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Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Dienstag, 01. Februar 2011: I. Internationales > Tunesien: Soziale Revolte in Tunesien und Algerien Tunesien: eine politische und soziale Bewegung Interview mit zwei aktiven tunesischen Genossen, aufgenommen am 26. Januar 2011 von Quentin vom Collectif Lieux Communs / Frankreich und veröffentlicht auf der Seite der Wildcat II. Internationales > Griechenland > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe Verordnete Ruhe: Kein Geld, keine Müllabfuhr, keine Fähre - aber Lob vom IWF Artikel von Ralf Dreis in graswurzelrevolution vom Februar 2011 . Aus dem Text: "...Geendet hat das Jahr 2010 mit den mittlerweile gewohnten Bildern von wütenden Demos, Streiks und Besetzungen, oft begleitet von heftigen Straßenschlachten. Während des siebten Generalstreiks im letzten Jahr am 15. Dezember konnte der ehemalige Entwicklungsminister Kostís Chatzidákis von der konservativen Néa Dimokratía (ND) mit knapper Not vor den Schlägen der wütenden Menge in Sicherheit gebracht werden. Unter völliger Verkennung der Stimmung im Land hatte sich Chatzidákis in der Nähe des Parlaments auf die Straße gewagt, da er glaubte, als Oppositionspolitiker nicht verantwortlich für Sparbeschlüsse der Regierung zu sein. Die Bevölkerung fühlt sich jedoch kollektiv bestraft für Verbrechen, die sie der gesamten korrupten politischen Kaste, den mit ihr verflochtenen Großindustriellen und raffgierigen Banken anlastet. Insofern korrekt vermerkte der Polizeibericht die Schläger als "Gruppe von Bürgern" und nicht als "Chaoten", wie bisher üblich. Als "Anführer einer Gruppe Anarchisten" bezeichneten dagegen regierungsnahe Reporter vor Weihnachten den Bürgermeister der Kleinstadt Keratéa bei Athen. Er hatte sich dem Protest gegen eine geplante Mülldeponie auf Gemeindegrund angeschlossen und war von Beamten eines MAT-Sondereinsatzkommandos der Polizei zusammengeschlagen worden. Nicht zuletzt auf Grund solcher Berichterstattung genießen Journalisten ein ähnlich geringes Ansehen wie Politiker und werden immer wieder tätlich angegriffen. Reportagen in den offiziellen Rundfunk- und Fernsehsendern gab es beim Generalstreik nicht, da auch die Medien bestreikt wurden..." III. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Nachrichten aus diversen Unternehmen im Groß- und Einzelhandel Missbrauch von Leiharbeit: Protestaktionen bei H&M "In der H&M Logistik in Hamburg-Neuallermöhe arbeiten 1.000 Beschäftigte. Zusätzlich werden dauerhaft ca. 500 Leiharbeiter eingesetzt, die weniger als zwei Drittel der Stammbelegschaft verdienen und wesentlich schlechtere Rahmenbedingungen haben. Viele Leiharbeiter ertragen diesen Zustand schon seit Jahren, trotz diverser Bewerbungsversuche auf eine Festanstellung bei H&M. Der Betriebsrat und die ver.di Betriebsgruppe der H&M Logistik fordern deshalb: Umwandlung der Leiharbeitsverhältnisse zu Festeinstellungen bei H&M! Wenn schon Leiharbeit, dann zu gleichen Lohn- und Arbeitsbedingungen wie die Stammbelegschaft! Kommt zur Protest-Kundgebung vor H&M am Sa, 5. Februar, 10.00 Uhr - Spitalerstraße 12 (Deutschland-Zentrale H&M)." Siehe dazu das Flugblatt zur Protest-Kundgebung . Siehe dazu:
IV. Branchen > Dienstleistungen: Gastronomie > LSG Sky-Chefs Handystreit bei Lufthansa geht in nächste Runde 17 von 19 Kündigungsschutzklagen gegen die Catering-Tochter Sky Chefs waren in erster Instanz erfolgreich. Zwei Klagen wurden abgewiesen. In allen Fällen gehen die Unterlegenen in Berufung. Artikel von Jochen Remmert in der FAZ vom 28. Januar 2011 . "Es liegt knapp ein Jahr zurück, dass die Lufthansa Catering-Tochter LSG Sky Chefs fast zwei Dutzend ihrer Hubwagenfahrer wegen privater Nutzung von Diensthandys gekündigt hat, wogegen diese allesamt Kündigungsschutzklagen beim Arbeitsgericht Frankfurt eingereicht haben. Inzwischen sind 19 von 22 Fällen in erster Instanz entschieden. In 17 sind die Fahrer, deren Aufgabe es ist, das Essen zu den Flugzeugen fahren und die leeren Container wieder abzuholen, mit ihrer Kündigungsschutzklage erfolgreich gewesen. In zwei Fällen schloss sich das Gericht der Sicht der Arbeitgeberseite an, die übrigen müssen noch entschieden werden. Eine gütliche Einigung ist nicht in Sicht, in allen entschiedenen Fällen will die jeweils unterlegene Seite in Berufung gehen..." V. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften/Tarifkonflikt > Aktuelle Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokführer - GDL GDL bricht Verhandlungen ab "Im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn hat die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) die Verhandlungen für gescheitert erklärt. Die Bundestarifkommission der GDL werde am 3. Februar über das weitere Vorgehen entscheiden, teilte die Gewerkschaft am Montag in Frankfurt am Main mit. Die Deutsche Bahn zeigte für den Schritt der GDL kein Verständnis und nannte ihr Verhalten "unangemessen und willkürlich"..." afp-Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 31.01.2011 . Siehe dazu:
VI. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > Postdienste Den letzten beißen die Hunde: Der neue Trend der Lohndrücker "Sonia Seymour Mikich: "Es war eine lange Pause, und ich heiße Sie ganz besonders willkommen! Für minimales Geld maximal schuften, ohne jede Absicherung - Lohndrückerei macht Schule. Das ist der Geist unserer Zeit, und das steckt auch hinter unserem Jobwunder. Wir haben lange in einer Szene recherchiert, wo Lohndrückerei eine ganz besondere Form annimmt. "Branchenüblich" sei das, heißt es da. Aber der Paketbote, der Ihnen noch abends die Bestellungen aus dem Internethandel vorbeibringt, der kämpft vielleicht Tag für Tag ums Überleben. Unsere Reporter haben sich den Marktführer der postunabhängigen Paketzusteller mal genauer angeschaut."..." Beitrag von Monika Wagener, Ralph Hötte, Bastian Rudde und Sibylle van der Walt auf Monitor vom 27.01.2011 VII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit/PSA "equal pay" trotz Tarif?
Siehe dazu: VIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit und Gewerkschaften: 24. Februar 2011: gewerkschaftlicher Aktionstag gegen Lohndumping durch Leiharbeit Nach "heißem Herbst" jetzt "wilder Winter" der IG-Metall? Die Antileiharbeits-Initiative (ALAID) berichtet staunend von den "equal pay"-Vorstellungen der IG Metall "Aufgrund der letztinstanzlichen Feststellung der Tarifunfähigkeit des Christlichen Gewerkschaftsbundes für Zeitarbeit und PSA (CGZP) durch das Bundesarbeitsgericht im Dezember des Vorjahres freut sich die ALAID, eines Ihrer Mitglieder bei der Klage auf nun offizielle Lohndifferenzansprüche zu unterstützen. Ein Teilerfolg auf dem steinigen Weg zur flächendeckenden Gleichbezahlung, dem "Equal Pay" für Leiharbeiter." Artikel von Helmut Sauren in TERZ 02.11 - die autonome Stattzeitung für Politik und Kultur in Düsseldorf und Umgebung. Aus dem Text: ". Wenn am Aktionstag der IG-Metall eine lauthals geforderte gesetzliche "Equal Pay"-Forderung Erfolg hätte, wäre dies natürlich für eine Million Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter zu begrüßen. Das Schmankerl der rot-grünen Bundesregierung aus Clement-Zeiten, den deutschen Niedriglohnsektor nach Belieben ausgestalten zu dürfen, wäre allerdings ebenso dahin - und, wie wir Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern in der ALAID uns wünschen, ein Schmankerl, das schon lange abgeschafft sein sollte. Nichtsdestotrotz hat sich die DGB-Tarifkommission Zeitarbeit mit dem Heraufschrauben(!) ihrer Tarifverträge auf CGZP-Niveau das Schmankerl natürlich bis Herbst 2013 gesichert - vielleicht, damit die Winter der IG-Metall nicht zu wild werden." Siehe dazu auch: IX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Widerstand gegen Sklavenhandel Antileiharbeits-Initiative Düsseldorf Jeden 2.ten Donnerstag im Monat ab 19.30 Uhr: Der ultimative Treffpunkt für Leiharbeiter / -innen, Oase für die Geschädigten von Randstad, Adecco und Konsorten. Im Kulturcafe Solaris53, Kopernikusstr. 53, 40225 Düsseldorf. Siehe die Homepage der Initiative X. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Prekäre Arbeit und Prekarisierungsdebatte > Beiträge zur Prekarisierung allgemein Viele Hürden vor dem ersten sicheren Job "Nach dem Praktikum geht es oft in Leiharbeit weiter: Junge Erwachsene haben es unvermindert schwer, in der Arbeitswelt Fuß zu fassen. Die Startprobleme wirken noch lange nach." Böckler Impuls 12/2010 XI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Niedriglohn Zitat zum Thema "Niedriglohn XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Hartz IV > ALG II und Kinder/Jugendliche > Gutscheine statt Geld für Hartz-IV-Kinder Bürokratie2 oder: Die Schildbürgerstreichhaftigkeit des "Bildungspakets" im Rahmen der Hartz IV-Reform Artikel von Stefan Sell in Remagener Beiträge zur aktuellen Sozialpolitik 11-2011 XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Hartz IV > 1-Euro-Jobs allgemein Wie sinnvoll sind Ein-Euro-Jobs? Video-Beitrag im Morgenmagazin (ARD) am 01.02.2011 XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Trainingsmaßnahmen und andere Umschulungen Patenschaft für attraktiven Bahnhof "Der Bahnhof in Seckach ist einer von insgesamt 18 Bahnhöfen kreisweit, die nach einem gelungenen Pilotprojekt auch künftig von der Digeno, der Dienstleistungsgesellschaft des Neckar-Odenwald-Kreises, mitbetreut werden. "Bahnhofspatenschaft" nennt sich das und eines von mehreren Zielen ist die "Steigerung der Attraktivität der Bahnhofsgelände"." Artikel in Nokzeit - Nachrichten aus Neckartal und Odenwald vom 16. Dezember 2010 . Aus dem Text: . Marco Eckl, Geschäftsführer der Digeno, erklärte die Hintergründe, die die Digeno zur Übernahme der Patenschaften bewegt haben: "Für die Neckar-Odenwald-Arbeitsgemeinschaft (NOA) führen wir im Rahmen unserer Qualifizierungsangebote das sogenannte "Arbeits- und Sozialtraining" durch. Hier werden langzeitarbeitslose Jugendliche sozialpädagogisch begleitet und durch verschiedene Module wie Bewerbungstraining, Einzelcoaching, Betriebspraktika und eben auch praktische Arbeitserfahrung, wie hier auf den Bahnhöfen auf den Arbeitsmarkt vorbereitet." Die Arbeit dient also nicht nur dem Erscheinungsbild der Bahnhöfe, sondern auch den jungen Leuten, die dadurch Schlüsselqualifikationen wie Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und Durchhaltevermögen erlernen, um irgendwann auf eigenen Füßen stehen zu können." XV. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitsbedingungen allgemein Studie: Mehr Mitsprache im Unternehmen steigert die Produktivität "Wenn Arbeitnehmer an wichtigen Unternehmensentscheidungen beteiligt werden, arbeiten sie motivierter und zugleich produktiver. Diesen Zusammenhang weist eine aktuelle Studie nach, die beim Bonner Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA) erschienen ist. Im Verhaltensexperiment erhöhte sich die Arbeitsleistung um neun Prozent, nachdem die Beteiligten über das für sie geltende Entlohnungsmodell abstimmen konnten." Pressemitteilung des Instituts zur Zukunft der Arbeit vom 31.01.2011 . Siehe:
XVI. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb? > Arbeitnehmerdatenschutz Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Arbeitgeber muss Entschädigung zahlen "Wer sich rechtswidrig von einer Videokamera bei der Arbeit beobachten lassen muss, kann gegenüber seinem Arbeitgeber Anspruch auf Entschädigung haben. Das hat ein Gericht in Hessen entschieden. Ständige Überwachung sei eine "Verletzung der Würde und Ehre des Menschen". Meldung bei Spiegelonline vom 26.01.2011 zum Urteil Az: 7 Sa 1586/09 XVII. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb? > Arbeitnehmerdatenschutz > Beschäftigtendatenschutzgesetz: Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz Gesetzentwurf zum Arbeitnehmerdatenschutz: Gesetzgeber lädt Chefs zum Datensammeln ein "Schon der erste Halbsatz zeigt, wo der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Arbeitnehmerdatenschutz hin will. Er beginnt mit den Worten: "Der Arbeitgeber darf." Eine Einladung an alle Chefs, Daten ihrer Beschäftigten zu sammeln, fürchtet Rüdiger Lütjen, Konzernbetriebsratsvorsitzender von EADS Deutschland. Wenn die Bundesregierung Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten schützen und die Interessen der Unternehmen wahren will, müsse sie noch an einigen Stellen nachbessern." IG Metall-Meldung vom 28.01.2011 Moderner Datenschutz für die Beschäftigten: Ein Ende der Skandale? Gutachten zum Regierungsentwurf zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes im Auftrag des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeitsrecht, Frankfurt am Main, erstellt durch Prof. Dr. jur. Marita Körner, Professorin für Wirtschafts- und Arbeitsrecht der Universität der Bundeswehr, München Frankfurt am Main, 08.11.2010 XVIII. Diskussion > Grundrechte > Meinungs- und Pressefreiheit Zu viel Freiheit für die Presse? "Bundesregierung will Journalisten bei Veröffentlichung geheimer Informationen straffrei stellen, die Grünen fordern dies auch für die Anstiftung zum Geheimnisverrat.." Artikel von Silvio Duwe in telepolis vom 29.01.2011 Medienfreiheit nicht nur für Ungarn. MEDIENgedanken: Zensur in Europa "Da wartet also nun die EU-Kommission bis zum 4. Februar auf einen Bericht aus Budapest zum neuen ungarischen Mediengesetz. Die Ungarn mögen der EU-Kommission folgende drei Punkte erläutern: Stimmt es, dass sich auch Blogs bei der Medienaufsicht registrieren lassen müssen? Trifft es zu, dass dieses Gesetz auch für ungarischsprachige Medien im Ausland gelten soll? Und verlangt das neue Gesetz auch bei den sogenannten on-demand-Medien eine »Ausgewogenheit«?.." Artikel von Jörg Becker (Hochschullehrer für Politikwissenschaft an den Universitäten in Marburg und Innsbruck) aus Neues Deutschland vom 29. Januar 2011, beim Friedensratschlag XIX. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht Karlsruhe dankt ab "Das Bundesverfassungsgericht schleicht sich aus dem Grundrechtsschutz für Flüchtlinge heraus. Es verlässt sich erneut darauf, dass die Politik alles richtig machen wird - und degradiert sich mit dieser Entscheidung selbst." Kommentar von Heribert Prantl in Süddeutsche Zeitung vom 26.01.2011 . Aus dem Text: ". Sie haben stattdessen das Verfahren für erledigt erklärt. Damit haben sie den Flüchtlingsschutz erledigt - sie haben ihn der deutschen und der europäischen Politik überlassen, obwohl die in den vergangenen 15 Jahren gezeigt haben, wie wenig ihnen am Flüchtlingsschutz gelegen ist.. Das ging so: Der Bundesinnnenminister hat, auf Wunsch des Verfassungsgericht, kurz vor dem anstehenden Karlsruher Urteil per Erlaß die Abschiebung von Flüchtlingen nach Griechenland für ein Jahr ausgesetzt - damit war die unmittelbare Gefahr für den Flüchtling, der Verfassungsbeschwerde eingelegt hatte, vorbei. Die Richter hätten gleichwohl feststellen können und müssen, dass das ganze System, auf dem auch der ministerielle Erlass beruht, mit einem effektiven Schutz der Grund- und Menschenrechte nicht in Einklang zu bringen ist. Aber exakt das wollten sie ja partourt vemeiden." XX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen > 2010 > RUHR.2010 - Kulturhauptstadt Europas - und Kritik Durch die Kulturhauptstadt hindurch und über sie hinaus? "Die Kulturhauptstadt Ruhr 2010 ist vorbei und damit findet auch die AG Kritische Kulturhauptstadt ihr natürliches Ende. Wir haben uns in neue Projekte und Initiativen aufgelöst. Einige von uns werden jedoch über diesen Blog ansprechbar bleiben. (..) Auch wenn unser Resümee vielleicht etwas pessimistisch klingt, unser Einmischen in die Frage nach den sozialen, kulturellen und ökonomischen Perspektiven des Ruhrgebiets hat sich gelohnt und ein paar Spuren hinterlassen. Wir werden dies in anderen Zusammenhängen weiterhin tun. Zum Beispiel beim Euromayday, den wir 2010 ins Ruhrgebiet gepflanzt haben und den es 2011 in Dortmund wieder geben wird." Meldung der AG vom 25. Januar 2011 XXI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen gegen die Krisenfolgen?: Kalter Winter nach dem lauen Herbst? Perspektiven nach dem Blockadeausfall Was ist los mit den sozialen Bewegungen? Eine Replik auf Martin Bersing und andere Artikel von Angelika Emrich-Pieper vom 28.1.2011 XXII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Jenseits der Arbeitsgesellschaft (Beiträge zur Debatte) Straßen aus Zucker statt Kapitalismus! Nach der Videopremiere Mitte Dezember in Berlin gibt es nun den Kurzfilm "sweet dreams - straßen aus zucker statt kapitalismus" auch online - ein normaler Tag im Kapitalismus und ein Traum vom Kommunismus. Der empfehlenswerte Film bei youtube . Siehe dazu auch:
Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |