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| Home > News > Montag, 12. Dezember 2011 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Montag, 12. Dezember 2011: I. Diskussion > EU > Wipo > EU in der Krise > Euro-"Rettung" und ihre Gipfel: EU-Gipfel 8./9. Dezember 2011
II. Diskussion > EU > Wipo > EU in der Krise > Eurobonds Europa in der Krise: Schluss mit Mephistos Umverteilung! "Auch Eurobonds werden nicht helfen: Die Finanzkrise, von neoliberaler Politik verschuldet, greift vor allem den Mittelstand an - und damit die Demokratie. Aber noch ist es nicht zu spät." Artikel von Sahra Wagenknecht in der FAZ online vom 08.12.2011 Streitfrage: Mit Eurobonds raus aus der Schuldenkrise? Dossier im Neuen Deutschland vom 10.12.2011 III. Diskussion > EU > Wipo > EU in der Krise Europäische Integration am Scheideweg: Mehr Demokratie für Stabilität, Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Die Krise der Europäischen Union spitzt sich zu "Die Krise innerhalb der Eurozone stellt eine Bedrohung für die weitere europäische Integration dar. Aber anstatt die Macht der Finanzunternehmen, die diese Krise ausgelöst haben, in Frage zu stellen, haben die europäischen Behörden Griechenland und anderen, am Rande der Eurozone gelegenen Ländern Sparprogramme auferlegt und eine zentrale Strategie ausgearbeitet, um in allen Mitgliedsstaaten eine restriktive Haushaltsdisziplin durchzusetzen. Dies droht die demokratische Legitimität der Europäischen Union (EU) zu untergraben." EuroMemorandum 2012 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik als deutschsprachige Kurzfassung Das ABC der Schuldenmisere: Sprechen Sie Krise? Zwischen Krisengipfeln, Rettungsschirmen und Sparpaketen tauchen immer neue Wörter in der Staatsschulden-Debatte auf. EFSF und ESM, Spreads und Sekundärmarkt oder Lender of Last Resort beherrschen die Diskussion. Überblick verloren? Kein Problem: Die wichtigsten Begriffe im Überblick. Übersicht von Nikolas Neuhaus vom 09. Dezember 2011 bei ntv Osteuropa und die Euro-Krise. Ein Kontinent im Kleinen "Wer nach einer neuen Begründung für die Stärke Europas sucht, kann sie im Osten des Kontinents finden. Ein Plädoyer für Aufbruch, Veränderung, Toleranz und Tradition." Artikel von Sabine Herre in der taz vom 09.12.2011 IV. Diskussion > EU > Wipo > EU in der Krise > Euro-Krise und Gewerkschaften "Achtung: Europa in Gefahr. Ein soziales Europa geht anders!" "Erst Irland und Griechenland, dann Portugal und Spanien, jetzt Italien und Frankreich. Am Ende, so scheint es, bleiben als Melkkühe nur noch die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Deutschland übrig. Und das, weil angeblich alle anderen schlecht gewirtschaftet und zu viele Schulden gemacht haben? Wie sieht es tatsächlich aus in den Krisenländern Europas? Was sind die Ursachen der Eurokrise und warum eskaliert die Situation immer weiter? ver.di hat Vorschläge für einen Politikwechsel und ein soziales Europa kurz, knapp und verständlich zusammengestellt - in der just erschienenen Kleinbroschüre." ver.di-Broschüre V. Diskussion > EU > EU - politisch betrachtet Krise und Demokratie "Die herrschenden Klassen Europas sehen sich heute einer doppelten Unsicherheit gegenüber: Unsicherheit hinsichtlich der Fähigkeit zur Regierung und Unsicherheit bei der Fähigkeit, aus der gegenwärtigen Krise herauszukommen. Was nun offen liegt, ist das gespannte Verhältnis zwischen Wirtschafts- und Sozialmodell auf der einen sowie der Demokratie auf der anderen Seite. Diese Beziehung ist an einem Punkt angelangt, an dem sich ein beunruhigendes Bild bietet." Artikel von Fausto Bertinotti im ND vom 10.12.2011 Entmachtung der Politik "In der Krise wird die EU vor allem für eines gebraucht: zur Unterminierung der demokratischen Systeme. VI. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen Proteste gegen Nazi-Gewalt. Demokraten forderten Konsequenzen auch gegen Alltagsrasissmus "Tausende haben am Wochenende in allen Teilen Deutschlands gegen Rechtsextremismus protestiert. Zugleich wurde der Opfer rechter Gewalt in Deutschland gedacht." Artikel von René Heilig im ND vom 12.12.2011 VII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten "Die Gesellschaft ist vergiftet" "Als Bilanz der zehnjährigen Studie über "Deutsche Zustände" konstatiert der Sozialforscher Wilhelm Heitmeyer eine massive Zunahme von Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus.." Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 11.12.2011 Sind Arbeitslose empfänglicher für den rechten Rand? Die Studie "Parteien und ihre Anhänger" und eine Pressemitteilung, die sauer aufstößt ""Rechtsextreme Wähler sind männlich, arm und arbeitslos", titelte die konservative "Welt" am vergangenen Dienstag. Das Blatt beruft sich dabei auf die Studie "Parteien und ihre Anhänger", die von Wissenschaftlern der Leipziger und Giessener Universität erstellt worden ist. Dabei hat die Zeitung die Wortwahl übernommen, die vor allem in der Pressemeldung verwendet wurde, mit der sie in der Öffentlichkeit bekannt gemacht wurde." Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 10.12.2011 VIII. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum > GoG > GoG-Info Die neue Ausgabe Nr. 65 vom Dezember 2011 ist erschienen Darin u.a.: "Lohnerhöhung ab 1. April 2012? April,,April?"; "Gier ist nicht die Ursache der Wirtschaftskrise! Aus der Broschüre von Rainer Roth: Die Gier, die Krise und wir"; "Was ist bloß mit der Wirtschaft los? In einer groben Gegenüberstellung verschiedener Ansichten geben wir eine Diskussion in der GoG wieder. Beteiligung erwünscht." Zur Ausgabe Nr. 65 IX. Branchen > Auto: Daimler > Daimler Werk Stuttgart/Untertürkheim Daimler-Betriebsräte: Die einen werden begünstigt, die andern unterdrückt! "Der Daimler-Konzern plant eine Effizienzsteigerung von 10 Prozent für die nächsten Jahre. Das muss gegen eine kampferfahrene Belegschaft durchgesetzt werden. Da darf der Betriebsrat nicht im Weg stehen. Was bei VW und Opel enthüllt wurde, kommt jetzt auch bei Daimler ans Licht. Wie kann es sein, dass es in Untertürkheim Betriebsräte gibt, die mehrere tausend Stunden auf ihren Lebensarbeitszeitkonten anhäufen, die also Jahre früher und ohne Abzüge in den Ruhestand gehen können? Während die IG Metall öffentlich für die Verkürzung der Wochenarbeitszeit eintritt, haben viele ihrer Betriebsräte Verträge mit 40 Stunden in der Woche. Sie verdienen allein dadurch gut 14 Prozent mehr als die Mehrheit der Belegschaft mit ihren Ver-trägen über 35 Stunden in der Woche. Im Übrigen werden die Gehälter der führen-den Betriebsräte geheim gehalten..." Pressemitteilung des Solidaritäts-Kreises "Solidarität mit Daimler-Kollegen in Untertürkheim gegen Einschüchterung und Maßregelungen" vom 11.12.11 X. Branchen > Auto: BMW Britische Gewerkschaft droht BMW mit Arbeitskampf "Dem Premiumautobauer BMW könnte im kommenden Jahr Ärger mit der britischen Gewerkschaft Unite ins Haus stehen. Die Gewerkschaft will BMW nach eigenen Angaben vom Donnerstag dazu bewegen, jüngst getroffene Maßnahmen in Bezug auf Pensionszahlungen und die Entlohnung von Leiharbeitern zurückzunehmen. Andernfalls werde Unite eine Protestkampagne starten und schließt auch einen Arbeitskampf nicht aus. Nach Angaben von Unite hatte BMW die Gewerkschaftsführung darüber in Kenntnis gesetzt, neue Mitarbeiter aus dem bestehenden Pensionssystem ausschliessen zu wollen. Darüberhinaus wirft die Gewerkschaft dem Konzern vor, eine Gesetzeslücke auszunutzen und Leiharbeitern auch nach 12 Wochen im Unternehmen weniger zu zahlen als den fest angestellten Arbeitskräften." Dow Jones auf Finanznachrichten.de vom 08.12.2011 XI. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Charite: Erneuter Streik der CFM-Beschäftigten der Charite Ergebnis der Urabstimmung und nächste Termine "Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Ergebnis der gestrigen Urabstimmung wurde die Eckpunktevereinbarung, die einen Mindestlohn von 8,50 € und eine Einmalzahlung von 300 Euro enthält, von ver.di mit 81,76 % und der gkl Berlin mit 93,33 % angenommen. Dies ist ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem Tarifvertrag, denn die Vereinbarung enthält weiterhin keine Friedenspflicht und die verbindliche Zusage von Tarifverhandlungen zum Manteltarifvertrag ab Januar 2012. Sollte die Geschäftsführung ihr Blockadehaltung nicht aufgeben, steht es den Gewerkschaften frei, jederzeit wieder zum Streik aufzurufen. (.) Das Solikomitee hat auf der gestrigen Sitzung beschlossen, die Treffen in Form eines Streikstammtisches fortzuführen, zu dem alle Unterstützer und Streikende herzlich eingeladen sind. Dieser Stammtisch soll jeden 1. Mittwoch im Montag stattfinden und sich das erste Mal am 04. Januar um 19 Uhr in der Pizzeria "Da Vinci" in der Georgenstraße 192 (S-Bhf. Friedrichstraße) treffen. Für den 28. Januar wird eine Streikparty organisiert. Der genaue Ort und der Beginn wird auf dem 04. Januar besprochen und später mitgeteilt. Zusätzlich dazu soll es, ähnlich wie beim Schwarzbuch, eine Streikdokumentation in Zusammenarbeit des Solikomitees mit ver.di und den Streikenden geben. Die genaue Planung wird ebenfalls beim Stammtisch besprochen." Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 09.12.2011 XII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn allgemein Weniger Leistung für mehr Geld - Bündnis "Bahn für Alle" kritisiert Fahrpreiserhöhung - Seit 2003 mehr als 30 Prozent draufgeschlagen "Gestern kündigt Bahnchef Grube einen Rekordgewinn der DB AG an, morgen erhöht die Bahn wieder kräftig die Fahrpreise. Dieses Jahr sind es wieder um 3,9 bzw. 2,7 Prozent mehr im Fern- bzw. Nahverkehr. Rechnet man die Preiserhöhungen der letzten Jahre zusammen, so belaufen sich diese seit 2003 auf 31,5 bzw. 31,1 Prozent. Über den gleichen Zeitraum betrug die Inflation gerade einmal 15,4 Prozent. Die Bahnpreise haben sich also mehr als doppelt so stark erhöht wie das generelle Preisniveau." Pressemitteilung vom Bündnis "Bahn für Alle" vom 09.12.2011 XIII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > Post AG ver.di fordert sieben Prozent mehr Geld bei der Deutschen Post AG "Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert für die rund 130.000 Tarifbeschäftigten bei der Deutschen Post AG eine lineare Einkommenserhöhung von sieben Prozent bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die Vergütung der Auszubildenden und Studierenden an Berufsakademien soll um 75 Euro im Monat erhöht werden. Für die rund 50.000 Beamtinnen und Beamte fordert ver.di eine Anschlussregelung für die sogenannte Postzulage, einer postspezifischen Regelung zu den Sonderzahlungen für Bundesbeamte. Das hat die Tarifkommission beschlossen." Pressemitteilung von ver.di vom 09.12.2011 XIV. Branchen > Dienstleistung: Banken/Versicherungen: Umbaupläne bei der Postbank Postbank-Streiks hatten Wirkung: Einigung erzielt "Nach vier Streiktagen und einem mehrtägigen Verhandlungsmarathon konnte in der sechsten Verhandlungsrunde zwischen Postbank und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ein Ergebnis für die Beschäftigten der Postbank AG und ihrer Töchter erzielt werden. In einem Überleitungstarifvertrag wurden die Arbeits- und Einkommensbedingungen für Beschäftigte geregelt, die im Rahmen der Integration in den Konzern der Deutschen Bank in neue Gesellschaften ausgegliedert werden sollen. Im Einzelnen konnten die Besitzstände für die betroffenen Beschäftigten durch die Übernahme des Entgelttarifvertrages ebenso gewahrt werden wie der Urlaubsanspruch von 30 Tagen. Bei flexibler Arbeitszeit wird als Basis die 39-Stunden-Woche erhalten. Zudem konnten Standortgarantien vereinbart werden. Außerdem wurde der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen in der Postbank und der BHW-Gruppe bis zum 31.12.2014 tarifvertraglich vereinbart." Pressemitteilung von ver.di vom 09.12.2011 XV. Branchen > Dienstleistungen: Gastronomie > Burger King: Abmahnungen, Kündigungen: Druck auf Mitarbeiter bei Kasseler Burger King Schlappe für Burger King: Der Gesamtbetriebsratschef der Kasseler Burger-King-Filialen siegt vor dem Arbeitsgericht - und bekommt seinen Job zurück "Als das Kasseler Arbeitsgericht sein Urteil verkündet und begründet hat, applaudieren die Zuhörer im voll besetzten Saal. Die fristlose Kündigung des Gesamtbetriebsratschefs der vier Kasseler Burger-King-Filialen sei unwirksam, entschieden die Richter. Der Franchise-Nehmer der Schnellrestaurant-Kette müsse den Mann zu den bisherigen Bedingungen als Assistant Manager am bisherigen Arbeitsplatz weiterbeschäftigen." Artikel von Katja Schmidt in der Frankfurter Rundschau vom 07.12.11 XVI. Branchen > Chemische Industrie > Allgemein Durchbruch in der Chemie-Industrie "In der chemischen Industrie werden die Löhne der Zeitarbeitnehmer an die Entgelte der Stammbelegschaften