Bewertung des 21. Oktober und "wie weiter?"
Am 14.12.06: Wir lernen französisch
"Wir lernen französisch. Am 14.12.06 legen wir um 5 vor 12 Uhr die Arbeit nieder. Dazu hat ver.di-Saarland alle ArbeitnehmerInnen aufgerufen." Siehe den Aufruf .
Gegen den Sozialabbau: Aktionswoche vom 29.1. bis 2.2.2007 in München
"Wir machen weiter! Am Dienstag, 28. November 2006 trafen sich 120 Kolleginnen und Kollegen im Münchner Gewerkschaftshaus und diskutierten über gemeinsame Aktionen, die in ihrem Betrieb oder in der Öffentlichkeit stattfinden können. In Fokus steht die zentrale Aktionswoche vom 29. Januar bis 2. Februar, in der insbesondere in den Betrieben die Themen Rente, Gesundheitsreform, Unternehmenssteuer und Mindestlohn thematisiert werden sollen." Meldung der Münchner Gewerkschaftslinken . Siehe dazu auch Infos zur Aktionswoche vom DGB München
Siehe dazu auch:
Von der Straße in die Lobby. Parlamentarier umstimmen: Wie die Gewerkschaften ihre Herbstaktionen fortsetzen wollen
"Nach den bundesweiten Demonstrationen am 21. Oktober gegen die Politik der Großen Koalition kündigen die Gewerkschaften für die nächsten Monate weitere Aktionen an." Artikel von Ines Wallrodt in ND vom 01.12.06
Weitere gewerkschaftliche Aktionen gegen Sozialabbau! Weiter nach dem 21.Oktober 2006!
"In Fortsetzung des bundesweiten Protesttages am 21.10.06 führt der Ver.di Bezirk Mittelfranken im Jahr 2007 drei Aktionsmonate (Januar, Februar, März) gegen Sozialabbau durch." Initiativantrag zur Bezirkskonferenz von Ver.di Mittelfranken am 2.12.06, ohne Gegenstimme beschlossen
Auf eigenen Beinen stehen, selber laufen lernen, langen Atem entwickeln! - Gegen den Ausverkauf der sozialen Bewegungen
Artikel von Michael Bättig aus der ALSO Oldenburg als Vorabveröffentlichung aus quer, der Zeitschrift für Erwerbslose, Heft 4/2006. Aus dem Text: ".Vielleicht müssen wir über unser Verhältnis zu den Gewerkschaften und über Organisation neu nachdenken. Liegt nicht in der Struktur der kapitalistischen Umstrukturierung selbst materiell begründet, warum eine "gesamtgesellschaftliche Mobilisierung" mit den Gewerkschaften zumindest zur Zeit nur für eine nationale "Standortsicherung" und den "Erhalt deutscher Arbeitsplätze" möglich wäre? (.) Die deutschen Gewerkschaften wollten oder konnten mit Beginn der Massenarbeitslosigkeit in den 1980er Jahren die Arbeitslosen und Prekären nicht organisieren. Nun bleibt ihnen gegen die doppelte Erpressung durch das internationale Kapital und das Heer der industriellen Reservearmee nur, gemeinsam mit dem Kapital stärkeres Wachstum zu fordern, auf Lohn zu verzichten und weitere Spezialisierung und Flexibilisierung in Kauf zu nehmen, um "deutsche Arbeitsplätze zu retten"."
Wie weiter mit dem DGB?
Wir erinnern uns: Der 21. Oktober sollte nur der Auftakt sein. Die Kampagnenseite "Das geht besser" des DGB widmet sich nur den Kundgebungen und für die Kampagnenseite "herbstkampagne.de: Gemeinsam mobilisieren" gilt: "Die Informationen auf diesen Seiten sind nur für hauptamtliche Beschäftigte des DGB und der Mitgliedsgewerkschaften gedacht und in diesem Sinne vertraulich." Aber wir haben ja Nachrichtenagenturen und AP vermeldet am 4.11.06 :
"Bsirske will Kampf gegen Sozialabbau in die Betriebe tragen"
Aus dem Text: "Das kündigte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske am Samstag vor Journalisten in Frankfurt am Main an. Nach seinen Worten soll darüber am Dienstag im DGB-Bundesvorstand mit den anderen Einzelgewerkschaften beraten werden. (.) Nachdrücklich machte Bsirske deutlich, dass die Gewerkschaften ihre Proteste gegen die neoliberale Politik der Bundesregierung auch nach den Kundgebungen vom 21. Oktober fortsetzen wollen. (.) Dafür seien vor allem Betriebsversammlungen vorgesehen, aber auch das Aufsuchen von Betriebsräten während der Arbeitszeit und die Befragung von Beschäftigten. Auch sollten Bundestagsabgeordnete in die Betriebe eingeladen werden."
