1€-Job als Erlebnisurlaub
„Die Arbeitsgelegenheiten nach der Mehraufwandsvariante, allgemein als 1€-Jobs bekannt, stehen seit Jahren in der wissenschaftlichen Kritik, werden regelmäßig in Praxisüberprüfungen verrissen und sind bei vielen unmittelbar Betroffenen verhasst. Das darf als allgemein bekannt vorausgesetzt werden. Bestenfalls ermöglicht der 1€-Job einen kleinen aber deutlich unterbezahlten Hinzuverdienst, denn das Arbeitslosengeld II schützt nicht gegen Armut und hat einen sowohl ausgrenzenden als auch demütigenden Grundcharakter. Die Phalanx der Billigjob-Befürworter bröckelt, weil alle schönredenden Begründungen einer seriösen Überprüfung nicht standhalten können. Nun hat ein Maßnahmeträger im hohen Norden ein neues Argument entdeckt. 1-€-Jobs haben demnach einen allen Beteiligten bislang unentdeckt gebliebenen hohen Stellenwert hinsichtlich der Lebensqualität. Der Vertreter eines Beschäftigungsträgers wird mit folgender Aussage zitiert: "Was für uns der Urlaub ist, das ist für diese Menschen die Abwechslung."Der 1-€-Jobs als sechsmonatiges Urlaubserlebnis, - Erlebnisgenuss, ein Platz an der Sonne für einen erlauchten Kreis von Langzeitarbeitslosen? 1-€-Jobber werden zur Arbeit verdonnert und dafür auch noch verhöhnt. Wird sich das Jobcenter dankbar erweisen?“ Kommentar von Niki Müller zum Artikel „Rotstift bedroht Umweltjobs“ von Marc Reese in der Flensborg Avis online vom 12.02.2012
Neukölln: Ein-Euro-Jobber sollen Schulen bewachen
„Nachdem Schüler zwei Drogenabhängig auf einer Toilette entdeckt haben, soll es an Neuköllner Schulen wieder einen Wachschutz geben. Ein-Euro-Jobber sollen die Schüler schützen…“ Artikel in der Berliner Morgenpost vom 6. Januar 2012 . Siehe dazu:
- GEW BERLIN: „Schulstreifen“ können keinen Wachschutz ersetzen
„Die GEW BERLIN kritisiert den Einsatz von Ein-Euro-Jobbern als de facto Wachschutz an den Schulen in Neukölln. Diese „Schulstreifen“ sollen den Sicherheitsdienst ersetzen, den der Bezirk zum Ende 2011 kündigte. Für Berlin und Brandenburg gibt es einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag zur Bezahlung der Beschäftigte im Wach- und Sicherheitsdienst. Mit der Übertragung dieser Aufgabe an nicht dafür ausgebildete Ein-Euro-Jobber öffnet das Land Berlin wiederholt den Arbeitsmarkt für eine Form des Lohndumping. Hier muss schnell eine vernünftige Regelung gefunden werden…“ Pressemitteilung vom 10. Januar 2012
- Neukölln: Ein-Euro-Jobber dürfen Schulen nicht schützen
Ein-Euro-Jobber werden künftig nicht mehr die Zugänge vor Neuköllner Schulen vor schulfremden Störern schützen. Meldung in der Morgenpost vom 11. Januar 2012
Ohne Ende Billiglöhner
München sieht sein Heer aus Ein-Euro-Jobbern durch geplante Arbeitsmarktreform gefährdet. Wohlfahrtsverbände wollen Förderkriterien ganz kippen. Artikel von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 29.07.2011 . Siehe dazu: München will mit Ein-Euro-Jobs privaten Unternehmen Konkurrenz machen. Dossier vom 29. Juni 2011 von und bei DIE LINKE. im Stadtrat München
Ein-Euro-Jobberin erzählt: "Viel Arbeit für nichts"
Was bringt ein Ein-Euro-Job? Die 19 Jahre alte Katharina W. berichtet der Frankfurter Rundschau von ihren schlechten Erfahrungen mit Willkür, Schikanen und Perspektivlosigkeit. Artikel von Julia Wacket in der FR online vom 2.12.2010
120 Ein-Euro-JobberInnen im Möbelverbund: Die ARGE zerstört in Köln selbstverwaltete Betriebe und Selbsthilfestrukturen
"Die Kölner ARGE will in verschiedenen Projekten des Kölner "Möbelverbund" (Verbund gemeinnütziger Kölner Möbellager e.V.) 120 MAE-Stellen einrichten (Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung - besser bekannt als "1EURJobs"). Die Arbeitslosen sollen u.a. bei Umzügen und Entrümpelungen eingesetzt werden. Den Projekten entstehen für diese ArbeiterInnen keine Lohnkosten, und sie bekommen für die Arbeit der Arbeitslosen sogar noch zusätzliche Gelder von der ARGE ("Arbeitsgemeinschaft", der Zusammenschluss von Arbeitsamt und Sozialamt zwecks Verwaltung der EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld 2). Von den Kunden brauchen diese Entrümpler dann nicht mehr viel zu verlangen - ist ja alles schon aus öffentlichen Geldern bezahlt. Die ARGE betreibt damit Lohndumping; die Löhne in diesem Bereich werden noch weiter gedrückt werden. Für Selbsthilfegruppen wie SSK und SSM könnte das ökonomisch das Ende bedeuten. Die ARGE schafft keine Arbeitsplätze, im Gegenteil: sie zerstört vorhandene ." Artikel von Sozialistische Selbsthilfe Köln (SSK) in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer vom 14.09.2005
Essen: Kritik an Ein-Euro-Jobs empört Stadtspitze
"Die Stadtspitze weist die Kritik zurück, man habe mit Hilfe der Bundesgelder zu viele Langzeitarbeitslose in ABM-Maßnahmen oder Ein-Euro-Jobs ohne größere Berufsperspektive geschickt. Mit ihren deutlichen, von Statistiken untermauerten Aussagen über die Schwächen der bisherigen Arbeitsmarktpolitik in Essen hat Arbeitsagentur-Chefin Katja Wilken-Klein in der Rathaus-Spitze und bei CDU- wie SPD-Politikern einen Sturm der Entrüstung ausgelöst." Artikel von Peter Szymaniak in Der Westen online vom 03.10.2010
AWO macht Geschäft mit Hartz IV Empfängern
"Kritik am Missbrauch von sogenannten "1-Euro Jobs" hat heute die Gewerkschaft ver.di in Düsseldorf geäußert. Anlass sind aktuelle Medienberichte, wonach die gemeinnützige GAWO GmbH in Mönchengladbach für ihren mobilen sozialen Dienst Arbeitslose einsetzt, die über die kostenlosen Betreuungsdienste hinaus widerrechtlich auch als Putzkräfte tätig werden. Die durch die zuständige ARGE vermittelten Hartz IV Empfänger erhalten für ihre Tätigkeiten bei Senioren- und Behinderten einen Stundenlohn von 1,50 Euro. In Rechnung gestellt werden den Senioren aber 9,20 Euro." Pressemitteilung von ver.di-Landesbezirk Nordrhein-Westfalen vom 09.04.2010
Ein-Euro-Jobs: AWO bittet zur Kasse
"Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) im schleswig-holsteinischen Neumünster soll mit Ein-Euro-Jobs kräftig verdienen. Der Sozialverband setzt Hartz-IV-Empfänger in der Seniorenbetreuung ein - gegen ordentlich Geld. Während die Haushaltshilfen einen Stundenlohn von 1,25 Euro fürs Putzen und Einkaufen erhalten, berechnet die AWO den Kunden acht Euro. Darüber hinaus erhält die AWO für den Einsatz der Hartz-IV-Leute pro Person von der Bundesagentur für Arbeit ein monatliches Regiegeld von 200 Euro. Der AWO-Landesverband bestätigte am Montag diese Abrechnungspraxis der AWO Service GmbH Neumünster, über die der NDR berichtet hatte." Artikel von Tobias Schwab in der FR vom 22.03.2010 . Siehe dazu:
Ein-Euro-Jobber
"Dubiose Vermittler kassieren einkömmliche "Regiegelder" für Ein-Euro-Jobs, wie Olaf Zygalsky aus eigener Erfahrung berichten kann. Diese absurde Praxis führt Bernhard Jirku, bei ver.di zuständig für die Erwerbslosenpolitik, auf das politische Interesse zurück, die Arbeitslosenstatistik zu beschönigen." Ein Beitrag bei ver.di's Streik-TV vom 01.10.2008
Endlich kommt mal einer dran
"Eine Maßnahme jagt die nächste, am Ende bleibt Demut, aber kein Job: Dass Ein-Euro-Jobs zumeist nicht zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt führen, stattdessen reguläre Beschäftigung verdrängen, ist bei KritikerInnen dieses Instruments wohl unumstritten. Nun aber wird - wohl zum ersten Mal - ein Verantwortlicher zur Rechenschaft gezogen, weil er die soziale Notlage arbeitslos gewordener Menschen schamlos ausgenutzt hat. Ulrich Lammer, so berichtet die »taz«, muss sich wegen Untreue und anderer Delikte vor Gericht verantworten. Lammer ist ehemaliger Leiter des Jobcenters in Recklinghausen. Eine Reihe von Jobs, die seine Behörde bewilligt hat, seien nicht »zusätzlich« gewesen, lautet der Vorwurf." Artikel von Ina Beyer im ND vom 29.08.2008
Leiter eines Jobcenters angeklagt: Not ausgenutzt
In einem Heim wurden vierzig 1-Euro-Jobber wie reguläre Arbeitskräfte eingesetzt. Gegen den Leiter des Jobcenters ist Anklage erhoben worden. Laut Staatsanwaltschaft hätten die Jobs nicht bewilligt werden dürfen. Artikel von Christian Rath in der Taz vom 23.08.2008 . Aus dem Text: "Die Auseinandersetzung um 1-Euro-Jobs für Arbeitslose gewinnt neue Dramatik. Wohl zum ersten Mal wurde gegen einen der Verantwortlichen eine strafrechtliche Anklage erhoben. Ulrich Lammers, der ehemalige Leiter des Recklinghausener Jobcenters, soll sich wegen Untreue und anderer Delikte vor Gericht verantworten, weil die von seiner Behörde bewilligten Jobs nicht "zusätzlich" gewesen sollen. Sein Anwalt Klaus Rüthers findet das absurd: "Wenn es hier zu einer Verurteilung kommt, müssten die Leiter aller Jobcenter angeklagt werden.".."
Einsatz von ALG II-Beziehern nach SGB II § 16 Abs. 3 im städtischen Ordnungsdienst zur Bürgerüberwachung
"wie die Wochenzeit "AugsburgerExtra" (im Folgenden "AE") in ihrer Ausgabe Nr.47 vom 21.11.2007 unter der Überschrift "Hotline für die Sicherheit - Ein Anruf, dann kommt der ,Cop'" meldet, soll der sog. "städtische Ordnungsdienst" mit 20 Ein-Euro-Kräften (von insgesamt nur 28 Einsatzkräften) fortgesetzt werden, obwohl dieser wegen seiner rüden Methoden gegen Augsburger BürgerInnen bereits in die Kritik geraten ist. Gegen die Fortsetzung dieses "Hilfspolizisten"-Konzeptes mit Arbeitslosen, protestiere ich hiermit auf das Schärfste und fordere die Verantwortlichen auf, es umgehend zu beenden." Protest von Armin Kammrad an den Oberbürgermeister und Leitung ARGE der Stadt Augsburg vom 02.12.2007
Verfolgungsbetreuung anderer Güte - Bewerbungsfragebögen für 1 € Jobber
"Der Beschäftigungsträger Wiesbadener Jugend Werkstatt verlangt bei Zuweisung von 1 € Jobbern personenbezogene Daten über einen Bewerbungsfragebogen. Der Bewerbungsvordruck wird als Bestandteil der Zuweisung zur Arbeitsgelegenheit angesehen. Füllen Betroffene den Bogen nicht aus, erfolgt eine Meldung an die kommunale Arbeitsvermittlung und ein Sanktionsbescheid. Unter Hinweis auf die Prüfung des Rechtsamtes sehe man laut Aussagen von Amtsmitarbeitern keinerlei rechtliche Probleme!" Meldung bei "Schluss mit den Reformen gegen uns !!!" vom 10.11.2007 . Dort ist auch der Bewerbungsbogen dokumentiert
In Wuppertal wird das Stadion ausgebaut
"Der Wuppertaler SV baut in Zusammenarbeit mit der Stadt Wuppertal sein Stadion aus. Neue Tribünen sollen bald noch mehr Zuschauern Gelegenheit bieten, die Spiele ihrer Mannschaft zu verfolgen. Langzeit Arbeitslose der Baubranche aus Wuppertal und Umgebung arbeiten an den neuen Rängen. Ein bislang fast beispielloses Projekt, bei der die Stadt sowohl Geld spart, als auch die Chance bietet wieder im Job Fuß zu fassen." Meldung von Matthias Graben vom 28.10.2007 im WAZ-Portal
Im Schlamm und unter Tage
"Was haben die Menschen verbrochen, dass man sie so ohne Lohn arbeiten lässt? Welches Vergehens haben sie sich schuldig gemacht, dass ein Aufseher darauf achtet, wie sie ohne Lohn im Schlamm und unter Tage arbeiten müssen? Warum bekommen die Einen ihre (oft leichtere) Arbeit bezahlt, und die Anderen nicht? "Oberhessischen Presse" vom 19.7.07. Wie in nebenstehendem Artikel zu lesen war, mussten seit 2006 HartzIV-Empfänger schwerste körperliche Arbeiten bei widrigen Wetterbedingungen ausführen - und bekamen keinen Lohn dafür!..." Kommentar zu einem Skandal in Marburg auf der Sonderseite zu 1-Euro-Jobs bei verdi Mittelhessen
Arbeitslose als Ersatzcops gegen Bettler
"In Berlin werden seit einiger Zeit Arbeitslose als 1-Euro-Jobber "zur Erhöhung der Sicherheit" im öffentlichen Nahverkehr eingesetzt. Ihre Aufgabe ist es auch, friedliche Bettler zu verjagen, von denen sich die BVG in ihren Geschäftsinteressen gestört fühlt." Bericht vom 20.07.2007 bei indymedia
Gemeindebriefe vom Ein-Euro-Jobber. Postverteilen für die Caritas: Wohlfahrtsverbände haben Glück mit billigen Ein-Euro-Jobs
"Wer hat eigentlich Chancen aufgrund von Ein-Euro-Jobs? Fragt Triwoko Karmino vom Landeserwerbslosenausschuß ver.di Hessen bei der Fachtagung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) dieser Tage. Chance heißt Glück, das sei im Lexikon nachzulesen. Die Antwort ist für Karmino glasklar: »Die Jobber selber nicht. Aber die Träger der Jobs, die Wohlfahrtsverbände, haben Glück.« Und die Verkehrsbetriebe, sie könnten ihren Umsatz maximieren. Einnahmen für die Beförderung könnten gesteigert werden, vom Steuerzahler finanziert. Und noch eine Branche habe Glück: »Die Politiker, denn die Arbeitslosenzahlen sinken.«." Artikel von Gitta Düperthal in junge Welt vom 10.07.2007
Der Zwang heiligt die Mittel. Ein-Euro-Jobs und ihre Profiteure am Beispiel Frankfurt/M.