angeglichen. Darauf haben sich IG BCE und der Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister (BAP) am Freitag (2. Dezember) grundsätzlich geeinigt. Das Abkommen steht unter dem Vorbehalt einer Gesamtlösung für alle Branchen im Bereich der DGB-Tarifgemeinschaft Zeitarbeit. Gemeinsame Absicht von IG BCE und BAP ist es, diese Regelungen auf alle anderen Branchen im Organisationsbereich der IG BCE zu übertragen. "Noch sind nicht alle Fragen bis ins Detail geklärt, doch über Inhalt und Struktur des Branchenzuschlagssystems für die Chemie konnte Einvernehmen hergestellt werden", so IG-BCE-Tarifpolitiker Peter Hausmann. "Unser Ziel ist und bleibt, dem Prinzip ,Gleicher Lohn für gleiche Arbeit' Geltung zu verschaffen. Die Tür steht jetzt mehr als nur einen Spalt breit offen.".." Meldung bei der IG BCE vom 06.12.2011 XVII. Branchen > Medien und IT > Verschiedenes aus den Medien ver.di fordert: Pressefusionsrecht nicht antasten! "Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) spricht sich klar gegen die von der Bundesregierung geplante Lockerung der Pressefusionskontrolle aus: "Wer die bewährten kartellrechtlichen Vorgaben im Pressebereich lockert, setzt bewusst die publizistische Vielfalt in Deutschland aufs Spiel", erklärte der stellvertretende ver.di-Vorsitzende, Frank Werneke, vor der heutigen Sachverständigenanhörung im Bundeswirtschaftsministerium zur geplanten Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). "Eine strenge Pressefusionskontrolle stellt sicher, dass die Presse ihrem verfassungsgemäßen Auftrag nachkommen und ein vielfältiges Meinungsbild herstellen kann, das zur politischen Willensbildung der Bürgerinnen und Bürger unverzichtbar ist." Pressemitteilung von ver.di vom 08.12.2011 XVIII. Branchen > Bergbau und Energie Stellenabbau bei RWE und Eon: Schwere Zeiten für Mitarbeiter der Energiebranche Die großen Energiekonzerne planen den großen Stellenabbau: Bei RWE und Eon zusammen geht es um rund 14.000 Arbeitsplätze in Deutschland. Beim Düsseldorfer Konzern gibt es Medienberichten zufolge schon erste Überlegungen, in welcher Form die Stellen wegfallen sollen. Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 12.12.2011 XIX. Branchen > Sonstige > Maschinen-/Anlagebau: Insolvenzantrag von Manroland Angst vor dem Rosinenpicker "Die Zukunft der Manroland wird in den nächsten zwei Wochen entschieden. Dessen sind sich Personal und Aufsichtsräte sicher, weil sonst Kunden und wichtige Mitarbeiter dem Augsburger Druckmaschinenbauer den Rücken kehren. "Wir müssen bis Weihnachten Licht am Horizont sehen", betont Betriebsratschef Jürgen Bänsch. "Wir arbeiten gegen die Uhr", sagt auch Jürgen Kerner, der für die IG Metall im Manroland-Aufsichtsrat sitzt. Die Gewerkschaft hat mehr als die Rettung der 1845 gegründeten Traditionsfirma im Sinn, um die der vorläufige Insolvenzverwalter Werner Schneider kämpft. Für die IG Metall geht es um die Zukunft des deutschen Druckmaschinenbaus..." Artikel von Thomas Magenheim-Hörmann in der Frankfurter Rundschau vom 12.12.2011 XX. Internationales > Italien > Arbeitskämpfe Monti eint die Gewerkschaften: Generalstreik gegen Sparpaket in Italien "Das Sparpaket, das die Regierung Monti verabschiedet hat und über das jetzt das Parlament entscheiden muss, ist ungerecht, und die Lasten liegen vor allem bei den Rentnern und der ärmeren Bevölkerung. Das ist die Meinung der drei großen italienischen Gewerkschaften CGIL, CISL UIL, die für heute einen dreistündigen Generalstreik einberufen haben..." Artikel von Anna Maldini, Rom, im Neues Deutschland vom 12.12.2011 XXI. Internationales > Türkei IG Metall startet Spendenaktion für türkische Erdbebenregion - Dringend gebraucht werden feste Unterkünfte "Nach den schweren Erdbeben in der osttürkischen Region Van sind zehntausende Menschen obdachlos geworden und der Winter mit Schnee und Frost hat hier bereits begonnen. Die IG Metall hat nun eine Spendenaktion gestartet, das Geld soll verwendet werden für den Bau von Fertighäusern vor Ort." Meldung bei der IG Metall vom 08.12.2011 XXII. Über uns: Fördern! Wir freuen uns über ein neues und "bekennendes" Fördermitglied - siehe die Liste Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
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