Allgemein
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"Schwer mit dem schönen Leben" - Das Konzept des "bedingungslosen Grundeinkommens"
Überarbeitete Fassung eines Referates der Gruppe jimmy boyle  auf mehreren Veranstaltungen zum bedingungslosen Grundeinkommen im Frühjahr 2007, dokumentiert bei Junge Linke Niedersachsen
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Realistisch ist, wofür man kämpft. Ein Gespräch zehn Jahre nach dem Existenzgeld-Kongress
"Vor zehn Jahren fand nach 1982 die zweite große Konferenz zu Existenzgeld statt. Im März 1999 debattierten in Berlin nicht nur BefürworterInnen, sondern auch radikale KritikerInnen auf der Konferenz "Für das Existenzgeld und eine radikale Arbeitszeitverkürzung" über Sinn und Unsinn dieser Forderung. Kurz nach dem Regierungsantritt von Rot-Grün stellte das Treffen einen zentralen Bezugspunkt für eine Debatte zu Sozialstaats- und Kapitalismuskritik sowie linke Strategien dar. Inzwischen haben sich die Rahmenbedingungen linker Politik ebenso geändert wie das Spektrum derjenigen, die sich das Existenzgeld auf die Fahnen schreiben. Ein guter Anlass für ein kritisches Resümee..." Interview von Ingo Stützle mit Jörg Nowak, Meike Bergmann, Harald Rein und Mag Wompel, erschienen in ak - zeitung für linke debatte und praxis vom 17.4.2009 - wir danken der Redaktion für die Freigabe!
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BGE - Großer Nutzen und kein Schaden einer unkapitalistischen Forderung gegen den Fetisch Lohnarbeit. Kann der Kampf gegen die Lohnabhängigkeit ohne BGE gewonnen werden?
"Vor Jahren (1999) schrieb ich über "Fetisch Arbeit und die Gewerkschaftslinke". Seit dem hat sich Dreierlei geändert: Erstens habe ich gelernt, zwischen "Arbeit" und "Lohnarbeit" zu unterscheiden und würde es heute Fetisch "Lohnarbeit" nennen. Zweitens hat sich meine Position zum BGE geändert, das ich zwar als Alternative zu diesem "Fetisch Lohnarbeit" begrüßte, aber damals wegen m.E. mangelnder Auswirkungen auf bestehende und künftige Arbeitsverhältnisse kritisierte. Drittens schließlich hat sich bei vielen der Gewerkschaftslinken etwas verändert." Artikel von Mag Wompel vom September 2007. Dieser Artikel erscheint, leicht gekürzt unter dem Titel "Realisierbar ist, wofür wir kämpfen! Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) - eine unkapitalistische Forderung gegen den Fetisch Lohnarbeit" in Graswurzelrevolution 322 vom Oktober 2007
- Linke und das BGE
"KeineR muss sich für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) begeistern. Wer weiterhin einer Erwerbsarbeit nachgehen will, kann das auch nach Einführung des BGEs tun. Das BGE ist eine Erlösung für all die, die unter ihrer Erwerbsarbeit leiden, die keine Lust auf Masochismus haben und nicht an die Illusion eines gerechten Wettbewerbs im herrschenden System glauben. Dabei ist es aus linker Sicht nicht Sinn und Zweck eines BGEs, einem nicht mehr finanzierbaren Sozialstaat zu helfen, einen Niedriglohnsektor zu beseitigen oder die internationale Konkurrenzsituation zu verbessern." Artikel von Karl-Heinz Thier
Heiner Flassbeck u.a.
Die falsche Solidarität. Warum das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens nicht aufgeht
„Drei Grundpositionen stehen beim Thema Grundeinkommen im Wettstreit miteinander: zum einen die neoliberale, die möglichst wenig Eingriffe des Staates in die Einkommensverteilung für richtig hält und das bedingungslose Grundeinkommen ablehnt; zum anderen die der Befürworter von Umverteilung durch den Staat, die das derzeitige Umverteilungssystem in Richtung höherer Gleichverteilung reformieren, aber nicht gänzlich umkrempeln will; und drittens die, die mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens eine Art dritten Weg jenseits von möglichst unangetasteter Primärverteilung und starker Umverteilung beschreiten möchte. Wir stellen dagegen eine neue Position vor, die vor allem bei der Primärverteilung ansetzt….“ Artikel von Heiner Flassbeck, Friederike Spiecker, Volker Meinhardt und Dieter Vesper in Le Monde diplomatique vom 9.11.2012 , dieser Text ist ein Auszug aus dem Buch: "Irrweg Grundeinkommen", das in diesen Tagen beim Westend Verlag Frankfurt erscheint.
- Siehe Infos zu ihrem Buch „Irrweg Grundeinkommen. Die große Umverteilung von unten nach oben muss beendet werden“ beim Verlag
- Das Grundeinkommen ist ein Irrweg
„Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker erklären, warum das Grundeinkommen die ökonomische Basis zerstört, aus der heraus es bezahlt werden soll.
Sollte es ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden Bürger geben? Ob Linkspartei, die Piraten-Partei oder Bürgerinitiativen: Die Idee für ein bedingungsloses Grundeinkommen, nach der einem jeden Bürger ein bestimmtes monatliches Einkommen gezahlt werden soll, unabhängig davon, ob er arbeitet oder nicht, ob er Vermögenswerte besitzt oder nicht, hat viele Befürworter. Selbst Unternehmer, wie beispielsweise Götz Werner, Gründer einer Drogeriemarktkette, setzen sich bisweilen für ein Grundeinkommen von 1000 Euro im Monat ein.
Der Wirtschaftswissenschaftler Heiner Flassbeck, der auch Direktor bei der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung (UNCTAD) in Genf ist, hat zusammen mit der Diplom-Volkswirtin Friederike Spiecker, dem Wirtschaftswissenschaftler Volker Meinhardt und dem bis 2007 beim Deutschen Institut für Wirtschaftsfragen "Verantwortlichen für Grundsatzfragen der Finanzpolitik", Dieter Vesper, nun ein Buch vorgelegt, das ein bedingungsloses Grundeinkommen als "Irrweg" bezeichnet: Irrweg Grundeinkommen: Die große Umverteilung von unten nach oben muss beendet werden. Im Telepolis-Interview erklären Flassbeck und Spiecker, warum ein bedingungsloses Grundeinkommen ihrer Meinung nach keine Lösung sein kann. Für Flassbeck und Spiecker ist das bedingungslose Grundeinkommen ein Beispiel dafür, wie versucht wird, Symptome zu behandeln ohne auf die tatsächlichen Ursachen, die den Ruf nach einem bedingungslosen Grundeinkommen erst haben laut werden lassen, einzugehen…“ Interview von Marcus Klöckner in telepolis vom 16.11.2012
- Irrweg Grundeinkommen? Netzwerk Grundeinkommen widerspricht Kritik im neuen Buch Heiner Flassbecks
„Das jüngst erschienene Buch „Irrweg Grundeinkommen. Die große Umverteilung von unten nach oben muss beendet werden“ von Heiner Flassbeck et al. kritisiert die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens. Das Netzwerk Grundeinkommen weist diese Kritik in einem Artikel und einer Rezension auf seiner Website www.grundeinkommen.de zurück…“ Pressemitteilung vom 23.11.2012 und siehe auch die genannte Rezension von Ingmar Kumpmann vom 15.11.2012 beim Netzwerk Grundeinkommen
- Konstruktionsfehler des Grundeinkommens
„In den letzten zwei Wochen erreichten uns zahlreiche Leserzuschriften zu unserer Buchempfehlung „Irrweg Grundeinkommen“ von Heiner Flassbeck, Friederike Spiecker, Volker Meinhardt und Dieter Vesper. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) scheint auch bei einigen unserer Leser durchaus Gefallen zu finden. Auf den ersten Blick ist das wenig überraschend, klingen die Versprechungen des BGE doch verführerisch. Wie so oft hält die Verführung jedoch auch beim BGE nicht das, was sie verspricht…“ Artikel von Jens Berger vom 20. November 2012 bei den Nachdenkseiten . Siehe dazu:
- NachDenkSeiten beim Grundeinkommen gedankenlos
„Die NachDenkSeiten haben altbackene und längst widerlegte Kritik am bedingungslosen Grundeinkommen aufgewärmt. „Konstruktionsfehler des Grundeinkommens“ titeln sie. Der Versuch, den Redakteur zum Neudenken zu bewegen, ist gescheitert. Wie kann man solche Linke bewegen, Grundsatzfragen grundsätzlich anzugehen?...“ Kommentar von Herbert Wilkens vom 26.11.12 beim Netzwerk Grundeinkommen
Daniel Kreutz
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"Bedingungsloses Grundeinkommen"?
"Seit dem Inkrafttreten von Hartz IV hat sich in Deutschland die Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen (bGE) ausgebreitet. Die Idee eines bGE wird als grundlegende Alternative zu Hartz IV verbreitet. Viele Menschen, die dafür eintreten, versprechen sich von dieser Forderung u.a. die "Befreiung vom Lohnarbeitszwang". Doch diese Versprechen sind eine "Fehlorientierung", erklärte der Politiker und Attac-Sozialexperte Daniel Kreutz (56) auf einem Treffen der ver.di-Linken in Düsseldorf. Wir veröffentlichen seinen Vortrag in zwei Teilen und stellen ihn unseren LeserInnen zur Diskussion." Dokumentation in Neue Rheinische Zeitung: Teil 1 und Teil 2
- "Bedingungsloses Grundeinkommen" - Kritik und Alternativen
Impuls-Skript von Daniel Kreutz zu einem Streitgespräch mit Ronald Blaschke ("Netzwerk Grundeinkommen") im Rahmen der "Hörster Gespräche" der ver.di-Bildungsstätte in Lage-Hörste am 10.10.06. Aus dem Text: ".Ich kann keinen plausiblen Grund dafür erkennen, warum eine neue Vollbeschäfti-gung nicht möglich sein soll, wenn man bereit ist, die heutigen kapitalistischen Macht- und Verteilungsverhältnisse in Frage zu stellen - was ja die linken BGE-Befürworter für sich auch reklamieren."
Heiner Stuhlfauth
- Der Traum vom Schlaraffendeutschland. Warum die Forderung nach Bedingungslosem Grundeinkommen Blödsinn ist und die Schwäche der Linken zur Schau stellt
"Ist das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ein Konzept, das uns beim Kampf gegen Lohnarbeit und (Selbst-)Aus- beutung weiter bringt? Eine Frage, die wir in der Graswurzelrevolution (GWR) verstärkt diskutieren wollen. Den Anfang machte im Oktober in der GWR Nr. 322 die Labournet-Redakteurin Mag Wompel. Auf ihren Artikel "Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) - eine unkapitalistische Forderung gegen den Fetisch Lohnarbeit" antwortet nun Heiner Stuhlfauth. Er ist Mitglied der Industrial Workers of the World (IWW). 2003 war er Mitbegründer des inzwischen aufgelösten Arbeitslosensyndikats Köln (FAU) und danach Pressesprecher der Aktion "Agenturschluss" am 2. Januar 2005 in Köln. (GWR-Red.)..." Artikel von Heiner Stuhlfauth in Graswurzelrevolution vom Dezember 2007
Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken
- Position des Arbeitsausschusses (AA) der "Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken" zur Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE)
"Vorbemerkung: Die unten abgedruckte Stellungnahme zum BGE gibt die mehrheitliche Position des AA´s zu dieser Debatte wieder, sie ist nicht einstimmig verabschiedet worden. Einzelne Mitglieder des AA möchte eine Ablehnung des BGE aus taktischen Gründen vermeiden, für andere wiederum ist die Kritik am BGE schlicht nicht nachvollziehbar. Der AA hat verabredet, dass es sich nicht um eine endgültige, sondern um eine vorläufige Stellungnahme handelt, die zu weiteren Diskussionen anregen soll. Zu der der AA alle Interessierten hiermit auffordert. Der AA betont, dass es sich bei seiner mehrheitlichen Stellungnahme nicht um eine feindliche Position gegen die Teile der Erwerbslosenbewegung handelt, die das BGE als einzige Alternative betrachten, sondern ausschließlich um eine solidarische Kritik." Positionspapier, verabschiedet in der Sitzung des Arbeitsausschusses vom 15.12.2007
Rainer Roth / Robert Schlosser
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Bedingungsloses Grundeinkommen als Menschenrecht
"Ich halte das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) für bekanntlich illusionär. (Rainer Roth, Zur Kritik des Bedingungslosen Grundeinkommens, Frankfurt 2006) Deshalb haben mich einige Protagonisten der BGE wütend beschuldigt, ich würde auf die "Selbstregulierungskräfte des Kapitals" setzen, die "Lohnarbeit verteidigen" und einen "eisernen Willen zum Kampf gegen die Überwindung des Kapitalismus" haben. (Armin Kammrad)
Angeblich hat für mich nur "Lohnarbeit gesellschaftliche Relevanz, die Werte schafft". Das wäre "Idealisierung der Lohnarbeit". (Harald Rein) Mir würde kein anderer "Anreiz" zum Arbeiten einfallen, als Zwang, den ich "in Ewigkeit. Amen" fortsetzen wollte. Ich wäre der "Winkeladvokat der Arbeit", würde die Lohnarbeit "verklären", die Arbeit fetischisieren usw.. (Andreas Schmidt; alle Zitate aus Quellen von www.labournet.de >Diskussion >Arbeit >Existenzgeld >Linkskritik)
Im Folgenden schauen wir uns genauer an, wer die Lohnarbeit und damit auch seinen siamesischen Zwilling, das Kapital, wirklich verteidigt." Artikel von Rainer Roth als leicht überarbeiteter Vorabdruck aus "Kleine Hattersheimer Hefte" Nr. 11, Mai 2008
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Ein Gespenst geht um - das bedingungslose Grundeinkommen (BGE)
"Es hat eine Weile gedauert bis ich mich dazu durchringen konnte, nun auch meine - sicher streitbare - Meinung zur Auseinandersetzung um ein BGE, oder besser: um eine Forderung nach einem BGE zu äußern. Eigentlich gilt mein Hauptinteresse dem Widerstand gegen die Hartz-Gesetze und andere Agenda 2010-Unappetitlichkeiten. Von der Sache her betrifft jedoch die kompromisslose Ablehnung eines BGE durch manche Gewerkschaftslinken auch meinen Interessenbereich. Hinzukommt, dass ich zum Verständnis ihrer Probleme mit dieser Forderung erst einmal ein paar Grübelstunden einlegen musste. (.) Dass ich mich hier ausschließlich auf die Ausführungen des linken BGE-Gegners Rainer Roth (vgl. "Zur Kritik des Bedingungslosen Grund-Einkommens", Frankfurt, Mai 2006) beziehe, bitte ich nicht persönlich zu nehmen. Nur soweit ich es überblicke, stellen die Darlegungen von Rainer Roth offensichtlich einen entscheidenden Bezugspunkt für eine ganze Gruppe von Linken dar. Wo ich mich also auf Rainer Roth beziehe, meine ich immer die Inhalte. Ich will auch nicht ausschließen, dass Rainer Roth selbst - zumindest hier und dort - noch einiges korrigiert." Artikel von Armin Kammrad vom 18.09.2007
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Besprechung von Karl Reitter zu Rainer Roth: Zur Kritik des Bedingungslosen Grundeinkommens
"Als erklärter Befürworter des bedingungslosen garantierten Grundeinkommens eine Broschüre eines ebenso erklärten Kritikers besprechen zu wollen, was soll dabei herauskommen? Die Wiederholung von Argumenten, Polemik, spitze Formulierungen? So etwas will niemand lesen und ich werde es auch nicht schreiben. (.) Die tatsächlichen Prozesse der Emanzipation und die Machtprojekte standen immer im Konflikt, denken wir etwa an die 68er Bewegung. Doch das Konzept, die Macht der Emanzipation vorzuordnen, ist historisch gescheitert. Roth präsentiert uns eine reduzierte, etwas bescheidene Ausgabe dieses Projekts. Das Pathos fehlt, aber die Elemente sind vorhanden. Vertagung der Emanzipation, Orientierung an imaginierten Kräftevektoren (Bündnis der Erwerbstätigen mit den Arbeitslosen), Ordnung und Einordnung. Alles an seinem Platz und alles zu seiner Zeit. Auch wenn ich das Projekt des Grundeinkommens für sinnlos erachten würde, ich könnte Roth nicht zustimmen." Besprechung in den Grundrissen Nr. 21
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Weg mit der BGE-Forderung! Für die "kostenlose materielle Grundausstattung" oder: Reformen, für die es sich zu kämpfen lohnt!
Ein Kommentar von Robert Schlosser zu der Aktion "Der Bundestag ist gescheitert" bei trend
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Bedingungsloses Grundeinkommen - flächendeckende Lohnsubvention!
Vortrag von Rainer Roth bei einer Veranstaltung von Ver.di und EhE e.V. in Duisburg am 19.01.2007
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»Roth ist isoliert«. Der neue Streit um das Grundeinkommen
Interview von Peter Nowak mit Ronald Blaschke , Sprecher des »Netzwerks Grundeinkommen«, in ND vom 19.01.07
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Für eine visionsfreie Bewegung! Rainer Roth's Kreuzzug gegen das bedingungslose Grundeinkommen (BGE)
Artikel von Harald Rein vom Januar 2007
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Eine Fürsprache für das bedingungslose Existenzeinkommen unter Einbezug der Kontroverse zwischen Ronald Blaschke und Rainer Roth. Oder: Was Stalinisten und unreflektierte Anti-Kapitalisten gemeinsam haben und warum sie deshalb ein bedingungsloses Existenzeinkommen ablehnen!
Artikel von Karl-Heinz Pachura
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»Bedingungsloses Grundeinkommen ist eine Illusion«
Es ist Erwerbstätigen kaum zu vermitteln, daß sie arbeiten müssen, um das »repressionsfreie« Leben anderer zu finanzieren. Ein Gespräch mit Rainer Roth von Wolfgang Pomrehn in junge Welt vom 29.12.2006
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Arbeitszwang, in Ewigkeit, Amen
Arbeitsfetisch bei Linken, oder: Wie Rainer Roth gegen das Bedingungslose Grundeinkommen argumentiert
Artikel von Andreas Schmidt, Hamburg, in einer überarbeiteten Fassung  Teil 1 (10/2006) und Teil 2 (12/2006). Aus dem nachträglichen Vorwort: "Für den ersten Teil des Textes, den ich im Oktober veröffentlicht habe, stand mir nur ein Auzug von Roths Broschüre "Zur Kritik des Bedingungslosen Grundeinkommens" (im folgenden abgekürzt als Anti-BGE) zur Verfügung, nämlich der in der UZ. Der Textauszug war mir bei einer Diskussion im Sozialforum Hamburg Eimsbüttel untergekommen. Das Thema Arbeitszwang, konkret im Rahmen der Hartz-IV-Praxis, ist dort immer wieder Thema. Arbeitsverweigerung gegen die 1-Euro-Zwangsarbeit ist eine der wenigen Formen des Widerstands, die uns ALG-II-Abhängigen zur Verfügung steht. Unser Sozialforum propagiert sie ausdrücklich gegenüber Betroffenen. Und wir geben dafür rechtliche Hinweise. Für um so schädlicher erachte ich es, wenn von Hartz-Gegnern postuliert wird, wir müßten unsere »Arbeitspflicht anerkennen«. Wohlgemerkt: Für das BGE waren bis dato weder ich noch andere TeilnehmerInnen unseres Sozialforums eingetreten. Vieles, das manche BGE-Vertreter verbreiten, ist ziemlich kontraproduktiv für eine Aufklärung über Staat und Kapital. Roths Anti-BGE-Broschüre toppt das allerdings aufs übelste. Die gesamte Anti-BGE-Broschüre (Kaufpreis 3 Euro) liegt mir inzwischen vor. Im jetzt dazugekommenen Teil II nehme ich noch einige ihrer Argumentationsmuster aufs Korn, die mir noch nicht bekannt waren, als ich meine Schrift verfasst habe. Robert Schlosser, der an Roths Anti-BGE-Broschüre mitgearbeitet hat, befasste sich inzwischen mit dem ersten Teil meiner Schrift. Die dabei verwendete Methode scheint mir teilweise dem Analphabetismus sehr nahe zu stehen. Schlossers Kritikpunkte handele ich in einigen der Anmerkungen ab, die ich in meinen Orginaltext eingefügt habe."
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Über Arbeitszwang, Menscherechte, Klasseninteressen und das tabuisierte Privateigentum (Nochmals zum BGE aus Anlass der Antikritiken von Roland Blaschke und Andreas Schmidt)
"Dass Rainer Roths kleine Broschüre im Labournet eine Auseinandersetzung um grundlegende Fragen der Kapitalismuskritik und des Kampfes gegen das Kapital, für eine Überwindung des Lohnsystems provoziert hat, finde ich ausgezeichnet. Die Heftigkeit der Reaktionen von Roland Blaschke und Andreas Schmidt zeigen, dass er in ein Wespennest gestochen hat. Nun muss der Ärmste sich vorhalten lassen, ein "Prediger des Arbeitszwangs" (Andreas Schmidt) zu sein. Blaschke spitzt seine Polemik gar immer wieder auf Fragen zu wie "Rainer Roth ein Funktionär des Kapitals?" oder "Ist Rainer Roth ein neoliberaler Sozialabbauer? Ein radikaler Privatisierer, Wolf im Schafspelz des Antikapitalisten?" Schon die "Mentalität" von Roth habe "fatale Folgen für Menschen, die hier und jetzt leben" (S. 12). Wer hätte das gedacht!? Die "K-Gruppen-Mentalität" (Blaschke) mit der hier gegen eine Person polemisiert wird, soll jedoch nicht davon abhalten, die grundlegenden inhaltlichen Widersprüche noch etwas weiter zu diskutieren." Erwiderung von Robert Schlosser vom 25.10.06 - in einer um Tippfehler etc. bereinigten Fassung vom 6.11.06 und nun auch in einer erneut um Tippfehler etc. bereinigten Fassung als pdf-Datei
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Bedingungsloses Grundeinkommen ... als alternatives Gesellschaftsmodell?
Der "Grundsatzteil" der Broschüre von Rainer Roth "Zur Kritik des bedingungslosen Grundeinkommens"
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Arbeitszwang, in Ewigkeit, Amen
Wie Rainer Roth gegen das Bedingungslose Grundeinkommen argumentiert. Artikel von Andreas Schmidt, Hamburg . Aus dem Text: ".Dass mit einem bedingungslosen Grundeinkommen der Arbeitszwang für die Erwerbstätigen vielleicht etwas nachlassen würde, also die ganze lohnabhängige Klasse etwas davon hätte, kommt einem Prediger für Arbeitsverpflichtung und Arbeitszwang natürlich nicht in den Sinn. Oder meint Roth ein Bündnis zwischen Erwerbslosen und dem DGB? Dann dürften Erwerbslose tatsächlich nichts anderes fordern als das, wofür diese SPD-kontrollierte Organisation Löhne und Sozialeinkommen preisgibt: Arbeit!"
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Sklaverei der Lohnarbeit als Ziel?
Kritik der Kritik von Rainer Roth am Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) von Ronald Blaschke vom Oktober 2006
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Welche Utopie brauchen wir?
"Harald Rein hat auf die Kritik Rainer Roths am BGE geantwortet und da ich ein wenig an der Broschüre von Rainer mitgearbeitet habe, fühle auch ich mich angesprochen und will antworten, möglichst knapp und zugespitzt." Artikel von Robert Schlosser.
Es handelt sich dabei um die Antwort auf den Beitrag:
- Idealisierung der Lohnarbeit
Anmerkungen zu Rainer Roth's Polemik zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) von Harald Rein vom Juli 2006
- Zur Kritik des bedingungslosen Grundeinkommens
Informationen zur Broschüre von Rainer Roth bei Tacheles
- Zum Thema Grundeinkommen für Erwerbslose und gesetzlicher Mindestlohn
Vortrag von Rainer Roth beim Forum Gewerkschaften Kassel, DGB-Region Nordhessen, DIDF und Kasseler Erwerbsloseninitiative in Kassel am 21. April 2006
- Zur Kritik des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)
Artikel von Rainer Roth vom Februar 2006
Christoph Butterwegge
- Kombilohn für alle? Argumente gegen das bedingungslose Grundeinkommen
Langfassung des am 24. Mai 2007 in der taz erschienenen Aufsatzes von Christoph Butterwegge bei den Nachdenkseiten
Michael Schlecht
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Bedingungsloses Grundeinkommen - Ausbruch aus der Marktlogik
"Zum Inhalt des Beitrages: Zuerst erfolgt eine Gegenüberstellung ursprünglich linker Forderungen mit gleichnamigen, aber in das Neoliberale gewendeter Forderungen (Vollbeschäftigung, Mindestlohn, Grundsicherung). Danach wird der Unterschied zwischen einem Bedingungslosen Grundeinkommen und niedrigen Transfers, zum Beispiel dem Bürgergeld nach Dieter Althaus, dargelegt. Nachgewiesen wird, dass es sich bei dem Grundeinkommen (auch) um eine Idee aus dem humanistischen, sozialistischen Denkkreis handelt. Diese These steht im Gegensatz zu der Behauptung von BGE-GegnerÍnnen, zum Beispiel von Michael Schlecht, das BGE sei eine neoliberale Idee. Anschließend an die Kritik der marktzentrierten bürgerlichen Ökonomie wird verdeutlicht, dass Grundsicherungen als auch grundeinkommensähnliche niedrige Transfers menschliche Subjektivität an die Marktlogik und Marktkonformität binden - ganz im Gegensatz zum Bedingungslosen Grundeinkommen." Artikel von Ronald Blaschke , erschienen in der Berliner Debatte Initial Heft 2 / 2007
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Die Überflüssigen entsorgt
"Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine Idee der Neoliberalen. Kein Wunder, dass es unsozial ist. Es hilft nur Lohnkosten zu sparen und schafft keine neuen Arbeitsplätze." Artikel von Michael Schlecht in der taz Nr. 8115 vom 2.11.2006
Hieraus unser Unzitat zum Thema:
"Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine Idee der Neoliberalen"
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Solidaritätsprinzip aufrechterhalten
"Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ergibt sich aus einem schiefen Blick auf den realexistierenden Kapitalismus und ist deshalb nicht umsetzbar." Artikel von Michael Schlecht in junge Welt vom 15.09.2006 . Aus dem Text: ".Von den Befürwortern des bedingungslosen Grundeinkommens werden die Menschenrechte neu bestimmt. (.) Ein Bewußtsein, daß das anarchische Wirken von Einzelkapitalen, jeder für sich, ausgestattet mit dem Trieb nach Maximalprofiten, das eigentliche Problem unserer Wirtschaftsordnung ist, geht dabei komplett unter. Wie das zentrale Steuerungselement kapitalistischer Wirtschaftsweise, nämlich blindwütige Konkurrenz der Einzelkapitale und das Ziel des Eigennutzes, des Maximalprofits, durch eine alternative gesellschaftlich vermittelte Logik ersetzt werden kann, dieses Problem existiert nicht für die Vertreter des bedingungslosen Grundeinkommens nicht einmal im Ansatz."
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Bedarfsorientierte Grundsicherung - Teil eines alternativen Gesamtkonzeptes
Artikel von Michael Schlecht vom Juli 2006 . Es handelt sich um eine Weiterentwicklung seines Beitrags "Bedingungsloses Grundeinkommen" in Sozialismus 3/2006. Siehe dazu:
- Grundeinkommen. Oder: Ertrinken im Abwaschwasser?
Eine Replik von Jens-Eberhard Jahn auf Michael Schlecht: "Bedingungsloses Grundeinkommen", in: Sozialismus 3/2006, 21-23
- »Das ist keine sozialistische Position«. Michael Schlecht (WASG) über die Grundeinkommens-Idee und Marx' Reich der Notwendigkeit
"Politiker aus Linkspartei und WASG haben dieser Tage erneut für die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in Höhe von 950 Euro geworben. Michael Schlecht, WASG-Mitglied, beruflich als Gewerkschaftssekretär tätig und beim Bundesvorstand von ver.di für Wirtschaftspolitik zuständig, hält von der Idee nichts. Mit ihm sprach Tom Strohschneider." Interview im ND vom 20.07.06 . Aus dem Text: ". Frage: Und wer eine Arbeit dennoch ablehnt, weil seine Vorstellung von zumutbar eine andere ist?
Antwort: Den BGE-Befürwortern geht es um das Recht überhaupt nicht Arbeiten zu müssen. Lieber sollen doch die anderen arbeiten. Das kann nicht akzeptiert werden. Wer trotz weitreichem Zumutbarkeitsschutz sagt, ich will nicht arbeiten, muss mit begrenzten Sanktionen rechnen. Für die allermeisten Erwerbslosen ist das eine theoretische Diskussion, denn sie wollen arbeiten und wären froh wenn sie gute, zumutbare Jobs bekommen würden und nicht nur Ein-Euro-Jobs
Frage: Da wird manchen das Freiheitsverständnis der Grundeinkommens-Befürworter besser gefallen.
Antwort: Den absoluten Freiheitsanspruch, der da vertreten wird, halte ich für irreal. Gesellschaft heißt, dass die Menschen in einem hoch arbeitsteiligen Prozess ihre Lebensgewinnung organisieren. Dafür muss gearbeitet werden, wobei es auch unangenehme Seiten von Tätigkeiten gibt. Die Arbeit muss solidarisch organisiert werden. In keiner Wohngemeinschaft wird auf Dauer akzeptiert, dass Einzelne sich vor Gemeinschaftsarbeiten drücken. Aber auf der Ebene der Gesellschaft soll das möglich sein. Das ist keine sozialistische Position. Die Basis aller Freiheiten, die wir uns erringen, sagt Marx, bleibt immer das Reich der Notwendigkeit. Auch in einer sozialistischen Gesellschaft würde dieser Grundsatz gelten." Siehe dazu:
- Freiheit - kein Thema im Sozialismus?
"Die Vollbeschäftigungs-Linken haben das Thema Grundeinkommen entdeckt und sind schockiert. Ein ausreichendes hohes, als individueller Rechtsanspruch allen zustehendes und ohne inquisitorische Bedürftigkeitsprüfung und vor allem ohne Arbeitszwang gewährtes Grundeinkommen - wo kommen wir da hin! Ein "leistungsloses" Einkommen, das geht den Arbeiterbewegungstraditionalisten zutiefst gegen den Strich." Antwort von Robert Ulmer auf "Suche nach grenzenloser Freiheit" von Michael Schlecht in Neues Deutschland vom 29./30. April 2006
Angela Klein
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Traurige Ratlosigkeit.
"In einem Beitrag in der "SoZ" (Sozialistische Zeitung, Frankfurt) schreibt Angela Klein über das Grundeinkommen, wie es von Götz Werner propagiert wird, in der "akin" (Wien) Markus Koza über diese Forderung an eine Wortmeldung von Bernhard Redl anknüpfend. Mit diesen Beiträgen meldet sich eine Linke zu Wort, die das Grundeinkommen durchwegs ablehnt. Ihre Kritik lässt jedoch keine Alternative erkennen, sondern besticht durch weitgehende Resultatlosigkeit." Bemerkungen zur Kritik am Grundeinkommen von Markus Koza und Angela Klein von Karl Reitter bei den Grundrissen
- Den Kapitalismus beseitigen, ohne sich mit ihm anzulegen. Eine Klarstellung zur Debatte
Artikel von Angela Klein in der SoZ - Sozialistische Zeitung, Dezember 2006. Aus dem Text: ".Eine Kritik der linken Befürwortung des bGE muss natürlich andere Aspekte aufspießen als die der rechten. Die Hauptkritik ist die, dass man meint, mit dem bGE eine Wünschelrute gefunden zu haben, die das eherne Gesetz des Kapitalismus - die maximale Ausbeutung des Menschen um des privaten Profits willen - außer Kraft setzt, ohne die Grundlagen, nämlich die private Verfügungsgewalt über Menschen und Maschinen in Frage zu stellen. Das bGE stellt das System der Lohnarbeit nicht in Frage; es existiert parallel neben ihm und seine Verteidiger hoffen, dass es hoch genug ausfallen wird, damit diejenigen, die keine Lust haben, sich ausbeuten zu lassen, sich diesem Zwang entziehen können. Das aber hieße, den Klassengegner für dumm zu verkaufen. Als würde er nicht merken, dass er seine diktatorische Stellung mit einem bGE unterminiert. (.) Es hilft nichts: Wollen wir den Arbeitszwang abschaffen, müssen wir dafür sorgen, dass die Arbeit auf alle umverteilt wird (die Arbeitslosigkeit abgeschafft wird) und die abhängig Beschäftigten in die Lage versetzt werden, die Arbeitsbedingungen auf allen Ebenen tatsächlich zu beeinflussen. Es sind die Arbeitsbeziehungen, die sich ändern müssen, soll sich an der Gesellschaft etwas ändern."
Ulrich Busch
- Dient das BGE nur der sozialen Ausgrenzung und finanziellen Abfindung und Alimentierung eines Teils der Gesellschaft?
Ein Beitrag zur Verteidigung des BGE von Mecki Förthmann , Mitglied des SprecherInnerats der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE, vom Juli 2007. Der Beitrag bezieht sich auf:
- Integration durch Arbeit oder sozialstaatlich alimentierte Exklusion
Artikel von Ulrich Busch in Heft 2-07 der Berliner Debatte Initial, dokumentiert beim Linksnet
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