Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Montag, 24. Oktober 2011:

I. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Arbeitsbedingungen: Gegen Ausbeutung in Spätverkäufen

Bericht vom Gütetermin zur Lohnklage gegen Spätkauf

"Heute, Donnerstag, 20. Oktober 2011 fand am Arbeitsgericht Berlin der Gütetermin zur Lohnklage von Daniel Reilig [Name geändert] gegen den Besitzer des Spätkaufs "Mumbai Corner" Samariterstr. 3 Berlin-Friedrichshain statt. Über den Fall wurde an dieser Stelle schon mehrfach berichtet, was nach dem trend online auch dem Labournet juristischen Ärger eingetragen hat. Klaus Stähle, der Anwalt von Daniel Reilig trug dessen Forderung auf nachträgliche tarifliche Bezahlung vor – sie summiert sich für die gesamte Dauer des Arbeitsverhältnisses bei 60 Stunden pro Woche samt Zinsen auf 83.000,- EUR. (...) Die beiden Parteien wurden durch den Richter beauftragt zu den jeweiligen Vorträgen der Gegenseite Stellung zu nehmen und legte ihnen einen Vergleich nahe. Sollte es dazu nicht kommen, soll der erste Kammertermin in dieser Sache am 29.11.2011 am Arbeitsgericht Berlin stattfinden." Der Bericht von Gregor Zattler vom 20.10.2011

II. Branchen > Dienstleistung: Gesundheitswesen > Pflegedienste: Streik bei den Alpenland-Pflegeheimen in Hellersdorf-Marzahn

Gleiche Pflege, ungleicher Lohn: Berliner Träger Alpenland seit Wochen bestreikt

"Alpenland - der Name erinnert an die Berge. Doch die Pflegefirma mit diesem Namen liegt am Fuße des Biesdorfer Schlosses in Berlin-Marzahn. Der Grund, warum die bayerische Firma dort ein Unternehmen aufgebaut hat, ist äußerst profan. Im Osten Berlins sind die Löhne immer noch niedriger als im Westteil der Stadt. Der Unterschied beläuft sich monatlich auf bis zu 170 Euro, rechnet Meike Jäger vor. Die ver.di-Sekretärin hat mittlerweile Hausverbot im Marzahner Pflegeheim. Denn dort ist die Belegschaft seit dem 18. August im Streik. Die Angleichung der Löhne auf das Westniveau gehört zu den zentralen Forderungen. Daneben wollen die Beschäftigten verhindern, dass ihre Arbeitszeit weiter flexibilisiert wird." Artikel von Peter Nowak in Neues Deutschland vom 21.10.2011

III. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Tarifrunden und -kämpfe der Ärzte

Tarifverhandlungen für die Ärztinnen und Ärzte in den kommunalen Krankenhäusern 2011

• Tarifverhandlungen zwischen Marburger Bund und VKA werden am 27. Oktober fortgesetzt
  "Auch in der zweiten Runde der Tarifverhandlungen für die rund 45.000 Ärztinnen und Ärzte in den kommunalen Krankenhäusern hat es keine Annäherung zwischen den Tarifvertragsparteien gegeben. "Wir sind auch heute keinen Schritt weitergekommen. Die Diskussion der einzelnen Punkte hat gezeigt, dass wir noch viel Arbeit vor uns haben", sagte Lutz Hammerschlag, Tarifexperte und Verhandlungsführer des Marburger Bundes. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) habe noch nicht erkannt, dass die geforderten Verbesserungen in den Arbeitsbedingungen die kommunalen Kliniken deutlich attraktiver für angestellte Ärzte machen würden. "Die Arbeitgeberseite muss sich endlich mehr darum bemühen, dem wachsenden Bedarf nach familienfreundlichen Arbeitsbedingungen Rechnung zu tragen. Die Ärztinnen und Ärzte verlangen verlässliche und planbare Arbeitszeiten, um Beruf und Privatleben besser in Einklang zu bringen. Deshalb wollen wir in dieser Tarifrunde auch bessere Regelungen für Nacht- und Wochenenddienste erreichen", sagte Hammerschlag. Die nächste Verhandlungsrunde wird am 27. Oktober in Berlin stattfinden..." Pressemitteilung des Marburger Bundes vom 18.10.2011
  