Unsere erste Reaktion: Und was ist aus der scharfen Waffe "Unterschriftensammlung" geworden? Zur Erinnerung siehe "Debatte über Protestformen: Arbeitnehmerbegehren"
Das geht nur ganz anders! Oder gar nicht! Wie weiter mit den Sozialprotesten nach den Herbstaktivitäten?
Artikel von Corinna Genschel in ak - Analyse + Kritik - 510 vom 20.10.2006
Resumee zum bundesweiten DGB-Aktionstag am 21. Oktober: "Das geht besser - Aber nicht von allein!"
Artikel von Carsten Zinn und Andreas Steiner
Das geht ganz sicher besser!
"Am vergangenen Samstag war ich in Stuttgart auf der DGB-Demo "Das geht besser.". Obwohl der Auslöser dieser insgesamt fünf Veranstaltungen, nämlich die menschenverachtende Politik unserer schwarz/roten Regierung, so gut wie jeden Bürger betrifft, war die Teilnahme sehr enttäuschend. Nicht einmal die Hälfte der Demonstranten vom Frühjahr 2004 war diesmal zu mobilisieren." Kommentar von Thomas Heimerle vom 23.10.2006
Aufrufe und Kommentare im Vorfeld
Treffpunkte der Gewerkschaftslinken an den Demostandorten
Die Gewerkschaftslinke wird in 4 Städten (DO, F, S, und M) mit dem roten Transparent "10 € Mindestlohn. Gewerkschaftslinke" vertreten sein:
- Dortmund: am Busankunftsplatz im Süden - Ardeystraße (Parkplätze Westfalenhalle), also der Südtreff um 11.00 Uhr
- Frankfurt: Um 11.30 an der alten Oper (DGB-Treff: 12.00 Uhr)
- Stuttgart: 11.00 Uhr Marienplatz
- München: "Treffpunkt der "Aktion gegen Sozialkahlschlag/München" am 21.10.06 vor Beginn der Demo ab 11 Uhr am EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, München. Siehe dazu:
Montagsdemo München - kein DGB-Begleitservice
"Zum Auftakt der Münchner DGB-Kundgebung am 21.10. mobilisieren die in der "Aktion gegen Sozialkahlschlag (AGGS)" zusammengeschlossenen Basisaktivisten, darunter die Montagsdemo München, die GEW-Hochschulgruppe und die Münchner Gewerkschaftslinke mit ihren eigenen Forderungen zum Aktionstag (.) "Nicht bellen - beissen!" Die Montagsdemo München will die von der DGB-Spitze als Alibi-Veranstaltung gedachte Demo zu einem wirklichen Protestereignis umfunktionieren. Also die Reformen nicht "kritisch begleiten" sondern verhindern!..." Bericht von bernd vom 19.10.2006 bei indymedia
- Berlin: Ver.di-Linke: "30 Stunden Wochenarbeit, 10 Euro Mindeststundenlohn, 500 Euro Arbeitslosengeld-Zwei im Monat!" Treffpunkt 10.45 Uhr am Transparent der Charite-Beschäftigten.
"Gegen die Abwiegelei von Sommer, Peters und Bsirske und Co. Aufstehen und kämpfen"
Aktualisierte Neuauflage des Flugblattes der "GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion" Nr.3 vom April 2004 anlässlich der DGB-Demos am 21.10.06
DGB-Maulkorb für LEA und LRA
Flugblatt von LEA (Landeserwerbslosenausschuss) und LSA (Landesseniorenausschuss) in BaWü, am 21.10.06 auf der Groß-Demo des DGB vom Erwerbslosenausschuss in ver.di Ostwürttemberg/Ulm verteilt
Eine bessere Wurst - oder gleich die ganze Metzgerei dichtmachen?
Kommentar der Gruppe 8. Mai Schluss mit fruchtlosen Appellen: Klassenkampf und Massenstreik!
Arbeitermacht Flugblatt zu den DGB-Demos am 21. Oktober
Es geht nur anders: Nieder mit dem Lohnsystem!
Kommentar der Gruppe Internationaler SozialistInnen vom
Oktober 2006
Das geht nur ganz anders. Aber nicht von allein!
"Die vom DGB und seinen Einzelgewerkschaften organisierten Kundgebungen und - nach heftiger Kritik - schließlich doch durchgesetzten Demonstrationen setzen sich nicht zum Ziel, die so genannten Reformen der großen Koalition zu verhindern. Das Motto des DGB "das geht besser" macht deutlich, dass es der Gewerkschaftsspitze lediglich darum geht, die "Reformen" zu verbessern." Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke Nr. 12 vom Oktober 2006
Grossdemonstrationen gegen die "Stiefeltreterpolitik"
"Unter dem Motto: 'Das geht nur ganz anders! Schluss mit den Reformen gegen uns' werden Menschen aus der ganzen Bundesrepublik aufgerufen, sich an den Demonstrationen des DGB in Berlin, Dortmund, Frankfurt, München und Stuttgart zu beteiligen, um gegen die Politik der großen Koalition ihren Unmut auszudrücken. Das breite Bündnis aus bundesweiten Netzwerken der Erwerbslosen- und Sozialprotestinitiativen, ATTAC-Deutschland, Friedens- und Migratnenorganisationen, Studentenorganisationen gegen Studiengebühren sowie Teilen von Linkspartei und WASG werden sich mit einem eigenen bunten Block an den jeweiligen Demonstrationen beteiligen. In Berlin hingegen wird die Demonstration von verschiedenen Gruppen der sozialen Protestbewegungen eigenständig organisiert. Im Unterschied zum DGB-Bundesvorstand werde man jedoch nicht die Politik der großen Koalition kritisch begleiten, sondern deutlichen Protest und Widerstand ausdrücken." Pressemeldung des Bündnis 3. Juni ("Schluss mit den Reformen gegen uns!") vom 18.06.2006
Gegen Sozialabbau und Krieg. Auf die Straße für Solidarität und Klassenkampf
Das "Anti-G8-Bündnis für eine revolutionäre Perspektive" ruft auf, sich an den Blöcken und Aktivitäten linker GewerkschaftlerInnen und sozialer Bewegung anzuschließen. Aufruf vom 13. Oktober 2006
Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 12. Oktober 2006
Rundmail mit aktuellen Informationen zum Stand der Vorbereitungen, dokumentiert bei Tacheles e.V.
Welchen Einfluss genießen Gewerkschaften noch bei den Erwerbslosen?
". Welchen Sinn macht es dann überhaupt an einer Kundgebung des DGB teilzunehmen, der nicht einmal die Situation seiner sozialversicherungsbeschäftigten Mitglieder zu vertreten weiß, so das sich Erwerbsloseninitiativen und deren Anhänger diesen Kundgebungen deutschlandweit anschließen? Der DGB zeigt immer wieder, dass er in seinen Konzepten nicht gerade proerwerbslos eingestellt ist." Artikel von Einstein - Sozialticker vom 13.10.06
Zuspitzung ins Leere?
"Bernd Riexinger hat einen Artikel (Plädoyer) geschrieben: "Zuspitzung nötig". (Junge Welt vom 30.9.06). Dieser Artikel war auch Grundlage seines Vortrages auf der Konferenz der Gewerkschaftslinken am 1.10.06. Was Bernd schreibt, ist häufiges Denken in der Gewerkschaftslinken, aber nicht nur dort. Mensch kann ähnliche Argumentationen auch bei der WASG und z.B.Tacheles finden. Da ich mit Bernds Argumentation in diesem Artikel nicht übereinstimme, ist er eine gute Vorlage, Punkt für Punkt Kritik zu üben und nicht nur Bernd zu meinen sondern alle mit ähnlichen Vorstellungen. (.) Von "heutigen Kräfteverhältnissen" auszugehen, bedeutet, erstmal die Gewerkschaftslinke zu organisieren und Demos wie die am 21.10. zusammen mit Sozialforen, attac u.a. politisch wirksam zu nutzen, d.h. auch gegen die Politik des DGB Flagge zu zeigen. (.) Vielleicht aber ergibt sich am 21.10.06 ein ganz anderes Szenario: Die Demos, vom DGB als Alibi-Veranstaltungen gedacht, werden zu wirklichen Protestereignissen umfunktioniert. Von den KollegInnen von Braun-Siemens-Hausgeräte, BenQ/Siemens, Airbus, Allianz, der gewerkschaftseigenen Druckerei apm in Darmstadt !..." Artikel von Dieter Wegner (Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg) vom 8.10.06
DGB-Aktionstag am 21.10.2006: Mitmachen und eigene Positionen offensiv vertreten!
Nachtrag von Tacheles e.V. zu den "DGB-Herbstprotesten" vom 4.10.06
Geht es besser - oder nur ganz anders?
Vor dem DGB-Aktionstag streiten sich die sozialen Bewegungen über ihren Auftritt. Immerhin eingeladen, aber doch nicht ernstgenommen fühlt sich die »soziale Bewegung« vor den DGB-Herbstprotesten. Artikel von Peter Nowak im Neues Deutschland vom 06.10.2006
Die Reformen nicht "kritisch begleiten", sondern verhindern! Dazu braucht es mehr als einen folgenlosen Aktionstag
Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke extra zum Aktionstag 21.10. Bei diesem Worddokument können in den leeren Kasten auf Seite 1 die örtlichen Demos, Kundgebungen, Veranstaltungen eingesetzt werden. Siehe als Beispiel die Ausgabe für Stuttgart
Nicht bellen - beissen!
"Die DGB-Parole für die fünf Demos am 21.10.06 lautet: "Das geht besser. Aber nicht von allein! Für die soziale Erneuerung". Klingt das nicht wie eine Drohung, wenn man an die Rolle der Gewerkschaften in der Vergangenheit denkt? Haben doch die Gewerkschaftsspitzen den Sozialabbau in Deutschland mit organisiert und gebilligt. Die Agenda 2010 wurde von allen acht Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften gegenüber Kanzler Schröder abgenickt." Kommentar von Dieter Wegner zur DGB-Demo am 21.10.06 vom September 2006
Stellungnahme von Tacheles zum DGB Protesttag
Stellungnahme vom 26.9.06 . Aus dem Text: ".Aus diesen Gründen glauben wir nicht, dass der 21. Oktober zum Ausgangspunkt für dauerhaften und breiten Widerstand wird, und rufen als Organisation nicht offiziell zu den DGB-Demos und -Kundgebungen auf. Wir wünschen uns aber trotzdem, dass Erwerbslosengruppen und AktivistInnen aus der sozialen Bewegung die Protest-Aktionen dazu nutzen werden, um über Lebensbedingungen und Rechtsposition von Alg II-BezieherInnen zu informieren und um innerhalb der Gewerkschaften für einen klaren Konfrontationskurs zur Koalitionspolitik und für unsere (weiterreichenden) Forderungen zu werben.."
Die Soziale Bewegungen rufen auch zu den DGB-Großdemonstrationen in 5 Städten auf. Motto: Das geht nur ganz anders! 30 Stundenwoche, 10 Euro Mindestlohn, 500 Euro Alg II
Pressemeldung Die Netzwerke des Bündnis 3. Juni (Schluss mit den Reformen gegen uns!) vom 24.09.2006 . Aus dem Text: ".Während die Gewerkschaften sich für einen Mindestlohn von 7,50 je Stunde stark machen fordern die Netzwerke des Bündnisses 3. Juni 10 EUR Stundenlohn, eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden und als ersten Schritt die Anhebung des ALG II auf wenigsten 500 EUR zuzüglich Kosten der Unterkunft, bei gleichzeitiger Rücknahme der Repressionen gegen Hartz IV-Empfänger. (.) Besonders begrüßt wurden die Überlegungen des DGB, in den Bussen auch Nicht-Gewerkschaftsmitglieder mitfahren zu lassen und Erwerbslose kostenfrei." Siehe dazu:
"Das geht nur ganz anders!"
Der Aufruf
Jetzt auch in Berlin eine Demo zu den DGB-Herbstaktionen. Sozialforum Berlin organisiert in Absprache mit dem DGB-Berlin die Demonstration
Pressemeldung Die Netzwerke des Bündnis 3. Juni (Schluss mit den Reformen gegen uns!) vom 25.09.2006
Der DGB plant Protestaktion für den 21. Oktober "Der DGB bereitet für 2006/2007 Veranstaltungen und Protestaktionen vor. Wie sehen diese Vorbereitungen aus, wie können sich Erwerbslosenorganisationen beteiligen und was bedeutet dies für Betroffene und Initiativen aus Sicht der BAG-SHI?..." Artikel von Andreas Geiger und Anne Ames vom 20.9.06 bei BAG-SHI. Aus dem Text: ".Wir versprechen uns für die Vertretung der Interessen von Erwerbslosen nicht viel von den Protestaktionen des DGB. Die BAG-SHI ruft daher auch nicht zu einer Teilnahme an den Demonstrationen auf. Wir haben bereits in den erwähnten Treffen und Gesprächen deutlich gemacht, dass das Motto des DGB eine große Ignoranz gegenüber den Sorgen und notwendigen Forderungen von Erwerbslosen und prekär Beschäftigten ausdrückt und dass die Themen des DGB zwar auch unsere sind, aber keineswegs unsere vordringlichsten. Wir meinen aber, dass die Demonstrationen je nach lokaler Ausgestaltung auch eine Chance sein könnten, die Probleme von Erwerbslosen und deren Forderungen einzubringen und Kontakt zu anderen, uns näher stehenden Menschen und Gruppen aufzunehmen."
"Für ein Ende der Demut vor der Wirtschaft": Einladung zu den Herbstaktionen
"Im Herbst gibt es Proteste gegen den Sozialkahlschlag. Attac möchte die Gewerkschaften nicht nur unterstützen, sondern eigene Schwerpunkte setzen." Attac-Aufruf vom 14. September 2006 Eine Perspektive für gesellschaftliche Allianzen gegen neoliberale Politik
Brief von Attac Deutschland an FunktionsträgerInnen in den Gewerkschaften zur Verbindung gewerkschaftlicher Sozialproteste mit den Protesten gegen die G8 im Juni 2007 DGB kann es besser
Heißer Protestherbst oder lauwarmer Samstag nachmittag? Kritik an Ausrichtung der Gewerkschaftsdemonstrationen gegen Sozialabbau am 21. Oktober. Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 01.09.2006 »Die Demos am 21. Oktober können nur der Anfang sein«
Gewerkschaftslinke wollen kämpferische Belegschaften unterstützen. Ein Gespräch mit Hans Kroha , Mitglied des Sekretariats der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken (IVG), von Daniel Behruzi in junge Welt vom 8.9.06 Resolution für Aktionen gegen Sozialabbau der Bezirksfachbereichskonferenz des Fachbereich 5 von Verdi Stuttgart vom 11.7.06:
"Wir begrüßen es, dass der DGB für den 21. Oktober 2006 zu Aktionen gegen die bereits beschlossenen bzw die noch geplanten Sozialabbaumaßnahmen der großen Koalition aufruft. Auf Grund der Erfahrungen der vergangenen Jahre fordern wir den DGB auf diese Aktionen auch konsequent auf allen Ebenen vorzubereiten, damit es machtvolle Manifestationen werden. Wir erwarten vom DGB, dass es sich nicht wieder nur um einmalige Aktionen handelt, sondern wir fordern, dass diese Auftakt werden für wirkungsvolle Aktivitäten bis hin zu Streiks. Die geplanten bzw beschlossenen Einschnitte beim Gesundheitswesen, bei der Altersvorsorge, beim Rentenalter, beim Kündigungsschutz, bei der Mehrwertsteuererhöhung, bei den unsozialen Hartz Gesetzen etc können nur durch das geschlossene Handeln der arbeitenden Menschen und derer, denen Arbeit verwehrt wird zurückgewiesen werden. Dem DGB, als Organisation der abhängig Beschäftigten und der Erwerbslosen, obliegt es diesen Protest zu organisieren."
Agieren! Und keine gewerkschaftliche Füllmasse sein!
"Was hier zu lesen ist: Warum die DGB-Führung doch noch für Überraschungen gut ist. Die Mobilisierung gegen die Agenda 2010 plus ist zwar unverzichtbar und drängend, aber warum sie nicht beginnen kann. Der DGB riecht die Koalitionskrise und macht Demos, vor allem gegen sich selbst. Warum der DGB nicht glaubwürdig rüberbringen kann, daß er eine dauerhafte Unruhe in den Betrieben organisieren wird. Weil er die Unruhe nicht organisieren darf, schon gar nicht dauerhaft. Warum weder Kapital noch Kabinett Angst vor großen DGB-Demos haben." Diskussionsbeitrag von Dieter Wegner , Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg, vom 11.7.06 Unzitat zum Thema Nr. 1:
"Ich bin sehr dafür, dass wir aus den Erfahrungen mit der Agenda 2010 lernen und Reformprozesse mit begleiten und gestalten", Hubertus Schmoldt, Vorsitzender der IG Bergbau, Chemie, Energie im Interview "Sieben Fragen an Hubertus Schmoldt. "Forderungen dürfen nicht illusionär sein"" von Karl Doemens im Handelsblatt vom 10. Juli 2006 Schmoldt fürchtet Rot. Gewerkschaftsboß warnt DGB-Spitzen per Brandbrief vor »Politikunfähigkeit«
Artikel von Ludger van der Heyden in junge Welt vom 11.07.2006. Aus dem Text: ".Die FAZ zitierte am Montag aus einem internen Aufruf an die Spitzenfunktionäre des DGB, in dem Schmoldt eine »inhaltliche Neuausrichtung« der Beschäftigtenvertretungen einfordert. »Von der heimlichen Vision einer anderen Politik bis zum Verlust der Politikfähigkeit ist es nur ein kurzer Weg«, schreibt darin der Gewerkschaftsboß. Ausdrücklich wendet er sich gegen den geplanten Aktionstag gegen die »Reformpolitik« der großen Koalition, zu dem der DGB am 21. Oktober mobilisieren will. Statt dessen müßten die Gewerkschaften in den kommenden Monaten wieder in die »Offensive kommen« und dabei »als Motor der Modernisierung wirken«." Unzitat zum Thema Nr. 2:
"Wir sind keine außerparlamentarische Opposition"
NRW-DGB-Vizechefin Elke Hannack, zitiert in: "Koalitionskrach unter Kollegen. Staatstragend oder "heißer Herbst"? NRW-Gewerkschaften streiten über Haltung zur großen Koalition. IG BCE für Kooperation mit Regierung, DGB im Ost-Ruhrgebiet setzt auf Massenprotest". Artikel von Klaus Jansen und Martin Teigler in der taz NRW vom 11.7.2006 "Bündnis 3. Juni" setzt auf einen heißen Herbst. Ankündigungen des DGB zu Großdemonstrationen aufzurufen werden begrüßt
"Rund 30 VertreterInnen der Organisationen und Bündnisse der sozialen Bewegung, die die bundesweite Demonstration "Schluss mit den Reformen gegen uns" am 3. Juni 06 initiiert hatten, trafen sich am Samstag, 8. Juli, in Bonn um Bilanz zu ziehen und die weiteren Aktivitäten im Herbst zu planen." Presseerklärung vom 11.07.2006 . Weiterhin traf das Bündnis die Verabredung, im Spätherbst (25./26. November) in Dortmund eine Aktions- und Strategiekonferenz der sozialen Bewegungen zu organisieren. »Nicht nur zum Dampfablassen«. DGB plant regionale Großdemonstrationen am 21. Oktober.
Ein Gespräch mit Bernd Riexinger , ver.di-Geschäftsführer im Bezirk Stuttgart-Ludwigsburg und Mitglied im Arbeitsausschuß der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken, von Daniel Behruzi in junge Welt vom 6.7.06. Aus dem Text: ".Bundesweit wird der DGB am 21. Oktober in sechs Städten - darunter in Stuttgart - regionale Großdemonstrationen durchführen. (.) Wichtig ist aber, daß die Proteste über den 21. Oktober hinausgehen und wir nicht die gleiche Erfahrung machen wie nach dem 3. April 2004, als eine halbe Million Menschen demonstrierten und danach wieder Ruhe war. Die jetzigen Aktionen dürfen auf keinen Fall nur zum Dampfablassen dasein. Sie müssen den ernsthaften Willen zeigen, die Politik der großen Koalition zu bekämpfen - und sie müssen dann konsequent fortgesetzt werden.(.) Zum einen - und dazu gibt es hier in der Region auch schon Überlegungen - könnten künftige Demonstrationen während der Arbeitszeit stattfinden, so daß zumindest die gut organisierten Belegschaften diese als Demonstrationsstreiks durchführen können. Das würde klarmachen, daß wir es mit dem Widerstand ernst meinen. Des weiteren muß der DGB glaubwürdig rüberbringen, daß er eine dauerhafte Unruhe auf der Straße und in den Betrieben organisieren wird.." |