ihre Heimat südlich der Sahara zurückkehren. "Sie haben praktisch keine Chance mehr, ihren europäischen Traum zu verwirklichen", sagte die CISP-Koordinatorin Evelyne Tifrit. "Aber sie haben auch keine Mittel, um in ihre Herkunftsländer zurückzukehren."." Artikel in Der Standard vom 8.11.2006 XIX. Diskussion > Wipo > Globalisierungsdebatte Globalisierung, Update 2006 - Warum entlassen Globalplayer die Arbeitnehmer? Text von Klaus Schmidt XX. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Aufenthalt und Ausweisung > Aktionen Papiere für alle! V on der Innenministerkonferenz zum G8-Gipfel Antirassistische Demonstration "Papiere für alle" zum Auftakt der Internationalen Aktionskonferenz gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm (Rostock, 10.-12.11.06). Sie beginnt am heutigen Freitag, 10.11.2006 mit einer Kundgebung vor dem Hauptbahnhof. Der eigentliche Demozug startet um 16.00 Uhr. Siehe den Demoaufruf Für ein ganzes Bleiberecht! Bundesweite Demonstration und Aktionen in Nürnberg während der Innenministerkonferenz. Donnerstag, 16. November und Freitag den 17. November 2006
Warnstreik im Abschiebelager Bramsche-Hesepe. Nach Aussetzung des Flüchtlingsstreiks in Oldenburg treten BewohnerInnen des Abschiebelagers Bramsche-Hesepe in einen Warnstreik "Bewohnerinnen und Bewohner des Flüchtlingslagers Bramsche-Hesepe, welches eine Außenstelle des Lagers in Oldenburg ist, verweigern heute kollektiv das Essen in der lagereigenen Kantine. Stattdessen sind sie vor das Lager gezogen, um hier gegen die Bedingungen in dem Lager zu protestieren. Zurzeit beteiligen sich über 70 Flüchtlinge an der Aktion. (.) Bramsche-Hesepe ist behördlich dem Lager in Oldenburg zugehörig. Die Lebensbedingungen in den Lagern sind fast identisch. Das betrifft sowohl das unzureichende Kantinenessen als auch die mangelhafte medizinische Versorgung, sowie den gesamten repressiven Alltag. Mit dem Warnstreik heute wollen die Flüchtlinge klar machen, daß auch sie bereit sind für ihre Rechte einzutreten. Es geht um die Lagerpolitik des Landes Niedersachsen insgesamt." Pressemitteilung des NoLager-Netzwerks aus Bramsche-Hesepe vom 8. November 06 XXI. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Aufenthalt und Ausweisung Asyl is over. Illegale Festnahmen: Ein Hamburger Anwaltsbüro hat Strafanzeige gegen die Ausländerbehörde gestellt "Als Christopher Paul am 18. April dieses Jahres die Hamburger Ausländerbehörde aufsuchte, nahmen ihn zwei Polizeibeamte in Empfang. "Asyl is over", ließen sie den gebürtigen Nigerianer wissen, der nach einem abgelehnten Asylantrag in Deutschland "geduldet" war. Paul wurde ins Untersuchungsgefängnis gebracht und dort am nächsten Tag einem Richter vorgeführt, der die Abschiebung anordnete. Ihm wurde mitgeteilt, dass für ihn ein Platz im Flugzeug nach Togo reserviert sei, dieses Land sei zu seiner Aufnahme bereit. Ohne ihm Gelegenheit zu geben, Freunde, seine Verlobte oder einen Rechtsanwalt zu kontaktieren, wurde Paul inhaftiert und ins Gefängnis Fuhlsbüttel verbracht. Zwei Tage später stürmten Polizeibeamte in seine Zelle und brachten ihn wie einen Verbrecher in Handschellen zum Flughafen. Von dort aus ging es mit weiteren Afrikanern nach Togo. Doch da die dortigen Behörden ihn nicht einreisen ließen, flog die Maschine weiter nach Benin, das nach längerer Verhandlung übernahmebereit war. Mit nichts als einer Schultasche in der Hand und ohne Papiere befand sich Christopher Paul nun auf beninischem Boden, wo er niemanden kannte." Artikel von Doro Wiese in Freitag vom 10.11.06 XXII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit > Ladenschlussdebatte Der Kampf um Zuschläge
XXIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte Kritik an Götz Werner
Debatte um linke Kritik am BGE Über Arbeitszwang, Menscherechte, Klasseninteressen und das tabuisierte Privateigentum (Nochmals zum BGE aus Anlass der Antikritiken von Roland Blaschke und Andreas Schmidt) Erwiderung von Robert Schlosser vom 25.10.06 - in einer um Tippfehler etc. bereinigten Fassung vom 6.11.06 Arbeitsfreies Wochenende wünschen Ralf und Mag LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