• Alle weiteren Infos auf der Sonderseite beim Marburger Bund

Tarifverhandlungen zwischen dem Marburger Bund und der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) über den Tarifvertrag der Uniklinik-Ärzte

• Uniklinik-Ärzte stimmen für Streik: Arbeitsniederlegungen beginnen am 7. November
  "Vom 7. bis 20. Oktober konnten die Mitglieder des Marburger Bundes an den Universitätskliniken im Tarifbereich TdL über einen Ärztestreik abstimmen. Das Votum der Urabstimmung ist eindeutig: 97,4 Prozent der teilnehmenden Ärzte haben für die Aufnahme von Arbeitskampfmaßnahmen gestimmt. Die Große Tarifkommission der Ärztegewerkschaft hat daraufhin beschlossen, Vorbereitungen für einen unbefristeten Vollstreik an den 23 Universitätskliniken im Tarifbereich der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) zu treffen, der ab 7. November beginnen wird." Pressemitteilung des Marburger Bundes vom 21.10.2011
  
• Alle weiteren Infos auf der Sonderseite beim Marburger Bund

IV. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Kirchen

Arbeitskampf in Niedersachsen: Kirchengewerkschaft gegründet

In Niedersachsen wollen Beschäftigte der evangelischen Kirche eine eigene Gewerkschaft gründen. Ver.di warnt vor"Etikettenschwindel": Die neue Konkurrenz will an den Sonderrechten der Kirche festhalten. Artikel von Teresa Havlicek in der TAZ vom 20.10.2011 . Aus dem Text: "(.) Anders als Ver.di will sich der MVV aber am sogenannten dritten Weg beteiligen: Teile des staatlichen Arbeitsrechts gelten demnach für Mitarbeiter von Kirchen und kirchlichen Wohlfahrtsverbänden nicht. Streiks sind ausgeschlossen, Tarifverträge gibt es nicht. Löhne und Arbeitsbedingungen werden in Kommissionen ausgehandelt, die paritätisch mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern besetzt sind. (.) Die evangelischen Landeskirchen sehen das Gewerkschaftstreiben "mit Interesse". Mit der neuen Gewerkschaft werde man "genauso partnerschaftlich wie zuvor" zusammenarbeiten." Siehe dazu:

• Kraftloses Süppchen: Streik- und Tarifrecht haben auch in kirchlichen Einrichtungen Gültigkeit
  "Das Positive vorweg: Es ist eine begrüßenswerte Entwicklung, wenn sich Mitarbeiter wegen schlechter Arbeitsbedingungen zusammenschließen wollen, um dann dem Arbeitgeber Kirche Zugeständnisse abzutrotzen. Wenn der Mitarbeitervertretungsverband (MVV) allerdings glaubt, auf "Augenhöhe" mit der Geschäftsführung verhandeln zu können, nur weil er - bislang bloßer "Verein" - sich künftig "Gewerkschaft" nennt, dann ist das: ein Irrglaube." Kommentar von Kai von Appen in der TAZ vom 20.10.2011

V. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Luftverkehr allgemein

Risikofaktor Übermüdung: Umfrage offenbart bedrohliche Erschöpfung in deutschen Cockpits

"Die aktuellen Flugdienstzeitregelungen führen bei Piloten zu so einer ausgeprägten Übermüdung, dass der Großteil des in Deutschland organisierten Cockpitpersonals erhebliche Sicherheitsbedenken hegt. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage des Berufsverbands der deutschen Verkehrspiloten (Vereinigung Cockpit) unter ihren Mitgliedern. Mehr als ein Drittel (36 Prozent) der befragten Piloten gab an, schon einmal im Cockpit vor Erschöpfung unbeabsichtigt eingeschlafen zu sein. Ganze 88 Prozent berichteten, nach dem Dienst schon einmal vor Müdigkeit nicht mehr in der Lage gewesen zu sein, noch mit dem Auto nach Hause zu fahren." Meldung bei der Vereinigung Cockpit vom 19.10.2011