"Ein-Euro-Jobs sind inzwischen längst zu einem festen Bestandteil hiesiger Vorstellungen von einer gelungenen Beschäftigungspolitik geworden und in weiten Teilen der Bevölkerung akzeptiert. Gleichwohl häuft sich die Kritik an der praktischen Umsetzung und der Effizienz dieser Jobs. So wurde vom Bundesrechnungshof schon frühzeitig gerügt, dass bei fast einem Viertel der Maßnahmen die Förderungsvoraussetzungen nicht vorlagen;1 ein Richter des Bundessozialgerichts bemängelte, dass die Wochenarbeitszeit viel zu hoch sei und resümiert, dass das Ziel der Integration in den ersten Arbeitsmarkt verfehlt worden ist,2 das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) kritisierte u.a., dass diese Jobs zum Personalabbau genutzt werden bzw. die Jobber müssen reguläre Arbeiten erledigen; überdies weise der Ein-Euro-Job im Vergleich zu anderen arbeitsmarktpolitischen Instrumenten die schlechteste Eingliederungsquote auf.3 Bemerkenswert ist, dass all die kritischen Stimmen, selbst von etablierter Seite, an der Bundesregierung spurlos vorbeigehen. Es gibt schließlich auch keinen Druck von unten, der dazu veranlassen könnte, an dieser z.T. illegalen Praxis etwas zu ändern.." Artikel von Christa Sonnenfeld beim links-netz
Kritische Fragen an die ARGE Wuppertal zum Einsatz von ein-Euro-Jobern
"Die Bauarbeiten am "Station am Zoo" sind teurer als geplant. Wer auch immer sich verkalkuliert hat. Stadt und ARGE kommen jetzt auf die Idee, einen Teil der Kosten dadurch einzusparen, indem sie die notwendigen Bauarbeiten kurzerhand zu einem Arbeits- und Integrationsprojekt erklären. Somit könnte die Beauftragung von privaten Firmen nicht notwendig und erhebliche Kosten eingespart werden. Diese Initiative stellt einen Dammbruch beim Einsatz von Ein-Euro-Jobern in Wuppertal dar. Hier werden von Stadt und ARGE das zwingende Kriterium der Zusätzlichkeit missachtet. Die Folge: Reguläre Arbeitsplätze werden verdrängt. Harald Thomé sitzt mit im ARGE-Beirat und stellt in dieser Funktion kritische Fragen. Diese wollen wir der interessierten Öffentlichkeit nicht vorenthalten. Dabei geht es nicht nur um den illegalen Einsatz der Ein-Euro-Jober im Stadion, sondern auch um die Pauschalierung von Heizkosten, die Erreichbarkeitsanordnung und um den Umgang mit Sanktionen." Dokumentation der Tacheles Onlineredaktion mit Pressemitteilungen und Hintergründen
»Freiwillig« zwangsbeschäftigt
"Auch soziale und Umweltorganisationen sehen kein Problem darin, Ein-Euro-Jobber zu beschäftigen. Wie sie von deren Arbeit profitieren, wollen nur wenige offen sagen." Artikel von Jan Eisner in junge Welt vom 01.03.2007
Ärger um Ein-Euro-Jobs
"Das Diakonische Werk kritisiert das neue Zuweisungsverfahren in Ein-Euro-Jobs durch die Hamburger Arbeit Beschäftigungsgesellschaft, die selber Beschäftigungsträger ist. Die ARGE freut sich auf die effiziente Zusammenarbeit." Artikel von Julia Brodersen in der taz Nord vom 3.3.2007
Als Ein-Euro-Schutzmann auf dem Pausenhof
"Sie tragen blaue Uniformen, stehen am Schulhofrand und sollen das Gröbste verhindern. Berliner Arbeitslose wie Volker Anton, 49, passen als Ein-Euro-Jobber auf Grundschüler auf und werden so zu Wachmännern geschult. Den Umgang mit Kindern müssen sie aber erst lernen." Artikel von Khue Pham in Spiegel online vom 10. Februar 2007
Zwei Jahre Hartz IV am Beispiel Dortmund
- Zwei Jahre Hartz IV - Hausarbeit als "Dritter Arbeitsmarkt"?
Artikel von Irina Vellay , Mitautorin der Studie über 1-Euro-Jobs in Dortmund, zum Jahrestag "Zwei Jahre Hartz IV" beim Sozialforum Dortmund
- Zwei Jahre Hartz IV - Startphase eines Langzeitversuchs
Artikel von Wolfgang Richter beim Sozialforum Dortmund
Ein-Euro-Jobs bringen selten Erfolg
Ein-Euro-Jobs sind mittlerweile weit verbreitet. Doch sie bringen recht wenig: Nur 15 Prozent finden der Mini-Jobber finden anschließend eine reguläre Arbeit. Die Bundesagentur legt jetzt Eingliederungsbilanz vor - und der DGB übt harsche Kritik. Artikel in Die Welt vom 16.1.07 . Siehe dazu auch:
Die Wirkung arbeitsmarktpolitischer Instrumente im SGB II
BA-Presse Info 002 vom 15/01/2007
Tod eines 1-Euro-Jobbers in Witten
- Kreis bedauert Tod eines Ein-Euro-Jobbers
"44-jähriger Wittener bei Baumpflegearbeiten in Hiddinghausen verunglückt. "Er war beruflich früher als Gartenbauhelfer tätig." Polizei: Ermittlungen dauern an "Wir bedauern diesen tragischen Unfall." So reagierte Kreissprecher Ingo Niemann auf den Tod eines Wittener Ein-Euro-Jobbers bei Baumpflegearbeiten am Mittwoch in Hiddinghausen. Der 44-Jährige hatte mit der Naturschutzgruppe Witten, der er von der Jobagentur zugeteilt worden war, am Ostholt Weiden beschnitten. Er befand sich in der Baumkrone, als ein Ast brach und laut Polizei so unglücklich hochschnellte, dass er den Mann mit voller Wucht im Gesicht traf. Danach sei er gestürzt und in einer Astgabel eingeklemmt worden, aus der er nur tot geborgen werden konnte." Artikel in der WAZ Sprockhövel vom 12.1.07
- Weitere Unfälle unbedingt verhindern
"Der Tod eines 44-jährigen Ein-Euro-Jobbers aus Witten, der bei Baumstutzarbeiten in Sprockhövel ums Leben kam, hat neben Bestürzung eine größere Debatte ausgelöst. Die Grüne Kreistagsfraktion reagierte darauf jetzt mit einer Anfrage an Landrat Dr. Arnim Brux hinsichtlich der Arbeitsschutzbestimmungen für Geringverdiener." Artikel in den Ruhr-Nachrichten vom 14. Januar 2007
Mülheim als Modell. Vier statt ein Jahr Arbeit für Ein-Euro-Jobber: Diakoniewerk setzt Pilotprojekt durch
"Neue Hoffnung für Ein-Euro-Jobber: Das Diakoniewerk Arbeit und Kultur hat mit der Sozialagentur der Stadt eine Regelung vereinbart, die Pilotcharakter hat. Ab sofort können Ein-Euro-Jobber beim Diakoniewerk vier statt bislang nur ein Jahr lang Geld hinzuverdienen. Wie der Leiter der evangelischen Einrichtung, Ulrich Schreyer, erklärte, "wird damit eine der unsinnigsten Vorschriften von Hartz IV beseitigt". Für kaum einen der 300 Ein-Euro-Jobber beim Diakoniewerk an der Georgstraße war nach dem Ablauf von zwölf Monaten ein regulärer Job in Aussicht. Und die Leute danach "zurück zu Bierflasche und Glotze zu schicken, ist ein Aberwitz", sagt Schreyer.
Das Mülheimer Modell sieht zunächst ein Kontingent von 60 Plätzen vor, befristet auf drei Jahre. In dieser Zeit zahlt die Sozialagentur weiterhin einen Euro als Stundenlohn. Das Diakoniewerk, sagte Schreyer, ist bereit, einen weiteren draufzulegen." Artikel in Neue Ruhr Zeitung/Neue Rhein Zeitung vom 30.11.2006 . Siehe dazu auch:
-
Hartz IV: Offener Brief an die Diakonie
Offener Brief an Herrn Schreyer , Diakoniewerk Mühlheim, von Thomas Müller vom 05.12.06. Aus dem Text: ". Wie ist es möglich, daß sich christliche/kirchliche Organisationen ohne vor Scham im Boden zu versinken, dazu herablassen ein weiteres Mal vom Elend der Menschen zu profitieren? (.) Es profitieren nur die Sklavenhalter, nicht die Sklaven. Egal wie man versucht es schön zureden. Und wir verbitten uns die Unterstellung, daß wir alle Säufer wären, die vor dem Fernseher verblöden würden, wenn man uns nicht alternativ in Zwangsarbeit ausbeutet. Das ist üble Nachrede die in Deutschland sogar strafrechtlich relevant ist: Die Erwerbslosen Deutschlands erwarten eine Entschuldigung! Und wir erwarten die Abkehr der Diakonie von der Unterstützung von Zwangsarbeit!..."
- "Ist dies der vom DGB geforderte 2. Arbeitsmarkt? Wenn ja, wo sind die DGB Vertreter die hier für sozialversicherungspflichtige Vergütungen eintreten?..." Kommentar im Sozialticker
Neuer Begleitservice in Leipzigs Bahnen
"In Leipzig werden von diesem Freitag an 48 Hartz-IV-Empfänger als Begleitservice in Bussen und Bahnen eingesetzt. Damit startet das vom Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) initiierte Pilotprojekt für insgesamt 300 Hartz-IV-Empfänger. (.) Das Programm ist auf drei Jahre angelegt. Die Teilnehmer erhalten zusätzlich zu ihrem Arbeitslosengeld II monatlich 100 bis 150 Euro. Die Rechtsgrundlage ist die selbe wie beim "Ein-Euro-Job". Das Interesse an dem Projekt ist groß: Rund 600 Menschen haben sich beworben, berichtet die LVB. Die Spanne reicht vom 20- bis 62- Jährigen, vom Bewerber mit Förderschulabschluss bis hin zum Diplomchemiker. Dennoch ist das Projekt umstritten. Im Zusammenhang mit Diskussionen um die Innere Sicherheit war Tiefensee, früher Oberbürgermeister der Stadt, für die Idee kritisiert worden." Artikel von Marion van der Kraats vom 13. November 2006 bei "Sachsen im Netz". Siehe dazu unter "Proteste gegen Ein-Euro-Jobs": Protest in Bus und Straßenbahn. "Die Überflüssigen" in Leipzig nahmen Tiefensees Busbegleiter - Projekt auf 's Korn
Der Turnier-Praktikant
"Sein Glück, eine Müllmannkluft tragen zu dürfen, währt fünf Wochen lang: Für einen Euro die Stunde säubert Marcel E. während der Fußball-WM das Fan-Fest in Hamburg. Die Hoffnung auf eine Festanstellung hat er noch nicht aufgegeben." Artikel von Elke Spanner in der taz Nord vom 20.6.2006
Ein-Euro-Jobber wehren sich. Präzedenzverfahren um rechtlichen Charakter amtlicher Beschäftigung
"Die erste Klage von Ein-Euro-Jobbern auf Tariflohn wurde vom Arbeitsgericht in Gera abgewiesen und muss nun in die zweite Runde. Das Verfahren offenbart, wie häufig diese »Beschäftigungsmöglichkeiten« reguläre Arbeit ersetzen.
Greiz ist die Perle des Vogtlandes?, wie Bürgermeister Andreas Hemmann gerne betont. Dafür sorgen auch die Ein-Euro-Jobber der Stadtverwaltung. Sie wurden eingesetzt, die Parks zu pflegen und die Industrieruinen der ehemaligen Textilfabriken abzureißen. Fünf von ihnen klagten jetzt vor dem Arbeitsgericht Gera auf tariflich bezahlten Lohn und ein reguläres Beschäftigungsverhältnis. Ihr Argument: Ihre Tätigkeiten waren weder zusätzlich noch gemeinnützig. Das müssen Ein-Euro-Jobs aber sein." Artikel von Haidy Damm in ND vom 30.06.06
Gießen, spielen und zuhören. Als zusätzliche Kräfte sind Ein-Euro-Jobber in Seniorenheimen beliebt. Das fehlende qualifizierte Personal können sie nicht ersetzen
Artikel von Sabine Drangsal in Freitag vom 23.06.2006
Dreck wegräumen zur WM. Hamburger Senat verpflichtet Ein-Euro-Jobber zum Praktikum als Straßenfeger
"In Hamburg werden Ein-Euro-Jobber während der Fußball-Weltmeisterschaft als Straßenkehrer bei der Stadtreinigung eingesetzt. Für ver.di-Fachbereichsleiter Roland Kohsiek ein klarer Rechtsbruch." Artikel von Andreas Grünwald in junge Welt vom 9.6.06
»Im sozialen Bereich boomen Ein-Euro-Jobs«
Billigarbeiter füttern, pflegen und lehren. Fachkräfte werden arbeitslos, die Qualität geht in den Keller. Ein Gespräch mit Hille Gosejacob-Rolf , Vorsitzende des Deutschen Berufsverbands für soziale Arbeit (DBSH) und Geschäftsführerin der Lebenshilfe Erlangen-Höchstadt e. V. im bayerischen Herzogenaurach, von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 10./11.6.2006. Aus dem Text: ".F: Warum fliegt die massenhafte illegale Beschäftigung von Ein-Euro-Jobbern nicht häufiger auf?
A: Aus der Not heraus. Der Staat ist ja indirekt sowohl Arbeitgeber als auch Kontrolleur der Ein-Euro-Kräfte. Warum sollte er eine Praxis unterbinden, von der er selbst profitiert. Ich selbst habe versucht, Fälle von eklatantem Mißbrauch mit den Trägern und der Arbeitsverwaltung zu klären. Seitdem habe ich Klagedrohungen am Hals."
Paritätischer Wohlfahrtsverband und 1-Euro-Jobs
- "Ein-Euro-Job bedeutet häufig das Gegenteil von Fördern". Paritätischer Wohlfahrtsverband hält Vorschläge zur Hartz IV-Optimierung für lebensfremd
"Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, hält die Absicht der Koalition, künftig jedem Antragsteller auf Arbeitslosengeld II ein Beschäftigungsangebot zu machen für "illusorisch". Schneider lehnt es auch ab, die Arbeitswilligkeit durch Ein-Euro-Jobs zu überprüfen. Dabei würden die Wohlfahrtsverbände nicht mitmachen, sagte er im Interview mit epd sozial in Berlin." Interview von Bettina Markmeyer in epd sozial vom 28.04.2006 . Aus dem Text: ".So weit ich das übersehe, sind die Träger nicht bereit, die Ein-Euro-Jobs auszuweiten. Wir als Wohlfahrtsverband haben vereinbart, dass wir Langzeitarbeitslose nur dann in Ein-Euro-Jobs beschäftigen, wenn sie sich freiwillig melden. Nach dem, was Herr Brandner und andere skizzieren, sollen die Arbeitsangebote aber auch dazu dienen, die Arbeitswilligkeit zu überprüfen und Sperrzeiten zu verhängen bzw. das Arbeitslosengeld II drastisch zu senken. Für solche Überprüfungen stehen wir nicht zur Verfügung.." Aber:
- Wohlfahrtsverband setzt "Ein-Euro-Jobber" anstelle von regulären Arbeitnehmern ein
"Nach Recherchen von NDR 1 Niedersachsen setzt ausgerechnet der Wohlfahrtsverband der ,Paritätische' sogenannte Ein-Euro-Jobber zumindest teilweise anstelle von regulären Arbeitnehmern ein. In einer Einrichtung des betreuten Wohnens in Adendorf bei Lüneburg übernimmt der ,Paritätische' beispielsweise den Grundservice für Pflegebedürftige und Behinderte. (.) Der Einsatz der Billigkräfte ist für den Paritätischen kostenlos, selbst der "eine Euro" pro Stunde kommt von der Arbeitsverwaltung. Die Bewohner allerdings müssen monatlich die vollen 127,82 Euro für den Grundservice des ,Paritätischen' zahlen und zwar im voraus. Das geht aus dem Vertrag hervor, der NDR 1 Niedersachsen vorliegt, den Behinderte und Pflegebedürftige mit dem ,Paritätischen' für ihre Grundversorgung schließen müssen." NDR1-Meldung vom 11.05.2006
- Arbeitsagentur stoppt Fördergelder für Paritätischen in Lüneburg
"Der Einsatz von Ein-Euro-Jobbern hat für den Wohlfahrtsverband Paritätischer erste Konsequenzen. Die Regionaldirektion der Arbeitsagenturen habe die Fördermittel für den Paritätischen in Lüneburg vorerst eingefroren, berichtete NDR 1 Niedersachsen am Mittwoch. Die Ein-Euro-Jobber seien mittlerweile abgezogen worden, so die Lüneburger Arbeitsgemeinschaft von Landkreis und Arbeitsagentur (ARGE). Der Verband hatte von Pflegebedürftigen Geld für den Einsatz der Ein-Euro-Jobber kassiert, obwohl die Mitarbeiter von der Arbeitsagentur bezahlt wurden. Der Wohlfahrtsverband hat NDR 1 Niedersachsen diese Praxis bestätigt. Für rechtswidrig hält er sein Vorgehen nicht." NDR1-Meldung vom 17.05.2006
Berufsverband fordert Qualitätstest für die Soziale Arbeit. Ein-Euro-Jobs und Niedriglohnbeschäftigung senken Qualität sozialer Arbeit.
"Gut ein Jahr nach Einführung der Ein-Euro-Jobs beklagt der Deutsche Berufsverband für soziale Arbeit (DBSH) einen massiven Qualitätsverlust in der Sozialarbeit und der Pflege. "Nach dem Motto "Geiz ist geil" sollen soziale Einrichtungen ihre Dienste nur noch möglichst billig anbieten", so die DBSH-Vorsitzende Hille Gosejacob-Rolf am. Seit zwölf Jahren steigen die Fallzahlen, während die Budgets nicht angehoben oder sogar abgesenkt würden. In dieser Situation würden Ein-Euro-Jobber oder Niedriglohn-MitarbeiterInnen ohne entsprechende Ausbildung flächendeckend in Schulen bei der Hausaufgabenbetreuung, in Kindertagesstätten und in der Altenhilfe eingesetzt. Gleichzeitig steigt bei den Fachkräften die Arbeitslosigkeit, sie liegt beispielsweise bei Sozialarbeitern bei mittlerweile ca.10 %, mehr als das doppelte des Durchschnitts anderer akademischer Berufe." Pressemitteilung des DBSH vom 15.3.06 . Eine gute Idee: ".Mit einer Info-Kampagne will der Verband die Bürger bewegen, bei sozialen Einrichtungen auf Einhaltung von Standards zu achten. Dort wo die Qualität nicht stimmt, sollen sich die Bürger an Politik und Träger wenden, um auf Verbesserung zu drängen. Dafür hat der DBSH eine kostenlos erhältliche Postkartenserie vorbereitet. In einem Leitfaden gibt der DBSH Tipps, welche Punkte bei der Auswahl etwa eines Pflegeheims, eines Kindergartens oder eine Jugendhilfe-Einrichtung beachtet werden sollten. Dazu gehören Fragen nach der Ausstattung der Einrichtung, dem Konzept und der Ausbildung des Personals."
Bochum: Stadtverwaltung will 1-Euro-Jobs von 77.000 € auf 528.000 € ausweiten. PDS-Fraktion: Vom 1-Euro-Job zu den Symphonikern?
Im städtischen Haushaltsentwurf ist die PDS-Ratsfraktion auf eine interessante Information gestoßen. Sie schreibt: "Die Mittel für so genannte 1-Euro-Jobs bei der Stadt Bochum sollen drastisch erhöht werden, von 77.000 € auf 528.000 €. Während im letzten Jahr bereits gegen das Votum der PDS-Fraktion Arbeitsgelegenheiten beim Grünflächenamt und in den Alten- und Pflegeheimen eingerichtet wurden, wünschen sich nun auch andere städtische Einrichtungen wie Jugendamt, VHS und Musikschule den Einsatz der 'Billigarbeitskräfte'. Eine Liste mit über 165 geplanten Maßnahmen liegt der Fraktion vor. Siehe die Pressemitteilung der PDS-Ratsfraktion Bochum vom 21.3.06
Ein-Euro-Jobs auf Rügen
Beschweren Sie sich! Das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg ist vollauf beschäftigt mit den Klagen von sechs Ein-Euro-Jobbern.
"Detektivische Fähigkeiten werden Bernd Wagner derzeit abverlangt. Der Vertreter des Erwerbslosenausschusses von Verdi im Beirat des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg hat 21 Fragen formuliert, auf die er Antworten verlangt. Insbesondere gilt es, die Verbindungen zwischen Mitarbeitern der Behörde, einem Verein, der Ein-Euro-Jobs anbietet, sowie den politisch Verantwortlichen zu eruieren. Denn sie alle sind verwickelt in eine desaströse Berliner Geschichte um Ein-Euro-Jobs." Artikel von Christoph Villinger in Jungle World vom 08. März 2006
Aus den Eingeweiden der Arbeitsverwaltung: Warum Sachbearbeiter fragwürdige Ein-Euro-Jobs zuweisen
".Eine Sachbearbeiterin einer ARGE hat sich an den Arbeitslosenhilfe Online e.V. gewandt, um aus ihrer täglichen Praxis zu berichten. Annett S. *(Name geändert) ist auf den bundesweit agierenden Verein zur Unterstützung von Arbeitslosen aufmerksam geworden und hofft, dass so die Öffentlichkeit aufmerksam wird.." Arbeitslosenhilfe Online e.V. informiert bei Kunst, Kultur, Politik aus Hamburg
"Nutznießer der Grausamkeiten?": Wohlfahrtsverbände und Ein-Euro-Jobs
Artikel von Michael Buestrich , erschienen in Sozial extra vom April 2005 (pdf) - wir danken der Redaktion für die Freigabe! Aus dem Text: " . Die geschilderten Veränderungen lassen den Schluss zu, dass ihr Selbstverständnis als "Agenturen des Gemeinwohls" gerade einen neuen, dem Zeitgeist der ökonomischen Standortpflege entsprechenden Inhalt bekommt, wenn sie sich nun aktiv dazu bekennen, aus dem forcierten Einsatz von Niedriglohnkräften im Sozialbereich wirtschaftliche Vorteile erzielen zu wollen beziehungsweise unter dem herrschenden Kostendiktat erzielen zu müssen. Aber selbst wenn die Wohlfahrtsverbände sich diesen Beitrag als die den wirtschaftlichen und sozialpolitischen Umständen angemessene "moderne Form sozialen Engagements" einleuchten lassen: Faktisch tragen sie damit zur Etablierung gerade der Verhältnisse bei, die sie bisher zumindest auf Verbandsebene stets als "unsozial" gebrandmarkt und zugleich als legitimatorischen Ausgangspunkt ihre Arbeit verstanden haben. Der eingangs formulierte Vorwurf an die Wohlfahrtsverbände, sie seien passive "Nutznießer der Grausamkeiten", ist insofern zu erweitern, als ihre aktive Rolle bei der Umsetzung von "Hartz IV" über ein bloßes Profitieren hinausgeht."
Abenteuer 1€-Job - wie man zu seinem Glück gezwungen werden muß!
Eine wahre Geschichte anno 2005
Mißbrauch? NDR läßt Ein-Euro-Jobber bei der GEZ arbeiten
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Ausbeutung ohne Lohn
"NDR beschäftigt illegal Ein-Euro-Jobber für GEZ-Antragsbearbeitung
Das Erwerbslosenforum Deutschland hat gefordert, daß die in Hamburg beim Norddeutschen Rundfunk (NDR) eingesetzten Ein-Euro-Jobber nachträglich eine feste Einstellung und ein reguläres Gehalt erhalten. Wie berichtet, hatte der NDR Ein-Euro-Jobber eingesetzt, um Anträge für die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) zu bearbeiten." Artikel von Andreas Grünwald in junge Welt vom 30.11.2005
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Werden beim NDR Ein-Euro-Jobber missbraucht und ausgenutzt? Erwerbslosen Forum Deutschland empfiehlt den Betroffenen ihr Gehalt einzuklagen.
"Dem Erwerbslosen Forum Deutschland liegen Informationen vor, wonach die beim NDR eingesetzten Ein-Euro-Jobber reguläre Arbeitskräfte anlernen mussten. Nicht ganz durchsichtig sind die Verträge der Hamburger Arbeit Beschäftigungsgesellschaft (HAB), die mit den Ein-Euro-Jobbern geschlossen wurden. Diese sollen nachträglich in Praktikumsverträge umgewandelt worden sein. Für das Erwerbslosen Forum Deutschland stellt sich die Frage, ob hier eventuell die Aufforderung der Hamburger Bürgerschaft vom 10.11.2005 umgangen worden ist." Presseerklärung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 28.11.2005. Siehe dazu auch:
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Die Petition von Michael Lange vom 6.08.2005 veröffentlicht bei PeNG! Aktive Erwerbslose und Geringverdiener e.V. sowie die Antwort der Bürgerschaft der freien und Hansestadt Hamburg vom 11.11.2005
- "Der NDR beschäftigt Ein-Euro-Jobber in der Abteilung Rundfunkgebühren der Gebühren-Einzugs-Zentrale (GEZ). Die billigen Arbeitskräfte prüfen unter anderem die Anträge der Langzeitarbeitslosen auf Gebührenbefreiung. "Wir beschäftigen derzeit 13 Ein-Euro-Kräfte", bestätigt NDR-Sprecherin Iris Bents. Diese wurden von der städtischen HAB (Hamburger Arbeit Beschäftigungsgesellschaft) an das Rundfunkhaus vermittelt. "Als öffentliches Unternehmen hat der NDR das Recht auf den Einsatz von Ein-Euro-Kräften", sagt HAB-Geschäftsführer Gert Keksstadt. Voraussetzung dafür sei allerdings, daß die Tätigkeit dem öffentlichen Interesse diene und es sich bei den Arbeitsplätzen nicht um Jobs handele, die anderweitig besetzt werden könnten." Artikel von hk im Hamburger Abendblatt vom 5. August 2005.
Hängt ihn höher - Recht und Ordnung in KL-City
Artikel von Ralf Pandorf über einen alltäglichen Skandal in Kaiserslautern
Offener Brief an den Gesamtpersonalrat der Stadt Hannover
"Lieber Kollege Jürgen Homann,
Anfang des Jahres hieß es auch von Seiten des Gesamtpersonalrats, die Stadt Hannover müsse sich an der Errichtung von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung nach Hartz IV, den so genannten 1-€-Jobs - beteiligen. Bei der Stadt, so das Argument, seien die Betroffenen durch die Personalräte besser geschützt, als in privaten gemeinnützigen Vereinen. Mittlerweile konnten wir durch Gespräche mit Betroffenen, über einen Informationsbesuch im Stützpunkt Hölderlinstrasse und einer Diskussion mit dem Personalrat der Hölderlinstrasse diese Behauptung überprüfen. Das Ergebnis ist weder für die Stadt Hannover oder die ARGE, noch für den Gesamtpersonalrat schmeichelhaft.." Offener Brief des ver.di-Bezirkserwerbslosenausschusses an den Gesamtpersonalrat der Stadt Hannover vom 05.10.2005.
Klage gegen Anbieter von Ein-Euro-Jobs. Arbeitsgelegenheiten: verdi berichtet von Missbrauchsfällen und Rechtsverstößen
"Im bayerischen Weiden ist ein Ein-Euro-Jobber vor Gericht gezogen, um ein Sozialunternehmen zur Einhaltung des Sozialgesetzbuchs II zu zwingen. Außerdem hat die Dienstleistungsgewerkschaft verdi in der Oberpfalz weitere mutmaßliche Missbrauchsfälle publik gemacht. Auch in Hamburg gibt es Vorwürfe, Beschäftigungsträger verstießen im Zusammenhang mit Ein-Euro-Jobs gegen die gesetzlichen Bestimmungen." Artikel von Annette Jensen im evangelischen Pressedienst epd sozial 24/2005 vom 17.06.05
Wer krank wird, fliegt
"Knebelvertrag für Hamburgs Ein-Euro-Jobber setzt Grundrechte außer Kraft. Bekenntnis zur »demokratischen Staatsauffassung« verlangt. Ein-Euro-Jobber sind rechtlos. Doch auch wer keine Rechte hat, hat Pflichten - so die Philosophie der »Hamburger Arbeit« (HAB), der mit 2500 Jobbern größte Beschäftigungsträger in der Hansestadt. Am Dienstag informierten Ein-Euro-Jobber die junge Welt über erzwungene Verträge, die gleich mehrfach gegen »gute Sitten« verstoßen. Mit ihrer Unterschrift müssen die Billigjobber das Einverständnis dafür geben, daß sie die Grundlagen des Beschäftigungsverhältnisses anerkennen. Dazu gehört, daß sich der Ein-Euro-Jobber »durch sein gesamtes Verhalten zur demokratischen Staatsauffassung« bekennt. Dieser Radikalenerlaß für Ein-Euro-Jobber klingt wie ein schlechter Scherz. Er kann aber extreme Konsequenzen haben, denn ein Regelverstoß reicht zum Rausschmiß und damit für Kürzungen beim Arbeitslosengeld II." Artikel von Andreas Grünwald in junge Welt vom 16.06.2005
ADFC vollstreckt »Hartz IV« - Fahrradclub entdeckt Ein-Euro-Jobs
Gar nicht erfreut war der Autor der jungen Welt, als er eine Pressemitteilung des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs vom 18.05.05 las. Der ADFC schlägt darin vor, den Radverkehr in Deutschland auch durch die so genannten "Ein-Euro-Jobs" zu fördern und macht Vorschläge welche Aufgabengebiete dafür in Frage kommen. Der Autor schlägt zurück und schreibt in seinem Artikel in der jungen Welt vom 19.05.2005: ". Ein schöneres Beispiel für die Kompatibilität von Ökologie und sozialer Barbarei ist aktuell kaum zu finden. Damit sich der alternative Mittelstand möglichst komfortabel umweltschonend fortbewegen kann, soll der Pöbel die Fahrradwege putzen und die teuren Designerräder vor unbefugtem Zugriff schützen. Bleibt nur zu hoffen, daß der ADFC möglichst bald einen oder mehrere Ein-Euro-Jobber für eine Spezialaufgabe anfordern muß: Die Bearbeitung der vielen Austrittserklärungen."
Lackierer haben die Nase gestrichen voll
Jetzt ist der Streit da: Die Kreishandwerkerschaft wirft den Dortmunder Diensten (DoDi) vor, sich mit 1-Euro-Jobbern in den Markt der Maler und Lackierer zu drängen. Die haben die Nase davon gestrichen voll. "Wir haben Informationen darüber, dass DoDi 2004 rund 1000 Eimer Farbe a? 12,5 Liter bestellt hat", so Assessor Joachim Susewind, "und die können ja auch noch woanders Farbe kaufen." Es gehe um Verschönerungsarbeiten in Schulen. Dies sei eine Menge, die ein 10- bis 12-Mann-Betrieb jährlich benötige. "Wir reden hier nicht mehr über Kosmetikarbeiten", fügt Susewind an, "das sind klassische öffentliche Aufträge fürs Handwerk." Die Firmen zahlten schließlich Steuern, "da gehört es sich, die Aufträge öffentlich auszuschreiben". Artikel von Dirk Berger in der Westfälischen Rundschau vom 09. Mai 2005.
Ein-Euro-Jobber
als Bürgerwehr
„Polizei und Gewerkschaft kritisiert bundesweit
erstes Projekt, bei dem Ex-Arbeitslose Streife laufen. Am Gartentor
zu dem Grundstück im Stadtzentrum hängt ein Schild mit
der Aufschrift: "Sicher leben in Wriezen". Der Verein,
der hier seinen Sitz hat, nennt sich "Solidargemeinschaft zum
Schutz vor Kriminalität". In einem Flachbau lernen sechs
Leute. Eine Woche lang gehen sie theoretisch durch, was sie ab Montag
praktisch tun wollen - bei ihren täglichen Streifen. Sie sind
bundesweit die erste Bürgerwehr, die ihre Tätigkeit als
Ein-Euro-Jobs von der Arbeitsagentur bezahlt bekommt…“
Artikel
von Jens Blankennagel in der Berliner Zeitung vom 16. April 2005
So profitieren Sie von den 1-Euro-Jobs
„Gerade im Handwerk sind die 1-Euro-Jobs
umstritten, befürchten doch viele Meisterbetriebe eine ruinöse
Konkurrenz durch die billigen Arbeitslosen. Aber mit etwas Geschick
können Sie durchaus mit Ihrem Handwerksbetrieb von dieser arbeitsmarktpolitischen
Neuerung profitieren." So beginnt ein „Praxistipp“
auf der Seite „VNR – Verlag für die Deutsche Wirtschaft
AG“ vom 16. April 2005
1-Euro-Jobs und würdiger Umgang mit Arbeitslosen
– Caritas Göttingen
Ein offener
Brief, diesmal von der GALG (Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe
Göttingens) an den Caritasverband für Stadt und Landkreis
Göttingen e. V. vom 07. April 2005. Thema: 1-Euro-Jobs und
würdiger Umgang mit Arbeitslosen. Offensichtlich beabsichtigt
das Bistum Hildesheim Gutes zu tun und möchte schneller seliggesprochen
werden als der letzte Papst. Das Zauberwort heißt 1-€-Jobs,
möglichst viele, möglichst schnell, möglichst wenig
dafür ausgeben und möglichst viel daran verdienen. Widerwärtig,
findet die Redaktion des Labournet und die Initiative auch die passenden
Worte dafür.
1.000 Billigjobs in Wuppertal
Die Chance, Arbeitsgelegenheiten einzurichten, nutzen
viele Wuppertaler Träger dazu, Dienstleistungen, die sie sonst
bezahlen müssten, billig von ALG-II-Empfängern erledigen
zu lassen
„Der Wuppertaler Verein Tacheles e. V. hat eine Liste veröffentlicht,
die die rund 1.000 Ein-Euro-Jobs der Stadt im Bergischen öffentlich
macht. Die Wuppertaler Arbeitsagentur hat die Echtheit dieser Liste
gestern gegenüber der taz bestätigt. Die Sprecherin der
Arbeitsagentur Wuppertal, Franziska Arndt-Duve sagte gestern: "Die
Liste hat der Verein aus unserem Computer bekommen". Wie der
Verein daran gekommen sei, sei ein Rätsel, "vielleicht
haben wir in der Agentur einen Maulwurf"….“
Artikel
von Elmar Kok in der taz Ruhr vom 13.4.2005 .
Die
Liste der 1 - Euro - Job Anbieter in Wuppertal
(2.101 KB) bei Tacheles
Drohungen gegen Erwerbslose
Eklatante Rechtsverstöße gegen Hartz IV-Bestimmungen
durch private Vermittler in Norddeutschland. Artikel
von Andreas Grünwald in Junge Welt vom 13. April 2005
Ein-Euro-Jobs geraten außer Kontrolle
Cui bono oder wer verdient? 1-€-Jobs sind die
Lösung, so hört man landauf landab von den üblichen
Verdächtigen. Fragt sich nur für wen? Die Antwort auf
die Frage hat jetzt sogar die Welt am Sonntag gefunden. „Die
Kommunen machen mit den Zusatzjobs gute Geschäfte. Doch viele
Firmen verlieren Aufträge“, so beginnt ein Artikel
von Sonja Banze in der Welt am Sonntag
vom 10.April 2005. Aus dem Text: „…Billige Arbeitskräfte
kommen den Kommunen und Wohlfahrtsverbänden gerade recht. Nach
Berechnungen des Instituts für Urbanistik häufen Städte
und Gemeinden bis 2009 einen Investitionsstau von 650 Milliarden
Euro an. Seit Anfang der neunziger Jahre haben sie die Zahl ihrer
Beschäftigten halbiert. Da bleibt viel Arbeit liegen und wird
vieles ‚zusätzlich’… Doch Ein-Euro-Jobs lohnen
sich für Kommunen und Wohlfahrtsverbände nicht nur, weil
sie ihnen billige Arbeitskräfte bescheren. Im besten Fall kassieren
die Städte und Gemeinden doppelt. Denn die Jobcenter, in denen
sich Kommunen und Arbeitsagenturen seit Januar gemeinsam um die
Langzeitarbeitslosen kümmern, zahlen jedem Träger, der
einen Zusatzjobber einstellt, eine Pauschale. Bis Ende 2004 lag
der Betrag bei rund 500 Euro, seit Januar kann er beliebig hoch
sein und durchaus auch über 1000 Euro liegen;…Der geringste
Teil davon ist der Lohn von 120 bis 180 Euro für den Arbeitslosen…“
Club-Komfort vom Jobcenter
„Am Falckensteiner Strand soll in diesem
Sommer eine Art Club-Atmosphäre den Aufenthalt noch angenehmer
machen. Kein Reiseveranstalter, sondern das Kieler Jobcenter hat
sich das preisgünstige Angebot mit Kinderbetreuung, Beachvolleyball
oder Sonnenschirmverleih ausgedacht. Hinter dem Projekt "Strand-Gut"
verbirgt sich der Plan, Ein-Euro-Jobbern eine sinnvolle Beschäftigung
zu geben, von der auch Strandbesucher etwas haben....“
Für alle, die mal „so richtig Baden gehen wollen“,
gerne mit Förmchen spielen, glauben, das der Papst in den Himmel
kommt oder 1-€-Jobs zusätzlich sind, nähere Informationen
in einem Artikel
von Jürgen Küppers
in den Kieler Nachrichten vom 6. April 2005
Für einen Euro in die Grauzone
„Wohlfahrtsverbände nutzen Hartz IV,
um Personalnot zu lindern: Allein bei den Samaritern sollen 50 Arbeitslose
Zivi-Lücke schließen und Pfleger entlasten. Doch der
Grad zwischen Beschäftigungstherapie und Arbeitsplatzverdrängung
ist schmal…“. Artikel
von Eva Weikert
in der taz-Hamburg vom 7. April 2005.
Billigjobber im Angebot. Hamburg: Arbeitslose
werden massenhaft in Ein-Euro-Jobs gezwungen. Träger versuchen
penetrant, Betroffene an soziale Einrichtungen zu vermitteln
„Ohne jedes vorherige Gespräch werden
zur Zeit in Hamburg Arbeitslose für Ein-Euro-Jobs verpflichtet.
Massenhaft und pauschalisiert gingen derzeit schriftliche Zuweisungen
heraus, berichtet Dirk Hauer, Sprecher der Sozialpolitischen Opposition
(SoPo), in der sich zahlreiche kleinere Träger des sozialen
Hilfesystems zusammengeschlossen haben. In einer beiliegenden Rechtsbelehrung
würden die Betroffenen auf mögliche Leistungskürzungen
bei Nichtannahme der Ein-Euro-Jobs hingewiesen. Ein Sprecher der
zuständigen »Arbeitsgemeinschaft SGB II« (ARGE)
bestätigte auf Anfrage diese Praxis. Die Vorauswahl fände
»an Hand der Aktenlage« statt, hieß es lapidar….“
Artikel
von Andreas Grünwald in junge Welt vom 29.03.2005
Jagd auf Kopfgeld
Ein-Euro-Jobs heißen jetzt »Gemeinwohlarbeit«.
Auch die Wohlfahrtsverbände mischen kräftig mit beim Essener
Modell. Artikel
von Tobias Hanke in der Jungle World
vom 23. Februar 2005. Aus dem Text: ".In Essen werden 1,25 Euro
pro Stunde gezahlt. Rund 300 Euro bleiben also bei den Fachstellen.
Mit diesen »Kopfgeldern« haben sich die großen
Essener Beschäftigungsträger ein äußerst lukratives
neues Geschäftsfeld erschlossen. Das Budget der Arge zur Einführung
der Ein-Euro-Jobs in Essen beläuft sich auf immerhin 63 Millionen
Euro. ." Siehe auch die
Langfassung des Artikels
Die Linke stellt
ein
Viele alternative und soziale Projekte wollen Ein-Euro-Jobs
anbieten. Diskussionen über die staatlich subventionierte Nischenökonomie
werden schärfer. Artikel
von Martin Kröger in der Jungle World
vom 23. Februar 2005. Aus dem Text: ". Selbst Gruppen, die
im Herbst noch gegen Hartz IV auf die Straße gingen, beteiligen
sich an der Einrichtung von Ein-Euro-Jobs. So bietet der Arbeitslosenverband
Deutschland solche Stellen an. Im brandenburgischen Luckau mussten
bereits die ersten JobberInnen die Tätigkeiten antreten, die
im offiziellen Jargon »Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung«
(MAE) heißen. Unverblümt gibt der Verband zu, die Verwaltungspauschale
einzubehalten."
Ist der Arbeitslosenverband jetzt auch auf
die günstige Gelegenheit und das Geschäft mit den Ein
Euro Jobber gekommen?
Offener
Brief von Arbeitslosen Hilfe Forum Deutschland
an den Gesamtvorsitzenden des Arbeitslosenverbandes Deutschland
(ALV e.V.), Mattias Dittmann, vom 10.02.2005. Siehe dazu auch den
Artikel
von Rainer Balcerowiak in der jungen Welt
vom 15.02.2005:
Alle lieben »Hartz IV«: Selbst der Arbeitslosenverband
Deutschland bietet jetzt »Ein-Euro-Jobs« an: Am Montag
mußten Erwerbslose beim Ortsverband Luckau zwangsantreten.
Und die junge Welt dokumentiert am 18.02.2005 in Auszügen die
Antwort
des Arbeitslosenverbandes (ALV)
auf den offenen Brief des Arbeitslosenhilfeforums Deutschland vom
10. Februar. Aus dem Text:". Wenn es freiwillig bestimmt ist,
Mißbrauch verhindert und Sanktionen im Leistungsbezug ausgeschlossen
werden, sollten die Menschen, die es wollen und/oder aus ihrer ganz
persönlichen Notlage heraus müssen, ein Recht haben, Arbeitsgelegenheiten
wahrnehmen zu können."
»Die Versuchung wird groß«
Ein Gespräch
mit Michael Burbach über gute Gründe, keine 1-Euro-Jobber
einzustellen, erschienen im express, Zeitschrift für sozialistische
Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 1/05. Michael Burbach ist Geschäftsführer
des BVZ e.V. in Frankfurt a.M., eines gemeinnützigen Vereins,
dessen Aufgabengebiet vor allem die Betreuung und Verwaltung von
Kindertagesstätten, aber auch Angebote zur Jugendarbeit und
-bildung umfasst. Eigentlich ein typischer »Arbeitgeber«
für die seit 1. Januar zulässigen »1-Euro-Jobber«.
Doch im Unterschied zu den großen Wohlfahrtsverbänden
und vielen anderen kommunalen Beschäftigungsträgern bzw.
deren Nutznießern lehnt das BVZ den Einsatz solcher »Arbeitsgelegenheiten«
ab - nicht zuletzt, weil es sich dabei gar nicht um »Arbeitsverhältnisse«
oder auch nur »Jobs«, sondern um »staatlich verordnete
Zwangsverpflichtungen« handele, so Burbach. Wir sprachen mit
ihm über diesen und weitere Gründe für die entschiedene
Haltung des nicht eben kleinen »Arbeitgebers« BVZ, sich
nicht an der Umsetzung von Hartz IV zu beteiligen.
1-Euro-Jobs
Wehret den Anfängen. Elf Argumente zur Diskussion
der »gemeinnützigen Arbeit« aus Sicht eines Mitarbeiters
eines Wohlfahrtverbandes. Wolfgang Völker arbeitet im Diakonischen
Werk Hamburg. Er hat sich mit den gängigen Begründungen
zur Einführung der so genannten »Arbeitsgelegenheiten«
auf Basis von Hartz IV (hier § 16 SGB II) auseinander gesetzt
und diese kritisch geprüft. Seine Thesen richten sich insbesondere
an die Wohlfahrtsverbände als künftigen »Arbeitgebern«
für die zwangsverpflichteten »1-Euro-Jobber« sowie
an deren Beschäftigte. Artikel
von Wolfgang Völker, erschienen in express, Zeitschrift für
sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 12/04
Ein-Euro-Jobs? Und Tschüs! In Hamburg
fragen sich Beschäftigungsgesellschaften, ob sie bei Hartz
IV mitmachen sollen
“Anfang 2005 wird mit Hartz IV alles anders:
Bisherige ABM und Beschäftigungsprojekte werden flächendeckend
von Ein-Euro-Jobs abgelöst. In Hamburg fragen sich die Trägerfirmen,
ob sie dabei mitmachen sollen….“ Artikel
von Andreas Grünwald in ND vom 29.11.04
Kirche, Diakonie, Caritas und Hartz IV
Artikel
von Klaus Störch ,
erscheint in der Dezemberausgabe der Zeitschrift "Sozialismus"
Jobben für einen Euro. Sozialverbände
nutzen neue gesetzliche Möglichkeiten der Ausbeutung per Zwang
zur Arbeit bis zu 30 Wochenstunden
Artikel
von Klaus Störch
in junge Welt vom 21.10.2004
Zwang zur Arbeit. Hamburg hat als erstes Bundesland
ein Hartz-IV-Umsetzungsprogramm beschlossen
Jobs ohne Vertrag und angemessene Bezahlung für
Tausende. Qualifizierungsmaßnahmen ersatzlos gestrichen. Artikel
von Andreas Grünwald in junge Welt vom 28.09.2004 .
Doch nicht alle Träger wollen diese Möglichkeiten wahrnehmen,
siehe dazu zwei Beispiele:
„Schaffung von gemeinnützigen Arbeitsgelegenheiten“
im Main-Kinzig-Kreis
Flyer
des Main-Kinzig-Kreises
mit Anschreiben an Sportvereine zum Schmackhaftmachen der zu schaffenden
"Arbeitsgelegenheiten"
„Gemeinwohlarbeit“ - ein Modell
für Essen
Auch in Essen denken die verantwortlichen Träger
verstärkt über die kommunale Nutzung der Ein-Euro-Jobs
nach. Auch wenn sich ein „Netzwerk der GemeinWohlArbeit für
Essen“ (GWA) erst in der Entwurfsphase befindet, lädt
die Arbeitsagentur mit ordentlicher Ladung samt Rechtshelfbelehrung
in das Gebäude des Essener Diakonischen Werkes ein. So wurden
am 10.09.2004 akademisch vorgebildete Personen unterschiedlichster
Professionen darüber informiert, dass es sich um Arbeitsgelegenheiten
für 1,25 Euro, mit einem Umfang zwischen 15-25 Stunden und
einem zeitlich befristeten Rahmen vom 01.10.2004 - 30.06.2005 handele
– mit dem Verweis darauf, dass es ab 2005 auch bis zu 42,5
Std. werden könnten. Die TeilnehmerInnen wurden zudem informiert,
dass es sich zur Zeit um eine freiwillige Teilnahme handele, man
könne jetzt noch wählen, später sei dies aber nicht
mehr möglich..... Ein MA der Arbeitsagentur wies zudem darauf
hin, dass es sich um "staatlich alimentierte Leistungen"
handele und "es gehe gar nicht um die Höhe der Leistung,
es gehe um Umorientierung"... Wir dokumentieren die
Projektskizze GemeinWohlArbeit der Diakonie Essen vom 29.6.04
und verweisen insbesondere auf den „Ideensammler“ für
die grosse Anzahl der geplanten Einsatzfelder.
Aus dem Text und dem Kapitel Leistungsanreize : „… GWA-Kräfte
erhalten keine Arbeitsverträge und damit keine daraus resultierenden
Ansprüche auf Entlohnung ihrer Tätigkeit. Nach dem Grundsatz
„Leistung muss sich lohnen“ konnten in der Vergangenheit
bei Maßnahmen, die keine arbeitsvertragliche Bindung vorsahen,
mit der Erstattung von Fahrtkosten und der Auszahlung von Mehraufwandsentschädigungen
zu den bestehenden finanziellen Leistungsansprüchen bei gleichzeitiger
Freiwilligkeit zur Maßnahmeteilnahme, gute Erfahrungen gemacht
werden. Vergleichbare Leistungsanreize sollten daher für Gemeinwohlarbeit
nach dem Prinzip „Fördern und Fordern“ ebenfalls
in Betracht gezogen werden….“
Der Segen des Dumpingjobs. Wohlfahrtsverbände
schaffen Ein-Euro-Jobs
Alte Menschen, die auf Pflege angewiesen sind, müssen
sich bald auf den Pflichtdienst von Billigarbeitern einstellen.
Artikel
von Heike Ulatowski in Freitag vom 17.09.2004
Städte als willige Nutznießer
des Sozialraubs
Moderner Arbeitsdienst - Führungsetagen der
Kommunen haben eine Menge Ideen zum Gebrauch der Ein-Euro-Jobber.
Artikel von Ulrich Sander
Noch nie war Arbeit so billig – Zwangsarbeitsgelegenheiten.
Caritas & Co machen's möglich
Artikel
von Lutz Wehring ,
Wuppertaler Sozialforum |