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liebe KollegInnen,
Neu im LabourNet Germany am
Donnerstag, 23. Februar 2006:
I. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Tarifrunde 2006: öffentlicher Dienst Kommunen > Ein-Euro-Jobber als "freiwillige" Streikbrecher
Der Fall Müllentsorgung in Hamburg
- Erwerbslose zum Streikbruch verpflichtet. In Hamburg werden Ein-Euro-Jobber zum Müllsammeln eingesetzt. Scharfe Kritik von ver.di
"Auch in Hamburg werden seit Anfang dieser Woche Ein-Euro-Jobber als Streikbrecher eingesetzt. Sie müssen in der Innenstadt die Abfalleimer leeren oder den Müll aufsammeln, der dort aufgrund des Streiks im öffentlichen Dienst auf den Straßen liegenbleibt. Während die Geschäftsleute dies begrüßen, forderte die Gewerkschaft ver.di den sofortigen Stopp dieses »staatlich subventionierten Streikbruchs«. Die Streikbrecher kommen vom City-Service, einem Kooperationsprojekt des Trägers »Beschäftigung und Bildung« (B & B), das dieser vor einigen Jahren gemeinsam mit Kaufhausmanagern aus der Taufe hob." Artikel von Andreas Grünwald in junge Welt  vom 23.02.2006. Aus dem Text: ".Inzwischen ist der Einsatz von Ein-Euro-Jobbern auf weitere Hamburger Stadtteile wie Wilhelmsburg ausgeweitet worden. Dort haben am Mittwoch morgen rund 50 Menschen Müll eingesammelt und abtransportiert. Als Träger der Beschäftigungsmaßnahme fungierte nach Aussage der Arbeitenden das zur evangelischen Kirche gehörende Deichhaus.."
- Ein Euro Job Spaziergang und Streikbrecher in Bahrenfeld [Hamburg]. Ein Euro Jobber/innen und deren Einsatz als Streikbrecher
Bericht mit Bildern von Tom, Alice und Pia. vom 22.02.2006 bei indymedia
- Zitat des Tages
"Nachdem Gott die Klapperschlange, die Kröte und den Vampir geschaffen hatte, blieb ihm noch etwas abscheuliche Substanz übrig, und daraus machte er einen Streikbrecher. Ein Streikbrecher ist ein aufrechtgehender Zweibeiner mit einer Korkenzieherseele, einem Sumpfhirn und einer Rückgratkombination aus Kleister und Gallert. Wo andere das Herz haben, trägt er eine Geschwulst räudiger Prinzipien."
Jack London: Der Streikbrecher
II. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV
a) Hartz IV und Wohnen
- »Die Arbeitslosen sollen weichgekocht werden«. Ein bundesweites »Aktionsbündnis Sozialproteste« macht Front gegen Zwangsumzüge. Beratungsbüro in Berlin
Ein Gespräch mit Peter Grottian von Wolfgang Pomrehn in junge Welt vom 23.02.2006
- Telefonnummer bei Zwangsmaßnahmen und dessen Verhinderung bundesweit und Raum Köln-Bonn: Erwerbslosen Forum Deutschland: 0228 2495594
b) Regelungen - Sozialgesetzgebung
"Dieses Gesetz verstösst gegen EU-Recht"
Interview von Peter Nowak mit Georg Classen vom Berliner Flüchtlingsrat zu den Folgen der Neuregelung des ALGII für ausländische Betroffene
c) Träger der 1-Euro-Jobs
Aus den Eingeweiden der Arbeitsverwaltung: Warum Sachbearbeiter fragwürdige Ein-Euro-Jobs zuweisen
".Eine Sachbearbeiterin einer ARGE hat sich an den Arbeitslosenhilfe Online e.V. gewandt, um aus ihrer täglichen Praxis zu berichten. Annett S. *(Name geändert) ist auf den bundesweit agierenden Verein zur Unterstützung von Arbeitslosen aufmerksam geworden und hofft, dass so die Öffentlichkeit aufmerksam wird.." Arbeitslosenhilfe Online e.V. informiert bei Kunst, Kultur, Politik aus Hamburg
III. Diskussion > Geschichte
a) Zwangsarbeit
Zwangsarbeiter in Berlin-Marienfelde
Beitrag aus der Broschüre "100 Jahre DaimlerChrysler Werk Berlin - 100 Jahre Solidarität"  , hrsg. von der IG Metall Berlin, erstellt von Vertrauensleuten.
Es ist eine Broschüre zur Ausstellung, erstmals gezeigt am 5. Oktober 2002. Die Datei beinhaltet neben dem genannten Artikel Inhaltsverzeichnis und Vorwort sowie Bezugsinfos (5,00 € inkl. Versand)
b) Geschichte der Arbeiterbewegung
- Streik vor 32 Jahren: Mit Maultaschen und Butterbrezeln
Auch vor 32 Jahren streikte der öffentliche Dienst. ÖTV-Chef Kluncker erzwang so eine Lohnerhöhung von elf Prozent - und trug zum Rücktritt von Willy Brandt bei. Artikel von Rainer Nahrendorf in Handelsblatt vom 10. Februar 2006
- Lotta Continua in Frankfurt, Türken-Terror in Köln. Migrantische Kämpfe in der Geschichte der Bundesrepublik
Artikel von Serhat Karakayali . Aus dem Buch "Vorwärts und viel vergessen - Beiträge zur Geschichte und Geschichtsschreibung neuer sozialer Bewegungen", herausgegeben von Bernd Hüttner/ Gottfried Oy/ Norbert Schepers (Neu-Ulm 2005, 11 Euro, ISBN 3-930 830-59-0). Das ist der erweiterte Band zu einer Tagung die von der RLI, der RLS und dem stipendiatischen AK Kritische Geschichte im Oktober 2004 in Bremen veranstaltet wurde. Für Vorwort und Inhaltsverzeichnis sowie Bestellmöglichkeit siehe die Website zum Buch
IV. Diskussion > Wirtschaftspolitik und Gewerkschaften > Wirtschaftspolitik allgemein
- Wir übernehmen
Die Übernahme deutscher Firmen durch ausländische wird meist lautstark beklagt. Dabei wird verschwiegen, wie aktiv deutsche Unternehmen selbst bei Übernahmen sind. Artikel von Stefan Frank in Jungle World vom 22. Februar 2006. Aus dem Text: "Sind deutsche Unternehmen Opfer angelsächsischer Heuschrecken?« fragte das Manager-Magazin kürzlich und antwortete: »Unsinn. Deutsche Unternehmen schwärmen mit prall gefüllten Kriegskassen aus und machen in England und den USA reiche Beute.« Das sollte man mal der Gewerkschaft Verdi sagen. Deren Biologen haben Ende vorigen Jahres ein Papier veröffentlicht unter dem Titel »Hedge- und Private Equity-Fonds. Die Turbos im Kapitalismus«, in dem von der Bundesregierung allen Ernstes verlangt wird, deutsche Firmen vor ausländischem Zugriff zu schützen, insbesondere vor Hedgefonds, die angeblich auch Daimler-Chrysler bedrohen. Deutsche Konzerne können auf ihre Gewerkschaften zählen."
- Mehr ist mehr
Die Produktivität und die Profite der großen deutschen Unternehmen wachsen - aus denselben Gründen, aus denen hierzulande Arbeitslosigkeit und Verelendung zunehmen. Artikel von Felix Baum in Jungle World vom 22. Februar 2006. Aus dem Text: ".Dass die Gewerkschaften von der Wirklichkeit des Weltmarkts nichts wissen wollen, verdankt sich der schlichten Tatsache, dass sie wie jeder BWL-Student treudoof an die Ewigkeit des Kapitals glauben: »Wir wollen die Gesetze der Ökonomie nicht aushebeln, das geht auch gar nicht«, sagt beispielsweise Heinz Putzhammer vom Vorstand des DGB. So bleibt nur, die Interessen der eigenen Klientel mit denen der Unternehmen auszusöhnen. Jedes Anliegen muss von vornherein mit Blick auf die Verträglichkeit für die Akkumulation vorgetragen werden. Geht die IG Metall mit der Forderung nach fünf Prozent mehr Lohn in die aktuelle Tarifrunde, dann nur unter der penetrant wiederholten Beteuerung, damit die Kaufkraft und folglich den Binnenmarkt stärken zu wollen. »Arbeiterverräter«, wie unter Linksradikalen vermehrt zu hören ist, sind die Gewerkschaften deshalb keineswegs. Solange die Lohnabhängigen selbst nicht über den Horizont der Warenproduktion hinausdenken, bleiben sie Gefangene von deren unerbittlicher Logik und haben in der Tat allen Grund, sich der Wettbewerbsfähigkeit des Einzelkapitals unterzuordnen, von dessen Weltmarkterfolg ihr eigenes Überleben abhängt. Es ist Scheinradikalismus, die Gewerkschaften als institutionalisierte Vermittlung dieses widersprüchlichen Verhältnisses anzugreifen, die diesem zugrunde liegende Misere aber von der Kritik auszunehmen."
V. Branchen > Dienstleistungen allgemein > Wach- und Sicherheitsdienste > Arbeitsbedingungen und Konflikte: Heros-Pleite
Verdi: Heros-Mitarbeiter übernehmen. Zukunft des Geldtransportunternehmens unsicher
"Die Insolvenz des Geldtransportunternehmens Heros bedroht nach Meinung der Gewerkschaft Verdi rund 4.000 Arbeitsplätze. Derzeit schichten Heros-Kunden Aufträge zu anderen Firmen um. Verdi fordert, dass auch die Mitarbeiter übernommen werden." WDR.de-Meldung vom 23.2.06. Aus dem Text: ".Bessere Arbeitsplätze für Heros-Personal? Für die Beschäftigten bei Heros könnte die Insolvenz auch positive Folgen haben. Das Unternehmen hatte laut Hildebrandt den Ruf eines Billiganbieters, der sich nicht an Tarifverträge gehalten habe. "Heros war für uns ein zwielichtiges Unternehmen, dort herrschte ein Klima der Angst", so auch Dorothea Müller vom Verdi-Bundesvorstand in WDR5. "Betriebsräte gab es nicht, die Mitarbeiter sind überwiegend befristet beschäftigt, bei gekauften Firmen wurden die Betriebräte massiv unter Druck gesetzt." Für Hildebrandt vom BDGW ein Unding: "Wenn Beschäftigte von Heros zu einem unserer Mitgliedsunternehmen wechseln, werden sie in jedem Fall nach Tarif bezahlt."." Siehe dazu auch:
- Der Alltag in einer Geldtransportfirma
WDR-Video (Aktuelle Stunde vom 22.02.06)
VI. Branchen > Sonstige > AEG/Elektrolux > Kampf um den Erhalt der Nürnberger AEG-Werke
"Dies wird ein europäisches Streikjahr"
Gemeinsam mit AEG-Betriebsrat Harald Dix versuchte der Nürnberger IG-Metall-Vize Jürgen Wechsler am 21.02.2006 im Rahmen der Livesendung von Radio Z, direkt aus dem Streikzelt in Nürnberg, eine Bewertung der Chancen des Streiks und eine Beurteilung der Stärke einer gesamteuropäischen Gewerkschaftsbewegung. Die komplette Livesendung sowie einige Ausschnitte aus den Interviews zum Download als mp3-Dateien auf Radio Z Nürnberg.
VII. Branchen > Dienstleistungen > Gastronomie > Gate Gourmet in Düsseldorf streikt
Aha-Erlebnis des Klassenfeindes: "Euch geht es ja gar nicht um Geld sondern um Menschenwürde"
"Unser Jour fixe zum Streik bei Gate Gourmet Düsseldorf fand unter etwas ungewöhnlichen Umständen statt. Wir kamen nicht wie gewohnt in den Raum A bei der GEW rein. Wir mußten im zugigen Vorraum tagen. Doch hatten wir das Glück, daß ein freundlicher ausländischer Kollege uns 60 Stühle aus den benachbarten Curio-Sälen brachte, sodaß wir nicht stehen mußten! Einige mutmaßten, daß diese härteren Bedingungen absichtlich vom Einladerkreis Jour fixe Gewerkschaftslinke herbeigeführt seien, um einen Bezug zu den Bedingungen im Streikzelt in Düsseldorf herzustellen. Wir versichern: Diese Vermutung ist falsch. Andere vermuteten, daß der Hausmeister der GEW verdi-Mitglied sei und streike, unerhörterweise auch gegen uns! Die Wahrheit werden wir noch erkunden." Bericht von einer Veranstaltung mit Halil, BR-Vorsitzender von Gate Gourmet Düsseldorf bei Jour fixe Gewerkschaftslinke Hamburg vom 20.02.2006
VIII. Branchen > VW > VW Spanien/SEAT > Verzichtspoker bei Seat
SEAT, der Kampf geht weiter
Interview mit Diosdado Toledano , einem der betroffenen Gewerkschaftsaktivisten, zusammen mit dem kurzen Text der Unterschriftensammlung, aus der Zeitschrift Viejo Topo in der deutschen Übersetzung von Lars Stubbe vom 21.02.2006.
Wichtig ist z. B., dass hier zum ersten Mal in der neueren spanischen Geschichte sich eine Gewerkschaft (UGT) dazu hat benutzen lassen, eine Vereinbarung über die vorzunehmenden Entlassungen zu unterschreiben (und zwar am 23. 12., unmittelbar vor Weihnachten). Bei der dort ausgehandelten Liste wurden vor allem AktivistInnen im Betrieb getroffen, sowie überproportional viele Frauen (17% der Belegschaft sind Frauen, unter den Entlassenen sind 23% Frauen) und Mitglieder der anderen Gewerkschaft (die anarchosyndikalistische CGT zum Beispiel ist mit 7% der Gewerkschaftsmitglieder im Betrieb vertreten, ihre Mitglieder stellen aber 23% der Entlassenen). Teil der Vereinbarung ist: Die Entlassenen können eine Wiedereinstellung beantragen, aber die Fa. behält sich vor, ob und wen sie einstellen wird. Auch das gehört zur politischen Säuberung des Betriebs. Das Komitee der Entlassenen hat eine auch eine eigene Website
IX. Branchen > Sonstige > Maschinen-/Anlagebau > CNH in Berlin Spandau vor dem Aus
Streik von CNH in Berlin-Spandau
"Seit Dienstag morgen um 6 Uhr wird die CNH Baumaschinen GmbH Berlin bestreikt. Die Kolleg_Innen des Werks kämpfen um ihre Arbeitsplätze, die nach Italien verlegt werden, der Konflikt verschärft sich zunehmends. Anarchist_Innen zeigten heute ihre Solidarität auf den Streikposten..." Bericht von Autonomia Operaia vom 23.02.2006
X. Branchen > Dienstleistungen > Transportwesen > Bahn > Finanzen und Reformen
Ein Aufruf mehrerer Bahngewerkschaften: Gelingt uns ein europäischer Eisenbahnerstreik am 2. März 2006?
"Vor 15 Jahren begannen die europäischen Regierungen den Prozess der Liberalisierung und Privatisierung der europäischen Eisenbahnen. 1991 wurde die Richtlinie 91-440 erlassen, die den ersten Angriff auf die Staatsbahnen darstellte. Eisenbahnerstreiks in verschiedenen Ländern haben über mehrere Jahre hinweg gezeigt, dass Widerstand möglich ist. Aber im Angesicht von Regierungen, Arbeitgebern und Kapitalisten, die keine Staatengrenzen respektieren, haben die Gewerkschaften insgesamt keine internationalistische Gegenwehr zustande gebracht. 1992 wurde zwar ein eintägiger europaweiter Streik organisiert, und sonst nichts mehr. Der Europäische Gewerkschaftsbund hat sich trotz seiner potenziellen Stärke bislang geweigert, Abwehrkämpfe und europaweite Streiks zu organisieren und zu koordinieren." Der Aufruf auf der Seite "Bahn von unten"
XI. Branchen > Auto > Allgemein/Zulieferer
- Protest gegen Personalabbau bei Karmann
"Am 7. Februar 2006 nutzten 1500 Kolleginnen und Kollegen beim Autobauer Karmann in Osnabrück die Frühstückspause, um sich über den geplanten Stellenabbau vor dem Werkstor zu informieren. Dann wurde die Information mit einem Protestmarsch in die Osnabrücker Innenstadt fortgesetzt. Mit Transparenten wurde auch die Bevölkerung informiert." Kurzer Bericht vom Protestzug vom 07.02.2006 mit Bildern. Zu den Hintergründen siehe:
- Streik bei Karmann - Betriebsrat fürchtet Streichung von 1.000 Stellen
"Aus Protest gegen geplanten Stellenabbau bei Europas größtem Cabriobauer Karmann haben am Dienstag rund 1.000 Beschäftigte des Unternehmens die Arbeit niedergelegt. Es drohe die Verlagerung von Teilen der Produktion nach Polen, warnte Betriebsratschef Harald Klausing am Rande einer Kundgebung in Osnabrück. "Der Betriebsrat weiß, dass für den Verdeckbau derzeit nach einem Standort nahe des polnischen Kattowitz gesucht wird." Ende Januar war bekannt geworden, dass Karmann wegen des schleppenden Absatzes des Modells Chrysler Crossfire Stellen streichen will." dpa-Meldung bei vom 07.02.2006
XII. Internationales > Griechenland > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe in Griechenland
Streikbruch per Gesetz
"Griechische Regierung rief Ausnahmezustand aus. Arbeitskämpfe spitzen sich zu. Hafenarbeiter und Seeleute seit einer Woche im Ausstand. Bereits seit einer Woche streiken Seeleute und Hafenarbeiter in ganz Griechenland. Am Dienstag scheiterten die Reedereien mit dem Versuch, ein gerichtliches Verbot des Arbeitskampfes zu erwirken. Daraufhin beschloß die Regierung am Mittwoch die »zivile Einberufung« der Seeleute. Obwohl den »Deserteuren« außerordentliche Kündigung und sogar Gefängnis drohen, sind die Seeleute entschlossen, den Streik fortzusetzen. Die »Einberufung« ist Bestandteil eines Gesetzes für Ausnahmesituationen wie Naturkatastrophen. Juristen halten die Ausrufung des Ausnahmezustandes zur Niederschlagung eines Arbeitskampfes für verfassungswidrig." Artikel von Heike Schrader, Athen in Junge Welt vom 23.02.2006
XIII. Internationales > Schweiz > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe > Streik der Boillat-ArbeiterInnen in Reconvilier
- Streik in der Entscheidungsphase
"Seit dreissig Tagen setzen sich die ArbeiterInnen des Metallwerkes "La Boillat" in der Schweiz gegen die Interessen des Manegements zur Wehr. Es ist eine einzigartige Streikgeschichte die in der Region Zehntausende mobilisiert." Artikel von Kollektiv "Soutien à la Boillat" auf Indymedia vom 23.02.2006
- «Hellweg kanns nicht»
Die Unia kämpft gegen eine Unternehmensleitung, die nicht an einer schnellen Einigung interessiert ist. Darauf ist die Gewerkschaft schlecht vorbereitet. Interview von Johannes Wartenweiler mit André Daguet , Mitglied der Geschäftsleitung der Gewerkschaft Unia und SP-Nationalrat, in der schweizerischen WOZ vom 23.02.06
XIV. Internationales > Luxemburg
- Die Mär von guten und schlechten Kapitalisten
"Seite an Seite, geeint in einem Anflug von ökonomischem Patriotismus verkünden die politischen Oberhäupter Luxemburgs und Frankreichs stellvertretend für den Rest Europas ihr Entsetzen über die geplante feindliche Übernahme des Stahlmultis Arcelor durch Mittal-Steel. In dieser Heiligen Allianz tummeln sich wie nicht anders zu erwarten auch sozialdemokratische Gewerkschaftsbosse, die schamlos über die angeblichen humanistischen Wertvorstellungen des Multis Arcelor schwafeln und ihn zum Symbol eines Kapitalismus mit menschlichem Antlitz hoch stilisieren." Artikel von Guy Schneider, Eisenbahner und Mitglied der Eisenbahnergewerkschaft des FNCTTFEL/Landesverband
- Stahlgigant ARCELOR kauft sich eine Eisenbahn
" 1991 fiel in Europa der Startschuss für die hemmungslose Demontage der integrierten staatlichen Eisenbahngesellschaften. Die neo-liberale Flutwelle, die sich da auftürmte, fing an die staatlichen Monopole im Transportsektor zu unterspülen, um die nötigen Verwertungsbedingungen für eine private Profitakkuumulation auf der Schiene zu ermöglichen." Artikel von Guy Schneider und Claude Thümmel, Eisenbahner und Mitglieder der Eisenbahnergewerkschaft FNCTTFEL- Landesverband.
- Ausverkauf der Bahn! Nicht mit uns
"Die Analyse des Abschlusspapiers der Verhandlungen im Rahmen der Eisenbahntripartite lässt nur eine mögliche Schlussfolgerung zu: die Sozialpartnerschaft ist tot ! Unsere schlimmsten Befürchtungen wurden im Endeffekt bestätigt. Unsere Forderungen und Vorschläge sind nur in marginalisierter Form in das vorliegende Dokument eingeflossen. Sind diese Schlussfolgerungen erst einmal in einen gesetzlichen Rahmen gepresst, dann wird es die CFL als integrierte Bahngesellschaft nicht mehr geben. Filialisierung und Outsourcing ( auch im Hinblick auf die angedrohte Liberalisierung des schienengebundenen Personentransportes 2012.) werden die CFL endgültig in lose Produktionseinheiten zersplittern." Flugblatt und Unterschriftenliste der KollegInnen der Eisenbahnergewerkschaft FNCTTFEL vom Dezember 2005
Lieber Gruss, Mag und Ralf
LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils
aient ou non un emploi
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