VI. Branchen > Medien und IT > Verschiedenes aus den Medien

Tarifabschluss bei der MAZ - Zwei Prozent plus 500 Euro für alle

"Für die Redakteure, Drucker und Verlagsangestellten der Märkischen Allgemeinen Zeitung gibt es zwei Prozent mehr Gehalt ab dem 1. März 2012. Außerdem erhalten sie eine Einmalzahlung von 500 Euro. Das ist das Ergebnis der heutigen Tarifverhandlung zwischen den Gewerkschaften JVBB und ver.di und der Geschäftsleitung. (.) Das jetzige Ergebnis der Verhandlung entspricht der ursprünglichen Forderung der Gewerkschaften vom August nach einer zwei-prozentigen Gehaltserhöhung. Damit verringert sich der Abstand gegenüber dem Flächentarifvertrag auf Bundesebene. Der sieht nur 200 Euro Einmalzahlung für die Redakteure und eine um 0,5 Prozent geringere Anhebung vor. Ein Verkauf der MAZ, die heute dem Verlag der Frankfurter Allgemeinen gehört, steht nach den Medienberichten vom Wochenende weiter im Raum und wurde auch von der Arbeitgeberseite auf Nachfrage hin nicht dementiert." Pressemitteilung der djv vom 19. Okt. 2011

VII. Branchen > Medien und IT > Verschiedenes aus den Medien: Tarifkonflikt beim Schwarzwälder Bote

• Solidaritätsaktion: Druckmaschinen der Münchner stehen
  "Sie standen schon eine zeitlang im Raum: Solidaritätsaktionen innerhalb des Konzerns. Gestern (Donnerstag) war es dann soweit: Die Drucker des Süddeutschen Verlags in Steinhausen, die sonst die Süddeutsche Zeitung drucken, schalteten am Abend die Maschinen ab...." Bericht vom 21.10.2011 auf Streik-Bote - der Aktionsseite . Siehe auch:

• Solidarität mit den für die Tarifbindung kämpfenden Kolleginnen und Kollegen des Schwarzwälder Boten. Keine weiteren Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen konzernweit!
  Flugblatt (ver.di Bayern Fachbereich Medien, Kunst und Industrie), das vor Ort verteilt wurde, zum download auf Streik-Bote

VIII. Branchen > Auto: GM/Opel > allgemein: Rechtswidrige Lohnzuschläge: Opel schmiert seine Betriebsräte

Opel setzt Zahlungen aus

"Opel überprüft die pauschale Arbeitszeitabgeltung für seine Betriebsräte und setzt alle Zahlungen bis auf weiteres aus. Der Autokonzern greife damit einen Vorschlag von Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz auf, teilte Opel am Mittwoch mit. Franz hatte die Geschäftsleitung einer Mitteilung des Betriebsrates zufolge aufgefordert, den Sachverhalt von unabhängigen Juristen prüfen zu lassen. Bis zum Abschluss der Prüfungen sollten die pauschalen Zahlungen ausgesetzt werden. Stattdessen sollen Ausgleichszahlungen für Rufbereitschaft, Reisezeit und Mehrarbeit abgerechnet werden." Dapd-Meldung in der Süddeutschen Zeitung vom 20.10.2011

IX. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Werk Sindelfingen > "WAS TUN?" - Betriebszeitung von kämpferischen Arbeiterinnen und Arbeitern bei Daimler Chrysler Sindelfingen

Ausgabe Nr. 67 vom September 2011

Darin: u.a.: "IAA – Feiern bis zum Abwinken"; „Schichtverlängerungsparty“; "Arbeiter in der Box"; "Keine Feier ohne Meier*"; "IGM Jugendaktionsparty"; 60 Jahre Mercedes Benz Argentina – Grund zu feiern?"; "Journalistenstreik – unsere volle Solidarität"... Zur Ausgabe 67

X. Branchen > Sonstige Industrie > Rüstungsindustrie

Unterdrückung des "arabischen Frühlings" mit deutschen Waffen?

"Deutschland und 16 weitere Staaten haben große Mengen Waffen in den Nahen Osten und nach Nordafrika geliefert, die jetzt zur Unterdrückung friedlicher Proteste eingesetzt werden. In einem heute veröffentlichten Bericht zählt Amnesty International allein deutsche Exportgenehmigungen im Wert von 77 Millionen Euro auf, unter anderem für Kleinwaffen, Munition und Militärfahrzeuge. Die Zahlen beziehen sich auf den Zeitraum 2005 bis 2009. "Diese Waffenlieferungen sind genehmigt worden, obwohl schon damals ein erhebliches Risikos bestand, dass mit diesen Waffen Menschenrechtsverletzungen begangen werden", sagt Mathias John, der Rüstungsexperte der Organisation. In der hundertseitigen Studie untersucht Amnesty Rüstungslieferungen nach Ägypten, Bahrain, Jemen, Libyen und Syrien. Die wichtigsten Exportstaaten waren neben Deutschland Belgien, Bulgarien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Österreich, Russland, Tschechien und die USA. Sie alle lieferten Waffen, Munition und andere Ausrüstung, mit deren Hilfe Polizei und Militär friedliche Demonstranten getötet, verletzt oder willkürlich verfolgt haben." ai-Pressemitteilung vom 19.10.2011 . Siehe dazu:

• Arms Transfers To The Middle East And North Africa : Lessons For An Effective Arms Trade Treaty
  Die (engliche) Studie zum Download bei ai
  
• Deutsche Waffen gegen "Arabischen Frühling"
  Pressespiegel beim Friedensratschlag

XI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise: Aktionen am 22. Oktober: Proteste gegen den Bankenrettungsgipfel der EU

• Revolte demokratischer Vernunft. Erneut Proteste gegen die Allmacht der Banken
  Fast 6000 Demonstranten in Frankfurt am Main, 1500 in Berlin, 1500 in Köln und 1000 in Düsseldorf - nicht nur Attac ist zufrieden mit dem Aktionstag der Occupy-Bewegung am Samstag. Artikel von Hans-Gerd Öfinger und Simon Brost im ND vom 24.10.2011

• Die Perspektiven der Occupy-Bewegung: Erst schrumpfen, dann wachsen
  Der Bankenprotest geht weiter. Am Samstag demonstrierten Occupy-Anhänger in Berlin und Frankfurt, neben ihnen auch Rechte. Wohin treibt die junge Bewegung? Artikel von Felix Dachsel in der TAZ vom 23.10.2011

• Bilanz des Occupy-Protesttages: Wo sind die 99 Prozent?
  Erneut demonstrieren Tausende auf Deutschlands Straßen und Plätzen gegen die Macht der Banken. Sie diskutieren und schmieden Pläne. Doch der erhoffte Zulauf bleibt aus. Artikel von Martin Kaul in der TAZ online vom 22.10.2011

XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise

29. Oktober 2011: Robin Hood Global March - We take from the rich and give to the poor

"OK, all Ihr Weltverbesserer, Rebellen und Radikalen da draußen, Wir erleben gerade einen magischen Moment . #OCCUPYWALLSTREET hat sich zu einer internationalen Demokratiebewegung weiterentwickelt . die Stimmung bei unseren Versammlungen ist elektrifizierend. die Teilnehmer dort werden geeint von einem Kameradschaftsgeist wie einst in Gandhis Bewegung und von der Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Die 99% gehen in der ganzen Welt auf die Straße! Ihr habt bereits mehr in Gang gesetzt, als Ihr ahnt. Die Menschen eröffnen gerade den ersten Akt eines langen Frühlingserwachens. Es ist an der Zeit, die einprägsamen Botschaften zu verstärken . wir brauchen von der Norm abweichende Ideen, subversive Performances und spielerische Ablenkungsmanöver aller Art. Lasst Eure revolutionäre Vorstellungskraft spielen. Ihr könnt an alles Mögliche denken, beispielsweise an eine grundlegende Reform der Weltwirtschaft oder daran, wie wir unsere Ess-, Transport-, Lebens-. Liebes- und Kommunikationsgewohnheiten konkret und persönlich ändern könnten. Seid der Funke, der eine weltweite Revolution in jedermanns Alltag herbeiführt! Da diese Bewegung langsam reift, müssen wir eine Antwort auf die Fragen unserer Kritiker finden. Lasst uns den Kern des globalen Systems besetzen. Lasst uns die Gier verjagen, die dieses neue Jahrhundert bisher definiert hat. Lasst uns eine große, wichtige Forderung ausarbeiten. (.) Am 29. Oktober, am Vorabend des G20-Gipfels in Frankreich, sollten die Völker der Welt sich erheben und fordern, dass die G20-Führer SOFORT eine 1% #ROBINHOOD tax auf alle Finanztransaktionen und Währungstransaktionen einführen. Wir müssen ihnen die klare Botschaft vermitteln: Wir wollen, dass Ihr einen Teil der ca. 1 Billion leicht verdienten Euro, die jeden Tag durch das globale Spielcasino fließen, bremst. Das wäre genug Geld, um beinahe jedes Sozialprogramm und jede Umweltinitiative in dieser Welt zu finanzieren. Stellt diese Idee bei Eurer örtlichen Versammlung vor und geht am 29. Oktober mit Euren Gefährten auf die Straße! for the wild, Culture Jammers HQ". Die deutsche Übersetzung des Aufrufs bei adbusters vom 18.10.2011 . Siehe dazu auch:

• »Wundervoller Schock«
  "Das konsumkritische Netzwerk Adbusters war es, das im Juli über das Internet zu den Wall Street Protesten aufgerufen hatte. Dass die Bewegung solche Wellen schlagen würde, damit hätten sie jedoch nicht gerechnet. Jetzt haben sie einen neuen Aufruf gestartet, für den 29. Oktober." Artikel von Ina Beyer, Vancouver, im Neues Deutschland vom 19.10.2011
  
• Adbusters
  We are a global network of culture jammers and creatives working to change the way information flows, the way corporations wield power, and the way meaning is produced in our society. The Homepage

XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > 15. Oktober - Vereinigt für einen weltweiten Wandel: Kommentare und Analysen zum 15.10.2011

Zeit zur Spaltung. Wer allseits offen ist, kann irgendwo nicht ganz dicht sein

"Die Spaltungsgeschichte der Linken ist sicher kein Ruhmesblatt. Oft und gern stellten dogmatische Besserwisser Differenzen in den Bewegungen vor Verbindendes. Doch am Beispiel der Occupy-Bewegung zeigt sich in diesen Tagen: Von den oft beschimpften Spaltern lässt sich auch etwas lernen. Am Wochenende wurde deutlich, was auf die vordemokratische Parole folgte, "99 Prozent" der Menschen repräsentieren zu wollen: In Frankfurt mobilisierten auch Rechtspopulisten zum Protest, Mitglieder einer sektenähnlichen Organisation versuchten, die Deutungshoheit über die Bewegung zu gewinnen - und im Internet wirbt die rechtsextreme NPD mit der Parole "Okkupiert Occupy!"." Kommentar von Martin Kaul in der taz vom 23.10.2011

Die Freiräume der 99 Prozent: Es ist noch nicht vorbei

"Hunderttausende in Madrid, Barcelona und Rom, Demonstrationen und Kundgebungen in mehreren Hundert Städten weltweit und noch immer Besetzungen in New York, von wo aus die Bewegung um sich griff, in Washington, London, Frankfurt, Berlin und Zürich: Selten zuvor hat ein internationaler Aufruf so viele Menschen mobilisieren können. Es war zwar kein globaler Protest (wir haben auch unsere Korrespondenten in Bombay und Istanbul losgeschickt, doch die konnten, wenn überhaupt, nur eine Handvoll DemonstrantInnen entdecken). Aber immerhin: Ein Grossteil der westlichen und der westlich orientierten Welt erlebte am Wochenende, wie schnell ein Funke überspringen kann." Artikel von Pit Wuhrer in der WOZ vom 20.10.2011

Zu den Protestbewegungen "Die Empörten!", "15-M" und "Echte Demokratie jetzt!": Eure Empörung ist verkehrt - sie lebt von Illusionen über Krise, Demokratie und Marktwirtschaft

"Europa spart - am Lebensunterhalt seiner Bürger. Die demokratischen europäischen Regierungen machen das Leben ihrer Völker dafür haftbar, dass ihre Wirtschaft zu wenig wächst und die Kreditwürdigkeit ihrer Nation im Eimer ist. Deswegen haben die verantwortlichen Staatsführer ihren Bürgern ein gewaltiges soziales Abbruchprogramm verordnet. Betroffene melden sich zu Wort und protestieren. Dass sie das tun, ist überfällig: Nur wie! Unter den Parolen "Empört euch!" und "Echte Demokratie jetzt!" habt ihr euch für europaweite Proteste zusammengetan. Ihr wollt etwas dagegen unternehmen: gegen ein Wirtschaftssystem, das, wie ihr sagt, die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer macht; gegen Politiker, Manager und Banker, die die Krisenprogramme machtvoll durchsetzen und damit zahllose Lebensperspektiven zerstören." Artikel in GegenStandpunkt 3-11

XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2011

Polizeischutz für Makler: Linke Szene stört Lange Nacht der Wohnungsbesichtigungen

Einen "exklusiven Streifzug durch Berlins Immobilienangebot" versprach der Veranstalter der ersten Langen Nacht der Wohnungsbesichtigungen. Die linke Szene nahm die Einladung an - auf ihre Art. Artikel von Markus Langenstraß im Tagesspiegel vom 21.10.2011 . Aus dem Text: ".Also sind Zivilpolizisten bei der Wohnungsbesichtigung und Sicherheitsleute in den Bussen dabei, außerdem gibt es ein mobiles Einsatzteam von privaten Sicherheitsbeauftragten, die eingreifen sollen, wenn es brenzlig wird. In der ersten Wohnung herrscht zunächst ehrfürchtiges Schweigen: Nur Kerzen und Gemälde stehen in den leeren Räume der 100-Quadratmeter-Wohnung, die für 1200 Euro kalt zu haben ist. Klassische Musik aus der Stereoanlage. Drei Jungs, die nach einer Vierzimmerwohnung für ihre WG blicken betreten zu Boden. Die Schlange im Treppenhaus wird derweil immer länger, viele schwarz Gekleidete sind darunter. Der Makler macht an der Tür Blockabfertigung, nur noch zwei Personen auf einmal. Als auch das nicht mehr hilft, kommt Verstärkung von der Polizei. "Die Besitzer wollen die Wohnung nicht mehr loswerden. Ab nach Hause", verkündet ein Polizist in Demomontur. Die Menge beglückwünscht sich. "Vermietung und Verkauf verhindern - das ist das beste, was wir heute Abend erreichen können", sagt einer auf der Straße."

XV. Internationales > Schweiz > Sozialpolitik und soziale Bewegungen

Grüezi »Occupy«

• »Zürich ist das Zentrum der Proteste«
  Auch in der Schweiz gibt es eine »Occupy«-Bewegung. Am Sonntag Nationalratswahl. Ein Interview von Raoul Rigault mit Peter Streckeisen , Soziologe an der Universität Basel und Redakteur der sozialistischen Zeitschrift Debatte (www.debatte.ch), in der jungen Welt vom 21.10.2011
  
• Occupy Paradeplatz - Ich nenn uns mal Hanspeter Schweizer
  Warum am Samstag tausend Menschen auf den Paradeplatz kamen, was sie sich von ihrem Protest erhoffen und wie sie sich weiter organisieren. Porträt einer Bewegung ohne Kopf und Führung, montiert aus Gesprächen mit Bewegten von Carlos Hanimann in der WOZ vom 20.10.2011

XVI. Internationales > Griechenland > Schuldenkrise

Griechischer Soziolge Kelpanides im Gespräch "Der organisierte Terrorismus wird wiederaufleben"

Die Arbeitnehmer werden enorm belastet, Steuerhinterzieher kommen davon: Der griechische Soziologe Michael Kelpanides erläutert, warum die Sparanstrengungen der griechischen Regierung ungerecht und gefährlich für die griechische Gesellschaft sind. Ein Gespräch über die Stimmung gegenüber Deutschen, die Schwierigkeiten eines Neuanfangs für Griechenland und die Gefahr einer Gewalteskalation. Interview von Kathrin Haimerl in der Süddeutschen Zeitung vom 20.10.2011

48h-Generalstreik in Griechenland

... das Land lahmgelegt mit Konflikten zwischen KKE/PAME und Autonomen um Parlamentssitzung und gestorbenen PAME-Aktivisten. Video (1:36 min/flv) bei LabourNet Austria

XVII. Internationales > Portugal

Aufruf: Generalstreik in Portugal

"In Portugal steht aus Protest gegen den sogenannten Sparkurs der Regierung ein weiterer Generalstreik bevor. Die größte Dachgewerkschaft des Landes, CGTP, ruft für den 24.November zum Ausstand auf, wie sie am Mittwoch ankündigte. Die Entscheidung sei gefallen, nachdem die Regierung ihren Haushaltsentwurf für 2012 vorgestellt hat. Die von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho geführte Regierung will Urlaubsgeld und Sonderzahlungen zum Jahresende für Mitarbeiter im öffentlichen Dienst für zwei Jahre »aussetzen«, also streichen. »Zu diesem Zeitpunkt rechtfertigen die Verarmung des Landes, das Ausmaß der Rezession und der Arbeitslosigkeit sowie die Ungerechtigkeiten, die wir sehen, den Streik«, sagte CGTP-Chef Manuel Carvalho da Silva vor Journalisten. »Wir müssen kämpfen, ohne zu zögern und tun, was nötig ist.« Am selben Datum vor einem Jahr hat es in Portugal bereits einen Generalstreik gegeben. Im Rahmen des globalen »Occupy«-Aktionstages am vergangenen Samstag waren in Lissabon mehr als 50000 Menschen auf die Straße gegangen. Reuters zitierte den 25jährigen Demonstranten Mathieu Rego: »Wir sind alle Opfer der Finanzspekulation, wir müssen dieses verrottete System ändern.« Im Gegensatz zur portugiesischen Bevölkerung lobt die Europäische Kommission die Rotstiftpolitik der Regierung in Lissabon. »Das ist ein mutiger Haushaltsplan«, kommentierte ein Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn am Dienstag den am Vortag vorgelegten portugiesischen Haushaltsentwurf für 2012 in einer ersten Stellungnahme. Die Maßnahmen seien so beherzt, wie es die Situation erfordere." Meldung in der jungen Welt vom 20.10.2011

XVIII. Internationales > Spanien

Wer kürzt besser?

Wahlkampf in Spanien: Beide große Parteien wollen Sozialabbau fortsetzen. Bereits jetzt ist jedes vierte Kind unterernährt. Artikel von André Scheer in der jungen Welt vom 20.10.2011 . Aus dem Text: "(.) Tatsächlich geben sich PP und PSOE kaum etwas. Anfang September peitschten beide Parteien gemeinsam gegen den lautstarken Protest Zehntausender eine Verfassungsänderung durch das Parlament, mit der eine »Schuldenbremse« festgeschrieben wurde. Das sei ein »Putsch«, kritisierten Gewerkschaften, Linke und die Bewegung der Empörten, denn durch diese Entscheidung habe die Regierung auf die Möglichkeit verzichtet, eine soziale Politik zu entwickeln, wenn diese im Konflikt mit der von der EU festgelegten Defizitobergrenze von drei Prozent liege. Auch für die Vereinigte Linke (IU) gibt es praktisch keinen Unterschied zwischen den großen Parteien, die beide eine rechte Politik betrieben."

XIX. Internationales > Österreich

Demo & Großversammlung "der Empörten 15o" in Wien

Entgegen der Meldung im ORF demonstrierten am 15. Oktober 2011 in Wien über 2.000 Menschen dagegen, dass die Kosten der kapitalistischen Krise auf die breiten Volksmassen abgewälzt werden und für direkte Demokratie. Video von und bei LabourNet Austria

XX. Internationales > Italien > Soziale Bewegungen

"Wenn Du Streetfighter überzeugen willst, musst Du glaubwürdig sein"

Interview von Raoul Rigault mit Sergio Cararo zu Empoerten-Bewegung Italien und Militanz als ungekürzte Fassung des Beitrages in der jungen Welt. Sergio Cararo ist Direktor der italienischen marxistischen Theoriezeitschrift "Contropiano" und führendes Mitglied des Rete dei Comunisti (Netzwerk der Kommunisten), das in der außerparlamentarischen Linken eine bedeutende Rolle spielt

XXI. Über uns > Fördern!

Nach einer subjektiv als schier unendlich empfundenen Zeit freuen wir uns über ein neues Fördermitglied - siehe die Liste unserer "bekennenden" UnterstützerInnen - und nehmen dies zum Anlass, um Nachahmung zu bitten! Es kostet nur 1-2 Federweisse oder Glühweine monatlich sowie lediglich einige clicks! Die Spenden- und Weihnachtsgeld-Zeit naht ja mit rasenden Schritten..

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi