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| Home > News > Montag, 07. Mai 2012 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Montag, 07. Mai 2012: I. Branchen > Dienstleistungen: Gastronomie - und Hotelgewerbe > Massenkündigungen bei der Steakhaus-Kette Maredo Wir fordern die Rücknahme der Massenkündigungen von MAREDO in der Frankfurter Freßgass! MAREDO macht Spaß, heißt es auf der Website des Unternehmens. Für Kolleginnen und Kollegen im Restaurant in der Frankfurter Freßgass ist aus dem Spaß bitterer Ernst geworden. MAREDO hat ihnen fristlos gekündigt bzw. sie zu Eigenkündigungen veranlasst. (…) Bitte unterstützen Sie mit Ihrer Unterschrift unser Ziel, dass sämtliche Kündigungen und Strafanzeigen zurückgenommen werden und der demokratisch gewählte Betriebsrat im Amt bleibt….“ Das Flugblatt mit weiteren Infos und der Unterschriftenliste von der NGG II. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn allgemein Höchste Eisenbahn "Dass Eisenbahner einen hohen Überstundenberg vor sich herschieben, der nicht kleiner wird, ist seit Jahren bekannt. Verbessert hat sich nichts. Jetzt schlägt die Bahngewerkschaft EVG erneut Krach. Ohne 6,4 Millionen Überstunden allein bei der Deutschen Bahn (DB) wäre der hochkomplexe Betrieb schon längst zum Erliegen gekommen, warnt EVG-Vizechef Klaus-Dieter Hommel. Immer häufiger blieben S-Bahnen und Regionalzüge wie auch Güterzüge einfach stehen, weil Lokführer oder Fahrdienstleiter im Stellwerk fehlten." Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neues Deutschland vom 04.05.2012 III. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Betrieblicher Kampf gegen Privatisierung allgemein Die Privatisierungswelle im Krankenhaussektor nimmt erneut Fahrt auf "Durch die geplante Übernahme der Rhön Klinikum AG durch die zum Fresenius Konzern gehörende Helios-Gruppe nimmt der seit Jahren zu beobachtende Konzentrierungsprozess im privatisierten Krankenhaussektor gehörig Fahrt auf. Zugleich hat die Politik durch die Schuldenbremse und die fortwährende Unterfinanzierung der kommunalen Krankenhäuser bereits die Weichen für weitere Privatisierungen gestellt. Anstatt Alarm zu schlagen, verbreiten Teile der Medien lieber Mythen und Lügen, um den berechtigten Widerstand der Bevölkerung gegen den Ausverkauf unseres Gesundheitssystems zu brechen." Beitrag von Jens Berger auf den Nachdenkseiten vom 03.05.2012 IV. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Nachrichten aus diversen Unternehmen im Groß- und Einzelhandel: Stellenabbau bei Neckermann Gegenkonzept zur Geschäftsführung: Wie der Betriebsrat Neckermann.de retten will Das Management von Neckermann will das Textilangebot des Versandhändlers streichen - doch der Betriebsrat sieht gerade hier Kernkompetenzen. 1380 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Artikel in der FTD vom 04.05.2012 V. Branchen > Auto: GM/Opel > Europa allg. > Die Planungen zur Schließung von Fabriken in Europa 2012 Rüsselsheim soll den Opel Astra nicht mehr bauen Das Auto soll nur noch in England und Polen produziert werden - aber nicht mehr in Rüsselsheim. Betriebsräte fürchten: Ohne den Astra ist das Werk in Gefahr. Artikel von Christoph Ruhkamp in der FAZ vom 06.05.2012 VI. Branchen > Chemische Industrie > Allgemein: Tarifverhandlungen Chemieindustrie 2012 Chemie-Tarifrunde: Müssen alle länger arbeiten? "Müssen Beschäftigte künftig wegen des demografischen Wandels länger arbeiten? Oder sollten im Gegenteil kürzere Arbeitszeiten möglich sein, damit sich Beschäftigte mehr um ihre Kinder und ihre alten Eltern kümmern können? Darüber streiten Gewerkschaft und Arbeitgeber in der Chemieindustrie in der am Montag beginnenden Tarifrunde..." Artikel von Eva Roth vom 07.05.2012 VII. Internationales > Südkorea > Arbeitskämpfe: Kampf gegen Entlassungen bei den Hanjin Werft Veranstaltung mit der Arbeiterin Kim Jinsuk zum "Streik in luftiger Höhe" Im November stieg die Arbeiterin Kim Jinsuk in Siegerpose vom Kran 85 auf der Hanjin-Werft. 309 Tage hielt sie ihn besetzt und verhalf damit den streikenden Arbeiter_innen zum Erfolg im Kampf um ihre Arbeitsplätze. Veranstaltung mit Kim Jinsuk und Hwang Yi La vom KCTU [ Korean Confederation of Trade Unions (Korean. Gewerkschaftsdachverband)] Pusan in Südkorea: VIII. Internationales > Türkei > Arbeitskämpfe und Gewerkschaften Hunderttausende TeilnehmerInnen beim - 1. Mai in Istanbul - "Yasasin 1 Mayis!" "Die wohl größten Maikundgebungen Europas finden in Instanbul statt. Kamen im letzten Jahr nach unterschiedlichen Angaben bis zu einer Million Menschen auf dem Taksim Platz zusammen, wurde diese Zahl in diesem Jahr wohl deutlich übertroffen. Während die ersten TeilnehmerInnen den Platz bereits wieder verließen, hatten noch längst nicht alle Gruppen diesen erreicht. Eine größere Gruppe kurdischer Organisationen konnte wegen Verkehrsproblemen nicht teilnehmen." Eine Fotoreportage von Thomas Trueten vom 02.05.2012 IX. Internationales > China > Arbeitsbedingungen > WanderarbeiterInnen Bewegung in China Film über die Lage der Arbeitsmigrant_innen in der chinesischen Provinz Fujian. Der Film entstand im Rahmen einer Informations und Begegnungsreise des Arbeitskreises Fujian - Rheinland Pfalz im Februar 2012.Der Film bei labournet.tv (20 | 20 min | 2012) X. Internationales > Aserbeidschan Eine Amnesty-Hymne an die Freiheit: Unser Song für Baku: "Toast to Freedom" "Pünktlich zum Eurovision Song Contest in Aserbaidschan hat auch Amnesty International einen Song für Baku: Die Hymne "Toast to Freedom" ist die Aufforderung von Amnesty an das Gastgeberland Aserbaidschan, Menschenrechte im eigenen Land zu achten. Es darf nicht sein, dass den Teilnehmern des Eurovision Song Contests sowie einreisenden Journalisten Meinungsfreiheit zugesichert, aber gleichzeitig die eigene Bevölkerung unterdrückt und ihr grundlegende Menschenrechte verweigert werden. Vor einem Jahr nahm die Polizei in Baku Dutzende friedliche Demonstranten fest, die sich über Facebook zu Protesten verabredet hatten. Bis heute sind 14 von ihnen in Haft. Um ihre Freilassung zu erreichen und sich für Meinungsfreiheit in Aserbaidschan einzusetzen, hat Amnesty dazu aufgerufen, E-Mails an den Präsidenten von Aserbaidschan zu schreiben. Bisher sind fast 10.000 E-Mails eingegangen. Der Song "Toast to Freedom", der am 3. Mai 2012, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, veröffentlicht wird, soll der Forderung von Amnesty Nachdruck verleihen.Sehen Sie hier das Musikvideo zum Song:." Siehe dazu die deutsche Seite von Amnesty International vom 03.05.12 XI. Internationales > Großbritannien > Krise > Rentenreform und Widerstand Zollbeamte streiken am 10. Mai in Großbritannien "Reisende auf dem Weg nach Großbritannien müssen sich am 10. Mai auf Einschränkungen einstellen. Betroffen sind neben einigen Häfen auch Flughäfen wie Heathrow und Gatwick in London. Grund für die Einschränkungen im britischen Luftverkehr ist, dass die Gewerkschaft der Grenz- und Zollmitarbeiter ISU ihre rund 4500 Mitglieder zu einem 24-stündigen Streik aufgerufen hat. Davon seien mehrere Häfen und Flughäfen, darunter Heathrow und Gatwick in London, betroffen, teilte die Gewerkschaft mit. In Heathrow gibt es laut britischer Medien ohnehin seit mehreren Wochen lange Wartezeiten bei der Einreise. Auch Fahrten mit dem Eurostar-Zug könnten von dem Streik beeinträchtigt sein. Hintergrund des Arbeitskampfes ist der Streit mit der Regierung über das Rentenalter der Mitarbeiter." Agenturmeldung in der Allgemeinen Zeitung vom 04.05.2012 XII. Internationales > Swasiland Gewerkschafter gegen den König:Jedes Jahr im April wird im kleinen Swasiland für demokratische Verhältnisse demonstriert "Über das Swasiland im südlichen Afrika ist bei uns nur wenig bekannt. Tatsächlich wird die politische Opposition vom herrschenden König unterdrückt. Dagegen gehen die Menschen auf die Straße." Artikel von Armin Osmanivic im Neues Deutschland vom 04.05.2012 XIII. Internationales > Indien > Arbeitsbedingungen und Arbeitskämpfe Durchbruch für unabhängige Gewerkschaften in Indien: Leiharbeiter in der indischen Autoproduktion "Am 27.Februar 2012 gelang es den Beschäftigten von Maruti-Suzuki, dem größten indischen Autoproduzenten, nach neunmonatigen Auseinandersetzungen eine unabhängige Gewerkschaft zu gründen. Dies ist ein historischer Durchbruch in der nach China weltweit am stärksten expandierenden Volkswirtschaft. Maruti steht für ein Wachstumsmodell, das auf verschärfter Ausbeutung und Gewerkschaftsfeindlichkeit basiert.Mit einem jährlichen Wirtschaftswachstum von 8-10% in den letzten sieben Jahren ist Indien eine stark expandierende Volkswirtschaft. Eine der Schlüsselindustrien ist die Autoindustrie." Artikel von Heiner Köhnen in der Sozialistischen Zeitung (SoZ) April 2012 XIX. Internationales > Schweiz Massenentlassung in Genf: Ganz schön dreist "Vergangene Woche kündigte der deutsche Pharmakonzern Merck an, die Merck-Serono-Zentrale in Genf zu schliessen: 750 Stellen werden ab Mitte Jahr gestrichen, 500 Arbeitsplätze in die USA, Deutschland und China verlagert. 80 Angestellte an den Produktionsstandorten Aubonne, Corsier-sur-Vevey und Coinsins werden ihren Job ebenfalls verlieren. Der Abbau von 1330 Stellen ist eine Massenentlassung im gröberen Stil, eine Vernichtung von Arbeitsplätzen und Know-how, wie man sie in der Region am Genfersee noch nicht erlebt hat. Die Überraschung war gross, die Empörung laut, die Meldung schien für Genfer PolitikerInnen so unbegreiflich wie das Wetter - entsprechend fielen die ersten Stellungnahmen aus: Die Rede war von einem «Tsunami» oder einem «Tornado», der über die Region hereingebrochen sei. Die Ankündigung der Massenentlassung war tatsächlich eines: ganz schön dreist. Anfang März hatte die Merck-Gruppe die Jahreszahlen präsentiert: 2011 erwirtschaftete der Pharmariese mit Sitzen in Genf und Darmstadt erstmals einen Umsatz von über zehn Milliarden Euro. Der Gewinn im letzten Jahr betrug 1137 Millionen Euro. Ein «gutes Ergebnis in einem herausfordernden Umfeld», wie Karl-Ludwig Kley, CEO der Merck-Gruppe, erklärte. So gut, dass sich die Aktionärsversammlung am 20. April - nur vier Tage vor Ankündigung der Massenentlassung in Genf - eine Erhöhung der jährlichen Dividende um zwanzig Prozent gönnte." Artikel von Carlos Hanimann in der WOZ vom 03.05.2012 XX. Internationales > Südafrika > Privatisierung und Widerstand Kraftprobe in Südafrika: Gewerkschaftsbund stoppt Straßenprivatisierung und festigt Machtposition gegenüber der Regierung "Nach dem kurzfristig anberaumten Treffen von führenden Vertretern des Gewerkschaftsbundes COSATU und der Regierungspartei African National Congress (ANC) dauerte es am vergangenen Donnerstag nur wenige Stunden, bis das südafrikanische Verkehrsministerium die von der Arbeiterbewegung gewünschte Nachricht verkündete. Die Einführung eines Mautsystems auf die wichtigsten Verkehrsadern der Hauptstadtprovinz Gauteng wird um einen Monat verschoben. Der ANC, der mit dem Bündnispartner COSATU bei zahlreichen großen Maikundgebungen den »Beitrag der Arbeiter im Befreiungskampf« feierte, kaufte sich damit einen ruhigen Tag der Arbeit. Das Einlenken der ANC-Regierung ist allerdings ein klarer Machtgewinn für die Gewerkschaften, die ihren geplanten Generalstreik wegen des Treffens verschoben, sich demnächst aber gegen ein streikfeindliches neues Arbeitsgesetz wehren müssen und zudem weiter für ein Verbot von Leiharbeit kämpfen. Da ist es dann auch unbedeutend, daß die Verschiebung schon zwei Tage später völlig wertlos erschien." Artikel von Christian Selz, Kapstadt, in der jungen Welt vom 03.05.2012 XXI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > Die Occupy-Bewegung und Aktionstage: 16. - 19. Mai Bloccupy Frankfurt "Blockupy": Frankfurt will Anti-Banken-Proteste verbieten „In Frankfurt eskaliert der Streit zwischen Regierung und Aktivisten: Die Stadt will mehrtägige Demonstrationen gegen Banken verbieten. Die Aktion überschreite bei weitem das, was "den Menschen in Frankfurt am Main zugemutet werden kann". Die Protestierer wollen nun vor Gericht ziehen…“ Meldung in Spiegel online vom 04.05.2012
XXII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Hartz IV und Flüchtlinge: Kein Hartz IV für Zuwanderer. Bund sperrt Europas Joblose aus EU-Ausländer mit Anspruch auf deutsche Sozialhilfe „Selbst gleich nach der Ankunft in Deutschland können EU-Ausländer deutsche Sozialleistungen beantragen. Das geht aus einer Anfrage der Linken hervor. Die Antwort überrascht die Partei offenbar selbst…“ Artikel von Stefan von Borstel und Miriam Hollstein in die Welt online vom 04.05.12 XXIII. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU Migranten unerwünscht „Der deutsch-französische Vorstoß zu verstärkten Grenzkontrollen wurde bereits im Dezember auf einem informellen Treffen eingefädelt. Migrationsabwehr wird auf EU-Ebene zur Chefsache. Europas heimliche Aufrüstung: Die Europäische Union rüstet auf für eine lückenlose Überwachung „Es passiert im Stillen und praktisch ohne öffentliche Kontrolle: Die Europäische Union rüstet auf für eine lückenlose Überwachung vor allem an den Außengrenzen, aber auch in den 27 Mitgliedstaaten. Millionen Euro Steuergelder fließen dabei in diverse Programme für Technologien, mit denen die EU Flüchtlinge abwehrt und gegen organisierte Kriminalität vorgeht. Dass dabei immer mehr Grundrechte auf der Strecke bleiben, wird in Kauf genommen…“ Kommentar von Ruth Reichstein in der taz vom 25.04.2012 XXIV. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU > Frontex Vom 9. bis 11. Mai in Berlin: Aktionstage in Berlin gegen die Botschaftskollaboration bei Abschiebungen Aktionstage gegen die Abschiebe-Kollaboration verschiedener Botschaften mit Schwerpunkt auf Nigeria und die Frontex-koordinierten Charterabschiebungen in dieses Land von The VOICE Refugee Forum - siehe dort Infos zum Programm Anti-Frontex Tage in Warschau (18.-23. Mai) „Im Mai und Juni 2012 wird Warschau zum Anschauungsobjekt der europäischen Apartheid. Während sich Fußballfans anlässlich der UEFA-Fußball-Europameisterschaft 2012 in eigens aufgestellten Bierzelten berauschen, wird Frontex (United Nations Plaza 1, Warschau) seinen siebten Geburtstag feiern…“ Infos von Warsaw noborder collective vom 02.05.2012 bei indymedia XXV. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz > Vorratsdatenspeicherung Streit um Vorratsdaten: Schaar stellt sich gegen Vorratsdatenspeicherung „Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung mischt sich jetzt der oberste Datenschützer Peter Schaar ein - mit einem Frontalangriff auf die EU-Kommission. Am Donnerstag läuft die EU-Frist für eine Neuregelung ab, eine Einigung zwischen Innen- und Justizministerium ist dennoch nicht in Sicht…“ Artikel von Bettina Vestring in der FR online vom 24.4.2012 EU-Kommissarin gegen Wahlrecht bei Vorratsdatenspeicherung „EU-Innenkommissarin Malmström ist der Auffassung, es sei der EU nicht möglich, den einzelnen Mitgliedsstaaten eine Vorratsdatenspeicherung freizustellen. Die EU-Kommission führt zurzeit eine Abschätzung der Folgen verschiedener Möglichkeiten zur Änderung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung durch. Bis Juli 2012 will die EU-Kommission einen Vorschlag zur Änderung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung vorlegen. Unseren Vorschlag, eine verdachtslose flächendeckende Vorratsdatenspeicherung europaweit zu verbieten und stattdessen eine anlassbezogene, gezielte Aufbewahrung der Daten Verdächtiger einzuführen, will die EU-Kommission aus rechtlichen und politischen Gründen leider nicht prüfen…“ Meldung des AK Vorrat vom 26.04.2012 Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
